Nutzungsbedingungen für Google Kalender

Willkommen bei Google Kalender und dem Google Kalender-API-Programm

Vor der Verwendung von Google Kalender müssen Sie diese Nutzungsbedingungen lesen und ihnen zustimmen. Dies gilt auch für alle im Folgenden aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen und Richtlinien, einschließlich zukünftiger Änderungen (im Folgenden übergreifend "Vereinbarung" genannt):

• Google-Nutzungsbedingungen –Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen
• Google-Datenschutzbestimmungen –So verwaltet und schützt Google generell Ihre persönlichen Informationen
• Google Kalender-Anmerkung zum Datenschutz –So verwaltet und schützt Google Ihre persönlichen Informationen in Google Kalender
• Google Kalender-Programmrichtlinien – Richtlinien für die Nutzung von Google Kalender

Obwohl wir möglicherweise versuchen werden, Sie bei wesentlichen Änderungen zu benachrichtigen, sollten Sie sich dennoch regelmäßig auf dieser Seite über mögliche Änderungen der Vereinbarung informieren. Google behält sich das Recht vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen und Richtlinien jederzeit nach eigenem Ermessen zu ändern bzw. zu ergänzen. Sie erklären sich damit einverstanden, an derartige Änderungen oder Ergänzungen gebunden zu sein. Wenn Sie dieser Vereinbarung nicht zustimmen bzw. diese Vereinbarung nicht einhalten, dürfen Sie Google Kalender nicht verwenden. Bei Widersprüchen zwischen den Nutzungsbedingungen für Google Kalender und den allgemeinen Nutzungsbedingungen von Google (abrufbar unter http://www.google.de/terms_of_service.html), den Google-Datenschutzbestimmungen, (abrufbar unter http://www.google.de/privacy.html) oder der Google Kalender-Anmerkung zum Datenschutz (abrufbar unter http://www.google.com/intl/de/googlecalendar/privacy_policy.html) gelten die Nutzungsbedingungen für Google Kalender. Durch diese Vereinbarung werden Dritten keine Rechte oder sonstigen Vorteile eingeräumt.

• Servicebeschreibung. Google Kalender ist eine kostenlose Kalenderanwendung. Als Angebot zur Verwendung mit Google Kalender (übergreifend der "Service" genannt) steht das Google-Kalender-API-Programm zur Verfügung. Dies ist ein Feed auf XML-Basis. Sie nehmen zur Kenntnis und stimmen zu, dass dieser Service, wie im Folgenden und in den Google-Datenschutzbestimmungen beschrieben, möglicherweise content-bezogene Werbung oder ähnliche Informationen enthält. Darüber hinaus nehmen Sie zur Kenntnis und stimmen zu, dass der Service in seiner vorliegenden Form und nach Verfügbarkeit bereitgestellt wird. Google übernimmt keinerlei Gewähr und Haftung für die Verfügbarkeit, Rechtzeitigkeit, Sicherheit oder Zuverlässigkeit des Services. Google behält sich das Recht vor, jederzeit mit oder ohne vorherige Ankündigung den Service zu ändern, auszusetzen oder insgesamt einzustellen. In einem solchen Fall können keinerlei Ansprüche gegen Google geltend gemacht werden.
• Nutzung nur für nicht kommerzielle Zwecke. Google Kalender wird Ihnen ausschließlich zur Nutzung für nicht kommerzielle Zwecke und nur bei Einhaltung aller anwendbaren Gesetze, Regeln und Bestimmungen zur Verfügung gestellt. Wenn Sie Google Kalender für kommerzielle Zwecke nutzen möchten, einschließlich, aber nicht beschränkt auf den Verkauf oder den Vertrieb von Google Kalender, müssen Sie vorher eine Vereinbarung mit Google treffen oder eine schriftliche Einwilligung von Google einholen. Sie können das Google Kalender-API-Programm in Verbindung mit einer kommerziellen Website verwenden, sofern Sie nicht Inhalte oder Bestandteile des Google Kalender-API-Programms verkaufen oder vertreiben und solange Sie bei der Nutzung von Google Kalender die oben genannten Beschränkungen beachten. Wenn Sie zur Registrierung aufgefordert werden, sind Sie verpflichtet, vollständige und genaue Informationen zu Ihrer Identität, zu Ihren Kontaktdaten sowie weitere für den Registrierungsvorgang erforderliche Angaben zur Verfügung zu stellen. Sie sind für die Geheimhaltung Ihres Passworts und Ihres Kontos sowie für sämtliche darunter fallenden Aktivitäten selbst verantwortlich. Google behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen jederzeit die Teilnahme eines Antragstellers abzulehnen oder auszusetzen. In Übereinstimmung mit dem Children's Online Privacy Protection Act von 1998 (den Sie unter http://www.ftc.gov/ogc/coppa1.htm aufrufen können), müssen Sie mindestens dreizehn (13) Jahre alt sein, um diesen Service zu nutzen.
• Ordnungsgemäße Nutzung. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie für Ihre Kommunikationsvorgänge und alle sich daraus ergebenden Folgen selbst verantwortlich sind. Die Nutzung des Services unterliegt der vorherigen Zustimmung zu dieser Vereinbarung und deren Einhaltung. Die Inanspruchnahme des Services setzt voraus, dass Sie dieser Vereinbarung zustimmen und diese einhalten. Dazu gehören auch die Google Kalender-Programmrichtlinien ("Programmrichtlinien"), die unter http://www.google.de/googlecalendar/program_policies.html oder einer anderen von Google von Zeit zu Zeit bereitgestellten URL aufgerufen werden können. Sie verpflichten sich, den Service unter Einhaltung aller anwendbaren Gesetze, Regeln und Bestimmungen auf Landes- und Bundesebene sowie auf nationaler und internationaler Ebene zu nutzen. Dazu gehören auch alle Gesetze zur Übertragung technischer Daten, die aus dem Land, in dem Sie ansässig sind, exportiert werden. Es ist Ihnen untersagt, den Service zu den im Folgenden aufgeführten Zwecken zu nutzen oder dies Dritten zu gestatten: (i) den Service zum Hochladen, Übertragen oder anderweitigen Verbreiten rechtswidriger, verleumderischer, belästigender, missbräuchlicher, betrügerischer, obszöner, Viren enthaltender oder anderer von Google in zumutbarer Weise beanstandeter Inhalte zu nutzen; (ii) Inhalte hochzuladen, zu übertragen oder auf andere Weise zu verbreiten, die die gewerblichen Schutzrechte, Urheberrechte und sonstigen geschützten Rechte anderer, einschließlich vertraglicher oder treuhänderisch ausgeübter Rechte und Verpflichtungen, verletzen; (iii) andere Personen von der Nutzung des Services abzuhalten; (iv) den Service zu betrügerischen oder unangemessenen Zwecken einzusetzen; oder (v) sich auf eine Weise zu verhalten, die gegen die Programmrichtlinien in ihrer jeweils geltenden Fassung verstößt. Die Verletzung dieser Verpflichtungen kann zu fristloser Kündigung dieser Vereinbarung führen und Strafen sowie andere rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Google behält sich das Recht vor, ist aber nicht dazu verpflichtet, die Nutzung des Services dahingehend zu untersuchen, ob eine Verletzung dieser Vereinbarung vorliegt, oder um anwendbaren Gesetzen, Regelungen, rechtlichen Verfahren oder behördlichen Anfragen nachzukommen.
• Inhalt des Services. Google übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte von Drittanbietern (insbesondere im Hinblick, jedoch ohne Beschränkung auf Viren und andere funktionsbeeinträchtigende Elemente) und ist nicht dazu verpflichtet, solche Inhalte zu prüfen oder zu überwachen. Google behält sich das Recht vor, jederzeit Inhalte zu entfernen oder die Verbreitung von Inhalten zu verweigern, die gegen die Regelungen dieser Vereinbarung verstoßen. Google behält sich darüber hinaus das Recht vor, bei einem begründetem Verdacht auf Informationen zuzugreifen, diese zu lesen, aufzubewahren und zu offenbaren, um (a) anwendbaren Gesetzen, Regelungen, gerichtlichen Verfahren oder behördlichen Anfragen nachzukommen, (b) die Regelungen dieser Vereinbarung durchzusetzen, einschließlich der Untersuchung möglicher Verletzungen, (c) Betrug, Sicherheitslücken oder technische Probleme (einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf die Filterung von Spam) aufzudecken, zu verhindern oder auf sonstige Weise zu behandeln, (d) Anfragen des Nutzersupports zu beantworten, oder (e) die Rechte, das Eigentum oder die Sicherheit von Google, seinen Nutzern und der Öffentlichkeit zu schützen. Google trägt keine Verantwortung und übernimmt keine Haftung für die Ausübung oder Nichtausübung seiner aus dieser Vereinbarung hervorgehenden Rechte.
• Rechte an geistigem Eigentum. Googles Rechte an geistigem Eigentum. Sie erkennen Google bezüglich des Services als Eigentümer aller Rechte, Titel und Ansprüche an, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf alle Rechte des geistigen Eigentums ("Google-Rechte" genannt). Diese Google-Rechte sind durch US-amerikanische und internationale Gesetze zu geistigem Eigentum geschützt. Sie verpflichten sich dazu, den Service nicht zu kopieren, zu reproduzieren, zu bearbeiten, zu verändern oder davon abgeleitete Produkte herzustellen. Sie verpflichten sich außerdem, keine Robots, Spiders und andere automatisierte Geräte oder manuelle Verfahren einzusetzen, um Inhalte des Services zu überwachen oder zu kopieren. Die Google-Rechte umfassen insbesondere Rechte an (i) dem von Google entwickelten und zur Verfügung gestellten Service, sowie an (ii) sämtlicher mit dem Service verbundenen Software. Die Google-Rechte beziehen sich nicht auf Rechte an Inhalten von Drittanbietern, die im Rahmen des Services genutzt werden, insbesondere nicht auf die Inhalte von Kommunikationsvorgängen im Rahmen des Services.
  
  Ihre Rechte an geistigem Eigentum. Google beansprucht keinerlei Eigentum an Inhalten wie Texten, Daten, Informationen, Bildern, Fotografien, Musikstücken, Geräuschen, Videos oder anderen Materialien, die Sie unter Nutzung Ihrer Kalender in Google Kalender hochladen, übertragen oder speichern. Google nutzt Ihre Inhalte ausschließlich und soweit erforderlich im Rahmen der Bereitstellung des Services.
• Zusicherungen und Gewährleistungen. Sie sichern zu und gewährleisten, dass (a) alle Informationen, die Sie zur Teilnahme an den Services Google zur Verfügung gestellt haben, korrekt und aktuell sind und (b) Sie alle erforderlichen Rechte, Befugnisse und Vollmachten zum Abschluss dieser Vereinbarung und zur Durchführung der hierin von Ihnen erforderten Handlungen besitzen.
• Datenschutz. Die Nutzung des Services unterliegt der Voraussetzung, dass Sie den Bedingungen der Google Datenschutzbestimmungen und der Google Kalender-Anmerkung zum Datenschutz zustimmen, die von Zeit zu Zeit überarbeitet werden können. Google erkennt an, dass Datenschutz für Sie ein wichtiges Anliegen ist. Sie erklären sich jedoch damit einverstanden, dass Google persönliche Informationen, einschließlich der Inhalte Ihrer Kalender und Termine, überwachen, bearbeiten oder offenbaren darf, wenn dies erforderlich ist, um laufenden gerichtlichen Verfahren oder behördlichen Anfragen (beispielsweise bei Durchsuchungsbefehlen, Vorladungen, Gesetzesvorschriften und Gerichtsbeschlüssen) zu entsprechen oder soweit dies anderweitig in diesen Nutzungsbedingungen, den Google-Datenschutzbestimmungen und der Google Kalender-Anmerkung zum Datenschutz vorgesehen ist. Von Google erfasste persönliche Informationen können in den USA oder in jedem anderen Land, in dem Google Inc. oder Auftragnehmer von Google Inc. Einrichtungen unterhalten, gespeichert oder verarbeitet werden. Durch die Nutzung von Google Kalender stimmen Sie der Übertragung solcher Informationen in andere Länder zu.
• Konteninaktivität. Google behält sich das Recht vor, nach einem bestimmten Zeitraum der Inaktivität die Kalender und Termine eines Nutzers zu löschen. Wenn ein Konto aufgrund von Inaktivität deaktiviert wird, kann die E-Mail-Adresse für dieses Konto an einen anderen Nutzer vergeben werden, ohne dass Ihnen oder dem neuen Nutzer dies mitgeteilt werden muss. Weitere Informationen zur Vorgehensweise von Google bei Konteninaktivität entnehmen Sie bitte den Programmrichtlinien.
• Werberechte. Jegliche Verwendung von Firmennamen, Warenzeichen, Dienstleistungsmarken, Logos, Domainnamen und anderen charakteristischen Marken ("Marken") von Google muss unter Beachtung dieser Vereinbarung und jeweils aktueller Richtlinien zur Nutzung der Marken und jeglichem dort enthaltenen oder darin erwähnten Inhalt erfolgen. Diese Richtlinien sind unter der folgenden URL zu finden: http://www.google.de/permissions/guidelines.html (oder einer anderen von Google von Zeit zu Zeit zur Verfügung gestellten URL).
• Beendigung, Kündigung. Sie können Ihre Nutzung des Services einstellen bzw. diese Vereinbarung jederzeit mit oder ohne Begründung durch Benachrichtigung an Google unter http://www.google.com/accounts/ManageAccount zurückziehen. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass ein geschlossenes Konto noch bis zu zwei Werktage lang aktiv sein kann, bevor die Rücknahme in Kraft tritt. Google ist berechtigt, den Service jederzeit und ohne Angabe von Gründen einzustellen, diese Vereinbarung zu kündigen oder Ihr Konto auszusetzen oder aufzulösen. Im Fall der Beendigung wird Ihr Konto deaktiviert und Sie verlieren den Zugriff auf Ihr Konto sowie auf alle Dateien oder anderen Content in Ihrem Konto, auch wenn in unserem System eventuell noch Restkopien verbleiben. Wenn Sie eine zweite E-Mail-Adresse angegeben haben, unterrichtet Sie Google per E-Mail an diese Adresse über die Beendigung oder Kündigung, es sei denn, eine solche Mitteilung über die Kündigung oder Beendigung des Service erfolgt nach den vorstehenden Bestimmungen nicht oder Google hat bereits zuvor gekündigt oder den Service beendet (in diesem Fall ist eine nachträgliche Benachrichtigung durch Google nicht erforderlich). Die Benachrichtigung wird mit dem Eingang bei Ihnen unmittelbar wirksam. Die Regelungen in den Abschnitten 2, 3, 4, 5, 7 und 11 bis 14 dieser Vereinbarung und die anwendbaren Bestimmungen der allgemeinen Nutzungsbedingungen (einschließlich des Abschnitts zur Haftungsbeschränkung) bleiben über den Ablauf oder die Beendigung hinaus gültig.
• Freistellungsverpflichtung. Sie erklären sich damit einverstanden, Google und seine Tochtergesellschaften, verbundene Unternehmen, Führungskräfte, Vertreter und Mitarbeiter gegenüber Ansprüchen Dritter schadlos zu halten und von der Haftung freizustellen, die sich aus der Inanspruchnahme des Services durch Sie oder durch damit verbundene Folgen ergeben. Dazu zählen auch alle Haftungen oder Aufwendungen, die sich aus allen Ansprüchen, Verlusten, (tatsächlichen und Folge-) Schäden, Gerichtsprozessen, Urteilen und aus durch Rechtsstreitigkeiten entstandenen Kosten und Anwaltshonoraren jeglicher Art ergeben. Sollte dieser Fall eintreten, werden Sie von Google schriftlich von derartigen Ansprüchen, Verfahren oder Vorgängen unterrichtet.
• Rechtswahl, Gerichtsstand. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen den Gesetzen des Staates Kalifornien, ohne dabei in Konflikt mit den Rechtsvorschriften Ihres jeweiligen Wohnorts oder Staats zu geraten. Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Service ist Santa Clara County, Kalifornien. Sie stimmen diesem Gerichtsstand zu.
• Weitere Bestimmungen. Wenn eine der Klauseln dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen von der zuständigen Gerichtsbarkeit als ungültig erachtet wird, wirkt sich die Ungültigkeit einer solchen Klausel nicht auf die Gültigkeit der verbleibenden Klauseln dieser Vereinbarung aus. Diese bleiben in vollem Umfang gültig und anwendbar. Kein Verzicht auf eine Bestimmung dieser Vereinbarung kann als weiterer oder fortgesetzter Verzicht auf eine solche oder eine andere Bestimmung ausgelegt werden. Falls nicht ausdrücklich in einem bestimmten "rechtlichen Hinweis" auf bestimmten Webseiten angegeben, stellt diese Vereinbarung einschließlich der Bestandteile, auf die diese verweist, in Bezug auf die Nutzung dieses Services die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und Google dar.