DE10037830A1 - Schalteranordnung - Google Patents

Abstract

Für eine Schalteranordnung zur Verstellung verschiedener Positionsparameter eines Kraftfahrzeugsitzes wie beispielsweise Neigung der Rückenlehne, Neigung und Tiefe des Sitzkissens, Neigung der Armlehnen usw. werden Ausführungen vorgeschlagen, welche besonders angenehm und intuitiv zuverlässig zu bedienen sind. Die Schalteranordnungen können insbesondere die relative Lage verschiedener Teile des Kraftfahrzeugsitzes quer zur Längsrichtung in der Lage der Bedienelemente innerhalb eines Bedienfelds nachempfinden. Die Schalteranordnung ist besonders vorteilhaft an dem handauflagenseitigen Ende einer Armlehne anbringbar.

Description

Die Erfindung betrifft eine Schalteranordnung zur Einstellung von Positionsparametern eines Fahrzeugsitzes nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Aus der DE 28 36 004 C2 ist eine Anordnung zur Verstellung eines Kraftfahrzeugsitzes bekannt, bei welchem eine Betätigungsanordnung mit zwei Hebeln das seitliche Profil eines Kraftfahrzeugsitzes nachbildet, wobei einer der Hebel für die Rückenlehne ausgebildet und zur Verstellung der Lehnenneigung um eine Achse schwenkbar ist und der andere Betätigungshebel für die Verstellung der Sitzfläche entsprechend deren Einstellmöglichkeiten eine Mehrzahl von Betätigungsmöglichkeiten aufweist. Aus der DE 39 33 561 C1 ist eine Steuereinrichtung zur Steuerung von Stellmotoren für die Verstellung eines Kraftfahrzeugsitzes bekannt, bei welcher wiederum das seitliche Profil eines Kraftfahrzeugsitzes als Rahmen vorgegeben ist und innerhalb dieses Rahmens mehrere Betätigungselemente an den verstellbaren Teilen des Kraftfahrzeugsitzes entsprechenden Positionen des nachgebildeten Rahmens angeordnet und in zu den Verstellmöglichkeiten der einzelnen Teile des Sitzes sinnfälliger Analogie betätigbar sind.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine verbesserte Schalteranordnung zur Einstellung eines Kraftfahrzeugsitzes anzugeben.

Die Erfindung ist im Patentanspruch 1 beschrieben. Die abhängigen Ansprüche enthalten vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung.

Gemäß der Erfindung sind zwei vorteilhafte Lösungsansätze zur Lösung der gestellten Aufgabe vorgesehen, welche vorzugsweise gemeinsam realisiert sind.

Eine erste Maßnahme gemäß der Erfindung sieht vor, die gegenseitige Lage und/oder Betätigungsrichtung der mehreren Bedienelemente, welche jeweils unterschiedliche Verstellfunktion des Fahrzeugsitzes zugeordnet sind, qualitativ, d. h. ohne maßstäbliche Übernahme der Sitzgeometrie, der relativen Lage und/oder Verstellrichtung der von der jeweiligen Verstellfunktion betroffenen Teile des Fahrzeugsitzes bei Blickrichtung von vorne, horizontal oder schräg von oben, auf den Fahrzeugsitz nachzubilden.

Insbesondere kann dabei vorgesehen sein, daß Sitzteile, welche in der Ansicht des Fahrzeugsitzes von vorne zumindest ungefähr zu einer Mittelebene des Sitzes symmetrisch ausgebildet oder angeordnet sind, auch durch eine bezüglich einer Mittelebene durch das Bedienfeld symmetrische Ausbildung oder Anordnung der zugeordneten Bedienelemente nachgebildet ist. Die Schalteranordnung berücksichtigt daher die geometrische Aufteilung des Fahrzeugsitzes quer zur Längsrichtung des Fahrzeugs.

Es zeigt sich überraschenderweise, daß eine solche räumliche, dreidimensionale Anordnung, welche im Gegensatz zu der Nachbildung des Seitenprofils eines Sitzes gemäß dem Stand der Technik steht, eine intuitiv angenehmere und zuverlässigere Bedienung der gegebenen Verstellfunktionen eines Kraftfahrzeugsitzes ermöglicht. Die Bedienung dieser Funktionen erfordert damit auch geringere Aufmerksamkeit und lenkt den Fahrer weniger vom Verkehrsgeschehen ab.

Das Bedienfeld mit den mehreren Bedienelementen ist vorteilhafterweise in Fahrtrichtung nach vorne weisend ausgerichtet, so daß der Fahrer mit entspannt nach vorne gerichtetem Unterarm bequem die Hand auf das Bedienfeld legen und mit den Fingern die Bedienelemente betätigen kann.

Besonders vorteilhaft ist eine konvex gewölbte Ausbildung des Bedienfelds bzw. der einhüllenden Fläche der Gruppe von Bedienelementen mit einer zur Bedienseite des Bedienfelds hin konvexartig gewölbten Kontur, was der entspannten Handhaltung entgegenkommt. Besonders günstig ist eine Anbringung der Schalteranordnung an einem nach vorne gerichteten Abschnitt des Sitzes, bspw. in einem vorderen Kantenbereich des Sitzkissens oder insbesondere an einem nach vorne weisenden Ende einer Armauflage.

Gemäß einem anderen vorteilhaften Lösungsansatz sind die mehreren Bedienelemente des Bedienfelds auf einem Trägerkörper angeordnet, welcher seinerseits in wenigstens einer Richtung verschiebbar ist und bei dieser Verschiebung eine Verstellung des gesamten Fahrzeugsitzes in einer räumlich sinnfällig zugeordneten Verstellrichtung bewirkt. Eine solche zusätzliche Betätigungsmöglichkeit ist besonders vorteilhaft für die intuitive Betätigung der Schalteranordnung und insbesondere bevorzugt eingesetzt für die Verschiebung des gesamten Sitzes in Fahrzeuglängsrichtung und/oder für die Verstellung der Sitzhöhe und/oder die Verstellung der Neigung der Rückenlehne.

Die Erfindung ist nachfolgend anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die Abbildungen noch eingehend veranschaulicht. Dabei zeigt

Fig. 1 eine erste Ausführungsform einer Schalter­ anordnung

Fig. 2 eine zweite Ausführungsform einer Schalter­ anordnung

Fig. 3 vorteilhafte Positionen für die erfindungs­ gemäße Schalteranordnung

Die Fig. 3 zeigt eine Schrägaufsicht auf einen Fahrersitz eines Kraftfahrzeugs in Fahrzeuglängsrichtung. Für die weitere Erläuterung der erfindungsgemäßen Schalteranordnung ist auf die relative Lage der wesentlichen Teile des Fahrzeugsitzes, nämlich ein Sitzkissen SK, eine rechte und eine linke Armlehne ALR bzw. ALL, eine Rückenlehne RL und eine Kopfstütze KS verwiesen, wobei insbesondere von Bedeutung ist, daß entsprechend einer Blickrichtung in Längsrichtung des Fahrzeugs die Rückenlehne oberhalb des Sitzkissens, die Kopfstütze oberhalb der Rückenlehne, die Armlehnen oberhalb des Sitzkissens und links und rechts der Armlehne sowie unterhalb der Kopfstütze liegen. Anstelle der linksseitigen Armlehne ALL kann auch eine in eine Türfüllung integrierte Armlehne vorgesehen sein.

Die Kopfstütze KS ist in einer Richtung EKS relativ zu der Rückenlehne RL höhenverstellbar. Die Rückenlehne RL ist im Rahmen einer Schwenkbewegung EKL um ein an ihrem unteren Ende angebrachtes Lager relativ zum Sitzkissen bzw. relativ zum Fahrzeugboden in der Neigung verstellbar. Die Armlehnen AL sind in einer im wesentlichen senkrecht zur Zeichenebene der Fig. 3 verlaufenden Schwenkrichtung EKA verschwenkbar und dabei im Bereich Ihrer rückenlehnenseitigen Enden in horizontalen Schwenkachsen gelagert. Das Sitzkissen SK ist relativ zur Rückenlehne in einer Richtung ETK längsverschiebbar, wodurch sich die Sitztiefe zwischen Vorderkante des Sitzkissens und Rückenlehne verändert und durch Verschwenken um eine horizontale Achse, was durch die im wesentlichen senkrecht zur Zeichenebene der Fig. 3 verlaufende Schwenkrichtung ENK angedeutet ist, in der Neigung verstellbar. Zusätzlich ist der gesamte Sitz in seiner Höhe über dem Fahrzeugboden und in seiner Position in Längsrichtung des Fahrzeugs verschiebbar.

In Fig. 3 sind auch vorteilhafte Positionen für die Anbringung einer erfindungsgemäßen Schalteranordnung eingetragen. Die Schalteranordnung kann bspw. günstig im oberen Bereich der Rückenlehnen an den Positionen PL1 bzw. PL2, im Bereich der Vorderkante des Sitzkissens in der Mitte bei PS3 oder seitlich bei PS1 oder PS2, auf einer Mittelkonsole des Fahrzeugs bei PM oder bevorzugterweise an den handauflageseitigen Enden der Armlehnen bei PA1 oder PA2 untergebracht sein. Die in Fig. 1 und Fig. 2 dargestellten Schalteranordnungen sind, ohne Beschränkung der Allgemeinheit, als an den Enden der Armlehnen bei PA1 bzw. PA2 angebracht vorgesehen.

Bei der in Fig. 1 skizzierten Schalteranordnung ist im handauflageseitigen Ende einer Armlehne AL ein Trägerkörper T angeordnet, welcher in einem vorwiegend nach vorne in Fahrtrichtung des Fahrzeugs weisenden, vorzugsweise konvex gewölbten Bedienfeld mehrere Bedienelemente aufweist. Bspw. kann in einem oberen Bereich des Bedienfeldes ein Bedienelement BKS zur Verstellung der Höhe der Kopfstütze relativ zur Rückenlehne vorgesehen sein. Das Bedienelement BKS ist bidirektional in einer Betätigungsrichtung VKS betätigbar. Die Betätigungsrichtung liegt zumindest annähernd in einer vertikalen Ebene parallel zur Fahrzeuglängsachse und ist je nach Neigung der Wölbung des Bedienfelds an dieser Stelle überwiegend vertikal oder horizontal oder kombiniert ausgerichtet.

Im unteren Bereich des Bedienfelds ist ein Bedienelement BSK zum Verstellen des Sitzkissens 5K angeordnet. Das Bedienelement weist vorzugsweise zwei jeweils bidirektionale Betätigungsrichtungen VNK in vertikaler Richtung zur Verstellung der Neigung des Sitzkissens und VTK in horizontaler Richtung zur Verstellung der Sitztiefe des Sitzkissens auf. Die vertikale Betätigungsrichtung VNK kann insbesondere durch Verkippen des Bedienelements gegeben sein, wogegen die horizontale Betätigungsrichtung in Form einer Linearverschiebung des Bedienelements vorliegt. Zum Bewegen des Bedienelements aus dem Bedienfeld heraus kann insbesondere eine griffige Ausbildung der Seitenflächen oder eine seitliche Aussparung im Körper des Bedienelements BSK vorgesehen sein, welche ein zuverlässiges Greifen des Bedienelements erlaubt.

Entsprechend der Anordnung der Armlehnen ALR und ALL in der Höhe zwischen dem Sitzkissen und der Kopfstütze sind zwei Bedienelemente BAR, BAL für die Verstellung der Neigung der Armlehnen im Bedienfeld vertikal zwischen den Bedienelementen BSK und BKS angeordnet und in sinnfälliger Nachbildung der Verstellbewegung EKA der Armlehnen in einer im wesentlichen vertikalen Betätigungsrichtung VAR bzw. VAL bewegbar.

Anstelle der vertikalen Betätigungen insbesondere der Bedienelemente BAR, BAL und BKS kann auch eine Ausführung der Bedienelemente vorgesehen sein, bei welchen diese mit geringem Überstand über die Bedienfläche eine größere Erstreckung in vertikaler Richtung innerhalb der Bedienfläche aufweisen und durch Druck auf die oberen oder unteren Enden jeweils in Richtung der Bedienfläche zu betätigen sind.

Für die Rückenlehne RL ist in dem skizzierten Beispiel kein Bedienelement im Bedienfeld vorgesehen. Die Einstellung der Neigung der Rückenlehne in Verstellrichtung EKL erfolgt bei dem skizzierten Beispiel vielmehr durch Verkippen des Trägerkörpers T um eine horizontale Kippachse, was durch eine Verkipprichtung VNL in Fig. 1 angedeutet ist.

Der Trägerkörper ist ferner in einer horizontalen Verschieberichtung VLS relativ zur Armlehne verschiebbar und bewirkt dabei eine Verfahrung des gesamten Fahrzeugsitzes in Längsrichtung des Fahrzeugs. Ferner ist der Trägerkörper in einer vertikalen Richtung VHS relativ zur Armlehne verschiebbar und bewirkt dabei eine Verstellung der Höhe des gesamten Fahrzeugsitzes über dem Fahrzeugboden.

In Fig. 2 ist eine weitere vorteilhafte Ausführung einer erfindungsgemäßen Schalteranordnung skizziert, welche sich im Prinzip lediglich in der speziellen Ausformung der Bedienelemente ausdrückt, welche in dem skizzierten Beispiel der Form eines Fahrzeugsitzes enger nachempfunden sind. Die Ausführungen hinsichtlich der Betätigungsmöglichkeiten der verschiedenen Bedienelemente in den jeweils möglichen Betätigungsrichtungen gelten analog zu den Erläuterungen zu Fig. 1. Bei der Ausführung in Fig. 2 ist in Abweichung gegenüber der Ausführung nach Fig. 1 lediglich ein Betätigungselement BA für die Verstellung der Armlehnen vorgesehen, welche dann simultan verstellt werden.

Für die Ausbildung des Trägerkörpers, des Bedienfelds und die Anordnung der Bedienelemente im einzelnen sind eine Vielzahl von Gestaltungsmöglichkeiten gegeben. Beispielsweise kann ein Bedienelement für die Verschwenkung der Rückenlehne auch im Bedienfeld vorgesehen sein, wobei insbesondere in der Ausführung nach Fig. 2 beispielsweise anstelle des zentralen Bedienelements für die Armlehnen an dieser Stelle ein zentrales Bedienelement für die Verstellung der Neigung der Rückenlehne vorgesehen sein kann und zusätzliche Bedienelemente für die separate oder gekoppelte Verstellung der Armlehnen seitlich zu diesem Bedienelement für die Neigung der Rückenlehne liegen.

Die vorstehend und in den Ansprüchen angegebenen sowie die den Abbildungen entnehmbaren Merkmale sind sowohl einzeln als auch in verschiedener Kombination vorteilhaft realisierbar. Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern im Rahmen fachmännischen Könnens in mancherlei Weise abwandelbar.

Claims (9)

1. Schalteranordnung zur Einstellung von Positionsparametern eines Fahrzeugsitzes, mittels eines Bedienfelds mit mehreren Bedienelementen, denen einstellbare Teile des Fahrzeugsitzes zugeordnet sind und deren Lage und/oder Betätigungsrichtung in der Schalteranordnung der Lage und/oder Verstellrichtung des zugeordneten Teils im Fahrzeugsitz nachempfunden ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die gegenseitige Lage und/oder Betätigungsrichtung der Bedienelemente (BKS, BSK, . . .) in der Schalteranordnung qualitativ der relativen Lage und/oder Verstellrichtung der jeweils zugeordneten Teile (KS, SK, . . .) des Fahrzeugsitzes bei Blickrichtung von vorne auf den Fahrzeugsitz entspricht,
und/oder daß die Bedienelemente (BKS, BSK, . . .) auf einem Trägerkörper (T) angeordnet sind, welcher seinerseits in wenigstens einer Richtung (VLS, VHS) verschiebbar ist und dabei eine Verstellung des gesamten Fahrzeugsitzes in einer räumlich sinnfällig zugeordneten Verstellrichtung bewirkt.

2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Bedienfeld mit Bedienelementen in Fahrtrichtung nach vorne weisend ausgerichtet ist.

3. Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Bedienfeld zur Bedienseite hin eine konvexartig gewölbte Kontur aufweist.

4. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch die Anbringung am handauflageseitigen Ende einer Armlehne (AL).

5. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Trägerkörper (T) in einer ersten Richtung (VLS) zur Einstellung der Längsposition des Fahrzeugsitzes betätigbar ist.

6. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Trägerkörper (T) in einer zweiten Richtung (VHS) zur Einstellung der Sitzhöhe betätigbar ist.

7. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Trägerkörper durch Verkippen (VNL) um eine im wesentlichen horizontale Achse zur Einstellung der Neigung der Rückenlehne (RL) betätigbar ist.

8. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß Neigung des Sitzkissens und Sitztiefe über ein gemeinsames, in zwei verschiedene Richtungen (VTK, VNK) betätigbares Bedienelement (BSK) einstellbar sind.

9. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß zwei separate Bedienelemente (VAR, VAL) zur unabhängigen Einstellung zweier Armlehnen (ALR, ALL) vorgesehen sind.