DE10126393A1

DE10126393A1 - Medikamentenpumpe mit Verstärkungsrillen

Info

Publication number: DE10126393A1
Application number: DE10126393A
Authority: DE
Inventors: Maurice T Y Verbeek; Frans Philippens
Original assignee: Medtronic Inc
Current assignee: Medtronic Inc
Priority date: 2000-06-01
Filing date: 2001-05-31
Publication date: 2002-01-03
Also published as: IE20010510A1; US6582418B1

Abstract

Eine Pumpe zum Pumpen von Drogen, Medikamenten oder anderen Flüssigkeiten wird offenbart, die Vernähschlaufen aufweist, die sich genauso weit erstrecken wie die Außenfläche der Pumpe. Mindestens eine Vertiefung ist in der Außenwand der Pumpe ausgebildet, um die Wand zu verstärken.

Description

Hintergrund der Erfindung Gebiet der Erfindung

Diese Erfindung betrifft Vorrichtungen zum Abgeben fluidförmiger Drogen, Medikamente oder anderer medizinischer Flüssigkeiten an eine erwünschte Stelle innerhalb eines menschlichen Körpers und betrifft insbesondere Mittel zum Verstärken der Oberflächenstruktur solcher Vorrichtungen.

Beschreibung des Standes der Technik

Eine Vielzahl von Herangehensweisen wurden im Stand der Technik verfolgt, um medizinische Substanzen in den Körper abzugeben. Ein besonders effektives Verfahren besteht darin, ein Reservoir fluidförmiger medizinischer Substanzen sowie eine Pumpe in den Körper eines Patienten zu implantieren. Das Reservoir und die Pumpe werden mit einem Katheter verbunden, der die fluidförmige medizinische Substanz zu einer erwünschten Stelle im Körper verbringt.

Es wurden zahlreiche Reservoirs, Pumpen und Kombinationen aus Reservoirs und Pumpen entwickelt. Bspw. zeigt das US-Patent 3,527,220 eine implantierbare Medikamentenverabreichungsvorrichtung, die mit einem wiederbefüllbaren Blasenreservoir und einer durch einen außerhalb des Körpers angeordneten Magneten angetriebenen Rollenpumpe arbeitet. Das US-Patent 3,951,147 zeigt ein aus einem innerhalb eines Gehäuses eingeschlossenen Balgs gebildetes Reservoir. Die Inhalte des Reservoirs werden durch ein in einem Zwischenraum zwischen dem Gehäuse und dem Balg angeordnetes Fluorkohlenwasserstoff-Fluid unter Druck gesetzt. Die Einheit gibt die Flüssigkeit durch ein Kapillarröhrchen kontinuierlich an die Stelle in dem Körper ab.

Das US-Patent 4,146,029 zeigt eine Abgabevorrichtung, die Medikamente in einer vorbestimmten Art und Weise abgibt, die über ein außerhalb des Körpers angeordnetes Mittel etwas verändert werden kann. Eine Kolben-und-Balg- Pumpvorrichtung wird verwendet, um das Medikament abzugeben.

Weitere Pumpen und Reservoirs sind in dem am 5. Juni 1990 an Samir F. Idriss ausgegebenen US-Patent 4,931,050 mit dem Titel "Constant Pressure Variable Flow Pump"; dem am 5. Juni 1990 an Samir F. Idriss ausgegebenen US-Patent 4,838,887 mit dem Titel "Programmable Valve Pump"; dem am 5. Juni 1990 an Robert A. DiDomenico ausgegebenen US-Patent 4,714,462 mit dem Titel "Positive Pressure Programmable Infusion Pump"; dem am 5. Juni 1990 an Samir F. Idriss ausgegebenen US-Patent 4,714,462 mit dem Titel "Passive Shuttle Metering Device For Implantable Drug Delivery System" und dem am 5. Januar 1993 an Samir F. Idriss ausgegebenen US-Patent 5,176,641 mit dem Titel "Implantable Drug Infusion Reservoir Having Fluid Impelling Resilient Foam Member" gezeigt.

Weitere Pumpen und Reservoirs sind in dem am 19. November 1996 art Gerald S. Melsky und Bradley J. Enegren ausgegebenen US-Patent 5,575,770 mit dem Titel "Implantable Drug Infusion System With Safe Bolus Capability"; dem am 18. Dezember 1990 an Gerald S. Melsky und Frank R. Prosl ausgegebenen US-Patent 4,978,338 mit dem Titel "Implantable Infusion Apparatus"; dem am 1. Januar 1999 an Karl-Heinz Otto, Manfred Wieland, Hans Baumann und Jörg-Roger Peters ausgegebenen US-Patent 5,908,414 mit dem Titel "Implantable Infusion Pump" und dem am 23. Juni 1998 an Karl-Heinz Otto ausgegebenen US-Patent 5,769,823 mit dem Titel "Implantable Infusion Pump" gezeigt. Die gesamten Lehren der oben aufgeführten Patente sind hierin durch Verweis in ihrer jeweiligen Gesamtheit mit eingebunden.

Eine Vielzahl von Herangehensweisen wurden im Stand der Technik verfolgt, um medizinische Substanzen in den Körper abzugeben. Ein besonders effektives Verfahren besteht darin, eine implantierbare Infusionspumpe 10 (Fig. 1) in den Körper eines Patienten zu implantieren. Die Pumpe 10 weist ein Reservoir 12 zum Speichern der medizinischen Substanzen in der Pumpe 10 auf. Die Pumpe 10 ist mit einem Katheter 14 verbunden, der die fluidförmige medizinische Substanz von dem Reservoir 12 zu einer gewünschten Stelle in einem Körper trägt. Eine solche Kombination aus einer Pumpe 10 und einem Katheter 14 kann die medizinische Substanz in eng kontrollierten und zugleich sehr kleinen Dosen zu einer ausgesuchten Stelle in dem Körper verbringen. Sowohl die Pumpe 10 als auch der Katheter 14 werden in den Körper implantiert.

Eine typische Pumpe 10 zum Speichern und Abgeben fluidförmiger Medikamente an eine erwünschte Stelle in einem Körper gemäß der vorliegenden Erfindung ist im Querschnitt in den Fig. 2 und 3 gezeigt. Wie oben erwähnt, speichert die Pumpe 10 medizinische Substanzen und gibt sie aus einem Reservoir 12 ab. Das Reservoir 12 ist durch eine Reservoirstruktur 16 mit einem oberen Ende 18 der Reservoirstruktur und einem Abschlußende 20 der Reservoirstruktur gebildet. Die Reservoirstruktur 16 besteht typischerweise aus einem ein Balg 22 mit gefalteten Seiten 24 und einem im wesentlichen ebenen Boden 26, der dichtend mit den Seiten 24 verbunden ist. Die gefalteten Seiten 24 sind aus einer Reihe von nach innen gerichteten ringförmigen Ringen 28 und nach außen gerichteten ringförmigen Ringen 30 aufgebaut, die an inneren Verbindungspunkten 32 und äußeren Verbindungspunkten 34 dichtend miteinander verbunden sind. Bei der typischen Pumpe 10 endet der Balg 22 an seinem oberen Ende 18 mit einem letzten nach innen gerichteten ringförmigen Ring 36. Der letzte nach innen gerichtete ringförmige Ring 36 endet in einem Balgabschlußende 38, so daß das Balgabschlußende 38 das Abschlußende 20 der Reservoirstruktur für eine Reservoirstruktur 16 des Balgtyps bildet. Der Boden 26 ist für gewöhnlich kreisförmig, so daß der Balg 22 zylinderförmig ist. Da der Balg 22 zylinderförmig ist, ist das Abschlußende 38 des Balgs ringförmig.

Das Abschlußende 38 des Balgs ist mit einer ringförmigen Klammer 40 verbunden. Im Querschnitt gesehen weist die Klammer 40 einen horizontalen Schenkel 42 auf. Der horizontale Schenkel 42 weist ein inneres Abschlußende 43 und ein äußeres Abschlußende 44 auf. Das Abschlußende 38 des Balgs ist mit der Klammer 40 bei 45 nahe des inneren Abschlußendes 43 mittels im Stand der Technik wohl bekannter Mittel, wie bspw. Schweißen, verbunden. Die ringförmige Klammer 40 weist zudem einen vertikalen Schenkel 46 auf. Der vertikale Schenkel 46 weist ein oberes Abschlußende 47 und ein unteres Abschlußende 48 auf. Der horizontale Schenkel 42 und der vertikale Schenkel 46 sind an dem äußeren Abschlußende 44 und an dem oberen Abschlußende 47 miteinander verbunden, vorzugsweise durch Biegen der ringförmigen Klammer 40 am äußeren Abschlußende 44 und am oberen Abschlußende 47 oder durch solchermaßen Formen der ringförmigen Klammer, daß sie sich am äußeren Abschlußende 44 und am oberen Abschlußende 47 krümmt. Die Klammer 40 vereinfacht den Herstellungsprozeß der Pumpe 10 um ein Großes, wie später beschrieben werden wird.

Die Pumpe 10 weist zudem eine Trennwand 50 mit einer oberen Oberfläche 52, einer unteren Oberfläche 54 und einem äußeren Rand 56 auf. Die Pumpe 10 weist ein Bemessungssystem 58 auf, welches für gewöhnlich an der oberen Oberfläche 52 der Trennwand 50 befestigt ist. Das Bemessungssystem 58 kann die Form einer peristaltischen Pumpe, einer Kolbenpumpe, eines röhrchenförmigen oder mikromechanisch hergestellten Kapillarflußbegrenzers, einer piezoelektrischen Mikropumpe oder eines anderen Bemessungsmittels einnehmen, wie einem Fachmann klar sein wird. Das Bemessungssystem 58 ist mit dem Reservoir 12 über eine Ausgangsleitung 60 verbunden.

Die untere Oberfläche 54 der Trennwand 50 weist eine ringförmige Vertiefung 62 auf, die sich in Richtung der oberen Oberfläche 52 in die Trennwand 50 hinein erstreckt. Die Vertiefung 62 weist eine innere vertikale Wand 64 und eine horizontale Wand 65 auf, die bei 66 miteinander verbunden sind. Die Vertiefung 62 weist zudem eine äußere vertikale Wand 67 auf, die mit der horizontalen Wand 65 bei 68 verbunden ist. Der horizontale Schenkel 42 ist in etwa genauso lang wie die horizontale Wand 66, während der vertikale Schenkel 46 ungefähr genauso lang ist wie die äußere vertikale Wand 67. Der Balten 22 ist, wie unten beschrieben, mittels der Klammer 40 an der Vertiefung 62 an der Trennwand 50 befestigt.

Die Pumpe 10 weist typischerweise zudem ein dichtendes Hauptdichtseptum 70 auf, durch welches eine fluidförmige Droge oder ein anderes Medikament in das Reservoir 12 eingebracht wird. Eine subkutane Injektionsspritze kann durch die Haut und durch das dichtende Hauptdichtseptum 70 in eine Kammer 72 eingeführt werden, die über eine Einlaßleitung 74 mit dem Reservoir 12 verbunden ist. Durch die subkutane Injektionsnadel wird eine Menge eines flüssigen Wirkstoffes, wie bspw. einer Medikation, eines Wachstumsfaktors, eines Antiwährnehmungsagens (antisense agent), einer ionenhaltigen Lösung, eines oder mehrerer Antikörper, eines Hormons, eines Proteins oder Peptids, Viren, einer Zellsuspension, eines chemotherapeutischen Wirkstoffes oder Toxins, bzw. irgendeine Droge in das Reservoir 12 eingefüllt. Der flüssiger Wirkstoff wird dann von dem Reservoir 12 durch das Bemessungssystem 58 und durch den Katheter 14, der an der Pumpe 10 über einen Katheteranschluß 76, welcher an dem Bemessungssystem 58 befestigt ist, befestigt ist, abgegeben.

Die Pumpe 10 kann auch ein Katheterzugangsanschlußseptum 78 aufweisen, durch welches eine bolusförmige Injektion einer Droge, eines Fluids oder eines anderen Medikaments durch den Katheter 14 direkt in den Patienten verabreicht werden kann, unter Umgehung des Bemessungssystems 58. Das Katheterzugangsanschlußseptum 78 kann auch verwendet werden, um eine Probe von Hirnrückenmarksfluid (cerebrospinal fluid; CSF) aus dem Katheter 14 zu entnehmen oder um für den Fall eines Verlustes der therapeutischen Wirkung die Durchgängigkeit des Katheters 14 zu überprüfen.

Die Pumpe 10 weist zudem eine obere Einfassung 80 und eine untere Einfassung 82 auf, die im wesentlichen die äußeren Abmessungen der Pumpe 10 bestimmen und die innenliegenden Teile, den Balg 22, die Trennwand 50 und das Bemessungssystem 58, der Pumpe 10 schützen. Die obere und die untere Einfassung 80, 82 sind typischerweise mittels bspw. Schweißen am äußeren Rand 56 der Trennwand 50 an der Trennwand 50 befestigt. Die untere Einfassung 82 weist eine Bodenfläche 86 und eine Seitenwand 88 auf.

Eine Treibmittelkammer 90 ist zwischen der unteren Einfassung 82 und der Reservoirstruktur 16 angeordnet ein Treibgas ist in der Treibmittelkammer 90 befindlich. Das Treibgas wirkt als ein Mittel zum Ausüben von Druck auf die Reservoirstruktur 16, welches die Reservoirstruktur 16 zusammendrückt, um die Droge oder den anderen in dem Reservoir 12 gespeicherten Wirkstoff auszutreiben. Das zum Antreiben einer solchen "gasbetriebenen" Pumpe 10 verwendete Treibgas ist ein Fluid, welches sich bei etwa 35-37 Grad (Celsius) befindet, welches die normale Temperaturspanne des menschlichen Körpers ist, im Phasenübergang zwischen einer flüssigen Phase und einer Gasphase befindet, d. h. in einem Gleichgewicht zwischen den beiden Phasen.

Bei einem besonderen Typ der Pumpe 10 nimmt das Bemessungssystem 58 die Form eines röhrchenförmigen oder mikromechanisch hergestellten Kapillarflußbegrenzers ein. Bei einer solchen Pumpe wird die medizinische Substanz von dem Reservoir 12 unter einer konstanten Rate abgegeben, die vorrangig von der Geometrie des röhrchenförmigen oder mikromechanisch hergestellten Flußbegrenzers abhängt. Bei einer solchen Pumpe 10 ist es vergleichsweise wichtig, daß der Druck in der Treibmittelkammer 90 bei einem höheren Druck gehalten wird, als er in einer Pumpe 10 erforderlich ist, die ein Bemessungssystem 58 mit einer peristaltischen Pumpe, einer Kolbenpumpe oder einer piezoelektrischen Mikropumpe enthält. Bspw. beträgt der Druck des Treibmittels in einer peristaltischen Pumpe, wie z. B. der Pumpe Synchromed®, die von Medtronic, Inc. in Minneapolis, Minnesota hergestellt und vertrieben wird, etwa 0,276 bar (4,00 psi). Andererseits beträgt der Treibmitteldruck bei einer Pumpe mit konstanter Rate, die einen röhrchenförmigen Flußbegrenzer aufweist, wie bspw. der Pumpe Isomed®, die ebenfalls von Medtronic, Inc. in Minneapolis, Minnesota hergestellt und vertrieben wird, etwa 2,10 bar (30,46 psi). Der Grund für einen höheren Druck in der Treibmittelkammer 90 bei einer Konstantratenpumpe 10 mit einem Kapillarröhrchen-Flußbegrenzer liegt darin, daß dieser höhere Druck die aufgrund atmosphärischer Bedingungen, wie bspw. Luftdruck, auftretenden Veränderlichkeit der Flußraten der Droge bzw. des anderen Wirkstoffes verringert.

Beim Herstellen der Pumpe 10 wird das Abschlußende 38 des Balgs 22 an dem horizontalen Schenkel 42 der Klammer 40 mittels bspw. Schweißen nahe dem inneren Abschlußende 43 befestigt. Da sowohl das Abschlußende 38 des Balgs als auch die Klammer 40 ringförmig ausgebildet sind, wird das Abschlußende 38 des Balgs an der Klammer 40 entlang eines ringförmigen Weges befestigt, wenn der Verbindungspunkt 45 um den horizontalen Schenkel 42 herum geführt wird. Zu diesem Zeitpunkt des Herstellungsverfahrens ist der Zugang zu dem Verbindungspunkt 45 vergleichsweise frei, da der Balg 22 noch nicht mit der Trennwand 50 verbunden worden ist.

Wenn das Abschlußende 38 des Balgs erste einmal mit dem horizontalen Schenkel 42 der Klammer 40 verbunden worden ist, wird die Klammer 40 auf die horizontale Wand 66 der Vertiefung 62 bewegt. Wie oben beschrieben, weist der horizontale Schenkel 42 in etwa die gleiche Länge auf wie die horizontale Wand 66. Dies ermöglicht, daß die Klammer 40 in die Vertiefung 62 bewegt werden kann, so daß das innere Abschlußende 43 des horizontalen Schenkels 42 mit der horizontalen Wand 66 in Kontakt kommt. In dieser Position kommt auch der vertikale Schenkel 46 mit der äußeren vertikalen Wand 67 in Kontakt. Die Klammer 40 wird dann am unteren Abschlußende 48 mittels bspw. Schweißen entlang des gesamten ringförmigen unteren Abschlußendes 48 mit der Vertiefung 62 verbunden. Auf diese Weise wird der Balg 22 am unteren Abschlußende 48 der Klammer 40 dichtend an der Trennwand 50 befestigt.

Nachdem eine Pumpe 10 hergestellt worden ist und bevor die Pumpe 10 als ein medizinisches Gerät verwendet werden kann, muß die Pumpe 10 gründlich sterilisiert werden. Ein Abschnitt des Sterilisationsverfahrens beinhaltet ein Erhitzen der Pumpe 10 auf eine vergleichsweise hohe Temperatur über einen vergleichsweise langen Zeitraum, wobei sich das Treibmittel in der Treibmittelkammer 90 befindet. Bspw. wird bei der oben erwähnten Pumpe Isomed® die Pumpe 10 für etwa 30 Minuten auf etwa 124° Celsius (255,2°F) erhitzt. Dieses Erhitzen führt zu einem Druckanstieg in der Treibmittelkammer von etwa bis etwa 7 bar (101,5 psi). Dieser Druck wird neben anderen Teilen der Pumpe 10 auf die untere Einfassung 82 ausgeübt.

Wenn die Wände der unteren Einfassung 82 überall die gleiche Dicke aufweisen, verformen sich die Wände der unteren Einfassung 82 oftmals unter dem Druck oder beulen aus, wenn der Druck in der Treibmittelkammer 90 ansteigt. Dies ist offensichtlich kein wünschenswerter Zustand.

Um dieses Verformungsproblem zu lösen, wurde der Bodenfläche 86 der unteren Einfassung 82 eine Verstärkungsplatte 92 zugegeben. Die Verstärkungsplatte 92 ist typischerweise eine scheibenförmige oder ringförmige Platte, die entweder an der Bodenfläche 86 befestigt oder in der Bodenfläche 86 ausgebildet ist. Die Verstärkungsplatte 92 bedeckt im wesentlichen die gesamte Bodenfläche 86 und weist eine solche Dicke auf, daß die Verstärkungsplatte 92 eine Verformung der unteren Einfassung 82 verhindert.

Die Verstärkungsplatte 92 ist typischerweise an der Bodenfläche 86 angeschweißt. Die Verstärkungsplatte 92 hat den Effekt, daß sie einen dickeren Bereich der Bodenfläche 86 bildet, in dem die Verstärkungsplatte angeordnet ist, als dieser wäre, wenn die Verstärkungsplatte 92 nicht verwendet werden würde. Da die Bodenfläche 86 mit der Verstärkungsplatte 92 dicker ist, kann die Bodenfläche 86 den durch das Aufheizverfahren entstehenden, hohen Drücken ohne die unerwünschte Verformung einfacher widerstehen.

Leider wird die die Bodenfläche 86 verstärkende Funktion der Verstärkungsplatte 92 nur während des Erhitzungsprozesses benötigt. Nachdem der Erhitzungsprozeß abgeschlossen ist, führt die Verstärkungsplatte 92 lediglich zu einer Erhöhung der Größe und des Gewichts der Pumpe 10. Des weiteren fügt die Hinzunahme einer Verstärkungsplatte 92 ein Teil zu und erfordert den zusätzlichen Herstellungsschritt des Verschweißens der Verstärkungsplatte 92 an der Bodenfläche 86. Es ist wünschenswert, die Pumpe 10 so klein und leicht wie möglich zu gestalten und so preiswert und einfach herzustellen wie möglich. Daher ist es höchst wünschenswert eine Pumpe 10 zu schaffen, die ohne ein Ausbeulen der unteren Einfassung 82 autoklaviert werden kann und die keine Verstärkungsplatte 92 erfordert.

Zusammenfassung der Erfindung

Eine Pumpe zum Pumpen von Drogen, Medikamenten oder anderen Flüssigkeiten wird offenbart, die auf der äußeren Oberfläche der unteren Einfassung angeordnete Oberflächenvertiefungen aufweist. Die Vertiefungen verstärken die untere Einfassung ausreichend, um eine Verstärkungsplatte auszulassen.

Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Pumpe anzugeben, die keine Verstärkungsplatte erfordert, um es der unteren Einfassung zu ermöglichen, dem Druck des Erhitzens der Pumpe als Bestandteil des Sterilisationsverfahrens zu widerstehen.

Diese und andere Ziele der Erfindung werden aus der Beschreibung der hierin angegebenen Erfindung und insbesondere aus der Beschreibung im Zusammenhang mit den beigefügten Zeichnungen klar werden. Durchgehend durch diese Beschreibung bezeichnen, wo immer sie genannt werden, gleiche Bezugszeichen gleiche Elemente.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die Vorteile der vorliegenden Erfindung werden noch deutlicher hervortreten durch Bezugnahme auf die nachfolgende ausführliche Beschreibung und die beigefügten Zeichnungen, in denen:

Fig. 1 eine schematische Ansicht einer typischen Pumpe und eines Katheters zeigt;

Fig. 2 eine geschnittene Ansicht einer typischen Pumpe aus dem Stand der Technik mit einer Verstärkungsplatte von der Seite zeigt;

Fig. 3 eine vergrößerte geschnittene Ansicht der Medikamentenpumpe aus dem Stand der Technik aus Fig. 2 von der Seite zeigt;

Fig. 4 eine Aufsicht auf die untere Einfassung der Medikamentenpumpe aus Fig. 2 zeigt;

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht des Bodens der Medikamentenpumpe der vorliegenden Erfindung zeigt;

Fig. 6 eine Ansicht der unteren Einfassung der Medikamentenpumpe aus Fig. 5 von unten zeigt;

Fig. 7 eine Ansicht eines alternativen Ausführungsbeispiels der Medikamentenpumpe aus Fig. 5 von unten zeigt;

Fig. 8 eine Ansicht eines alternativen Ausführungsbeispiels der Medikamentenpumpe aus Fig. 5 von unten zeigt;

Fig. 9 eine Querschnittsansicht der unteren Einfassung der Medikamentenpumpe aus Fig. 5 von der Seite zeigt;

Fig. 10 eine Querschnittsansicht eines alternativen Ausführungsbeispiels der unteren Einfassung der Medikamentenpumpe aus Fig. 5 von der Seite zeigt; und

Fig. 11 eine Querschnittsansicht eines alternativen Ausführungsbeispiels der unteren Einfassung der Medikamentenpumpe aus Fig. 5 von der Seite zeigt.

Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels

Es wird nun auf die Fig. 5-9 Bezug genommen. Dort ist eine Medikamentenpumpe 10, die die vorliegende Erfindung verwirklicht, gezeigt. Wie zu erkennen ist, weist die Pumpe 10 eine untere Einfassung 82 auf mit einer Außenwand 94, einem Innenraum 96 und einer Mittelachse 98. Bei dem in den Fig. 5-9 gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Pumpe 10 im wesentlichen scheibenförmig, wobei eine Bodenfläche 86 der unteren Einfassung 82 bei 100 in die Seitenwand 88 übergeht. Die Seitenwand 88 verläuft in etwa äquidistant zu der Mittelachse 98.

Obwohl die Pumpe 10 zur Veranschaulichung der vorliegenden Erfindung als scheibenförmig gezeigt ist, ist dies für die vorliegende Erfindung nicht erforderlich. Tatsächlich kann für die vorliegende Erfindung jede beliebige Form für die Pumpe 10 verwendet werden, so lange die Pumpe 10 eine Außenwand 94 aufweist. Bei Pumpen, die nicht scheibenförmig sind, zeigt die Mittelachse 98 nur eine ungefähre Mitte der Pumpe 10 an.

Bei der vorliegenden Erfindung weist die Außenwand 94 der Pumpe 10 mindestens eine Vertiefung 102 auf, die sich von der Außenwand 94 nach innen in Richtung des Innenraumes 96 erstreckt. Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel sind mehrere Vertiefungen 102 an Stellen an der Außenwand 94 angeordnet. Bspw. zeigt Fig. 6 drei entlang der Außenwand 94 äquidistant verteilte Vertiefungen 102. Mehr oder weniger Vertiefungen 102 können verwendet werden, wenn erwünscht. Bspw. zeigen die Fig. 7-8 vier sowie acht Vertiefungen 102, um lediglich einige mögliche Varianten zu zeigen. Des weiteren können die Vertiefungen 102 auch nicht gleichmäßig verteilt sein.

Die Vertiefungen 102 sind vorzugsweise flache Vertiefungen in der unteren Einfassung 82, die eine Vertiefungsfläche 104 bilden. Bei dem in den Fig. 5-9 gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Vertiefungen 102 in der unteren Einfassung 82 sowohl in der Bodenfläche 86 als auch in der Seitenwand 88 gebildet, dort wo die Seitenwand 88 in die Bodenfläche 86 der Pumpe 10 übergeht. Weiterhin ist bei dem in den Fig. 5-9 gezeigten Ausführungsbeispiel die Vertiefungsfläche 104 konvex mit Bezug auf den Innenraum 96 der Pumpe 10. Alternativ kann die Vertiefungsfläche 104 bezüglich des Innenraumes 96 der Pumpe 10 konkav sein, oder sie kann jede beliebige andere Form annehmen, so lange die Vertiefungsfläche 104 eine Vertiefung 102 bildet.

Die Vertiefungen 102 können ausgehend von der Bodenfläche 86 oder der Seitenwand 88 in Richtung des Innenraumes 96 jede beliebige Tiefe aufweisen, obwohl eine bevorzugte Tiefe der Vertiefungen 102 etwa 1,5 mm bis 2,00 mm beträgt, gemessen von der Außenwand 94 in Richtung des Innenraumes 96. Es wird erkannt, daß die Vertiefungen sich in den Innenraum 96 in die Treibmittelkammer 90 hinein erstrecken. Als ein Ergebnis ist die einzige Grenze für die Tiefe der Vertiefungen 102 die Verformbarkeit des Materials der unteren Einfassung 82 und das Erfordernis, Raum in der Treibmittelkammer 90 zu bewahren, der durch das Eindringen der Vertiefungen 102 in die Treibmittelkammer 90 verloren geht.

Wo Vertiefungen 102 in der Bodenfläche 86 der unteren Einfassung 82 ausgebildet sind, erstrecken sich die Vertiefungen 102 vorzugsweise eine signifikante Entfernung in Richtung der Mittelachse 98 der Pumpe 10, wie in den Fig. 5-9 gezeigt. Die Vertiefungen 102 können sich jedoch eine größere (Fig. 10) oder eine geringere (Fig. 11) Entfernung über die Bodenfläche 86 von der Seitenwand 88 in Richtung der Mittelachse 98 oder durch die Mittelachse 98 hindurch erstrecken, oder sie können sich über die Bodenfläche schräg zu der Mittelachse erstrecken. Des weiteren können die Vertiefungen 102, obwohl die Vertiefungen 102 als in der Bodenfläche 86 und der Seitenwand 88 ausgeformt beschrieben wurden, ausschließlich in der Bodenfläche 86, der Seitenwand 88 oder in der oberen Einfassung 80 oder in einer beliebigen Kombination dieser Möglichkeiten ausgebildet sein.

Obwohl das bevorzugte Ausführungsbeispiel der Vertiefungen 102 eine Rille oder Kerbe ist, können die Vertiefungen 102 jede andere Form einnehmen, so lange die Vertiefungsfläche 104 ausgehend von der normalen Außenwand 94 der Pumpe 10 in Richtung des Innenraumes 96 der Pumpe 10 verschoben ist. Bspw. können die Vertiefungen 102 im Querschnitt die Form von halbkugelförmigen Vertiefungen einnehmen oder von kegelstumpfförmigen, scheibenförmigen Vertiefungen, um nur ein paar der möglichen Konfigurationen zusätzlich zu den oben beschriebenen, muldenartigen Vertiefungen 102 zu nennen. Welche Form die Vertiefungen 102 auch immer einnehmen, die Hauptfunktion der Vertiefungen 102 ist es, eine flache Vertiefung von der Außenwand 94 zu bilden. Diese Vertiefungen 102 verstärken die untere Einfassung 82 wesentlich, ohne das Erfordernis, einer Verstärkungsplatte 92.

Die hierin gegebene Beschreibung soll die Erfindung erläutern und keine abschließende Beschreibung sein. Viele Abwandlungen und Alternativen zu den offenbarten Ausführungsbeispielen werden einem Fachmann gewahr werden. Alle diese Alternativen und Abwandlungen sollen unter den Umfang der nachfolgenden Ansprüche fallen. Ein Fachmann kann andere Äquivalente zu den speziellen, hier beschriebenen Ausführungsbeispielen erkennen, welche Äquivalente auch durch die nachfolgenden Ansprüche mit abgedeckt sein sollen.

Claims

1. Bei einer implantierbaren medizinischen Vorrichtung zum Einflößen von Drogen, Medikamenten oder anderen Flüssigkeiten in einen Körper, wobei die medizinische Vorrichtung ein Reservoir zum Speichern einer Droge, eines Medikaments oder einer anderen Flüssigkeit, zum Betrieb mit dem Reservoir verbundene Mittel zum Abgaben der Droge, des Medikaments oder der anderen Flüssigkeit, eine das Reservoir und die Mittel zum Abgeben der Droge, des Medikaments oder der anderen Flüssigkeit umgebende äußere Hülle aufweist, wobei die äußere Hülle eine Außenwand aufweist, wobei die medizinische Vorrichtung einen Innenraum aufweist, eine Verbesserung mit: die Außenfläche weist zumindest eine Vertiefung auf, die sich von der Außenwand in Richtung des Innenraumes erstreckt, wobei die Vertiefung eine Vertiefungsfläche aufweist.

2. Medizinische Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzahl der Vertiefungen mindestens zwei beträgt.

3. Medizinische Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens zwei Vertiefungen entlang der Außenwand mit gleichem Abstand zueinander angeordnet sind.

4. Medizinische Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens zwei Vertiefungen entlang der Außenwand mit ungleichem Abstand zueinander angeordnet sind.

5. Medizinische Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefungsfläche bezüglich des Innenraumes der medizinischen Vorrichtung konvex ist.

6. Medizinische Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefungsfläche bezüglich des Innenraumes der medizinischen Vorrichtung konkav ist.

7. Implantierbare medizinische Vorrichtung zum Einflößen von Drogen, Medikamenten oder anderen Flüssigkeiten in einen Körper mit:
einem Reservoir zum Speichern einer Droge, eines Medikaments oder einer anderen Flüssigkeit;
zum Betrieb mit dem Reservoir verbundenen Mitteln zum Abgeben der Droge, des Medikaments oder der anderen Flüssigkeit;
einer das Reservoir und die Mittel zum Abgeben der Droge, des Medikaments oder der anderen Flüssigkeit umgebenden äußeren Hülle, wobei die äußere Hülle eine Außenwand aufweist, wobei die medizinische Vorrichtung einen Innenraum aufweist, wobei die Außenwand zumindest eine Vertiefung aufweist, die sich von der Außenwand in Richtung des Innenraumes erstreckt, wobei die mindestens eine Vertiefung eine Vertiefungsfläche aufweist.

8. Medizinische Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzahl der Vertiefungen mindestens zwei beträgt.

9. Medizinische Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens zwei Vertiefungen entlang der Außenwand mit gleichem Abstand zueinander angeordnet sind.

10. Medizinische Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens zwei Vertiefungen entlang der Außenwand mit ungleichem Abstand zueinander angeordnet sind.

11. Medizinische Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefungsfläche bezüglich des Innenraumes der medizinischen Vorrichtung konvex ist.

12. Medizinische Vorrichtung nach Ansprüch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefungsfläche bezüglich des Innenraumes der medizinischen Vorrichtung konkav ist.