DE102004020505B4

DE102004020505B4 - Kupplung für ein Fluidleitungssystem

Info

Publication number: DE102004020505B4
Application number: DE102004020505A
Authority: DE
Inventors: Axel Feger; Michael Trede; Daniel Utz; Matthias KÜBEL
Original assignee: Volkswagen AG; A Raymond SARL
Current assignee: Volkswagen AG; A Raymond SARL
Priority date: 2004-04-22
Filing date: 2004-04-22
Publication date: 2009-05-28
Anticipated expiration: 2024-04-23
Also published as: CA2562174C; US20080111371A1; JP2007533924A; EP1740876A1; ES2348450T3; AU2005238591B2; ATE473389T1; MXPA06012150A; RU2352850C2; RU2006130007A; CA2562174A1; US7651138B2; CN100453878C; HK1096721A1; AU2005238591A1; JP4490480B2; EP1740876B1; WO2005106312A1; DE502005009866D1; DE102004020505A1

Abstract

Kupplung für ein Fluidleitungssystem mit einem Kupplungsteil (1), in das ein Einführabschnitt (5) eines Gegenstückes einführbar ist, und mit einem Verriegelungsteil (20), das beweglich an dem Kupplungsteil (1) angebracht ist und über eine Arretierstruktur verfügt, die in einer Arretierstellung mit einer an dem Einführabschnitt (5) ausgebildeten Komplementärstruktur zum Verriegeln des Gegenstückes und des Kupplungsteiles (1) zusammenwirkt, wobei das Verriegelungsteil (20) mit zwei zueinander parallelen Seitenabschnitten (22, 23) ausgebildet ist, wobei an den dem Kupplungsteil (1) zugewandten Innenseiten der Seitenabschnitte (22, 23) jeweils wenigstens ein längsverlaufender Arretiersteg (24, 25) ausgebildet ist, wobei im Bereich der freien Enden der Seitenabschnitte (22, 23) eine Raststruktur vorhanden ist, wobei das Kupplungsteil (1) mit einander gegenüberliegenden Führungsausnehmungen (13) ausgebildet ist, in die die Arretierstege (24, 25) eingreifen, und wobei das Kupplungsteil (1) im Bereich eines Endes der Führungsausnehmungen (13) mit einer zu der Raststruktur komplementär ausgebildeten Arretierstruktur ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsteil...

Description

Die Erfindung betrifft eine Kupplung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.
Eine derartige Kupplung ist aus DE 100 24 303 A1 bekannt. Die vorbekannte Kupplung weist ein Kupplungsteil auf, in das ein Einführabschnitt eines Gegenstückes einführbar ist. Weiterhin ist ein Verriegelungsteil vorhanden, das beweglich an dem Kupplungsteil angebracht ist und über eine Arretierstruktur verfügt, die in einer Arretierstellung mit einer an dem Einführabschnitt ausgebildeten Komplementärstruktur zum Verriegeln des Gegenstückes und des Kupplungsteiles zusammenwirkt. Das Verriegelungsteil ist mit zwei zueinander parallelen Seitenabschnitten ausgebildet, wobei an den dem Kupplungsteil zugewandten Innenseiten der Seitenabschnitte jeweils wenigstens ein längsverlaufender Arretiersteg ausgebildet ist. Im Bereich der freien Enden der Seitenabschnitte ist eine Raststruktur vorhanden, und das Kupplungsteil ist mit einander gegenüberliegenden Führungsausnehmungen ausgebildet, in die die Arretierstege eingreifen. Das Kupplungsteil ist im Bereich eines Endes der Führungsausnehmungen mit einer zu der Raststruktur komplementär ausgebildeten Arretierstruktur ausgestattet.
Aus DE 101 41 315 C1 ist eine Kupplung bekannt, die über ein Kupplungsteil verfugt, in das ein Einführabschnitt eines Gegenstückes einführbar ist. Weiterhin ist ein C-förmiges Verriegelungsteil vorhanden, das um die Längsachse der Kupplung drehbar an dem Kupplungsteil angebracht ist. Das Verriegelungsteil verfügt als Arretierstruktur über kreissegmentartige Abschnitte, die in einer Arretierstellung mit einer an dem Einführabschnitt des Gegenstückes ausgebildeten Komplementärstruktur zum Verriegeln des Einführabschnittes und des Kupplungsteiles in einer Verriegelungsstellung dadurch zusammenwirken, dass sie in an dem Kupplungsteil und dem Einführabschnitt ausgebildeten Vertiefungen eingreifen. Bei Drehen des Verriegelungsteiles um die Längsachse der Kupplung gleiten die kreissegmentartigen Abschnitte unter Aufbiegen des Verriegelungsteiles aus den Vertiefungen heraus und geben den Einführabschnitt in einer Freigabestellung frei. Zum Erleichtern der Drehung sind an der Außenseite des Verriegelungsteiles Griffrillen oder Griffnoppen vorhanden.
Bei der Handhabung dieser Kupplungen hat sich jedoch in gewisser Hinsicht als nachteilig herausgestellt, dass die Freigabestellung eine gewisse Instabilität aufweist, da bei Einwirken einer relativ geringen Kraft auf das Kupplungsteil dieses sprungartig von der Freigabestellung unmittelbar in die Verriegelungsstellung übergeht. Weiterhin hat sich das Überführen des Kupplungsteiles von der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung durch Drehung desselben auf Grund des hierfür erforderlichen, relativ großen Raumbedarf als nicht optimal erwiesen, wobei hier auch die Gefahr des Einnehmens einer nicht betriebssicheren Zwischenstellung ergibt, in der das Ende eines Seitenabschnittes noch mit der Freihaltestruktur und das Ende des anderen Seitenabschnittes bereits mit der Arretierstruktur in Eingriff ist.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kupplung der eingangs genannten Art anzugeben, die sich durch eine verbesserte Handhabung unter beengten Platzverhältnissen auszeichnet.
Diese Aufgabe wird bei einer Kupplung der eingangs genannten Art erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst.
Durch die erfindungsgemäße Ausbildung der Kupplung erfolgt die Bewegung des Verriegelungsteiles zwischen der Freigabestellung und der Verriegelungsstellung im wesentlichen in einer linearen Richtung quer zur Längsrichtung der Kupplung, so dass auch bei beengten Platzverhältnissen eine Handhabung relativ problemlos möglich ist. Weiterhin ergibt sich der Vorteil, dass insbesondere die Freigabestellung gegenüber äußeren Krafteinwirkungen eine relativ hohe Stabilität aufweist, so dass ein unbeabsichtigtes Einschnappen des Verriegelungsteiles in die Verriegelungsstellung zumindest erschwert ist.
Weitere zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
Aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung unter Bezug auf die Figuren der Zeichnung ergeben sich weitere zweckmäßige Ausgestaltungen und Vorteile. Es zeigen
1 in einer perspektivischen Ansicht ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung mit einem Kupplungsteil und einem Verriegelungsteil, das sich in der Darstellung gemäß 1 in einer Freigabestellung befindet, und ein Einführabschnitt eines Gegenstückes, der sich in einem Abstand von dem Kupplungsteil befindet,
2 in einer perspektivischen Ansicht das Ausführungsbeispiel gemäß 1 im Schnitt durch das Kupplungsteil und das in einer Verriegelungsstellung befindliche Verriegelungsteil sowie durch den in das Kupplungsteil eingefügten Einführabschnitt und
3 in einer perspektivischen, in Längsrichtung teilgeschnittenen Ansicht das Ausführungsbeispiel gemäß 1 und 2.
1 zeigt in einer perspektivischen Ansicht ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Kupplung mit einem länglichen Kupplungsteil 1, das auf einer Seite über einen Anschlussstutzen 2 verfügt. Auf den vorzugsweise mit einem in Längsrichtung veränder lichen Querschnitt ausgebildeten und endseitig angeschrägten Anschlussstutzen 2 ist beispielsweise ein Ende eines flexiblen Schlauches eines in 1 nicht dargestellten Fluidleitungssystems aufschiebbar. Auf einer dem Anschlussstutzen 2 gegenüberliegenden Einführseite 3 ist das Kupplungsteil 1 mit einer im Querschnitt runden Einführöffnung 4 ausgebildet, in die ein in 1 in einem Abstand von dem Kupplungsteil 1 dargestelltes Gegenstück mit einem länglichen, im wesentlichen zylinderartigen Einführabschnitt 5 einführbar ist.
Der Einführabschnitt 5 des Gegenstückes verfügt über eine umlaufende Sicherungsvertiefung 6, die randseitig von einem im Bereich des freien Endes des Einführabschnittes 5 angeordneten ersten Randbund 7 und einem dem ersten Randbund 7 gegenüberliegenden zweiten Randbund 8 begrenzt ist. Der Einführabschnitt 5 ist beispielsweise als ein an einem Fluidvorratsbehälter des Fluidleitungssystems angesetzter Endstutzen ausgebildet oder mit einem Ende eines weiteren flexiblen Schlauches des Fluidleitungssystems verbindbar. An seinem bei bestimmungsgemäßer Handhabung unmittelbar vor einem Einfügen in das Kupplungsteil 1 der Einführseite 3 zugewandten Endabschnitt weist der Einführabschnitt 5 zum Erleichtern des Einfügens in das Kupplungsteil 1 eine Einführschräge 9 auf.
Zwischen dem Anschlussstutzen 2 und der Einführseite 3 ist das Kupplungsteil 1 mit einem gegenüber dem Anschlussstutzen 2 verdickten Kupplungsabschnitt 10 ausgebildet, in dem sich seitlich eingebrachte sowie sich von einem Dachsteg 11 zu einem Bodensteg 12 und damit rechtwinklig zur Längsrichtung des Kupplungsteiles 1 erstreckende Führungsausnehmungen 13 vorhanden sind. In Längsrichtung des Kupplungsteiles 1 beidseitig der Führungsausnehmungen 13 sind gegenüber der Außenseite des Kupplungsabschnittes 10 nach innen versetzte, leicht nach außen gewölbte Gleit flächen 14, 15 vorhanden, die in ihren dem Bodensteg 12 zugewandten Endbereichen mit Verriegelungsvertiefungen 16, 17 als Arretierstruktur und in ihren dem Dachsteg 11 zugewandten Endbereichen mit der Freihaltevertiefungen 18, 19 als Freihaltestruktur ausgebildet sind. Die Verriegelungsvertiefungen 16, 17 und die Freihaltevertiefungen 18, 19 sind in Längsrichtung des Kupplungsteiles 1 ausgerichtet.
Weiterhin ist das in 1 dargestellte bevorzugte Ausführungsbeispiel mit einem im wesentlichen U-förmigen, lösbar an dem Kupplungsteil 1 angebrachten Verriegelungsteil 20 ausgestattet, das über einen außenseitig flachen Dachabschnitt 21 und zwei rechtwinklig an dem Dachabschnitt 21 angeformten, außenseitig ebenfalls flachen Seitenabschnitten 22, 23 verfügt. Auf der Innenseite jedes Seitenabschnittes 22, 23 ist jeweils ein innenseitig eingewölbter Arretiersteg 24, 25 ausgebildet, die an die Dimensionen der Führungsausnehmungen 13 angepasst sind und in diese eingreifen. Der Innendurchmesser des Verriegelungsteiles 20 im Bereich der Einwölbungen der Arretierstege 24, 25 ist zum Erzeugen einer Vorspannung geringfügig kleiner als der Außendurchmesser des Einführabschnittes 5 im Bereich der Sicherungsvertiefungen 6. An den Seitenabschnitten 22, 23 sind im Bereich der von dem Dachabschnitt 21 abgewandten Enden der Arretierstege 24, 25 von diesen in Längsrichtung des Kupplungsteiles 1 ausgerichtete, abstehende Rastnasen 26, 27 als Raststruktur ausgebildet, die zum Eingriff in die Verriegelungsvertiefungen 16, 17 und der Freihaltevertiefungen 18, 19 dimensioniert sind.
In der Darstellung gemäß 1 befindet sich das Verriegelungsteil 20 in einer fixierten Freigabestellung, in der die Rastnasen 26, 27 mit den Freihaltevertiefungen 18, 19 in Eingriff sind.
2 zeigt in einer perspektivischen Ansicht das Ausführungsbeispiel gemäß 1 im Schnitt durch das Kupplungsteil 1 und das in einer Verriegelungsstellung befindliche Verriegelungsteil 20 sowie durch den in das Kupplungsteil 1 eingefügten Einführabschnitt 5. Aus 2 ist erkennbar, dass das Verriegelungsteil 20 ausgehend von der in 1 dargestellten Freigabestellung die Verriegelungsstellung dadurch eingenommen hat, indem beispielsweise mit einer Fingerspitze oder mit einem Werkzeug auf den Dachabschnitt 21 in Richtung der Seitenabschnitte 21, 22 eine zum Überwinden des Eingriffs der Rastnasen 26, 27 mit den Freihaltevertiefungen 18, 19 ausreichende Kraft ausgeübt wird, bei weiterhin einwirkender Kraft die Innenseiten der Seitenabschnitte 22, 23 auf den Geleitsflächen 14, 15 entlanggleiten und die Arretierstege 24, 25 weiter in die Führungsausnehmungen 13 des Kupplungsteiles 1 eingreifen. In der Verriegelungsstellung greifen die in 2 nicht sichtbaren Rastnasen 26, 27 in die ebenfalls nicht sichtbaren Verriegelungsvertiefungen 16, 17 ein, so dass auch in der Verriegelungsstellung das Verriegelungsteil 20 fixiert ist.
3 zeigt in einer perspektivischen, in Längsrichtung im Übergangsbereich von einem Seitenabschnitt 22 in den Dachabschnitt 21 teilgeschnittenen Ansicht das Ausführungsbeispiel gemäß 1 und 2 mit dem Verriegelungsteil 20 in der Verriegelungsstellung. Aus 3 ist ersichtlich, dass im Bereich der Einführschräge 9 des Einführabschnittes 5 ein Dichtungsring 32 zwischen dem Kupplungsteil 1 und dem Einführabschnitt 5 angeordnet ist, um eine dichte Verbindung in dem Fluidleitungssystem zu erzielen. Weiterhin ist 3 zu entnehmen, dass die dem Anschlussstutzen 2 zugewandten Randseiten der Arretierstege 24, 25 an dem dem freien Ende des Einführabschnittes 5 benachbarten ersten Randbund 7 anliegen und dadurch den Einführabschnitt 5 im wesentlichen spielfrei in dem Kupplungsteil 1 halten.
Bei Einführen des Einführabschnittes 5 in das Kupplungsteil 1 mit dem Verriegelungsteil 20 in der Verriegelungsstellung gleiten die in Richtung der Einführseite 3 in Einführrichtung vorteilhafterweise ebenfalls angeschrägten Arretierstege 24, 25 des Verriegelungsteiles 20 an der Einführschräge 9 auf, bis die Arretierstege 24, 25 den ersten Randbund 7 hintergreifen und die Einwölbungen der Arretierstege 24, 25 den Einführabschnitt 5 im Bereich der Sicherungsvertiefung 6 abschnittsweise umschließen. Damit ist das Gegenstück mit dem Kupplungsteil 1 gekoppelt.
Zum Überführen des Verriegelungsteiles 20 von der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung zum Freigeben des Einführabschnittes 5 wird an von dem Dachabschnitt 21 abgewandten Stirnseiten 28, 29 im Bereich von als Reliefstruktur vorgesehenen Eingriffsvertiefungen 30, 31 wechselseitig beispielsweise ein Fingernagel oder das stirnseitige Ende einer Schraubendreherklinge angesetzt, um mit jeweils einer Schubbewegung in Richtung des Dachabschnittes 21 den Eingriff der Rastnasen 26, 27 mit den Verriegelungsvertiefungen 16, 17 zu lösen.

Claims

Kupplung für ein Fluidleitungssystem mit einem Kupplungsteil (1), in das ein Einführabschnitt (5) eines Gegenstückes einführbar ist, und mit einem Verriegelungsteil (20), das beweglich an dem Kupplungsteil (1) angebracht ist und über eine Arretierstruktur verfügt, die in einer Arretierstellung mit einer an dem Einführabschnitt (5) ausgebildeten Komplementärstruktur zum Verriegeln des Gegenstückes und des Kupplungsteiles (1) zusammenwirkt, wobei das Verriegelungsteil (20) mit zwei zueinander parallelen Seitenabschnitten (22, 23) ausgebildet ist, wobei an den dem Kupplungsteil (1) zugewandten Innenseiten der Seitenabschnitte (22, 23) jeweils wenigstens ein längsverlaufender Arretiersteg (24, 25) ausgebildet ist, wobei im Bereich der freien Enden der Seitenabschnitte (22, 23) eine Raststruktur vorhanden ist, wobei das Kupplungsteil (1) mit einander gegenüberliegenden Führungsausnehmungen (13) ausgebildet ist, in die die Arretierstege (24, 25) eingreifen, und wobei das Kupplungsteil (1) im Bereich eines Endes der Führungsausnehmungen (13) mit einer zu der Raststruktur komplementär ausgebildeten Arretierstruktur ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsteil (1) im Bereich der anderen Enden der Führungsausnehmungen (13) jeweils mit einer entsprechend der Raststruktur ausgebildeten Freihaltestruktur ausgestattet ist.
Kupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Raststruktur, die Arretierstruktur und die Freihaltestruktur rechtwinklig zu den Arretierstegen (24, 25) in Längsrichtung des Kupplungsteiles (1) ausgerichtete Erhebungen und Vertiefungen (16, 17, 18, 19) aufweisen.
Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der freien Enden des Verriegelungsteiles (20) eine Reliefstruktur ausgebildet ist.
Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsteil (20) einen rechtwinklig zu den Seitenabschnitten (22, 23) ausgerichteten flachen Dachabschnitt (21) aufweist.
Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierstege (24, 25) in Richtung einer Einführseite (3) des Kupplungsteiles (1) angeschrägt sind.