DE102004025385A1 - Außenrückblickspiegel für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge - Google Patents
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Abstract
Der Außenrückblickspiegel hat ein Spiegelgehäuse mit einem Spiegelglas, das auf einem Spiegelglasträger angeordent ist und von einem Rahmen umgeben ist. Am Außenrückblickspiegel sind Signal-, Umfeld- und Anzeigeleuchten vorgesehen, die im Spiegelgehäuse oder im Spiegelfuß liegen. DOLLAR A Um eine einfache und kostengünstige Montage eines Leuchtmittels bei geringem Platzbedarf am Außenrückblickspiegel zu ermöglichen, ist im Rahmen mindestens ein Leuchtmittel einer Einbauleuchte untergebracht. Das unlösbar im Rahmen befestigte Leuchtmittel kann einfach und platzsparend im Rahmen untergebracht und dort einwandfrei gehalten werden. DOLLAR A Der Außenrückblickspiegel eignet sich insbesondere für Kraftfahrzeuge.
Description
- Die Erfindung betrifft einen Außenrückblickspiegel für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge, nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.
- Es ist bekannt, am Außenrückblickspiegel Signal-, Umfeld- oder Anzeigeleuchten vorzusehen. Sie sind entweder im Spiegelgehäuse oder im Spiegelfuß vorgesehen.
- Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Außenrückblickspiegel dieser Art so auszubilden, daß eine einfache und günstige Montage eines Leuchtmittels bei geringem Platzbedarf möglich ist.
- Diese Aufgabe wird bei einem Außenrückblickspiegel der gattungsbildenden Art erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.
- Beim erfindungsgemäßen Außenrückblickspiegel ist das Leuchtmittel im Rahmen unlösbar befestigt. Es kann einfach und platzsparend im Rahmen untergebracht und dort sicher gehalten werden.
- Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen.
- Die Erfindung wird nachstehend anhand mehrerer in den Zeichnungen dargestellter Ausführungsbeispiele näher beschrieben. Es zeigt:
-
1 in Ansicht einen erfindungsgemäßen Außenrückblickspiegel mit einem Spiegelglas, das von einem Rahmen umgeben ist, in dem Einbauleuchten vorgesehen sind, -
2 eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Außenrückblickspiegels in einer Darstellung entsprechend1 , -
3 in vergrößerter Darstellung einen Schnitt längs der Linie III-III in1 durch eine Einbauleuchte des Rahmens, -
4 eine Darstellung entsprechend3 , jedoch mit einer anders ausgebildeten Einbauleuchte, -
5 bis7 jeweils einen weiteren erfindungsgemäßen Außenrückblickspiegel in einer Darstellung entsprechend1 , -
8 einen Schnitt längs der Linie XIII-XIII in7 , -
9 einen Teil eines weiteren erfindungsgemäßen Außenrückblickspiegels in einer Darstellung entsprechend1 , -
10 einen Schnitt längs der Linie X-X in9 . - Der in
1 vereinfacht dargestellte Außenrückblickspiegel1 ist für Kraftfahrzeuge vorgesehen. Er weist in bekannter Weise ein (nicht dargestelltes) Gehäuse auf, in dem ein (ebenfalls nicht dargestellter) Spiegelglasträger angeordnet ist, der ein EC- oder als Normalglas ausgebildetes Spiegelglas mit einem umlaufenden Spiegelglasrahmen3 trägt. Wie1 weiter zeigt, weist der Spiegelglasrahmen3 in einem relativ schmalen, vom Kraftfahrzeug entfernt liegenden Randbereich4 zwei mit Abstand nebeneinander liegende Einbauleuchten5 auf, die in dem umlaufenden Rahmen fest integriert sind. Die Einbauleuchten5 können modulare Anzeige- oder Signal- oder Umfeld leuchten sein. Die Einbauleuchten5 , die gleich oder unterschiedlich ausgebildet sein können, weisen ein oder mehrere Leuchtmittel6 (3 ) auf, die durch LEDs, Glühlampen oder dergleichen gebildet sein können. Sie sind auf einer Platine7 angeordnet, die in bekannter Weise starr oder als flexible Folie ausgebildet ist. Auf der Platine7 sind elektrische/elektronische Bauteile8 angeordnet. Die Bauteile8 und die Leuchtmittel6 werden auf der Platine7 in bekannter Weise angeordnet und mit dieser verbunden. - Wie nachfolgend noch beschrieben wird, tritt das vom Leuchtmittel
6 ausgesandte Licht über mindestens eine als Lichtfenster ausgebildete Lichtaustrittsfläche9 oberhalb des Spiegelglases2 aus, so daß das von der Einbauleuchte, wenn sie Anzeigefunktion hat, ausgesandte Licht vom Fahrer des Fahrzeuges deutlich gesehen wird. Da die Leuchte5 in den Spiegelglasrahmen3 integriert ist, benötigt sie nur wenig Einbauraum. - Das Spiegelglas
2 ist randlos als ebene Platte ausgebildet und liegt vorteilhaft unter Zwischenlage einer Heizfolie12 auf einer Spiegelglasträgerplatte10 auf. Sie ist im Ausführungsbeispiel einstückig mit dem Rahmen3 ausgebildet und schließt mit einem über die Plattenebene nach unten ragenden Endabschnitt11 an einen aufwärts verlaufenden Rahmenteil13 an. Im Bereich unterhalb der Einbauleuchten5 ist im Endabschnitt11 der Trägerplatte10 eine Öffnung15 vorgesehen, durch die zum Befestigen und zum Schutz vor Umwelteinflüssen und Korrosion der Einbauleuchten5 im Rahmen3 eine Vergußmasse16 eingebracht werden kann. Die Einbauleuchten5 können aber auch ohne Vergußmasse auf der Spiegelglasträgerplatte10 befestigt werden. In diesem Fall werden die Einbauleuchten5 beispielsweise durch einen Schutzlack oder dergleichen wasserdicht versiegelt. Es kann auch nur die Öffnung15 versiegelt oder auf andere Weise abgedichtet sein. Die Vergußmasse16 hat den Vorteil, daß die Einbauleuchten sicher vor Vibrationen und Umwelteinflüssen geschützt sind. Die Einbauleuchten5 können aber auch fest mit der Spiegelglasbaugruppe zum Beispiel durch Kleben, Verrasten und dergleichen verbunden werden, so daß sie einwandfrei fest mit dem Spiegel verbunden sind. - Die Einbauleuchten
5 sind über ihre Platine7 auf einem treppenförmigen Zwischenabschnitt14 der Trägerplatte10 befestigt. Die Trägerplatte und ihr Endabschnitt11 gehen über im wesentlichen rechtwinklig nach unten bzw. oben verlaufende Treppenabschnitte in einen parallel zu ihnen verlaufenden Treppenabschnitt14' über, der Durchstecköffnungen17 für Steckkontakte18 oder einen Kabelabgang der Platine7 aufweist. Sie ragen bei montierter Leuchte5 über den Endabschnitt11 der Trägerplatte10 nach unten. Auf diese Weise wird die Strom/Spannungsversorgung der Bauteile8 und des Leuchtmittels6 der Leuchten5 automatisch hergestellt, wenn die Steckkontakte18 in einen (nicht dargestellten) Gegenkontakt gesteckt werden. Auf dem über das Spiegelglas2 ragenden Randabschnitt25 der Platine7 befindet sich das Leuchtmittel6 , das vorteilhaft durch wenigstens eine LED gebildet ist. Es sitzt auf Kontaktfüßen24 , die geringen Abstand zum aufrechten Rahmenteil13 haben und durch Öffnungen der Platine7 gesteckt und mit ihr elektrisch leitend verbunden sind. Die Bauteile8 liegen mit ausreichendem Abstand zur Spiegelglasträgerplatte10 . - Die Platine
7 ist durch die Spiegelglasträgerplatte10 geschützt und in ihrer Lage fixiert sowie nach außen abgedeckt. Die elektrischen/elektronischen Bauteile8 auf der Platine7 können auch entfallen, wenn sie an einer anderen Stelle, zum Beispiel in einer Stromzuleitung oder in einem Türsteuergerät oder dergleichen des Fahrzeuges angeordnet sind. - Der leicht nach oben und in Richtung auf das Spiegelglas
2 gekrümmt verlaufende Rahmenabschnitt13 geht in ein dachförmiges Rahmenoberteil20 über, unter dem sich das oder die Leuchtmittel6 befinden. Das Rahmenoberteil20 schließt die Lichtscheibe9 ab, die in der Einbaulage der Leuchte5 bis zum Spiegelglas2 reicht und durch die das vom Leuchtmittel6 abgestrahlte Licht nach außen tritt. Die Lichtscheibe9 ist vorteilhaft über eine Nut-Feder-Verbindung19 mit dem Rahmenoberteil20 formschlüssig verbunden und liegt vorteilhaft mit ihrem Rand auf dem Spiegelglas2 auf, so daß ein Schutz gegen Eindringen von Schmutz, Feuchtigkeit und dergleichen in die Einbauleuchte5 zumindest weitgehend verhindert wird. - Die Lichtaustrittsfläche bzw. Lichtscheibe
9 kann transparent, auch mit unterschiedlicher Einfärbung ausgebildet sein, um unterschiedliche Farbeindrücke zu erzielen. Anstelle des Lichtfensters9 kann auch ein Lichtleiter21 (4 ) vorgesehen sein. Das Lichtfenster9 kann auch ganz entfallen. - Bei der Ausführungsform nach
2 entfallen die an dem vom Fahrzeug am weitesten entfernt liegenden schmalen Rahmenteil vorgesehenen Einbauleuchten. Dafür sind an dem dem Fahrzeug benachbarten schmalen Rahmenteil und dem bei montiertem Spiegel1 oberen Rahmenteil jeweils zwei mit Abstand voneinander vorgesehene Einbauleuchten5 im Rahmen3 integriert. Diese Einbauleuchten5 sind vorzugsweise gleich ausgebildet und angeordnet wie die Leuchten gemäß3 , so daß sie fest und vor Korrosion und Umwelteinflüssen geschützt im Rahmen untergebracht sind. Selbstverständlich können diese Einbauleuchten5 auch zusätzlich zu den Einbauleuchten gemäß1 sowie beliebig weiteren Leuchten vorgesehen sein. Die Einbauleuchten5 können überall am umlaufenden Rahmen3 eingebaut sein, je nach Anwendungsfall, wenn sie zum Beispiel als Totwinkel-, Fahrtrichtungsanzeiger oder als Umfeldbeleuchtung oder dergleichen eingesetzt werden. - Das Leuchtmittel
6 kann hinter oder vor einer verspiegelten Fläche liegen, die beispielsweise auf dem Lichtleiter21 vorgesehen ist. Die Leuchten5 können auch so angeordnet werden, daß sie ohne Lichtleiter oder mit nur einem Lichtleiter auskommen, wie bei den Ausführungsformen nach den1 bis3 . Jede Einbauleuchte5 kann mit einem oder auch mit mehreren Leuchtmitteln6 in einer oder mehreren Farben versehen sein. Die Leuchtmittel6 können auch so geformt sein, daß der Lichtleiter21 (4 ) mit angeformt ist, so daß ein zusätzlich zu montierender Lichtleiter entfallen kann. Die Anordnung der Leuchtmittel kann so gewählt sein, daß die von ihnen ausgesandten Lichtstrahlen parallel oder unter einem Winkel zur Spiegelglasoberfläche verlaufen. Am Rahmen3 können eine oder mehrere Lichtaustrittsflächen9 vorhanden sein. - Die Ausführungsform nach
4 unterscheidet sich von der nach3 im wesentlichen nur dadurch, daß das Leuchtmittel6 unterhalb der Platine7 angeordnet ist und das von ihr ausgesandte Licht durch den Lichtleiter21 zum Bereich oberhalb des Spiegelglases2 geleitet wird. Die in Höhe des freien Endes des Rahmenoberteiles20 liegende Stirnseite des Lichtleiters21 bildet die Lichtaustrittsfläche9 . Der Rahmen3 ist entsprechend der vorigen Ausführungsform einstückig mit der Spiegelglasträgerplatte10 ausgebildet. Im Unterschied zur vorigen Ausführungsform ist die Platine7 kürzer und erstreckt sich nicht bis über den Rand22 des Spiegelglases2 , sondern bis in Höhe des äußeren Randes23 der Heizfolie12 . Das Leuchtmittel6 kann wieder durch eine LED, eine Glühlampe oder dergleichen gebildet sein, die mit Kontaktfüßen24 mit der Platine7 verbunden ist. - Der Lichtleiter
21 hat etwa C-Form. Mit seinem einen etwa parallel zum Spiegelglas2 verlaufenden Schenkel27 schließt er an das Leuchtmittel6 an, das in eine stirnseitige, teilkreisförmige Vertiefung28 ragt. Sie bildet die Lichteintrittsfläche des Lichtleiters21 . Der andere Schenkel29 liegt ebenfalls im wesentlichen parallel zum Spiegelglas2 und mit seiner Unterseite auf diesem auf. Der Schenkel29 bildet mit seiner Stirnfläche die Lichtaustrittsfläche9 . Der Schenkel29 weist an seiner Oberseite den federartigen Vorsprung der Nut-Feder-Verbindung19 auf. Die Außenseiten der Schenkel27 ,29 gehen abgeschrägt in die Außenflächen des Quersteges30 des Lichtleiters21 über. Er erstreckt sich etwa senkrecht zum Spiegelglas2 zwischen dessen Rand22 und dem Rahmenabschnitt13 . Durch die ebene, quer zum Spiegelglas2 liegende Lichtaustrittsfläche9 des Lichtleiters21 tritt das vom Leuchtmittel6 abgestrahlte und im Lichtleiter weitergeleitete Licht in Richtung auf die Fahrerseite des Fahrzeuges aus. - Vorteilhaft ist der Lichtleiter
21 bis auf die kleinen Lichteintritts- und Lichtaustrittsflächen mit einer reflektierenden Oberfläche versehen, durch die verhindert wird, daß zwischen dem Lichtein- und Lichtaustritt Streulicht verloren geht. Die Spiegelglasträgerplatte10 hat wie bei der Ausführungsform nach2 , die Öffnung15 , durch die die Vergußmasse16 in den Rahmen3 zum Abdichten der Einbauleuchte5 mit der Platine7 und den Bauteilen8 eingebracht werden kann. - Die Ausführungsformen nach
5 bzw.6 entsprechen der nach den1 bzw.2 mit dem Unterschied, daß die Einbauleuchten5 in einer nach innen über das Spiegelglas2 ragenden Rahmenverbreiterung31 bzw.32 ,33 untergebracht sind, die das Spiegelglas2 – in Draufsicht gesehen – teilweise übergreifen. - Bei der Ausführungsform nach
5 sind beide Leuchten5 , wie beim Spiegel nach1 bzw.3 , in dem vom Fahrzeug am weitesten entfernten schmalen Rahmenteil mit Abstand nebeneinander angeordnet, wobei ein sich über beide Leuchten6 erstreckendes gerades Lichtfenster9 vorgesehen ist. Es erstreckt sich nahezu über die ganze Breite des schmalen Rahmenteiles. Die Rahmenverbreiterung31 ist in Draufsicht gemäß5 segmentförmig ausgebildet. Ihr gerader Innenrand34 liegt in einer Ebene mit der Lichtaustrittsfläche des Lichtleiters21 . Das vom Lichtfenster9 ausgesandte Licht strahlt etwa parallel zum Spiegelglas2 in Richtung auf das Fahrzeug. - Bei der Ausführungsform nach
6 sind, wie bei der Ausführungsform nach2 , an dem dem Fahrzeug benachbarten schmalen Rahmenteil und dem in montierter Lage des Spiegels1 oberen Rahmenlängsteil jeweils die beiden Einbauleuchten5 vorgesehen. Im Unterschied zur Ausführungsform nach2 ragen die Leuchten5 nach innen über das Spiegelglas2 , so daß das ausgesandte Licht weiter nach unten bzw. weiter nach außen vom Fahrzeug weg strahlt. - Die Verbreiterungen
32 ,33 haben in Draufsicht etwa Trapezform; sie verjüngen sich vom Rand des Spiegelglases2 leicht nach innen. Die Lichtaustrittsflächen der Leuchten5 liegen wieder in Höhe des inneren Längsrandes34 ,35 der Verbreiterungen32 ,33 des Rahmens3 . Die Rahmenverbreiterungen31 bis33 sind einstückig mit dem Rahmen3 ausgebildet und bilden eine stetige Fortsetzung der Rahmenaußenseite. Sie ragen mit ihrem dem Spiegelglas2 zugewandten Längsrand34 ,35 über den Innenrand3' des Rahmens3 . - Die Leuchten
5 können alle oder nur zum Teil wie bei der Ausführungsform nach3 oder4 mit einem Lichtfenster oder einem Lichtleiter ausgebildet sein. - Anstelle des durchgehenden Lichtfensters gemäß
5 können auch zwei Lichtfenster vorgesehen sein. Selbstverständlich können bei der Ausführungsform nach den5 und6 an beliebigen weiteren oder auch anderen Stellen des Rahmens3 weitere Leuchten5 im Rahmen selbst oder in entsprechenden Rahmenverbreiterungen vorgesehen sein, zum Beispiel wenn ein Blinker oder eine Umfeldleuchte vorgesehen werden soll. Bei den beschriebenen Ausführungsformen wird das Licht parallel zur Oberseite des Spiegelglases2 ausgesandt. - Die Ausführungsform nach den
7 und8 unterscheidet sich von der nach6 dadurch, daß nur die eine fahrzeugseitige Rahmenverbreiterung33 vorgesehen ist. Sie weist an ihrer vom Spiegelglas2 abgewandten Oberseite eine schlitzförmige Öffnung36 auf. Sie verläuft parallel zum Längsrand36 der Verbreiterung33 und mit geringem Abstand von diesem. Die Verbreiterung33 ist im übrigen im wesentlichen gleich ausgebildet wie die nach6 . Selbstverständlich können auch weitere Verbreiterungen vorhanden sein. - Wie
8 zeigt, ragt in die Öffnung36 die die Lichtaustrittsfläche9 bildende Stirnfläche des oberen Schenkels29 des Lichtleiters21 . Dieser ist im wesentlichen gleich ausgebildet wie der nach4 . Der Schenkel29 verläuft jedoch nicht parallel zum Spiegelglas2 , sondern stumpfwinklig zu diesem und zum Quersteg30 des Lichtleiters, so daß das an der Öffnung36 austretende Licht schräg nach oben vom Spiegelglas2 weg austritt. Diese Ausbildung eignet sich beispielsweise für Blinklichter mit gesetzlich vorgeschriebenem Abstrahlwinkel, durch den verhindert werden soll, daß der Fahrer des Fahrzeuges in das ausgesandte Licht sieht und von diesem geblendet werden kann. - Wie
8 zeigt, kann der den inneren Längsrand35 der Rahmenverbreiterung33 und den inneren Längsrand38 der Öffnung36 aufweisende Rahmenteil39 durch ein gesondert ausgebildetes, auf dem Spiegelglas2 und/oder am Rahmen3 befestigtes Teil gebildet sein. -
9 zeigt eine weitere Ausführungsform, bei der zwei Einbauleuchten5 in einem Einbauteil40 untergebracht sind, das in einer entsprechenden (nicht dargestellten) Ausnehmung des Rahmens3 angeordnet und mit dem Rahmen und dem Spiegelglas2 fest verbunden, beispielsweise verklebt oder verschweißt ist. Das Anbauteil40 ist in den Rahmen3 so integriert, daß es nur unwesentlich über diesen vorsteht und auch eine dem Rahmenteil, in dem es vorgesehen ist, angepaßte Form aufweist. Im Bereich seines inneren Randes41 weist das Anbauteil40 zwei teilkreisförmige Ausnehmungen42 ,43 auf, in die die Stirnflächen bzw. Lichtaustrittsflächen9 der einen Schenkel29 der Lichtleiter21 der beiden Einbauleuchten5 ragen. Die Schenkel29 liegen, wie bei der Ausführungsform nach4 auf dem Spiegelglas2 auf. Das Licht tritt etwa parallel zur Spiegelglasoberfläche aus. Das Anbauteil40 hat etwa L-förmigen Querschnitt und liegt mit seinem oberen freien Ende43 auf dem Schenkel29 des Lichtleiters21 auf. Der aufrecht verlaufende längere Schenkel37 ist im Bereich unterhalb des Spiegelglases2 verbreitet. Sein verbreitertes Ende37' weist eine Aufnahme44 für das Leuchtmittel6 auf, das durch eine LED, eine Glühlampe oder dergleichen gebildet sein kann. Das Spiegelglas2 ist ein EC-Spiegelglas, das unter Zwischenlage der Heizfolie12 auf dem Spiegelglasträger10 befestigt ist. Der Rand des Spiegelglasträgers10 ist gegenüber dem Rand22 des Spiegelglases2 zurückversetzt. Die Heizfolie12 steht über die Spiegelglasträgerplatte10 vor und erstreckt sich bis nahe an den Rand22 des Spiegelglases2 . - Der Spiegelkopf und/oder der Spiegelfuß des Außenrückblickspiegels
1 können weitere Elemente enthalten, wie eine Wiederholblinkleuchte, eine Umfeldleuchte, eine Kamera, ein GPS-Modul, eine Wascheinheit für das Spiegelglas, einen Lautsprecher, eine Antenne, einen Teil eines Garagentoröffners oder dergleichen. Diese Elemente können in beliebiger Kombination untereinander zusätzlich zur Einbauleuchte5 vorgesehen sein.
Claims (43)
- Außenrückblickspiegel für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge, mit einem Spiegelgehäuse mit mindestens einem Spiegelglas, das auf einem Spiegelglasträger angeordnet und von einem Rahmen umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Rahmen (
3 ) mindestens ein Leuchtmittel (6 ) einer Einbauleuchte (5 ) untergebracht ist. - Spiegel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Leuchtmittel (
6 ) von einem Rahmenoberteil (20 ) übergriffen ist. - Spiegel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Leuchtmittel (
6 ) in einer Verbreiterung (31 bis33 ) und/oder einem Anbauteil (40 ) des Rahmens (3 ) angeordnet ist. - Spiegel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenseite der Verbreiterung (
31 bis33 ) eine stetige Fortsetzung der Außenseite des Rahmens (3 ) bildet. - Spiegel nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbreiterung (
31 bis33 ) und/oder das Rahmenanbauteil (40 ) nach innen über den Innenrand (3' ) des Rahmens (3 ) vorsteht. - Spiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Leuchtmittel (
6 ) und/oder eine Lichtaustrittsfläche (9 ) für das vom Leuchtmittel (6 ) ausgesandte Licht im über den Innenrand (3' ) des Rahmens (3 ) ragenden Teil der Verbreiterung (31 bis33 ) und/oder des Anbauteiles (40 ) angeordnet ist. - Spiegel nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Verbreiterung (
31 bis33 ) vom Rahmen (3 ) aus etwa trapezförmig nach innen verjüngt. - Spiegel nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Leuchtmittel (
6 ) und/oder das Lichtfenster (9 ) an einem Längsrand (34 ,35 ) der Verbreiterung (31 bis33 ) und/oder dem innen liegenden Rand (41 ) des Anbauteiles (40 ) vorgesehen sind. - Spiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwei Leuchtmittel (
6 ) nebeneinander am Rahmen (3 ) vorgesehen sind. - Spiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß an mindestens einem Rahmenabschnitt, vorzugsweise an mehreren neben- und/oder einander gegenüberliegenden Rahmenabschnitten jeweils mindestens ein, vorzugsweise zwei oder mehrere Leuchtmittel (
6 ) vorgesehen sind. - Spiegel nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbreiterung (
31 bis33 ) und/oder das Anbauteil (40 ) mindestens eine Öffnung (36 ;42 ,43 ) für mindestens ein Lichtfenster (9 ) aufweisen. - Spiegel nach einem der Ansprüche 3 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbreiterung (
31 bis33 ) einstückig mit dem Rahmen (3 ) ausgebildet ist. - Spiegel nach einem der Ansprüche 3 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Anbauteil (
40 ) am Rahmen (3 ) befestigt, vorzugsweise unlösbar befestigt, wie verklebt, verschweißt oder dgl. ist. - Spiegel nach einem der Ansprüche 3 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Form des Anbauteiles (
40 ) an die Kontur des Rahmenabschnittes angepaßt ist, an dem es befestigt ist. - Spiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Leuchtmittel (
6 ) eine LED, eine Glühlampe oder dgl. ist. - Spiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Leuchtmittel (
6 ) an einer Platine (7 ) vorgesehen ist. - Spiegel nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Platine (
7 ) starr und/oder flexibel ausgebildet ist. - Spiegel nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Platine (
7 ) als Folie ausgebildet ist. - Spiegel nach einem der Ansprüche 16 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß an der Platine (
7 ) mindestens ein, vorzugsweise mehrere Steckanschlüsse (18 ) und/oder Kabel vorgesehen sind. - Spiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß das Leuchtmittel (
6 ) und/oder die Einbauleuchte (5 ) derart am Spiegelglasträger (10 ) angeordnet sind, daß das vom Leuchtmittel (6 ) ausgesandte Licht im Bereich der Außenseite des Spiegelglases (2 ) austritt. - Spiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß das vom Leuchtmittel (
6 ) ausgesandte Licht durch mindestens einen Lichtleiter (21 ) nach außen geleitet ist. - Spiegel nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß der Lichtleiter (
21 ) an das Leuchtmittel (6 ) anschließt und den Rand (22 ) des Spiegelglases (2 ) mindestens teilweise umgreift. - Spiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß das Leuchtmittel (
6 ) an einem über das Spiegelglas (2 ) ragenden Randabschnitt (25 ) der Platine (7 ), vorzugsweise mit Kontaktfüßen (24 ), befestigt ist. - Spiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß das Leuchtmittel (
6 ) im Bereich oberhalb des Spiegelglases (2 ) hinter einer Lichtscheibe (9 ) angeordnet ist. - Spiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß die Einbauleuchte (
5 ) im einem vom Rahmen (3 ) und dem Spiegelglasträger (10 ) begrenzten Einbauraum untergebracht ist. - Spiegel nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß die Einbauleuchte (
5 ) im Einbauraum gegen Korrosion und/oder Umwelteinflüsse geschützt untergebracht ist. - Spiegel nach Anspruch 25 oder 26, dadurch gekennzeichnet, daß die Spiegelglasträgerplatte (
10 ) eine Befüllöffnung (15 ) zum Einbringen von Vergußmasse (16 ) in den Einbauraum aufweist. - Spiegel nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß die Befüllöffnung (
15 ) am Rahmen (3 ), vorzugsweise benachbart zu einem zum Spiegelglas (2 ) etwa senkrecht verlaufenden Rahmenteil (13 ) vorgesehen ist. - Spiegel nach Anspruch 27 oder 28, dadurch gekennzeichnet, daß die Befüllöffnung (
15 ) in einem gegenüber dem Spiegelglas (2 ) zurückgesetzten Randabschnitt (11 ) der Spiegelglasträgerplatte (10 ) vorgesehen ist. - Spiegel nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, daß der gegenüber dem Spiegelglas (
2 ) zurückgesetzte Randabschnitt (11 ) der Spiegelglasträgerplatte (10 ) über einen stufigen Zwischenabschnitt (14 ) in einen am Spiegelglas (2 ) anliegenden Plattenteil übergeht. - Spiegel nach einem der Ansprüche 16 bis 30, dadurch gekennzeichnet, daß die Platine (
7 ) mit ihren Steckanschlüssen (18 ) durch Öffnungen (17 ) in der Spiegelglasträgerplatte (10 ) ragt. - Spiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 31, dadurch gekennzeichnet, daß das Lichtfenster (
9 ) und/oder der Lichtleiter (21 ) im Bereich zwischen dem Spiegelglas (2 ) und dem aufrechten Rahmenteil (13 ) des Rahmens (3 ) liegt. - Spiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 32, dadurch gekennzeichnet, daß das Leuchtmittel (
6 ) an der vom Spie gelglas (2 ) abgewandten Seite der Platine (7 ) vorgesehen ist. - Spiegel nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, daß das Leuchtmittel (
6 ) an den Lichtleiter (21 ) anschließt. - Spiegel nach einem der Ansprüche 21 bis 34, dadurch gekennzeichnet, daß der Lichtleiter (
21 ) etwa U-förmigen oder L-förmigen Querschnitt hat. - Spiegel nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, daß der Lichtleiter (
21 ) mit seinem einen Schenkel (29 ) auf dem Spiegelglas (2 ) aufliegt. - Spiegel nach Anspruch 35 oder 36, dadurch gekennzeichnet, daß das Leuchtmittel (
6 ) in eine Vertiefung (28 ) der Stirnseite des anderen Schenkels (27 ) des Lichtleiters (21 ) ragt. - Spiegel nach einem der Ansprüche 35 bis 37, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Schenkel (
29 ) des Lichtleiters (21 ) die Lichtscheibe (9 ) bildet. - Spiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 38, dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtscheibe (
9 ) mit dem Rahmenoberteil (20 ) des Rahmens (3 ) über eine Nut-Feder-Verbindung (19 ) in Eingriff ist. - Spiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 39, dadurch gekennzeichnet, daß der Lichtleiter (
21 ) mit seinem einen Schenkel (29 ) in die Öffnung (36 ;42 ,43 ) der Verbreiterung (33 ) und/oder des Anbauteiles (40 ) des Rahmens (3 ) ragt. - Spiegel nach einem der Ansprüche 35 bis 40, dadurch gekennzeichnet, daß der L-förmige Lichtleiter (
21 ) am freien, vorzugsweise verbreiterten Ende (37' ) seines längeren Schenkels (37 ) eine Aufnahme (44 ) für das Leuchtmittel (6 ) aufweist. - Spiegel nach einem der Ansprüche 3 bis 41, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (
3 ) für das Anbauteil (40 ) an wenigstens einem Bereich unterbrochen ist. - Spiegel nach einem der Ansprüche 16 bis 42, dadurch gekennzeichnet, daß die Platine (
7 ) mit elektrischen/elektronischen Bauteilen (8 ) bestückt ist.
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US (1) | US7510311B2 (de) |
EP (1) | EP1598237B1 (de) |
DE (2) | DE102004025385A1 (de) |
Cited By (6)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE102009060219A1 (de) * | 2009-11-25 | 2011-05-26 | Sam Schulte Gmbh + Comp. | Leuchte und Wandspiegel mit Leuchte |
DE102011105983A1 (de) * | 2011-06-29 | 2013-01-03 | SMR Patents S.à.r.l. | Nahbereich-Kurvenlicht im Außenspiegel |
DE102012108592B3 (de) * | 2012-09-14 | 2014-02-27 | SMR Patents S.à.r.l. | Rückblickvorrichtung |
DE102013012735A1 (de) * | 2013-08-01 | 2015-02-05 | Sam Schulte Gmbh + Comp. | Wandspiegel |
EP3028827A1 (de) | 2014-12-05 | 2016-06-08 | SMR Patents S.à.r.l. | Verfahren und Vorrichtung zur Automatisierung des Zusammenbaus von Autospiegeln |
WO2016088115A2 (en) | 2014-12-05 | 2016-06-09 | Smr Patents S.A.R.L. | Method for manufacturing an automotive mirror |
Families Citing this family (52)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE10327072A1 (de) * | 2003-06-13 | 2005-01-05 | Schefenacker Vision Systems Germany Gmbh & Co. Kg | Spiegelglasbaugruppe mit integrierten Leuchtmitteln |
DE102004025369A1 (de) * | 2004-05-17 | 2005-12-15 | Schefenacker Vision Systems Germany Gmbh & Co. Kg | Außenrückblickspiegel für Fahrzeuge, insbesondere für Kraftfahrzeuge |
US20070081350A1 (en) * | 2005-10-12 | 2007-04-12 | Chine-Shan Huang | Rearview mirror and signal light arrangement |
US7419199B2 (en) * | 2006-06-23 | 2008-09-02 | Hadley Products | Exterior rearview mirror with turn signal |
EP1970736B1 (de) * | 2007-03-14 | 2010-06-02 | SMR PATENTS S.à.r.l. | Rückblickspiegel für Fahrzeuge, vorzugsweise für Kraftfahrzeuge |
DE602008000844D1 (de) * | 2008-04-03 | 2010-04-29 | Smr Patents Sarl | Kunststoffglasinnenspiegel mit Beleuchtung |
EP2106969B1 (de) * | 2008-04-03 | 2011-12-28 | SMR Patents S.à.r.l. | Kunststoffglasinnenspiegel mit variabler Reflexivität |
DE102009019092A1 (de) * | 2009-04-20 | 2010-11-04 | SMR Patents S.à.r.l. | Minimaler LED Blinker im Außenspiegel |
US11325533B2 (en) | 2009-04-23 | 2022-05-10 | Magna Mirrors Of America, Inc. | Frameless interior rearview mirror assembly |
ES2473969T3 (es) | 2009-04-23 | 2014-07-08 | Magna Mirrors Of America, Inc. | Conjunto de espejo para vehículo |
JP5469965B2 (ja) * | 2009-09-04 | 2014-04-16 | 株式会社小糸製作所 | サイドターンシグナルランプ |
US11498486B2 (en) | 2009-10-07 | 2022-11-15 | Magna Mirrors Of America, Inc. | Vehicular exterior rearview mirror assembly |
US9346403B2 (en) | 2009-10-07 | 2016-05-24 | Magna Mirrors Of America, Inc. | Rearview mirror assembly |
EP2485921B1 (de) | 2009-10-07 | 2016-06-15 | Magna Mirrors Of America, Inc. | Rahmenlose interne rückspiegelanordnung |
US10261648B2 (en) | 2009-10-07 | 2019-04-16 | Magna Mirrors Of America, Inc. | Exterior rearview mirror assembly |
EP2325046B1 (de) * | 2009-11-17 | 2016-03-02 | SMR Patents S.à.r.l. | Verfahren zur Montage eines Blinklichtmoduls und Blinklichtuntermodul |
US9827913B2 (en) | 2010-02-10 | 2017-11-28 | Magna Mirrors Of America, Inc. | Exterior rearview mirror assembly |
US9969334B2 (en) | 2010-02-10 | 2018-05-15 | Magna Mirrors Of America, Inc. | Exterior rearview mirror assembly |
WO2011163376A2 (en) * | 2010-06-22 | 2011-12-29 | Adac Plastics, Inc. | Side-view mirror assembly with selectively illuminating portion |
WO2012051294A2 (en) | 2010-10-12 | 2012-04-19 | Gentex Corporation | Clear bezel |
US8885240B2 (en) | 2011-08-04 | 2014-11-11 | Gentex Corporation | Rearview assembly for a vehicle |
JP2013049345A (ja) * | 2011-08-31 | 2013-03-14 | Ichikoh Ind Ltd | 車両用ドアミラー |
JP2013049346A (ja) * | 2011-08-31 | 2013-03-14 | Ichikoh Ind Ltd | 車両用ドアミラー |
KR101935312B1 (ko) * | 2011-08-31 | 2019-01-04 | 이치코 고교가부시키가이샤 | 차량용 도어 미러 |
US9475431B2 (en) | 2011-10-05 | 2016-10-25 | Magna Mirrors Of America, Inc. | Rearview mirror assembly |
KR101277299B1 (ko) * | 2011-11-18 | 2013-06-20 | 에스엘 주식회사 | 차량용 사이드 미러의 통합 램프 장치 |
DE102012001106B3 (de) * | 2012-01-23 | 2013-04-04 | Duravit Aktiengesellschaft | Spiegel mit integrierter Beleuchtung |
US11273766B2 (en) | 2012-01-24 | 2022-03-15 | Motherson Innovations Company Limited | Light emitting mirror bezel |
US11603044B2 (en) | 2012-01-24 | 2023-03-14 | Motherson Innovations Company Limited | Light emitting mirror bezel |
US11878629B2 (en) | 2012-01-24 | 2024-01-23 | Motherson Innovations Company Limited | Light emitting mirror bezel |
US10766423B2 (en) | 2012-01-24 | 2020-09-08 | Motherson Innovations Company Limited | Light emitting mirror bezel |
TWM452096U (zh) * | 2012-11-08 | 2013-05-01 | Depo Auto Parts Ind Co Ltd | 具指示功能之後照鏡 |
EP2783916A1 (de) * | 2013-03-28 | 2014-10-01 | SMR Patents S.à.r.l. | Platine, Anzeigeeinrichtung und Außenspiegel |
US9174578B2 (en) | 2013-04-22 | 2015-11-03 | Magna Mirrors Of America, Inc. | Interior rearview mirror assembly |
US9676336B2 (en) | 2013-06-25 | 2017-06-13 | Magna Mirrors Of America, Inc. | Exterior rearview mirror assembly for vehicle |
US9487142B2 (en) | 2013-06-25 | 2016-11-08 | Magna Mirrors Of America, Inc. | Rearview mirror assembly for vehicle |
JP5543657B1 (ja) * | 2013-11-18 | 2014-07-09 | エルエスアイクーラー株式会社 | 照明灯付き鏡 |
US9251709B2 (en) * | 2013-11-25 | 2016-02-02 | Nissan North America, Inc. | Lateral vehicle contact warning system |
US9796334B2 (en) | 2014-06-13 | 2017-10-24 | Magna Mirrors Of America, Inc. | Exterior rearview mirror assembly for vehicle |
US10300769B2 (en) * | 2014-12-16 | 2019-05-28 | Irvin Automotive Products, LLC | Visor with a light-base |
US10737559B2 (en) * | 2014-12-16 | 2020-08-11 | Irvin Automotive Products, LLC | Visor |
DE102016122933A1 (de) * | 2016-11-28 | 2018-05-30 | SMR Patents S.à.r.l. | Steuer- und Überwachungsschaltung zum Steuern einer Beleuchtungsanwendung in einem Fahrzeug |
EP3402688A4 (de) * | 2016-01-15 | 2020-01-15 | Irvin Automotive Products LLC | Visier |
WO2017132493A1 (en) * | 2016-01-29 | 2017-08-03 | Gentex Corporation | Indicator optic for vehicle lighting module |
DE102016101997A1 (de) * | 2016-02-04 | 2017-08-10 | SMR Patents S.à.r.l. | Beleuchtungseinrichtung und Rückblickeinrichtung für Fahrzeuge |
CN111094069B (zh) | 2017-03-13 | 2023-03-24 | 玛泽森创新有限公司 | 发光镜边框 |
US11799186B2 (en) | 2017-09-20 | 2023-10-24 | Motherson Innovations Company Limited | Antenna housing, a combined antenna and indicator module and a vehicle |
DE212018000282U1 (de) | 2017-09-20 | 2020-04-03 | Motherson Innovations Company Limited | Ein Antennen-Gehäuse, ein kombiniertes Antennen- und Anzeigemodul und ein Fahrzeug |
US20190366923A1 (en) * | 2018-06-04 | 2019-12-05 | Maxzone Auto Parts Corp. | Vehicle rearview mirror with blind spot indicator function |
JP2021095044A (ja) * | 2019-12-18 | 2021-06-24 | 株式会社村上開明堂 | Bsmユニット |
CN216268972U (zh) * | 2021-06-03 | 2022-04-12 | 江苏海华汽车部件有限公司 | 一种带有rgb提示灯的后视镜 |
DE102022202354B3 (de) | 2022-03-09 | 2023-01-12 | Magna Mirrors Holding Gmbh | Glasbaugruppe für eine Rückspiegelanordnung für Kraftfahrzeuge, sowie Verfahren zur Herstellung einer Glasbaugruppe |
Family Cites Families (16)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US5017903C1 (en) * | 1989-02-21 | 2002-08-13 | Jacob Krippelz Sr | Emergency light |
US5497306A (en) * | 1993-02-01 | 1996-03-05 | Donnelly Corporation | Exterior vehicle security light |
US5587699A (en) * | 1994-11-03 | 1996-12-24 | United Technologies Automotive Systems Inc. | Exterior mirror with information display |
DE29614664U1 (de) * | 1996-08-23 | 1997-12-18 | Hohe Gmbh & Co Kg | Aus thermoplastischem Kunststoff bestehendes Gehäuse eines Fahrzeugspiegels |
US6441943B1 (en) * | 1997-04-02 | 2002-08-27 | Gentex Corporation | Indicators and illuminators using a semiconductor radiation emitter package |
US6264353B1 (en) * | 1998-11-23 | 2001-07-24 | Lear Automotive Dearborn, Inc. | Exterior mirror with supplement turn signal |
EP1022187B2 (de) * | 1999-01-21 | 2011-12-07 | Truck-Lite Europe GmbH | Fahrzeugleuchte |
US6502970B1 (en) * | 1999-06-30 | 2003-01-07 | Federal-Mogus World Wide, Inc. | Vehicular puddle light |
DE10039760B4 (de) * | 2000-08-16 | 2011-03-03 | Volkswagen Ag | Anzeigevorrichtung zur Darstellung des Verkehrsraumes um ein Fahrzeug |
DE10058659B4 (de) * | 2000-11-25 | 2007-06-14 | Volkswagen Ag | Kraftfahrzeug-Leuchte, insbesondere Signalleuchte |
US6657767B2 (en) * | 2001-05-21 | 2003-12-02 | Gentex Corporation | Rearview mirror assembly construction |
US6834979B1 (en) * | 2001-10-18 | 2004-12-28 | Ilight Technologies, Inc. | Illumination device for simulating neon lighting with reflector |
US20030179087A1 (en) * | 2002-03-21 | 2003-09-25 | Stahel Alwin J | Mirror mounted turn signal light |
DE10238073A1 (de) * | 2002-08-21 | 2004-03-04 | Hella Kg Hueck & Co. | Fahrzeugleuchte |
DE20215760U1 (de) * | 2002-10-14 | 2002-12-05 | Finger Manfred | Beleuchtungseinrichtung zur Umfeldbeleuchtung von Fahrzeugen |
US20050281043A1 (en) * | 2003-10-30 | 2005-12-22 | Eisenbraun Kenneth D | Side view mirror with light emitting trim ring |
-
2004
- 2004-05-17 DE DE102004025385A patent/DE102004025385A1/de not_active Withdrawn
-
2005
- 2005-05-13 DE DE502005010402T patent/DE502005010402D1/de active Active
- 2005-05-13 EP EP05010416A patent/EP1598237B1/de not_active Expired - Fee Related
- 2005-05-17 US US11/130,998 patent/US7510311B2/en not_active Expired - Fee Related
Cited By (7)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE102009060219A1 (de) * | 2009-11-25 | 2011-05-26 | Sam Schulte Gmbh + Comp. | Leuchte und Wandspiegel mit Leuchte |
DE102011105983A1 (de) * | 2011-06-29 | 2013-01-03 | SMR Patents S.à.r.l. | Nahbereich-Kurvenlicht im Außenspiegel |
DE102012108592B3 (de) * | 2012-09-14 | 2014-02-27 | SMR Patents S.à.r.l. | Rückblickvorrichtung |
DE102012108592C5 (de) | 2012-09-14 | 2019-02-14 | SMR Patents S.à.r.l. | Rückblickvorrichtung |
DE102013012735A1 (de) * | 2013-08-01 | 2015-02-05 | Sam Schulte Gmbh + Comp. | Wandspiegel |
EP3028827A1 (de) | 2014-12-05 | 2016-06-08 | SMR Patents S.à.r.l. | Verfahren und Vorrichtung zur Automatisierung des Zusammenbaus von Autospiegeln |
WO2016088115A2 (en) | 2014-12-05 | 2016-06-09 | Smr Patents S.A.R.L. | Method for manufacturing an automotive mirror |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
EP1598237A1 (de) | 2005-11-23 |
DE502005010402D1 (de) | 2010-12-02 |
EP1598237B1 (de) | 2010-10-20 |
US7510311B2 (en) | 2009-03-31 |
US20050276058A1 (en) | 2005-12-15 |
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