DE102004046163A1 - Kindersitz für Kraftfahrzeuge - Google Patents
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Abstract
Kindersitz für Kraftfahrzeuge mit einer Sitzschale und Rückenlehne, an deren oberem Ende eine Kopfstütze (10) mit nach vorne ragenden Seitenwangen (11) angeordnet ist. Die Neigung der Kopfstütze (10), zumindest einer sich zwischen den beiden Seitenwangen (11) derselben befindlichen Kopflehne (12) ist relativ zur Rückenlehne verstellbar (Pfeile 13, 14), und zwar insbesondere zwischen einer aufrechten, sich etwa parallel zur Rückenlehne erstreckenden Wachposition "W" und einer nach hinten geneigten Ruhe- bzw. Schlafposition "S".
Description
- Die Erfindung betrifft einen Kindersitz für Kraftfahrzeuge, mit einer Sitzschale und Rückenlehne, an deren oberem Ende eine Kopfstütze mit nach vorne ragenden Seitenwangen angeordnet ist.
- Derartige Kindersitze sind allgemein bekannt. Sie werden in der Regel mittels der in den Kraftfahrzeugen vorhandenen Sicherheitsgurte auf dem Rück- oder Vordersitz eines Kraftfahrzeuges fixiert. Dafür gibt es die unterschiedlichsten Konstruktionen, wobei diesbezüglich nur beispielhaft auf die
DE 43 28 635 C2 verwiesen wird. - Im vorliegenden Fall geht es um einen erhöhten Komfort und erhöhte Sicherheit für das Kind. In diesem Zusammenhang gibt es Kindersitze, die insgesamt aus einer aufrechten Position in eine geneigte Schlafposition und umgekehrt kippbar sind. Dabei handelt es sich jedoch um relativ aufwendige Konstruktionen, die auch entsprechend schwer gebaut sind. Darüber hinaus besteht die Gefahr, dass in der Schlafposition das Kind bei starker Abbremsung des Fahrzeuges unter den Sicherheitsgurten, insbesondere unter dem Beckengurt aus dem Kindersitz nach vorne herausrutscht. In diesem Fall besteht insbesondere auch die Gefahr, dass das Kind durch den Diagonalgurt stranguliert und ernsthaft verletzt wird. Um dies zu verhindern, ist es geboten, bei derartigen Kindersitzen sog. 5-Punkt-Sicherheitsgurte anzuwenden.
- Alternativ zu den vorgenannten Kindersitzen, insbesondere für die Gewichtsklasse von 15 kg bis 36 kg (ca. 3½ bis 12 Jahre) werden Kindersitze verwenden, bei denen die Kinder samt Kindersitz mit den fahrzeugeigenen Gurten fixiert sind. Die Rückenlehnen dieser Kindersitze sind in der Regel mit dem Sitzteil starr verbunden. Manche Ausführungen weisen auch Rückenlehnen auf, die am Sitzteil um eine Horizontalachse verschwenkbar sind, so dass sie an die Neigung der Fahrzeugrückenlehne anpassbar sind und eine nach hinten geneigte Ruheposition für das Kind ermöglichen.
- In den meisten Fällen sind auf die Rückenlehne noch Kopfstützen aufgesteckt. Diese können in Anpassung an die Körpergröße des Kindes in der Höhe verstellt werden. Diese Kopfstützen weisen in der Regel Seitenwangen zur seitlichen Abstützung und Verhinderung von Verletzungen des Kopfes bei Seitenaufprall auf. Nachteilig bei dieser Ausführung ist, dass keine Maßnahmen vorgesehen sind, die beim Einschlafen des Kindes und der damit verbundenen Entspannung der Nackenmuskulatur verhindern, dass der Kopf des Kindes nach vorne kippt. Damit ergibt sich auch ein leichtes Übergewicht des gesamten Oberkörpers nach vorne mit der Folge, dass dieser ebenfalls nach vorne kippt. Wenn dann ein Seitenaufprall erfolgt, ist das Kind praktisch ungestützt. Insbesondere sind die Seitenwangen der Kopfstütze nicht mehr wirksam.
- Bei einem Frontaufprall ist der nach vorne geneigte Oberkörper in der Regel aus bzw. über den Diagonalgurt gerutscht. Damit ist auch der Oberkörper weitgehend ungesichert.
- Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kindersitz für Kraftfahrzeuge zu schaffen, der einen hohen Komfort bei minimalem konstruktivem Aufwand und einer im Vergleich zum Stand der Technik erhöhten Sicherheit für das Kind gewährleistet.
- Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Konstruktive Details und Weiterentwicklungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.
- Der Kern der vorliegenden Erfindung liegt also darin, dass die Kopfstütze bzw. Kopflehne sich aus einer aufrechten Wachposition in eine nach hinten geneigte Ruhe- bzw. Schlafposition bringen läßt, um zu verhindern, dass der Kopf und ggf. der gesamte Oberkörper eines Kindes im Schlaf aus der Sitzkonstruktion nach vorne kippt und der Oberkörper sich aus dem Diagonalgurt herausdreht. Die Sicherheit des Kindes z.B. bei einem Seiten- oder Frontal-Aufprallunfall bleibt bei dieser Konstruktion unverändert hoch.
- Vorzugsweise läßt sich die Neigung der Kopfstütze bzw. der sich zwischen den beiden Seitenwangen derselben befindlichen Kopflehne entweder stufenlos oder schrittweise verstellen. Letztlich ist dies eine Frage des baulichen Aufwandes, den der Hersteller treiben möchte.
- Von wesentlicher Bedeutung ist auch noch, dass die Kopfstütze höhenverstellbar an der Rückenlehne gelagert ist. Zu diesem Zweck ist die Kopfstütze vorzugsweise am oberen Ende eines an der Rückenlehne höhenverstellbar gelagerten Kopfstützenhalters angeordnet, der rohr- oder brettartig ausgebildet sein kann. Bei brettartiger Ausbildung des Kopfstützenhalters ist im Bereich zwischen den beiden Seitenwangen vorzugsweise eine keilförmige Ausnehmung ausgebildet, in die hinein die zwischen den Seitenwangen angeordnete Kopflehne hineinschwenkbar ist. Das Schwenklager der Kopflehne befindet sich vorzugsweise am unteren, der Sitzschale zugewandten Ende derselben.
- Weitere konstruktive Details des Schwenklagers sowie der Maßnahmen zur Positionierung der Kopfstütze bzw. Kopflehne sind in den Ansprüchen 8 ff näher beschrieben.
- Nachstehend wird eine bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemäß ausgebildeten Kopfstütze anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. Diese zeigt in
-
1 eine erfindungsgemäß ausgebildete Kopfstützen-Konstruktion in perspektivischer Frontansicht; -
2 die Kopfstützen-Konstruktion gemäß1 in perspektivischer Explosionsdarstellung; -
3 eine der1 entsprechende Darstellung einer abgewandelten Ausführungsform einer Kopfstützen-Konstruktion in perspektivischer Darstellung; und -
4 das Prinzip der erfindungsgemäßen Kopfstütze in schematischer Seitenansicht unter Darstellung des Schwenkmechanismus für eine zwischen den Seitenwangen einer Kopfstütze angeordneten Kopflehne. - In den
1 bis3 ist eine Kopfstützen-Konstruktion gemäß Erfindung schematisch dargestellt. Es handelt sich um die Kopfstütze eines Kindersitzes für Kraftfahrzeuge, die eine Sitzschale und Rückenlehne umfassen. Entsprechend den1 bis3 ist die Kopfstütze10 mit nach vorne ragenden Seitenwangen11 versehen. Zwischen den beiden Seitenwangen11 ist eine Kopflehne12 angeordnet, und zwar so, dass ihre Neigung relativ zur Rückenlehne verstellbar ist. Diese Verstellbarkeit ist in1 mit dem Doppelpfeil13 und in3 mit dem Pfeil14 angedeutet. Alternativ könnte die gesamte Kopfstütze10 verschwenkbar gelagert sein. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel ist jedoch nur die Kopflehne verschwenkbar, und zwar relativ zu den beiden Seitenwangen11 sowie zwischen einer aufrechten, sich etwa parallel zur Rückenlehne erstreckenden Wachposition und einer nach hinten geneigten Ruhe- bzw. Schlafposition. Es wird diesbezüglich auf4 verwiesen, in der diese beiden Positionen der Kopflehne12 jeweils unterschiedlich dunkel unterlegt dargestellt sind. Die Wachposition ist mit dem Bezugsbuchstaben „W" und die Ruhe- bzw. Schlafposition mit dem Bezugsbuchstaben „S" gekennzeichnet. - Die Neigung der Kopflehne
12 läßt sich entweder stufenlos oder entsprechend4 schrittweise verstellen. - Besonders hervorzuheben wäre, dass die Kopfstütze
10 höhenverstellbar an der hier nicht näher dargestellten Rückenlehne gelagert ist. Zu diesem Zweck ist die Kopfstütze10 am oberen Ende eines an der Rückenlehne höhenverstellbar gelagerten Kopfstützenhalters15 angeordnet, der bei der dargestellten Ausführungsform nach den1 und2 brettartig ausgebildet ist. Da es im vorliegenden Fall auf den Mechanismus für die Höhenverstellung der Kopfstütze nicht ankommt, ist dieser hier nicht näher dargestellt und beschrieben. Der Fachmann weiß jedoch, wie er eine derartige Höhenverstellung konstruktiv löst. Auf jeden Fall muß zu diesem Zweck der brettartig ausgebildete Kopfstützenhalter15 innerhalb der Rückenlehne, vorzugsweise an der Rückseite derselben, verschieblich gelagert sein. Des weiteren sind an der Rückenlehne einerseits und am Kopfstützenhalter15 andererseits komplementäre Rastmittel vorgesehen, um die Kopfstütze in unterschiedlichen Höhen relativ zur Sitzfläche des Kindersitzes zu fixieren. Insofern handelt es sich um einen „mitwachsenden" Kindersitz. - Die nach vorne ragenden Seitenwangen
11 sind bei der dargestellten Ausführungsform sowohl nach den1 und2 als auch nach3 am oberen Ende des brettartig ausgebildeten Kopfstützenhalters15 angeformt. Die Seitenwangen11 sind also integraler Teil des Kopfstützenhalters15 . - Wie die
3 und4 erkennen lassen, ist im Bereich zwischen den beiden Seitenwangen11 eine keilförmige Ausnehmung16 ausgebildet, in die hinein die zwischen den Seitenwangen11 angeordnete Kopflehne12 hineinverschwenkbar ist (siehe3 und4 ). Das untere, der Sitzschale zugewandte Ende der Kopflehne12 ist um eine horizontale Querachse17 an der Rückenlehne bzw. hier am Kopfstützenhalter15 verschwenkbar gelagert. Im oberen Bereich der Kopflehne12 sind Mittel zur Verhakung in unterschiedlichen Kippstellungen relativ zur Rückenlehne bzw. zum Kopfstützenhalter15 vorgesehen, so wie dies in4 durch die Bezugsziffern18 ,19 angedeutet ist. -
4 läßt des weiteren erkennen, dass die Kopflehne12 samt Schwenklager17 anhebbar ist, und zwar vorzugsweise entgegen der Wirkung einer Zugfeder20 (siehe1 und2 ), so dass beim Anheben der Kopflehne12 in Richtung des Pfeiles21 in4 die Verhakung für eine erste Kipposition, in4 Wachposition „W", lösbar und die Kopflehne12 aus dieser Wachposition in eine zweite Kipposition, in4 Schlafposition „S", bringbar und in dieser durch Absenken der Kopflehne in Richtung des Pfeiles22 wieder verhakbar ist, bzw. umgekehrt. Der4 läßt sich auch noch entnehmen, dass die Kopflehne12 in eine Zwischenposition23 zwischen Wachposition einerseits und Schlafposition andererseits bringbar ist. - Die dargestellte Ausführungsform hat noch den großen Vorteil, dass bei einem starken Abbremsen bzw. auch Frontalaufprall sich die Kopflehne
12 selbsttätig aufgrund ihrer Massenträgheit nach vorne bewegt und in der Wachposition „W" verhakt. Damit ist der Kopf des Kindes beim Zurückschnellen nach Beendigung des Bremsvorganges bzw. Aufpralls in der aufrechten Position abgestützt. Ein Schleudertrauma lässt sich dadurch erheblich reduzieren im Vergleich zu einer dauerhaft nach hinten geneigten Kopflehne bzw. wie beim Stand der Technik zu einer nach hinten geneigten Rückenlehne mit starr daran befestigter Kopfstütze. - Das Schwenklager
17 der Kopflehne12 umfaßt zwei an den beiden Seiten derselben vorstehende Lagerzapfen oder eine durchgehende Schwenkachse, die zu beiden Seiten der Kopflehne12 über diese vorsteht. Diese Lagerzapfen17 korrespondieren mit in der Rückenlehne bzw. hier im Kopfstützenhalter15 angeordnete, sich etwa parallel zur Rückenlehne bzw. zum Kopfstützenhalter15 erstreckende Langlochaufnahmen24 . Im oberen Bereich der Kopflehne12 steht zumindest an einer Seite, vorzugsweise an beiden Seiten derselben ein Positionierzapfen19 seitlich vor. Diese korrespondieren jeweils mit einer Kulissenführung18 , die jeweils an den einander zugewandten Seiten der Seitenwangen11 ausgebildet sind (siehe dazu auch3 , wo die Kulissenführung integraler Bestandteil der Seitenwange ist, und zwar noch im Bereich der keilförmigen Ausnehmung16 ). Die Kulissenführung18 ist bogenförmig entsprechend dem Schwenkkreis der Kopflehne12 um die Schwenkachse17 . Des weiteren umfaßt die Kulissenführung18 wenig stens zwei, bei der Ausführungsform nach den3 und4 drei, Aufnahmeschlitze25 , in die die Positionierzapfen19 einführbar sind. Auf jeden Fall sind zwei derartige Aufnahmeschlitze25 vorgesehen, wobei der eine die Wachposition und der andere die Schlafposition der Kopflehne12 definiert. Im vorliegenden Fall wird eine Zwischenposition23 durch einen mittleren Aufnahmeschlitz25 definiert. - Die vorgenannte Kopfstützen-Konstruktion besteht vorzugsweise aus Formschaumteilen, vorzugsweise aber aus im Spritzguß- oder Blasverfahren hergestellten Kunststoffteilen (z.B. Polyethylen). Zusätzlich können die einzelnen Teile durch eine Polsterung oder einen Stoffbezug abgedeckt sein.
- Die keilförmige Ausnehmung
16 , in die die Kopflehne12 hineinverschwenkbar ist, erlaubt einen Schwenkwinkel von etwa 10° bis 20°, insbesondere etwa 15° bis 17°. - Die Kulissenführung
18 kann – wie bereits anhand der3 ausgeführt – integraler Bestandteil der Seitenwangen oder des Kopfstützenhalters sein. Alternativ ist es auch denkbar, die Kulissenführung18 als gesondertes Bauteil, insbesondere aus Metall, zur Verfügung zu stellen. Entsprechende Führungslaschen werden dann in entsprechende seitliche Ausnehmungen der Seitenwangen eingefügt. In2 ist eine derartige seitliche Ausnehmung zur Aufnahme einer Kulissenführung18 mit der Bezugsziffer26 gekennzeichnet. - An der oberen Begrenzungskante der Kopflehne
12 ist vorzugsweise noch eine Griffmulde oder ein Handgriff angeformt, die das Anheben der Kopflehne12 gegen die Wirkung der Feder20 erleichtert. - Die vorgenannte Beschreibung zeigt, dass die Kopfstütze unabhängig von der Höhenlage derselben relativ zur Sitzfläche des Kindersitzes verschwenkbar ist.
- Sämtliche in den Anmeldungsunterlagen offenbarten Merkmale werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.
-
- 10
- Kopfstütze
- 11
- Seitenwange
- 12
- Kopflehne
- 13
- Doppelpfeil
- 14
- Pfeil
- 15
- Kopfstützenhalter
- 16
- Ausnehmung
- 17
- Quer- bzw. Schwenkachse
- 18
- Kulissenführung
- 19
- Zapfen bzw. Positionierzapfen
- 20
- Zugfeder
- 21
- Pfeil
- 22
- Pfeil
- 23
- Zwischenposition
- 24
- Langlochaufnahme
- 25
- Aufnahmeschlitz
- 26
- Ausnehmung
- W
- Wachposition
- S
- Ruhe- bzw. Schlafposition
Claims (10)
- Kindersitz für Kraftfahrzeuge, mit einer Sitzschale und Rückenlehne, an deren oberem Ende eine Kopfstütze (
10 ) mit nach vorne ragenden Seitenwangen (11 ) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Neigung der Kopfstütze (10 ), zumindest einer sich zwischen den beiden Seitenwangen (11 ) derselben befindlichen Kopflehne (12 ) relativ zur Rückenlehne verstellbar (Pfeile13 ,14 ) ist, und zwar insbesondere zwischen einer aufrechten, sich etwa parallel zur Rückenlehne erstreckenden Wachposition (W) und einer nach hinten geneigten Ruhe- bzw. Schlafposition (S). - Kindersitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Neigung der Kopfstütze (
10 ) bzw. der sich zwischen den beiden Seitenwangen (11 ) derselben befindlichen Kopflehne (12 ) entweder stufenlos oder schrittweise verstellen läßt. - Kindersitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstütze (
10 ) höhenverstellbar an der Rückenlehne gelagert ist. - Kindersitz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstütze (
10 ) am oberen Ende eines an der Rückenlehne höhenverstellbar gelagerten Kopfstützenhalters (15 ) angeordnet ist. - Kindersitz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfstützenhalter (
15 ) rohr- oder brettartig ausgebildet ist. - Kindersitz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Ende des brettartig ausgebildeten Kopfstützenhalters (
15 ) die nach vorne ragenden Seitenwangen (11 ) angeformt sind, wobei im Bereich zwischen diesen beiden Seitenwangen (11 ) eine keilförmige Ausnehmung (16 ) ausgebildet ist, in die die zwischen den Seitenwangen (11 ) angeordnete Kopflehne (12 ) hinein verschwenkbar ist. - Kindersitz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das untere, der Sitzschale zugewandte Ende der Kopflehne (
12 ) um eine horizontale Querachse (17 ) an der Rückenlehne oder dem Kopfstützenhalter (15 ) verschwenkbar gelagert ist, während im oberen Bereich der Kopflehne (12 ) Mittel (18 ,19 ) zur Verhakung in unterschiedlichen Kippstellungen relativ zur Rückenlehne oder zum Kopfstützenhalter (15 ) vorgesehen sind. - Kindersitz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopflehne (
12 ) samt Schwenklager (17 ) anhebbar ist, insbesondere gegen die Wirkung eines elastischen Elements (Zugfeder20 ), so dass beim Anheben der Kopflehne (12 ) die Verhakung für eine erste Kipposition derselben lösbar und die Kopflehne (12 ) aus dieser ersten Kipposition in eine zweite Kipposition bringbar und in dieser durch Absenken wieder verhakbar ist, bzw. umgekehrt. - Kindersitz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenklager der Kopflehne (
12 ) zwei an den beiden Seiten derselben vorstehende Lagerzapfen (17 ) umfaßt, die mit in der Rückenlehne bzw. im Kopfstützenhalter (15 ) angeordneten, sich etwa parallel zur Rückenlehne bzw. zum Kopfstützenhalter (15 ) erstreckenden Langlochaufnahmen (24 ) korrespondieren. - Kindersitz nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass im oberen Bereich der Kopflehne (
12 ) an wenigstens einer Seite derselben ein Positionierzapfen (19 ) oder dgl. -vorsprung seitlich vorsteht, der mit einer an der Rückenlehne oder am Kopfstützenhalter (15 ) angeordneten Kulissenführung (18 ) korrespondiert, die bogenförmig entsprechend dem Schwenkkreis der Kopflehne (12 ) ausgebildet ist und wenigstens zwei die Wachposition (W) der Kopflehne (12 ) einerseits und Schlafposition (S) der Kopflehne (12 ) andererseits definierende Aufnahmeschlitze (25 ) aufweist, in die der Positionierzapfen (19 ) wahlweise einführbar ist.
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