DE102004050750B4

DE102004050750B4 - Seal joint with shaft passage for a holding device for glass ribbon

Info

Publication number: DE102004050750B4
Application number: DE200410050750
Authority: DE
Inventors: Carsten Schumacher; Monika Ferdinand
Original assignee: Schott AG
Current assignee: Schott AG
Priority date: 2004-10-16
Filing date: 2004-10-16
Publication date: 2007-08-16
Anticipated expiration: 2024-10-17
Also published as: DE102004050750A1

Abstract

Vorrichtung (100) zur Herstellung von Glas, insbesondere Flachglas, mit einem einen inneren Bereich (131) der Vorrichtung (100) weitgehend dicht abschließenden Gehäuse, wobei ein Glasband (130) im inneren Bereich (131) formbar ist, wobei das Gehäuse eine Wandung (120) aufweist, durch welche eine mit dem Glasband (130) zusammenwirkende Halteeinrichtung (110) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (120) eine Ausnehmung zur Durchführung der Halteeinrichtung (110) aufweist, wobei in der Ausnehmung ein die Halteeinrichtung verschwenkbar haltendes Kugelgelenk (121, 122) angeordnet ist.contraption (100) for the manufacture of glass, in particular flat glass, with a an inner region (131) of the device (100) is substantially dense final Casing, wherein a glass ribbon (130) in the inner region (131) is malleable, wherein the housing a wall (120) through which one with the glass ribbon (130) cooperating holding device (110) is guided, characterized in that the wall (120) has a recess for execution the holding device (110), wherein in the recess a the holding device pivotally holding ball joint (121, 122) is.

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von Glas, insbesondere Flachglas, mit einem einen inneren Bereich der Vorrichtung weitgehend dicht abschließenden Gehäuse, wobei ein Glasband im inneren Bereich formbar ist, wobei das Gehäuse eine Wandung aufweist, durch welche eine mit dem Glasband zusammenwirkende Halteeinrichtung geführt ist.The The invention relates to a device for producing glass, in particular Flat glass, with an inner portion of the device largely tightly closed Casing, wherein a glass ribbon is malleable in the inner region, wherein the housing has a Has wall through which a cooperating with the glass ribbon Holding device out is.

Solche Vorrichtungen sind an sich bekannt. Beispielsweise geht aus der Patentschrift DE 34 24 413 C2 eine Vorrichtung für die Herstellung eines Floatglasbandes hervor, wobei die Vorrichtung eine Floatkammer bzw. ein Gehäuse mit einer Seitenwand aufweist, durch die ein in gewissen Grenzen beweglicher Haltearm geführt ist. Hierbei wird schmelzflüssiges Glas kontinuierlich der beheizten Floatkammer zugefördert, in welcher es sich unter Bildung eines Bandes verbreitert und auf einem Bad schmelzflüssigen Metalls – in der Regel Zinn – schwimmt. Der innere Bereich der Floatkammer bzw. des Gehäuses weist hierbei in der Regel eine besondere Atmosphäre auf, insbesondere eine leicht reduzierende Atmosphäre, üblicherweise eine Mischung aus Stickstoff und Wasserstoff, die unter leicht erhöhtem Druck gehalten wird. Der Überdruck bewirkt, dass Luftsauerstoff nicht in das Bad eindringen kann. Hierdurch wird eine unerwünschte Oxidation des flüssigen Metalls verhindert.Such devices are known per se. For example, from the patent DE 34 24 413 C2 an apparatus for the production of a float glass tape, the device having a float chamber or a housing with a side wall through which a movable within certain limits arm is guided. Here, molten glass is continuously conveyed to the heated float chamber in which it widens to form a band and on a bath of molten metal - usually tin - floats. The inner region of the float chamber or the housing in this case usually has a special atmosphere, in particular a slightly reducing atmosphere, usually a mixture of nitrogen and hydrogen, which is kept under slightly elevated pressure. The overpressure causes oxygen in the air can not penetrate into the bath. This prevents unwanted oxidation of the liquid metal.

Bei solchen bekannten Floatverfahren zur Herstellung von Glas, insbesondere Flachglas, werden in der Regel eine Mehrzahl von Haltearmen dazu benutzt, die Lage eines Randes des in der Floatkammer schwimmenden Glasbandes zu regeln. Die Durchführungen für die Haltearme an der Seitenwand des Gehäuses gestaltet sich jedoch beim Stand der Technik schwierig, da die Haltearme keine feste Position einnehmen und produktionsabhängig in verschiedenen Winkeln und veränderbaren Einschubtiefen in den Durchführungen bewegt werden müssen und somit keine starre und festabdichtende Konstruktion an diesen Stellen möglich ist.at Such known float process for the production of glass, in particular Flat glass, usually a plurality of holding arms are used the location of an edge of the floating in the float chamber glass ribbon to regulate. The bushings for the But retaining arms on the side wall of the housing is designed difficult in the prior art, since the support arms not a fixed position occupy and production dependent in different angles and changeable Insertion depths in the bushings have to be moved and thus no rigid and festabdichtende construction of these Make possible is.

Herkömmlicherweise wird die Beweglichkeit der Haltearme durch eine entsprechend große Öffnung in der Seitenwand in Verbindung mit einem die Bewegung kompensierenden Balg gewährleistet. Die an diesen Stellen zwischen den Haltearmen und der Seitenwand des Gehäuses verwendeten Isolations- und Abdichtmaterialien sind für die an diesen Stellen vorherrschenden Bedingungen – insbesondere hinsichtlich der Temperatur und der chemischen Zusammensetzung der Atmosphäre – nicht ausreichend beständig und gewährleisten keine gute Isolation und Abdichtung. Insbesondere die Kompensatoren bzw. Bälge – in der Regel aus Fasermaterial hergestellt – zeigen Undichtigkeiten und hohen Verschleiß bei Hitzeeinwirkung. Weiterhin tritt auch aufgrund der vergleichsweise großen Öffnungsquerschnitte ein relativ großer Wärmeverlust an diesen Stellen auf. Auch schränken die in der Regel an der Seitenwand außen vorgesehenen Kompensatoren oft die Platzverhältnisse stark ein.traditionally, the mobility of the support arms through a correspondingly large opening in the side wall in conjunction with a movement compensating Bellows guaranteed. The at these points between the support arms and the side wall of the housing used insulation and sealing materials are for the these conditions prevailing conditions - in particular as regards temperature and chemical composition of the atmosphere - not sufficiently resistant and ensure no good insulation and sealing. In particular, the compensators or bellows - in the Usually made of fiber material - show leaks and high wear at Heat. Furthermore, also occurs due to the comparatively large opening cross sections a relatively large one heat loss in these places. Also restrict the usually provided on the side wall outside compensators often the space strong.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Herstellung von Glas, insbesondere Flachglas, bereitzustellen, bei der eine Halteeinrichtung durch die Wandung eines Gehäuses der Vorrichtung hindurchtritt und bei der an der Durchtrittstelle der Halteeinrichtung ein Höchstmaß der (Gas-) Dichtigkeit zwischen dem Innenbereich und dem Außenbereich des Gehäuses, ein Höchstmaß an Bewegungsfreiheit der Halteeinrichtung und ein Höchstmaß an Wärmeisolation zusammen mit einem robusten, kostengünstigen und platzsparenden Aufbau der Vorrichtung gewährleistet ist.Of the Invention is therefore based on the object, a device for Production of glass, especially flat glass to provide, at a holding device through the wall of a housing of Device passes and at the at the passage of the Holding device a maximum of (gas) Tightness between the interior and the exterior of the housing, a Maximum freedom of movement the holding device and a maximum of heat insulation together with a robust, cost-effective and space-saving construction ensured the device is.

Die Aufgabe wird durch eine Vorrichtung zur Herstellung von Glas, insbesondere Flachglas, gelöst, wobei die Vorrichtung ein einen inneren Bereich der Vorrichtung weitgehend dicht abschließendes Gehäuse aufweist, wobei ein Glasband im inneren Bereich formbar ist, wobei das Gehäuse eine Wandung aufweist, durch welche eine mit dem Glasband zusammenwirkende Halteeinrichtung geführt ist, wobei die Wandung eine Ausnehmung zur Durchführung der Halteeinrichtung aufweist und wobei in der Ausnehmung ein die Halteeinrichtung verschwenkbar haltendes Kugelgelenk angeordnet ist. Hierdurch ist es zum einen möglich, bei einer vorgegebenen Beweglichkeit der Halteeinrichtung die zum Durchtritt der Halteeinrichtung durch die Wandung zwangsläufig vorzusehende Ausnehmung in der Wandung möglichst klein zu halten, was bereits allein die Wärmeisolation verbessert. Eine solche kleinere Ausnehmung ist deshalb möglich, weil die Schwenkachse (im wesentlichen vollständig) bereits im Bereich der Wandung verläuft und nicht etwa auf der Außenseite der Wandung verläuft, was (bei gleicher Beweglichkeit hinsichtlich der Schwenkbewegung) eine größere Ausnehmung erfordern würde. Die Lagerung der Halteeinrichtung bezüglich der Schwenkbewegung im Bereich der Wandung ermöglicht es, dass die Vorrichtung besonders kompakt gebaut werden kann. Besonders vorteilhaft ist es erfindungsgemäß, dass durch das Kugelgelenk eine freie Beweglichkeit der Halteeinrichtung (in jeweils einem bestimmten Schwenkwinkelbereich) um jede beliebige in der Ebene der Wandung verlaufende Schwenkachse möglich. Es ist daher erfindungsgemäß vorteilhaft möglich, dass die Halteeinrichtung (für das Beispiel einer im wesentlichen senkrecht stehenden Wandung) sowohl horizontal als auch vertikal um die Schwenkachsen verschwenkbar ist. Eine gedachte Schwenkachse kann auch schräg innerhalb der Wandung verlaufen.The The object is achieved by a device for producing glass, in particular Flat glass, solved, the device being an inner region of the device has a largely tight-fitting housing, wherein a glass ribbon is malleable in the inner region, wherein the housing has a Has wall through which a cooperating with the glass ribbon Holding device out is, wherein the wall has a recess for carrying out the Holding device and wherein in the recess a holding device pivotally holding ball joint is arranged. This is it is possible, at a given mobility of the holding device to the Passage of the holding device by the wall inevitably vorzusehende Recess in the wall as possible small, which alone improves the thermal insulation. A Such a smaller recess is possible because the pivot axis (in essentially complete) already runs in the area of the wall and not on the Outside of the Wall runs, what (with the same flexibility in terms of the pivoting movement) a larger recess would require. The storage of the holding device with respect to the pivoting movement in Area of the wall allows it that the device can be built very compact. Especially It is advantageous that according to the invention the ball joint free movement of the holding device (in each a certain swing angle range) around any in the plane of the wall extending pivot axis possible. It is therefore advantageous according to the invention possible that the holding device (for the example of a substantially perpendicular wall) both horizontally and vertically pivoted about the pivot axes is. An imaginary pivot axis can also run obliquely within the wall.

Bevorzugt ist ferner, dass das Kugelgelenk ein zumindest teilweise kugelförmiges Gelenkinnenteil und ein zumindest teilweise kugelschalenförmiges Gelenkaußenteil aufweist. Hierdurch ist es möglich, dass eine gute Abdichtung zwischen dem inneren Bereich der Vorrichtung und ihrer Umgebung mit einer großen Beweglichkeit der Halteeinrichtung erzielt wird, denn unabhängig von der Schwenkeinstellung der Halteeinrichtung wirken das Gelenkinnenteil und das Gelenkaußenteil mittels ihrer kugel- bzw. kugelschalenförmigen Lagerflächen abdichtend und wärmeisolierend.Prefers is further that the ball joint is an at least partially spherical inner joint part and an at least partially spherical shell-shaped outer joint part having. This makes it possible that a good seal between the inner area of the device and its environment with a great mobility of the holding device achieved, because independent from the pivot adjustment of the holding device, the inner joint part and the outer joint part by means of their spherical or spherical shell-shaped bearing surfaces sealing and heat insulating.

Erfindungsgemäß ist es ferner bevorzugt, dass das Kugelgelenk relativ zur Wandung verschiebbar, insbesondere vertikal verschiebbar, ausgebildet ist. Die Halteeinrichtung kann dadurch beispielsweise auch in der Höhe verstellt werden. Das Kugelgelenk kann dann zwar nicht fest mit der Gehäusewandung verbunden werden, jedoch wird hierdurch die Beweglichkeit der Halteeinrichtung weiter vergrößert, was letztlich zu einer größeren Flexibilität beim Produktionsprozess des Glasbandes beiträgt.It is according to the invention furthermore preferred that the ball joint is displaceable relative to the wall, in particular vertically displaceable, is formed. The holding device For example, it can also be adjusted in height. The ball joint can not be firmly connected to the housing wall then, However, this further increases the mobility of the holding device, which ultimately greater flexibility in the production process contributes the glass ribbon.

Weiterhin ist es erfindungsgemäß bevorzugt vorgesehen, dass die Wandung im Bereich der Ausnehmung ein Kompensationselement und ein Dichtungselement aufweist. Hierdurch ist es möglich, trotz einer Bewegungskompensation der Halteeinrichtung – beispielsweise durch Verschieben – eine dichte Gehäusewandung zu erhalten, die darüber hinaus auch noch vergleichsweise gut wärmeisoliert sowie robust und platzsparend aufgebaut ist.Farther it is preferably provided according to the invention that the wall in the region of the recess is a compensation element and a sealing element. This makes it possible, despite a motion compensation of the holding device - for example by moving - a dense housing to get that over it In addition, also comparatively well insulated and robust and is built to save space.

Besonders ist bevorzugt, dass das Gelenkinnenteil und das Gelenkaußenteil im wesentlichen aus Graphit ausgebildet ist. Dies ist vorteilhaft, weil Graphit zum einen gut temperaturbeständig ist und zum anderen bei diesem Material kein Schmiermittel an den Gleitflächen zwischen Gelenkinnenteil und Gelenkaußenteil notwendig ist. Gleiches trifft auch auf die sich gegeneinander bewegenden Komponenten bezüglich der Verschiebebewegung zu. Aus diesem Grund ist es erfindungsgemäß vorteilhaft vorgesehen, auch das Dichtungselement im wesentlichen aus Graphit auszubilden.Especially it is preferred that the inner joint part and the outer joint part is formed essentially of graphite. This is advantageous because graphite is on the one hand good temperature resistance and the other at This material no lubricant on the sliding surfaces between Inner joint part and outer joint part necessary is. The same applies to the moving against each other Components regarding the sliding movement to. For this reason, it is advantageous according to the invention provided, also the sealing element substantially of graphite train.

Ferner ist bevorzugt, dass die Halteeinrichtung mit einem Glasbortenbereich zur Verformung und/oder Führung des Glasbandes zusammenwirkt und insbesondere ein Verformungselement aufweist. Das Verformungselement ist vorteilhaft als ein auf dem Randbereich des Glasbandes bzw. auf dem Bortenbereich abrollender Roller ausgebildet, der mit der Halteeinrichtung verbunden ist. Hierbei kann diese Verbindung drehfest vorgesehen sein oder aber es kann der Roller gegenüber der Halteeinrichtung angetrieben werden. Ebenso kann die Halteeinrichtung insgesamt als Bortenroller ausgebildet sein, wobei ein Schaft eines solchen Bortenrollers durch die Gehäusewandung geführt ist.Further it is preferred that the holding device with a Glasbortenbereich for deformation and / or guidance cooperates the glass ribbon and in particular a deformation element having. The deformation element is advantageous as one on the Edge region of the glass ribbon or rolling on the border area Roller formed, which is connected to the holding device. In this case, this connection can be provided rotatably or else it can be the scooter opposite the holding device to be driven. Likewise, the holding device as a whole be designed as Bortenroller, with a shaft of such Bortenrollers through the housing wall guided is.

Beispielhafte Ausführungsformen der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Hierbei zeigt:exemplary embodiments The invention will be explained in more detail with reference to the drawings. in this connection shows:

1 eine herkömmliche Durchführung einer Haltestange durch eine Wandung gemäß dem Stand der Technik, 1 a conventional implementation of a support rod through a wall according to the prior art,

2 eine Prinzipdarstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Herstellung von Glas, insbesondere Flachglas, wobei jedoch der Einfachheit halber keine Wandung eines Gehäuses dargestellt ist, 2 a schematic diagram of a device according to the invention for the production of glass, in particular flat glass, but for the sake of simplicity, no wall of a housing is shown,

3 eine Schnittdarstellung entlang eines vertikalen Schnittes durch die Wandung mit einer hindurchtretenden Halteeinrichtung und 3 a sectional view taken along a vertical section through the wall with a passing holding device and

4 eine Schnittdarstellung entlang eines horizontalen Schnittes durch die Wandung mit einer hindurchtretenden Halteeinrichtung. 4 a sectional view along a horizontal section through the wall with a passing holding device.

In 1 ist eine herkömmliche Durchführung einer Haltestange 10 durch eine Wandung 20 gemäß dem Stand der Technik dargestellt. Die Wandung 20 weist eine herkömmliche Ausnehmung 21 auf, die der Schwenkbeweglichkeit, die durch die Pfeile 11 angedeutet ist, hinsichtlich ihrer Größe Rechnung tragen muss. Zur Abdichtung zwischen dem Innenbereich (rechte Seite der 1) der entsprechenden herkömmlichen Vorrichtung zur Herstellung von Flachglas und dem Außenbereich (linke Seite der 1) ist beim Stand der Technik ein Ausgleichsbalg 15 vorgesehen, der jedoch nachteilig hinsichtlich seiner (Gas-)Dichtigkeit, seiner Wärmeisolation und seiner Lebensdauer ist. Der Ausgleichsbalg 15 gestattet eine Schwenkbewegung der Haltestange 10 in der angegebenen Richtung (Pfeile 11).In 1 is a conventional implementation of a handrail 10 through a wall 20 represented according to the prior art. The wall 20 has a conventional recess 21 on, that of panning agility, that by the arrows 11 is indicated, must take into account in terms of their size. For sealing between the inner area (right side of the 1 ) of the corresponding conventional apparatus for the production of flat glass and the exterior (left side of 1 ) is a Ausgleichsbalg in the prior art 15 provided, however, which is disadvantageous in terms of its (gas) tightness, its thermal insulation and its life. The compensating bellows 15 allows a pivoting movement of the support rod 10 in the indicated direction (arrows 11 ).

In 2 ist eine Prinzipdarstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 100 zur Herstellung von Glas, insbesondere Flachglas, dargestellt, wobei jedoch der Einfachheit halber keine Wandung eines Gehäuses der Vorrichtung dargestellt ist. Erkennbar ist in 2, dass eine ausreichend niedrig viskose Glasschmelze 130a in einem geschlossenen Gehäuse der Vorrichtung 100 auf ein Bad aus einer Metallschmelze 132 aufgegeben wird. Das Glas fließt dort zu einem Glasband 130 breit und wird an den Seiten, d.h. in seinem Randbereich, von in der 2 nicht dargestellten Halteeinrichtungen verformt und/oder geführt. Solche Halteeinrichtungen sind insbesondere als Bortenroller ausgebildet. Diese erfassen den Randbereich des Glasbandes, der im folgenden auch als Glasborte bezeichnet wird. Im inneren Bereich 131 des Gehäuses der Vorrichtung 100 ist insbesondere eine spezielle Atmosphäre vorgesehen, die beispielsweise eine Oxidation der Metallschmelze 132 verhindert und in der insbesondere ein gewisser Überdruck herrscht, um zu verhindern, dass Luftsauerstoff in den inneren Bereich 131 des Gehäuses gelangt. Eine Heizeinrichtung 133 sorgt für die zur Durchführung des Herstellungsprozesses erforderlichen Temperaturen.In 2 is a schematic diagram of a device according to the invention 100 for the production of glass, in particular flat glass, shown, but for the sake of simplicity, no wall of a housing of the device is shown. Is recognizable in 2 in that a sufficiently low viscosity glass melt 130a in a closed housing of the device 100 on a bath of a molten metal 132 is abandoned. The glass flows there to a glass ribbon 130 wide and becomes on the sides, ie in its border area, of in the 2 not shown holding means deformed and / or guided. Such holding devices are designed in particular as Bortenroller. These cover the edge region of the glass ribbon, which is also referred to below as glass braid. In the inner area 131 the housing of the device 100 In particular, a special atmosphere is provided which, for example, an oxidation of the molten metal 132 prevents and in particular a certain overpressure prevails in order to prevent atmospheric oxygen in the inner region 131 of the housing passes. A heating device 133 ensures the temperatures required to carry out the manufacturing process.

In 3 ist eine Schnittdarstellung entlang eines vertikalen Schnittes durch eine Wandung 120 einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 100 zur Herstellung von Glas dargestellt, während in 4 eine Schnittdarstellung entlang eines horizontalen Schnittes durch die Wandung 120 dargestellt ist. Das Glasband 130 schwimmt dabei auf der Metallschmelze 132 auf. Durch die Wandung 120 tritt eine Halteeinrichtung 110 hindurch. Diese Halteeinrichtung 110 kann erfindungsgemäß insbesondere als Bortenroller ausgebildet sein. Hierzu kann die Haltevorrichtung 110 in ihrem vorderen, d.h. zum Glasband 130 hin orientierten Ende ein die Verformung und/oder Führung des Glasbandes 130 bzw. seines Bortenbereichs 134 bewirkendes Verformungselement 113 aufweisen. Das Verformungselement 113 kann dabei entweder drehfest mit der restlichen Haltevorrichtung 110 ("Schaft") verbunden sein oder aber nicht drehfest damit verbunden sein; in diesem letzteren Fall kann das Verformungselement beispielsweise um eine im wesentlichen mit der restlichen Haltevorrichtung 110 zusammenfallende (in 3 und 4 nicht dargestellte) Drehachse angetrieben sein.In 3 is a sectional view along a vertical section through a wall 120 a device according to the invention 100 for the production of glass while in 4 a sectional view along a horizontal section through the wall 120 is shown. The glass band 130 Floats on the molten metal 132 on. Through the wall 120 enters a holding device 110 therethrough. This holding device 110 can be inventively designed in particular as Bortenroller. For this purpose, the holding device 110 in their front, ie to the glass band 130 towards the end oriented the deformation and / or leadership of the glass ribbon 130 or his border area 134 causing deformation element 113 exhibit. The deformation element 113 can either rotatably with the rest of the holding device 110 ("Shank") be connected or not rotatably connected to it; in this latter case, the deformation element may, for example, be a substantially with the rest of the holding device 110 coincidental (in 3 and 4 not shown) to be driven rotation axis.

Die Haltevorrichtung 110 ist derart an der Wandung 120 bzw. in der Wandung 120 geführt bzw. gelagert, dass sie zum einen eine Schwenkbewegung um eine gedachte, in der Wandung 120 verlaufende Schwenkachse 116 ausführen, mithin in verschiedenen Winkeln durch die Wandung 120 hindurchtreten kann. Die Schwenkachse 116 steht in 3 entsprechend der vertikalen Bewegung der Haltevorrichtung 110 im wesentlichen waagrecht und die Schwenkachse 116' in 4 entsprechend der horizontalen Bewegung der Haltevorrichtung 110 im wesentlichen senkrecht. Dies ist mittels des Doppelpfeils 111 in 3 angedeutet. Weiterhin kann die Haltevorrichtung 110 auch mit veränderbaren Einschubtiefen durch die Wandung 120 hindurch treten, mithin in einer Richtung (im wesentlichen) senkrecht zur Ebene der Wandung 120 verschoben werden. Dies ist mittels des Doppelpfeils 112 in 3 angedeutet. Hierzu weist die Wandung 120 eine Ausnehmung zur Durchführung der Halteeinrichtung 110 auf, wobei in der Ausnehmung ein aus einem Gelenkinnenteil 122 und einem oder mehreren Gelenkaußenteil(en) 121 aufgebautes Kugelgelenk angeordnet ist. Die Haltevorrichtung 110 wird hinsichtlich der Schwenkbewegung um die Schwenkachse 116 durch das Gelenkinnenteil 122 geführt, wobei zwischen der Haltevorrichtung 110 und dem Gelenkinnenteil 122 in der Regel eine Längsbewegung (zur Ermöglichung unterschiedlicher Einschubtiefen) und/oder auch eine Drehung um die Längsachse der Haltevorrichtung 110 vorgesehen ist. Das Gelenkaußenteil 121 ist mit der Wandung 120 derart verbunden, dass jedenfalls keine Schwenkbewegungen des Gelenkaußenteils 121 vorgesehen sind. Es ist bei einer nicht dargestellten Ausführungsform erfindungsgemäß möglich, dass das Gelenkaußenteil 121 starr mit der Wandung 120 verbunden ist und keine Translationsbewegung zwischen beiden möglich ist.The holding device 110 is so on the wall 120 or in the wall 120 guided or stored, that on the one hand a pivoting movement about an imaginary, in the wall 120 extending pivot axis 116 run, thus at different angles through the wall 120 can pass through. The pivot axis 116 is in 3 according to the vertical movement of the holding device 110 essentially horizontal and the pivot axis 116 ' in 4 according to the horizontal movement of the holding device 110 essentially perpendicular. This is by means of the double arrow 111 in 3 indicated. Furthermore, the holding device 110 also with changeable insertion depths through the wall 120 pass through, thus in a direction (substantially) perpendicular to the plane of the wall 120 be moved. This is by means of the double arrow 112 in 3 indicated. For this purpose, the wall 120 a recess for the implementation of the holding device 110 on, wherein in the recess one of an inner joint part 122 and one or more outer joint part (s) 121 constructed ball joint is arranged. The holding device 110 is with respect to the pivoting movement about the pivot axis 116 through the inner joint part 122 guided, wherein between the holding device 110 and the inner joint part 122 usually a longitudinal movement (to allow different insertion depths) and / or a rotation about the longitudinal axis of the holding device 110 is provided. The outer joint part 121 is with the wall 120 connected in such a way that in any case no pivoting movements of the outer joint part 121 are provided. It is possible according to the invention in an embodiment, not shown, that the outer joint part 121 rigid with the wall 120 is connected and no translation movement between the two is possible.

Erfindungsgemäß ist jedoch die in den 3 und 4 dargestellte Ausführungsform bevorzugt, bei der das Gelenkaußenteil 121 gegenüber der Wandung 120 translativ verschiebbar angeordnet ist. Dies ist beispielsweise mittels eines oder mehrerer Kompensationselemente 124 möglich, die beispielsweise als Federelemente 124 ausgebildet sind. Dadurch ist es möglich, dass das Gelenkaußenteil 121 aufgrund von auf die Halteeinrichtung 110 (beispielsweise durch das Glasband 130) ausgeübten Kräften in der Wirkrichtung der Federelemente 124 ausweicht und so eine flexiblere Herstellung des Glasbandes erlaubt. Die Federelemente 124 bzw. Kompensationselemente 124 versuchen danach wieder, die Halteeinrichtung 110 in ihre Normalposition zu bewegen. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Wirkrichtung der Kompensationselemente 124 im wesentlichen vertikal ausgerichtet (vgl. 3), wobei in 4 Führungselemente 126 dargestellt sind, die die vertikale Bewegung des Gelenkaußenteils 121 bzw. der Mehrzahl von Gelenkaußenteilen 121 führt. Beispielhaft ist eine "Schwalbenschwanzführung" des Gelenkaußenteils 121 vorgesehen, wobei andere Führungsmöglichkeiten ebenfalls geeignet sind. Die beispielhaft vorgesehene Höhenverstellbarkeit der Halteeinrichtung 110 hat zur Folge, dass das Gelenkaußenteil 121 nicht starr mit der Wandung 120 verbunden werden kann. Erfindungsgemäß ist es in diesem Fall vorgesehen, dass ein oder mehrere Dichtungselemente 123 zwischen dem Gelenkaußenteil 121 und einem starren Wandungsabschnitt 125 vorgesehen sind. Der starre Wandungsabschnitt 125 wird auch als die eigentliche "Side-Sealing-Wand" bezeichnet, d.h. die den inneren Bereich 131 der Vorrichtung 110 seitlich abdichtende Wand. Die Dichtungselemente 123 erlauben es, dass die Wandung 120 trotz der beispielhaften vertikalen Beweglichkeit des Gelenkaußenteils 121 zum einen (gas-)dicht und zum anderen vergleichsweise gut wärmeisoliert ist. Hierzu sind sie beispielsweise aus Graphit vorgesehen, weil dadurch keine Schmierung zwischen ihnen und dem Gelenkaußenteil 121 notwendig ist und gleichzeitig eine gute Temperaturbeständigkeit vorliegt.According to the invention, however, in the 3 and 4 illustrated embodiment, in which the outer joint part 121 opposite the wall 120 is arranged translationally displaceable. This is for example by means of one or more compensation elements 124 possible, for example, as spring elements 124 are formed. This makes it possible that the outer joint part 121 due to the holding device 110 (for example through the glass ribbon 130 ) applied forces in the direction of action of the spring elements 124 evades and allows a more flexible production of the glass ribbon. The spring elements 124 or compensation elements 124 then try again, the holding device 110 to move to their normal position. In the illustrated embodiment, the effective direction of the compensation elements 124 essentially aligned vertically (cf. 3 ), where in 4 guide elements 126 are shown, the vertical movement of the outer joint part 121 or the plurality of outer joint parts 121 leads. An example is a "dovetail guide" of the outer joint part 121 provided, with other management options are also suitable. The example provided height adjustment of the holding device 110 has the consequence that the outer joint part 121 not rigid with the wall 120 can be connected. According to the invention, it is provided in this case that one or more sealing elements 123 between the outer joint part 121 and a rigid wall section 125 are provided. The rigid wall section 125 is also referred to as the actual "side-sealing wall", ie the inner area 131 the device 110 laterally sealing wall. The sealing elements 123 allow it to the wall 120 despite the exemplary vertical mobility of the outer joint part 121 on the one hand (gas) tight and on the other hand comparatively well insulated. For this purpose, they are provided for example of graphite, because thereby no lubrication between them and the outer joint part 121 is necessary and at the same time there is a good temperature resistance.

Erfindungsgemäß ist es auch möglich, dass das Kugelgelenk 121, 122 relativ zur Wandung 120, d.h. insbesondere relativ zum starren Wandungsabschnitt 125, horizontal verschiebbar oder auch schräg verschiebbar ist.According to the invention it is also possible that the ball joint 121 . 122 relative to the wall 120 , ie in particular relative to the rigid wall section 125 , horizontally displaceable or obliquely displaceable.

Das Gelenkinnenteil 122 und das Gelenkaußenteil 121 (bzw. die mehreren Gelenkaußenteile 121) wirken mittels einer zumindest teilweise kugelschalenförmigen Kontaktfläche miteinander. Hierbei umfasst das Gelenkinnenteil 122 insbesondere eine nicht dargestellte Bohrung zur Durchführung der Halteeinrichtung 110. Die Kontaktfläche ist so groß, dass eine hohe Dichtigkeit erzielt wird und eine ausreichende Führung des Gelenkinnenteils 122 in dem Gelenkaußenteil 121 gewährleistet ist. Weiterhin ist das Gelenkaußenteil 121 (bzw. die Gelenkaußenteile 121) an den Stellen, an denen kein Kontakt zum Gelenkinnenteil 122 besteht, so geformt, dass eine ausreichende Bewegungsfreiheit der Halteeinrichtung in verschiedenen Schwenkeinstellungen bzw. Schwenkwinkeln möglich ist.The inner joint part 122 and the outer joint part 121 (or the plurality of outer joint parts 121 ) act by means of an at least partially spherical shell-shaped contact surface with each other. Here, the inner joint part comprises 122 in particular a bore, not shown, for carrying out the holding device 110 , The contact surface is so large that a high density is achieved and sufficient guidance of the inner joint part 122 in the outer joint part 121 is guaranteed. Furthermore, the outer joint part 121 (or the outer joint parts 121 ) in the places where no contact with the inner joint part 122 is formed so shaped that a sufficient freedom of movement of the holding device in different pivoting settings or pivoting angles is possible.

110110: Bortenroller/HaltevorrichtungCurbing roller / retainer
111111: Darstellung der Beweglichkeit auf einer horizontalen Schwenkachsepresentation the mobility on a horizontal pivot axis
112112: Darstellung der Veränderbarkeit der Einschubtiefepresentation of changeability the insertion depth
113113: Verformungselementflexure
116/116'116/116 ': Schwenkachse (waagerecht bzw. senkrecht)swivel axis (horizontally or vertically)
120120: Wandungwall
121121: Gelenkaußenteil/Lagerschale (z.B. aus Graphit)Outer race / bush (e.g., graphite)
122122: Gelenkinnenteil (z.B. aus Graphit)Inner race (e.g., graphite)
123123: Dichtungselementesealing elements
124124: Kompensationselemente (z.B. Federelemente)compensation elements (e.g., spring elements)
125125: Side Sealing (starrer Wandungsabschnitt)Side Sealing (rigid wall section)
126126: Führung (z.B. Schwalbenschwanz)Guidance (e.g. Dovetail)
130130: Glasbandglass tape
131131: innerer Bereich der Vorrichtunginternal Area of the device
132132: Metallschmelzemolten metal
134134: GlasborteGlasborte

Claims

Contraption ( 100 ) for producing glass, in particular flat glass, having an inner area ( 131 ) of the device ( 100 ) largely tight-fitting housing, wherein a glass ribbon ( 130 ) in the inner area ( 131 ) is malleable, wherein the housing is a wall ( 120 ), through which one with the glass ribbon ( 130 ) cooperating holding device ( 110 ), characterized in that the wall ( 120 ) a recess for the passage of the holding device ( 110 ), wherein in the recess a retaining device pivotally holding ball joint ( 121 . 122 ) is arranged.

Contraption ( 100 ) according to claim 1, characterized in that the ball joint ( 121 . 122 ) an at least partially spherical inner joint part ( 122 ) and an at least partially spherical shell-shaped outer joint part ( 121 ) having.

Contraption ( 100 ) according to one of the preceding claims, characterized in that the ball joint ( 121 . 122 ) relative to the wall ( 120 ) is displaceable, in particular vertically displaceable, is formed.

Contraption ( 100 ) according to one of the preceding claims, characterized in that the wall ( 120 ) in the region of the recess at least one compensation element ( 124 ) and at least one sealing element ( 123 ) having.

Contraption ( 100 ) according to claim 3 or 4, characterized in that the wall ( 120 ) in the region of the recess a guide element ( 126 ) having.

Contraption ( 100 ) according to one of the preceding claims, characterized in that the inner joint part ( 122 ) and the outer joint part ( 121 ) is formed substantially of graphite.

Contraption ( 100 ) according to one of the preceding claims, characterized in that the holding device ( 110 ) with a Glasbortenbereich ( 132 ) for deformation and / or guidance of the glass ribbon ( 130 ) and in particular a deformation element ( 113 ) having.

Contraption ( 100 ) according to one of the preceding claims, characterized in that the holding device ( 110 ) is designed as a Bortenroller.

Contraption ( 100 ) according to one of the preceding claims, characterized in that the holding device ( 110 ) in its insertion depth through the wall ( 120 ) is changeable through.