DE102005019003A1

DE102005019003A1 - Klappmesser

Info

Publication number: DE102005019003A1
Application number: DE102005019003A
Authority: DE
Inventors: Qiu Jian Ping
Original assignee: Great Neck Saw Manufacturers Inc
Current assignee: Great Neck Saw Manufacturers Inc
Priority date: 2004-08-06
Filing date: 2005-04-22
Publication date: 2006-02-23
Also published as: FR2873951A1; US7480997B2; JP2006043437A; GB0505288D0; CA2504469A1; NZ539428A; GB2416729A; US20060026844A1; US20070130777A1; AU2005202067A1; MXPA05007782A

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Funktionsmesser (1) mit einem Griff (2) und einem Klingenhalter (3), wobei der Klingenhalter (3) am Griff (2) drehbar befestigt ist, so dass er von einer ausgeklappten Position zu einer eingeklappten Position bewegt werden kann. Der Griff (2) hat einen Freiraum (5), welcher dazu eingerichtet ist, den Klingenhalter (3) aufzunehmen, wenn dieser in einer eingeklappten Position ist. DOLLAR A Erfindungsgemäß ist ein über eine Feder (22) vorgespannter Arretierkopf (21) vorgesehen, welcher in den Freiraum (5) hinein- und herausbewegt werden kann, um den Klingenhalter (3) in der eingeklappten und in der ausgeklappten Position zu fixieren. Der Klingenhalter (3) weist eine Hauptwand (34) und eine Schutzwand (35) auf, wobei die Schutzwand (35) dergestalt an der Hauptwand (34) befestigt ist, dass sie von einer offenen Position zu einer geschlossenen Position geschwenkt werden kann, wobei sie in der geschlossenen Position die Hauptwand (34) überdeckt. Die Hauptwand (34) ist dazu eingerichtet, eine Klinge (B) zu fixieren, wobei die Klinge (B) zwischen der Hauptwand (34) und der Schutzwand (35) liegt, wenn die Schutzwand (35) in ihrer geschlossenen Position ist.

Description

Die Erfindung betrifft ein Klappmesser, insbesondere ein klappbares Funktionsmesser, bei welchem die Klinge in den Griff geklappt werden kann, wenn das Messer nicht in Gebrauch ist.

Diese Anmeldung zeigt eine Verbesserung der Funktionsmesser aus der US-Patentanmeldung mit Aktenzeichen 10/750,134, angemeldet am 31. Dezember 2003, deren Offenbarungsgehalt in diese Anmeldung im Wege der Bezugnahme aufgenommen sei.

Funktionsmesser werden seit mehreren Jahren verwendet. Einige im Einsatz befindliche Funktionsmesser haben Klingen, welche an einem Klingenhalter befestigt sind, wobei der Klingenhalter in einen Griff eingeklappt werden kann, wenn das Messer nicht in Gebrauch ist. Einige dieser Funktionsmesser haben allerdings viele bewegliche Teile, so dass sie kompliziert zu benutzen und teuer in der Herstellung sind. Zudem weisen viele dieser Funktionsmesser komplizierte Mechanismen auf, über welche der Klingenhalter in den Griff geklappt werden kann.

Die vorliegende Erfindung behebt diese Probleme und stellt nach einem ersten Aspekt ein verbessertes Funktionsmesser bereit, bei welchem der Klingenhalter auf einfache Weise in den Griff gefaltet werden kann.

Nach einem anderen Aspekt der Erfindung stellt diese ein verbessertes Funktionsmesser zur Verfügung, bei welchem die Klinge sicher am Funktionsmesser gehalten wird. Nach einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung stellt diese ein verbessertes Funktionsmesser bereit, welches einfach in der Anwendung sowie gleichzeitig preisgünstig herzustellen und zu warten ist.

Andere und weitere Aspekte der Erfindung ergeben sich beim Verstehen des beispielhaften, nachstehend beschriebenen Ausführungsbeispiels, oder die Aspekte werden von den Patentansprüchen aufgezeigt. Dem Fachmann ergeben sich zudem zahlreiche Vorteile, welche im Rahmen dieser Anmeldung nicht expressis verbis angeführt sind, wenn er die Erfindung in der Praxis einsetzt.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung wurde zum Zwecke der Darstellung und Beschreibung ausgewählt. Diese ist in der Zeichnung gezeigt und bildet einen Teil der Beschreibung. In der Zeichnung zeigen
1 in einer perspektivischen Explosionsdarstellung ein erfindungsgemäßes Funktionsmesser,
2 in einer perspektivischen Gesamtansicht das Funktionsmesser mit dem Klingenhalter in einer aufgeklappten Position,
3 eine Draufsicht auf das Funktionsmesser aus 2,
4 eine seitliche Draufsicht auf das Funktionsmesser,
5 eine Schnittansicht gemäß Kennzeichnung V-V in 4,
6 eine Schnittansicht gemäß Kennzeichnung VI-VI in 4,
7 eine Schnittansicht gemäß Kennzeichnung VII-VII in 3,
8 eine Schnittansicht ähnlich 7 mit dem Funktionsmesser in einer halb eingeklappten Position,
9 eine Schnittansicht ähnlich 8 mit dem Funktionsmesser in einer eingeklappten Position,
10 eine Schnittansicht gemäß Kennzeichnung X-X in 7,
11 eine Schnittansicht gemäß Kennzeichnung XI-XI in 8,
12 eine Schnittansicht gemäß Kennzeichnung XII-XII in 9,
13 eine seitliche Draufsicht ähnlich 4 mit schematischer Darstellung, wie die Klinge entfernt und ersetzt wird, sowie
14 eine seitliche Draufsicht auf die gegenüberliegende Seite des Funktionsmessers.
Das erfindungsgemäße Funktionsmesser 1 in der Zeichnung weist einen zusammengebauten Griff 2 und einen Klingenhalter 3 auf.
Der Griff 2 weist ein Paar Griffhälften 2A, 2B, auf. Diese haben jeweils eine äußere Seitenwand 11, eine Oberkante 7 und eine Griffkante 9. Ein Abstandhalter 4 ist zwischen den Griffhälften 2A, 2B, vorgesehen, um diese voneinander getrennt zu halten und um einen Freiraum 5 zwischen den Griffhälften 2A und 2B zu schaffen. Der Abstandhalter 4 und die Griffhälften 2A und 2B können durch Befestigungsmittel 6 zusammengehalten werden, welche hierzu durch den Abstandhalter 4 und die Griffhälften 2A, 2B verlaufen. Die Griffkante 9 der Griffhälften 2A, 2B, also des Griffs 2, weist eine nach innen gerichtete Einkerbung 8 auf, um einen Teil des Klingenhalters 2 aufzunehmen, wenn dieser in den Griff 2 geklappt wird. Die Griffkante 9 der Griffhälften 2A, 2B, also des Griffs 2, kann geschwungen sein, um den Fingern des Benutzers einen besseren Halt am Griff 2 zu bieten. Bei Bedarf kann eine Spange 10 an der Seitenwand 11 der Griffhälften 2A und/oder 2B angebracht sein, damit das Funktionsmesser 1 am Gürtel des Benutzers oder an einem anderen geeigneten Ort angebracht werden kann.
Zwischen den Griffhälften 2A, 2B ist eine Sicherungseinrichtung 15 vorgesehen. Diese erstreckt sich von einer Öffnung 16 in der Griffhälfte 2A bis in eine Ausnehmung 17 in der Griffhälfte 2B. Die Sicherungseinrichtung 15 weist einen Druckknopf 18 auf, welcher in der Öffnung 16 liegt und dort dadurch gehalten wird, dass sein vergrößerter Flansch 19 gegen einen verstärkten inneren Anschlag 20 der Öffnung 16 anliegt (vgl. 5). Am Ende eines Schafts 23, welcher sich vom Druckknopf 18 aus erstreckt, ist ein Arretierknopf 21 vorgesehen. Der Arretierknopf 21 ist in der Ausnehmung 17 radial fest gelagert. Der Arretierknopf 21 ist vorzugsweise hohl und weist vorteilhaft eine Feder 22 auf, welche sich an der inneren Wand der Ausnehmung 17 abstützt, um den Druckknopf 18 zur Griffhälfte 2A hin und von der Griffhälfte 2B fort vorzuspannen. Die Länge des Arretierknopfes 21 entspricht der Dicke der Ausnehmung 17. Wenn die Sicherungseinrichtung 15 in ihrer normalen Position ist, also die Feder 22 die Sicherungseinrichtung 15 zur Griffhälfte 2A hin vorspannt, dann reicht der Arretierknopf 21 in den Freiraum 5 zwischen den Griffhälften 2A, 2B hinein. Wenn der Druckknopf 18 in den Griff hineingedrückt wird, wird der Arretierknopf 21 vollständig in die Ausnehmung 17 hinein und somit aus dem Freiraum 5 heraus bewegt.
Der Klingenhalter 3 gemäß der vorliegenden Erfindung weist ein hinteres Ende 31 und ein vorderes Ende 32 auf. Diese sind bevorzugt miteinander einstückig ausgeführt.
Das hintere Ende 31 des Klingenhalters 3 hat eine hintere Flanke 31A, eine untere Flanke 31B und eine obere Flanke 31C. Der Klingenhalter 3 ist klappbar im Freiraum 5 zwischen den Griffhälften 2A, 2B auf einem Drehzapfen 30 befestigt.
Das vordere Ende 32 des Klingenhalters 3 weist eine dünne Hauptwand 34 und eine dünne Schutzwand 35 auf. Die Schutzwand 35 ist über einen Schwenkbolzen 36 schwenkbar an der Hauptwand 34 befestigt. Die Hauptwand 34 ist dazu eingerichtet, eine Klinge B mit einem unterem Schnittrand 37 und einer länglichen Öffnung 38 entlang ihrer Längsachse zu halten. Die Klinge B im gezeigten Ausführungsbeispiel ist im Wesentlichen rechteckig und kann dazu benutzt werden, einen Teppich zu schneiden, wenn dies gewünscht ist. Es sei jedoch darauf hingewiesen, dass die Klinge B ebenso eine andere Form haben kann und für diverse andere Zwecke eingesetzt werden kann, ohne vom Erfindungsgedanken abzuweichen. Die Hauptwand 34 weist einen länglichen Vorsprung 40 auf, welcher entlang der Längsachse der Hauptwand angeordnet ist und welcher dazu eingerichtet ist, sich in die längliche Öffnung 38 der Klinge B zu legen und diese dadurch an der Hauptwand 34 zu fixieren. Es ist ersichtlich, dass die Schutzwand 35 in ihrer oberen, geschlossenen Position die Klinge B abdeckt und hält, während sie die Klinge B freigibt, wenn sie in ihrer nach unten geschwenkten, offenen Position ist.
An der oberen Flanke 31C des Klingenhalters 3 ist ein Klingenarretierungsbügel 45 angebracht. Dieser ist schwenkbar am vorderen Ende 32 des Klingenhalters 3 auf einem Schwenkbolzen 46 gelagert. Der Klingenarretierungsbügel 45 hat die Form eines U-förmigen Bügels mit einer segmentierten oder unterbrochenen Deckelfläche 48, einem Paar Seitenwände 49, welche sich von der Deckelfläche aus erstrecken, und mit einem seitlich abstehenden Fingerstreifen 50. Wenn der Klingenarretierungsbügel 45 um den Schwenkbolzen 46 nach unten geschwenkt wird, überstreifen seine Seitenwände 49 die Wände 34, 35 des Klingenhalters 3, und die Deckelfläche 48 liegt über der Hauptwand 34 und der Schutzwand 35 sowie der Klinge B, um die Klinge B zu fixieren. In den Seitenwänden 49 können nach innen gerichtete Noppen 51 vorgesehen sein, um mit der Hauptwand 34 und der Schutzwand 35 einen Reibschluss einzugehen und den Klingenarretierungsbügel 45 fest zu halten. Um die Klinge B zu entfernen und zu ersetzen, wird der Bügel 45 am Fingerstreifen 50 aufwärts geschwenkt und gibt auf diese Weise die Wände 34, 35 und die Klinge B frei. Dies erlaubt es, die Schutzwand 35 von der Klinge B fortzuschwenken (vgl. 13). Hierdurch wird die Klinge B freigelegt, woraufhin sie entfernt und ersetzt werden kann.
Im Einsatz des Funktionsmessers 1 wird dieses in seine ausgeklappte Arbeitsstellung mit ausgeklapptem Klingenhalter 3 gebracht, so dass es einsatzbereit ist (vgl. 4). Die Klinge B wird vom länglichen Vorsprung 40 an der Hauptwand 34 gehalten, wobei der Vorsprung 40 in der länglichen Öffnung in der Klinge B eingepasst liegt. Der Arretierknopf 21 der Sicherungseinrichtung 15 ist infolge des Drucks der Feder 22 in seiner Sperrposition und liegt im Freiraum 5 unmittelbar hinter der hinteren Flanke 31A des Klingenhalters 3. Der Arretierknopf 21 liegt dort unmittelbar an der hinteren Flanke 31A des Klingenhalters 3 an, um den Klingenhalter 3 in seiner ausgeklappten Position zu fixieren (vgl. 7). Der Druckknopf 18 der Sicherungseinrichtung 15 ist in seiner maximal vorgefahrenen Position und kann geringfügig über die Öffnung 16 der Griffhälfte 2A hervorstehen.
Wenn das Funktionsmesser 1 in seine eingeklappte Ruheposition gebracht werden soll, wird der Druckknopf 18 der Sicherungseinrichtung 15 manuell gegen die Vorspannung der Feder 22 nach innen gedrückt.
Dies bewirkt, dass der Arretierknopf 21 vollständig in die Ausnehmung 17 hinein bewegt wird, was den Freiraum 5 und die hintere Flanke 31A des Klingenhalters 3 freigibt. Der Klingenhalter 3 wird dadurch nicht mehr in seiner ausgeklappten Position durch das Anlagern des Arretierknopfs 21 an der hinteren Flanke 31A fixiert, sondern kann nun frei in eine Richtung geklappt werden, nämlich um den Schwenkbolzen 36 herum nach unten (vgl. 8), bis der Klingenhalter 3 vollständig in den Freiraum 5 zwischen den Griffhälften 2A, 2B eingetreten ist (vgl. 9). Wenn der Druck auf den Druckknopf 18 nachgelassen wird, bewegt die Feder 22 den Druckknopf 18 und den Arretierknopf 21 zurück in ihre Ausgangsposition in Richtung zur Griffhälfte 2A hin. Dies sorgt dafür, dass der Arretierknopf 21 in den Freiraum 5 zurückwandert und sich unmittelbar hinter die untere Flanke 31B, genauer in eine Auslenkung 31D an unteren Flanke, legt und sich dort gegen die untere Flanke 31B des Klingenhalters 3 lagert. Hierdurch hält der Arretierknopf 21 den Klingenhalter 3 in seiner eingeklappten Position.
Wenn die Klinge B benutzt werden soll, wird die beschriebene Prozedur in umgekehrter Reihenfolge durchgeführt. Der Klingenhalter 3 wird in die entgegengesetzte Richtung aufwärts geklappt. Der Druckknopf 18 der Sicherungseinrichtung 15 wird wiederum manuell eingedrückt, so dass der Arretierknopf 21 aus dem Freiraum 5 herausgedrückt wird. Dabei gibt der Arretierknopf 21 seine Position unmittelbar hinten an der unteren Flanke 31B, genauer in der Ausklinkung 31D, auf, so dass der Klingenhalter 3 in die umgekehrte Richtung um den Drehzapfen 30 geklappt werden kann. Wenn diese Rotation einmal begonnen hat, kann der Druckknopf 18 losgelassen werden, woraufhin der Arretierknopf 31 bei nächster Gelegenheit in den Freiraum 5 zurückspringt. Der Klingenhalter 3 wird weiter rotiert, bis seine hintere Flanke 31A wieder direkt vor dem Arretierknopf 21 der Sicherungseinrichtung 15 liegt und dieser den Klingenhalter 3 hierdurch in seiner ausgeklappten Stellung fixiert.
Um die Klinge B zu ersetzen, wird der Klingenhalter 3 in seine ausgeklappte Position gebracht (vgl. 13), und der Klingenarretierungsbügel 45 wird mittels des Fingerstreifens 50 um die Drehklinke 46 herum nach oben gehoben, wobei der Bügel 45 die Schutzwand 35 freigibt und es dieser erlaubt, um den Schwenkbolzen 36 herum nach unten geschwenkt zu werden, was die Klinge B freigibt. Die Klinge B kann dann aus dem Klingenhalter 3 genommen und eine neue Klinge eingesetzt werden. Die Schutzwand 35 wird anschließend zurück aufwärts in ihre Position über der Klinge B geschwenkt, und der Bügel 45 wird abgesenkt, so dass er die Wände 34, 35 und die Klinge B wieder hält.
Es ist ersichtlich, dass die vorliegende Erfindung ein Funktionsmesser zur Verfügung stellt, bei welchem der Klingenhalter auf einfache Weise in einen Griff geklappt werden kann, ohne dass ein komplizierter Mechanismus erforderlich ist, wobei das Funktionsmesser einfach zu benutzen sowie kostengünstig herzustellen und zu warten ist.
Da sich dem Fachmann infolge der detaillierten vorstehenden Beschreibung zahlreiche verschiedene Abwandlungen des Gegenstands die ser Erfindung erschließen werden, sei darauf hingewiesen, dass sich die vorliegende Erfindung erst im Gegenstand der Patentansprüche erschöpft.

Claims

Funktionsmesser (1) mit einem Griff (2) und einem Klingenhalter (3), wobei der Klingenhalter (3) Fixierungsmittel (34, 35, 40) zum Halten einer Klinge (B) aufweist und klappbar am Griff (2) befestigt ist, so dass sich der Klingenhalter (3) von einer ausgeklappten Position zu einer eingeklappten Position bewegen kann, wobei der Griff (2) einen Freiraum (5) aufweist, welcher dazu eingerichtet ist, zumindest einen Teil des Klingenhalters (3) aufzunehmen, wenn dieser in seiner eingeklappten Position ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (2) eine Sicherungseinrichtung (15) mit einem Arretierknopf (21) aufweist, wobei der Arretierknopf (21) senkrecht im Freiraum (5) des Griffs (2) angeordnet ist und mit dem Klingenhalter (3) zusammenwirkt, um diesen (3) in seiner ausgeklappten Position und in seiner eingeklappten Position zu fixieren.
Funktionsmesser nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Klingenhalter eine hintere Flanke (31A) aufweist und dass der Arretierknopf unmittelbar hinter der hinteren Flanke (31A) liegt und sich gegen diese lagert, wenn der Klingenhalter in seiner ausgeklappten Position ist, sodass er dort fixiert wird.
Funktionsmesser nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass Federmittel (22) mit der Sicherungseinrichtung dahingehend zusammenwirken, dass der Arretierknopf in der beschriebenen Arre tierposition hinter der hinteren Flanke vorgespannt ist, wobei ein Verschieben der Sicherungseinrichtung gegen die Spannung der Feder bewirkt, dass sich der Arretierknopf aus dem Freiraum hinausbewegt und seine Position hinter der hinteren Flanke aufgibt, wodurch es dem Klingenhalter erlaubt wird, relativ zum Griff von seiner ausgeklappten Position zu seiner eingeklappten Position gedreht zu werden.
Funktionsmesser nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff ein Paar beabstandeter Griffhälften (2A, 2B) aufweist.
Funktionsmesser nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinrichtung einen Druckknopf (18) aufweist, welcher sich in eine der Griffhälften hinein erstreckt.
Funktionsmesser nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Arretierknopf an einem Schaft (23) sitzt, welcher vom Druckknopf ausgeht, wobei der Arretierknopf in einer Aufnehmung (17) der anderen der beiden Griffhälften liegt.
Funktionsmesser nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Arretierknopf hohl ist und dass die Federmittel im Knopf angeordnet sind.
Funktionsmesser nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Klingenhalter eine Hauptwand (34) und eine Schutzwand (35) aufweist, wobei die Schutzwand (35) dergestalt beweglich an der Hauptwand (34) befestigt ist, dass sie von einer geöffneten Position zu einer geschlossenen Position geschwenkt werden kann, wobei sie in der geschlossenen Position die Hauptwand (34) überdeckt, wobei die Hauptwand (34) Mittel zum Halten einer Klinge aufweist, wobei die Klinge bei geschlossener Position der Schutzwand (35) zwischen der Hauptwand (34) und der Schutzwand (35) liegt.
Funktionsmesser nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Klingenhalter ein hinteres Ende (31) und ein vorderes Ende (32) aufweist, wobei das vordere Ende (31) die Schutzwand und die Hauptwand aufweist, wobei das hintere Ende (31) schwenkbar am Griff befestigt ist und eine hintere (31A), eine untere (31B) und eine obere (31C) Flanke aufweist.
Funktionsmesser nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzwand über einen Schwenkbolzen (36) nahe der unteren Flanke des hinteren Endes des Klingenhalters schwenkbar an der Hauptwand befestigt ist.
Funktionsmesser nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein Klingenarretierungsbügel (45) vorgesehen ist, welcher relativ zur Hauptwand und zur Schutzwand von einer geöffneten Position zu einer geschlossenen Position geschwenkt werden kann, wobei der Bügel (45) in der geschlossenen Position über der Hauptwand und der Schutzwand liegt.
Funktionsmesser nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Klingenarretierungsbügel nahe der oberen Flanke am vorderen Ende des Klingenhalters schwenkbar befestigt ist.
Funktionsmesser nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Klingenarretierungsbügel einen U-förmigen Bügel (45) mit einer Deckelfläche (48) und einem Paar Seitenwänden (49) aufweist, wobei die Seitenwände (49) über die Hauptwand und die Schutzwand streifen, wenn der Bügel (45) in seiner geschlossenen Position ist.
Funktionsmesser nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel einen seitlich abstehenden Fingerstreifen (50) aufweist.
Funktionsmesser nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klingenhaltemittel einen Vorsprung (40) am Klingenhalter aufweisen, wobei der Vorsprung (40) dazu eingerichtet ist, in einer korrespondierenden Öffnung (38) an einer Klinge (B) zu liegen.
Funktionsmesser nach einem der Ansprüche 13 bis 15 dadurch gekennzeichnet, dass ein sich nach innen erstreckender Noppen (51) an mindestens einer Seitenwand des Klingenarretierungsbügels vorgesehen ist, um diesen zu fixieren.