DE102005047822A1

DE102005047822A1 - Schmierölzuführsystem für Innenverbrennungsmotor

Info

Publication number: DE102005047822A1
Application number: DE200510047822
Authority: DE
Inventors: Seinosuke Atsugi Hara
Original assignee: Hitachi Ltd
Current assignee: Hitachi Ltd
Priority date: 2004-10-06
Filing date: 2005-10-06
Publication date: 2006-04-20
Also published as: JP2006105038A; US20060070600A1; US7331323B2

Abstract

Ein Schmierölzuführsystem für einen Innenverbrennungsmotor enthält einen Schmierölspeicherabschnitt zum Speichern des Schmieröls. Eine Antriebspumpe wird durch den Innenverbrennungsmotor angetrieben, um das Schmieröl von dem Schmierölspeicherabschnitt anzusaugen und um das Schmieröl zu einer Entladedurchgangsverbindung zu entladen. Eine elektrische Pumpe ist für das Ansaugen des Schmieröls, das von der Antriebspumpe entladen wird, zu der Entladedurchgangsverbindung und zum Entladen des Schmieröls zu dem Abschnitt, der das Schmieröl benötigt, in dem Innenverbrennungsmotor vorgesehen. Eine Steuervorrichtung ist zum antriebsmäßigen Steuern der elektrischen Pumpe in Übereinstimmung mit einem Steuersignal vorgesehen. Eine Bypassdurchgangsverbindung ist zum Umgeben der Antriebspumpe vorgesehen. Ein Rückschlagventil ist in der Bypassdurchgangsverbindung angeordnet, um zu ermöglichen, dass das Schmieröl in dem Schmierölspeicherabschnitt nur auf einem Weg, der die Antriebspumpe umgeht, und zu der Seite der Entladedurchgangsverbindung fließt.

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG
Die Erfindung betrifft Verbesserungen in einem Schmierölzuführsystem für einen Innenverbrennungsmotor, das eingerichtet ist, Schmieröl verschiedenen Gleitabschnitten bzw. beweglichen Abschnitten, einer variablen Ventilstellvorrichtung oder Ähnlichem in dem Innenverbrennungsmotor mittels dem Betrieb einer Ölpumpe, die von dem Innenverbrennungsmotor angetrieben wird, und einer elektrischen Pumpe zuzuführen, die von einem Elektromotor angetrieben wird.

Bis heute wurden verschiedene Typen von Schmierölzuführsystemen bzw. Schmierölversorgungsanlagen vorgeschlagen und in die praktische Anwendung umgesetzt. Eine dieser Schmierölzuführvorrichtungen ist in der provisorischen, japanischen Patentveröffentlichung Nr. 2003-145120 offenbart. Kurz gesagt enthält dieses Schmierölzuführsystem eine variable Ventilstellvorrichtung, die als Antriebsvorrichtung dient, welche an einem Hauptkörper eines Innenverbrennungsmotors angeordnet ist. Eine variable Ventilstellvorrichtung und verschiedene bewegliche Abschnitte werden mit Schmieröl versorgt, das in einem Schmieröltank gespeichert ist. Das Schmieröl, das innerhalb dieses Schmierölbehälters bzw. -tanks gespeichert ist, wird angesaugt und diesem Hauptkörper des Innenverbrennungsmotors oder Ähnlichem, unter dem Betrieb einer Antriebspumpe zugeführt, die von dem Innenverbrennungsmotor angetrieben wird.

Das Schmierölzuführsystem enthält weiterhin einen Wärmespeicherbehälter, der in Verbindung mit einer Entladeseite dieser angetriebenen Pumpe ist, das Schmieröl speichert, das von der angetriebenen Pumpe ausgegeben wird, und das Schmieröl erwärmt. Das Schmieröl innerhalb dieses Wärmespeicherbehälters wird angesaugt und der variablen Ventilstellvorrichtung und Ähnlichem unter dem Betrieb einer elektrischen Pumpe zugeführt, die separat von der vorstehend erwähnten Antriebspumpe angeordnet ist. Folglich werden diese elektrische Pumpe und verschiedene Öffnungsschließventile durch eine Steuereinrichtung in Übereinstimmung mit einem Vorhersageergebnis einer Startvorhersageeinrichtung für den Innenverbrennungsmotor angetrieben, wodurch das Schmieröl, das zuvor, vor dem Starten des Innenverbrennungsmotors, erwärmt worden ist, der variablen Ventilstellvorrichtung derart zugeführt wird, dass die Antriebsantwort des Motors verbessert wird.

ÜBERSICHT ÜBER DIE ERFINDUNG

In dem vorstehenden, herkömmlichen Schmierölzuführsystem ist die elektrische Pumpe auf der Stromabwärtsseite bzw. Ausgangsseite der Antriebspumpe angeordnet und in Serie mit der Antriebspumpe durch den vorerwähnten Wärmespeicherbehälter derart angeordnet, dass das Schmieröl, das angesaugt wird und von der Antriebspumpe ausgegeben wird, direkt zu der elektrischen Pumpe gefördert wird. Folglich ist es nicht erforderlich, dass jede Pumpe getrennt Schmieröl aus dem Schmieröltank ansaugt. Im Ergebnis besteht der Vorteil der Vereinfachung des Hydraulikkreises. Wenn die Menge des Schmieröls, das von der Antriebspumpe ausgegeben wird, die Menge des Schmieröls von der Elektropumpe überschreitet, wird jedoch ein negativer Druck zwischen diesen Pumpen erzeugt. Deshalb ist ein Rückschlagventil an dem vorerwähnten Wärmespeicherbehälter vorgesehen, um darin einen niedrigen Druck derart einzuführen, dass verhindert werden kann, dass der vorerwähnte, negative Druck entsteht.

Während des Öffnens dieses Rückschlagventils wird jedoch das Schmieröl dem Wärmespeicherbehälter durch eine Hydraulikdurchgangsverbindung zugeführt, die getrennt von dem vorerwähnten Aufbau ausgebildet ist, um den Wärmespeicherbehälter mit dem Schmieröl füllen zu können. Diese Hydraulikdurchgangsverbindung muss jedoch relativ lang ausgebildet sein, so dass der Aufbau der Öldruckdurchgangsverbindungen kompliziert wird. Im Ergebnis wird die Herstellung und der Produktionsbetrieb für das Schmierölzuführsystem derart problematisch, dass die Herstellkosten unvermeidbar ansteigen.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein verbessertes Schmierölzuführsystem für einen Innenverbrennungsmotor bereitzustellen, das effektiv die Nachteile beseitigt, die in den herkömmlichen Schmierölzuführsystemen für den Innenverbrennungsmotor vorhanden sind.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein verbessertes Schmierölzuführsystem für einen Innenverbrennungsmotor bereitzustellen, in dem verhindert werden kann, dass ein negativer Druck zwischen einer Antriebspumpe und einer elektrischen Pumpe für die Schmierölzuführung entsteht, während eine komplizierte Durchgangsverbindungsstruktur für das Schmieröl vermieden wird, wodurch ein Anstieg der Herstellungskosten unterdrückt wird.

Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung liegt in einem Schmierölzuführsystem für einen Innenverbrennungsmotor, das einen Schmierölspeicherabschnitt zum Speichern von Schmieröl enthält. Eine Antriebspumpe wird durch den Innenverbrennungsmotor angetrieben, um das Schmieröl aus dem Schmierölspeicherabschnitt bzw. Ölvorrat anzusaugen und das Schmieröl zu einer Entladedurchgangsverbindung zu entladen bzw. auszugeben. Eine elektrische Pumpe ist zum Ansaugen des Schmieröls vorgesehen, das von der Antriebspumpe in die Entladedurchgangsverbindung entladen wird, und führt das Schmieröl dem Abschnitt in dem Innenverbrennungsmotor zu, der Schmieröl benötigt. Eine Steuervorrichtung ist zum Antriebssteuern der elektrischen Pumpe in Übereinstimmung mit einem Steuersignal vorgesehen. Eine By passdurchgangsverbindung ist zum Überbrücken bzw. Umgehen der Antriebspumpe vorgesehen. Ein Rückschlagventil ist in der Bypassdurchgangsverbindung bzw. dem Bypassweg angeordnet, um zu ermöglichen, dass das Schmieröl in dem Schmierölspeicherabschnitt nur auf einem Weg, der die Antriebspumpe umgeht, und in Richtung zu der Seite der Entladedurchgangsverbindung hin fließt.

In der vorstehenden Anordnung fließt, wenn eine Menge des Schmieröls, das aus der Antriebspumpe austritt, die Menge von der elektrischen Pumpe überschreitet, das Schmieröl innerhalb des Schmierölspeicherabschnitts von dem Einlass der Bypassdurchgangsverbindung durch das Rückschlagventil zu der Seite des vorerwähnten Entladewegs. Dann wird das Schmieröl angesaugt und von der elektrischen Pumpe derart ausgegeben, dass es dem Abschnitt zugeführt wird, der das Schmieröl erfordert. Dadurch kann verhindert werden, dass ein negativer Druck zwischen beiden Pumpen entwickelt wird, während eine komplizierte Durchgangsverbindungsstruktur für das Schmieröl vermieden wird, wodurch ein Kostenanstieg unterdrückt wird, da nur die kurze Bypassdurchgangsverbindung zum alleinigen Überbrücken der Antriebspumpe vorgesehen ist.

Ein weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung liegt in einer Fluidpumpe, die eine Pumpenvorrichtung zum Ansaugen von Fluid aus einem Speicherabschnitt und zum Entladen des Fluids in den Entladeabschnitt enthält. Ein Kolbenventilkörper hat einen Druckaufnahmeabschnitt, der an einer Endseite des Kolbenventilkörpers ausgebildet ist und der den Entladeabschnitt öffnet. Der Kolbenventilkörper ist beweglich, um einen Teil des Fluids, das von der Pumpenvorrichtung zu dem Entladeabschnitt ausgestoßen wird, einem Niederdruckabschnitt zuführen zu können. Ein Abschnitt, der eine Niederdruckkammer definiert, ist an der anderen Endseite des Kolbenventilkörpers ausgebildet und ist in Verbindung mit dem Niederdruckabschnitt. Ein Vor spannteil ist in der Niederdruckkammer angeordnet, um den Kolbenventilkörper in einer Richtung vorzuspannen. Ein Rückschlagventil ist in dem Druckaufnahmeabschnitt des Kolbenventilkörpers angeordnet, um zu ermöglichen, dass Schmieröl auf einem Weg von der Niederdruckkammer zu dem Entladeabschnitt fließen kann.

Ein weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung liegt in einem Schmierölzuführsystem für einen Innenverbrennungsmotor, das einen Schmierölspeicherabschnitt zum Speichern von Schmieröl enthält. Eine erste Pumpe ist zum Ansaugen des Schmieröls aus dem Schmierölspeicherabschnitt und zum Entladen des Schmieröls zu einer Entladedurchgangsverbindung vorgesehen. Eine zweite Pumpe ist zum Ansaugen des Schmieröls vorgesehen, das von der ersten Pumpe in die Entladedurchgangsverbindung entladen worden ist, und zum Entladen des Schmieröls zu dem Abschnitt, der das Schmieröl benötigt, in dem Innenverbrennungsmotor. Eine Bypassdurchgangsverbindung ist zum Umgehen der ersten Pumpe vorgesehen. Eine Öffnungs- und Schließvorrichtung ist in der Bypassdurchgangsverbindung bzw. dem Bypassweg angeordnet, um die Bypassdurchgangsverbindung zu öffnen, wenn eine Menge des Schmieröls, das von der ersten Pumpe entladen wird, die Menge des Schmieröls von der zweiten Pumpe überschreitet, und um die Bypassdurchgangsverbindung zu unterbrechen, wenn die Menge des Schmieröls, das von der ersten Pumpe entladen wird, ähnlich bzw. gleich jener der zweiten Pumpe ist oder wenn die Menge des Schmieröls, das von der zweiten Pumpe entladen wird, kleiner als die von der ersten Pumpe ist.

Weitere Aufgaben und Merkmale der Erfindung werden aus der nachfolgenden Beschreibung mit Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen verständlich.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
In den Zeichnungen geben gleiche Bezugszeichen gleiche Teile und Elemente durchweg in allen Figuren wieder, in denen:
1 eine Diagrammdarstellung eines Öldruckkreises einer Ausführungsform eines Schmierölzuführsystems gemäß der vorliegenden Erfindung ist;
2 eine perspektivische Ansicht einer variablen Ventilstellvorrichtung ist, die in dem System von 1 verwendet wird;
3 eine Vorderansicht einer Ölpumpe ist, die in dem System von 1 verwendet wird;
4 eine Vertikalschnittansicht einer zusammengebauten Anordnung ist, die ein Überströmventil und ein Rückschlagventil in einer weiteren Ausführungsform des Schmierölzuführsystems gemäß der vorliegenden Erfindung enthält; und
5 eine Draufsicht auf den Kolbenventilkörper ist, der in dem Überströmventil von 4 verwendet wird.
DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
Unter Bezugnahme auf 1 bis 5 wird eine Ausführungsform eines Schmierölzuführsystems für einen Innenverbrennungsmotor gemäß der vorliegenden Erfindung erläutert. Zunächst ist der Innenverbrennungsmotor ein Mehrzylinder-Motor vom V-Typ, in dem zwei Einlassventile 1, 1 für jeden Motorzylinder derart vorgesehen sind, dass sie beweglich bzw. gleitend durch einen Zylinderkopf (nicht gezeigt) gehalten bzw. gelagert sind. Der Ventilhub bzw. die Ventilanhebung jedes Einlassventils 1, 1 wird in Übereinstimmung mit einem Motorbetriebszustand unter dem Betrieb einer variablen Ventilhubvorrichtung 2, wie in 2 gezeigt ist, gesteuert.
Diese variable Ventilhubvorrichtung 2 ist die gleiche wie diejenige, die in der provisorischen, japanischen Patentveröffentlichung Nr. 2001-214765 offenbart ist, deren Inhaber der gleiche wie der der vorliegenden Anmeldung ist, sodass nur eine kurze Erläuterung darüber gegeben wird. Die japanische, provisorische Patentveröffentlichung Nr. 2001-214765 wird hier durch Bezugnahme aufgenommen. In der variablen Ventilhubvorrichtung 2 ist eine Antriebswelle 3, die innen hohl ist, an der Seite jeder Bankseite bzw. Reihe des Motors angeordnet, die sich in der Längsrichtung des Motors erstreckt. Die Nockenwelle 4 ist für jeden Zylinder derart vorgesehen, dass sie beweglich um die Außenumfangsoberfläche dieser Antriebswelle 3 und koaxial zu der Antriebswelle 3 gehalten bzw. gelagert ist. Die Antriebsnocke 5 ist fest an einer bestimmten Position der Antriebswelle 3 angeordnet und für jeden Zylinder vorgesehen. Ein Paar von schwenkbaren Nocken 7, 7 ist an dieser Nockenwelle 4 an gegenüberliegenden Endabschnitten befestigt und kommt mit Ventilhebern 6, 6 gleitend in Berührung, die jeweils an oberen Endabschnitten der Eingangsventile 1, 1 derart angeordnet sind, dass sie den Öffnungsbetrieb der Eingangsventile 1, 1 bzw. Ansaugventile ausführen. Ein Arretierarm 8 verbindet die Antriebsnocke 5 mit der schwenkbaren Nocke 7 und dient als Übertragungseinrichtung bzw. Getriebe zum Übertragen des Drehmoments der Antriebsnocke 5 als Schwenkkraft (oder Ventilöffnungskraft) auf die beweglichen bzw. schwenkbaren Nocken 7, 7. Der Verbindungsarm 9 verbindet mechanisch ein Ende des Arretierarms 8 mit der vorstehenden Antriebsnocke 5. Der Verbindungsstab 10 verbindet mechanisch das andere Ende des Arretierarms 8 mit der vorerwähnten, schwenkbaren Nocke 7, Eine Steuereinrichtung ist vorgesehen, um eine Betriebsposition der Übertragungseinrichtung zu steuern.
Die vorerwähnte Steuereinrichtung enthält eine Steuerwelle 11, die beweglich über der Antriebswelle 3 gelagert ist. Die Steuernocke 12 ist als einzelnes Teil an der Steuerwelle 11 an einer Außenumfangsoberfläche derart befestigt, dass sie als beweglicher bzw. schwenkbarer Lagerabschnitt des vorstehenden Arretierarms 8 dient. Die vorstehende Steuerwelle 11 ist drehbar durch das Hydraulikstellglied 13 innerhalb eines bestimmten Drehwinkelbereichs gesteuert.
Dieses Hydraulikstellglied 13 enthält einen Hydraulikzylinder 14, der an der Endwand des Zylinderkopfs (nicht gezeigt) durch eine Klammer (nicht gezeigt) installiert ist. Der Kolben 15 ist beweglich bzw. gleitend im Hydraulikzylinder 14 angeordnet, um das Innere des Hydraulikzylinders 14 in zwei Hydraulikkammern 16a, 16b unterteilen zu können. Der Kolbenstab 17 ist mit einem Endabschnitt an dem Kolben 15 befestigt und mit dem anderen Endabschnitt mit der Steuerwelle 11 durch den Verbindungsarm 18 verbunden. Öldruck wird von dem Schmierölzuführsystem diesen Hydraulikkammern 16a, 16b selektiv zugeführt oder zu diesen ausgegeben.
Wie in 1 gezeigt ist, enthält das Schmierölzuführsystem eine Ölwanne 20 (oder einen Niederdruckabschnitt) als einen Schmierölspeicherabschnitt auf einer Niederdruckseite, der an einem unteren Endabschnitt eines Zylinderblocks (nicht gezeigt) des Innenverbrennungsmotors installiert ist, um Schmieröl (oder Hydraulikfluide) zu speichern. Eine Einwegölpumpe 22 als eine Antriebspumpe wird drehend durch eine Kurbelwelle (nicht gezeigt) angetrieben und saugt das Schmieröl von dieser Ölwanne 20 durch einen Filter 21 und den Ansaugweg 23 an. Die elektrische Einwegpumpe 25 ist in Serie mit der Ölpumpe 22 verbunden und saugt das Schmieröl, das durch die Ölpumpe 22 in die Entladedurchgangsverbindung 24 (oder einen Entladeabschnitt) entladen wird, direkt über die zweite Ansaugdurchgangsverbindung 26 an und entlädt das Schmieröl in die zweite Entladedurchgangsverbindung 27. Das Schmieröl, das von der elektrischen Pumpe 25 durch den zweiten Entladeweg 27 entladen wird, wird durch die Öldruckzuführdurchgangsverbindungen 28, 29 den Hydraulikkammern 16a, 16b jedes Hydraulikstellglieds 13 zugeführt und wird auch durch die Hauptölgalerie 30 verschiedenen, beweglichen Abschnitten in dem Motor, die ein Schmieröl benötigen, zugeführt.
Wie in 3 gezeigt ist, ist diese Ölpumpe 22 allgemein vom Typ einer Trochoide und enthält ein Pumpengehäuse 50, das an einer Seitenwand eines Zylinderblocks (nicht gezeigt) des Motors befestigt ist. Das Pumpengehäuse 50 nimmt einen Innenrotor 52 auf, der durch eine Pumpenwelle 51 drehend angetrieben wird, die drehbar durch die Kurbelwelle angetrieben wird. Ein Außenrotor 53 ist drehbar innerhalb des Pumpengehäuses 50 angeordnet und hat innere Zähne, die mit äußeren Zähnen des Innenrotors 52 in Eingriff gebracht werden können. Die Pumpenkammer 54 ist zwischen jedem internen Zahn und jedem externen Zahn, entsprechend einem internen oder externen Zahn, definiert bzw. begrenzt. Das Volumen der Pumpenkammer 54 ändert sich, um den Pumpbetrieb auszuführen. Über dem Pumpengehäuse 50 ist an ihrem unteren Endabschnitt ein Ansauganschluss 55 in Verbindung mit der vorerwähnten Ansaugdurchgangsverbindung 23 ausgebildet und an ihrem oberen Endabschnitt ein Ausgangsanschluss 56 in Verbindung mit der vorerwähnten Ausgangsdurchgangsverbindung 24 ausgebildet. Ein Überströmventil 38 ist an einem unteren Abschnitt des vorerwähnten Ausgangsanschlusses 56 angeordnet und wird unten stehend erläutert.
Betrachtet man die elektrische Pumpe 25, wird der elektrische Motor 25a in Übereinstimmung mit einem Motorbetriebszustand unter dem Betrieb der Steuereinheit 31 als eine Steuervorrichtung drehbar gesteuert.
Die Öldruckzuführdurchgangsverbindungen 28, 29 sind jeweils mit Zuführ/Auslassdurchgangsverbindungen 28a, 29a verbunden, durch die Öldruck den Hydraulikkammern 16a, 16b zugeführt werden kann oder von diesen ausgegeben werden kann. Zusätzliche Auslassdurchgangsverbindungen 32a, 32b sind vorgesehen, um Öldruck aus den Hydraulikkammern 16a, 16b freigeben zu können. Die Zuführ/Auslassdurchgangsverbindungen 28a, 29a und die Auslassdurchgangsverbindungen 32a, 32b werden durch den Betrieb der elektromagnetischen Auswahlventile 33, 34 ausgewählt, die jeweils in den Öldruckzuführdurchgangsverbindungen 28, 29 angeordnet sind. Die Öldruckzuführdurchgangsverbindungen 28, 29 haben jeweils Rückschlagventile 35, 36, die einen umgekehrten Fluss des Schmieröls von den Hydraulikkammern 16a, 16b verhindern und jeweils an den Einlassseiten bzw. Stromaufwärtsseiten der elektromagnetischen Auswahlventile 33, 34 angeordnet sind. Die elektromagnetischen Auswahlventile 33, 34 sind dafür ausgelegt, den Betrieb zum Auswählen der Durchgangsverbindungen durch Steuerventile, die darin angeordnet sind, durch den Betrieb eines Steuerstroms von der Steuereinheit 31 auszuführen.
Eine erste Bypassdurchgangsverbindung 37 ist an der Seite der Ölpumpe 22 derart vorgesehen, dass sie die Ölpumpe 22 überbrückt bzw. umgeht. Genauer hat diese erste Bypassdurchgangsverbindung 37 ein Stromaufwärtsende, das mit der Ansaugdurchgangsverbindung 23 verbunden ist, und ein Stromabwärtsende, das mit der Entladedurchgangsverbindung 24 verbunden ist, so dass die erste Bypassdurchgangsverbindung 37 angeordnet ist, die Ölpumpe 22 zu umgehen. Das Überströmventil 38 ist mit der ersten Bypassdurchgangsverbindung 37 und parallel zu der Ölpumpe 22 verbunden, um den Druck des Schmieröls auf einen konstanten Wert regulieren bzw. einstellen zu können, das von der Ölpumpe 20 entladen wird. Das Rückschlagventil 39 ist an einer Position parallel zu dem Überströmventil 38 angeordnet, um zu ermöglichen, dass das Schmieröl nur in der Richtung von der Seite der Ansaugdurchgangsverbindung 23 zu der Seite der Ent ladedurchgangsverbindung 24 in der ersten Bypassdurchgangsverbindung 37 strömen kann.
Andererseits ist die zweite Bypassdurchgangsverbindung 40 an der Seite der elektrischen Pumpe 25 derart ausgebildet, dass sie die elektrische Pumpe 25 überbrückt. Genauer hat die zweite Bypassdurchgangsverbindung 40 ein Stromaufwärtsende, das mit der zweiten Ansaugdurchgangsverbindung 26 verbunden ist, und ein Stromabwärtsende, das mit der Entladedurchgangsverbindung 27 verbunden ist, so dass die zweite Bypassdurchgangsverbindung 40 derart angeordnet ist, dass sie die elektrische Pumpe umgeht. Das Bypassventil 41 ist in dem zweiten Bypassweg 40 angeordnet und wird geöffnet, wenn der Betrieb der elektrischen Pumpe 25 gestoppt wird. Dieses Bypassventil 41 ist dafür ausgelegt, bei einem niedrigeren Druckwert als das Überströmventil 38 geöffnet zu werden.
Das Überdruckreduzierventil 42 (oder Druckreduzierventil) ist an der Stromabwärtsseite der zweiten Entladedurchgangsverbindung 27 angeordnet, die mit der elektrischen Pumpe 25 verbunden ist, um den Druck des Schmieröls auf einen konstanten Wert zu reduzieren, das über der Hauptölgalerie 30 entladen wird.
Der Filter 43 ist zwischen der Entladedurchgangsverbindung 24 und der zweiten Ansaugdurchgangsverbindung 26 angeordnet. Die elektrische Pumpe 25, die zweite Bypassdurchgangsverbindung 40, das Bypassventil 41 und das Überdruckreduzierventil 42 sind fest an dem Zylinderblock derart installiert, dass sie mit der Hauptölgalerie 30 verbunden sind.
Informationen oder Signale von verschiedenen Typen von Sensoren, zum Beispiel einem Motorgeschwindigkeitssensor, einem Ansaugluftmengensensor, einem Drosselventilöffnungsgradsensor, einem Motorkühltemperatursensor oder Ähnlichem (nicht gezeigt), werden der Steuereinheit 31 derart zugeführt, dass der Motorbetriebszustand zur gegenwärtigen Zeit bzw. momentan mittels einer Berechnung oder Ähnlichem in der Steuereinheit 31 detektiert werden kann. Nachfolgend erzeugt die Steuereinheit 31 die Steuerströme in Übereinstimmung mit dem Motorbetriebszustand, wobei die Steuerströme zu dem elektrischen Motor 25a und den elektromagnetischen Auswahlventilen 33, 34 ausgegeben werden.
Nachfolgend wird eine Erläuterung des Betriebs dieser Ausführungsform gegeben. Beim Motoranlassen hat das Schmieröl eine niedrige Temperatur und eine hohe Viskosität. Dieses erhöht den Fließwiderstand in einer Öldurchgangsverbindung und senkt die Umdrehungszahl der Ölpumpe 22 ab, wodurch der Öldruck abgesenkt wird, der den verschiedenen Abschnitten der Maschine zugeführt wird. Folglich wird der elektrische Motor 25a unter dem Betrieb des Steuerstroms von der Steuereinheit 31 drehbar angetrieben, wodurch die elektrische Pumpe 25 drehbar angetrieben wird. Zu dieser Zeit legt die Steuereinheit 31 keinen Strom an die elektromagnetischen Auswahlventile 33, 34 an, so dass diese Ventile in einem geöffneten Zustand sind.
Das Schmieröl, das von beiden Pumpen 22, 25 entladen bzw. abgegeben wird, wird deshalb sachte im Öldruck erhöht und durch die Öldruckzuführdurchgangsverbindungen 28, 29 den Hydraulikkammern 16a, 16b und zudem durch die Hauptölgalerie 30 den verschiedenen, gleitenden bzw. beweglichen Abschnitten in dem Motor zugeführt.
Genauer wird jedes hydraulische Stellglied 13 mit Öldruck derart versorgt, dass es in der Lage ist, in Übereinstimmung mit einem Befehlsstrom bzw. Steuerstrom von der Steuereinheit 31 angetrieben zu werden. Dadurch wird der variablen Ventilhebevorrichtung 2 ermöglicht, eine optimale Steuerung in Übereinstimmung mit dem Motorbetriebszustand unmittelbar nach dem Anlassen des Motors auszuführen. Es ist deshalb zum Beispiel im Fall des Ausführens einer schnellen Beschleunigung unmittelbar nach dem Anlassen des Motors möglich, eine gute Beschleunigungseigenschaft durch die Steuerung der variablen Ventilhebevorrichtung 2 auf einen bestimmten Ventilhub zu erhalten.
Danach, wenn die Motorgeschwindigkeit derart ansteigt, dass die Temperatur des Schmieröls angehoben wird, wodurch eine Verschiebung in einen normalen Betriebsbereich ausgeführt wird, wird der Entladedruck des Schmieröls, das unter dem Betrieb der Ölpumpe 22 entladen wird, ausreichend hoch. Dann unterbricht die Steuereinheit 31 den elektrischen Strom, der dem elektrischen Motor 25a zugeführt wird, so dass die elektrische Pumpe 25 den Betrieb anhält. Andererseits wird der elektrische Strom dem elektromagnetischen Auswahlventil 33, 34 derart zugeführt, dass jedes Steuerventil innerhalb der elektromagnetischen Auswahlventile 33, 34 bewegt wird. Dies öffnet die Öldruckzuführdurchgangsverbindungen 28, 29 und die Auslassdurchgangsverbindungen 32a, 32b derart, dass Öldruck einer Seite der Hydraulikkammer 16b, 16b zugeführt wird, während das Schmieröl innerhalb der anderen Seite der Hydraulikkammer 16a, 16a durch die Auslasswege 32a, 32b in die Ölwanne 20 entladen bzw. ausgestoßen wird. Im Ergebnis wird jeder Kolbenstab 17 um einen bestimmten Wert bewegt, wodurch jede Steuerwelle 11 um einen bestimmten Grad des Winkels drehend angetrieben wird. Dadurch steuert die variable Ventilhebevorrichtung 2 einen Ventilhubwert der Einlassventile 1, 1 derart, dass der Ventilhubwert allmählich zunimmt.
In dem Fall, dass die Motorgeschwindigkeit ansteigt, wodurch die Motorgeschwindigkeit in einen Hochgeschwindigkeitsbereich geändert wird, wird eine große Menge von Schmieröl jeder Hydraulikkammer 16b, 16b durch die elektromagnetischen Auswahlventile 33, 34, die von der Steuereinheit 31 angesteuert werden, zugeführt, während das Schmieröl von jeder Hydraulikkammer 16a, 16a abgeführt wird. Dadurch wird die Steuerwelle 11 maximal in eine Richtung derart gedreht, dass die variable Ventilhebevorrichtung 2 den Ventilhub der Einlassventile 1, 1 auf den maximalen Ventilhubwert steuert.
Andererseits werden in dem Fall, dass sich die Motorgeschwindigkeit von einem Hochgeschwindigkeitsbereich in einen Geschwindigkeitsbereich mit niedriger oder mittlerer Geschwindigkeit ändert, die elektromagnetischen Auswahlventile 33, 34 derart angetrieben, dass sie die Flussdurchgangsverbindungen auswählen. Zu dieser Zeit wird Öldruck den Hydraulikkammern 16a, 16a zugeführt, während Öldruck innerhalb der Hydraulikkammern 16b, 16b durch die Auslassdurchgangsverbindungen 32a, 32b freigegeben wird. Dadurch bewegt sich jeder Kolben 15 derart zurück, dass die Steuerwelle 11 in eine entgegengesetzte Richtung gedreht wird. Die variable Ventilhebevorrichtung 2 steuert den Ventilhub der Einlassventile 1, 1 deshalb derart, dass allmählich auf einen kleinen Ventilhubwert abgesenkt wird.
In dieser Ausführungsform wird in dem Fall, dass sowohl die Ölpumpe 22 als auch die elektrische Pumpe 25 derart angetrieben werden, dass das Schmieröl durch die Ölpumpe 22 angesaugt wird und durch die elektrische Pumpe 25 entladen wird, wenn die Menge des Schmieröls, das von der elektrischen Pumpe 25 entladen wird, höher als die durch die Ölpumpe 22 wird, das Schmieröl innerhalb der Ölwanne 20 automatisch durch das Stromaufwärtssende der Bypassdurchgangsverbindung 37 und das Ölventil 39 zu der Seite der Entladedurchgangsverbindung 24 und der zweiten Ansaugdurchgangsverbindung 26 geschickt und dann von der elektrischen Pumpe 25 angesaugt und von dieser ausgegeben.
Im Ergebnis, zusätzlich zu dem sicheren Verhindern der Erzeugung eines negativen Druckes zwischen beiden Pumpen 22 und 25 oder zwischen der Entladedurchgangsverbindung 24 und der zwei ten Ansaugdurchgangsverbindung 26, kann verhindert werden, dass der Rufbau der Durchgangsverbindungen für das Schmieröl kompliziert ist, sodass ein Kostenanstieg vermieden werden kann, da nur eine kurze Bypassdurchgangsverbindung 37 zum alleinigen Überbrücken oder Umgehen der Ölpumpe 22 vorgesehen ist.
In dem Fall, dass der Druck des Schmieröls, das durch die Ölpumpe 22 oder die Bypassdurchgangsverbindung 37 fließt, einen bestimmten Wert innerhalb der Entladedurchgangsverbindung 24 überschreitet, öffnet das Überströmventil 38 derart, dass ermöglicht wird, dass das Schmieröl in die Ölwanne 20 fließt. Im Ergebnis kann verhindert werden, dass ein zu hoher Druck innerhalb der Entladedurchgangsverbindung 24 erzeugt wird.
Wie vorstehend erläutert wurde, kann in dem Fall, dass die elektrische Pumpe 25 im Betrieb durch die Steuerung der Steuereinheit 31 angehalten wird, das Schmieröl, das durch die Ölpumpe 22 ausgegeben wird, von der Entladedurchgangsverbindung 24 durch die zweite Bypassdurchgangsverbindung 40, das Bypassventil 41 und die Hauptölgalerie 30 den verschiedenen beweglichen Abschnitten zugeführt werden, ohne eine Antriebslast der Ölpumpe 22 anzuheben. Zudem kann das Schmieröl auch durch die Üldruckzuführdurchgangsverbindungen 28, 29 den Hydraulikkammern 16a, 16b zugeführt werden. Im Ergebnis ist es möglich, eine gute Schmierung in verschiedenen Gleit- bzw. Bewegungsabschnitten und eine gute Steuerantwort in der variablen Ventilhebevorrichtung 2 sicherzustellen.
Weiterhin ist ein Überdruckreduzierventil 42 an der Stromabwärtsseite der zweiten Entladedurchgangsverbindung 27 derart angeordnet, dass verhindert werden kann, dass das Schmieröl mit einem zu hohen Druck den verschiedenen, beweglichen Abschnitten und den Hydraulikkammern 16a, 16b zugeführt wird.
4 und 5 zeigen eine weitere Ausführungsform des Schmierölzuführsystems der vorliegenden Erfindung, die ähnlich zu der Ausführungsform von 1 bis 3 mit der Ausnahme ist, dass das Rückschlagventil 39 innerhalb des Überströmventils 38 angeordnet ist, das in der besagten Bypassdurchgangsverbindung 37 angeordnet ist.
Genauer ist das Überströmventil 38 mit einem zylindrischen Halteloch 60 bzw. Rückhalteloch (oder einer Niederdruckkammer) ausgebildet, das an der Innenseite des Pumpengehäuses 50 und auf der Seite des Entladeanschlusses 56 angeordnet ist. Der Kolbenventilkörper 62 ist beweglich bzw. gleitend innerhalb des Haltelochs 60 angeordnet, dessen Bodenabschnitt mit einem Einsatz 61 verschlossen ist. Das Pumpengehäuse 50 ist mit der Druckaufnahmekammer 63 ausgebildet, die an einem Abschnitt über der Oberendseite des Aufnahmelochs 60 angeordnet ist. Die Druckaufnahmekammer 63 ist in Verbindung mit dem Entladeanschluss 56 derart, dass sie mit einer Oberfläche eines oberen Abschnitts 62a des Kolbenventilkörpers 62 geöffnet und geschlossen werden kann. Die Ventilfeder 64 ist ein Vorspannteil, das zwischen dem Kolbenventilkörper 62 und dem Einsatzteil 61 derart federnd geladen ist, dass sie den Kolbenventilkörper 62 in eine Richtung zum Schließen der Druckaufnahmekammer 63 vorspannt.
Das besagte Aufnahmeloch 60 hat einen unteren Abschnitt, der in Verbindung mit einer Stromabwärtsseite (innerhalb einer Ölwanne 20) der Bypassdurchgangsverbindung 37 durch die Strömungsdurchgangsverbindung 65 verbunden ist.
Zusätzlich, wie auch in 5 gezeigt ist, ist der Kolbenventilkörper 62 mit vier Verbindungsrillen bzw. -vertiefungen 66 ausgebildet, die sich in einer Axialrichtung des Kolbenventilkörpers 62 erstrecken und an einer Außenumfangsoberfläche davon in einem Intervall von ungefähr 90° (im Winkel) in einer Umfangsrichtung des Kolbenventilkörpers 62 angeordnet sind. Jede Verbindungsrille 66 hat eine Bodenoberfläche mit einer Bogenform im Schnitt. Folglich, wenn der Kolbenventilkörper 62 zurück gegen die Vorspannkraft der Ventilfeder 64 bewegt wird, fließt das Schmieröl innerhalb der besagten Druckaufnahmekammer 63 von der oberen Oberfläche des oberen Abschnitts 62a durch jede Verbindungsrille 66 zu der Strömungsdurchgangsverbindung 65, wodurch es zu der Stromabwärtsseite der Bypassdurchgangsverbindung 37 zurückkehrt.
Zudem ist das Rückschlagventil 39 innerhalb des oberen Abschnitts 62a des Kolbenventilkörpers 62 aufgenommen und angeordnet.
Dieses Rückschlagventil 39 enthält einen topfförmigen Aufnehmer 68, der presseingepasst innerhalb des Ventillochs 67 ist, das an dem Zentralabschnitt des oberen Abschnitts 62a ausgebildet ist. Der Aufnehmer 68 nimmt die Rückschlagkugel 70 zum Öffnen und Schließen des Verbindungslochs 69 auf und hält diese, wobei das Verbindungsloch 69 derart ausgebildet ist, dass es eine Bodenwand des Ventillochs 67 durchstößt. Der Aufnehmer 68 ist mit einem Durchgangsloch 71 ausgebildet, das ausgebildet ist, den Zentralabschnitt der oberen Wand derart zu durchstoßen, dass es in Verbindung mit der Druckaufnahmekammer 63 ist. Die Rückschlagkugel 70 ist in die Richtung, die das Verbindungsloch 69 schließt, durch die Feder 72 (oder eine zweite Vorspanneinrichtung) vorgespannt, die eine ausreichend kleine Federkraft hat und federnd zwischen der Rückschlagkugel 70 und der oberen Wand des Aufnehmers 68 geladen ist.
Wenn der Druck des Schmieröls, das von der Ölpumpe 22 entladen wird, nicht niedriger als ein bestimmter Wert ist, fließt das Schmieröl durch den Entladeanschluss 56 in die Druckaufnahmekammer 63, wodurch der Kolbenventilkörper 62 gegen die Vorspannkraft der Ventilfeder 64 gedrückt wird. Dadurch fließt das Schmieröl innerhalb der Druckaufnahmekammer 63 durch jede Verbindungsrille 66 in das Aufnahmeloch 60 und dann durch die Strömungsdurchgangsverbindung 65, um in die Ölwanne 20 abgelassen zu werden.
Im Ergebnis kann ein zu starker Druckanstieg auf der Seite der Entladedurchgangsverbindung 24, wie vorstehend erläutert wurde, unterdrückt werden.
Zusätzlich kann unter diesen Bedingungen das Verbindungsloch 69 sicher mit der Rückschlagkugel 70 durch die Wirkung des Öldruckes innerhalb der Druckaufnahmekammer 63, die durch das Durchgangsloch 71 übertragen wird, und der Vorspannkraft der Feder 72 geschlossen werden.
Andererseits, wenn der Druck des Schmieröls, das von der elektrischen Pumpe 25 entladen wird, den Druck der Ölpumpe 22 überschreitet, fließt das Schmieröl von der Bypassdurchgangsverbindung 37 durch die Strömungsdurchgangsverbindung 65 in das Aufnahmeloch 60. Dieses Schmieröl hebt die Rückschlagkugel 70 gegen die Vorspannkraft der Feder 72 an, wodurch das Verbindungsloch 69 geöffnet wird.
Im Ergebnis fließt das Schmieröl innerhalb der Ölwanne 20 durch die Bypassdurchgangsverbindung 37 und das Rückschlagventil 39 in die Entladedurchgangsverbindung 24 und die zweite Ansaugdurchgangsverbindung 26, wodurch es von der elektrischen Pumpe 25 angesaugt wird und von dieser entladen wird. Folglich kann die Erzeugung eines negativen Druckes zwischen beiden Pumpen 22, 25 sicher verhindert werden.
Zudem ist es, da das Rückschlagventil 39 innerhalb des Überströmventils 38 angeordnet ist, nicht nötig, eine spezielle Öldurchgangsverbindung zum Anordnen des Rückschlagventils 39 darin auszubilden. Im Ergebnis wird es ermöglich, den Durch gangsverbindungsaufbau bzw. Leitungsaufbau zu vereinfachen und die Herstellungskosten zu reduzieren.
Machfolgend wird eine Erläuterung der technischen Ideen gegeben, die sich aus den vorstehenden Ausführungsformen ergeben.

(1) Ein Schmierölzuführsystem für einen Innenverbrennungsmotor enthält einen Schmierölspeicherabschnitt zum Speichern des Schmieröls. Eine Antriebspumpe wird durch den Innenverbrennungsmotor angetrieben, um das Schmieröl aus dem Schmierölspeicherabschnitt anzusaugen und das Schmieröl in die Entladedurchgangsverbindung zu entladen. Eine elektrische Pumpe ist zum Ansaugen des Schmieröls, das von der Antriebspumpe in die Entladedurchgangsverbindung entladen wird, und zum Entladen des Schmieröls zu einem Abschnitt in dem Innenverbrennungsmotor vorgesehen, der das Schmieröl benötigt. Eine Steuervorrichtung ist zum Antriebssteuern der elektrischen Pumpe in Übereinstimmung mit einem Steuersignal vorgesehen. Eine Bypassdurchgangsverbindung ist zum Umgehen der Antriebspumpe vorgesehen. Ein Rückschlagventil ist in der Bypassdurchgangsverbindung angeordnet, um zu ermöglichen, dass das Schmieröl in dem Schmierölspeicherabschnitt nur durch einen Weg, der die Antriebspumpe umgeht, und zu der Seite der Entladedurchgangsverbindung fliegt. In der vorstehenden Anordnung fliegt, wenn eine Menge des Schmieröls, die von der Antriebspumpe entladen wird, die Menge von der elektrischen Pumpe überschreitet, das Schmieröl innerhalb des Schmierölspeicherabschnitts von dem Einlass der Bypassdurchgangsverbindung durch das Rückschlagventil auf die Seite der Entladedurchgangsverbindung. Das Schmieröl wird dann von der elektrischen Pumpe derart angesaugt und entladen, dass es dem Abschnitt zugeführt wird, der das Schmieröl benötigt. Dadurch kann verhindert werden, dass ein negativer Druck zwischen beiden Pumpen erzeugt wird, während eine Zunahme der Komplexität einer Durchgangsverbindungsstruktur bzw. Leitungsstruktur für das Schmieröl vermieden wird, wodurch ein Kostenanstieg unterdrückt wird, da nur die kurze Bypassdurchgangsverbindung für das alleinige Umgehen der Antriebspumpe vorgesehen ist.
(2) In der technischen Idee von (1) enthält das Schmierölzuführsystem für einen Innenverbrennungsmotor weiterhin ein Überströmventil, das in der Bypassdurchgangsverbindung angeordnet ist, um zu ermöglichen, dass das Schmieröl innerhalb der Entladedurchgangsverbindung zu einer Seite niedrigeren Druckes fließen kann, wenn ein Entladedruck des Schmieröls, das von der Antriebspumpe zu der Entladedurchgangsverbindung ausgegeben wird, nicht niedriger als ein bestimmter Wert ist. In der vorstehenden Anordnung öffnet, wenn der Druck innerhalb der Entladedurchgangsverbindung nicht niedriger als ein bestimmter Wert wird, das Überströmventil, um zu ermöglichen, dass das Schmieröl zu der Seite niedrigeren Druckes fließt, sodass verhindert werden kann, dass ein zu hoher Druck innerhalb der Entladedurchgangsverbindung entstehen kann.
(3) In der technischen Idee von (2) fließt das Schmieröl durch das Überströmventil zurück in den Schmierölspeicherabschnitt auf der Seite mit niedrigerem Druck. Das Rückschlagventil ist innerhalb des Überströmventils angeordnet, um zu ermöglichen, dass das Schmieröl nur durch einen Weg von dem Schmierölspeicherabschnitt zu der Seite der Entladedurchgangsverbindung fließen kann. In der vorstehenden Anordnung kann das Schmieröl, das durch das Überströmventil in den Schmierölspeicherabschnitt zurückkehrt, wiederum in die Entladedurchgangsverbindung fließen, wenn sich das Rückschlagventil öffnet. Zusätzlich ist es, da das Rückschlagventil innerhalb des Überströmventils angeordnet ist, nicht notwendig, eine spezielle Öldurchgangsverbindung vorzusehen, in der das Rückschlagventil angeordnet ist. Im Ergebnis wird es ermöglicht, eine vereinfachte Durchgangsverbindungskonfiguration und eine Kostenreduzierung zu erreichen.
(4) In der technischen Idee von (3) enthält das Überströmventil einen Kolbenventilkörper, der einen Druckaufnahmeabschnitt hat, der an einer Endseite des Kolbenventilkörpers ausgebildet ist. Ein Abschnitt, der als Kammer mit niedrigerem Druck definiert ist, ist an der anderen Endseite des Kolbenventilkörpers ausgebildet, um in Verbindung mit dem Schmierölspeicherabschnitt zu sein. Ein Vorspannteil ist in der Kammer mit einem niedrigem Druck angeordnet, um den Kolbenventilkörper in eine Richtung vorzuspannen. Ein Teil des Schmieröls, das auf den Druckaufnahmeabschnitt wirkt, fließt durch die Kammer mit niedrigem Druck in den Schmierölspeicherabschnitt, wenn sich der Kolbenventilkörper gegen eine Vorspannkraft der Vorspanneinrichtung bewegt. Das Rückschlagventil ist in dem Druckaufnahmeabschnitt des Überströmventils angeordnet.
(5) In der technischen Idee von (2) enthält das Schmierölzuführsystem für einen Innenverbrennungsmotor weiterhin eine zweite Bypassdurchgangsverbindung zum Umgehen der elektrischen Pumpe. Ein Bypassventil ist in der zweiten Bypassdurchgangsverbindung angeordnet und dafür ausgelegt, in Übereinstimmung mit einem Druck auf der Seite der Entladedurchgangsverbindung zu öffnen. Das Bypassventil ist dafür ausgelegt, bei einem Druckwert zu öffnen, der niedriger als ein Druckwert ist, bei dem das Überströmventil öffnet. Gemäß dieser Idee wird kein Schmieröl zu der Seite mit niedrigerem Druck freigegeben, wenn das Schmieröl durch das Bypassventil dem Abschnitt zugeführt wird, der das Schmieröl benötigt. Es kann deshalb verhindert werden, dass die elektrische Pumpe umsonst arbeitet.
(6) In der technischen Idee von (1) enthält das Schmierölzuführsystem für einen Innenverbrennungsmotor weiterhin eine zweite Bypassdurchgangsverbindung zum Umgehen der elektrischen Pumpe. Ein Bypassventil ist in der zweiten Bypassdurchgangsverbindung angeordnet und dafür ausgelegt, in Übereinstimmung mit einem Druckwert auf der Seite der Entladedurchgangsverbindung zu öffnen. Gemäß dieser Idee kann das Schmieröl, das von der Antriebspumpe entladen wird, von der Entladedurchgangsverbindung durch die zweite Bypassdurchgangsverbindung dem Abschnitt zugeführt werden, der das Schmieröl benötigt, ohne dass eine Antriebsbelastung der Antriebspumpe erhöht wird, auch in dem Fall, dass die elektrische Pumpe nicht angetrieben wird.
(7) In der technischen Idee von (1) enthält das Schmierölzuführsystem für einen Innenverbrennungsmotor weiterhin eine zweite Bypassdurchgangsverbindung zum Umgehen der elektrischen Pumpe. Ein Bypassventil ist in der zweiten Bypassdurchgangsverbindung vorgesehen und dafür ausgelegt zu öffnen, wenn der Antrieb bzw. Betrieb der elektrische Pumpe gestoppt wird. Gemäß dieser Idee können Betriebseffekte ähnlich zu jenen in (6) erhalten werden.
(8) In der technischen Idee von (1) enthält das Schmierölzuführsystem für einen Innenverbrennungsmotor weiterhin ein Druckreduzierungsventil zum Reduzieren eines Druckes des Schmieröls, das dem Abschnitt, der das Schmieröl benötigt, zugeführt wird, wenn ein Druck an einem Abschnitt von der elektrischen Pumpe zu dem Abschnitt, der das Schmieröl benötigt, nicht niedriger als ein bestimmter Wert ist. Gemäß dieser Idee kann durch den Betrieb des Druckreduzierungsventils verhindert werden, dass das Schmieröl mit einem hohen Druck, der einen erforderlichen Wert überschreitet, dem Abschnitt, der das Schmieröl benötigt, zugeführt wird.
(9) In der technischen Idee von (1) enthält der Abschnitt, der das Schmieröl benötigt, eine Hauptölgalerie zum Zuführen des Schmieröls zu den gleitenden bzw. beweglichen Abschnitten in dem Innenverbrennungsmotor und eine variable Ventilstellvorrichtung, die durch Öldruck betrieben wird. Die elektrische Pumpe wird durch eine Steuervorrichtung in Übereinstimmung mit einem Betriebszustand der variablen Ventilstellvorrichtung angetrieben.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Erfindung nicht auf die Konfigurationen in den vorstehenden Ausführungsformen beschränkt ist. Zum Beispiel kann die Antriebspumpe anstelle des Trochoidentyps vom Schaufeltyp sein. Zudem kann einer der Abschnitte, die das Schmieröl benötigen, eine Antriebsvorrichtung, zum Beispiel eine Ventil-Zeitsteuerung-Steuervorrichtung (variable Ventil-Zeitsteuerung-Vorrichtung) oder Ähnliches sein, die durch den Öldruck gesteuert wird, und zwar eine andere als die variable Ventilanhebvorrichtung 2. Darüber hinaus sind die Antriebs- und Stopp-Zeitsteuerungen der elektrischen Pumpe 25 nicht auf eine Zeitsteuerung, wenn der besagte Motor startet, und auf eine Zeitsteuerung danach beschränkt, sodass es möglich ist, eine elektrische Pumpe 25 alleine anzutreiben, zum Beispiel in dem Fall, dass die Ölpumpe 22 Probleme hat oder dass ihr Betrieb ausgefallen ist.
Der gesamte Inhalt der japanischen Patentanmeldung Nr. 2004-293504, die am 6. Oktober 2004 eingereicht worden ist, wird hier durch Bezugnahme aufgenommen.

Claims

Schmierölzuführsystem für einen Innenverbrennungsmotor, das aufweist: einen Schmierölspeicherabschnitt zum Speichern von Schmieröl; eine Antriebspumpe, die durch den Innenverbrennungsmotor angetrieben wird, um das Schmieröl von dem Schmierölspeicherabschnitt anzusaugen und das Schmieröl in eine Entladedurchgangsverbindung zu entladen; eine elektrische Pumpe zum Ansaugen des Schmieröls, das von der Antriebspumpe in die Entladedurchgangsverbindung entladen wird, und zum Entladen des Schmieröls zu einem Abschnitt, der das Schmieröl benötigt, in dem Innenverbrennungsmotor; eine Steuervorrichtung zum antriebsgemäßen Steuern der elektrischen Pumpe in Übereinstimmung mit einem Steuersignal; eine Bypassdurchgangsverbindung zum Umgehen der Antriebspumpe; und ein Rückschlagventil, das in der Bypassdurchgangsverbindung angeordnet ist, um zu ermöglichen, dass das Schmieröl in dem Schmierölspeicherabschnitt nur auf einem Weg, der die Antriebspumpe umgeht, und zu der Seite der Entladedurchgangsverbindung fließt.
Schmierölzuführsystem für einen Innenverbrennungsmotor, wie im Anspruch 1 beansprucht, das weiterhin ein Überströmventil aufweist, das in der Bypassdurchgangsverbindung angeordnet ist, um zu ermöglichen, dass das Schmieröl innerhalb der Entladedurchgangsverbindung zu der Seite niedrigeren Druckes fließen kann, wenn ein Entladedruck des Schmieröls, das von der Antriebspumpe zu der Entladedurchgangsverbindung entladen wird, nicht kleiner als ein Wert ist.
Schmierölzuführsystem für einen Innenverbrennungsmotor, wie im Anspruch 2 beansprucht, worin das Schmieröl, das durch das Überströmventil ausfließt, in den Schmierölspeicherabschnitt auf der Seite mit niedrigerem Druck zurückkehrt und worin das Rückschlagventil innerhalb des Überströmventils angeordnet ist, um dem Schmieröl zu ermöglichen, nur auf einem Weg von dem Schmierölspeicherabschnitt zu der Seite der Entladedurchgangsverbindung zu fließen.
Schmierölzuführsystem für einen. Innenverbrennungsmotor, wie im Anspruch 3 beansprucht, worin das Überströmventil einen Kolbenventilkörper, der einen Druckaufnahmeabschnitt hat, der an einem Ende des Kolbenventilkörpers ausgebildet ist, einen Abschnitt, der eine Kammer mit niedrigerem Druck definiert, die an dem anderen Endabschnitt des Kolbenventilkörpers derart ausgebildet ist, dass sie in Verbindung mit dem Schmierölspeicherabschnitt ist, und ein Vorspannteil enthält, das in der Kammer mit niedrigerem Druck angeordnet ist, um den Kolbenventilkörper in einer Richtung vorzuspannen, worin ein Teil des Schmieröls, das auf den Druckaufnahmeabschnitt wirkt, durch die Kammer mit niedrigerem Druck in den Schmierölspeicherabschnitt fließt, wenn sich der Kolbenventilkörper gegen. die Vorspannkraft des Vorspannteils bewegt, und worin das Rückschlagventil in dem Druckaufnahmeabschnitt des Überströmventils angeordnet ist.
Schmierölzuführsystem für einen Innenverbrennungsmotor, wie im Anspruch 2 beansprucht, das weiterhin eine zweite Bypassdurchgangsverbindung zum Umgehen der elektrischen Pumpe und ein Bypassventil aufweist, das in der zweiten Bypassdurchgangsverbindung angeordnet ist und das dafür ausgelegt ist, in Übereinstimmung mit einem Druck auf der Seite der Entladedurchgangsverbindung zu öffnen, worin das Bypassventil dafür ausgelegt ist, bei einem Druckwert niedriger als einem Druckwert zu öffnen, bei dem das Überströmventil öffnet.
Schmierölzuführsystem für einen Innenverbrennungsmotor, wie im Anspruch 1 beansprucht, das weiterhin eine zweite Bypass durchgangsverbindung zum Umgehen der elektrischen Pumpe und ein Bypassventil aufweist, das in der zweiten Bypassdurchgangsverbindung angeordnet ist und dafür ausgelegt ist, in Übereinstimmung mit einem Druckwert auf der Seite der Entladedurchgangsverbindung zu öffnen.
Schmierölzuführsystem für einen Innenverbrennungsmotor, wie im Anspruch 1 beansprucht, das weiterhin eine zweite Bypassdurchgangsverbindung zum Umgehen der elektrischen Pumpe und ein Bypassventil aufweist, das in der zweiten Bypassdurchgangsverbindung angeordnet ist und dafür ausgelegt ist, zu öffnen, wenn der Antrieb der elektrischen Pumpe gestoppt wird.
Schmierölzuführsystem für einen Innenverbrennungsmotor, wie im Anspruch 1 beansprucht, das weiterhin ein Druckreduzierventil zum Reduzieren eines Druckes des Schmieröls aufweist, das dem Abschnitt, der das Schmieröl benötigt, zugeführt wird, wenn ein Druck an einem Abschnitt von der elektrischen Pumpe zu dem Abschnitt, der das Schmieröl erfordert, nicht niedriger als ein Wert ist.
Schmierölzuführsystem für einen Innenverbrennungsmotor, wie im Anspruch 1 beansprucht, worin der Abschnitt, der das Schmieröl benötigt, eine Hauptölgalerie zum Zuführen des Schmieröls zu den beweglichen bzw. gleitenden Abschnitten in dem Innenverbrennungsmotor und eine variable Ventilstellvorrichtung enthält, die durch den Öldruck betrieben wird, worin die elektrische Pumpe durch eine Steuervorrichtung in Übereinstimmung mit einem Betriebszustand der variablen Ventilstellvorrichtung angetrieben wird.
Schmierölzuführsystem für einen Innenverbrennungsmotor, wie im Anspruch 9 beansprucht, worin der Innenverbrennungsmotor ein Mehrzylindermotor vom V-Typ ist, in dem die variable Ventilstellvorrichtung in jeder der Bänke angeordnet ist.
Schmierölzuführsystem für einen Innenverbrennungsmotor, wie im Anspruch 9 beansprucht, worin die variable Ventilstellvorrichtung eine variable Ventilhebevorrichtung ist.
Schmierölzuführsystem für einen Innenverbrennungsmotor, wie im Anspruch 9 beansprucht, worin die variable Ventilstellvorrichtung eine Ventilzeitvorgabesteuervorrichtung ist.
Schmierölzuführsystem für einen Innenverbrennungsmotor, wie im Anspruch 1 beansprucht, die weiterhin einen Filter aufweist, der zwischen der Antriebspumpe und der elektrischen Pumpe angeordnet ist.
Schmierölzuführsystem für einen Innenverbrennungsmotor, wie im Anspruch 1 beansprucht, worin der Betrieb der elektrischen Pumpe gestoppt wird, wenn eine Motorgeschwindigkeit ansteigt.
Schmierölzuführsystem für einen Innenverbrennungsmotor, wie im Anspruch 1 beansprucht, worin die elektrische Pumpe angetrieben wird, wenn der Betrieb der Antriebspumpe ausfällt.
Fluidpumpe, die aufweist: eine Pumpenvorrichtung zum Ansaugen von Fluid von einem Speicherabschnitt und zum Entladen des Fluids in einen Entladeabschnitt; einen Kolbenventilkörper, der einen Druckaufnahmeabschnitt hat, der an einer Endseite des Kolbenventilkörpers ausgebildet ist und der zu dem Entladeabschnitt öffnet, wobei der Kolbenventilkörper beweglich ist, um einen Teil des Fluids, das von der Pumpenvorrichtung zu dem Entladeabschnitt entladen wird, zu einem Abschnitt niedrigen Drucks freizugeben; einen Abschnitt, der eine Miederdruckkammer definiert, die an der anderen Endseite des Kolbenventilkörpers ausgebildet ist und in Verbindung mit dem Miederdruckabschnitt ist; eine Vorspanneinrichtung, die in der Niederdruckkammer angeordnet ist, um den Kolbenventilkörper in eine Richtung vorzuspannen; und ein Rückschlagventil, das in dem Druckaufnahmeabschnitt des Kolbenventilkörpers angeordnet ist, um zu ermöglichen, dass das Schmieröl auf einem Weg von der Niederdruckkammer zu dem Entladeabschnitt fließen kann.
Fluidpumpe, wie im Anspruch 16 beansprucht, worin das Rückschlagventil eine Rückschlagkugel zum Öffnen und Schließen eines Verbindungslochs, das in dem Druckaufnahmeabschnitt des Kolbenventilkörpers ausgebildet ist, um die Niederdruckkammer und den Entladeabschnitt zu verbinden, und einen Aufnehmer hat, der an dem Druckaufnahmeabschnitt des Kolbenventilkörpers befestigt ist, um die Rückschlagkugel darin aufzunehmen und zu halten.
Fluidpumpe, wie im Anspruch 17 beansprucht, die weiterhin ein zweites Vorspannteil, das innerhalb des Aufnehmers angeordnet ist, zum Vorspannen der Rückschlagkugel in eine Richtung zum Schließen des Verbindungslochs aufweist.
Fluidpumpe, wie im Anspruch 17 beansprucht, worin der Aufnehmer fest innerhalb eines Ventillochs angeordnet ist, das in dem Druckaufnahmeabschnitt des Kolbenventilkörpers ausgebildet ist.
Schmierölzuführsystem für einen Innenverbrennungsmotor, das aufweist: einen Schmierölspeicherabschnitt zum Speichern des Schmieröls; eine erste Pumpe zum Ansaugen des Schmieröls von dem Schmierölspeicherabschnitt und zum Entladen des Schmieröls in eine Entladedurchgangsverbindung: eine zweite Pumpe zum Ansaugen des Schmieröls, das von der ersten Pumpe in die Entladedurchgangsverbindunq entladen wird und zum Entladen des Schmieröls in einen Abschnitt, der das Schmieröl benötigt, in dem Innenverbrennungsmotor; eine Bypassdurchgangsverbindung zum Umgehen der ersten Pumpe; und eine Öffnungs- und Schließvorrichtung, die in der Bypassdurchgangsverbindung angeordnet ist, zum öffnen der Bypassdurchgangsverbindung, wenn eine Menge des Schmieröls, das von der ersten Pumpe entladen wird, diejenige von der zweiten Pumpe überschreitet, und zum Unterbrechen der Bypassdurchgangsverbindung, wenn die Menge des Schmieröls, das von der ersten Pumpe entladen wird, gleich jener von der zweiten Pumpe ist oder wenn die Menge des Schmieröls, das von der zweiten Pumpe entladen wird, niedriger als diejenige von der ersten Pumpe ist.