DE10306341A1

DE10306341A1 - Kindersitz

Info

Publication number: DE10306341A1
Application number: DE10306341A
Authority: DE
Inventors: Bruce Williams; Daniel J Brunick; Charles E Crane
Original assignee: Graco Childrens Products Inc
Current assignee: Graco Childrens Products Inc
Priority date: 2002-02-11
Filing date: 2003-02-10
Publication date: 2003-09-11
Anticipated expiration: 2023-02-11
Also published as: FR2835722A1; CN1817684A; US20040090094A1; CN1817685A; US20030151282A1; GB2415367B; US20050082888A1; US20080030054A1; CN1817685B; CN1448095A; CN100396215C; CN1810539A; US7370912B2; GB0514224D0; US7278683B2; DE10306341B4; GB2385783B; FR2835722B1; US7066536B2; US20040070244A1

Abstract

Ein verstellbarer Kindersitz enthält eine Rückenlehne und ein Sitzunterteil und kann mit der oder ohne die Rückenlehne verwendet werden. Der Kindersitz enthält einstellbare Armlehnen. Die Höhe der Rückenlehne und die Tiefe des Sitzunterteils sind auch einstellbar. Die Verbindung zwischen der Rückenlehne und dem Sitzunterteil ist derart konfiguriert, daß eine unabsichtliche Trennung verhindert, aber eine einfache und intuitive Trennung, falls gewünscht, zugelassen wird. Es wird auch eine Gurtführung bereitgestellt, die entweder in einem Sitzgurtverrriegelungsmodus oder in einem Modus mit freiem Sitzgurt arbeitet.

Description

HINTERGRUND

Die vorliegende Erfindung betrifft Kindersitze und, insbesondere, Kinderrückhaltesitze. Kinderrückhaltesitze werden in vielen Größen und Konfigurationen bereitgestellt. Im allgemeinen sind herkömmliche Kinderrückhaltesitze in relativ kurzen Zeitdauern "herausgewachsen" und müssen sie somit auf zahlreichen Stufen in der körperlichen Entwicklung des Kindes ausgetauscht werden. Wenn das Kind wächst, geht er oder sie zu einem Sitz über, der zur Aufnahme der erhöhten Größe und des erhöhten Gewichts des Kindes gestaltet ist. Obwohl die Wachstumsrate von Kindern in großem Maße variiert, wird der Austausch des Autositzes, selbst bei den am langsamsten wachsenden Kindern, vor dem Ende der Lebenserwartung des Autositzes notwendig.
Während das Kind ein Baby ist, müssen die Eltern das Kind in einem nach hinten gewandten Babyautositz für eine Fahrt mit einem Fahrzeug plazieren. Der Babyautositz muß gestaltet sein, um ein Baby zu stützen, das unfähig ist, sich selbst zu stützen, wodurch dem Baby, das sich nicht selbst aufrecht setzen kann, ermöglicht wird, in dem Sitz zu liegen beziehungsweise sich zurückzulehnen. Wenn das Kind fähig ist, sich aufrecht hinzusetzen, muß der Babysitz durch einen für ein Kleinkind dimensionierten Sitz ersetzt werden. Zusätzlich zur Bereitstellung einer nach hinten gewandten Sitzumgebung sorgt der für ein Kleinkind dimensionierte Sitz für eine nach vorne gewandte und etwas geneigte Sitzumgebung für das Kleinkind. Der Kleinkindsitz ist an dem Rücksitz des Fahrzeuges gesichert und enthält typischerweise Gurtzeug zum Sichern des Kleinkindes in dem Sitz. Letztendlich jedoch wächst das Kind aus dem für Kleinkinder dimensionierten Sitz heraus und schreitet es zu einem für Jugendliche dimensionierten Sitz vor. Der für Jugendliche dimensionierte Sitz kann Kinder über 40 Pfund aufnehmen und fungiert hauptsächlich als eine Sitzerhöhung.
Kinderautositze müssen relativ häufig ersetzt werden, um der relativ schnellen Wachstumsrate von Kindern - zunehmende Größe, Gewicht und Bedürfnisse des Kindes - Rechnung zu tragen. Zusätzlich müssen Eltern und andere Erwachsene häufig sich um mehrere Kinder kümmern, die nicht in dasselbe Sitzmodell passen. In diesem Fall müssen die Eltern zwei oder mehr Sitze kaufen, um Kindern verschiedener Größe Rechnung zu tragen.
Somit besteht ein Bedarf, den Ausschuß und die Ausgaben zu beseitigen, die mit dem Kauf von zahlreichen Kindersitzen verbunden sind, der dadurch verursacht ist, daß die meisten herkömmlichen Sitze scheitern, für irgendeine Einstellung zur Anpassung an die Änderung der Größe des Benutzers zu sorgen. Wenn ein Kind wächst, ändert sich die Größe sowohl des oberen als auch des unteren Körpers. Somit besteht ein Bedarf an einem Autositz, der dem Benutzer gestattet, die Tiefe des Sitzes und die Höhe der Rückenlehne einzustellen, so daß Kinder mit einer Vielzahl von Größen aufgenommen werden können.
Einige vorhandene Kindersitze sorgen für Armlehnen für das Kind, das den Sitz nutzt. Die meisten dieser Sitze sorgen edoch für keine Einstellung der Position der Armlehnen zur Entsprechung mit der Größe des Kindes. Außerdem sorgen die gegenwärtig erhältlichen einstellbaren Armlehnen für keine einfache Bedienung und kosteneffiziente Gestaltung. Somit besteht ein Bedarf an einem Kindersitz, der für kosteneffektive und leicht zu bedienende einstellbare Armlehnen sorgt.
Viele vorhandene Kindersitze sorgen für zusätzliche Annehmlichkeiten, wie zum Beispiel Aufbewahrungstaschen und Getränke- oder Behälterhalter (z. B. Becherhalter). Bestehende Becherhaltergestaltungen sind sperrig, da sie nicht dauerhaft an dem Kindersitz angebracht sind und/oder nicht für eine eingefahrene Position sorgen, wenn sie nicht im Gebrauch sind. Somit besteht weiterhin ein Bedarf an einem Kindersitz, der für einen an dem Sitz angebrachten Objekthalter sorgt, der sich zwischen einer eingefahrenen Lagerposition und einer ausgefahrenen Gebrauchsposition bewegen kann.
Gewisse vorhandene Kindersitze weisen eine zweiteilige Gestaltung auf. Die Rückenlehne und das Sitzunterteil sind separat ausgebildet und miteinander verbunden, typischerweise in einer Weise, die eine Einstellung des Winkels der Rückenlehne zuläßt. Diese zweiteilige Gestaltung ist von Vorteil, da sie eine kompakte Lagerung und Versendung gestattet. Zweiteilige Gestaltungen lassen auch zu, daß die Kindersitze entweder mit oder ohne Rückenlehne zu verwenden sind.
Viele vorhandene Autositze sind problematisch, indem das Entfernen des Kindersitzes aus dem Fahrzeug verursacht, daß die Rückenlehne und das Sitzunterteil sich unabsichtlich während des Hantierens mit dem Sitz außerhalb des Fahrzeuges trennen. Bei Wegbewegung von der Rückenlehne des herkömmlichen Fahrzeugsitzes kann die Rückenlehne des Kindersitzes zu einer Position in einer Ebene mit dem Sitzunterteil fallen und sich von dem Sitzunterteil trennen. Somit besteht weiterhin ein Bedarf an einem zweiteiligen Kindersitz mit einer Konfiguration, die die Wahrscheinlichkeit einer unabsichtlichen Trennung der Rückenlehne und des Sitzunterteils reduziert, die aber dennoch, falls gewünscht, für eine einfache und intuitive Trennung sorgt.
Die meisten Kindersitze enthalten eine Schulterhöhengurtführung zum ordnungsgemäßen Ausrichten des Sitzgurtes mit dem Rumpf des Kindes. Vorhanden Gurtführungen fallen in zwei allgemeine Kategorien, verriegelnd oder frei. Verriegelnde Gurtführungen verhindern jegliche Bewegung des Sitzgurtes, wenn die Gurtführung verriegelt ist. Diese Konfiguration wird von vielen Eltern aufgrund der begrenzten Bewegung, die sie für natürlich ruhelose Kinder liefert, bevorzugt. Andererseits bevorzugen einige Eltern eine Gurtführung, die in einem freien Modus arbeitet, der zuläßt, daß der Sitzgurt sich als Antwort auf eine Bewegung des Kindes zurückzieht und einfährt. Leider scheitern vorhandene Gurtführungen darin, die Eltern mit der Option zwischen einem Betrieb entweder im Verriegelungsmodus oder freien Modus zu versehen. Somit besteht weiterhin ein Bedarf an einem Kindersitz mit einer Gurtführung, die den Benutzer mit der Wahl des Auswählens von Betriebsmoden zwischen Veniegeln und frei versieht.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Es ist somit eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Kindersitz bereitzustellen, der die oben erwähnten Probleme und Nachteile bekannter herkömmlicher Kindersitze löst. Diese Aufgabe ist für die vorliegende Erfindung nicht begrenzend, da viele andere Vorteile und Aufgaben der vorliegenden Erfindung, wie unten weiter erörtert, bereitgestellt werden. Außerdem werden nicht alle der; obengenannten, Mängel vorhandener Gestaltungen von jeder unten erörterten beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung überwunden.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Kindersitz mit einer einstellbaren Rückenlehne bereitgestellt. Die Rückenlehne enthält einen oberen Bereich, der mit einem unteren Bereich beweglich verbunden ist, worin die Position des oberen Bereiches vertikal einstellbar ist; eine Sperrklinke, die mit einem der oberen und unteren Bereiche verbunden ist; und Aussparungen, die sich in dem anderen der oberen und unteren Bereiche befinden. Die Sperrklinke ist zum Eingreifen einer der Aussparungen und Fixieren der Position des oberen Bereiches relativ zum unteren Bereich positioniert.
Der Kindersitz kann ferner einen Freigabemechanismus zum Lösen der Sperrklinke von einer der Aussparungen enthalten. Der Freigabemechanismus kann ein Element enthalten, das gestaltet ist, um die Sperrklinke zu kontaktieren und die Sperrklinke von der Aussparung zu lösen, und die Sperrklinke kann konfiguriert sein, um sich zu biegen, wenn sie von dem Element kontaktiert wird. Vorzugsweise enthält das Element eine keilförmige Oberfläche, die positioniert ist, um die Sperrklinke zu kontaktieren. Der Freigabemechanismus kann einen beweglichen Griff enthalten, der zum Lösen der Sperrklinke von der Aussparung bewegt wird. Die Sperrklinke ist vorzugsweise in Richtung zum Eingriff mit einer der Aussparungen vorgespannt.
In einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird ein Kindersitz bereitgestellt, umfassend eine Rückenlehne mit einem oberen Bereich, der mit einem unteren Bereich beweglich verbunden ist, worin die Position des oberen Bereiches vertikal einstellbar ist; eine Nase, die mit einem des oberen Bereiches und des unteren Bereiches verbunden ist; und Aussparungen, die sich in dem anderen des oberen Bereiches und des unteren Bereiches befinden. Die Nase ist zum Eingreifen einer der Aussparungen und Fixieren der Position des oberen Bereiches relativ zum unteren Bereich positioniert.
Die Nase kann von einer Eingreifposition mit einer der Aussparungen weg vorgespannt sein. Der Kindersitz kann außerdem ein bewegliches starres Element enthalten, das zum Kontaktieren der Nase und Steuern des Eingriffs der Nase mit einer der Aussparungen positioniert ist. Das starre Element kann mit dem oberen Bereich der Rückenlehne verbunden sein. Vorzugsweise ist das starre Element in einer Gleichgewichtsposition vorgespannt, die mit der Nase übereinstimmt, die mit einer der Aussparungen in Eingriff steht, und enthält es einen erweiterten Abschnitt, der die Nase kontaktiert, wenn sich das starre Element in der Gleichgewichtsposition befindet, um die Nase in Eingriff mit einer der Aussparungen zu treiben. Zusätzlich kann das starre Element einen schmalen Abschnitt enthalten, der die Nase kontaktiert, wenn das starre Element aus der Gleichgewichtsposition bewegt wird, wodurch eine Bewegung des oberen Bereiches relativ zum unteren Bereich zugelassen wird. Der Kindersitz kann auch einen mit dem starren Element verbundenen Griff und eine Feder zum Vorspannen des starren Elements in die Gleichgewichtsposition enthalten.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird eine Kindersitz mit einem Sitzbereich und einem Objekthalter bereitgestellt. Der Sitzbereich enthält ein Unterteil mit einer Sitzfläche, und der Objekthalter ist an dem Unterteil angebracht und zu einer Position zumindest teilweise unter der Sitzfläche bewegbar. Der Objekthalter kann drehbar beziehungsweise verschiebbar an dem Unterteil angebracht sein. Vorzugsweise ist der Objekthalter so konfiguriert, daß, wenn der Objekthalter unter die Sitzfläche bewegt wird, ein Bereich des Objekthalters zugänglich bleibt, wodurch eine Greiffläche bereitgestellt wird.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird ein Kindersitz mit einem Sitzunterteil bereitgestellt, das zwei Anschlußbereiche enthält. Jeder Bereich weist eine Oberseite auf, worin die Anschlußbereiche gemeinsam eine Sitzfläche bilden, und worin die Anschlußbereiche miteinander beweglich verbunden sind, wodurch das Gebiet der Sitzfläche variierbar ist.
Gemäß der vorliegenden Erfindung kann einer der Anschlußbereiche ein innerer Anschlußbereich sein, der in den anderen Anschlußbereich gleitet. Der innere Anschlußbereich kann einen Druckknopf enthalten, der eines einer Vielzahl von Löchern, die sich in dem äußeren Anschlußbereich befinden, eingreift. Der Druckknopf kann sich auf der Sitzfläche oder an der Seite des Sitzunterteils befinden.
In einer weiteren alternativen Ausführungsform können die Anschlußbereiche drehbar verbunden sein. Der erste der zwei Anschlußbereiche kann gestaltet sein, um sich um 180 Grad aus einer ersten Position, in der der größte Teil des ersten Anschlußbereiches in dem anderen Anschlußbereich enthalten sein kann, zu einer zweiten Position zu drehen, in der der größte Teil des ersten Anschlußbereiches sich außerhalb des anderen Anschlußbereiches befinden kann, um dadurch das Gebiet der Sitzfläche zu vergrößern.
Gemäß einer weiteren alternativen Ausführungsform können die Anschlußbereiche mit einem Gestänge miteinander verbunden sein. Das Gestänge kann eine Gewindestange und einen Arm enthalten, worin ein Ende des Arms an einem der Anschlußbereiche angebracht ist und ein weiteres Ende des Arms mit der Gewindestange beweglich verbunden ist, so daß sich, wenn sich die Stange dreht, der Arm bewegt, um die Position der Anschlußbereiche relativ zueinander zu verändern.
In einer weiteren alternativen Ausführungsform kann der Kindersitz außerdem eine Stange mit einem Gewindebereich enthalten, worin einer der Anschlußbereiche an dem Gewindebereich der Stange angebracht ist und der andere Anschlußbereich an dem anderen Bereich der Stange angebracht ist, so daß sich, wenn sich die Stange dreht, der Anschlußbereich, der an dem Gewindebereich angebracht ist, bewegt, um die relative Entfernung zwischen den Anschlußbereichen zu ändern.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird ein Kindersitz mit einem Unterteil und einer einstellbaren Armlehne bereitgestellt. Die Armlehne kann mit dem Unterteil an einer Seite der Sitzfläche verbunden sein; und sie kann zwischen ersten und zweiten Positionen einstellbar sein. Die Armlehne enthält einen Verbindungsbereich, der gleitfähig in oder über einen korrespondierenden Aufnahmebereich des Unterteils paßt. Der Aufnahmebereich kann einen Schlitz zur Aufnahme einer an dem Verbindungsbereich befindlichen Nase enthalten. Vorzugsweise ist die Nase an einem flexiblen Bereich des Verbindungsbereiches der Armlehne angebracht, um dadurch zu ermöglichen, daß sich die Nase von dem Schlitz löst, wenn die Nase niedergedrückt wird.
Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform wird ein Kindersitz mit mit einer Rükkenlehne schwenkbar verbundenem Unterteil bereitgestellt. Das Unterteil und die Rückenlehne sind durch einen Verbindungsmechanismus schwenkbar verbunden, der eine Vielzahl von Haken enthält, die mit einem Stab in Eingriff stehen. Die gekrümmte Oberfläche mindestens eines der Haken steht entgegengesetzt zu der gekrümmten Oberfläche wenigstens zweier der anderen Haken. Der Stab kann eine Vielzahl von flachen Abschnitten enthalten, worin jeder flache Abschnitt zum Eingreifen mit einem der Hakenabschnitte positioniert ist. Vorzugsweise sind die flachen Abschnitte so gestaltet, daß, wenn der Kindersitz sich in einer normalen Einbauposition befindet, jeder flache Abschnitt des Stabes zur gekrümmten Oberfläche eines der Haken gewandt ist.
In einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird ein Kindersitz mit einer Rückenlehne und einer Führung für einen Sitzgurt bereitgestellt. Die Führung enthält eine Verriegelungsposition zum Verriegeln des Sitzgurtes in Position relativ zur Gurtführung und eine freie Position, in der sich der Sitzgurt relativ zur Führung bewegen kann. Es versteht sich, daß sowohl die vorangehende allgemeine Beschreibung als auch die folgende ausführliche Beschreibung lediglich beispielhaft und erläuternd sind und nicht die beanspruchte Erfindung einschränken.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Diese und weitere Merkmale, Aspekte und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der folgenden Beschreibung, beigefügten Ansprüche und der in den Zeichnungen, die unten kurz beschrieben sind, gezeigten zugehörigen beispielhaften Ausführungsformen ersichtlich werden.
Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Kindersitzes gemäß der vorliegenden Erfindung.
Fig. 2 zeigt eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht des Kindersitzes von Fig. 1.
Fig. 3 zeigt eine Rückansicht der Rückenlehne des Sitzes gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
Fig. 4 zeigt eine perspektivische Ansicht des Rückenlehnenverriegelungsmechanismus gemäß der in Fig. 3 gezeigten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
Fig. 5 zeigt eine Querschnittsansicht des Rückenlehnenverriegelungsmechanismus in der Richtung der Linien A-A von Fig. 3, die die Rückenlehne in der Verriegelungsposition zeigt.
Fig. 6 zeigt eine Querschnittsansicht des Rückenlehnenverriegelungsmechanismus in der Richtung der Linien A-A von Fig. 3, die die Rückenlehne in der nicht verriegelten Position zeigt.
Fig. 7 zeigt eine Rückansicht der Rückenlehne des Sitzes gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, die die Rückenlehne in der Verriegelungsposition zeigt.
Fig. 8 zeigt eine Rückansicht der Rückenlehne des Sitzes gemäß der in Fig. 7 gezeigten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, die die Rückenlehne in der nicht verriegelten Position zeigt.
Fig. 9 zeigt eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht der Verbindung der Rückenlehne und des Sitzunterteils.
Fig. 10 zeigt eine untere perspektivische Ansicht der Befestigung eines Behälterhalters an dem Unterteil gemäß der in Fig. 1 gezeigten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
Fig. 11 zeigt eine Draufsicht teilweise im Querschnitt durch das Sitzunterteil eines Schwenkbehälterhalters gemäß einer alternativen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung von oben.
Fig. 12 zeigt eine perspektivische Ansicht einer alternativen Ausführungsform eines Kindersitzes mit einer Gurtführung gemäß der vorliegenden Erfindung.
Fig. 13 zeigt eine Querschnittsseitenansicht eines einstellbaren Sitzunterteils gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
Fig. 14 zeigt eine Ansicht eines einstellbaren Sitzunterteils gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung von unten.
Fig. 15 zeigt eine perspektivische Ansicht eines einstellbaren Sitzunterteils gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
Fig. 16 zeigt eine Seitenansicht eines einstellbaren Sitzunterteils in einer ausgefahrenen Position gemäß einer weiteren alternativen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
Fig. 17 zeigt eine Seitenansicht des einstellbaren Sitzunterteils von Fig. 16, die das Sitzunterteil in der ausgefahrenen Position zeigt.

AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG

Während der ganzen folgenden Beschreibung soll jede Bezugnahme auf Richtungen, wie zum Beispiel, oben, unten, horizontal und vertikal, bedeuten, daß auf die zu einem Kindersitz gehörigen Richtungen bei Gebrauch in einem Fahrzeug Bezug genommen wird.
Wie in Fig. 1 gezeigt, ist die vorliegende Erfindung auf einen Kinderautositz gerichtet. Der Autositz 10 enthält eine Rückenlehne 100, die mit einem Sitzunterteil 200 verbunden ist. Die Rückenlehne 100 enthält einen oberen Bereich 110, der als eine Kopfstütze dient. Die Rückenlehne 100 enthält ferner einen niedrigeren oder unteren Bereich 120. Der untere Bereich dient als eine Rückenstütze 120 und ist mit dem Unterteil 200 verbunden.
Das Sitzunterteil 200 kann entweder mit der oder ohne die Rückenlehne 100 verwendet werden. Wenn das Unterteil 200 alleine ohne die Rückenlehne 100 als eine lehnenlose Sitzerhöhung verwendet werden soll, kann ein Mechanismus zum Verbinden mit der Rückenlehne 100 weggelassen werden. In einem derartigen Fall wird das Sitzunterteil eine glatte Sitzfläche enthalten.
Das Unterteil 200 enthält vorzugsweise miteinander verbundene vordere und hintere Bereiche. Vorzugsweise ist der vordere Bereich 210 mit dem hinteren Bereich 220 so verbunden, daß eine allgemein glatte Sitzfläche erzeugt wird. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform kann die Position des vorderen Bereiches 210 relativ zum hinteren Bereich 220 eingestellt werden, um die Tiefe der Sitzgröße der Sitzfläche zu verändern.
Das Unterteil 200 enthält auch ein Paar Armlehnen 250, die eine feste oder variable Höhe aufweisen können. Wie in Fig. 1 gezeigt, enthält das Unterteil 200 zwei sich nach oben erstreckende Abschnitte 240 zur Aufnahme der Armlehnen 250. Wie unten weiter beschrieben, kann die Höhe jeder Armlehne 250 relativ zur Sitzfläche des Unterteils 200 eingestellt werden, um dem Nutzer des Sitzes 10 zu entsprechen. Die Armlehnen 250 weisen die Funktion auf, den Beckengurt quer über der unteren Beckenregion des Nutzers ordnungsgemäß anzuordnen.
Der Kindersitz 10 kann auch einen Objekthalter 300 enthalten. Wie in Fig. 1 gezeigt, kann der Objekthalter 300 an dem Unterteil 200 angebracht sein. Insbesondere kann der Behälterhalter 300 unter der Sitzfläche des Unterteils 200 unter Bewegung zwischen einer eingefahrenen Lagerposition und einer ausgefahrenen Gebrauchsposition montiert sein. Fig. 1 zeigt den Behälterhalter 300 in der ausgefahrenen Position.
Die in Fig. 1 gezeigte beispielhafte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung enthält ferner eine herkömmliche Gurtführung 450. Wie in den Zeichnungen gezeigt, sorgt die herkömmliche Gurtführung 450 nur für die Verwendung eines Fahrzeugschultergurtes (nicht gezeigt) in einem "freien" Modus. Die Gurtführung 450 enthält kein Vorsehen einer Verriegelung des Sitzgurtes in der Position. Wie, unter Bezugnahme auf Fig. 12, unten weiter erörtert, enthält die vorliegende Erfindung eine Gurtführung mit sowohl "freien" als auch "Verriegelungs"-Betriebsmoden.
Wie in Fig. 2 gezeigt, ist die Rückenlehne 100, in einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, an dem Unterteil 200 schwenkbar angebracht. Der untere Bereich der Rückenlehne 120 enthält mindestens drei Haken 125. Die Haken 125 greifen einen Stab 225 ein, der sich in der Nähe der Rückkante des hinteren Bereiches 220 des Unterteils 200 befindet. Wie unten weiter beschrieben, enthält der Stab 225 flache Abschnitte 226, die positioniert sind, um den Haken 125 zu ermöglichen, sich von dem Stab 225 zu lösen, wenn Trennung der Rückenlehne 100 von dem Unterteil 200 erwünscht ist. Eine Trennung der Sitzteile kann, zum Beispiel, zur Lagerung oder Versendung des Kindersitzes erforderlich oder erwünscht sein.
Fig. 2 zeigt das Unterteil 200 mit einer vergrößerten beziehungsweise ausgefahrenen Sitzfläche. Der vordere Bereich 210 des Unterteils 200 ist von dem hinteren Bereich 220 des Unterteils weg weiter ausgefahren. Fig. 2 zeigt auch eine ausgefahrene Position des Behälterhalters 300. Lediglich zu Erläuterungszwecken zeigen Fig. 1 und 2 zwei alternative Positionen für gewisse Merkmale des Kindersitzes 10. Jedoch sind in dem Schutzbereich der vorliegenden Erfindung viele zusätzliche Einstellpositionen der zahlreichen Sitzkomponenten (z. B. Behälterhalter 300, Sitzunterteil 200, Rückenlehne 100, Armlehne 250, etc.), einschließlich Positionen zwischen und über der in den Zeichnungen gezeigten beispielhaften Ausführungsform enthalten.
Vorzugsweise sind die zu dem Kindersitz 10 gehörigen Teile aus herkömmlichem Plast, der in einem Spritzgießprozeß geformt ist.
Wie in Fig. 2 gezeigt, ist die Höhe der Armlehnen 250 einstellbar. In einer bevorzugten Ausführungsform enthält jede Armlehne 250 eine flexible Nase 255. Vorzugsweise ist die flexible Nase 255 während eine Spritzgießprozesses mit dem Rest der Armlehne 250 integral gebildet. Die Nase 255 kann Vorsprünge 260 enthalten. Die Vorsprünge 260 sind zum Eingreifen eines von mindestens zwei in einem Armlehnenaufnahmebereich 240 des Unterteils 200 befindlichen Löchern 242 positioniert. Die Löcher 242 können in zwei benachbarte Löcher unterteilt sein, um der beispielhaften Gestalt der in Fig. 2 gezeigten Vorsprünge 260 zu entsprechen.
Der Zweckmäßigkeit halber zeigt Fig. 2 eine der zwei Armlehnen 250 in einer auseinandergezogenen Ansicht. Jedoch sind gemäß der vorliegenden Erfindung beide Armlehnen 250 einstellbar. Wenn eine der Armlehnen 250 in einer gewählten Position gesichert ist, befinden sich die Vorsprünge 260 in einem der Löcher 242. Wenn eine Änderung der Höhe der Armlehne erwünscht ist, werden die Vorsprünge 260 nach innen geschoben und schwenkt die Nase 255 nach innen relativ zur Armlehne 250, wodurch sich der Vorsprung 260 aus dem Loch 242 lösen kann. Die Armlehne 250 kann dann, wie jeweils anwendbar, nach oben oder nach unten gleiten, bis die Vorsprünge 260 die gewünschten Löcher 242 eingreifen.
Während die in Fig. 2 gezeigte bevorzugte Ausführungsform auf Vorsprünge gerichtet ist, die sich an einer schwenkbaren und flexiblen Nase befinden, schließt die vorliegende Erfindung andere akzeptable Alternativen, wie zum Beispiel einen Druckknopf oder Klinkenmechanismus, ein. Obwohl die Zeichnungen die Armlehne 250 derart zeigen, daß sie in das Unterteil 200 einzusetzen ist, schließt die vorliegende Erfindung außerdem eine alternative Anordnung ein, in der die Armlehne 250 über den sich nach oben erstreckenden Bereich 240 des Unterteils 200 gleitet. In einer derartigen Anordnung würden die flexible Nase 255 und Vorsprünge 260 an dem sich nach oben erstreckenden Bereich 240 des Unterteils 200 positioniert werden und würden die Löcher 242 an der Armlehne 250 angeordnet werden.
Unter Bezugnahme auf die Fig. 3 bis 8 wird nun der Rückenlehneneinstellmechanismus beschrieben. Wie oben erwähnt, enthält die Rückenlehne 100 einen oberen Bereich 110 und einen unteren Bereich 120. Der obere Bereich 110 weist hauptsächlich die Funktionen einer Kopf und Nackenstütze für den Sitznutzer auf. Der untere Bereich 120 sorgt für einen Halt des oberen und unteren Rückens. Die Höhe der Rückenlehne 100 kann durch Schieben des oberen Bereiches 110 nach oben oder nach unten relativ zum unteren Bereich 120 eingestellt werden. Die Höheneinstellung läßt eine richtige Positionierung des Schultergurtes relativ zum Nutzer zu. Zusätzlich stellt die Höheneinstellung sicher, daß die Oberseite der Rückenlehne 100 den Kopf des Nutzers stützt.
Wie in Fig. 3 gezeigt, kann der obere Bereich 110 an dem unteren Bereich 120 gleitfähig angebracht sein. Der untere Bereich 120 kann einen Führungsabschnitt 122 zum Beibehalten der vertikalen Ausrichtung des oberen Bereiches 110 einschließen. Die Position des oberen Bereiches 110 relativ zum unteren Bereich 120 kann unter Verwendung eines Verriegelungsmechanismus verriegelt beziehungsweise fixiert werden. Der Verriegelungsmechanismus kann eine Sperrklinke 160 enthalten, die zum Eingreifen einer Reihe von Aussparungen 130 positioniert ist.
Wie in Fig. 3 gezeigt, ist die Sperrklinke 160 vorzugsweise mit dem oberen Bereich 110 verbunden. Die Aussparungen 130 sind vorzugsweise an dem unteren Bereich 120 angeordnet. Die Verriegelung 160 ist mit dem oberen Bereich 110 schwenkbar verbunden. Die Schwenkverbindung zwischen der Sperrklinke 160 und dem oberen Bereich 110 ist vorzugsweise durch integrales Ausbilden der Sperrklinke 160 mit dem oberen Bereich 110 während eines Spritzgießprozesses hergestellt. Alternativ kann die Sperrklinke 160 mit dem oberen Bereich 110 durch andere akzeptable Anordnungen, wie zum Beispiel eine Scharnier- und Bolzenverbindung, schwenkbar verbunden sein.
Die Sperrklinke 160 ist in Richtung zum Eingriff mit den Aussparungen 130 vorgespannt. Als Folge wird eine sichere Verbindung zwischen dem oberen Bereich 110 und unteren Bereich 120 der Rückenlehne 100 erhalten. Wie in Fig. 4 gezeigt, enthält die Sperrklinke 160 mindestens einen Vorsprung 162 zum Eingreifen einer Aussparung 130. Wie in den Fig. 3 und 5 gezeigt, paßt der Vorsprung 162 der Sperrklinke 160 sicher in eine der Aussparungen 130, wenn die Rückenlehne 100 verriegelt ist (d. h. keine Relativbewegung zwischen dem oberen Bereich 110 und dem unteren Bereich 120).
Der Kindersitz 10 kann außerdem einen Freigabemechanismus zum Entriegeln der Rückenlehne 100 enthalten. Der Freigabemechanismus enthält einen an der Oberseite der Rückenlehne 100 befindlichen Griff 150. Der Griff 150 ist mit einem Paar starren Elementen 170 verbunden, die zum Wechselwirken mit der Sperrklinke 160 positioniert sind. In der in den Zeichnungen gezeigten bevorzugten Ausführungsform sind zwei starre Elemente 170 vorgesehen. Jedoch ist nur ein starres Element erforderlich. Als eine Alternative kann ein flexibles Element zum Lösen der Sperrklinke gedehnt werden. Die Zugkraft auf das Element während des Lösens würde den Griff in Richtung zu seiner normalen Position vorspannen.
Vorzugsweise ist jedes starre Element 170 eine mit dem oberen Bereich 110 der Rückenlehne 100 verbundene Gleitschiene. Jedes Schiene 170 enthält einen an ihrem unteren Ende, benachbart zur Sperrklinke 160, befindlichen Keil 172. Der Keil 172 ist so positioniert, daß, wenn der Griff 150 niedergedrückt ist, sich der Keil 172 nach unten bewegt, um die Sperrklinke 170 zu kontaktieren und anzuheben und den Vorsprung 162 aus der Aussparung 130 zu lösen, wie in Fig. 6 gezeigt.
Mit in einem niedergedrückten Zustand beibehaltenem Griff zum Lösen der Sperrklinke 160 von der Aussparung 130 kann die Position des oberen Bereiches 110 der Rückenlehne 100 nach oben oder nach unten verändert werden. Wenn die neue gewünschte Position erreicht ist, kann der Griff 150 freigegeben werden, wodurch verursacht wird, daß die Vorspannkraft auf die Sperrklinke 160 die Stäbe 170 nach oben treibt. Der Vorsprung 162 an der Sperrklinke 160 kann dann die benachbarte Aussparung 130, die sich in der Rückenlehne 100 befindet, eingreifen, um die Rückenlehne in der Position zu verriegeln. Nach dem Lösen des Griffes 150 kann eine geringe Einstellung der Höhe des oberen Bereiches 110 relativ zum unteren Bereich 120 erforderlich sein, um die Sperrklinke 160 mit der nächsten Aussparung 130 auszurichten. In einer alternativen Ausführungsform kann der Griff 150 durch eine Feder oder einen anderen Mechanismus nach oben vorgespannt sein.
Der Kindersitz kann so gestaltet sein, daß ein Anheben des Griffes 150 für ein Lösen beziehungsweise Entriegeln der oberen und unteren Bereiche der Rückenlehne 100 sorgt.
Eine alternative Ausführungsform des Höheneinstellmechanimus für die Rückenlehne 100 ist in den Fig. 7 und 8 offenbart. Wie in Fig. 7 gezeigt, kann der untere Bereich 120' der Rückenlehne 100' eine Reihe von Aussparungen 140 enthalten, die zur Aufnahme einer mit dem oberen Bereich 110' der Rückenlehne 100' verbundenen Nase 145 positioniert sind. Wie in Fig. 7 gezeigt, ist vorzugsweise ein Paar Nasen 145 vorgesehen. In ähnlicher Weise enthält der untere Bereich 120' vorzugsweise zwei vertikale Reihen von Aussparungen 140, bei jede Reihe zur Wechselwirkung mit einer der Nasen 145 positioniert ist. Die Nasen 145 sind nach innen von den Aussparungen 140 weg vorgespannt. In der gezeigten beispielhaften Ausführungsform wird die Vorspannung von einer Druckfeder 143 bereitgestellt. Die Feder 143 ist in einem Schlitz 142 positioniert, der sich in der Nase 145 befindet. Die Nase 145 ist mit dem oberen Bereich 110' der Rückenlehne 100 gleitfähig verbunden, um in und aus Aussparungen 140 heraus zu gleiten. Ein Stift 144 ist in dem Schlitz 142 der Nase 145 vorgesehen. Die Feder 143 kontaktiert den Stift 144, und an dem anderen Ende kontaktiert die Feder 143 die Nase 145 an einem Ende des Schlitzes 142.
Wie in Fig. 7 gezeigt, wird die Feder 143 aufgrund der Position des Stiftes 144 in dem Schlitz 142 zusammengedrückt, wenn die Nase 145 mit der Aussparung 140 vollständig in Eingriff steht. Wie in Fig. 8 gezeigt, läßt die Position des Stiftes 144 in dem Schlitz 142 zu, daß die Druckkraft auf die Feder 143 freigegeben wird, wenn die Nase 145 von der Aussparung 140 gelöst ist.
Die Position der Nasen 145 relativ zu den Aussparungen 140 wird von einem Freigabemechanismus gesteuert, der einen Griff 150' enthält, der mit einem länglichen, vertikalen starren Element 180 verbunden ist. Das starre Steuerelement 180 ist mit dem oberen Bereich 110' der Rückenlehne 100' gleitfähig verbunden. Vorzugsweise ist das Steuerelement 180 durch ein Paar Federn 186 zu einer in Fig. 7 gezeigten Gleichgewichtsposition vorgespannt. Die Gleichgewichtsposition des starren Elements 180 entspricht einer verriegelten beziehungsweise eingeklinkten Position der Rückenlehne 100'. In der Gleichgewichtsposition kontaktiert ein erweiterter Bereich 182 des Steuerelements 180 die Nasen 145, wodurch die Kraft der Federn 143 überwunden wird und jede der Nasen 145 in Eingriff mit einer der Aussparungen 140 zum Verriegeln der Rückenlehne 100' gezwungen wird.
Wenn eine Änderung der Position des oberen Bereiches 110' der Rückenlehne 100' gewünscht wird, wird der Griff 150 nach oben oder nach unten bewegt, um das starre Element 180 aus seiner Gleichgewichtsposition zu bewegen. Wenn das starre Element aus seiner Gleichgewichtsposition bewegt wird, treibt der erweiterte Bereich 182 des starren Elements nicht länger die Nasen 145 nach außen zum Eingreifen der Aussparung. Stattdessen greift ein schmaler Bereich 184 des starren Elements 180 (der sich entweder über oder unter dem erweiterten Bereich 182 befindet) die Nasen 145 ein, wodurch sich jede Nase aufgrund der Vorspannung der Feder 143 aus der Aussparung 140 herausziehen kann.
Wenn sich die Nasen 145 in der eingefahrenen Position befinden, kann der obere Bereich 110' der Rückenlehne 100 wunschgemäß nach oben oder nach unten verstellt werden. Wenn eine neue gewünschte Position erreicht ist, wird der Griff 150 freigegeben und kehrt das Steuerelement 180 aufgrund der Vorspannung der Federn 186 in seine Gleichgewichtsposition zurück. In dieser Gleichgewichtsposition treibt der erweiterte Bereich 182 des Steuerelements 180 die Nasen 145 an, um sich nach außen zu bewegen und die entsprechenden Aussparungen 140 einzugreifen. Nach Freigabe des Griffes 150 kann die Position des oberen Bereiches 110' eine weitere geringe Einstellung erforderlich machen, um die Nasen 145 mit den dichtesten entsprechenden Aussparungen 140 auszurichten. Die Aussparungen 130 und die Sperrklinke 160 können gegebenenfalls zur Verbesserung des Eingriffes konfiguriert sein (z. B. gerundet).
Die Verbindung zwischen der Rückenlehne 110 und dem Unterteil 200 des Kindersitzes 10 wird nun unter Bezugnahme auf die Fig. 1, 2 und 9 erörtert. Wie in Fig. 2 gezeigt, enthält die Rückenlehne 100 mindestens drei Haken 125, die von dem unteren Bereich 120 der Rückenlehne 100 nach unten vorragen. Die Haken 125 treten mit einem in dem Unterteil 200 befindlichen Stab 225 in Eingriff. Wie in Fig. 2 gezeigt, sind die Haken 125 so gestaltet, daß mindestens zwei Haken in eine Richtung zeigen und mindestens ein Haken in die andere Richtung zeigt. Der Stab 225 enthält drei halbkreisförmige Abschnitte, die den Orten der Haken 125 entsprechen. Die halbkreisförmigen Abschnitten enthalten flache Abschnitte 226, die in entgegengesetzte Richtungen zu den gekrümmten Bereichen der Haken 125 gewandt sind, wenn die Rückenlehne 100, wie in Fig. 1 gezeigt, in dem Unterteil 200 installiert ist. Zum Beispiel ist der flache Abschnitt des zentralen halbkreisförmigen Abschnittes in Fig. 2 zur Vorderseite des Kindersitzes gewandt und sind die flachen Abschnitte der halbkreisförmigen Abschnitte von Fig. 2 ganz links und ganz rechts zur Rückseite des Kinderautositzes gewandt. Diese Anordnung der Haken 125 und des Stabes 225 verhindert eine unabsichtliche Trennung der Rückenlehne 100 von dem Unterteil 200. Vorzugsweise ist der Stab 225 durch einen Spritzgießprozeß integral mit dem Sitzunterteil 200 ausgebildet.
Zur Trennung der Rückenlehne 100 von dem Unterteil 200 müssen die gekrümmten Bereiche der Haken mit den flachen Abschnitten 226 des Stabes 225 ausgerichtet werden. Wenn sich der Kindersitz 10 in seiner normalen Position befindet und die Rückenlehne 100, wie in Fig. 1 gezeigt, positioniert ist, stehen die Haken 125 mit dem gekrümmten Umfang des Stabes 225 in Kontakt. Als Ergebnis wird eine Trennung der Rückenlehne 100 von dem Unterteil 200 verhindert. Wenn die Rückenlehne an einem Punkt für normalen Betrieb, zum Beispiel mehr als 45 Grad von der in Fig. 1 gezeigten vertikalen Position, vorbeigeschwenkt wird, wird eine Trennung der Rückenlehne 100 von dem Unterteil 200 aufgrund des Gegenüberliegens von benachbarten Haken weiterhin verhindert. Wenn zum Beispiel die Rückenlehne 100 zu einer Position in im wesentlichen derselben Ebene wie das Unterteil 200 geschwenkt wird, würde keine Trennung der Rückenlehne 100 und des Unterteils 200 eintreten, da jeder Haken mindestens einen Quadranten des gekrümmten Umfangs des Stabes 225 eingreift. Der Stab 225 beziehungsweise die Haken 125 können außerdem Noppen beziehungsweise Vorsprünge enthalten, um den Benutzer zu warnen, wenn die Rückenlehne 100 an dem maximalen Winkel für den empfohlenen Betrieb vorbei geneigt wird.
In einem herkömmlichen Kindersitz sind keine gegenüberliegenden Haken enthalten, wodurch sich die Rückenlehne von dem Unterteil abheben kann, jedesmal wenn die Haken nicht vollständig von der Struktur des Sitzunterteils in der in Fig. 1 gezeigten Weise umschlossen sind. Zur vollständigen Trennung der Rückenlehne 100 von dem Unterteil 200 muß die Rückenlehne 100 weiter zu einer Position gedreht werden, die sich näherungsweise 180 Grad relativ zu der in Fig. 1 gezeigten normalen Gebrauchsposition befindet. In einer derartigen in Fig. 9 gezeigten Position greift jeder Haken 125 einen der flachen Abschnitte 226 des Stabes 225 ein, wodurch jeglicher Eingriff zwischen den Haken 125 und dem Stab 225 beseitigt wird und eine einfache Trennung der Rückenlehne 100 von dem Sitzunterteil 200 gestattet wird.
Die in den Zeichnungen gezeigte beispielhafte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung enthält drei Haken. Jedoch stellen drei Haken lediglich die minimale Anzahl von für die vorliegende Erfindung erforderlichen Haken dar. Der Schutzbereich der vorliegenden Erfindung schließt eine Verbindung mit vier oder mehr Haken ein, solange mindestens einer der Haken in einer im allgemeinen entgegengesetzten Richtung wie einer der restlichen Haken orientiert ist; um eine unerwünschte Trennung der Rückenlehne von dem Sitzunterteil zu verhindern. Weiterhin schließt der Schutzbereich der vorliegenden Erfindung auch eine Anordnung von einer Rückenlehne und einem Sitzunterteil ein, bei der die Haken 125 an dem Sitzunterteil 200 angebracht sind und der Stab 225 an der Rückenlehne 100 angebracht ist.
Nunmehr wird die Anordnung des Objekthalters 300 gemäß der vorliegenden Erfindung beschrieben. Fig. 10 zeigt den Objekthalter in einer ausgefahrenen Position. Der Objekthalter 300 enthält einen Ausleger 320, der an dem Sitzunterteil 200 angebracht sein kann. Der Ausleger 320 enthält einen Schlitz 305 zur Aufnahme eines an dem Unterteil 200 des Kindersitzes gesicherten Stiftes 215. Bei Nichtgebrauch kann der Objekthalter 300 nach innen unter die Sitzfläche geschoben werden, was dem Schlitz 305 gestattet, entlang des Stiftes 215 zu einer eingefahrenen Position zu gleiten. Der Ausleger 320 gleitet in eine in dem Sitzunterteil befindliche Aussparung 205.
Der Schlitz 305 kann nach innen vorragende Erhebungen 315 enthalten. Die Erhebungen 315 dienen dazu zu verhindern, daß der Behälterhalter 300 seine Position ohne die absichtliche Anwendung von ausreichender Kraft zum Bewegen des Auslegers 320 und der Erhebungen 315 an dem feststehenden Stift 215 vorbei ändert. Es können alternative Anordnungen vorgesehen sein, wie zum Beispiel die Bereitstellung von Erhebungen an dem Stift 215 gemeinsam mit korrespondierenden Rasten in den Seitenflächen des Schlitzes 305.
Fig. 11 offenbart eine alternative Ausführungsform eines Objekthalters 301 gemäß der vorliegenden Erfindung. Der Objekthalter 301 ist an dem Unterteilabschnitt 200 an einem Drehpunkt 303 schwenkbar angebracht. Der Objekthalter 301 kann in der Richtung des Pfeiles in Fig. 11 geschwenkt werden, um den Behälterhalter 301 aus der eingefahrenen Position zu der ausgefahrenen Position zu bewegen. Wie in der vorangehenden Ausführungsform kann der Behälterhalter 301 Erhebungen 302 enthalten, um den Behälterhalter 301 in der gewünschten Position zu halten.
Es kann auf einen Bereich des Objekthalters 300, 301 zugegriffen werden, wenn der Objekthalter 300, 301 eingefahren ist, um einen Handgriff zur Verwendung bei der Änderung der Position des Halters bereitzustellen.
Wie in Fig. 12 gezeigt, kann der Kindersitz 10 eine Gurtführung 400 enthalten. Die Gurtführung 400 sorgt für einen Weg für einen Autositzgurt über die Schulter des Nutzers des Kindersitzes. Entsprechend den Wünschen des Benutzers beziehungsweise des beaufsichtigenden Erwachsenen kann die Gurtführung 400 entweder in einem Verriegelungs- oder einem freien Modus verwendet werden.
Die Gurtführung 400 enthält zwei im wesentlichen parallele Streben. Die obere Strebe 420 befindet sich genau unter den Seitenkopfprotektoren des oberen Bereiches 110 der Rückenlehne 100 und ist an der Rückenlehne 100 schwenkbar gesichert. Die untere Strebe 410 erstreckt sich von dem Punkt 425, wo die Führung 400 an der Rückenlehne 100 gesichert ist, und ist unter der oberen Strebe 420 positioniert, um einen Spalt 440 zwischen den oberen und unteren Streben zu erzeugen. Die Gurtführung 400 enthält ferner eine Verriegelungsnase 435 zur Einstellung der Position der oberen Strebe 420. Die Verriegelungsnase 435 ist an einem Drehpunkt 430 mit dem oberen Bereich 110 der Rückenlehne schwenkbar verbunden und enthält einen Schlitz zur Aufnahme der Strebe 420. Die Verriegelungsnase 435 ist mit einem Knopf beziehungsweise Hebel zur Erleichterung der Betätigung durch den Benutzer gestaltet.
Wenn die Gurtführung 400 in dem Verriegelungsmodus verwendet wird, tritt der Sitzgurt durch den schmalen Spalte 415 zwischen dem oberen Bereich 110 der Rückenlehne und der oberen Strebe 420 der Gurtführung. Zur Positionierung des Sitzgurtes über der oberen Strebe 420 in Spalt 415 wird die Verriegelungsnase 435 um den Drehpunkt 430 entgegen dem Uhrzeigersinn nach oben gedreht, um sich von der oberen Strebe 420 zu trennen, wodurch ein Durchgang geschaffen wird, durch den Sitzgurt über der oberen Strebe 420 plaziert werden kann. Nachdem der Sitzgurt über der oberen Strebe 420 positioniert ist, wird die Verriegelgungsnase 435 in einer Richtung im Uhrzeigersinn nach unten geschwenkt, wobei sie die obere Strebe 420 durch Hubwirkung eingreift und die obere Strebe 420 gegen den oberen Bereich 110 der Rückenlehne nach oben treibt.
Der Sitzgurt ist zwischen der oberen Strebe 420 und der Rückenlehne 100 geklemmt. Die von der Strebe 420 und der Rückenlehne 100 ausgeübte Reibkraft sichert den Gurt an seiner Position. Vorzugsweise wird der Sitzgurt während des Klemmens gewunden, um dadurch die Klemmwirkung der Gurtführung 400 zu verstärken.
Wenn die Gurtführung 400 in dem freien Modus verwendet werden soll, wird der Sitzgurt in dem Spalt 440 zwischen der oberen Streben 420 und der unteren Strebe 410 plaziert. Die obere Strebe 420 und die untere Strebe 410 klemmen nicht den Sitzgurt, wodurch zugelassen wird, daß der Sitzgurt durch den Spalt 420 zurück- und vorgleitet.
Bei Verwendung in dem freien Modus gestattet die Gurtführung 400 dem Nutzer des Kindersitzes, sich relativ zur Rückenlehne 100 zu bewegen. Andererseits bei Benutzung in dem Verriegelungsmodus begrenzt die Gurtführung 400 die Bewegung des Nutzers des Kindersitzes. Die Verwendung der Gurtführung 400 in dem Verriegelungsmodus kann zur Eingrenzung der Bewegung eines übermäßig aktiven Kindes erwünscht sein.
Wie oben erwähnt, kann der Kindersitz 10 derart konfiguriert sein, daß er dem Benutzer erlaubt, die Tiefe des Sitzunterteils 200 einzustellen. Die Sitztiefeneinstellung wird nun unter Bezugnahme auf die Fig. 13 bis 17 beschrieben werden.
In einer in Fig. 13 gezeigten ersten Ausführungsform gleitet der vordere Bereich 210 des Sitzunterteils über dem hinteren Bereich 220. Eine Stange 260 tritt durch sowohl den vorderen Bereich 210 als auch den hinteren Bereich 220. Die Stange enthält ein Paar Scheiben beziehungsweise Stifte 263, die zum Einlegen einer inneren vertikalen Wand 211 positioniert sind, die sich in dem vorderen Bereich 210 des Sitzunterteils 200 befindet. Die Anordnung der Scheibe 263 und der Wand 211 stellt sicher, daß sich die Position der Stange 260 relativ zum vorderen Bereich 210 des Sitzunterteils nicht ändert. Die Stange 260 enthält einen Gewindebereich 262, der eine im wesentlichen vertikale Wand 221 des hinteren Bereiches 220 des Sitzunterteils eingreift. Die Stange enthält ferner ein Handrad 261.
Eine Drehung des Handrades 261 verursacht eine entsprechende Drehung des Gewindebereiches 262 der Stange 260, wodurch der hintere Bereich 220 und der vordere Bereich 210 des Unterteils näher zueinander oder weiter weg voneinander bewegt werden. Somit kann der Benutzer des Kindersitzes, durch Drehung des Handrades 261, die Tiefe des Sitzunterteils 200 gegebenenfalls zur Aufnahme von Nutzern unterschiedlicher Größe variieren.
Fig. 13 zeigt eine beispielhafte Ausführungsform. So kann in einer alternativen Ausführungsform das Sitzunterteil so neu konfiguriert werden, daß der hintere Bereich '220 des Sitzunterteils über dem vorderen Bereich 210 gleiten kann.
Fig. 14 zeigt eine alternative Ausführungsform des Sitzunterteils 200. Wie in Fig. 14 gezeigt, ist eine Stange 270 vorgesehen. Die Stange 270 tritt durch das Sitzunterteil 200 in einer Richtung senkrecht zur Tiefe des Sitzes. Ein Satz Gestängearme 275 ist mit Gewindemuffen 274 an beiden Enden der Stange 270 verbunden. Die Muffen 274 laufen auf Gewindebereichen 272 der Stange 270. An Enden gegenüber der Muffe 274 sind die Gestängearme 275 an einem Drehpunkt 276 aneinander gesichert und an einem des vorderen Bereiches 210 oder hinteren Bereiches 220 des Sitzunterteils fixiert. Fig. 14 zeigt die mit dem vorderen Bereich des Sitzunterteils verbundenen Arme 275.
Die Stange 270 tritt durch einen Schlitz in dem vorderen Bereich 210 und ist an dem hinteren Bereich 220 des Unterteils 200 drehbar befestigt, um eine Bewegung des vorderen Bereiches 210 und hinteren Bereiches 220 des Sitzunterteils 200 relativ zueinander zu ermöglichen. Eine Drehung jedes Handrades 271 dreht die Gewindebereiche 272 der Stange und erzeugt eine entsprechende Bewegung der Muffen 274 und der angebrachten 275. Die Arme 274 sind an den Bereichen des Sitzunterteils an Drehpunkten 276 befestigt. Somit treibt eine Drehung des Gewindebereiches 272 die Arme 275 nach innen oder nach außen, wodurch eine entsprechende Bewegung des vorderen Bereiches 210 des Sitzunterteils erzeugt wird. Wenn zum Beispiel das Handrad 271 derart gedreht wird, daß die Arme 275 zur Mitte des Sitzunterteils 200 gezogen werden, bewegt sich der vordere Bereich 210 des Sitzunterteils von dem hinteren Bereich 220 weg, wodurch eine größere Sitzfläche erzeugt wird.
In einer weiteren alternativen Ausführungsform kann die Verbindung zwischen den Armen 275 und einem der Bereiche des Sitzunterteils weggelassen werden. Zum Beispiel kann die Stange 270 mit dem hinteren Bereich 220 des Sitzes drehbar verbunden sein. Die Verbindung zwischen den Armen 275 und dem hinteren Bereich 220 des Sitzes kann weggelassen werden. Somit erzeugt eine Drehung des Handrades 271 eine Bewegung des vorderen Bereiches 210 des Sitzes entweder weg von oder in Richtung zum hinteren Bereich 220. Fig. 14 stellt eine beispielhafte Ausführungsform dar. Wie oben erwähnt, ist somit klar, daß der vordere Bereich 210 außerhalb des hinteren Bereiches 220 statt innerhalb, wie in der Zeichnung gezeigt, gelangen kann.
Eine weitere alternative Ausführungsform des Sitzunterteils 200 ist in Fig. 15 gezeigt. Der vordere Bereich 210 des Sitzunterteils gleitet in den hinteren Bereich 220. Der vordere Bereich kann einen nach oben vorgespannten Druckknopf 290 enthalten, der sich durch eines einer Reihe von Löchern 285 nach oben erstreckt, die sich in dem hinteren Bereich 220 des Sitzes befinden. Wie in Fig. 15 gezeigt, kann sich der Druckknopf entweder an der Seite oder auf der Oberseite des Sitzunterteils befinden. Es kann irgendeine Zahl von Löchern 285 in dem hinteren Bereich 220 in Abhängigkeit von dem gewünschten Ausmaß der Sitzverstellung vorgesehen sein. Fig. 15 zeigt lediglich zwei von vielen möglichen Alternativen (d. h. zwei oder drei Löcher). Wie oben erwähnt, kann der vordere Bereich 210 des Sitzunterteils über statt unter dem hinteren Bereich 220 gleiten. In dieser Alternative würde der Druckknopf 290 an dem hinteren Bereich 220 vorgesehen sein und würden die Löcher 285 in dem vorderen Bereich 210 ausgebildet sein.
Die Fig. 16 und 17 zeigen eine weitere Alternative des Sitzunterteils 200. Wie in den Zeichnungen gezeigt, ist ein vorderer Bereich 212 des Sitzunterteils an einem Drehpunkt 214 mit einem hinteren Bereich 222 schwenkbar verbunden. Fig. 17 zeigt das Sitzunterteil in einer verkürzten Position. Wenn eine vergrößerte Sitztiefe gewünscht wird, wird ein an dem Drehpunkt 214 befindliches Handrad gedreht, um die Position des vorderen Bereiches 212 zu ändern und ihn, wie in Fig. 16 gezeigt, aus dem hinteren Bereich 222 herauszufahren. Vorzugsweise dreht sich der vordere Bereich 212 nach unten von der in Fig. 17 gezeigten Position, um eine Störung mit einer glatten Sitzfläche zu verhindern, die sich an der Oberseite des hinteren Bereiches 222 befindet. Die Gestalt und Konfiguration des vorderen Bereiches 212 kann gegebenenfalls variiert werden, um für einen maximalen Komfort für den Benutzer des Kindersitzes zu sorgen.
Wie oben erwähnt, schließt die vorliegende Erfindung einen Kindersitz ein, der entweder mit der oder ohne die Rückenlehne verwendet werden kann. Die rückenlehnenlose Sitzerhöhung kann die oben beschriebenen Merkmale, wie zum Beispiel den Objekthalter, einstellbare Armlehnen und Sitzunterteil mit Tiefenverstellung, einschließen.
Angesichts der Offenbarung der vorliegenden Erfindung würde ein Fachmann auf dem Gebiet erkennen, daß es andere Ausführungsformen und Modifikationen in dem Schutzbereich und Geist der Erfindung geben kann. Dementsprechend sollen alle von einem Fachmann auf dem Gebiet anhand der vorliegenden Offenbarung erhältlichen Modifikationen innerhalb des Schutzbereiches und Geistes der vorliegenden Erfindung als weitere Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung eingeschlossen werden. Der Schutzbereich der vorliegenden Erfindung soll, wie in den folgenden Ansprüchen dargelegt, definiert werden.

Claims

1. Kindersitz, umfassend:
eine Rückenlehne mit einem oberen Bereich, der mit einem unteren Bereich beweglich verbunden ist, worin die Position des oberen Bereiches vertikal einstellbar ist;
eine Sperrklinke, die mit einem der oberen und unteren Bereiche verbunden ist; und
Aussparungen, die sich in dem anderen der oberen und unteren Bereiche befinden;
worin die Sperrklinke zum Eingreifen einer der Aussparungen und Fixieren der Position des oberen Bereiches relativ zum unteren Bereich positioniert ist.

2. Kindersitz nach Anspruch 1, ferner umfassend einen Freigabemechanismus zum Lösen der Sperrklinke von der einen der Aussparungen.

3. Kindersitz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Freigabemechanismus ein Element enthält, das zum Kontaktieren der Sperrklinke und Lösen der Sperrklinke von der Aussparung gestaltet ist.

4. Kindersitz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrklinke zum Biegen bei Kontaktierung durch das Element konfiguriert ist.

5. Kindersitz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Element eine keilförmige Fläche aufweist, die zum Kontaktieren der Sperrklinke positioniert ist.

6. Kindersitz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Freigabemechanismus einen beweglichen Griff enthält, der zum Lösen der Sperrklinke von der Aussparung bewegt wird.

7. Kindersitz nach Anspruch 6, ferner umfassend ein Element, das mit dem Griff verbunden und gestaltet ist, um die Sperrklinke zu kontaktieren und die Sperrklinke von der Aussparung zu lösen.

8. Kindersitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrklinke in Richtung zu einem Eingriff mit einer der Aussparungen vorgespannt ist.

9. Kindersitz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Sperrklinke während des Lösens von der Aussparung elastisch verformt.

10. Kindersitz, umfassend:
eine Rückenlehne mit einem oberen Bereich, der mit einem unteren Bereich beweglich verbunden ist, worin die Position des oberen Bereiches vertikal einstellbar ist;
eine Nase, die mit einem des oberen Bereiches und des unteren Bereiches verbunden ist; und
Aussparungen, die sich in dem anderen des oberen Bereiches und des unteren Bereiches befinden;
worin die Nase zum Eingreifen einer der Aussparungen und Fixieren der Position des oberen Bereiches relativ zum unteren Bereich positioniert ist.

11. Kindersitz nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Nase von einer Position eines Eingriffs mit einer der Aussparungen weg vorgespannt ist.

12. Kindersitz nach Anspruch 11, ferner umfassend ein bewegliches starres Element, das zum Kontaktieren der Nase und Steuern des Eingriffs der Nase mit einer der Aussparungen positioniert ist.

13. Kindersitz nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das starre Element mit dem oberen Bereich der Rückenlehne verbunden ist.

14. Kindersitz nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das starre Element in einer Gleichgewichtsposition vorgespannt ist, die derjenigen Position entspricht, in der die Nase mit einer der Aussparungen in Eingriff steht.

15. Kindersitz nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß das starre Element einen erweiterten Abschnitt enthält, der die Nase kontaktiert, wenn sich das starre Element in der Gleichgewichtsposition befindet, um die Nase zum Eingreifen einer der Aussparungen zu zwingen.

16. Kindersitz nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß das starre Element einen schmalen Abschnitt enthält, der die Nase kontaktiert, wenn das starre Element aus der Gleichgewichtsposition bewegt wird, wodurch eine Bewegung des oberen Bereiches relativ zum unteren Bereich zugelassen wird.

17. Kindersitz nach Anspruch 14, ferner umfassend einen mit dem starren Element verbundenen Griff.

18. Kindersitz nach Anspruch 14, ferner umfassend eine Feder zum Vorspannen des starren Elements in die Gleichgewichtsposition.

19. Kindersitz nach Anspruch 10, ferner umfassend eine zweite Nase zum Eingreifen einer der Aussparungen.

20. Kindersitz nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparungen in mindestens zwei parallelen Reihen angeordnet sind, wobei jede Reihe derart positioniert ist, daß sie einer der Nasen entspricht.

21. Kindersitz, umfassend:
einen Sitzbereich mit einem Unterteil, das eine Sitzfläche aufweist; und
einen Objekthalter;
worin der Objekthalter an dem Unterteil angebracht und zu einer Position mindestens teilweise unter der Sitzfläche beweglich ist.

22. Kindersitz nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß der Objekthalter an dem Unterteil schwenkbar angebracht ist.

23. Kindersitz nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß der Objekthalter einen Ausleger enthält, der mit dem Unterteil gleitfähig verbunden und unter der Sitzfläche positioniert ist.

24. Kindersitz nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausleger einen Schlitz enthält und das Unterteil einen Stift enthält, der zum Begrenzen der Gleitbewegung des Objekthalters in dem Schlitz positioniert ist.

25. Kindersitz nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß der Autositz einen zweiten Objekthalter enthält.

26. Kindersitz nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß der Objekthalter so konfiguriert ist, daß, wenn der Objekthalter unter die Sitzfläche bewegt wird, ein Bereich des Objekthalters zugänglich bleibt, wodurch eine Greiffläche bereitgestellt wird.

27. Kindersitz mit einer Sitzfläche auf einem Unterteil und einem Objekthalter, der an dem Unterteil beweglich angebracht und gestaltet ist, um mindestens teilweise unter der Sitzfläche eingefahren zu werden.

28. Kindersitz nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß der Objekthalter so konfiguriert ist, daß, wenn der Objekthalter unter der Sitzfläche eingefahren ist, ein Bereich des Objekthalters zugänglich bleibt, wodurch eine Greiffläche bereitgestellt wird.

29. Kindersitz nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß der Obj ekthalter an dem Unterteil schwenkbar angebracht ist.

30. Kindersitz nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß das Unterteil einen Stift enthält, der in einem Schlitz in dem Objekthalter positioniert ist.

31. Kindersitz, umfassend:
ein Sitzunterteil mit zwei Anschlußbereichen, wobei jeder Bereich eine Oberseite aufweist, worin die Anschlußbereiche gemeinsam eine Sitzfläche bilden und worin die Anschlußbereiche beweglich miteinander verbunden sind, wodurch das Gebiet der Sitzfläche variierbar ist.

32. Kindersitz nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, daß einer der Anschlußbereiche ein innerer Anschlußbereich ist, der in den anderen Anschlußbereich gleitet, und daß der innere Anschlußbereich einen Druckknopf enthält, der eines einer Vielzahl von Löchern eingreift, die sich in dem äußeren Anschlußbereich befinden.

33. Kindersitz nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Druckknopf auf der Sitzfläche des Sitzunterteils befindet.

34. Kindersitz nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Druckknopf an einer Seite des Sitzunterteils befindet.

35. Kindersitz nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußbereiche schwenkbar verbunden sind.

36. Kindersitz nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, daß ein erster der zwei Anschlußbereiche gestaltet ist, um um 180 Grad aus einer ersten Position, in der der größte Teil des ersten Anschlußbereiches in dem anderen Anschlußbereich enthalten ist, zu einer zweiten Position zu drehen, in der sich der größte Teil des ersten Anschlußbereiches außerhalb des anderen Anschlußbereiches befindet, um dadurch das Gebiet der Sitzfläche zu vergrößern.

37. Kindersitz nach Anspruch 36, ferner umfassend einen Griff zum Drehen des ersten Anschlußbereiches des Sitzunterteils.

38. Kindersitz nach Anspruch 31, ferner umfassend ein Gestänge zum Miteinanderverbinden der Anschlußbereiche.

39. Kindersitz nach Anspruch 38, dadurch gekennzeichnet, daß das Gestänge eine Gewindestange und einen Arm enthält, worin ein Ende des Arms an einem der Anschlußbereiche angebracht ist und ein anderes Ende des Arms mit der Gewindestange beweglich verbunden ist, so daß, wenn sich die Stange dreht, der Arm bewegt, um die Position der Anschlußbereiche relativ zueinander zu ändern.

40. Kindersitz nach Anspruch 39, dadurch gekennzeichnet, daß die Gewindestange mit einem an der Seite des Fahrzeuges positionierten Griff verbunden ist.

41. Kindersitz nach Anspruch 31, ferner umfassend eine Stange mit einem Gewindebereich, worin einer der Anschlußbereiche an dem Gewindebereich der Stange angebracht ist und der andere Anschlußbereich an dem anderen Bereich der Stange angebracht ist, so daß, wenn sich die Stange dreht, der an dem Gewindebereich angebrachte Anschlußbereich sich bewegt, um die relative Entfernung zwischen den Anschlußbereichen zu ändern.

42. Kindersitz, umfassend:
ein Unterteil mit einer Sitzfläche;
eine Armlehne, die mit dem Unterteil an einer Seite der Sitzfläche verbunden ist;
worin die Armlehne zwischen ersten und zweiten Positionen einstellbar ist; und worin die Armlehne einen Anschlußbereich enthält, der in einen entsprechenden Aufnahmebereich des Unterteils gleitend paßt.

43. Sitz nach Anspruch 42, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmebereich einen Schlitz zur Aufnahme einer an dem Anschlußbereich befindlichen Nase enthält.

44. Sitz nach Anspruch 42, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmebereich einen zweiten Schlitz enthält und daß die ersten und zweiten Schlitze mit den ersten und zweiten Positionen der Armlehne übereinstimmen.

45. Sitz nach Anspruch 42, dadurch gekennzeichnet, daß die Nase an einem flexiblen Bereich des Anschlußbereiches der Armlehne angebracht ist, um dadurch der Nase zu ermöglichen, sich von dem Schlitz zu lösen, wenn die Nase niedergedrückt ist.

46. Sitz nach Anspruch 42, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlußbereich der Armlehne einen Druckknopf enthält, der eines einer Vielzahl von Löchern in dem Sitzunterteil eingreift.

47. Kindersitz, umfassend:
ein Unterteil mit einer Sitzfläche;
eine Armlehne, die mit dem Unterteil an einer Seite der Sitzfläche verbunden ist;
worin die Armlehne zwischen ersten und zweiten Positionen einstellbar ist; und worin die Armlehne einen Anschlußbereich enthält, der über einen entsprechenden Aufnahmebereich des Unterteils gleitfähig paßt.

48. Kindersitz, umfassend:
ein Unterteil;
eine Rückenlehne;
worin das Unterteil und die Rückenlehne durch einen Verbindungsmechanismus schwenkbar verbunden sind, der eine Vielzahl von mit einem Stab in Verbindung stehenden Haken enthält;
worin die gekrümmte Oberfläche mindestens eines der Haken der gekrümmten Oberfläche mindestens zweier der anderen Haken gegenüberliegt.

49. Kindersitz nach Anspruch 48, dadurch gekennzeichnet, daß der Stab eine Vielzahl von flachen Abschnitten enthält, worin jeder flache Abschnitt für einen Eingriff mit einem der Hakenabschnitte positioniert ist.

50. Kindersitz nach Anspruch 48, dadurch gekennzeichnet, daß die flachen Abschnitte so gestaltet sind, daß, wenn sich der Kindersitz in einer normalen Einbauposition befindet, jeder flache Abschnitt des Stabes zur gekrümmten Oberfläche eines der Haken gewandt ist.

51. Kindersitz nach Anspruch 50, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne und das Unterteil derart konfiguriert sind, daß sie zu trennen sind, wenn die Rückenlehne um 180 Grad aus einer normalen Gebrauchsposition geschwenkt ist.

52. Kindersitz nach Anspruch 48, dadurch gekennzeichnet, daß der Stab an dem Unterteil angebracht ist.

53. Kindersitz nach Anspruch 48, dadurch gekennzeichnet, daß die Haken mit der Rückenlehne verbunden sind.

54. Kindersitz, umfassend eine Rückenlehne mit einer Führung für einen Sitzgurt, worin die Führung eine Verriegelungsposition zum Verriegeln des Sitzgurtes in seiner Position relativ zur Gurtführung und eine freie Position, in der der Sitzgurt relativ zur Führung bewegbar ist, enthält.

55. Kindersitz nach Anspruch 54, dadurch gekennzeichnet, daß die Gurtführung einen oberen Steg und einen unteren Steg enthält; worin die Stege so konfiguriert sind, daß der Sitzgurt zwischen den Stegen durchtritt, wenn sich die Gurtführung in der freien Position befindet, und worin der Sitzgurt zwischen dem oberen Steg der Rückenlehne durchtritt, wenn sich die Gurtführung in der Verriegelungsposition befindet.

56. Kindersitz nach Anspruch 55, ferner umfassend eine Verriegelungsnase zur Änderung der Position der Gurtführung; worin die Verriegelungsnase einen Schlitz zur Aufnahme des oberen Steges enthält, worin die Verriegelungsnase schwenkt, um den oberen Steg zum Klemmen des Sitzgurtes zwischen dem Verriegelungssteg und der Rückenlehne näher zur Rückenlehne zu treiben.

57. Kindersitz nach Anspruch 54, dadurch gekennzeichnet, daß die Gurtführung so positioniert ist, daß in der Verriegelungsposition der Sitzgurt zwischen der Rückenlehne und der Gurtführung geklemmt ist.

58. Kindersitz nach Anspruch 54, dadurch gekennzeichnet, daß die Gurtführung in einem oberen Bereich der Rückenlehne positioniert ist, um für eine Führung für einen Schultersitzgurt zu sorgen.