DE10307553B4

DE10307553B4 - Mobiltelefonhalter

Info

Publication number: DE10307553B4
Application number: DE10307553A
Authority: DE
Inventors: Dong Joo Kim
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2002-02-22
Filing date: 2003-02-21
Publication date: 2007-05-31
Anticipated expiration: 2023-02-22
Also published as: US7162281B2; DE10307553A1; US20030162510A1

Abstract

Mobiltelefonhalter-Anordnung (130) umfassend:
ein Anhängteil (131; 181; 240), welches an einer rückwärtigen Fläche eines Mobiltelefons (251) oder eines Mobiltelefongehäuses befestigt ist;
einen Halterkörper (136; 184; 220; 320), welcher in einem vorderen Abschnitt eine Führung (139), in welche das Anhängteil (131; 181; 240) nach unten eingesetzt und darin gehalten wird, und eine vertikale Gleitaussparung (138) hat;
einen Verschluß (140), welcher mit der Gleitaussparung vertikal versetzbar gekoppelt ist;
eine rückwärtige Platte (150; 191), welche an der rückwärtigen Fläche des Halterkörpers (136; 184; 220; 320) befestigt ist;
ein Mittel zum Beschränken eines vertikalen Versatzes des Verschlusses (140) und zum Halten des durch die Führung (139) eingesetzten Anhängteils (131; 181; 240) in einer drehbaren Position;
ein Mittel zum Aufrechterhalten eines Drehwinkels des Anhängteils (131; 181; 240);
einen Clip (160; 192) welcher an einem hinteren Abschnitt der rückwärtigen Platte (150; 191) angeordnet ist, wobei der Clip (160;...

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Mobiltelefonhalter, welcher insbesondere einfach angebracht oder gekoppelt wird an einen Körperbereich eines Benutzers oder einem Innenaufbau eines Fahrzeugs, sich auf eine natürliche Weise dreht gemäß der Bewegung des Benutzers und durch den Benutzer vollständig im Winkel eingestellt werden kann.

Wie beim Stand der Technik wohl bekannt, sind Mobiltelefone, wie beispielsweise ein Zellulartelefon und ein PCS, entwickelt worden, aufgrund dessen, dass eine Informationskommunikation unter allgemeinen Leuten weit verbreitet ist, während unterschiedliche Funktionen an den Mobiltelefonen hinzugefügt wurden, gemäß den Wünschen von Konsumenten. Neue Techniken sind unter ständiger Entwicklung, welche es ermöglichen, dass teuere Instrumente auf eine bequemere und sichere Weise getragen und verwendet werden, und Beispiele hierfür mögen ein sog. Freisprechhalter oder ein Halter zum Anbringen eines Mobiltelefons an einem Gürtel eines Benutzers oder einem Armaturenbrett eines Fahrzeugs sein.

Der Aufbau von einem solchen tragbaren Telefonhalter wird kurz wie folgt beschrieben:
1 bis 3 stellen einen Haltertyp dar, welcher an einem Körperbereich eines Menschen angebracht wird. Der Halter hat ein Halteteil 2, welcher an einer rückwärtigen Fläche eines Gehäuses 1 angebracht ist zur Aufnahme eines tragbaren Telefons und ein Anhängteil 3, welches an das Halteteil 2 über ein Befestigungsteil 5 gekoppelt wird, wobei das Anhängteil 3 mehrere konkave Paßabschnitte 4 hat.

Das Hängeteil 3 ist gekoppelt an einen Halter 10, welcher einen Körperabschnitt 11, ein variables Befestigungsteil 15, ein Drückerteil 12, ein Anbringteil 14 und eine Blattfeder 13 hat.

Das variable Befestigungsteil 15 hat eine variable Drehwelle, welche entfernbar an dem Anhängteil 3 an der rückwärtigen Fläche des Gehäuses 1 angebracht wird, und einen variablen Paßvorsprung 17, welcher in einem unteren Abschnitt der variablen Drehwelle hervorspringt, und selektiv gefangen wird durch die konkaven Paßabschnitte 4, um daran gehalten zu werden.

Das Drückerteil 12 ist mit dem Körperabschnitt 11 gekoppelt, um das variable Befestigungsteil 15 zu bedienen, das Anbringteil 14 befindet sich an der rückwärtigen Fläche des Körperabschnittes 11, und die Blattfeder 13 ist mit beiden Enden an dem Körperabschnitt 11 bzw. dem Anbringteil 14 gekoppelt, um das untere Ende des Anbringteils 14 elastisch gegen das untere Ende des Körperabschnittes 11 zu halten.

Bei einem solchen herkömmlichen Mobiltelefonhalter wird das Anhängteil 3, wenn es in den Körperabschnitt 11 des Halters 10 eingesetzt wird, durch seinen zentralen Abschnitt mit der variablen Drehwelle des variablen Befestigungsteiles 15 gekoppelt, indem ein entsprechender Abschnitt der konkaven Paßabschnitte 4 haltend mit dem variablen Paßvorsprung 16 gehalten gekoppelt wird. Wenn das Gehäuse 1 von dieser Position aus gedreht wird, wird das Gehäuse 1 absatzweise gedreht, da die konkaven Paßabschnitte 4 abwechselnd mit dem variablen Paßvorsprung 16 gekoppelt und getrennt werden.

2 stellt die gekoppelte Position zwischen dem variablen Befestigungsteil 15 und dem Anhängteil 3 dar. Wenn, wie in 2 zu sehen, das Mobiltelefon an dem Halter 10 in einem Gürtel um die Taille befestigt wird, wird die variable Drehwelle des variablen Befestigungsteiles 15 mit einem zentralen Loch 3a des Anhängteils 3 gekoppelt, während der variable Paßvorsprung 16 des variablen Befestigungsteiles 15 mit einem entsprechenden Abschnitt der konkaven Paßabschnitte 4 des Anhängteils 3 gekoppelt wird. Auf diese Weise wird das Anhängteil 3 mit dem variablen Befestigungsteil 15 haltend gekoppelt.

Wenn das Mobiltelefon von dieser Position ausgehend gedreht wird, wird der variable Paßvorsprung 16 des variablen Befestigungsteiles 15 aus einem der konkaven Paßabschnitte 4 gelöst, wie in 3 gezeigt, und mit einem anderen der konkaven Paßabschnitte 4 gekoppelt, um somit den Winkel des mit dem Halter 10 gekoppelten tragbaren Telefons einzustellen. Der herkömmliche tragbare Telefonhalter übt eine sehr schwache Verbindungskraft zwischen dem variablen Paßvorsprung 16 und den konkaven Paßabschnitten 4 aus, so dass das Gewicht des tragbaren Telefons selber schon die Position des tragbaren Telefons willkürlich ändern kann. Insbesondere kann das tragbare Telefon in einen ungewünschten Winkel versetzt werden, schon unter einem leichten Stoß, welcher während eines Gehens auftreten kann.

Einer der Gründe für dieses Problem ist auf die Kopplungstiefe d zwischen dem variablen Paßvorsprung 16 und dem entsprechenden Abschnitt der konkaven Paßabschnitte 4 zurückzuführen. Wenn die konkaven Paßabschnitte 4 des Anhängteils 3 eine zu große Tiefe d haben, können die variablen Paßvorsprünge 16 darin sicher eingesetzt und gehalten werden, wodurch jede ungewünschte Drehung des tragbaren Telefons verhindert wird. Wenn jedoch das tragbare Telefon gedreht werden soll, können die variablen Paßvorsprünge 16 nicht sanft aus den konkaven Paßab schnitten 4 gelöst werden, so dass der Winkel des tragbaren Telefons schwierig einstellbar ist.

Daher wird der herkömmliche tragbare Telefonhalter notwendigerweise derart hergestellt, dass sich der variable Paßvorsprung 16 leicht aus den konkaven Paßabschnitten 4 lösen läßt. Daher ist es notwendig, den tragbaren Telefonhalter derart herzustellen, so dass das Ende des variablen Paßvorsprungs 16 nur leicht durch die konkaven Paßabschnitte 4 gefangen wird, wie in 2 und 3 gezeigt. Wie oben dargelegt, führt dies zu einer sehr schwachen Kopplungskraft zwischen dem variablen Paßvorsprung 16 und den konkaven Paßabschnitten 4, so dass das tragbare Telefon, welches im Winkel eingestellt ist, sich in einen ungewünschten Winkel dreht, ohne geeignet gehalten zu werden.

Da ferner der herkömmliche tragbare Telefonhalter beim Gebrauch im allgemeinen nur an einem Gürtelclip befestigt wird, kann ein normales Tragen schlecht ausgeführt werden, wenn der Taillengürtel nicht getragen wird. Wenn der Halter an dem Taillengürtel befestigt wird, kann er verloren gehen. Sogar wenn nur eine leichteste Kraft auferlegt wird, kann der Halter gelöst werden, wodurch sogar das tragbare Telefon verloren gehen kann.

Wenn das Anbringteil 14 in 1 an dem Taillengürtel unter der elastischen Kraft der Blattfeder 13 angebracht wird, drückt ein unterer Abschnitt des Gehäuses 1 im Falle, dass der Benutzer beim Tragen des Mobiltelefons auf einem Stuhl sitzt oder seine Taille hervorbeugt, einen Körperabschnitt mit einer Kraft, welche größer ist als die elastische Kraft der Blattfeder 13, so dass das Anbringteil 14 von dem Taillengürtel gelöst werden kann, wodurch das Mobiltelefon verloren geht.

4 und 5 zeigen einen herkömmlichen Halteraufbau, welcher in einem Fahrzeug installiert wird. Der Halter 20 hat eine Fixierplatte 22, welche an einem Armaturenbrett eines Fahrzeuges 27 angebracht ist, und einen Halterkörper 21, welcher an der Fixierplatte 22 angebracht ist und eine Hängeaussparung 23 hat. Die Fixierplatte 22 ist im allgemeinen aus einem flexiblen Kunstharz hergestellt, und der Halterkörper 21 ist aus einem steifen Kunstharz hergestellt, wobei die Fixierplatte 22 und der Halterkörper 21 fest verbunden sind über ein Verbindungsteil 25, wie in 5 gezeigt.

Bei dem wie oben aufgebauten Halter 20 wird ein separat vorgesehenes Anhängteil 26 an einem Rückabschnitt des Mobiltelefons M angebracht, und dann wird ein Kopplungsteil 26a des Anhängteils 26 fix in die Hängeaussparung 23 in eine vertikale Richtung eingesetzt, um in einen Aufnahmeraum 24 des Halterkörpers 21 gesetzt zu werden, so dass das Mobiltelefon M angehängt werden kann. Bei der nicht bezeichneten Bezugsziffer 26b handelt es sich um ein doppelseitiges Klebeband.

Jedoch kann bei dem herkömmlichen Halter 20 von diesem Aufbau der Winkel des Halterkörpers 21 überhaupt nicht geändert werden, wodurch das Problem entsteht, daß ein Fahrer manchmal nicht eine Flüssigkristallanzeige des Mobiltelefons ablesen kann.

Ferner wird die Fixierplatte 22 an dem Armaturenbrett 27 des Fahrzeuges angebracht, indem im allgemeinen das doppelseitige Klebeband 22a verwendet wird. Wenn das Armaturenbrett 27 stark gekrümmt ist, ist eine Anbringung nicht einfach. Darüber hinaus kann, sogar wenn die Fixierplatte 22 angebracht wurde, die Fixierplatte 22 einfach von dem Armaturenbrett gelöst werden aufgrund von Vibrationen und Stößen des Fahrzeuges und dem Gewicht des Mobiltelefons.

DE 196 45 578 A1 offenbart eine Mobiltelefonhalter-Anordnung mit einem an einer rückwärtigen Fläche einer Mobiltelefon-Tasche befestigten Anhängteil, einem Haltekörper, der in einem vorderen Abschnitt eine Führung und eine vertikale Gleitaussparung aufweist, wobei das Anhängteil nach unten in die Führung eingesetzt und gehalten ist, eine an der rückwärtigen Fläche des Haltekörpers befestigten rückwärtigen Platte, und einem an einem hinteren Abschnitt der rückwärtigen Platte angeordneten Clip, der um sein oberes Ende schwenkbar ist, wobei ein unterer Abschnitt des Clips mit einem unteren Abschnitt der rückwärtigen Platte in Kontakt tritt, während er diese mit Druck beaufschlagt.

DE 296 01 412 U1 offenbart eine Mobiltelefonhalter-Anordnung mit einer rechteckigen flächigen Fixierplatte, die lösbar an einer äußeren Struktur angebracht ist, einem Haltekörper, der mit der Fixierplatte auf eine seitlich drehbare Weise über einen Drehmechanismus gekoppelt ist, und einem Mittel zum Anbringen der Fixierplatte an der äußeren Struktur.

Die vorliegende Erfindung soll die vorhergehenden Probleme lösen, und es ist daher ein Ziel der vorliegenden Erfindung, einen Mobiltelefonhalter bereitzustellen, welcher ein Lösen eines Mobiltelefons von einem Objekt, an welchem das Mobiltelefon angebracht ist zu verhindern, um somit einen Verlust dessen zu verhindern, wobei es möglich ist, dass das Mobiltelefon ganz natürlich im Winkel eingestellt werden kann, ohne dem Benutzer Umstände zu bereiten.

Es ist ein anderes Ziel der Erfindung, einen Mobiltelefonhalter bereitzustellen, welcher ein Mobiltelefon fest an einer Innenausstattung eines Fahrzeuges anbringt, wobei der Winkel des Mobiltelefons bei Bedarf eingestellt werden kann, und die eingestellte Position sicher aufrechterhalten wird.

Zum Erreichen obiger Ziele wird gemäß der Erfindung eine Mobiltelefonhalter-Anordnung vorgesehen, welche umfaßt: ein Anhängteil, welches an einer rückwärtigen Fläche eines Mobiltelefons oder eines Mobiltelefongehäuses angebracht wird; einen Halterkörper, welcher eine Führung in einem vorderen Abschnitt, in welche das Anhängteil nach unten eingesetzt und darin gehalten ist, und eine vertikale Gleitaussparung hat; einen Verschluß, welcher mit der Gleitaussparung in einer vertikal versetzbaren Weise gekoppelt ist; eine an der rückwärtigen Fläche des Halterkörpers befestigte rückwärtige Platte; ein Mittel zum Beschränken eines vertikalen Versatzes des Verschlusses und zum Halten des durch die Führung in einer drehbaren Position eingesetzten Anhängteils; ein Mittel zum Aufrechterhalten eines Drehwinkels des Anhängteils; einen in einem hinteren Abschnitt der rückwärtigen Platte angeordneten Clip, wobei der Clip um das obere Ende schwenkbar ist; und ein Verschlußteil zum Drücken oder Lösen des oberen Endes des Clips, so dass ein unterer Abschnitt des Clips einen Druckkontakt mit einem unteren Abschnitt der rückwärtigen Platte herstellt.

Bei der obigen Erfindung kann der Halter bequem und sicher das Mobiltelefon an einem Körperbereich des Benutzers anbringen, wobei das Mobiltelefon wie vom Benutzer gewünscht frei gedreht und die gedrehte Position in Bezug auf den Halter aufrecht erhalten werden kann, solange keine von außen ausgeübte Kraft auferlegt wird.

Die obigen und weitere Ziele, Merkmale und andere Vorteile der vorliegenden Erfindung werden klarer verständlich aus der folgenden detaillierten Beschreibung, welche mit den begleitenden Zeichnungen in Verbindung genommen wird, in denen:
1 eine explosionsartige, perspektivische Ansicht eines herkömmlichen Mobiltelefonhalters ist, welcher an einen Körperbereich eines Benutzers anbringbar ist;
2 und 3 Schnittansichten des herkömmlichen Mobiltelefonhalters sind, welcher an einen Körperbereich eines Benutzers anbringbar ist;
4 eine explosionsartige, perspektivische Ansicht eines herkömmlichen Mobiltelefonhalters ist, welcher an ein Fahrzeug anbringbar ist;
5 eine Schnittansicht des herkömmlichen Mobiltelefonhalters ist, welcher an ein Fahrzeug anbringbar ist;
6 eine explosionsartige, perspektivische Ansicht eines Mobiltelefonhalters gemäß der ersten Ausführungsform von der Erfindung ist;
7 eine Schnittansicht ist, welche den zusammengebauten Zustand des in 6 gezeigten Mobiltelefonhalters darstellt;
8 eine Vorderansicht ist, welche den zusammengebauten Zustand des in 6 gezeigten Mobiltelefonhalters darstellt;
9 eine Vorderansicht ist, welche eine Anwendung des erfindungsgemäßen Mobiltelefonhalters darstellt;
10 bis 15 Zeichnungen sind, welche ein Zusammenwirken zwischen Hauptteilen gemäß der Winkeleinstellung des erfindungsgemäßen Mobiltelefonhalters darstellen;
16 und 17 schematische Vorderansichten eines Mobiltelefonhalters gemäß der zweiten Ausführungsform der Erfindung sind;
18 eine teilweise schematische perspektivische Ansicht eines Mobiltelefonhalters ge mäß der dritten Ausführungsform der Erfindung ist;
19 eine explosionsartige, perspektivische Ansicht eines Mobiltelefonhalters gemäß der vierten Ausführungsform der Erfindung ist;
20 eine Schnittansicht ist von einer Anwendung des in 19 gezeigten Mobiltelefonhalters;
21 eine perspektivische Ansicht eines Mobiltelefonhalters gemäß der fünften Ausführungsform der Erfindung ist, und
22 eine Schnittansicht ist von einer Anwendung des in 21 gezeigten Mobiltelefonhalters.
Die folgende detaillierte Beschreibung wird eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung in Bezug auf die begleitenden Zeichnungen darlegen.
6 ist eine explosionsartige, perspektivische Ansicht eines Mobiltelefonhalters gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung. Bezugnehmend auf 6 hat der Mobiltelefonhalter 130 der Erfindung ein Anhängteil 131, einen Halterkörper 136, einen Verschluß 140, ein Betätigungsstück 155, eine rückwärtige Platte 150, einen Clip 160, ein Verschlußteil 164 und zwei Federn, d.h. eine Verschlußfeder 148 und eine Feder 169 für das Betätigungsstück.
In beiden Seiten des vorderen Abschnitts des Halterkörpers 136 sind Gleitaussparungen 138 entlang einer vertikalen Richtung vorgesehen. Vor den Gleitaussparungen 138 ist eine Führung 139 entlang deren Längsrichtung vorgesehen, zum Führen der Peripherie des Anhängteils 131, das später beschrieben wird. In einem zentralen Abschnitt des Halterkörpers 136 ist ein Durchgangsloch 137 vorgesehen.
Das Anhängteil 131 hat ein Befestigungsteil 132, welches mit der rückwärtigen Fläche eines Mobiltelefons oder eines Gehäuses davon verbunden ist, und einen Betätigungsabschnitt 133, welcher mit einem zentralen Abschnitt des Befestigungsteiles 132 verbunden ist, und eine Mehrzahl an Eingriffvorsprüngen 135, welche radial am Umfang vorgesehen sind, und eine zentrale Bohrung 134, in einem zentralen Abschnitt der Eingriffvorsprünge 135 hat.
Der Verschluß 140 hat einen länglichen Abschnitt 141, einen Drückerabschnitt 142 an dem oberen Ende des länglichen Abschnittes 141 und Führungsbegrenzungen 143 an beiden Seiten des länglichen Abschnittes 141. Die Führungsbegrenzungen 143 sind mit den Gleitaussparungen 138 des Halterkörpers 136 entsprechend gekoppelt und entlang diesen vertikal versetzt.
Ferner hat der Verschluß 140 ein Betätigungsloch 144 in einem unteren Abschnitt des länglichen Abschnittes 141 und eine geneigte Preßfläche 145 oberhalb des Betätigungsloches 144. Die Preßfläche 145 ist derart vorgesehen, daß sie dem Durchgangsloch 137 des Halterkörpers 136 gegenüberliegt, wenn der Verschluß 140 mit dem Halterkörper 136 gekoppelt ist. An einem unteren Vorderabschnitt des Verschlusses 140 springt ein Kopplungsvorsprung 146 hervor.
Wenn das Anhängteil 131 mit dem Halterkörper 136 gekoppelt ist, wird der Kopplungsvorsprung 146 des Verschlusses 140 in seinem oberen Abschnitt eng zwischen zwei angrenzenden Eingriffvorsprüngen 135 gehalten. Wenn das Anhängteil 131 gedreht wird, drücken die Eingriffvorsprünge 135 wiederholt den Verschluß 140 nach unten, indem sie entlang des Kopplungsvorsprunges 146 gelangen.
An der unteren Seite des Verschlusses 140 erstreckt sich ein Fixiervorsprung 147 gemäß eines Merkmals der Erfindung. Unterhalb des Fixiervorsprunges 147 wird eine Verschlußfeder 148 in dem Boden des Halterkörpers 136 vorgesehen, welche dem Fixiervorsprung 147 gemäß eines anderen Merkmals der Erfindung entspricht.
Die rückwärtige Platte 150 wird mit der rückwärtigen Fläche des Halterkörpers 136 über Schrauben 170 verbunden. Die rückwärtige Platte 150 hat horizontale und vertikale Schlitze 152 und 153, welche T-förmig in einem oberen Abschnitt der rückwärtigen Platte 150 ausgebildet sind, Gelenkklammern 154 an beiden Seiten der horizontalen und vertikalen Schlitze 152 und 153, und eine Federaufnahmeaussparung 151 in der Innenseite der rückwärtigen Platte 150.
Das Betätigungsstück 155 enthält eine Basis 156 zum Koppeln mit der Federaufnahmeaussparung 151 der rückwärtigen Platte 150 und eine Rastnase 157, welche von einem Abschnitt der Basis 156 vorspringt. Die Rastnase 157, welche an einer Fläche der Basis 156 vorgesehen ist, wird in das Betätigungsloch 144 des Verschlusses 140 eingesetzt, und hat eine Führungsfläche 158, welche der Preßfläche 145 des Betätigungsloches 144 gegenüberliegt. Das Betätigungsloch 144 ist breiter als die Breite der vertikalen Rastnase 157, so dass eine Toleranz t mit einer vorbestimmten Größe zwischen der Preßfläche 145 und der Führungsfläche 158 ausgebildet wird.
Die Feder 169 für das Betätigungsstück ist zwischen der Basis 156 des Betätigungsstücks 155 und der Federaufnahmeaussparung 151 der rückwärtigen Platte 150 vorgesehen, um die Führungsfläche 158 des Betätigungsstücks 155 elastisch in Richtung zu der Preßfläche 145 des Verschlusses 140 zu halten.
Der Clip 160 hat einen gefalteten Abschnitt 161, welcher eine punktsymmetrische Form eines L hat, um in den horizontalen Schlitz 152 der rückwärtigen Platte 150 gesetzt zu werden, und einen Eingang 162 unter dem gefalteten Abschnitt 161, gegenüberliegend zu dem vertikalen Schlitz 153 der rückwärtigen Platte 150.
Zwischen dem Eingang 162 des Clips 160 und dem vertikalen Schlitz 153 der rückwärtigen Platte 150 wird eine Blattfeder 163 zwischengesetzt, um das untere Ende des Clips 160 nach außen zu spreizen.
Das Verschlußteil 164 umfaßt ein Gelenk 165, welches zwischen die zwei Gelenkklammern 154 gesetzt wird, welche nach hinten aus den zwei seitlichen Abschnitten des oberen Endes der rückwärtigen Platte 150 hervorspringen, und wird mit den Gelenkklammern 154 über einen Gelenkstift 168 gekoppelt. Ein Griffabschnitt 166 des Verschlußteils 164 erstreckt sich relativ weit von einer Seite des Gelenks 165 hervor, und ein Druckteil 167 des Verschlußteils 164 springt von dem Gelenk 165 im wesentlichen senkrecht zu dem Griffabschnitt 166 hervor, zum Drücken und Halten des äußeren oberen Endes des Clips 160.
Bei dem Mobiltelefonhalter der Erfindung, welcher den obigen Aufbau hat, wird, wenn das Anhängteil 131 mit dem Halter 130 gekoppelt wird, indem das Mobiltelefon oder das Empfangsgehäuse des Mobiltelefons daran angebracht wird, der Betätigungsabschnitt 133 des Anhängteils 131 entlang der Führung 139 des Halterkörpers 136 geführt. Wenn der Betätigungsabschnitt 133 komplett in die Führung 139 eingesetzt ist, wird die Rastnase 157 des Betätigungsstücks 155 in die zentrale Bohrung 134 des Betätigungsabschnittes 133 eingesetzt. Dann sind, wie in 7 bis 11 gezeigt, zwei der Eingriffvorsprünge 135 des Anhängteils 131 im festen Haltekontakt auf dem Kopplungsvorsprung 146 des Verschlusses 140.
Wenn das angebrachte Mobiltelefon einmal von dieser Position ausgehend nach rechts oder links gedreht wird, wirken die Eingriffvorsprünge 135 des Anhängteils 131 und der Kopplungsvorsprung 146 des Verschlusses 140 wie folgt zusammen. Wie in den 12 und 13 gezeigt, drücken alle Eingriffvorsprünge 135, welche an dem Kopplungsvorsprung 146 angrenzen, den Kopplungsvorsprung 146 nach unten, so dass die Verschlußfeder 148 komprimiert wird, wodurch der Verschluß 140 nach unten versetzt wird. Da die Toleranz t zwischen der Rastnase 157 und dem Betätigungsloch 144 sich verkleinert, tritt die Preßfläche 145 des Verschlusses 140 mit der Führungsfläche 158 des Betätigungsstücks 155 in Kontakt. Wenn die Spitze von einem der Eingriffvorsprünge 135 auf den Kopplungsvorsprung 146 gesetzt wird, wie in 14 und 15 gezeigt, drückt die Preßfläche 145 maximal die Führungsfläche 158, so dass das Betätigungsstück 155 in Richtung zu der rückwärtigen Platte 150 versetzt wird, wodurch die Feder 169 für das Betätigungsstück maximal komprimiert wird.
An dieser Position wird das Ende der Rastnase 157 des Betätigungsstücks 155 weiterhin auf der zentralen Bohrung 134 des Anhängteils 131 gehalten, so dass das Anhängteil 131 nicht aus dem Halter 130 gelöst wird. Demgemäß wird das Mobiltelefon nicht aus dem Halter 130 gelöst, während der Winkel des Mobiltelefons eingestellt wird, d.h., dass die Eingriffvorsprünge 135 des Anhängteils 131 entlang des Kopplungsvorsprungs 146 des Verschlusses 140 entlang gelangen.
Wenn das Anhängteil 131 von dieser Position ausgehend weiter gedreht wird, und somit der Kopplungsvorsprung 146 des Verschlusses 140 zwischen zwei Einbuchtungen der Eingriffvorsprünge 135 gesetzt wird, von der Spitze eines der Eingriffvorsprünge 135 aus, werden die komprimierte Feder 169 für das Betätigungsstück und die Verschlußfeder 148 in die Ausgangslage zurückgeführt, wodurch der Verschluß 140 elastisch nach unten zurückgesetzt wird.
Bei dem oben angegebenen Mobiltelefonhalter nach der Erfindung, wird der Verschluß 140 unmittelbar nach oben bewegt, aufgrund der elastischen Kraft der Feder 169 für das Betätigungsstück und der Verschlußfeder 148, während die Eingriffvorsprünge 135 des Anhängeteils 131 entlang des Kopplungsvorsprunges 146 verlaufen. Zu diesem Zeitpunkt stoßen die Eingriffvorsprünge 135 mit dem Kopplungsvorsprung 146 zusammen, was in der Folge zu einem Geräusch „Tick" führt.
Wenn das Mobiltelefon oder das Gehäuse 121 mit dem Anhängteil 131 gedreht wird, welches mit dem Halter 130 gekoppelt ist, läßt der erfindungsgemäße Halter ein absatzweises „Tick" Geräusch verlauten, wodurch eine akustische Wirkung maximiert wird.
Der Mobiltelefonhalter der oben angegebenen Erfindung hat die folgenden Vorteile:
Zunächst hält die Verschlußfeder 148 den Verschluß 140 elastisch nach oben, und die Feder 169 für das Betätigungsstück hält elastisch das Betätigungsstück 155 in Richtung des Verschlusses 140. Das heißt, dass der Verschluß 140 durch beide Federn elastisch nach oben gehalten wird, um entsprechend die Kopplungskraft zu erhöhen zwischen den Eingriffvorsprüngen 135 des Anhängeteils 131 und dem Kopplungsvorsprung 146 des Verschlusses 140. Daher würde sich, solange kein Drehen aufgezwungen wird, das im Winkel eingestellte Mobiltelefon nicht willkürlich drehen aufgrund des Eigengewichtes oder jeglichen Stoßes, welcher beim Gehen auf das Mobiltelefon übertragen wird.
Zweitens würde, da die Toleranz t, welche mit vorbestimmter Größe zwischen der Führungsfläche 158 des Betätigungsstücks 155 und der Preßfläche 145 des Verschlusses 140 vorliegt, das Betätigungsstück 155 nicht direkt gedrückt werden, wenn der Verschluß 140 heruntergeht auf grund der Drehung der Eingriffvorsprünge 135 des Anhängteils 131. Das heißt, dass der Verschluß 140 das Betätigungsstück 155 in Richtung zu der rückwärtigen Platte 150 drückt, nachdem es genauso weit wie die Toleranz t herunterging, um eine rückwärts gerichtete Entnahme des Betätigungsstücks 155 gemäß der Winkeleinstellung des Mobiltelefons zu minimieren. Dies verhindert ein Lösen der Rastnase 157 des Betätigungsstücks 155 aus der zentralen Bohrung 134 des Anhängteils 131, wodurch das Problem behoben wird, dass das Mobiltelefon beim Winkeleinstellen des Mobiltelefons aus dem Halter gelöst werden kann.
Gemäß eines anderen wichtigen Merkmals des Mobiltelefonhalters der Erfindung wird ein Clip-Aufbau vorgesehen, welcher bestimmt wird durch die rückwärtige Platte 150, den Clip 160, das Verschlußteil 164 und die Blattfeder 163. Der Clip-Aufbau wirkt zum sicheren Anbringen des Halters 130 an einen Taillengürtel.
Das heißt, wenn das Verschlußteil 164 geschwenkt wird, woraufhin das Druckteil 167 gegen die entsprechende Fläche des Clips 160 gedrückt wird, wird das untere Ende des Clips 160 eng an dem entsprechenden unteren Ende der rückwärtigen Platte 150 gehalten, während die Blattfeder 163 komprimiert wird. Wenn das Verschlußteil 164 entgegengesetzt gedreht wird, woraufhin das Druckteil 167 von der Außenfläche des Clips 160 gelöst wird, wird die Blattfeder 163 elastisch in ihren Ausgangszustand zurückgesetzt, wobei sie das untere Ende des Clips 160 von dem unteren Ende der rückwärtigen Platte 150 wegspreizt. Dadurch kann der Benutzer den Clip 160 des Halters 130 durch vertikales Schwenken oder Drehen des Verschlußteils 164 an dem Taillengürtel befestigen oder davon lösen.
Bei dem Mobiltelefonhalter der obigen Erfindung wird, sobald der Halter 130 durch das Befestigungsteil 164 an dem Taillengürtel befestigt wird, der Clip 160 des Halters 130 nicht von dem Taillengürtel gelöst, bis das Ver schlußteil 164 geschwenkt wird oder eine Komponente zerbricht. Daher ist der Halter 130 zuverlässig und sicher an dem Taillengürtel angebracht, wodurch ein Verlust des Mobiltelefons verhindert wird.
16 und 17 stellen einen Mobiltelefonhalter gemäß der zweiten Ausführungsform der Erfindung dar, bei welchem ein winkelbeschränkender Vorsprung 183 zwischen Eingriffvorsprüngen 182 eines Anhängteils 181 vorgesehen ist, und winkelbeschränkende Begrenzungen 185 ferner an beiden unteren Seiten einer Gleitaussparung eines Halterkörpers 184 vorgesehen sind.
Dies kann vorteilhaft die Winkeleinstellung eines Gehäuses 186 begrenzen. Wenn das Anhängteil 182 um etwa 90° von der Position in 16 in die Position in 17 gedreht wird, stößt der winkelbeschränkende Vorsprung 183 mit den winkelbegrenzenden Begrenzungen 185 des Halterkörpers 184 zusammen, bzw. dort hinein, so dass das Anhängteil 181 nicht länger gedreht wird.
Daher verhindert der oben angegeben Mobiltelefonhalter ein unnötig übertriebenes Drehen des Mobiltelefons oder des Gehäuses 186. Dies verhindert, dass das Gehäuse 186 unachtsam über 90° gedreht wird, so dass das Mobiltelefon nicht aus dem Gehäuse 186 gelöst werden oder verloren gehen würde.
18 ist eine perspektivische Ansicht eines Mobiltelefonhalters gemäß der dritten Ausführungsform der Erfindung, bei welchem zwei Durchgangslöcher 193 in einem oberen Mittelabschnitt eines Clips 192 ausgebildet sind, und Gelenkklammern 194, welche einstückig mit einer rückwärtigen Platte 191 ausgebildet sind, nach hinten vom Clip 192 aus gesehen durch die Durchgangslöcher 193 hervorspringen.
Die Enden der Gelenkklammern 194, welche durch die Durchgangslöcher 193 hervorspringen, werden in zwei Einschnitte 198 eingesetzt, welche in einem Gelenk 196 und einem Druckteil 197 eines Verschlußteils 195 vorgesehen sind. Nachdem die Gelenkklammern 194 in die Einschnitte 198 eingesetzt sind, wird ein Gelenkstift 199 in die Gelenkklammern 194 und das Gelenk 196 eingesetzt, und zwar von außerhalb des Gelenkes 196 des Verschlußteil 195.
19 und 20 stellen einen Mobiltelefonhalter gemäß einer vierten Ausführungsform der Erfindung dar, bei welchem der Halter an der Innenausstattung eines Fahrzeuges angebracht wird.
Der Mobiltelefonhalter gemäß der vierten Ausführungsform der Erfindung umfaßt im allgemeinen eine Fixierplatte 210 und einen Haltekörper 220, welcher schwenkbar an der Fixierplatte 210 angelenkt wird, um eine beidseitige Winkeleinstellung in horizontaler Richtung zu ermöglichen. Die Fixierplatte 210 besteht aus flexiblen Kunstharz mit länglicher und flacher Ausgestaltung. An der rückwärtigen Fläche der Fixierplatte 210 ist ein doppelseitiges Klebeband 212 angebracht. Die Fixierplatte 210 hat ein Kopplungsteil 211 an einem oberen Vorderabschnitt, um eine Gelenkkopplung zu ermöglichen. Das Kopplungsteil 211 hat ein Stiftloch 211a, welches das Kopplungsteil 211 vertikal durchdringt.
Der Halterkörper 220 ist aus steifem Kunstharz hergestellt und hat eine Hängeaussparung 221 an einem Vorderabschnitt und zwei Kopplungsstücke 224, welche von einem Hinterabschnitt hervorspringen. Die Kopplungsstücke 224 sind um einen vorbestimmten Spalt, der den Kopplungsteilen 211 entspricht, vertikal beabstandet. Die Kopplungsstücke 224 haben Stiftlöcher 224a, welche sie durchdringen, wobei sie entsprechend zu dem Stiftloch 211a des Kopplungsteils 211 verlaufen.
Um das Mobiltelefon einfach zu befestigen, umfaßt die Hängeaussparung 221 einen Führungsschlitz 222 und einen Fixierschlitz 223, welcher einen schmaleren Spalt als der in 19 gezeigte Führungsschlitz 222 hat. Das heißt, dass der breitere Führungsschlitz 222 in dem oberen Abschnitt zum Empfangen eines Anhängteils vorgesehen ist, welcher im folgenden beschrieben wird, und der schmalere Fixierschlitz 223 unterhalb des Führungsschlitzes 222 zum stabilen Befestigen des Anhängteils 240 vorgesehen ist. Der wie oben aufgebaute Hängeschlitz 221 hat darin einen großen Raum 225, wie in 19 gezeigt.
Die Fixierplatte 210 und der Halterkörper 220 werden so wie oben aufgebaut angelenkt gekoppelt durch Einsetzen eines Gelenkstiftes 230 in Stiftlöcher 211a und 224a, nach Einsetzen des Kopplungsteils 211 zwischen die Kopplungsstücke 224. Die Kopplungsstücke 224 und das Kopplungsteil 211 sind an oberen Abschnitten des Halterkörpers 220 und der Fixierplatte 210 angeordnet.
Um den wie oben zusammengebauten erfindungsgemäßen Halter, wie in 20 gezeigt, zu verwenden, wird das doppelseitige Klebeband 212 an einem Armaturenbrett 250 eines Fahrzeuges angebracht, nach Entfernen eines Schutzpapieres (nicht gezeigt) von dem an der rückwärtigen Fläche der Fixierplatte 210 angebrachten doppelseitigen Klebeband 212, und dann wird ein separates Anhängteil 240 an der rückwärtigen Fläche eines Mobiltelefons 251 angebracht. Das Anhängteil 240 hat einen bekannten flachen Aufbau, welcher einen Befestigungsteil 241 an der rückwärtigen Fläche enthält, an der das doppelseitige Klebeband 242 angebracht ist, ein Verbindungsteil 243, welches von der Vorderseite des Befestigungsteiles 241 hervorspringt, und ein Kopplungsteil 244, welches sich von einem distalen Ende des Verbindungsteiles 243 auf weitet.
Bei dem wie oben aufgebauten Anhängteil 240, welches an der rückwärtigen Fläche des Mobiltelefons angebracht ist, wird das Mobiltelefon nach unten gedrückt, nachdem das Kopplungsteil 244 in einen Raum 225 des Halterkörpers 220 gesetzt wird, wie in 20 gezeigt, so gleitet bei dem oben angegebenen Anhängteil 240, welches an der rückwärtigen Fläche des Mobiltelefons angebracht ist, der Verbindungsteil 243 des Anhängteils 240 entlang des Führungsschlitzes 222 und des Fixierschlitzes 223 in dem Hängeschlitz 221 nach unten, und wird dann an dem untersten Ende des Fixierschlitzes gestoppt und gehalten.
So wie oben gekoppelt, wird das Kopplungsteil 244 des Anhängteils 240 befestigt, wenn es in den Raum 225 eingesetzt ist, so dass das Mobiltelefon 251 stabil befestigt werden kann.
Der oben erwähnte Mobiltelefonhalter kann an einen Körper eines verwendeten Mobiltelefons angebracht werden oder kann an ein Mobiltelefongehäuse oder Halfter auf dieselbe Weise angewendet werden, mit den folgenden Vorteilen:
Zunächst wird, da das Kopplungsteil zur Gelenkkopplung an einem Längsende der Fixierplatte 210 vorgesehen wird, die Fixierplatte 210 flexibler, verglichen mit einem herkömmlichen Halter mit einem starren Verbindungsteil, welcher in einem Zentralabschnitt ausgebildet ist, und kann somit einfach und dauerhaft an dem Armaturenbrett 250 des Fahrzeuges angebracht werden, sogar wenn das Armaturenbrett 250 stark gekrümmt ist.
Zweitens kann, da die Fixierplatte 210 und der Halterkörper 220 aneinander angelenkt sind, der Winkel des Mobiltelefons leicht eingestellt werden durch seitliches Drehen des Halterkörpers 220, wenn ein LCD des Mobiltelefons vom Fahrer nicht abgelesen werden kann aufgrund von Lichtreflexionen, oder wenn der Fahrer es wünscht, den Winkel des Mobiltelefons in irgendeinen von ihm bevorzugten Winkel einzustellen.
Drittens hat der Hängeschlitz 221 den breiteren Führungsschlitz 222 und den schmaleren Fixierschlitz 223, so dass das Mobiltelefon auf eine einfachere Weise gekoppelt werden kann.
21 und 22 stellen einen Mobiltelefonhalter für Fahrzeuge gemäß einer fünften Ausführungsform der Erfindung dar, bei welchem der Halter dieser Ausführungsform an einer Anordnung befestigt werden kann, wie beispielsweise Platten zum Einstellen der Windrichtung eines Ventilators, anstelle dass er an das Armaturenbrett angebracht werden muß.
Wie in den 21 und 22 gezeigt, hat der Halter dieser Ausführungsform einen ähnlichen Aufbau zu dem oben beschriebenen Halter für ein Fahrzeug, mit Ausnahme, dass ein Kopplungsteil zur Gelenkkopplung an einem unteren Ende einer Fixierplatte 310 angeordnet ist, ein Kopplungsstück 324 ist an dem oberen Ende eines Halterkörpers 320 angeordnet, und dann werden das Kopplungsteil und das Kopplungsstück 324 aneinander angelenkt gekoppelt. Zusätzlich ist ein Greifer 330 an dem anderen Ende oder dem oberen Ende der Fixierplatte 310 vorgesehen. Es wird bevorzugt, dass der Greifer 330 mit Hilfe von einer Niete verbunden wird, um ein freies Drehen der Fixierplatte 310 zu ermöglichen. Bei dieser Ausführungsform des Halters gemäß des obigen Aufbaus ist es nicht notwendig, das doppelseitige Klebeband an der rückwärtigen Fläche der Fixierplatte 310 anzubringen.
Wie in 22 gezeigt, wird der Halter des obigen Aufbaus an einer Anordnung befestigt, wie beispielsweise Platten 451 zum Einstellen der Windrichtung eines Ventilators 400 eines Fahrzeuges, durch Klemmbefestigung an der Anordnung mit dem Greifer 330, wenn die Fixierplatte 310 nicht an das Armaturenbrett des Fahrzeuges angebracht werden soll. Anwendungen des Halters dieser Ausführungsform sind gleich den obigen Ausführungsformen.

Claims

Mobiltelefonhalter-Anordnung (130) umfassend: ein Anhängteil (131; 181; 240), welches an einer rückwärtigen Fläche eines Mobiltelefons (251) oder eines Mobiltelefongehäuses befestigt ist; einen Halterkörper (136; 184; 220; 320), welcher in einem vorderen Abschnitt eine Führung (139), in welche das Anhängteil (131; 181; 240) nach unten eingesetzt und darin gehalten wird, und eine vertikale Gleitaussparung (138) hat; einen Verschluß (140), welcher mit der Gleitaussparung vertikal versetzbar gekoppelt ist; eine rückwärtige Platte (150; 191), welche an der rückwärtigen Fläche des Halterkörpers (136; 184; 220; 320) befestigt ist; ein Mittel zum Beschränken eines vertikalen Versatzes des Verschlusses (140) und zum Halten des durch die Führung (139) eingesetzten Anhängteils (131; 181; 240) in einer drehbaren Position; ein Mittel zum Aufrechterhalten eines Drehwinkels des Anhängteils (131; 181; 240); einen Clip (160; 192) welcher an einem hinteren Abschnitt der rückwärtigen Platte (150; 191) angeordnet ist, wobei der Clip (160; 192) um das obere Ende schwenkbar ist; und ein Verschlußteil zum Drücken oder Lösen des oberen Endes des Clips (160; 192), so dass ein unterer Abschnitt des Clips (160; 192) mit einem unteren Abschnitt der rückwärtigen Platte (150; 191) in Kontakt tritt, während er diese mit Druck beaufschlagt.
Mobiltelefonhalter-Anordnung (130) nach Anspruch 1, wobei der Halterkörper umfaßt: ein Betätigungsloch (144), welches das untere Ende des Verschlusses (140) durchdringt; ein Durchgangsloch (137), welches in dem unteren Ende eines hinteren Abschnitts des Halterkörpers (136; 184; 220; 320) ausgebildet ist; ein Betätigungsstück (155), welches in dem Durchgangsloch (137) eingesetzt ist und einen Rastnasenabschnitt hat, wobei der Rastnasenabschnitt zu einem Vorderabschnitt des Verschlusses (140) über das Betätigungsloch (144) hervorspringt, und eingesetzt ist in einer zentralen Bohrung (134) des Anhängteils (131; 181; 240); und ein elastisches Teil, welches zwischen der rückwärtigen Platte (150; 191) und dem Betätigungsstück (155) zwischengesetzt ist, um elastisch das Betätigungsstück (155) an der rückwärtigen Platte (150; 191) zu halten.
Mobiltelefonhalter-Anordnung (130) nach Anspruch 1 oder 2, ferner umfassend: eine geneigte Pressfläche (145) in einem oberen Abschnitt des Betätigungsloches (144), welche in Richtung einer rückwärtigen Fläche (150; 191) weist; und eine geneigte Führungsfläche (158) in einem oberen Abschnitt des Rastnasenabschnittes, welche der Pressfläche (145) entspricht, wobei eine Toleranz (t) zwischen der Pressfläche (145) und der Führungsfläche (158) eingestellt ist.
Mobiltelefonhalter-Anordnung (130) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei das Mittel zum Aufrechterhalten eines Drehwinkels des Anhängteils umfaßt: einen Fixiervorsprung (147), welcher am unteren Ende des Verschlusses (140) nach vorne hervorspringt, und zum Kontaktieren von Eingriffvorsprüngen (135; 182) des Anhängteils (131; 181; 240) dient; und ein elastisches Teil zum elastischen Halten des Verschlusses (140) in einer vertikalen Richtung zwischen dem unteren Ende des Verschlusses (140) und dem Halterkörper (136; 184; 220; 320), um den Fixiervorsprung (147) gegen die Eingriffvorsprünge (135; 182) des Anhängteils (131; 181; 240) zu drücken.