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Technisches Gebiet der Erfindung
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Die Erfindung bezieht sich auf eine
Verbindung für
eine Fahrzeugklimaanlage und insbesondere auf eine Blockverbindung
mit einem Dichtungspaar zum Verbinden von Rohrsegmenten, wobei eine Dichtung
des Paars eine Radialdichtung und die andere eine Axialdichtung
ist, wobei die Verbindung bei Betrieb der Klimaanlage einer Leckage
bei Ausfall einer Dichtung des Paars entgegenwirkt.
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Hintergrund der Erfindung
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Bei der Fahrzeugmontage in Fließfertigung ist
es wünschenswert,
Leitungsverbindungen von Klimaanlagen mithilfe eines Motorschraubers
anstelle eines Drehmomentschlüssels
miteinander zu verbinden. Aus diesem Grund werden oft Blockverbindungen
eingesetzt.
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In konventionellen Klimaanlagen werden Blockverbindungen
eingesetzt, die verschiedene Mängel
besitzen. Die Blockverbindungen der dem Stand der Technik entsprechenden
Anlagen besitzen innerhalb der Rohrleitungsverbindungen verengte Durchflussquerschnitte,
was zu unerwünschten Druckverlusten
führt.
Dem Stand der Technik entsprechende Verbindungen werden typischerweise aus
dickem Halbzeug gefertigt, was zu schweren und teuren Verbindungen
führt.
Außerdem
werden die dem Stand der Technik entsprechenden Verbindungen mit
einer einzigen O-Ring-Dichtung ausgeführt. Deshalb können unerwünschte Leckagen
auftreten, wenn eine Fläche
der Rohrleitung oder der Dichtung beschädigt wird.
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Es wäre wünschenswert, eine Verbindung für die Verwendung
in einer Klimaanlage zu haben, in der kein Druckverlust und keine
Leckage von Kältemittel
auftritt und die preisgünstig
zu produzieren ist.
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Zusammenfassung der Erfindung
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In Übereinstimmung mit dieser Erfindung
ist überraschenderweise
eine Verbindung zur Verwendung in einer Klimaanlage entdeckt worden,
durch die ein Druckverlust und eine Leckage von Kältemittel
verhindert wird und die preisgünstig
herzustellen ist.
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Die Verbindung für eine Klimaanlage umfasst:
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- – ein
Innenrohr mit einem Ende und einer Außenwand, wobei auf dem Innenrohr
ein radial nach außen
ragender ringförmiger
Flansch und in die Außenwand
im Abstand zum Ende und zum ringförmigen Flansch eine Ringnut
geformt ist;
- – ein
zum Aufnehmen des Innenrohrs ausgelegtes Außenrohr, wobei das Außenrohr
ein geweitetes Ende zur Aufnahme des Innenrohrs besitzt;
- – einen
zwischen dem ringförmigen
Flansch des Innenrohrs und dem geweiteten Ende des Außenrohrs
angeordneten ersten O-Ring zur Bereitstellung mindestens einer Axialdichtung
zwischen dem Innen- und dem Außenrohr;
- – einen
in der Ringnut befindlichen zweiten O-Ring zur Bereitstellung mindestens
einer Radialdichtung zwischen dem Innen- und dem Außenrohr;
- – ein
Innenverbindungsteil mit einer zur Aufnahme des Innenrohrs geformten Öffnung;
- – ein
Außenverbindungsteil
mit einer zur Aufnahme des Außenrohrs
geformten Öffnung;
- – Befestigungsmittel
zum sicheren Zusammenhalten des Innen- und Außenverbindungsteils zwecks
Ineinandergreifens des Innen- und Außenrohrs.
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Die oben genannten und andere Ziele,
Merkmale und Vorteile der Erfindung werden aus der detaillierten
Beschreibung der Vorzugsausgestaltung der Erfindung mit Bezug auf
die zugehörende
Zeichnung deutlich, in der:
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1 eine
Schnittdarstellung ist, die die Merkmale der Erfindung beinhaltet;
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2 eine
Darstellung eines Teilschnitts entlang der Linie 2-2 in 1 ist und das Innenblockverbindungsteil
zeigt;
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3 eine
Schnittdarstellung einer alternativen Ausgestaltung der Erfindung
ist;
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4 eine
Darstellung eines Teilschnitts entlang der Linie 4-4 in 3 ist und das Innenblockverbindungsteil
zeigt;
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5 eine
Schnittdarstellung einer alternativen Ausgestaltung der Erfindung
ist;
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6 eine
Darstellung eines Teilschnitts entlang der Linie 6-6 in 5 ist und das Innenblockverbindungsteil
zeigt;
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7 eine
Schnittdarstellung einer alternativen Ausgestaltung der Erfindung
ist;
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8 eine
Darstellung eines Teilschnitts entlang der Linie 8-8 in 7 ist und die Stützplatte zeigt;
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9 eine
Schnittdarstellung einer alternativen Ausgestaltung der Erfindung
ist.
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Ausführliche Beschreibung der Erfindung
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Bezug nehmend auf die Zeichnungen
und insbesondere auf 1 ist
eine allgemein mit 10 bezeichnete Blockverbindung dargestellt, die
die Merkmale der Erfindung beinhaltet. Die Blockverbindung 10 enthält einen
Innenblock 12 und einen Außenblock 14. Wie in 2 dargestellt, hat der Innenblock 12 eine
allgemein elliptische Form, wobei das eine Ende der Ellipse einen
etwas kleineren Radius als das andere Ende hat. Der Innenblock 12 enthält eine erste
allgemein kreisförmige Öffnung 16,
die zur Aufnahme des Innenrohrs oder der Leitung 18 ausgelegt ist.
Zwischen dem Innenrohr 18 und der Innenfläche der
ersten Öffnung 16 ist
ein Presssitz erwünscht,
jedoch nicht entscheidend. Außerdem
kann ein Polygonprofil in der Innenfläche der ersten Öffnung 16 zur Realisierung
der gewünschten
Presspassung verwendet werden. In der dargestellten Ausgestaltung befindet
sich die erste Öffnung 16 an
dem Ende der Ellipse mit dem größeren Durchmesser
und hat ihren Mittelpunkt auf der Hauptachse der Ellipse. Der Innenblock 12 enthält eine
zweite allgemein kreisförmige Öffnung 20,
die zur Aufnahme einer Klemmschraube 22 ausgelegt ist.
In der dargestellten Ausgestaltung befindet sich die zweite Öffnung 20 an dem
Ende der Ellipse mit dem kleineren Durchmesser und hat ihren Mittelpunkt
auf der Hauptachse der Ellipse.
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Auf einer Seite 25 des Innenblocks 12 ist
ein ringförmiger
Rand 24 ausgebildet und zur Aufnahme eines äußeren geweiteten
Teils 26 am Ende des Außenrohrs oder der Leitung 28 ausgelegt.
Ein Flansch 30 des Innenrohrs 18, der zum Beispiel
durch Sicken geformt sein kann, stößt sowohl an eine Seite 25 des Innenblocks 12 als
auch an eine Innenwand eines äußeren geweiteten
Teils 26 eines Außenrohrs 28. Zwischen
dem geweiteten Teil 26 des Außenrohrs 28 und dem
Innenrohr 18 angrenzend zum Flansch 30 befindet
sich ein Spalt 32. Der Spalt 32 befindet sich auf
der Seite des Flanschs 30, die der an die Seite 25 des
Innenblocks 12 anstoßenden
Seite des Flanschs 30 gegenüberliegt. Ein erster O-Ring 34 ist
abdichtend im Spalt 32 angeordnet. Eine Ringnut 36 ist nahe
am Ende 38 des Innenrohrs 18 in die Außenfläche des
Innenrohrs 18 zum Beispiel durch Rollen oder Zerspanen
geformt. In der Ringnut 36 befindet sich ein zweiter O-Ring 40 und
stößt an die
Innenfläche 42 des
Außenrohrs 28.
Ein innerer geweiteter Teil 44 des Außenrohrs 28 ist angrenzend
zum Ende 38 des Innenrohrs 18 geformt. Obwohl
in den Zeichnungen O-Ringe aus Gummi gezeigt werden, könnten selbst verständlich andere
konventionelle Dichtungsmaterialien, wie z. B. Fluoroelastomere,
verwendet werden.
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In der dargestellten Ausgestaltung
hat der Außenblock 14 eine
allgemein elliptische Form, wobei zwecks Zusammenpassen mit der
Form des Innenblocks 12 das eine Ende der Ellipse einen
etwas kleineren Radius als das andere Ende hat. Der Außenblock 14 enthält eine
erste allgemein kreisförmige Öffnung 46,
die zur Aufnahme des Außenrohrs 28 ausgelegt
ist. In der dargestellten Ausgestaltung befindet sich die erste Öffnung 46 an
dem Ende der Ellipse mit dem größeren Durchmesser
und hat ihren Mittelpunkt auf der Hauptachse der Ellipse. Ein ringförmiger Wulst 47 umgibt
die erste Öffnung 46 des Außenblocks 14 und
stößt an den äußeren geweiteten
Teil 26 des Außenrohrs 28.
Der Außenblock 14 enthält eine
zweite allgemein kreisförmige Öffnung 48,
die zur Aufnahme der Klemmschraube 22 ausgelegt ist. Zwischen
der Klemmschraube 22 und der Innenfläche der zweiten Öffnung 48 ist
ein Presssitz erwünscht,
jedoch nicht entscheidend. Außerdem
kann ein Polygonprofil in der Innenfläche der zweiten Öffnung 48 zur
Realisierung der gewünschten
Presspassung verwendet werden. In der dargestellten Ausgestaltung
befindet sich die zweite Öffnung 48 an dem
Ende der Ellipse mit dem kleineren Durchmesser und hat ihren Mittelpunkt
auf der Hauptachse der Ellipse. Die Klemmschraube 22 ragt
durch die zweite Öffnung 48 des
Außenblocks 14 und
die zweite Öffnung 20 des
Innenblocks 12. Zum festen Zusammenhalten von Innenblock 12 und
Außenblock 14 und zum
Abdichten der Fügestelle
zwischen Innenrohr 18 und Außenrohr 28 ist eine
Mutter 50 auf die Klemmschraube 22 geschraubt.
Es ist klar, dass andere Befestigungsmittel verwendet werden können, ohne vom
Geltungsbereich und Gehalt der Erfindung abzuweichen.
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In den 3 und 4 ist eine zweite Ausgestaltung
der Erfindung dargestellt. Eine Blockverbindung 60' enthält einen
Innenblock 62' und einen Außenblock 64'. Wie
in 4 dargestellt, hat
der Innenblock 62' eine allgemein elliptische Form, wobei
das eine Ende der Ellipse einen etwas kleineren Radius als das andere
Ende hat. Der Innenblock 62' enthält eine erste allgemein kreisförmige Öffnung 16',
die zur Aufnahme des Innenrohrs oder der Leitung 18' ausgelegt
ist. Zwischen dem Innenrohr 18' und der Innenfläche der
ersten Öffnung 16' ist
ein Presssitz erwünscht,
jedoch nicht entscheidend. Außerdem
kann ein Polygonprofil in der Innenfläche der ersten Öffnung 16' zur
Realisierung der gewünschten
Presspassung verwendet werden. In der dargestellten Ausgestaltung
befindet sich die erste Öffnung 16' an dem
Ende der Ellipse mit dem größeren Durchmesser
und hat ihren Mittelpunkt auf der Hauptachse der Ellipse. Der Innenblock 62' enthält eine
zweite allgemein kreisförmige Öffnung 20',
die zur Aufnahme einer Klemmschraube 22' ausgelegt ist.
In der dargestellten Aus gestaltung befindet sich die zweite Öffnung 20' an
dem Ende der Ellipse mit dem kleineren Durchmesser und hat ihren
Mittelpunkt auf der Hauptachse der Ellipse.
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Ein Flansch [0021] 30' des
Innenrohrs 18', der zum Beispiel durch Sicken geformt sein
kann, stößt sowohl
an eine Seite 64' des Innenblocks 62' als auch
an eine Innenwand eines äußeren geweiteten
Teils 26' eines Außenrohrs 28'.
Zwischen dem geweiteten Teil 26' des Außenrohrs 28' und dem
Innenrohr 18' angrenzend zum Flansch 30' befindet sich
ein Spalt 32'. Der Spalt 32' befindet sich auf
der Seite des Flanschs 30', die der an die Seite 64' des Innenblocks 62' anstoßenden Seite
des Flanschs 30' gegenüberliegt.
Ein erster O-Ring 34' ist abdichtend im Spalt 32' angeordnet.
Eine Ringnut 36' ist nahe am Ende 38' des Innenrohrs 18' in
die Außenfläche des
Innenrohrs 18' zum Beispiel durch Rollen oder Zerspanen
geformt. In der Ringnut 36' befindet sich ein zweiter O-Ring 40' und
stößt an die
Innenfläche 42' des
Außenrohrs 28'.
Ein innerer geweiteter Teil 44' des Außenrohrs 28' ist angrenzend
zum Ende 38' des Innenrohrs 18' geformt. Obwohl
in den Zeichnungen O-Ringe aus Gummi gezeigt werden, könnten selbstverständlich andere
konventionelle Dichtungsmaterialien, wie z. B. Fluoroelastomere,
verwendet werden.
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In der dargestellten Ausgestaltung
hat der Außenblock 14' eine
allgemein elliptische Form, wobei zwecks Zusammenpassen mit der
Form des Innenblocks 62' das eine Ende der Ellipse einen
etwas kleineren Radius als das andere Ende hat. Der Außenblock 14' enthält eine
erste allgemein kreisförmige Öffnung 46',
die zur Aufnahme des Außenrohrs 28' ausgelegt
ist. In der dargestellten Ausgestaltung befindet sich die erste Öffnung 46' an
dem Ende der Ellipse mit dem größeren Durchmesser
und hat ihren Mittelpunkt auf der Hauptachse der Ellipse. Ein ringförmiger Wulst 47' umgibt
die erste Öffnung 46' des Außenblocks 14' und
stößt an den äußeren geweiteten
Teil 26' des Außenrohrs 28'.
Der Außenblock 14' enthält eine
zweite allgemein kreisförmige Öffnung 48',
die zur Aufnahme der Klemmschraube 22' ausgelegt ist. Zwischen
der Klemmschraube 22' und der Innenfläche der zweiten Öffnung 48' ist
ein Presssitz erwünscht,
jedoch nicht entscheidend. Außerdem kann
ein Polygonprofil in der Innenfläche
der zweiten Öffnung 48' zur
Realisierung der gewünschten
Presspassung verwendet werden. In der dargestellten Ausgestaltung
befindet sich die zweite Öffnung 48' an
dem Ende der Ellipse mit dem kleineren Durchmesser und hat ihren
Mittelpunkt auf der Hauptachse der Ellipse. Die Klemmschraube 22' ragt
durch die zweite Öffnung 48' des
Außenblocks 14' und
die zweite Öffnung 20' des
Innenblocks 62'. Zum festen Zusammenhalten von Innenblock 62' und
Außenblock 14' und
zum Abdichten der Fügestelle
zwischen Innenrohr 18' und Außenrohr 28' ist eine
Mutter 50' auf die Klemmschraube 22' geschraubt.
Es ist klar, dass andere Befestigungsmittel verwendet werden könnten, ohne
vom Geltungsbereich und Gehalt der Erfindung abzuweichen.
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In den 5 und 6 ist eine dritte Ausgestaltung
der Erfindung dargestellt. Eine Blockverbindung 80'' enthält einen
Innenblock 62'' und einen Außenblock 82''. Wie
in 6 dargestellt, hat
der Innenblock 62'' eine allgemein elliptische Form, wobei
das eine Ende der Ellipse einen etwas kleineren Radius als das andere
Ende hat. Der Innenblock 62'' enthält eine erste allgemein kreisförmige Öffnung 16'',
die zur Aufnahme des Innenrohrs oder der Leitung 18'' ausgelegt
ist. Zwischen dem Innenrohr 18'' und der Innenfläche der
ersten Öffnung 16'' ist
ein Presssitz erwünscht,
jedoch nicht entscheidend. Außerdem kann
ein Polygonprofil in der Innenfläche
der ersten Öffnung 16'' zur
Realisierung der gewünschten
Presspassung verwendet werden. In der dargestellten Ausgestaltung
befindet sich die erste Öffnung 16'' an dem
Ende der Ellipse mit dem größeren Durchmesser
und hat ihren Mittelpunkt auf der Hauptachse der Ellipse. Der Innenblock 62'' enthält eine
zweite allgemein kreisförmige Öffnung 20'',
die zur Aufnahme einer Klemmschraube 22'' ausgelegt ist.
In der dargestellten Ausgestaltung befindet sich die zweite Öffnung 20'' an
dem Ende der Ellipse mit dem kleineren Durchmesser und hat ihren
Mittelpunkt auf der Hauptachse der Ellipse.
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Ein Flansch 30'' des Innenrohrs 18'',
der zum Beispiel durch Sicken geformt sein kann, stößt sowohl
an eine Seite 64'' des Innenblocks 62'' als auch an
eine Innenwand eines äußeren geweiteten
Teils 84'' eines Außenrohrs 86''.
Zwischen dem geweiteten Teil 84'' des Außenrohrs 86'' und
dem Innenrohrs 18'' angrenzend zum Flansch 30'' befindet
sich ein Spalt 32''. Der Spalt 32'' befindet sich
auf der Seite des Flanschs 30'', die der an die Seite 64'' des
Innenblocks 62'' anstoßenden
Seite des Flanschs 30'' gegenüberliegt. Ein erster O-Ring 34'' ist
abdichtend im Spalt 32'' angeordnet. Eine Ringnut 36'' ist
nahe am Ende 38'' des Innenrohrs 18'' in die Außenfläche des Innenrohrs 18'' zum
Beispiel durch Rollen oder Zerspanen geformt. In der Ringnut 36'' befindet
sich ein zweiter O-Ring 40'' und stößt an die Innenfläche 88'' des
Außenrohrs 86''.
Ein innerer geweiteter Teil 90'' des Außenrohrs 86'' ist
angrenzend zum Ende 38'' des Innenrohrs 18'' geformt.
Obwohl in den Zeichnungen O-Ringe aus Gummi gezeigt werden, könnten selbstverständlich andere
konventionelle Dichtungsmaterialien, wie z. B. Fluoroelastomere,
verwendet werden.
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In der dargestellten Ausgestaltung
hat der Außenblock 82'' eine
allgemein elliptische Form, wobei zwecks Zusammenpassen mit der
Form des Innenblocks 62'' das eine Ende der Ellipse einen
etwas kleineren Radius als das andere Ende hat. Der Außenblock 82'' enthält eine
erste allgemein kreisförmige Öffnung 92'',
die zur Aufnahme des Außenrohrs 86'' ausgelegt
ist. In der dargestellten Ausgestaltung befindet sich die erste Öffnung 92'' an dem
Ende der Ellipse mit dem größeren Durchmesser
und hat einen Mittelpunkt auf der Hauptachse der Ellipse. Ein ringförmiger abgeschrägter Teil 93'' umgibt
die erste Öffnung 92'' des
Außenblocks 82'' und
stößt an den äußeren geweiteten
Teil 84'' des Außenrohrs 86''.
Der Außenblock 82'' enthält eine
zweite allgemein kreisförmige Öffnung 94'',
die zur Aufnahme der Klemmschraube 22'' ausgelegt ist.
Zwischen der Klemmschraube 22'' und der Innenfläche der
zweiten Öffnung 94'' ist
ein Presssitz erwünscht,
jedoch nicht entscheidend. Außerdem
kann ein Polygonprofil in der Innenfläche der zweiten Öffnung 94'' zur
Realisierung der gewünschten
Presspassung verwendet werden. In der dargestellten Ausgestaltung
befindet sich die zweite Öffnung 94'' an
dem Ende der Ellipse mit dem kleineren Durchmesser und hat einen
Mittelpunkt auf der Hauptachse der Ellipse. Die Klemmschraube 22'' ragt
durch die zweite Öffnung 94'' des Außenblocks 82'' und
die zweite Öffnung 20'' des
Innenblocks 62''. Zum festen Zusammenhalten von Innenblock 62'' und
Außenblock 82'' und
zum Abdichten der Fügestelle
zwischen Innenrohr 18'' und Außenrohr 86'' ist eine
Mutter 50'' auf die Klemmschraube 22'' geschraubt.
Es ist klar, dass andere Befestigungsmittel verwendet werden könnten, ohne
vom Geltungsbereich und Gehalt der Erfindung abzuweichen.
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In den 7 und 8 ist eine vierte Ausgestaltung
der Erfindung dargestellt. Eine Blockverbindung 100''' enthält einen
Innenblock 62''' und einen Außenblock 102'''. Der
Innenblock 62''' hat eine allgemein elliptische Form, wobei
das eine Ende der Ellipse einen etwas kleineren Radius als das andere Ende
hat. Der Innenblock 62''' enthält eine erste allgemein kreisförmige Öffnung 16''',
die zur Aufnahme des Innenrohrs oder der Leitung 18''' ausgelegt
ist. Zwischen dem Innenrohr 18''' und der Innenfläche der
ersten Öffnung 16''' ist
ein Presssitz erwünscht, jedoch
nicht entscheidend. Außerdem
kann ein Polygonprofil in der Innenfläche der ersten Öffnung 16''' zur
Realisierung der gewünschten
Presspassung verwendet werden. In der dargestellten Ausgestaltung
befindet sich die erste Öffnung 16''' an
dem Ende der Ellipse mit dem größeren Durchmesser
und hat einen Mittelpunkt auf der Hauptachse der Ellipse. Der Innenblock 62''' enthält eine
zweite allgemein kreisförmige Öffnung 20''',
die zur Aufnahme einer Klemmschraube 22''' ausgelegt ist.
In der dargestellten Ausgestaltung befindet sich die zweite Öffnung 20''' an
dem Ende der Ellipse mit dem kleineren Durchmesser und hat einen
Mittelpunkt auf der Hauptachse der Ellipse.
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Ein Flansch 30''' des Innenrohrs 18''',
der zum Beispiel durch Sicken geformt sein kann, stößt sowohl
an eine Seite 64''' des Innenblocks 62''' als auch
an eine Innenwand eines äußeren geweiteten Teils 84''' eines
Außenrohrs 86'''.
Zwischen dem geweiteten Teil 84''' des Außenrohrs 86''' und
dem Innenrohrs 18''' angrenzend zum Flansch 30''' befindet sich
ein Spalt 32'''. Der Spalt 32''' befindet sich
auf der Seite des Flanschs 30''', die der an die Seite 64''' des
Innenblocks 62''' anstoßenden Seite des Flanschs 30''' gegenüberliegt.
Ein erster O-Ring 34''' ist abdichtend im Spalt 32''' angeordnet.
Eine Ringnut 36''' ist nahe am Ende 38''' des
Innenrohrs 18''' in die Außenfläche des Innenrohrs 18''' zum
Beispiel durch Rollen oder Zerspanen geformt. In der Ringnut 36''' befindet
sich ein zweiter O-Ring 40''' und stößt an die Innenfläche 88''' des
Außenrohrs 86'''.
Ein innerer geweiteter Teil 90''' des Außenrohrs 86"'
ist angrenzend zum Ende 38''' des Innenrohrs 18''' geformt.
Obwohl in den Zeichnungen O-Ringe aus Gummi gezeigt werden, könnten selbstverständlich andere
konventionelle Dichtungsmaterialien, wie z. B. Fluoroelastomere,
verwendet werden.
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In der dargestellten Ausgestaltung
hat der Außenblock 102''' eine
allgemein elliptische Form, wobei zwecks Zusammenpassen mit der
Form des Innenblocks 62''' das eine Ende der Ellipse einen
etwas kleineren Radius als das andere Ende hat. Der Außenblock 102''' enthält eine
erste allgemein kreisförmige Öffnung 104''',
die zur Aufnahme des Außenrohrs 86''' ausgelegt
ist. In der dargestellten Ausgestaltung befindet sich die erste Öffnung 104''' an
dem Ende der Ellipse mit dem größeren Durchmesser
und hat einen Mittelpunkt auf der Hauptachse der Ellipse. Ein ringförmiger abgeschrägter Teil 106''' umgibt
die erste Öffnung 104''' des
Außenblocks 102''' und stößt an den äußeren geweiteten
Teil 84''' des Außenrohrs 86'''.
Der Außenblock 102''' enthält eine zweite
allgemein kreisförmige Öffnung 108''',
die zur Aufnahme der Klemmschraube 22''' ausgelegt ist. Zwischen
der Klemmschraube 22''' und der Innenfläche der zweiten Öffnung 108''' ist
ein Presssitz erwünscht,
jedoch nicht entscheidend. Außerdem
kann ein Polygonprofil in der Innenfläche der zweiten Öffnung 108''' zur
Realisierung der gewünschten
Presspassung verwendet werden. In der dargestellten Ausgestaltung
befindet sich die zweite Öffnung 108''' an
dem Ende der Ellipse mit dem kleineren Durchmesser und hat einen
Mittelpunkt auf der Hauptachse der Ellipse.
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Eine Stützplatte 110''' ist
angrenzend zum Außenblock 102''' in
einer Aussparung 112''' des Außenblocks 102''' angeordnet.
Wie in 8 gezeigt, enthält die Stützplatte 110''' eine
zentrale Öffnung 114''',
die zur Aufnahme der Klemmschraube 22''' ausgelegt ist.
Die Stützplatte 110''' enthält außerdem ein
Paar Bundteile 116'''. Die Klemmschraube 22''' ragt
durch die Öffnung 114''' der
Stützplatte 110''',
die zweite Öffnung 108''' des
Außenblocks 102''' und
die zweite Öffnung 20''' des
Innenblocks 62'''. Zum festen Zusammenhalten von Innenblock 62''',
Außenblock 102''' und
Stützplatte 110''' ist
eine Mutter 50''' auf die Klemmschraube 22''' geschraubt.
Die Mutter 50''' und die Klemmschraube 22''' bewirken
ein Abdichten der Fügestelle
zwischen Innenrohr 18''' und Außenrohr 86'''. Es
ist klar, dass andere Befestigungsmittel verwendet werden könnten, ohne
vom Geltungsbereich und Gehalt der Erfindung abzuweichen.
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In 9 ist
eine fünfte
Ausgestaltung der Erfindung dargestellt. Eine Blockverbindung 120'''' enthält einen
Innenblock 62"" und einen Komponentenblock 122''''.
Der Komponentenblock 122'''' ist eine Kältemittelsystemkomponente,
wie z. B. ein Kondensatorblock oder eine Verdichtersammelleitung.
Der Innenblock 62'''' hat eine allgemein elliptische Form, wobei
das eine Ende der Ellipse einen etwas kleineren Radius als das andere
Ende hat. Der Innenblock 62'''' enthält eine erste allgemein kreisförmige Öffnung 16'''',
die zur Aufnahme des Innenrohrs oder der Leitung 18'''' ausgelegt
ist. Zwischen dem Innenrohr 18'''' und der Innenfläche der
ersten Öffnung 16'''' ist
ein Presssitz erwünscht,
jedoch nicht entscheidend. Außerdem
kann ein Polygonprofil in der Innenfläche der ersten Öffnung 16'''' zur
Realisierung der gewünschten
Presspassung verwendet werden. In der dargestellten Ausgestaltung
befindet sich die erste Öffnung 16'''' an
dem Ende der Ellipse mit dem größeren Durchmesser
und hat einen Mittelpunkt auf der Hauptachse der Ellipse. Der Innenblock 62'''' enthält eine
zweite allgemein kreisförmige Öffnung 20'''', die
zur Aufnahme eines Gewindebolzens 124'''' ausgelegt ist.
In der dargestellten Ausgestaltung befindet sich die zweite Öffnung 20'''' an
dem Ende der Ellipse mit dem kleineren Durchmesser und hat einen
Mittelpunkt auf der Hauptachse der Ellipse.
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Ein Flansch 30'''' des Innenrohrs 18'''',
der zum Beispiel durch Sicken geformt sein kann, stößt sowohl
an eine Seite 64'''' des Innenblocks 62'''' als auch
an eine Innenwand 126'''' des Komponentenblocks 122''''.
Die Innenwand 126'''' ist zur Aufnahme des Innenrohrs 18'''' ausgelegt.
Zwischen der Innenwand 126'''' und dem Innenrohrs 18'''' angrenzend zum
Flansch 30'''' befindet sich ein Spalt 32''''.
Der Spalt 32'''' befindet sich auf der Seite des Flanschs 30'''',
die der an die Seite 64'''' des Innenblocks 62'''' anstoßenden Seite
des Flanschs 30'''' gegenüberliegt. Ein erster O-Ring 34'''' ist
abdichtend im Spalt 32'''' angeordnet. Eine Ringnut 36'''' ist
nahe am Ende 38"" des Innenrohrs 18'''' in die
Außenfläche des
Innenrohrs 18'''' zum Beispiel durch Rollen oder Zerspanen
geformt. In der Ringnut 36'''' befindet sich ein zweiter
O-Ring 40"" und stößt an die
Innenfläche 126'''' des
Komponentenblocks 122''''. Ein innerer geweiteter Teil 128'''' des
Komponentenblocks 122'''' ist angrenzend zum Ende 38'''' des
Innenrohrs 18'''' geformt. Obwohl in den Zeichnungen O-Ringe
aus Gummi gezeigt werden, könnten
selbstverständlich andere
konventionelle Dichtungsmaterialien, wie z. B. Fluoroelastomere,
verwendet werden.
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Der Komponentenblock 122'''' enthält eine Öffnung 130'''',
die zur Aufnahme des Gewindebolzens 124'''' ausgelegt ist.
In der dargestellten Ausgestaltung ist der Gewindebolzen 124'''' in
die Öffnung 130'''' eingeschraubt.
Es ist klar, dass andere Befestigungsmittel verwendet werden könnten, ohne
vom Geltungsbereich und Gehalt der Erfindung abzuweichen. Der Gewindebolzen 124'''' ragt
durch die zweite Öffnung 20'''' des
Innenblocks 62''''. Zum festen Zusammenhalten von Innenblock 62'''' und
Komponentenblock 122'''' und zum Abdichten der Fügestelle
zwischen Innenrohr 18'''' und Innenfläche 126'''' durch
den ersten O-Ring 34'''' und den zweiten O-Ring 40'''' ist
eine Mutter 50'''' auf den Gewindebolzen 124'''' geschraubt.
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Es werden jetzt Montage und Betrieb
der Ausgestaltungen der Erfindung beschrieben. Bei der Montage der
in 1 dargestellten Ausgestaltung der
Erfindung wird das Innenrohr 18 in die erste Öffnung 16 des
Innenblocks 12 gesteckt. Das Außenrohr 28 wird in
die erste Öffnung 46 des
Außenblocks 14 gesteckt.
Der erste O-Ring 34 und der zweite O-Ring 40 werden auf dem Innenrohr 18 in
der in 1 gezeigten Orientierung
platziert. Anschließend wird
das Innenrohr 18 in das Außenrohr 28 gesteckt und
der Innenblock 12 und der Außenblock 14 werden
gegeneinander gelegt. Dann wird die Klemmschraube 22 durch
die zweite Öffnung 48 des
Außenblocks 14 und
die zweite Öffnung 20 des
Innenblocks 12 gesteckt. Anschließend wird die Mutter 50 auf
den Gewindeteil der Klemmschraube 22 aufgeschraubt und
zum Abdichten der Fügestelle
zwischen Innenrohr 18 und Außenrohr 28 festgeschraubt.
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Nach der Montage bilden Innenblock 12 und Außenblock 14 zusammen
einen abgedichteten, festen Sitz zwischen Innenrohr 18 und
Außenrohr 28 und
schließen
eine relative axiale und rotatorische Bewegung zwischen Innenrohr 18 und
Außenrohr 28 aus.
Der erste O-Ring 34 und der zweite O-Ring 40 bewirken
eine Dichtung an zwei verschiedenen Flächen. Der erste O-Ring 34 bewirkt
eine axiale Dichtung am Flansch 30 des Innenrohrs 18.
Der zweite O-Ring 40 bewirkt eine radiale Dichtung zwischen der
Ringnut 36 des Innenrohrs 18 und der Innenwand 42 des
Außenrohrs 28.
Die zwei Dichtflächen
stellen eine redundante Dichtung zum Schutz gegen Leckage bereit,
wenn eine der Dichtungen oder der Dichtflächen beschädigt sein sollte. Außerdem ermöglichen
die Dichtungs- und Rohranordnungen, dass der Innendurchmesser durch
die Blockverbindung 10 im Wesentlichen derselbe wie der
des Innenrohrs 18 und des Außenrohrs 28 bleibt,
wodurch die Reibungsverluste im durch die Verbindung strömenden Fluid
minimiert werden.
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Bei der Montage der in 3 dargestellten zweiten
Ausgestaltung der Erfindung wird das Innenrohr 18' in die
erste Öffnung 16' des
Innenblocks 62' gesteckt. Das Außenrohr 28' wird in
die erste Öffnung 46' des
Außenblocks 14' gesteckt.
Der erste O-Ring 34' und der zweite O-Ring 40' werden
auf dem Innenrohr 18' in der in 3 gezeigten Orientierung platziert. Anschließend wird
das Innenrohr 18' in das Außenrohr 28' gesteckt
und der Innenblock 62' und der Außenblock 14' werden
gegeneinander gelegt. Dann wird die Klemmschraube 22' durch
die zweite Öffnung 48' des
Außenblocks 14' und
die zweite Öffnung 20' des
Innenblocks 62' gesteckt. Anschließend wird die Mutter 50' auf
den Gewindeteil der Klemmschraube 22' aufgeschraubt und
zum Abdichten der Fügestelle
zwischen Innenrohr 18' und Außenrohr 28' festgeschraubt.
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Nach der Montage bilden Innenblock 62' und Außenblock 14' zusammen
einen abgedichteten, festen Sitz zwischen Innenrohr 18' und
Außenrohr 28' und
schließen
eine relative axiale und rotatorische Bewegung zwischen Innenrohr 18' und
Außenrohr 28' aus.
Der erste O-Ring 34' und der zweite O-Ring 40' bewirken
eine Dichtung an zwei verschiedenen Flächen. Der erste O-Ring 34' bewirkt
eine axiale Dichtung am Flansch 30' des Innenrohrs 18'.
Der zweite O-Ring 40' bewirkt eine radiale Dichtung zwischen
der Ringnut 36' des Innenrohrs 18' und der Innenwand 42' des
Außenrohrs 28'.
Die zwei Dichtflächen
stellen eine redundante Dichtung zum Schutz gegen Leckage bereit,
wenn eine der Dichtungen oder der Dichtflächen beschädigt sein sollte. Außerdem ermöglichen
die Dichtungs- und Rohranordnungen, dass der Innendurchmesser durch
die Blockverbindung 60' im Wesentlichen derselbe wie der
des Innenrohrs 18' und des Außenrohrs 28' bleibt,
wodurch die Reibungsverluste im durch die Verbindung strömenden Fluid
minimiert werden. In dieser Ausgestaltung ist das Ende des Außenrohrs 28' gegen
Beschädigung
geschützt,
da es nicht über
der dem Innenblock 62' zugewandten Kante des Außenblocks 14' hervorsteht.
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Bei der Montage der in 5 dargestellten dritten
Ausgestaltung der Erfindung wird das Innenrohr 18'' in
die erste Öffnung 16'' des
Innenblocks 62'' gesteckt. Das Außenrohr 86'' wird
in die erste Öffnung 92'' des
Außenblocks 82'' gesteckt.
Der erste O-Ring 34'' und
der zweite O-Ring 40'' werden auf dem Innenrohr 18'' in
der in 5 gezeigten Orientierung
platziert. Anschließend
wird das Innenrohr 18'' in das Außenrohr 86'' gesteckt
und der Innenblock 62'' und der Außenblock 82'' werden
gegeneinander gelegt. Dann wird die Klemmschraube 22'' durch
die zweite Öffnung 94'' des
Außenblocks 82'' und
die zweite Öffnung 20'' des
Innenblocks 62'' gesteckt. Anschließend wird die Mutter 50'' auf
den Gewindeteil der Klemmschraube 22'' aufgeschraubt und zum
Abdichten der Fügestelle
zwischen Innenrohr 18'' und Außenrohr 86'' festgeschraubt.
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Nach Montage bilden Innenblock 62'' und Außenblock 82'' zusammen
einen abgedichteten, festen Sitz zwischen Innenrohr 18'' und
Außenrohr 86'' und
schließen
eine relative axiale und rotatorische Bewegung zwischen Innenrohr 18'' und
Außenrohr 86'' aus.
Der erste O-Ring 34'' und der zweite O-Ring 40'' bewirken
eine Dichtung an zwei verschiedenen Flächen. Der erste O-Ring 34'' bewirkt
eine axiale Dichtung am Flansch 30'' des Innenrohrs 18''. Der
zweite O-Ring 40'' bewirkt eine radiale Dichtung zwischen
der Ringnut
36'' des Innenrohrs 18'' und der Innenwand 88'' des
Außenrohrs 86''.
Die zwei Dichtflächen
stellen eine redundante Dichtung zum Schutz gegen Leckage bereit,
wenn eine der Dichtungen oder der Dichtflächen beschädigt sein sollte. Außerdem ermöglichen
die Dichtungs- und Rohranordnungen, dass der Innendurchmesser durch
die Blockverbindung 80'' im Wesentlichen derselbe wie der
des Innenrohrs 18'' und des Außenrohrs 86'' bleibt,
wodurch die Reibungsverluste im durch die Verbindung strömenden Fluid
minimiert werden. In dieser Ausgestaltung ist das Ende des Außenrohrs 86'' gegen
Beschädigung
geschützt,
da es nicht über der
dem Innenblock 62'' zugewandten Kante des Außenblocks 82'' hervorsteht.
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Bei der Montage der in 7 dargestellten vierten
Ausgestaltung der Erfindung wird das Innenrohr 18''' in
die erste Öffnung 16''' des
Innenblocks 62''' gesteckt. Das Außenrohr 86''' wird
in die erste Öffnung 104''' des
Außenblocks 102''' gesteckt.
Der erste O-Ring 34''' und der zweite O-Ring 40''' werden auf
dem Innenrohr 18''' in der in 7 gezeigten Orientierung platziert. Anschließend wird
das Innenrohr 18''' in das Außenrohr 86''' gesteckt
und der Innenblock 62''' und der Außenblock 102''' werden
gegeneinander gelegt. Dann wird die Klemmschraube 22''' durch
die Öffnung
der Stützplatte 110''',
die zweite Öffnung 108''' des
Außenblocks 102''' und
die zweite Öffnung 20''' des
Innenblocks 62''' gesteckt. Anschließend wird die Mutter 50''' auf
den Gewindeteil der Klemmschraube 22''' aufgeschraubt und
zum Abdichten der Fügestelle
zwischen Innenrohr 18''' und Außenrohr 86''' festgeschraubt.
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Nach der Montage bilden Innenblock 62''' und
Außenblock 102''' zusammen
einen abgedichteten, festen Sitz zwischen Innenrohr 18''' und
Außenrohr 86''' und
schließen
eine relative axiale und rotatorische Bewegung zwischen Innenrohr 18''' und
Außenrohr 86''' aus.
Außerdem
bietet die Stützplatte 110''' eine
zusätzliche
Abstützung
und Versteifung des Außenblocks 102''' zur
Vermeidung von Leckage. Der erste O-Ring 34''' und der
zweite O-Ring 40''' bewirken
eine Dichtung an zwei verschiedenen Flächen. Der erste O-Ring 34''' bewirkt
eine axiale Dichtung am Flansch 30''' des Innenrohrs 18''',
sowie eine axiale und radiale Abdichtung auf dem abgeschrägten Teil
des äußeren geweiteten
Teils 84''' des Außenrohrs 86'''.
Der zweite O-Ring 40''' bewirkt eine radiale Dichtung zwischen
der Ringnut 36''' des Innenrohrs 18''' und der
Innenwand 88''' des Außenrohrs 86'''.
Die zwei Dichtflächen
stellen eine redundante Dichtung zum Schutz gegen Leckage bereit, wenn
eine der Dichtungen oder der Dichtflächen beschädigt sein sollte. Außerdem ermöglichen
die Dichtungs- und
Rohranordnungen, dass der Innendurchmesser durch die Blockverbindung 100''' im
Wesentlichen derselbe wie der des Innenrohrs 18''' und
des Außenrohrs 86''' bleibt,
wodurch die Reibungsverluste im durch die Verbindung strömenden Fluid
minimiert werden. In dieser Ausgestaltung ist das Ende des Außenrohrs 86''' gegen
Beschädigung
geschützt,
da es nicht über
der dem Innenblock 62''' zugewandten Kante des Außenblocks 102''' hervorsteht.
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Bei der Montage der in 9 dargestellten fünften Ausgestaltung
der Erfindung wird das Innenrohr 18'''' in die erste Öffnung 16'''' des
Innenblocks 62'''' gesteckt. Der erste O-Ring 34'''' und
der zweite O-Ring 40'''' werden auf dem Innenrohr 18'''' in
der in 9 gezeigten Orientierung
platziert. Der Gewindebolzen 124'''' wird in die Öffnung 130'''' des
Komponentenblocks 122'''' eingeschraubt. Anschließend wird
das Innenrohr 18'''' in den Komponentenblock 122'''' angrenzend
zur Innenwand 126'''' gesteckt. Gleichzeitig wird der Gewindebolzen 124'''' in
die zweite Öffnung 20'''' des
Innenblocks 62'''' gesteckt. Anschließend wird die Mutter 50'''' auf
den Gewindeteil des Gewindebolzens 22'''' aufgeschraubt
und zum Abdichten der Fügestelle
zwischen Innenrohr 18'''' und Innenwand 126'''' des
Komponentenblocks 122'''' durch den ersten O-Ring 34'''' und
den zweiten O-Ring 40'''' festgeschraubt.
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Nach der Montage bilden Innenblock 62'''' und
Komponentenblock 122'''' zusammen einen abgedichteten,
festen Sitz und schließen
eine relative axiale und rotatorische Bewegung zwischen Innenrohr 18'''' und
Komponentenblock 122'''' aus. Der erste O-Ring 34'''' und
der zweite O-Ring 40'''' bewirken eine Dichtung an zwei
verschiedenen Flächen. Der
erste O-Ring 34'''' bewirkt eine axiale Dichtung am Flansch 30'''' des
Innenrohrs 18'''', sowie eine axiale und radiale Abdichtung
auf einem abgeschrägten
Teil des äußeren geweiteten
Teils der Innenwand 126''''. Der zweite O-Ring 40'''' bewirkt
eine radiale Dichtung zwischen der Ringnut 36'''' des Innenrohrs 18'''' und
der Innenwand 126''''. Die zwei Dichtflächen stellen eine redundante
Dichtung zum Schutz gegen Leckage bereit, wenn eine der Dichtungen oder
der Dichtflächen
beschädigt
sein sollte. Außerdem
ermöglicht
die Dichtungs- und Rohranordnung, dass der Innendurchmesser durch
die Blockverbindung 120'''' im Wesentlichen derselbe wie
der des Innenrohrs 18'''' bleibt, wodurch die Reibungsverluste im
durch die Verbindung strömenden
Fluid minimiert werden.
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Durch die Verwendung der in den Zeichnungen
dargestellten Konfigurationen wird die Dicke der Innenblöcke und
der Außenblöcke ebenfalls
minimiert.
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Aus der vorhergehenden Beschreibung
kann eine mit dem Fachgebiet vertraute Person normalerweise leicht
die wesentlichen Merkmale der Erfindung feststellen und verschiedene Änderungen
und Modifikationen zum Anpassen an verschiedene Verwendungen und
Bedingungen durchführen,
ohne vom wahren Gehalt und Geltungsbereich der Erfindung abzuweichen.