DE112004000513T5

DE112004000513T5 - Kühlschrank

Info

Publication number: DE112004000513T5
Application number: DE112004000513T
Authority: DE
Inventors: Ill-Shin Changwon Kim; Seon-Il Gwangmyeng Yu; Kun-Jun Seok; Yong-Chol Changwon Kwon
Original assignee: LG Electronics Inc
Current assignee: LG Electronics Inc
Priority date: 2003-03-28
Filing date: 2004-03-26
Publication date: 2006-01-26
Anticipated expiration: 2024-03-27
Also published as: US7637119B2; US7552597B2; DE112004000513B4; US7430873B2; US8850842B2; US8850843B2; US7428820B2; US20080203877A1; WO2004085937A1; GB2426570A; GB2426570B; KR100674040B1; JP2010266194A; GB0610760D0; MXPA05010342A; US20080224587A1; US7762098B2; US20080216509A1; AU2004223515C1; GB0611048D0

Abstract

Kühlschrank mit einer Kühlkammer, die in einem relativ oberen Bereich eines Kühlschrankkörpers ausgebildet ist, und einer Gefrierkammer, die in einem relativ unteren Bereich desselben ausgebildet ist, mit:
– einer Eiserzeugungskammer, die in der Kühlkammer durch Isolierwände abgeteilt ist und einen Eiserzeuger zum Erzeugen von Eis und einen Eis-Aufbewahrungsraum zum Aufbewahren des im Eiserzeuger erzeugten Eises enthält;
– einem oder mehreren Wärmetauschern, die als Komponenten eines Wärmeaustauschzyklus zum Erzeugen kalter Luft zum Regeln der Temperaturen in der Kühlkammer und der Gefrierkammer dienen; und
– einem Spender, der mit dem Eis-Aufbewahrungsraum in Verbindung steht und an einer Tür installiert ist.

Description

Technisches Gebiet
Die Erfindung betrifft einen Kühlschrank, spezieller einen Kühlschrank, bei dem in einem relativ oberen Bereich desselben eine Kühlkammer vorhanden ist, in einem relativ unteren Bereich desselben eine Gefrierkammer vorhanden ist und in der Kühlkammer auch eine Konstruktion zur Eiserzeugung vorhanden ist.
Hintergrundbildende Technik
Die 1 zeigt die Konfiguration eines Kühlschranks mit Nebeneinanderanordnung, bei der eine Kühlkammer und eine Gefrierkammer so vorhanden sind, dass sie nebeneinander stehen. Gemäß dieser Figur verfügt ein Kühlschrankkörper 100 über die Kühlkammer und die Gefrierkammer, die in der Richtung nach vorne offen sind und nebeneinander stehen. Die Kühlkammer und die Gefrierkammer werden durch eine Tür 102 der Gefrierkammer bzw. eine Tür 104 der Kühlkammer geöffnet und geschlossen. Die Türen 102 und 104 sind schwenkbar durch Scharniere 102' und 104' gelagert, die am oberen bzw. unteren Ende der beiden Querseiten des Kühlschrankkörpers 100 vorhanden sind.
In der Gefrierkammer ist ein Eiserzeuger 106 vorhanden, und in der Kühlkammer ist ein Wasserbehälter 108 vorhanden. Wasser, das dem Eiserzeuger 106 und dem Wasserbehälter 108 zugeführt wird, wird vorab durch einen Filter 110 gereinigt. Das Wasser wird von einer externen Wasserquelle WS über den Filter 110 an den Eiserzeuger und den Wasserbehälter geliefert.
Ferner ist an der Vorderseite der Tür 102 der Gefrierkammer ein Spender 112 vorhanden. Der Spender 112 ermöglicht es einem Benutzer, das vom Wasserbehälter gelieferte Wasser zu trinken, ohne dass die Tür zu öffnen wäre.
Hierbei erfolgt die Zufuhr von Wasser in den Kühlschrankkörper 100 durch mehrere Zuführleitungen 110', 106', 108' und 112' sowie Ventile 110v und 106v. Das Wasser wird durch die Zuführleitung 112', die das untere Scharnier 102' durchdringt, an den Spender 112 geliefert.
Jedoch bestehen beim o.g. Kühlschrank gemäß einer einschlägigen Technik die folgenden Probleme.
Da der Eiserzeuger 106 in der Gefrierkammer vorhanden ist und der Wasserbehälter 108 in der Kühlkammer vorhanden ist, während der Spender 112, der Wasser vom Wasserbehälter 108 enthält, an der Tür 102 der Gefrierkammer installiert ist, sind die Zuführleitungen 110', 106', 108' und 112' zum Versorgen des Eiserzeugers, des Wasserbehälters und des Spenders mit Wasser auf komplizierte Weise im Kühlschrankkörper 100 installiert. Da die Gesamtlänge der Zuführleitungen 110', 106', 108' und 112' erhöht ist, besteht demgemäß ein Problem dahingehend, dass die zugehörigen Herstellkosten erhöht sind und der Herstellprozess ebenfalls kompliziert ist.
Ferner existiert, da der Eiserzeuger 106 in der Kühlkammer vorhanden ist, auch ein anderes Problem dahingehend, dass die Zuführleitung 106' auf dem Stück einfrieren kann, auf dem sie durch die Gefrierkammer dringt. Um dieses Problem zu lösen, sollte in der Zuführleitung 106' ein zusätzlicher Heizer verwendet werden. Jedoch werden die Herstellkosten und der Energieverbrauch des Kühlschranks aufgrund der Verwendung eines zusätzlichen Heizers erhöht.
Da der Eiserzeuger 106 in einer Umgebung auf niedriger Temperatur platziert werden sollte, in der Eis erzeugt werden kann, wird er im Allgemeinen in der Gefrierkammer installiert. Unter einigen Designbedingungen besteht jedoch eine Einschränkung hinsichtlich der Installation des Eiserzeugers 106 abhängig davon, wo die Gefrierkammer platziert werden sollte. Wenn z.B. der Spender an der Vorderseite der Tür der Gefrierkammer installiert ist, wenn diese in einem relativ unteren Bereich des Kühlschrankkörpers ausgebildet ist, ist es für den üblichen Benutzer sehr ungeschickt, Eis aus dem Spender zu entnehmen.
Wenn dagegen der Eiserzeuger in der Gefrierkammer installiert ist, wenn diese im unteren Bereich des Kühlschrankkörpers ausgebildet ist und die Kühlkammer in einem oberen Bereich desselben ausgebildet ist, wie oben angegeben, besteht ein weiteres Problem dahingehend, dass es schwierig ist, die Temperatur der Kühlkammer zu kontrollieren, oder die Eiserzeugungsfähigkeiten des Eiserzeugers sind verringert.
Außerdem existiert, wenn eine einzelne Tür 102 oder 104 dazu verwendet wird, die Gefrierkammer oder die Kühlkammer des Kühlschrankkörpers 100 zu öffnen und zu schließen, ein weiteres Problem dahingehend, dass der Verlust von Kaltluft aus der Kammer erhöht ist. Insbesondere wird der Verlust an Kaltluft relativ größer, da in jüngerer Zeit die Tendenz besteht, dass die Kühlschrankgröße zunimmt.
Offenbarung der Erfindung
Demgemäß wurde die Erfindung dazu erdacht, die o.g. Probleme im Stand der Technik zu lösen. Es ist eine Aufgabe der Erfindung, einen Kühlschrank zu schaffen, bei dem ein Eiserzeuger in einer Kühlkammer vorhanden ist, die in einem oberen Bereich eines Kühlschrankkörpers ausgebildet ist.
Eine andere Aufgabe der Erfindung ist es, einen Kühlschrank zu schaffen, bei dem der Verlust kalter Luft aus einem Aufbewahrungsraum minimiert werden kann, wenn dieser geöffnet und geschlossen wird.
Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, einen Kühlschrank mit einem Eiserzeuger und einem Spender zu schaffen, wobei eine Konstruktion zum Zuführen von Wasser vereinfacht sein kann.
Gemäß einer Erscheinungsform der Erfindung ist, um die Aufgabe zu lösen, ein Kühlschrank mit Folgendem geschaffen: einer Eiserzeugungskammer, die in der Kühlkammer durch Isolierwände abgeteilt ist und einen Eiserzeuger zum Erzeugen von Eis und einen Eis-Aufbewahrungsraum zum Aufbewahren des im Eiserzeuger erzeugten Eises enthält; einem oder mehreren Wärmetauschern, die als Komponenten eines Wärmeaustauschzyklus zum Erzeugen kalter Luft zum Regeln der Temperaturen in der Kühlkammer und der Gefrierkammer dienen; und einem Spender, der mit dem Eis-Aufbewahrungsraum in Verbindung steht und an einer Tür installiert ist.
Vorzugsweise ist in der Eiserzeugungskammer ein erster Wärmetauscher vorhanden, und in der Gefrierkammer ist ein zweiter Wärmetauscher vorhanden.
Der zweite Wärmetauscher kann in einer Wärmetauscherkammer enthalten sein, die in einem hinteren Bereich der Gefrierkammer separat abgeteilt ist, und er kann mit der Gefrierkammer und der Kühlkammer verbunden sein.
Vorzugsweise ist in der Wärmetauscherkammer ferner ein Gebläselüfter vorhanden, um die im zweiten Wärmetauscher er zeugte kalte Luft zur Gefrierkammer und zur Kühlkammer zu liefern.
Die Eiserzeugungskammer kann abnehmbar in der Kühlkammer installiert sein.
Die Kühlkammer kann durch ein Paar von Türen geöffnet und geschlossen werden, die schwenkbar an Scharnieren gelagert sind, die am oberen und unteren Ende der beiden Querseiten des Kühlschrankkörpers vorhanden sind.
Die Eiserzeugungskammer kann an einer Seite der Tür vorhanden sein.
Die Türen der Kühlkammer können über voneinander verschiedene Breiten verfügen.
Vorzugsweise sind an den freien Vorderenden der Türen der Kühlkammer Dichtungen in solcher Weise vorhanden, dass sie in engen Kontakt miteinander gebracht werden, wenn die Türen geschlossen werden.
Der Spender, der an der Vorderseite der Tür der Kühlkammer vorhanden ist, kann mit Wasser aus einem in der Kühlkammer installierten Wasserbehälter versorgt werden.
Der Wasserbehälter kann an der Innenseite des Kühlschrankkörpers oder der Tür der Kühlkammer installiert sein.
Das von einer externen Wasserquelle zugeführte Wasser kann durch einen Filter in den Wasserbehälter und den Eiserzeuger der Eiserzeugungskammer geliefert werden, und zwischen der Wasserquelle und dem Filter, zwischen dem Filter und dem Wasserbehälter sowie zwischen dem Filter und dem Eiserzeuger können Leitungen zum Zuführen des Wassers sowie Ventile zum Regulieren des Flusses des Wassers vorhanden sein.
Gemäß einer anderen Erscheinungsform der Erfindung ist ein Kühlschrank mit Folgendem geschaffen: einem Kühlschrankkörper mit Komponenten für einen Wärmeaustauschzyklus; einer Kühlkammer, die in einem relativ oberen Bereich des Kühlschrankkörpers ausgebildet ist; einer Gefrierkammer, die in einem relativ unteren Bereich des Kühlschrankkörpers ausgebildet ist; einem Paar von Türen, die mit den beiden Querenden des Kühlschrankkörpers, entsprechend der Kühlkammer ausgebildet sind, um die Kühlkammer zu öffnen und zu schließen; einer Tür zum selektiven Öffnen und Schließen der Vorderseite der Gefrierkammer; und Aufbewahrungseinheiten zum Aufbewahren von Gegenständen, wobei diese Aufbewahrungseinheiten in der Kühlkammer vorhanden sind und sie über dieselben Breiten wie die Türen der Kühlkammer verfügen.
Das Paar der Türen der Kühlkammer kann über dieselbe Breite verfügen, und an Flächen entgegengesetzter freier Enden der Türen können Dichtungen so vorhanden sein, dass sie in engen Kontakt miteinander gebracht werden.
Das Paar der Türen der Kühlkammer kann voneinander verschiedene Breiten aufweisen, und an Flächen entgegengesetzt der freien Enden der Türen können Dichtungen so vorhanden sein, dass sie in engen Kontakt miteinander gebracht werden.
Vorzugsweise ist in der Kühlkammer ferner eine Eiserzeugungskammer vorhanden, die über einen Eiserzeuger zum Erzeugen von Eis und einen Eis-Aufbewahrungsraum zum Aufbewahren des im Eiserzeuger erzeugten Eises mit Abteilung als individueller Raum durch Isolierwände verfügt.
Die Eiserzeugungskammer kann abnehmbar in der Kühlkammer installiert sein.
Vorzugsweise ist an der Vorderseite der Tür der Kühlkammer ferner ein Spender vorhanden, der mit Wasser von einem in der Kühlkammer installierten Wasserbehälter versorgt wird.
Der Wasserbehälter kann an der Innenseite des Kühlschrankkörpers oder der Tür der Kühlkammer installiert sein.
Das von einer externen Wasserquelle zugeführte Wasser kann durch einen Filter in den Wasserbehälter und den Eiserzeuger der Eiserzeugungskammer geliefert werden. Ferner sind zwischen der Wasserquelle und dem Filter, zwischen dem Filter und dem Wasserbehälter sowie zwischen dem Filter und dem Eiserzeuger vorzugsweise Leitungen zum Zuführen des Wassers sowie Ventile zum Regulieren des Wasserflusses vorhanden.
Die Tür der Gefrierkammer kann auf dieselbe Weise wie eine Schublade geöffnet und geschlossen werden.
Gemäß einer weiteren Erscheinungsform der Erfindung ist ein Kühlschrank mit Folgendem geschaffen: einem Kühlschrankkörper mit Komponenten für einen Wärmeaustauschzyklus; einer Kühlkammer, die in einem relativ oberen Bereich des Kühlschrankkörpers ausgebildet ist; einer Gefrierkammer, die in einem relativ unteren Bereich des Kühlschrankkörpers ausgebildet ist; einem Paar von Türen, die mit den beiden Querenden des Kühlschrankkörpers, entsprechend der Kühlkammer ausgebildet sind, um die Kühlkammer zu öffnen und zu schließen; einer Tür zum selektiven Öffnen und Schließen der Vorderseite der Gefrierkammer; einer Eiserzeugungskammer, die durch Isolierwände als individueller Raum innerhalb der Kühlkammer abgeteilt ist und einen Eiserzeuger zum Erzeugen von Eis und einen Eis-Aufbewahrungsraum zum Aufbewahren des im Eiserzeuger erzeugten Eises; einem ersten Wärmetauscher zum Erzeugen kalter Luft zum Regeln der Temperatur in der Eiserzeugungs kammer; und einem zweiten Wärmetauscher zum Erzeugen kalter Luft zum Regulieren der Temperaturen in der Gefrierkammer und der Kühlkammer; wobei der erste und der zweite Wärmetauscher Komponenten des Wärmeaustauschzyklus sind.
Das Paar der Türen der Kühlkammer kann über dieselbe Breite verfügen. Vorzugsweise sind auch an Flächen entgegengesetzter freier Enden der Türen Dichtungen in solcher Weise vorhanden, dass sie in engen Kontakt miteinander gebracht werden, und Aufbewahrungseinheiten zum Aufbewahren von Gegenständen in ihnen sind in der Kühlkammer auf solche Weise vorhanden, dass sie dieselbe Breite wie die Türen der Kühlkammer haben.
Das Paar der Türen der Kühlkammer kann über voneinander verschiedene Breiten verfügen. Vorzugsweise sind auch an Flächen entgegengesetzter freier Enden der Türen Dichtungen in solcher Weise vorhanden, dass sie in engen Kontakt miteinander gebracht werden, und Aufbewahrungseinheiten zum Aufbewahren von Gegenständen in ihnen sind in der Kühlkammer auf solche Weise vorhanden, dass sie dieselben Breiten wie die Türen der Kühlkammer aufweisen.
Vorzugsweise ist an der Vorderseite der Tür der Kühlkammer ferner ein Spender vorhanden, der mit Wasser von einem in der Kühlkammer installierten Wasserbehälter versorgt wird.
Der Wasserbehälter kann an der Innenseite des Kühlschrankkörpers oder der Tür der Kühlkammer installiert sein.
Das Wasser, das von einer externen Wasserquelle zugeführt wird, kann durch einen Filter in den Wasserbehälter und den Eiserzeuger der Eiserzeugungskammer geliefert werden. Vorzugsweise sind zwischen der Wasserquelle und dem Filter, zwischen dem Filter und dem Wasserbehälter sowie zwischen dem Filter und dem Eiserzeuger Leitungen zum Zuführen des Wassers sowie Ventile zum Regulieren des Wasserflusses vorhanden; außerdem sind Leitungen zum Zuführen des Wassers an der Tür und dem Kühlschrankkörper entsprechend der Kühlkammer vorhanden.
Gemäß noch einer weiteren Erscheinungsform der Erfindung ist ein Kühlschrank mit Folgendem geschaffen: einer Eiserzeugungskammer, die in der Kühlkammer installiert ist und durch Isolierwände gegen diese abgetrennt ist, und die einen Eiserzeuger zum Erzeugen von Eis und einen Eis-Aufbewahrungsraum zum Aufbewahren des im Eiserzeuger erzeugten Eises enthält; einer Tür der Kühlkammer zum Öffnen und Schließen derselben, wobei diese Tür mit einem an ihrer Vorderseite installierten Spender versehen ist; einem in der Kühlkammer installierten Wasserbehälter zum Aufbewahren von Wasser, das von einer Wasserquelle an den Spender geliefert wird; einer Einrichtung zum Liefern von von der Wasserquelle zugeführtem Wasser in den Spender, wobei diese Einrichtung am Kühlschrankkörper entsprechend der Kühlkammer vorhanden ist; und einer Einrichtung zum Liefern von von der Wasserquelle zugeführtem Wasser in den Eiserzeuger, wobei diese Einrichtung am Kühlschrankkörper entsprechend der Kühlkammer vorhanden ist.
Die Einrichtung zum Zuführen von Wasser in den Spender kann Folgendes aufweisen: einen Filter zum Reinigen von von der Wasserquelle geliefertem Wasser; eine Behälterleitung zum Liefern von vom Filter her laufendem Wasser an den Wasserbehälter; eine Spenderleitung zum Liefern von Wasser vom Wasserbehälter an den Spender; und Ventile, die zwischen der Wasserquelle und dem Filter sowie zwischen dem Filter und dem Spender vorhanden sind, um den Wasserfluss zu regulieren.
Die Einrichtung zum Zuführen von Wasser in den Eiserzeuger kann Folgendes aufweisen: einen Filter zum Reinigen von von der Wasserquelle geliefertem Wasser; eine Eiserzeugerleitung zum Liefern von vom Filter her laufendem Wasser zum Eiserzeuger; und Ventile, die zwischen der Wasserquelle und dem Filter sowie zwischen dem Filter und dem Eiserzeuger vorhanden sind, um den Wasserfluss zu regulieren.
Vorzugsweise wird die Kühlkammer durch mindestens ein Paar von Türen derselben mit jeweils derselben Breite geöffnet und geschlossen.
Vorzugsweise wird die Kühlkammer durch mindestens ein Paar von Türen derselben mit voneinander verschiedenen Breiten geöffnet und geschlossen.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
1 ist eine Vorderansicht, die die Konfiguration eines Kühlschranks gemäß einer einschlägigen Technik zeigt.
2 ist eine Vorderansicht, die die Konfiguration einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Kühlschranks zeigt.
3 ist eine Schnittansicht, die die Konfiguration der ersten Ausführungsform des in der 2 dargestellten erfindungsgemäßen Kühlschranks zeigt.
4 ist eine Vorderansicht, die die Konfiguration eines erfindungsgemäßen Kühlschranks zeigt.
5 ist eine Vorderansicht, die die Innenkonfiguration der in der 4 dargestellten zweiten Ausführungsform eines Kühlschranks in einem Zustand zeigt, in dem Türen einer Kühlkammer geöffnet sind und Türen einer Gefrierkammer entfernt sind.
6 ist eine Vorderansicht, die die Konstruktion zum Versorgen eines Spenders und eines Eiserzeugers mit Wasser gemäß der Ausführungsform der Erfindung zeigt.
7 ist eine Ansicht, die ein anderes Beispiel der Konstruktion zum Versorgen eines Spenders und eines Eiserzeugers mit Wasser gemäß der Ausführungsform der Erfindung zeigt.
Beste Art zum Ausführen der Erfindung
Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsformen eines erfindungsgemäßen Kühlschranks unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen detailliert beschrieben.
Die 2 zeigt eine Vorderansicht des äußeren Aussehens einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Kühlschranks, und die 3 zeigt eine Schnittansicht der Innenkonfiguration der ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Kühlschranks.
Gemäß diesen Figuren ist in einem Kühlschrankkörper 1 ein Aufbewahrungsraum wie eine Kühlkammer 3 und eine Gefrierkammer 5 ausgebildet. Die Kühlkammer 3 ist in einem relativ oberen Bereich des Kühlschrankkörpers 1 ausgebildet, während die Gefrierkammer 5 in einem relativ unteren Bereich desselben ausgebildet ist. Der Kühlschrankkörper 1 ist durch eine Sperre 4 vertikal in die Kühlkammer 3 und die Gefrierkammer 5 unterteilt.
Die Kühlkammer 3 und die Gefrierkammer 5 sind so ausgebildet, dass sie zur Vorderseite des Kühlschrankkörpers 1 offen sind, und ihre offenen Bereiche werden durch Türen 7, 8 und 9 geöffnet und geschlossen. Insbesondere wird die Kühlkammer 3 durch ein Paar von Türen 7 und 8 geöffnet und geschlossen. Die Türen 7 und 8 der Kühlkammer sind schwenkbar an Scharnieren (nicht dargestellt) gelagert, die am oberen bzw. unteren Ende der beiden Querseiten der Vorderseite des Kühlschrankkörpers 1 installiert sind. D.h., dass die Türen 7 und 8 so konfiguriert sind, dass ihre freien Enden, d.h. ihre Vorderenden, die zueinander benachbart sind, in der Mitte der Kühlkammer 3, in der horizontalen Richtung, positioniert sind, wenn sie geschlossen sind. Die Türen 7 und 8 der Kühlkammer öffnen und schließen die rechte und die linke Hälfte der Kühlkammer 3, entsprechend einem einzelnen Aufbewahrungsraum, auf selektive Weise.
An den Vorderenden der Vorderseiten der Türen 7 und 8 der Kühlkammer sind Türgriffe 7a bzw. 8a vorhanden. Die Türgriffe 7a und 8a entsprechen Teilen, die ein Benutzer ergreift, um darauf eine vorbestimmte Kraft auszuüben, wenn er die Türen 7 und 8 öffnen und schließen möchte. Am oberen Ende der Vorderseite der Tür 9 der Gefrierkammer ist ebenfalls ein Türgriff 9a vorhanden. Es wird darauf hingewiesen, dass die Tür 9 der Gefrierkammer so konfiguriert ist, dass sie auf dieselbe Weise wie eine Schublade eingeschoben und herausgezogen werden kann.
Ferner ist an der Oberseite der Kühlkammer 3 eine Eiserzeugungskammer 20 installiert. Die Eiserzeugungskammer 20 ist durch Isolierwände 22 abgeteilt, da die Temperatur in ihr deutlich niedriger als in der Kühlkammer 3 gehalten werden sollte. Die Isolierwände 22 sind so ausgebildet, dass sie die Eiserzeugungskammer 20 vollständig umhüllen, und sie verfügen über ein Isoliermaterial aus Polyurethan, Styroporschaum oder dergleichen.
In der Eiserzeugungskammer 20 ist ein Eiserzeuger 24 vorhanden, in dem tatsächlich Eis erzeugt wird. Als Eiserzeuger 24 kann jede beliebige Art von Eiserzeuger verwendet werden, wenn er das zugeführte Wasser in einer Eiserzeugungsschale aufnehmen kann und es unter Verwendung niedriger Temperatur in der Eiserzeugungskammer 20 gefrieren kann. Unter dem Eiserzeuger 24 ist ein Eis-Aufbewahrungsraum 26 vorhanden. Der Eis-Aufbewahrungsraum 26 ist ein Teil, in dem im Eiserzeuger 24 erzeugtes Eis aufbewahrt werden kann. Das im Eiserzeuger 24 erzeugte Eis kann auf verschiedene Arten an den Eis-Aufbewahrungsraum 26 geliefert werden.
Der Eis-Aufbewahrungsraum 26 nimmt das vom Eiserzeuger 24 zugeführte Eis vorübergehend auf, und das in ihm aufbewahrte Eis wird durch einen Mechanismus zum Zuführen des Eises transportiert (z.B. Schraubenstäbe, die das Eis durch ihre Drehung bewegen können). Der Eis-Aufbewahrungsraum 26 steht mit einem die Isolierwände 22 durchdringenden Eisausgabekanal 28 in Verbindung, der auf solche Weise selektiv geöffnet und geschlossen wird, dass das Eis an einen Spender 29 transportiert werden kann, der an der Vorderseite der Tür 7 vorhanden ist. Der Eisausgabekanal 28 ist in solcher Weise an der Tür 7 ausgebildet, dass er nach außen mit dem Spender 29 in Verbindung steht und nach innen durch die Isolierwände 22 der Eiserzeugungskammer 20 mit dem Eis-Aufbewahrungsraum 26 in Verbindung steht.
Der Spender 29 ermöglicht es einem Benutzer, Wasser und Eis zu entnehmen, ohne die Tür 7 zu öffnen und zu schließen. Der Spender 29 ist mit einer Konstruktion zum Entnehmen von Wasser und Eis aus ihm versehen. Z.B. liegt ein Bedienungshebel oder -knopf, der ein Signal zum Öffnen und Schließen einer Ausgabeöffnung, durch die Wasser oder Eis ausgegeben wird, empfängt, an der Vorderseite der Tür 7 frei, oder er ist dort vorhanden. D.h., dass die Ausgabeöffnung durch Be dienen des Hebels oder des Knopfs geöffnet wird, wodurch Wasser oder Eis nach außen ausgegeben wird.
In der Eiserzeugungskammer 20 ist ein separater Verdampfer 32 installiert. Der Verdampfer 32 ist installiert, um es zu ermöglichen, die Eiserzeugungskammer 20 dadurch herunter zu kühlen (auf eine niedrige Temperatur, bei der in der Eiserzeugungskammer aufbewahrtes Wasser gefroren werden kann), dass ein Wärmeaustausch zwischen Umgebungsluft in der Eiserzeugungskammer und einem Kühlmittel ausgeführt wird, das in einen Zustand niedriger Temperatur und niedrigen Drucks überführt wird und dann durch einen Kompressor 42 und einen Kondensator (nicht dargestellt), die innerhalb eines im unteren, hinteren Bereich des Kühlschrankkörpers 1 ausgebildeten Maschinenraums 40 installiert sind, in die Eiserzeugungskammer eingeleitet wird.
Außerdem kann auch ein Gebläselüfter 34 so installiert sein, dass durch den Kontakt mit dem Verdampfer 32 erzeugte kalte Luft schneller in die Eiserzeugungskammer 20 überführt werden. Es kann auch jede beliebige Art von Verdampfer verwendet werden, wenn der Verdampfer 32 durch Wärmeaustausch mit der Umgebungsluft Luft mit niedriger Temperatur erzeugen kann. Z.B. kann auch ein Verdampfer verwendet werden, bei dem ein Direktkühlungsmodus angewandt werden kann, ohne dass der Gebläselüfter 34 verwendet würde.
Als Nächstes wird die Konstruktion zum Zuführen kalter Luft zur im Kühlschrankkörper 1 ausgebildeten Kühlkammer 3 und Gefrierkammer 5 beschrieben. In einem hinteren Bereich der Gefrierkammer 5 des Kühlschrankkörpers 1 ist eine separate Wärmetauscherkammer 45 ausgebildet. In der Wärmetauscherkammer 45 sind ein Verdampfer 46 und ein Gebläselüfter 47 vorhanden. Der Verdampfer 46 erzeugt unter Verwendung eines flüssigen Kühlmittels von niedriger Temperatur und niedrigem Druck, das vom Kompressor 42 und vom Kondensator (nicht dargestellt) geliefert wird, die im Maschinenraum 40 installiert sind, kalte Luft. Der Gebläselüfter 47 dient dazu, die Kühlkammer 3 und die Gefrierkammer 5 mit der im Verdampfer 46 erzeugten kalten Luft zu versorgen.
Ein Teil der in der Wärmetauscherkammer 45 erzeugten kalten Luft wird durch den Gebläselüfter 47 direkt an die Gefrierkammer 5 geliefert. Der andere Teil der kalten Luft wird an die Kühlkammer 3 geliefert. Zu diesem Zweck sind ein Zuführkanal 48 und ein Rücklaufkanal 49 für kalte Luft so ausgebildet, dass sie durch die Isolierwände des Kühlschrankkörpers 1 laufen. Die Kanäle 48 und 49 ermöglichen es, dass die Wärmetauscherkammer 45 und die Kühlkammer 3 miteinander in Verbindung stehen. Die Kanäle 48 und 49 sind an der Rückseite und/oder der Rückwandfläche der Sperre 4 vorhanden.
Die 4 und 5 zeigen eine zweite Ausführungsform der Erfindung. Bei dieser Ausführungsform sind Türen 7' und 8' zum Öffnen und Schließen der Kühlkammer 3, entsprechend dem im Kühlschrankkörper 1 ausgebildeten Aufbewahrungsraum, so ausgebildet, dass sie über voneinander verschiedene Größe verfügen, wie es in diesen Figuren dargestellt ist. D.h., dass die Breite der linken Tür 7' kleiner als die der rechten Tür 8', wie in diesen Figuren gesehen, ist.
Dies, da, einhergehend mit der Tendenz einer Größenzunahme von Kühlschränken, nur der erforderliche Teil der vergrößerten Kühlkammer 3 geöffnet wird, um Nahrungsmittel in sie zu geben und aus ihr zu entnehmen. Selbstverständlich kann selbst dann, wenn zwei Türen 7 und 8 mit derselben Breite, wie bei der vorigen Ausführungsform verwendet werden, der offene Teil des Kühlschranks gegenüber dem Fall verkleinert werden, bei dem eine einzelne Tür 7 oder 8 geöffnet wird. Wenn die Türen 7' und 8' mit verschiedenen Breiten, wie bei dieser Ausführungsform, verwendet werden, kann jedoch ein überflüssiger Verlust kalter Luft weiter relativ verringert werden.
Ferner wird, wenn Türen 7' und 8' mit verschiedenen Breiten verwendet werden, die Innenkonstruktion der Kühlkammer 3 vorzugsweise in Übereinstimmung mit den Türen 7' und 8' konzipiert. D.h., dass in der Kühlkammer 3 mehrere Fachböden 10 zur effektiven Nutzung des Aufbewahrungsraums installiert werden. Die Kühlkammer 3 wird durch die Fachböden 10, auf denen Nahrungsmittel platziert und aufbewahrt werden können, vertikal unterteilt.
Außerdem sind in der Kühlkammer 3 mehrere Schubkästen 12 und 12' vorhanden. Die Schubkästen 12 und 12', in denen Nahrungsmittel aufbewahrt werden können, sind in der Kühlkammer 3 installiert, jedoch sind ihre Innenräume völlig gegen die Kühlkammer 3 abgetrennt. Die Breiten der Schubästen 12 und 12' werden entsprechend den Breiten der Türen 7' bzw. 8' bestimmt. Dies, da dann, wenn eine der Türen 7' und 8' geöffnet wird, der Schubkasten 12 oder 12', der der geöffneten Tür 7' oder 8' entspricht, herausgezogen werden kann, ohne an der geschlossenen Tür hängen zu bleiben.
Indessen sind, wenn die Türen 7' und 8' geschlossen sind, Dichtungen 7g und 8g vorzugsweise an entgegengesetzten Seiten der Türen installiert. Die Dichtungen 7g und 8g sind so konzipiert, dass sie über eine Länge verfügen, die der vertikalen Länge, d.h. der Höhe, der Türen 7' und 8' entspricht. Demgemäß werden, wenn die Türen 7' und 8' vollständig geschlossen werden, die Dichtungen 7g und 8g in engen Kontakt miteinander gebracht. Daher können die Dichtungen 7g und 8g verhindern, dass kalte Luft durch die Vorderenden der Türen 7' und 8' ausleckt. Diese Dichtungen können auch bei der vorigen Ausführungsform der Erfindung angewandt wer den.
Als Nächstes wird unter Bezugnahme auf die 6 die Konstruktion zum Zuführen von Wasser zum Spender und zum Eiserzeuger gemäß der Erfindung beschrieben. Das von einer Wasserquelle zugeführte Wasser wird in den Kühlschrankkörper 1 eingeleitet und durch eine Zuführleitung 50 an einen Filter 52 geliefert. Die Zuführleitung 50 ist mit einem Ventil 50V zum Regulieren der Zufuhr von Wasser zum Kühlschrankkörper 1 versehen.
Der Filter 52 dient zum Reinigen von ihm zugeführtem Wasser. Das im Filter 52 gereinigte Wasser wird durch eine Eiserzeugerleitung 54 und eine Behälterleitung 55 an den Eiserzeuger 24 bzw. einen Wasserbehälter 56 transportiert. Die Eiserzeugerleitung 54 und die Behälterleitung 55 sind mit Ventilen 54V bzw. 55V versehen. Selbstverständlich kann das Wasser auf solche Weise zugeführt werden, dass eine einzelne Leitung vom Filter 52 ausgeht und die Eiserzeugerleitung 54 und die Behälterleitung 55 von einem einzelnen Ventil abzweigen.
Der Wasserbehälter 56 dient dazu, Wasser an den Spender 29 zu liefern, während dafür gesorgt wird, dass eine konstante Wassermenge im selben Zustand wie in der Kühlkammer verbleibt. Der Wasserbehälter 56 ist über eine Spenderleitung 58 mit dem Spender 29 verbunden, um Wasser an diesen zu liefern. Die Spenderleitung 58 ist so installiert, dass sie ein unteres Scharnier der Tür 7' der Kühlkammer durchdringt.
Bei dieser Ausführungsform kann das aus dem Spender 29 ausgegebene Wasser immer auf einer Kühltemperatur gehalten werden, da der Wasserbehälter 56 in einem Bereich in der Kühlkammer 3 installiert ist und direkt mit der Tür 7' verbunden ist.
Hierbei sind die Leitungen 54, 55 und 58 vorzugsweise in die Rückseite eines Innengehäuses oder ein Isoliermaterial der Wände der Kühlkammer 3 so eingebettet, dass sie nicht im Inneren der Kühlkammer 3 frei liegen.
Als Nächstes wird unter Bezugnahme auf die 7 eine weitere Ausführungsform betreffend das Zuführen von Wasser zum Spender und Eiserzeuger beschrieben. Bei dieser Ausführungsform stellt eine Zuführleitung 50 eine Verbindung von der Wasserquelle zum Kühlschrankkörper 1 her. Ein Filter 52 ist am Kühlschrankkörper 1 installiert und mit der Zuführleitung 50 verbunden. Der Filter 52 dient zum Reinigen von in ihn geliefertem Wasser. Die Zuführleitung 50 ist mit einem Ventil 50V zum Regulieren der Zufuhr von Wasser zum Filter 52 versehen.
Eine Eiserzeugerleitung 54' verbindet den Filter 52 und den Eiserzeuger 24 miteinander, und sie enthält ein Ventil 54V. Das Wasser wird durch die Eiserzeugerleitung 54' an den Eiserzeuger 24 geliefert. Von der Eiserzeugerleitung 54' sollte zwischen dem Ventilfilm 50V und dem Filter 52 eine Behälterleitung 55' abzweigen. Die Behälterleitung 55' liefert Wasser an einen Wasserbehälter 56', der später erläutert wird, und sie ist ebenfalls mit einem Ventil 55V versehen. Selbstverständlich kann, um das an die Eiserzeugerleitung 54' und die Behälterleitung 55' zu liefernde Wasser zu regulieren, ein einzelnes Ventil in einem Bereich verwendet werden, in dem die Leitungen 54' und 55' verzweigen.
Der Wasserbehälter 56' ist an der Tür 7' der Kühlkammer vorhanden, an der der Spender 29 installiert ist. Der Wasserbehälter 56' dient zum zeitweiligen Aufbewahren von im Filter 52 gereinigtem Wasser, um dann das aufbewahrte Wasser an den Spender 29 zu liefern. Da der Wasserbehälter 56' an der Tür 7' der Kühlkammer installiert ist, ist die Behälterleitung 55' mit der Tür 7' verbunden, wobei sie durch ein oberes Scharnier derselben dringt. Der Wasserbehälter 56' und der Spender 29, die beide an der Tür 7' der Kühlkammer vorhanden sind, sind über eine Spenderleitung 58 miteinander verbunden.
Nachfolgend wird der Betrieb des auf die obige Weise konfigurierten erfindungsgemäßen Kühlschranks detailliert beschrieben.
Als Erstes wird erläutert, wie der erfindungsgemäße Kühlschrank betrieben wird. Wenn der Kühlschrank betrieben wird, läuft ein Wärmeaustauschzyklus mit dem Kompressor 42 und dem Verdampfer 46 in der Maschinenkammer 40 ab, und dann wird kalte Luft erzeugt. Die kalte Luft wird durch den Gebläselüfter 47 an die Gefrierkammer 5 und die Kühlkammer 3 geliefert. Die an die Gefrierkammer 5 gelieferte kalte Luft zirkuliert in dieser und wird dann an die Wärmetauscherkammer 45 zurück geführt. Die kalte Luft wird durch den Kaltluft-Zuführkanal 48 in die Kühlkammer 3 geliefert, und sie wird, nachdem sie in dieser zirkulierte, durch den Rücklaufkanal 49 in die Wärmetauscherkammer 45 zurück geliefert.
Ferner wird kalte Luft vom Verdampfer 32, der separat in der Eiserzeugungskammer 20 vorhanden ist, an den Eiserzeuger 24 geliefert. Da die Eiserzeugungskammer 20 durch die Isolierwände 22 gegen die Kühlkammer 3 abgetrennt ist, existiert kein Fluss kalter Luft zwischen der Eiserzeugungskammer und der Kühlkammer. Um die kalte Luft an die Eiserzeugungskammer 20 zu liefern, sollte der Wärmetauschzyklus mit dem Verdampfer 32 und dem Kompressor 42 im Maschinenraum 40 betrieben werden. Die im Verdampfer 32 erzeugte kalte Luft wird durch den Gebläselüfter 34 in die Eiserzeugungskammer 20 geliefert, so dass im Eiserzeuger 24 Eis erzeugt wird.
Hierbei ist die Eiserzeugungskammer 20 durch die Isolierwände 22 gegen die Kühlkammer 3 getrennt, und sie wird mit der kalten Luft vom zusätzlichen Verdampfer 32 versorgt, der nicht der Verdampfer zur Verwendung in der Kühlkammer 3 und der Gefrierkammer 5 ist. Daher werden die Temperaturen in der Kühlkammer 3 und der Eiserzeugungskammer 20 separat voneinander geregelt.
Es wird darauf verwiesen, dass die Eiserzeugungskammer 20 einem Raum entspricht, der durch die Isolierwände 22 von der Kühlkammer getrennt ist. Daher können innerhalb des Umfangs der technischen Lehre verschiedene Modifizierungen oder Änderungen an den Formen der Isolierwände 22 vorgenommen werden, insoweit sie im Wesentlichen in der Kühlkammer 3 einen zusätzlichen Eiserzeugungsraum ausbilden können.
D.h., dass die Eiserzeugungskammer 20 selbst so konfiguriert sein kann, dass sie abnehmbar in der Kühlkammer 3 installiert ist. Genauer gesagt, können die Isolierwände 22 in Form eines Kastens konfiguriert sein, um die Eiserzeugungskammer 20 aufzubauen. Die Erfindung kann dadurch realisiert werden, dass die Eiserzeugungskammer 20 herausnehmbar in der Kühlkammer 3 installiert wird. Demgemäß kann der Innenraum der Kühlkammer dadurch wesentlich effektiver genutzt werden, dass eine individuell ausgebildete Eiserzeugungskammer 20 in der Kühlkammer 3 installiert wird (z.B. innerhalb der Herstelllinie für den Kühlschrank). Ferner kann, wenn die Eiserzeugungskammer 20 herausnehmbar konfiguriert ist, daran gedacht werden, dieselbe integral mit dem Eiserzeuger, dem Verdampfer und dergleichen auszubilden.
Nun wird bei der Erfindung die Kühlkammer 3 mittels der zwei Türen 7, 8 oder 7', 8' geöffnet und geschlossen. Durch eine derartige Konfiguration kann der Verlust an kalter Luft einhergehend mit der Tendenz minimiert werden, dass die Größe von Kühlschränken zunimmt. Wenn die Größe des Kühlschranks zunimmt, nimmt auch das Kühlschrankvolumen zu. Insbesondere kann das Volumen der Kühlkammer 3 relativ vergrößert werden, da die Eiserzeugungskammer 20 in ihr installiert ist.
Daher ist das Paar von Türen 7, 8 oder 7', 8' so konfiguriert, dass die Kühlkammer 3 geöffnet und geschlossen wird. D.h., dass, wenn es ein Benutzer wünscht, Nahrungsmittel in einen gewünschten Bereich der Kühlkammer 3 zu geben oder aus ihm zu entnehmen, nur eine der zwei Türen 7, 8 oder 7', 8', die dem gewünschten Bereich entspricht, geöffnet und geschlossen werden kann, um dadurch den Verlust an kalter Luft aus der Kühlkammer zu minimieren. Insbesondere kann der Verlust an kalter Luft dadurch weiter verringert werden, dass die Türen 7' und 8' mit verschiedenen Breiten konstruiert werden, wie es in der 4 dargestellt ist. Zu diesem Zweck kann die schmalere Tür 7' in einem Bereich der Kühlkammer installiert werden, der häufig geöffnet und geschlossen wird, oder der Benutzer kann diejenigen Nahrungsmittel, die häufiger eingegeben und entnommen werden, absichtlich im Aufbewahrungsraum aufbewahren, an dem die schmalere Tür' installiert ist.
Wie es in der 5 deutlich dargestellt ist, sind die in der Kühlkammer 3 verwendeten Schubkästen 12 und 12' so hergestellt, dass sie über vorbestimmte Breiten verfügen, die denen der Türen 7' und 8' entsprechen. Demgemäß können Nahrungsmittel in einem Zustand in die Schubkästen gegeben und aus ihnen entnommen werden, in dem nur eine einzelne Tür geöffnet ist.
Andererseits befindet sich, gemäß der Erfindung, die Gefrierkammer 5 in einem unteren Bereich des Kühlschranks, und die Tür 9 wird auf dieselbe Weise wie eine Schublade eingeschoben und herausgezogen. Daher kann der Benutzer die Ge frierkammer dadurch öffnen, dass er die Tür nach vorne heraus zieht, und er kann den in der Gefrierkammer gelagerten Inhalt von oben her leicht auffinden.
Als Nächstes wird erläutert, wie Wasser an den Eiserzeuger 24 und den Spender 29 geliefert wird. Wenn Wasser im Eiserzeuger 24 oder im Spender 29 (genauer gesagt, im Wasserbehälter 56) benötigt wird, wird Wasser von der Wasserquelle an den Kühlschrankkörper 1 geliefert. D.h., dass das Ventil 50V geöffnet wird und dann Wasser von der Wasserquelle an den Filter 52 geliefert wird. Das im Filter 52 gereinigte Wasser wird in den Eiserzeuger 24 und den Wasserbehälter 56 geliefert, da die Ventile 54V bzw. 55V bereits geöffnet sind. Dabei wird das aus dem Filter 52 fließende Wasser durch die Eiserzeugerleitung 54 oder 54' an den Eiserzeuger 24 und durch die Behälterleitung 55 oder 55' an den Wasserbehälter 56 geliefert.
Das an den Eiserzeuger 24 gelieferte Wasser wird in Eis gewandelt, und dann wird das Eis in den Eis-Aufbewahrungsraum 26 geliefert. Das Eis kann automatisch oder manuell vom Eiserzeuger 24 in den Eis-Aufbewahrungsraum 26 geliefert werden. Das im Eis-Aufbewahrungsraum 26 aufbewahrte Eis kann durch Bedienen des Spenders 29 nach außen ausgegeben werden.
D.h., dass dann, wenn der Benutzer Anweisungen zum Ausgeben von Eis an den Spender 29 eingibt, der Eisausgabekanal 28 geöffnet wird und das im Eis-Aufbewahrungsraum 26 aufbewahrte Eis an den Spender 29 geliefert wird und dann durch diesen nach außen ausgegeben wird. Das im Eis-Aufbewahrungsraum 2G aufbewahrte Eis wird durch einen Transportmechanismus von ihm zum Eisausgabekanal 28 transportiert.
Als Nächstes wird erläutert, wie Wasser in den Wasserbehälter 56 oder 56' geliefert wird. Wenn die im Wasserbehälter 56 oder 56' aufzubewahrende Wassermenge unter einem vorbestimmten Pegel liegt, wird das Ventil 50V geöffnet, und Wasser wird von der Wasserquelle zugeführt. Das von der Wasserquelle zum Filter 52 gelieferte Wasser wird in diesem gereinigt, und dann wird das gereinigte Wasser durch die Behälterleitung 55 oder 55' in den Wasserbehälter 56 oder 56' geliefert.
Hierbei wird, da der Wasserbehälter 56 oder 56' in der Kühlkammer 3 des Kühlschranks oder an der Tür 7 oder 7' derselben vorhanden ist, das Wasser im Wasserbehälter durch die Temperatur in der Kühlkammer 3 beeinflusst. D.h., da das Wasser im Wasserbehälter auf derselben Temperatur wie der in der Kühlkammer 3 gehalten wird, relativ kaltes Wasser über den Spender 29 an den Benutzer ausgegeben werden kann.
Gemäß der oben beschriebenen Erfindung können die folgenden Vorteile erwartet werden.
Erstens wird, da die separat abgeteilte Eiserzeugungskammer in der Kühlkammer installiert ist, die in einem relativ oberen Bereich des Kühlschrankkörpers ausgebildet ist, die Kühlkammer durch die Temperatur der Eiserzeugungskammer kaum beeinflusst. Daher können die Temperaturen in der Eiserzeugungskammer und der Kühlkammer individuell und genau geregelt werden. Insbesondere bestehen, da kalte Luft dadurch in der Eiserzeugungskammer erzeugt wird, dass in ihr ein zusätzlicher Verdampfer installiert wird, Vorteile dahingehend, dass die Eiserzeugungsfähigkeiten maximiert werden können und auch der Energieverbrauch minimiert werden kann.
Dann ist die Erfindung so konfiguriert, dass die Kühlkammer, deren Volumen relativ groß ist, durch mehrere Türen geöffnet und geschlossen wird. Demgemäß existiert, da Nahrungsmittel in einem Zustand eingegeben und entnommen werden können, in dem nur ein Teil der Kühlkammer geöffnet ist, ein anderer Vorteil dahingehend, dass der Verlust an kalter Luft minimiert werden kann.
Außerdem ist die Erfindung auf solche Weise konfiguriert, dass die Türen der Kühlkammer mit voneinander verschiedenen Breiten ausgebildet sind, wobei die Breiten der Schubkästen in der Kühlkammer denen der Türen entsprechen. Demgemäß existiert ein weiterer Vorteil dahingehend, dass Gegenstände in die Schubkästen gegeben und aus ihnen entnommen werden können, wenn nur eine einzelne Tür geöffnet wird.
Ferner sind, da die Türen der Kühlkammer zweigeteilt sind, die Drehradien zum Öffnen und Schließen derselben verringert. So ist auch ein Raum vor dem Kühlschrank, der zum Öffnen und Schließen der Türen erforderlich ist, verkleinert. Demgemäß kann der Raum, in dem der Kühlschrank installiert ist, effizienter genutzt werden.
Ferner können die Dichtungen, da sie an den entgegengesetzten freien Enden der Türen der Kühlkammer installiert sind, in engen Kontakt miteinander gebracht werden, wenn die Türen geschlossen sind. Daher besteht ein Vorteil dahingehend, dass das Auslecken kalter Luft nach außen minimiert werden kann.
Außerdem ist die Erfindung so konzipiert, dass die Leitungen zum Zuführen von Wasser zur Eiserzeugungskammer und zum Spender nur seitens der Kühlkammer des Kühlschrankkörpers vorhanden sind. Daher kann, da nämlich die Konstruktion zum Zuführen von Wasser insgesamt vereinfacht ist, der Zusammenbauprozess für den Kühlschrank vereinfacht werden, und es können auch Beschädigungen der Leitungen verhindert werden.
Darüber hinaus kann das Wasser, das durch den Spender aus dem Wasserbehälter ausgegeben wird, der entweder in der Kühlkammer oder an der Rückseite der Tür derselben installiert ist, immer auf demselben Zustand wie in der Kühlkammer gehalten werden. Ferner können, da die Wasser-Zuführleitungen nicht durch die Seite der Kühlkammer verlaufen, Probleme, dass das Wasser in den Leitungen einfriert, gelöst werden.
Der Schutzumfang der Erfindung ist nicht durch die veranschaulichten Ausführungsformen beschränkt, sondern er ist durch die beigefügten Ansprüche definiert. Es ist ersichtlich, dass der Fachmann innerhalb des Schutzumfangs der durch die Ansprüche definierten Erfindung verschiedene Modifizierungen und Änderungen vornehmen kann.
ZUSAMMENFASSUNG
Bei einem Kühlschrank gemäß einer einschlägigen Technik war die Konstruktion zum Zuführen von Wasser zu einem Spender und einem Wasserbehälter kompliziert. Außerdem existiert, da ein Eiserzeuger in einer Kühlkammer des Kühlschranks installiert ist, ein Problem dahingehend, dass das in den Eiserzeuger gelieferte Wasser gefriert. Ferner existiert, wenn der Eiserzeuger in der Gefrierkammer eines Kühlschranks installiert ist, in dessen unterem Bereich die Kühlkammer ausgebildet ist und in dessen oberem Bereich die Kühlkammer ausgebildet ist, ein anderes Problem dahingehend, dass es schwierig ist, die Temperatur in der Kühlkammer zu kontrollieren, oder dass die Eiserzeugungsfähigkeiten des Eiserzeugers verringert sind.
Die Erfindung ist auf einen Kühlschrank gerichtet. Gemäß einer Erscheinungsform der Erfindung ist, um die obigen Probleme zu lösen, ein Kühlschrank mit Folgendem geschaffen: einer Kühlkammer, die in einem relativ oberen Bereich eines Kühlschrankkörpers ausgebildet ist, und einer Gefrierkammer, die in einem relativ unteren Bereich desselben ausgebildet ist, mit einer Eiserzeugungskammer, die in der Kühlkammer durch Isolierwände abgeteilt ist und einen Eiserzeuger zum Erzeugen von Eis und einen Eis-Aufbewahrungsraum zum Aufbewahren des im Eiserzeuger erzeugten Eises enthält, einem ersten Wärmetauscher zum Erzeugen kalter Luft zum Regulieren der Temperatur in der Eiserzeugungskammer, und einem zweiten Wärmetauscher zum Erzeugen kalter Luft zum Regulieren der Temperatur in der Gefrierkammer und der Kühlkammer, wobei der erste und der zweite Wärmetauscher Komponenten eines Wärmeaustauschzyklus sind. Beim so konfigurierten erfindungsgemäßen Kühlschrank bestehen Vorteile dahingehend, dass die Temperatur in der Gefrierkammer genau geregelt werden kann, Verlust an kalter Luft minimiert werden kann und die Konstruktion zum Zuführen von Wasser in den Eiserzeuger und den Spender vereinfacht werden können.

Claims

Kühlschrank mit einer Kühlkammer, die in einem relativ oberen Bereich eines Kühlschrankkörpers ausgebildet ist, und einer Gefrierkammer, die in einem relativ unteren Bereich desselben ausgebildet ist, mit: – einer Eiserzeugungskammer, die in der Kühlkammer durch Isolierwände abgeteilt ist und einen Eiserzeuger zum Erzeugen von Eis und einen Eis-Aufbewahrungsraum zum Aufbewahren des im Eiserzeuger erzeugten Eises enthält; – einem oder mehreren Wärmetauschern, die als Komponenten eines Wärmeaustauschzyklus zum Erzeugen kalter Luft zum Regeln der Temperaturen in der Kühlkammer und der Gefrierkammer dienen; und – einem Spender, der mit dem Eis-Aufbewahrungsraum in Verbindung steht und an einer Tür installiert ist.
Kühlschrank nach Anspruch 1, bei dem in der Eiserzeugungskammer ein erster Wärmetauscher vorhanden ist und in der Gefrierkammer ein zweiter Wärmetauscher vorhanden ist.
Kühlschrank nach Anspruch 2, bei dem der zweite Wärmetauscher in einer Wärmetauscherkammer vorhanden ist, die separat in einem hinteren Bereich der Gefrierkammer abgetrennt ist, und die mit der Gefrierkammer und der Kühlkammer in Verbindung steht.
Kühlschrank nach Anspruch 3, bei dem in der Wärmetauscherkammer ferner ein Gebläselüfter vorhanden ist, um die im zweiten Wärmetauscher erzeugte kalte Luft an die Gefrierkammer und die Kühlkammer zu liefern.
Kühlschrank nach Anspruch 1, bei dem die Eiserzeugungskammer herausnehmbar in der Kühlkammer installiert ist.
Kühlschrank nach Anspruch 1, bei dem die Kühlkammer durch ein Paar von Türen geöffnet und geschlossen wird, die schwenkbar an Scharnieren gelagert sind, die am oberen und unteren Ende der beiden Querseiten des Kühlschrankkörpers vorhanden sind.
Kühlschrank nach Anspruch 6, bei dem die Eiserzeugungskammer an einer Seite der Tür vorhanden ist.
Kühlschrank nach Anspruch 6, bei dem die Türen der Kühlkammer über voneinander verschiedene Breiten verfügen.
Kühlschrank nach einem der Ansprüche 6 bis 8, bei dem an freien Vorderenden der Türen der Kühlkammer Dichtungen in solcher Weise vorhanden sind, dass sie in engen Kontakt miteinander gebracht werden, wenn die Türen geschlossen werden.
Kühlschrank nach Anspruch 1, bei dem der an der Vorderseite der Tür der Kühlkammer vorhandene Spender mit Wasser aus einem Wasserbehälter versorgt wird, der in der Kühlkammer installiert ist.
Kühlschrank nach Anspruch 10, bei dem der Wasserbehälter an der Innenseite des Kühlschrankkörpers oder der Tür der Kühlkammer installiert ist.
Kühlschrank nach Anspruch 11, bei dem das von einer externen Wasserquelle zugeführte Wasser durch einen Filter in den Wasserbehälter und den Eiserzeuger der Eiserzeugungskammer geliefert wird und Leitungen zum Zuführen des Wassers sowie Ventile zum Regulieren des Wasserflusses zwischen der Wasserquelle und dem Filter, zwischen dem Filter und dem Wasserbehälter sowie zwischen dem Filter und dem Eiserzeuger vorhanden sind.
Kühlschrank mit: – einem Kühlschrankkörper mit Komponenten für einen Wärmeaustauschzyklus; – einer Kühlkammer, die in einem relativ oberen Bereich des Kühlschrankkörpers ausgebildet ist; – einer Gefrierkammer, die in einem relativ unteren Bereich des Kühlschrankkörpers ausgebildet ist; – einem Paar von Türen, die mit den beiden Querenden des Kühlschrankkörpers, entsprechend der Kühlkammer ausgebildet sind, um die Kühlkammer zu öffnen und zu schließen; – einer Tür zum selektiven Öffnen und Schließen der Vorderseite der Gefrierkammer; und – Aufbewahrungseinheiten zum Aufbewahren von Gegenständen, wobei diese Aufbewahrungseinheiten in der Kühlkammer vorhanden sind und sie über dieselben Breiten wie die Türen der Kühlkammer verfügen.
Kühlschrank nach Anspruch 13, bei dem das Paar von Türen der Kühlkammer dieselbe Breite aufweisen und Dichtungen an den Flächen entgegengesetzter freier Enden der Türen so vorhanden sind, dass sie in engen Kontakt miteinander gebracht werden.
Kühlschrank nach Anspruch 13, bei dem das Paar von Türen der Kühlkammer über voneinander verschiedene Breiten verfügen und Dichtungen an Flächen entgegengesetzter freier Enden der Türen so vorhanden sind, dass sie in engen Kontakt miteinander gebracht werden.
Kühlschrank nach Anspruch 13, bei dem eine Eiserzeugungskammer, die einen Eiserzeuger zum Erzeugen von Eis und einen Eis-Aufbewahrungsraum zum Aufbewahren des im Eiserzeuger erzeugten Eises enthält, und die durch Isolierwände als individueller Raum abgeteilt ist, ferner in der Kühlkammer vorhanden ist.
Kühlschrank nach Anspruch 16, bei dem die Eiserzeugungskammer herausnehmbar in der Kühlkammer installiert ist.
Kühlschrank nach Anspruch 13, bei dem an der Vorderseite der Tür der Kühlkammer ferner ein Spender vorhanden ist, der mit Wasser von einem in der Kühlkammer installierten Wasserbehälter versorgt wird.
Kühlschrank nach Anspruch 18, bei dem der Wasserbehälter an der Innenseite des Kühlschranks oder der Tür der Kühlkammer installiert ist.
Kühlschrank nach Anspruch 19, bei dem das von einer externen Wasserquelle zugeführte Wasser durch einen Filter in den Wasserbehälter und den Eiserzeuger der Eiserzeugungskammer geliefert wird und Leitungen zum Zuführen des Wassers sowie Ventile zum Regulieren des Wasserflusses zwischen der Wasserquelle und dem Filter, zwischen dem Filter und dem Wasserbehälter sowie zwischen dem Filter und dem Eiserzeuger vorhanden sind.
Kühlschrank nach Anspruch 13, bei dem die Tür der Gefrierkammer auf dieselbe Weise wie eine Schublade geöffnet und geschlossen wird.
Kühlschrank mit: – einem Kühlschrankkörper mit Komponenten für einen Wärmeaustauschzyklus; – einer Kühlkammer, die in einem relativ oberen Bereich des Kühlschrankkörpers ausgebildet ist; – einer Gefrierkammer, die in einem relativ unteren Bereich des Kühlschrankkörpers ausgebildet ist; – einem Paar von Türen, die mit den beiden Querenden des Kühlschrankkörpers, entsprechend der Kühlkammer ausgebildet sind, um die Kühlkammer zu öffnen und zu schließen; – einer Tür zum selektiven Öffnen und Schließen der Vorderseite der Gefrierkammer; – einer Eiserzeugungskammer, die durch Isolierwände als individueller Raum innerhalb der Kühlkammer abgeteilt ist und einen Eiserzeuger zum Erzeugen von Eis und einen Eis-Aufbewahrungsraum zum Aufbewahren des im Eiserzeuger erzeugten Eises; – einem ersten Wärmetauscher zum Erzeugen kalter Luft zum Regeln der Temperatur in der Eiserzeugungskammer; und – einem zweiten Wärmetauscher zum Erzeugen kalter Luft zum Regulieren der Temperaturen in der Gefrierkammer und der Kühlkammer; – wobei der erste und der zweite Wärmetauscher Komponenten des Wärmeaustauschzyklus sind.
Kühlschrank nach Anspruch 22, bei dem das Paar von Türen der Kühlkammer über jeweils dieselbe Breite verfügt, an Flächen entgegengesetzter freier Enden der Türen Dichtungen in solcher Weise vorhanden sind, dass sie in engen Kontakt miteinander gebracht werden, und Aufbewahrungseinheiten zum Aufbewahren von Gegenständen in ihnen in der Kühlkammer auf solche Weise vorhanden sind, dass sie dieselbe Breite wie die Türen der Kühlkammer aufweisen.
Kühlschrank nach Anspruch 22, bei dem das Paar von Türen der Kühlkammer voneinander verschiedene Breiten aufweist, an Flächen entgegengesetzter freier Enden der Türen Dichtungen so vorhanden sind, dass sie in engen Kontakt miteinander gebracht werden, und Aufbewahrungseinheiten zum Aufbewahren von Gegenständen in ihnen in der Kühlkammer auf solche Weise vorhanden sind, dass sie dieselbe Breite wie die Türen der Kühlkammer aufweisen.
Kühlschrank nach Anspruch 22, bei dem an der Vorderseite der Tür der Kühlkammer ferner ein Spender vorhanden ist, der mit Wasser von einem in der Kühlkammer installierten Wasserbehälter versorgt wird.
Kühlschrank nach Anspruch 25, bei dem der Wasserbehälter an der Innenseite des Kühlschranks oder der Tür der Kühlkammer installiert ist.
Kühlschrank nach Anspruch 25, bei dem das von einer externen Wasserquelle zugeführte Wasser durch einen Filter in den Wasserbehälter und den Eiserzeuger der Eiserzeugungskammer geliefert wird und Leitungen zum Zuführen des Wassers sowie Ventile zum Regulieren des Wasserflusses zwischen der Wasserquelle und dem Filter, zwischen dem Filter und dem Wasserbehälter sowie zwischen dem Filter und dem Eiserzeuger vorhanden sind; und bei dem die Leitungen zum Zuführen des Wassers an der Tür und dem Kühlschrankkörper, entsprechend der Kühlkammer vorhanden sind.
Kühlschrank mit einer in einem relativ oberen Bereich eines Kühlschrankkörpers ausgebildeten Kühlkammer und einer in einem relativ unteren Bereich desselben ausgebildeten Gefrierkammer, mit: – einer Eiserzeugungskammer, die in der Kühlkammer installiert ist und durch Isolierwände gegen diese abgetrennt ist, und die einen Eiserzeuger zum Erzeugen von Eis und einen Eis-Aufbewahrungsraum zum Aufbewahren des im Eiserzeuger erzeugten Eises enthält; – einer Tür der Kühlkammer zum Öffnen und Schließen derselben, wobei diese Tür mit einem an ihrer Vorderseite installierten Spender versehen ist; – einem in der Kühlkammer installierten Wasserbehälter zum Aufbewahren von Wasser, das von einer Wasserquelle an den Spender geliefert wird; – einer Einrichtung zum Liefern von von der Wasserquelle zugeführtem Wasser in den Spender, wobei diese Einrichtung am Kühlschrankkörper entsprechend der Kühlkammer vorhanden ist; und – einer Einrichtung zum Liefern von von der Wasserquelle zugeführtem Wasser in den Eiserzeuger, wobei diese Einrichtung am Kühlschrankkörper entsprechend der Kühlkammer vorhanden ist.
Kühlschrank nach Anspruch 28, bei dem die Einrichtung zum Liefern von Wasser in den Spender Folgendes aufweist: – einen Filter zum Reinigen von von der Wasserquelle geliefertem Wasser; – eine Behälterleitung zum Liefern von vom Filter her laufendem Wasser an den Wasserbehälter; – eine Spenderleitung zum Liefern von Wasser vom Wasserbehälter an den Spender; und – Ventile, die zwischen der Wasserquelle und dem Filter sowie zwischen dem Filter und dem Spender vorhanden sind, um den Wasserfluss zu regulieren.
Kühlschrank nach Anspruch 28, bei dem die Einrichtung zum Liefern von Wasser in den Eiserzeuger Folgendes aufweist: – einen Filter zum Reinigen von von der Wasserquelle geliefertem Wasser; – eine Eiserzeugerleitung zum Liefern von vom Filter her laufendem Wasser zum Eiserzeuger; und – Ventile, die zwischen der Wasserquelle und dem Filter sowie zwischen dem Filter und dem Eiserzeuger vorhanden sind, um den Wasserfluss zu regulieren.
Kühlschrank nach Anspruch 28, bei dem die Kühlkammer durch mindestens ein Paar von Türen derselben geöffnet und geschlossen wird, die jeweils über dieselbe Breite verfügen.
Kühlschrank nach Anspruch 28, bei dem die Kühlkammer durch mindestens ein Paar von Türen derselben geöffnet und geschlossen wird, die jeweils über voneinander verschiedene Breiten verfügen.