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HINTERGRUND DER ERFINDUNG
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Die
Erfindung betrifft im Allgemeinen Dämpfer und im Besonderen Fluiddämpfungsglieder,
die die Bewegung von bewegbaren Möbelkomponenten dämpfen.
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Ein
Dämpfer
wird häufig
dazu verwendet, die Bewegung einer bewegbaren Möbelkomponente, wie etwa eines
Fensters, einer Tür,
einer Schublade, eines Deckels, eines Fachs oder einer Ablage, zu dampfen.
Das Dämpfen
hilft eine Schädigung
nicht nur der bewegbaren Möbelkomponente
sondern auch des Objektes zu verhindern, an das die bewegbare Möbelkomponente
am Ende ihrer Bewegung anschlagen wird, wie etwa ein Fensterrahmen,
ein Türrahmen,
ein Schubladenschrank, ein Container, ein Tisch, oder ein Bücherregal.
Das Dämpfen
verringert auch den Lärm
und die Vibration, die erzeugt wird, wenn bewegbare Möbelkomponenten
mit einem Objekt am Ende ihrer Bewegung in Kontakt kommen. Dämpfer sind
besonders nützlich,
wenn sie in Verbindung mit Schubladen verwendet werden, da sich
Schubladen häufig
in Umgebungen befinden, in denen leises und sanftes Schließen gewünscht ist. Folglich
sind Dämpfer
im Zusammenhang mit Schubladenführungen
und im Zusammenhang mit Schubladenschließvorrichtungen weit verbreitet.
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Dem
typischen Dämpfer
mangelt es jedoch an der Fähigkeit,
den Betrag der Dämpfung
adäquat auf
der Basis der Geschwindigkeit der bewegbaren Möbelkomponente zu variieren,
während
sie sich im Eingriff mit dem Dämpfer
befindet. Wenn die Möbelkomponente
sich mit hoher Geschwindigkeit bewegt, dampft ein typischer Dämpfer entweder
zu stark, was zur Folge hat, dass die Möbelkomponente zu einem vollständigen Halt
kommt oder abprallt, oder er dampft zu wenig, was die Möbelkomponente
gegen ein zugehöriges
Objekt schlagen lässt.
Obwohl der typische Dämpfer
ferner betriebsmäßig mit
einer Schubladenschließvorrichtung
gekoppelt sein kann, ist er eine separate Komponente. Folglich verbraucht diese
Anordnung mehr Platz, ist teurer in der Herstellung und Montage,
und ist anfälliger
gegenüber
mechanischem Versagen.
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Folglich
wäre ein
verlässlicher,
kompakter und kostengünstiger
Dämpfer
höchst
nutzbringend, der dazu in der Lage ist, adäquat den Betrag der Dämpfung auf
der Basis der Geschwindigkeit einer zugehörigen Möbelkomponente zu variieren
und (dabei) vollständig
in die Schubladenschließvorrichtung integriert
zu sein.
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ZUSAMMENFASSUNG DER BEVORZUGTEN
AUSFÜHRUNGSFORMEN
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Eine
Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung umfasst zwei Fluidkanäle, die über einen Regler miteinander
in Strömungsverbindung
stehen. Ein bewegbares Element ist innerhalb jedes Fluidkanals verschiebbar
angeordnet, und ein Fluid ist zwischen den bewegbaren Elementen
vorgesehen. Dämpfung
tritt auf, wenn eine bewegbare Möbelkomponente
mit einem bewegbaren Element in einem Fluidkanal zusammen wirkt,
was dazu führt,
dass das Fluid durch den Regler hin und zurück und in den anderen Fluidkanal
bewegt wird.
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Der
Regler hemmt die Fluidströmung
in verschiedenen Ausmaßen
je nachdem, wie schnell sich die Möbelkomponente bewegt. Der Regler
kann eine oder mehrere Öffnungen
umfassen, wobei jede darin ein bewegbares Ventil angeordnet hat.
Das Ventil kann einen oder mehrere Bypasskanäle umfassen und kann in Richtung
einer Offenstellung innerhalb der Öffnungen federvorgespannt sein.
Während
sich ein Fluid in der Dämpfungsrichtung
durch die Öffnungen
bewegt, werden die Ventile vom Fluiddruck in Richtung einer Schließstellung
innerhalb der Öffnungen
gedrängt.
Wenn sich der Fluiddruck erhöht,
bewegen sich die Ventile näher
in die vollständige Schließstellung
und hemmen die Fluidströmung
in größerem Maße. Wenn folglich
eine Möbelkomponente,
die sich mit relativ hoher Geschwindigkeit bewegt, die Kolbenstange
trifft, bewegen sich die Ventile in eine vollständige Schließstellung
und gestatten es dem Fluid, nur über
die Bypasskanäle
zu passieren. Wenn sich die Möbelkomponente
verlangsamt, verringert sich der Fluiddruck auf die Ventile und
die Ventile bewegen sich in Richtung der Offenstellung. Auf diese
Weise kann eine sich bewegende Möbelkomponente
schnell verlangsamt werden und es kann ihr dann gestattet werden,
mit langsamer Geschwindigkeit fortzufahren.
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In
einer weiteren Ausführungsform
der Erfindung ist das Fluid zwischen den jeweiligen Enden von zwei
Kolbenstangen vorgesehen, die als Zahnstangen in einem Zahnstangentrieb-System
dienen. Entsprechend Wechselwirken die Kolbenstangen miteinander über ein
Ritzel. Dies hilft zu verhindern, dass Fluid von zwischen den Kolbenstangen
heraus gedrückt
wird, indem die Verschiebung der Kolbenstangen relativ zueinander
festgelegt wird.
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In
einer bevorzugten Ausführungsform
der Erfindung können
die Kolbenstangen federvorgespannt sein, wobei eine der Kolbenstangen
mit einem Betätigungselement
gekoppelt ist, wie etwa mit einem Stift. Der Dämpfer kann auf einer stationären Schiene
der Schubladenführung
befestigt sein. Eine bewegbare Schiene kann mit der stationären Schiene
verbunden sein, und kann zwischen einer in Bezug auf die stationäre Schiene
ausgefahrenen Stellung und einer eingefahrenen Stellung bewegt werden.
Der Stift kann in ein Kopplungselement, wie etwa einen Arretierer,
auf der bewegbaren Schiene eingreifen, um die Schubladenführung auf
gedämpfte Weise
in eine eingefahrene Stellung zu bewegen.
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KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
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Eine
detaillierte Beschreibung der Ausführungsformen der Erfindung
wird mit Bezug auf die beigefügten
Zeichnungen erfolgen, wobei gleiche Bezugszeichen entsprechende
Teile in den Figuren kennzeichnen.
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1 zeigt
eine Draufsicht eines Dämpfers gemäß einer
Ausführungsform
der Erfindung, wobei der Dämpfer
sich in einer offenen Stellung befindet.
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1 aber
ist eine Draufsicht des Dämpfers aus 1 in
einer geschlossenen Stellung.
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2 ist
eine perspektivische Ansicht eines Reglers gemäß einer Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung.
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3 ist
eine Draufsicht des Reglers aus 2.
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4 zeigt
eine Draufsicht eines Dämpfers, der
ein Zahnstangentrieb-System verwendet, wobei sich der Dämpfer in
einer offenen Stellung befindet.
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4A ist
eine Draufsicht des Dämpfers
aus 4 in einer geschlossenen Stellung.
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5 ist
eine perspektivische Ansicht der Kolbenstange gemäß einer
Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung.
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6 zeigt
eine perspektivische Darstellung des Dämpfers gemäß einer Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung, wobei sich der Dämpfer in einer offenen Stellung
befindet.
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6A ist
eine Vorderansicht des Dämpfers aus 6,
wobei sich der Stift in der Aussparung befindet.
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6B ist
eine Vorderansicht des Dämpfers aus 6,
wobei sich der Stift in der Nut befindet.
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7 ist
eine perspektivische Ansicht des Dämpfers aus 6,
wobei dieser auf einer stationären
Schiene einer Schubladenführung
befestigt ist, wobei die bewegbare Schiene sich in der eingefahrenen
Stellung befindet.
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7A ist
eine vergrößerte Vorderansicht der
Anordnung aus 7, wobei die bewegbare Schiene
in einer eingefahrenen Stellung dargestellt ist.
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7B ist
eine vergrößerte Vorderansicht der
Anordnung aus 7, aber ohne die Schubladenführung.
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7C ist
eine perspektivische Ansicht der Anordnung aus 7,
aber ohne die Schubladenführung.
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7D ist
eine vergrößerte perspektivische Ansicht
des Arretierers, während
er den Stift in die Aussparung drängt.
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7E ist
eine vergrößerte perspektivische Ansicht
des Arretierers, der sich im Eingriff mit dem Stift befindet.
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8 ist
eine Seitenansicht des Dämpfers aus 6.
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9 ist
eine Draufsicht des Dämpfers,
der ein Doppel-Federsystem
verwendet, wobei sich der Dämpfer
in einer Schließstellung
befindet.
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10 ist
eine Draufsicht des Dämpfers
aus 9 in einer offenen Stellung.
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11 ist
eine perspektivische Ansicht des Dämpfers gemäß einer alternativen Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung, wobei die Kolbenstange in einer ausgefahrenen
Stellung dargestellt ist.
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12 ist
eine perspektivische Ansicht des Dämpfers aus 11,
wobei sich die Kolbenstange in einer eingefahrenen Stellung befindet.
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13 ist
eine vergrößerte perspektivische Ansicht
des Reglers gemäß einer
alternativen Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung.
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14 ist
eine Schnittdarstellung des Reglers aus 13.
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DETAILLIERTE BESCHREIBUNG
DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
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In
der folgenden Beschreibung wird auf die beigefügten Zeichnungen Bezug genommen,
die einen Teil hiervon bilden und etliche Ausführungsformen der vorliegenden
Erfindung veranschaulichen. Es ist selbstverständlich, dass andere Ausführungsformen
verwendet und konstruktive und funktionsmäßige Änderungen vorgenommen werden
können, ohne
den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.
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Es
sei auch erwähnt,
dass die Ausführungsformen
der vorliegenden Erfindung zum Teil in Zusammenhang mit einer Schubladenführung beschrieben
sind, da sie in diesem Zusammenhang einen besonderen Nutzen haben.
Die hierin offenbarten Erfindungen können genauso in anderen Zusammenhängen verwendet
werden, ohne Einschränkung
hierauf Fenster, Türen,
Fächer,
Deckel, Ablagen, Tische und dergleichen.
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Der
Begriff proximal wird verwendet, um eine Komponente oder einen Teil
einer Komponente zu beschreiben, der dem Regler am nächsten ist.
Der Begriff distal wird verwendet, um eine andere Komponente oder
ein anderes Teil der Komponente zu beschreiben, welches weiter von
dem Regler entfernt ist. In anderen Worten ist der Regler der Referenzpunkt
der Begriffe der proximal und distal.
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1 ist
eine Draufsicht eines Dämpfers 1 gemäß einer
Ausführungsform
der Erfindung, wobei der Dämpfer 1 in
einer offenen Stellung dargestellt ist. Der Dämpfer 1 umfasst ein
Gehäuse 2.
Das Gehäuse
umfasst einen ersten Fluidkanal 4, einen zweiten Fluidkanal 6,
eine proximale Wand 12 und eine distale Wand 10,
wobei die distale Wand 10 ein Luftloch 11 aufweist.
Das Gehäuse
umfasst weiterhin einen ersten ringförmigen Vorsprung 5,
der sich von einer inneren Fläche
des ersten Fluidkanals 4 erstreckt, und einen zweiten ringförmigen Vorsprung 7, der
sich von einer inneren Fläche
des zweiten Fluidkanals 6 erstreckt.
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Der
Dämpfer 1 umfasst
weiterhin eine Feder 3, einen Regler 18 (siehe 2 und 3),
eine erste kolbenartige Scheibe 14, eine Kolbenstange 15 mit einer
ringförmigen
Dichtung 8 und eine zweite kolbenartige Scheibe 16 mit
einer ringförmigen
Dichtung 9. Die erste kolbenförmige Scheibe 14 ist
innerhalb des ersten Fluidkanals 4 verschiebbar angeordnet. Die
zweite kolbenförmige
Scheibe 16 ist innerhalb des zweiten Fluidkanals 6 verschiebbar
angeordnet. Der erste ringförmige
Vorsprung 5 und der zweite ringförmige Vorsprung 7 stellen
jeweils Anschlagflächen
für die
erste und zweite kolbenartige Scheibe bereit. Der erste Fluidkanal 4 steht über den
Regler 18 in Strömungsverbindung
mit dem zweiten Fluidkanal 6. Ein Fluid befindet sich zwischen
der ersten kolbenartigen Scheibe 14 und der zweiten kolbenartigen Scheibe 16.
Beide ringförmige
Dichtungen 8 und 9 sind ausgebildet, dicht gegen
die innere Fläche
des zugehörigen
Fluidkanals zu passen, um zu verhindern, dass Fluid von zwischen
der ersten und der zweiten kolbenartigen Scheibe heraus leckt.
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1A ist
eine Draufsicht des Dämpfers
aus 1 in einer geschlossenen Stellung. Folglich ist die
Schießrichtung
des Dämpfers
die Richtung, in die sich die Kolbenstange 15 bewegt, wenn
sie sich mit Bezug auf den ersten Fluidkanal (siehe Pfeil A in 1)
von einer ausgefahrenen Stellung zu einer eingefahrenen Stellung
bewegt. Die entgegengesetzte Richtung ist die Öffnungsrichtung des Dämpfers (siehe
Pfeil B in 1).
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Die 2 und 3 zeigen
den Regler 18. 2 ist eine perspektivische Ansicht
des Reglers 18. 3 ist eine Draufsicht des Reglers 18.
Der Regler 18 umfasst ein Reglergehäuse 38, das Öffnungen 30L und 30R definiert.
Das Reglergehäuse 38 umfasst
Ventilsitze 40L und 40R. Der Regler 18 umfasst
weiterhin Ventile, 32L und 32R, und Ventilfedern, 34L und 34R.
Das linke Ventil 32L hat zwei Bypasskanäle 36L das rechte
Ventil 32R hat zwei Bypasskanäle 36R.
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Ein
Ende der Ventilfeder 34L kann mit einer inneren Fläche des
proximalen Endes des zweiten Fluidkanals 6, und das andere
Ende, das innerhalb der linken Öffnung 30L angeordnet
ist, kann mit dem linken Ventil 32L gekoppelt sein. In
gleicher Weise kann ein Ende der rechten Ventilfeder 34R mit
einer inneren Fläche
des proximalen Endes des zweiten Fluidkanals 6, und das
andere Ende, dass innerhalb der rechten Öffnung 30R angeordnet
ist, kann mit dem rechten Ventil 32R gekoppelt sein. In
einer alternativen Ausführungsform
können
die Ventilfedern an eine innere Fläche des ersten Fluidkanals 4 oder
an das Reglergehäuse 38 anstatt
an eine innere Fläche des
zweiten Fluidkanals gekoppelt sein.
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Die
Ventilfedern 34L und 34R sind so ausgebildet,
dass die Ventile 32L und 32R zwischen einer gegenüber dem
Ventilsitz geschlossenen Stellung, wie dies für das linke Ventil 32L in 3 der
Fall ist, und einer offenen Stellung bewegbar sind, die von dem
Ventilsitz weg beabstandet ist, wie dies für das rechte Ventil 32R in 3 der
Fall ist. Die Ventilfedern 34L und 34R sind ausgebildet,
die Ventile 32L und 32R in Richtung der Offenstellung
vorzuspannen. Folglich gibt es einen Abstand zwischen den Ventilen 32L und 32R und
den Ventilsitzen 40L und 40R, durch den das Fluid
fließen
kann, wenn kein Druck auf die Ventile 32L und 32R ausgeübt wird.
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Während des
Betriebes drückt
eine bewegbare Möbelkomponente,
die sich im Allgemeinen in der Schießrichtung des Dämpfers bewegt,
wie zum Beispiel eine Schublade, ein Deckel, ein Fach, eine Tür, ein Fenster,
etc. gegen die Kolbenstange 15. Folglich wird die erste
Kolbenscheibe 14 innerhalb des ersten Fluidkanals 4 weiter
getrieben, wodurch das Fluid gezwungen wird, sich durch den Regler 18 und
in den zweiten Fluidkanal 6 zu bewegen. Die Stellung der
Ventile 32L und 32R, und folglich der Grad der
Dämpfung, ändert sich
in Abhängigkeit
des von dem Fluid auf das Ventil ausgeübten Drucks während sich
das Fluid durch die Öffnungen 30L und 30R bewegt.
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Wenn
sich die bewegbare Möbelkomponente
langsam bewegt, wird nur ein niedriger Druck auf die Ventile 32L und 32R ausgeübt. Folglich
bewegen sich die Ventile, die in Richtung der Offenstellung vorgespannt
sind, nur geringfügig
in Richtung der Schließstellung
und üben
keine signifikante Hemmung in Bezug auf die Fluidströmung aus.
Folglich tritt nur ein minimaler Grad von Dämpfung auf, wenn sich die bewegbare
Möbelkomponente
mit niedriger Geschwindigkeit in der Schießrichtung des Dämpfers bewegt.
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Wenn
sich die bewegbare Möbelkomponente
mit einer moderaten Geschwindigkeit bewegt, wird ein größerer Druck
auf die Ventile 32L und 32R ausgeübt. Folglich
bewegen sich die Ventile in größerem Maße in Richtung
der Schließstellung,
wobei ein kleiner Raum für
das Fluid verbleibt, um zwischen den Ventilen 32L und 32R und
den Ventilsitzen 40L und 40R zu fließen. Folglich
tritt ein vergrößerter Grad von
Dämpfung
auf, wenn sich die bewegbare Möbelkomponente
mit einer moderaten Geschwindigkeit in der Schließrichtung
des Dämpfers
bewegt.
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Wenn
sich die bewegbare Möbelkomponente
mit relativ hoher Geschwindigkeit bewegt, kann das Fluid genug Druck
auf die Ventile 32L und 32R ausüben, so
dass sich die Ventile in die Schließstellung bewegen. In diesem
Fall führt
der einzige Weg für
das Fluid, um durch die Öffnungen 30L und 30R zu
fließen,
durch die Bypasskanäle 36L und 36R. Folglich
kann ein maximaler Grad von Dämpfung
auftreten, wenn die bewegbare Möbelkomponente
sich mit relativ hoher Geschwindigkeit bewegt. Die Bypasskanäle helfen
ein temporäres
Stoppen der Schließbewegung
der Schubladenführung
zu verhindern, da es zumindest einer geringen Menge von Fluid erlaubt
ist, durch die Öffnungen
zu passieren. Die Bypasskanäle
helfen auch, den Aufbau von Überdruck
in dem ersten Fluidkanal zu verhindern, was möglicherweise die Struktur des
Dämpfers
beschädigen
oder verursachen könnte,
dass das Fluid aus dem Dämpfer
leckt.
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In
der Praxis stellt sich der Regler 18 automatisch auf die
Veränderung
der Geschwindigkeit der Bewegung der bewegbaren Möbelkomponente ein.
Wenn zum Beispiel eine Möbelkomponente,
die sich mit relativ hoher Geschwindigkeit bewegt, auf die Kolbenstange 15 trifft,
bewegen sich die Ventile 32L und 32R in eine vollständige Schließstellung
und erlauben dem Fluid, nur durch die Bypasskanäle 36L und 36R zu
bewegen. Während
sich die Möbelkomponente
verlangsamt, nimmt der Druck auf die Ventile ab und die Ventile
bewegen sich zurück
in die Offenstellung. Auf diese Weise kann eine sich schnell bewegende
Möbelkomponente
schnell verlangsamt werden und ihr dann erlaubt werden, mit langsamer Geschwindigkeit
fortzufahren.
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Wie
aus denen 1 und 1A ersichtlich ist, übt das Fluid
Druck auf die zweite Kolbenscheibe 16 in der Öffnungsrichtung
des Dämpfers
(siehe Pfeil B in 1) aus, während das Fluid von dem ersten Fluidkanal 4 durch
den Regler 18 und in den zweiten Fluidkanal 6 fließt. Das
bewirkt, dass sich die Kolbenscheibe 16 in Richtung der
distalen Wand 10 verschiebt. Das Luftloch 11 erlaubt
der Luft zwischen der zweiten Kolbenscheibe und der distalen Wand,
zu entweichen.
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Sobald
der Dämpfer
die vollständig
geschlossene Stellung erreicht hat verbleibt er in dieser Stellung
bis entweder die Kolbenstange 15 aus dem ersten Fluidkanal 4 zurückgezogen
wird, oder die zweite Kolbenscheibe 16 in Richtung des
zweiten ringförmigen
Vorsprungs 7 bewegt wird. In beiden Fällen wird Fluid durch den Regler 18 aus
dem zweiten Fluidkanal 6 in den ersten Fluidkanal 4 zurück transferiert.
Da sich das Fluid jetzt durch die Öffnungen 30L und 30R in
Richtung des ersten Fluidkanals 4 bewegt, wird Druck auf
die Ventile 32L und 32R in einer Richtung weg
von den Ventilsitzen 40L und 40R ausgeübt. Folglich
werden sich die Ventile, wenn sie sich überhaupt bewegen, von den Ventilsitzen
weg bewegen, wodurch sie mehr Raum für das Fluid schaffen, um zwischen
den Ventilen und den Ventilsitzen zu fließen. Folglich üben die
Ventile 32L und 32R nur einen minimalen Betrag
von Widerstand gegen die Strömung
des Fluids aus, während
es sich von dem ersten Fluidkanal 4 durch den Regler zum zweiten
Fluidkanal 6 bewegt.
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Um
die automatische Rückkehr
des Dämpfers
in die vollständige
geöffnete
Stellung zu erlauben, kann eine Feder 3 vorgesehen sein,
um auf die zweite Kolbenscheibe 16 zu wirken. Die Feder 3 kann zwischen
der Kolbenscheibe 16 und der distalen Wand 10 angeordnet
sein. Die Feder kann die zweite Kolbenscheibe 16 in Richtung
des zweiten ringförmigen
Vorsprungs 7 vorspannen. Wenn eine Möbelkomponente die Kolbenstange 15 in
den ersten Fluidkanal 4 drückt, bewegt sich die zweite
Kolbenscheibe folglich in Richtung der distalen Wand 10,
wobei die Feder 3 zusammen gedrückt wird. Die Federkraft der
Feder 3 ist im Allgemeinen nicht ausreichend, um das Gewicht
der Möbelkomponente
zu überwinden, wenn
die Möbelkomponente
an der Kolbenstange 15 anliegt und die Feder 3 komprimiert
ist, so dass die Möbelkomponente
in der selben Stellung verbleibt, bis sie durch eine externe Kraft
bewegt wird. Sobald die Möbelkomponente
von der Kolbenstange 15 weg bewegt wird, dehnt sich die
Feder 3 aus, wodurch die zweite Kolbenscheibe 16 in
Richtung des zweiten ringförmigen
Vorsprungs 7 gedrängt
wird. Dies bewirkt, dass Fluid in den ersten Fluidkanal 4 zurückfließt, was
bewirkt, dass sich die erste Kolbenscheibe 14 in Öffnungsrichtung
des Dämpfers
bewegt (siehe Pfeil B in 1). Sobald sich die Feder bis
zu dem Punkt ausgedehnt hat, an dem die zweite Kolbenscheibe 16 an
dem zweiten ringförmigen Vorsprungs 7 anliegt,
hat der Dämpfer
die vollständige
geöffnete Stellung
erreicht.
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In
einer alternativen Ausführungsform
kann eine Expansions- oder
Zugfeder anstelle der Feder 3, die zu den Druckfedern zählt, vorgesehen
und zwischen der zweiten Kolbenscheibe 16 und dem zweiten
ringförmigen
Vorsprung 7 positioniert sein. Wie bei der Feder 3 kann
die Zugfeder die zweite Kolbenscheibe 16 in Richtung des
zweiten ringförmigen
Vorsprungs 7 vorspannen. Wenn eine Möbelkomponente die Kolbenstange 15 in
den ersten Fluidkanal 4 drückt, bewegt sich die zweite
Kolbenscheibe 16 in der alternativen Ausführungsform
folglich in Richtung der distalen Wand 10. Während dies
geschieht, dehnt sich die Zugfeder so, dass sich die Zugfeder zusammenzieht,
wenn die Möbelkomponente
von der Kolbenstange weg bewegt wird, wobei die zweite Kolbenscheibe 15 in
Richtung des zweiten ringförmigen
Vorsprungs 7 gedrängt
wird.
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In
einer weiteren alternativen Ausführungsform
kann die Kolbenstange 15 eher mit einer bewegbaren Möbelkomponente
gekoppelt sein als an die erste Kolbenscheibe 14. In diesem
Fall kann die bewegbare Möbelkomponente
sich in einer zum ersten Fluidkanal 4 im Wesentlichen parallelen
Richtung bewegen und die Kolbenstange 15 kann auf den ersten Fluidkanal 4 ausgerichtet
sein.
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In
noch einer weiteren Ausführungsform kann
eine zusätzliche
Kolbenstange vorgesehen und mit der zweiten Kolbenscheibe 16 verbunden
sein. Der Dämpfer
kann dann durch Drücken
der zusätzlichen
Kolbenstange in den zweiten Fluidkanal 6 in die vollständig geöffnete Stellung
zurückgeführt werden.
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Der
Dämpfer 1 kann
an eine separate Verschlussvorrichtung wie etwa eine typische federvorgespannte
Schubladen-Verschlussvorrichtung gekoppelt sein, um ein gedämpftes Schließen vorzusehen.
Zum Beispiel kann das betätigbare,
bewegbare oder verschiebbare Element einer typischen federvorgespannten
Schubladen-Verschlussvorrichtung mit der Kolbenstange 15 gekoppelt
sein. Wenn bei dieser Anordnung eine zugehörige Schublade zugedrückt wird,
greift die Schublade in das Betätigungselement
ein, das mit der Kolbenstange 15 gekoppelt ist. Wenn die
Kolbenstange 15 in eine eingefahrene Stellung innerhalb
des ersten Fluidkanals 4 gedrückt wird, behindert der Regler 18 die
Fluidströmung,
was zu einem Druckwiderstand an der Kolbenstange führt, so
dass eine Dämpfung
erreicht wird.
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4 ist
eine Draufsicht eines Dämpfers 100,
der ein Zahnstangentrieb-System einsetzt, wobei sich der Dämpfer 100 in
einer Offenstellung befindet. In der Ausführungsform der 4 umfasst
der Dämpfer
ein Gehäuse 102,
eine Kolbenfeder 103, ein Ritzel 152, ein Wellenelement 153,
ein Betätigungselement
oder einen Stift 154, einen Regler 118, eine erste
Kolbenstange 115 und eine zweite Kolbenstange 117.
Der Stift 154 ist mit dem distalen Ende der ersten Kolbenstange 115 verbunden.
Ein Fluid befindet sich zwischen der ersten und der zweiten Kolbenstange.
Beide Kolbenstangen umfassen ringförmige Dichtungen 119,
um eine Leckage von Fluid zu verhindern, und Zähne 156, um in das
Ritzel 152 einzugreifen. Das Gehäuse 102 umfasst einen
ersten Fluidkanal 104 und einem zweiten Fluidkanal 106,
wobei die erste Kolbenstange 115 innerhalb des ersten Fluidkanals
verschiebbar angeordnet ist, und die zweite Kolbenstange 117 innerhalb
des zweiten Fluidkanals verschiebbar angeordnet ist. Der erste Fluidkanal 104 steht über den
Regler 118 in Strömungsverbindung
mit dem zweiten Fluidkanal 106. Der erste Fluidkanal 104 umfasst
einen ersten ringförmigen
Vorsprung 105, der sich von einer inneren Fläche des ersten
Fluidkanals aus erstreckt, und stellt eine Anschlagfläche für die erste
Kolbenstange 115 bereit. Der zweite Fluidkanal 106 umfasst
einen zweiten ringförmigen
Vorsprung 107, der sich von einer Innenfläche des
zweiten Fluidkanals aus erstreckt, und stellt eine zweite Anschlagfläche für die zweite
Kolbenstange 117 bereit. Ein Ende der Kolbenfeder 103 ist
mit der zweiten Kolbenstange 117 verbunden, während das
andere Ende mit einer stationären Möbelkomponente
verbunden sein kann, wie zum Beispiel mit einem Schubladengehäuse oder
einer stationären
Schiene einer Schubladenführung.
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4A zeigt
eine Draufsicht des Dämpfers aus 4 in
einer Schließstellung.
Folglich ist die Schließrichtung
des Dämpfers 100 die
Richtung, in die sich die erste Kolbenstange 115 bewegt,
während sie
von einer in Bezug auf den ersten Fluidkanal 104 (siehe
Pfeil A in 4) ausgefahrenen Stellung in eine
eingefahrene Stellung gleitet. Die entgegengesetzte Richtung ist
die Öffnungsrichtung
des Dämpfers 100 (siehe
Pfeil B in 4).
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Das
Ritzel 152 ist am Gehäuse über ein
Wellenelement 153 rotierbar befestigt und zwischen der ersten
Kolbenstange 115 und der zweiten Kolbenstange 117 positioniert.
Das Ritzel 152 steht gleichzeitig betriebsmäßig sowohl
mit der ersten Kolbenstange 115 als auch der zweiten Kolbenstange 117 im
Eingriff, so dass, wenn sich die erste Kolbenstange 115 in
eine Richtung bewegt, die zweite Kolbenstange 117 sich
in einer entgegengesetzten Richtung bewegt, und umgekehrt.
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Wie
in 5 dargestellt ist, kann die Kolbenfeder 103 innerhalb
des hohlen Innenraums der zweiten Kolbenstange 117 positioniert
sein. Die Kolbenfeder 103 kann als Druckfeder ausgebildet
sein und folglich die zweite Kolbenstange 117 in die Öffnungsrichtung
des Dämpfers 100 vorspannen.
Genauso kann die erste Kolbenstange 115 in der Schließrichtung
des Dämpfers 100 aufgrund
der Interaktion der zweiten Kolbenstange 117 und der ersten
Kolbenstange 115 über
das Ritzel vorgespannt sein.
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Während des
Betriebs kann der Stift 154 mit einer bewegbaren Möbelkomponente
im Eingriff sein, wie etwa mit einem Fach, einer Schublade oder
dergleichen, um die bewegbare Möbelkomponente
in der Schließrichtung
des Dämpfers 100 (siehe
Pfeil A in 4) in einer kontrollierten,
gedämpften
Weise zu bewegen. Eine Dämpfung
wird bei dieser Ausführungsform
auf dieselbe Weise erreicht, wie es mit Bezug auf die Ausführungsform
der 1 und 1A beschrieben wurde. Insbesondere
der Regler 118 der 4 und 4A arbeitet
auf die gleiche Weise wie der Regler 18 der 1 und 1A.
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Der
Dämpfer
dieser Ausführungsform
kann beispielsweise in einem Gehäuse
angeordnet sein, das ein kleines Fach enthält, wobei der Stift sich im Eingriff
mit dem Fach befindet. Eine Person kann das Fach herausziehen, zum
Beispiel, um dessen Inhalt zu betrachten, etwas in das Fach zu legen,
oder etwas aus dem Fach herauszunehmen. Das Fach kann mit einem
Mittel zum Einrasten des Faches in einer offenen Stellung ausgestattet
sein. Sobald das Fach aus der offenen Stellung gelöst ist,
kann das Fach aufgrund der Federvorspannung der zweiten Kolbenstange 117 in
eine vollständig
eingesetzte Stellung innerhalb des Gehäuses gezogen werden, die den Stift 154 aufgrund
der Interaktion zwischen der ersten und der zweiten Kolbenstange über das
Ritzel 152 in Schließrichtung
des Dämpfers 100 vorspannt.
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6 zeigt
den Dämpfer
der 4 und 4A, bei dem das Gehäuse weiterhin
eine erste Kammer 184 und eine zweite Kammer 186 umfasst, die
jeweils in einer Linie mit und mit dem ersten und dem zweiten Fluidkanal 104 und 106 verbunden
angeordnet sind, so dass die erste Kammer 184 den Abschnitt
der ersten Kolbenstange 115 umschließt, der sich vom ersten Fluidkanal 104 aus
erstreckt, und die zweite Kammer 186 den Abschnitt der
zweiten Kolbenstange 117 umschließt, der sich von dem zweiten
Fluidkanal 106 aus erstreckt. In dieser Ausführungsform
ist die in 4 gezeigte Kolbenfeder 103 statt
mit dem Gehäuse 102 an
dem distalen Ende der zweiten Kammer 186 mit einer stationären Möbelkomponente
gekoppelt. Die erste Kammer 184 umfasst eine Nut 185 mit
einer Aussparung 188 an dem distalen Ende, wobei die Aussparung 188 so ausgebildet
ist, dass der Stift 154 darin eingesetzt werden kann. Wie
mit Bezug auf die Ausführungsform
der 4 und 4A erwähnt wurde, ist die erste Kolbenstange
in der Schließrichtung
des Dämpfers 100 aufgrund
der Interaktion der ersten Kolbenstange 115 und der zweiten
Kolbenstange 117 über
das Ritzel 152 vorgespannt. Folglich ist der Stift 154,
der mit der ersten Kolbenstange 115 gekoppelt ist, in Richtung
des proximalen Endes der Nut 185 federvorgespannt.
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Die 6A und 6B sind
Vorderansichten des Dämpfers
der 6, wobei sich der Stift 154 in der Aussparung 188 beziehungsweise
in der Nut 185 befindet. Da der Stift 154 in Richtung
des proximalen Endes der Nut 185 vorgespannt ist, wird
er zum proximalen Ende der Nut zurückkehren, wenn er nicht an
Ort und Stelle gehalten wird. Die Aussparung erfüllt den Zweck den Stift an
Ort und Stelle zu halten, wobei sie der Beaufschlagung der Kolbenfeder 103 widersteht.
Wenn sich der Stift in der Aussparung befindet, wie in 6A gezeigt,
befindet er sich in einer geladenen Position. Sobald er aus der
Aussparung entlassen wird, wird der Beaufschlagung der Kolbenfeder 103 nicht
länger
widerstanden und der Stift wird zum proximalen Ende der Nut gedrängt.
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Der
Dämpfer 100 ist
vorzugsweise an einer stationären
Schiene einer Schubladenführung
wie in 7 dargestellt befestigt. 7 ist eine
perspektivische Ansicht des Dämpfers
der 6, der an einer stationären Schiene 92 einer
Schubladenführung 90 befestigt
ist. Eine bewegbare Schiene 94 kann mit der stationären Schiene 92 verschiebbar
gekoppelt sein, entweder direkt oder über eine Zwischenschiene. Die
bewegbare Schiene ist zwischen einer in Bezug auf die stationäre Schiene 92 ausgefahrenen Stellung,
wie in 7 gezeigt, und einer eingefahrenen Stellung bewegbar.
Die stationäre
Schiene 92 ist vorzugsweise an einer stationären Möbelkomponente
befestigt, wie etwa an einem Schrank, und die bewegbare Möbelkomponente,
wie etwa eine Schublade, ist vorzugsweise an der bewegbaren Schiene 94 befestigt.
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7A ist
eine vergrößerte Vorderansicht der
Anordnung der 7, wobei die bewegbare Schiene
sich in einer eingefahrenen Stellung befindet. 7B ist
eine vergrößerte Vorderansicht
der Anordnung der 7, aber ohne die Schubladenführung 90.
Wie in 7A dargestellt ist, ist ein
Kopplungselement oder ein Arretierer 96 an der bewegbaren
Schiene 94 befestigt. Wenn sich die bewegbare Schiene in
einer eingefahrenen Stellung befindet, befindet sich der Stift 154 in
der Nut 185 (siehe 6B, die
eine vergrößerte Vorderansicht
des Dämpfers zeigt,
wobei der Stift sich in der Nut befindet), und in Eingriff mit dem
Arretierers 96 (siehe 7C.) ist.
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7C.
ist eine perspektivische Ansicht der Anordnung der 7,
jedoch ohne die Schubladenführung 90.
Wie in 7 C. gezeigt ist, umfasst der Arretierer 96 eine
Arretierungslippe 98 und eine Löselippe 99. Wenn sich
die bewegbare Schiene in einer eingefahrenen Stellung befindet,
befindet sich der Arretierer 96 am proximalen Ende der
Nut 185 und der Stift 154, der sich aus dem proximalen
Ende der Nut 185 erstreckt und in diese Richtung federvorgespannt
ist, befindet es sich im Eingriff mit dem Arretierer 96.
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Wenn
die Schubladenführung
herausgezogen wird, zum Beispiel wenn eine Schublade, die auf der
bewegbaren Schiene 94 der Schubladenführung 90 befestigt
ist, manuell aus dem zugehörigen Schrank
gezogen wird, gleitet die bewegbare Schiene in die Öffnungsrichtung
des Dämpfers.
Folglich bewegt der Arretierer 96, der mit der bewegbaren Schiene 94 verbunden
ist, den Stift 154 entlang der Nut 185 in Richtung
der Aussparung 188. Wenn dies geschieht, rotiert die erste
Kolbenstange 115 das Ritzel 152 im Uhrzeigersinn,
was bewirkt, dass sich die zweite Kolbenstange 117 in der
Schließrichtung
des Dämpfers 100 bewegt,
wodurch die Kolbenfeder 103 veranlasst wird, sich auszudehnen.
Sobald der Stift 154 die Aussparung 188 erreicht,
drangt die Arretierungslippe 98 aufgrund der Wölbung der
am Stift anliegenden Arretierungslippen-Oberfläche den Stift in die Aussparung. 7D ist
eine vergrößerte perspektivische
Ansicht des Arretierers 96, der in 7C gerade
beginnt, den Stift 154 in die Aussparung 188 zu
drängen.
Nachdem der Stift 154 von der Arretierungslippe 98 weit
genug in die Aussparung gedrückt wurde,
ist die Arretierungslippe in der Lage, über den Stift zu gleiten und
der Arretierer 96 befindet sich nicht länger im Eingriff mit dem Stift 154.
Folglich ist die bewegbare Schiene frei, sich in Bezug auf die stationäre Schiene 92 in
eine vollständig
ausgefahrene Stellung zu bewegen. Da der Stift 154 darüber hinaus in
der Aussparung 188 sitzt, ist der Stift in einer eingerasteten
und geladenen Stellung, bis er gelöst wird.
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Wenn
die Schubladenführung
zurück
in eine geschlossene Stellung geschoben wird, kommt die Löselippe 99 des
Arretierers 96 in Anlage mit dem Stift 154. Die
Anlagefläche
der Löselippe
ist in Bezug auf den Stift nach oben hin gewinkelt. Während die Löselippe 99 fortfährt, sich
in Richtung des proximalen Endes der Nut 185 zu bewegen,
zwingt sie folglich den Stift 154 aus der Aussparung 188.
Sobald der Stift vollständig
aus der Aussparung 188 entfernt und im Eingriff mit dem
Arretierer 96 (siehe 7E) ist,
zieht sich die Kolbenfeder 103 zusammen, wobei die zweite
Kolbenstange 117 in die Öffnungsrichtung des Dämpfers gezogen
wird. Dies bewirkt, dass das Ritzel 152 entgegen dem Uhrzeigersinn
rotiert, was bewirkt, dass sich der Stift 154 in Richtung
des proximalen Endes der Nut 185 bewegt.
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Im
normalen Betrieb bleibt der Stift 154 in der Aussparung 188 gesetzt,
bis er von dem Arretierer 96 verdrängt wird. Nichtsdestotrotz
ist es möglich,
dass der Stift unbeabsichtigt durch andere Mittel verdrängt wird.
Wenn dies geschieht, muss der Arretierer 96 in der Lage
sein, wieder in Eingriff mit dem Stift 154 zu kommen, so
dass der Dämpfer
seine Schließ-
und Dämpfungs-Funktionen
ausführen
kann. Folglich liegt, wie in 8 gezeigt,
ein flexibler Rand 120 des Dämpfers 100 an dem
unabsichtlich gelösten
Stift 154 an. Der flexible Rand 120 wurde flexibel
gemacht, indem seine Dicke reduziert und er so geformt wurde, dass
er in dem Bereich am schwächsten
ist, an dem der Stift anliegt, wenn er unbeabsichtigt gelöst wurde.
Infolgedessen kann die Arretierungslippe 98 durch Drücken des
Stifts in den flexiblen Rand 120 über dem Stift 154 passieren,
wobei der flexible Rand veranlasst wird, sich von der Nut 185 weg
zu biegen, wenn die Schubladenführung
zurück
in eine Schließstellung
gedrückt
wird. Der flexible Rand 120 ist ausreichend federnd, um
in seinen ursprünglichen
Zustand zurückzukehren,
sobald die Arretierungslippe 98 des Arretierers 96 über dem
Stift 154 passiert. Indem er in seine ursprüngliche
Stellung zurückkehrt, drückt der
geschwächte
Rand 120 den Stift 154 zurück in Eingriff mit dem Arretierer 96.
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Ein
besonderer Vorteil des Dämpfers 100 ist, dass
er, zusätzlich
zu seiner Dämpfungsfunktion, eine
Schließ-/Bewegungs-Funktion
in einer voll integrierten Weise umfasst. Folglich ist der Dämpfer kompakter
als Schließ-/Dämpfer-Anordnungen,
die nicht vollständig
integriert sind. Der Dämpfer
der vorliegenden Erfindung ist robuster, kostengünstig und einfacher zu montieren
und zu installieren, da die Schließ- und Dämpfungsfunktionen von einer
einzigen kompakten Vorrichtung ausgeführt werden. Im Gegensatz dazu
wird bei typischen Dämpfer-/Schließ-Anordnungen
die Dämpfung
von einer Vorrichtung und das Schließen von einer anderen Vorrichtung
ausgeführt
und die zwei Vorrichtungen sind aneinander gekoppelt. Mit anderen
Worten werden in typischen Anordnungen zwei separate, nicht integrierte
Vorrichtungen benötigt,
um die Schließ- und
Dämpfungs-Funktionen
auszuführen.
Ein weiterer Vorteil des Dämpfers 100 ist,
dass der Dämpfer den
Grad der Dämpfung
auf der Basis der Geschwindigkeit einer zugehörigen bewegbaren Möbelkomponente
aufgrund des einzigartigen Betriebes des Reglers 118 effektiver
variieren kann.
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9 zeigt
einen Dämpfer,
der dem Dämpfer
der 6 ähnlich
ist, abgesehen davon, dass der Dämpfer
der 9 eher ein Doppelfedersystem als ein Zahnstangentrieb-System
einsetzt. Der Dämpfer 200,
der in einer Schließstellung
in 9 gezeigt ist, umfasst ein Gehäuse 202, eine erste
Feder 239, eine zweite Feder 203, einen Regler 218,
eine erste Kolbenscheibe 214, eine erste Kolbenstange 210 an
die ein Stift 254 gekoppelt ist, eine zweite Kolbenscheibe 216 und
eine zweite Kolbenstange 217. Das Gehäuse 202 umfasst einen
ersten Fluidkanal 204, einen zweiten Fluidkanal 206,
eine erste Federkammer 292, eine zweite Federkammer 294,
eine erste Kolbenkammer 284 mit einer Nut 284 mit
einer Aussparung 288 an dem distalen Ende und eine zweite
Kolbenkammer 286. Der erste Fluidkanal 204 umfasst einen
ersten ringförmigen
Vorsprung 205, der sich von einer inneren Fläche des
ersten Fluidkanals 204 aus erstreckt und eine Anschlagfläche für die erste Kolbenscheibe 214 bereitstellt.
Der zweite Fluidkanal 206 umfasst einen zweiten ringförmigen Vorsprung 207,
der sich von einer inneren Fläche
des zweiten Fluidkanals 206 aus erstreckt und eine Anschlagfläche für die zweite
Kolbenscheibe 216 bereitstellt.
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Der
erste Fluidkanal steht über
den Regler 218 in Strömungsverbindung
mit dem zweiten Fluidkanal. Die erste Federkammer 292 ist
in einer Linie mit, und sowohl mit dem ersten Fluidkanal 204 als auch
der ersten Kolbenkammer 284 verbunden, so dass die erste
Kolbenstange 215 verschiebbar in allen drei, nämlich dem
ersten Fluidkanal 204, der ersten Federkammer 292 und
der ersten Kolbenkammer 284, angeordnet ist. Auf gleiche
Weise ist die zweite Federkammer 294 in einer Linie mit,
und sowohl mit dem zweiten Fluidkanal 206 als auch mit
der zweiten Kolbenkammer 286 so verbunden, dass die zweite Kolbenstange 217 innerhalb
aller drei, nämlich
des Fluidkanals 206, der zweiten Federkammer 294 und der
zweiten Kolbenkammer 286, verschiebbar angeordnet sein
kann. Die erste und zweite Kolbenscheibe 214 und 216 sind
jeweils innerhalb des ersten und des zweiten Fluidkanals 204 und 206 verschiebbar angeordnet.
Ein Fluid befindet sich zwischen der ersten Kolbenscheibe 214 und
der zweiten Kolbenscheibe 216. Die Kolbenscheiben können mit
entsprechenden Dichtungen ausgestattet sein, um straff gegen die
innere Fläche
des zugehörigen
Fluidkanals zu passen, um zu verhindern, dass Fluid von zwischen
der ersten und der zweiten Kolbenscheibe heraus leckt.
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Die
erste Feder 239 kann um die erste Kolbenstange 215 gewickelt
sein, wobei ein Ende mit der Kolbenscheibe 214 und das
andere Ende mit dem distalen Ende der ersten Federkammer 292 verbunden
ist. Die zweite Feder 203 kann um die zweite Kolbenstange 217 gewickelt
sein, wobei ein Ende mit der zweiten Kolbenscheibe 216 und
das andere Ende mit dem distalen Ende der zweiten Federkammer 294 verbunden
ist. Sowohl die erste Feder 239 als auch die zweite Feder 203 sind
Druckfedern, wobei die erste Feder 239 eine im Wesentlichen
höhere
Federkonstante als die zweite Feder 203 aufweist.
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Wie
bei dem Dämpfer
der 6 ist der Dämpfer
der 9 vorzugsweise auf einer stationären Schiene
einer Schubladenführung
befestigt, wobei die Schubladenführung
einen Arretierer aufweist, wie er in den 7A–7E auf
einer bewegbaren Schiene gezeigt ist. Wenn die Schubladenführung aufgezogen
wird, bewegt der Arretierer den Stift 254 entlang der Nut 285 in
Richtung der Aussparung 288. Wenn dies geschieht, komprimiert
die erste Feder 239, während
die zweite Feder expandiert, um die zweite Kolbenscheibe 216 in
Richtung des Reglers 218 zu drängen. Wie in weiterem Detail
mit Bezug auf die 7C und 7D beschrieben
ist, drückt
der Arretierer den Stift 254 in die Aussparung 288 und gleitet
an dem Stift 254 vorbei, sobald der Stift 254 die
Aussparung 288 erreicht. 14 zeigt
den Dämpfer 200 in
einer Offenstellung, wobei der Stift 254 in die Aussparung 288 eingesetzt
ist.
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Wenn
die Schubladenführung
geschlossen ist, löst
der Arretierer den Stift 254 aus der Aussparung. Dies ist
in weiteren Details mit Bezug auf die 7C, 7D und 7E beschrieben.
Da die erste Feder 239 eine im Wesentlichen höhere Federkonstante
aufweist als die zweite Feder 203, ist der Stift 254 in
Richtung des proximalen Endes der Nut 245 vorgespannt.
Sobald der Stift 254 gelöst wird, expandiert folglich
die erste Feder 239, was den gelösten Stift 254 veranlasst,
auf den Arretierer zu wirken und die bewegbare Schiene in eine geschlossene Stellung
zu verschieben. Gleichzeitig treibt die erste Kolbenscheibe 214 das
Fluid durch den Regler 218 und in den zweiten Fluidkanal 206.
Eine Dämpfung wird
in dieser Ausführungsform
auf die gleiche Weise erreicht, wie dies mit Bezug auf die Ausführungsform der 1 und 1A beschrieben
wurde. Insbesondere der Regler 218 arbeitet auf die gleiche
Weise wie der Regler 18 der 1 und 1A.
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Wie
von den einschlägigen
Fachleuten leicht verstanden wird ist das Fluid, das verwendet wird,
um den Dämpfungseffekt
in den hierin beschriebenen Ausführungsformen
zu erreichen, vorzugsweise ein Fluid mit einer relativ hohen Viskosität, zum Beispiel Öl, kann
jedoch (auch) eine beliebige Art von Fluid sein. Gleichermaßen können die
Federn Kegel-, Zug-, Druck-, Blattfedern oder eine beliebige andere Art
von Feder sein. Das bewegbarere Element in dem ersten Fluidkanal
kann eine Kolbenscheibe, eine Kolbenstange, oder eine mit einer
Kolbenstange verbundene Kolbenscheibe sein. Ebenso kann das bewegbare
Element in dem zweiten Fluidkanal eine Kolbenscheibe, eine Kolbenstange
oder eine mit einer Kolbenstange verbundene Kolbenscheibe sein.
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Ein
Dämpfer
gemäß der vorliegenden
Erfindung kann mehr als zwei Fluidkanäle umfassen. In einem Dämpfer, der
vier Fluidkanäle
aufweist, kann der erste Fluidkanal zum Beispiel mit dem zweiten, der
zweite mit dem dritten, und der dritte mit dem vierten Fluidkanal
jeweils in Strömungsverbindung stehen.
Der Dämpfer
kann mindestens einen Regler umfassen, der innerhalb eines beliebigen
Fluidkanals oder zwischen beliebigen zwei Fluidkanälen angeordnet
ist.
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Der
Regler der hierin beschriebenen Ausführungsformen kann im Gegensatz
zu zwei ein oder drei oder mehr Öffnungen
umfassen, die bewegbare Ventile darin angeordnet haben. Ferner können die Ventile,
obwohl jedes Ventil des Reglers, der in 2 dargestellt
ist, zwei Bypasskanäle
umfasst, können die
Ventile keine Bypasskanäle
aufweisen oder drei oder mehr Bypasskanäle aufweisen. Ferner können die
Bypasskanäle
durch die Ventile verlaufen, anstatt entlang der Seiten der Ventile.
Weiterhin kann der Regler Öffnungen
umfassen, die nicht mit Ventilen gepaart sind, die auch als Bypasskanäle agieren
können.
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Es
sollte auch erwähnt
werden, dass 4 ein Ventil in einer Schließstellung
und ein Ventil in einer Offenstellung zeigt, da es vorzuziehen ist,
dass eine der Ventilfedern stärker
als die andere ist. Aus diesem Grund ist es möglich, dass, wenn eine bewegbare
Möbelkomponente
sich mit einer bestimmten Geschwindigkeit bewegt, der Druck ausreicht, dass
eines der Ventile vollständig
geschlossen ist, aber nicht ausreicht, um zu bewirken, dass das
andere Ventil sich aus seiner Offenstellung bewegt (oder sich vollständig schließt). Das
Vorsehen von Ventilfedern mit unterschiedlichen Federkonstanten
erzeugt einen größeren Bereich
von Dämpfungsvariationen. In
den Ausführungsformen
der Erfindung können
die Ventilfedern jedoch äquivalente
Federkonstanten besitzen.
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Ferner
können
eines oder mehrere der Ventile federvorgespannt sein, während die
anderen zwischen einer Schließstellung
und einer Offenstellung frei bewegbar sind. In diesem Fall würden die Öffnungen
mit darin angeordneten Ventilen, die nicht vorgespannt sind, während des Öffnungshubs
(wenn der Dämpfer
von einer geschlossenen Stellung zu einer offenen Stellung zurückkehrt)
zusätzlichen
Raum bereitstellen, durch den das Fluid von dem zweiten Fluidkanal
zu dem ersten Fluidkanal fließen
kann. Während
des Schließhubs
(wenn der Dämpfer
sich von der offenen Stellung in eine geschlossene Stellung bewegt)
würden
sich die nicht-vorgespannten Ventile schnell unabhängig von
der Schließgeschwindigkeit zur
vollständigen
Schließstellung
bewegen, wodurch das Fluid gezwungen wird, durch die Öffnungen
mit den darin angeordneten federvorgespannten Ventilen zu fließen. Dies
würde eine
definiertere und kontrolliertere Schließung mit langsameren Eingriffsgeschwindigkeiten
bereitstellen.
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Die
Ventile können
in verschiedenen Entfernungen von ihren korrespondierenden Öffnungen
beabstandet sein. Beispielsweise in einem Regler mit drei Öffnungen,
in denen jeweils ein bewegbares Ventil angeordnet ist, kann das
erste Ventil in Richtung einer Offenstellung vorgespannt sein, die
in einer Entfernung x von dem Ventilsitz in der ersten Öffnung beabstandet
ist, das zweite Ventil kann in Richtung einer Offenstellung vorgespannt
sein, die in einer Entfernung y von dem Ventilsitz der zweiten Öffnung beabstandet
ist, und das dritte Ventil kann in Richtung einer Offenstellung
vorgespannt sein, die in einer Entfernung z von dem Ventilsitz in
der dritten Öffnung
beabstandet ist, wobei x > y > z ist. Weiterhin können die
Ventile und Öffnungen
wie ein Oval, eine polygone Form, oder eine beliebige andere Form ausgebildet
sein und brauchen nicht gleichartig geformt zu sein. Die Öffnungen
können
im Allgemeinen zylindrisch, konisch, und/oder mehrere Stufen aufweisen.
Ein Ventil kann einen ausgehöhlten
Bereich auf der Seite aufweisen, die der Öffnung gegenüber liegt,
was dazu beitragen würde,
den Fluiddruck auf die Ventile zu erhöhen. Genauso kann der Regler
anstelle eines Ventils ein flexibles Element verwenden, das sich öffnet, wenn
Fluid durch die zugehörige Öffnung in
eine Richtung fließt,
und sich in verschiedenen Graden in Abhängigkeit davon schließt, wie schnell
das Fluid fließt,
wenn Fluid in die andere Richtung fließt. Der Regler kann zum Beispiel
eine eingeformte Feder, die unten mit Bezug auf 11 genauer
beschrieben wird, und/oder eine elastisch vorgespannte Klappe umfassen.
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In
Ausführungsformen
der Erfindung, kann das Dämpfergehäuse aus
einem steifen Material sein, wie etwa Plastik, Stahl, Keramik und
dergleichen. Das Gehäuse
kann modular sein, d. h. die Fluidkanäle können voneinander und/oder den
Kammern oder Kolbenkammern, etc., trennbar sein oder vollständig integriert
sein, d. h. miteinander verbunden oder aus einem einzigen Guss hergestellt
sein. Zur Erleichterung der Herstellung und Montage kann der Abschnitt
des Reglers, der die Öffnungen
bildet als eine separate Komponente hergestellt sein, die dann zwischen
dem ersten und dem zweiten Fluidkanal eingesetzt werden kann. Alternativ
kann dieser Abschnitt zusammen mit dem Gehäuse einstückig sein. Weiterhin kann die
zweite Kammer oder die zweite Kolbenkammer auch eine Nut mit einer
Aussparung an einem distalen Ende umfassen, wie dies in den 6, 7C, 7D, 7E und 9 dargestellt
ist, sodass der Stift auf beiden Seiten positioniert sein kann.
Wenn der Stift jedoch in der Nut des zweiten Zylinders so positioniert
ist, sollte die Orientierung des Reglers und die Federvorspannung vorzugsweise
umgekehrt werden.
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Der
Querschnitt eines Fluidkanals kann wie ein Kreis, ein Oval, ein
Quadrat, ein abgerundetes Quadrat, ein Dreieck oder eine beliebige
andere polygone Form geformt sein. Der Querschnitt eines Abschnitts
eines Fluidkanals kann auch von dem Querschnitt eines anderen Abschnitts
des Fluidkanals verschieden geformt sein.
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Darüber hinaus
können
die Fluidkanäle,
statt im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet zu sein, zueinander
winkelig oder in einer Linie zueinander angeordnet sein, wie dies
in 11 dargestellt ist. Die 11 ist
eine perspektivische Ansicht eines Dämpfers 300 mit einem
ersten Fluidkanal 304, der in einer Linie mit einem zweiten
Fluidkanal 306 und damit verbunden ist, mit einem eingeformten
Federregler 318, der dazwischen angeordnet ist, mit einer
Kolbenscheibe 316, einer Kolbenstange 315, einer
rückwärtigen Endkappe 399 und
mit einer Druckfeder 397. Wie in den 13 und 14 gezeigt
ist, umfasst der eingeformte Federregler einen Körperabschnitt 320 und
einen eingeformten Federabschnitt 333. Durch den Körperabschnitt 320 verläuft eine
im Allgemeinen zylindrische Öffnung 322.
Die Kolbenstange 315 ist in dem ersten Fluidkanal 304 verschiebbar
angeordnet und ragt daraus hervor. Die Kolbenscheibe 316 ist
in dem zweiten Fluidkanal 306 angeordnet. Die Druckfeder 397 ist
zwischen der Kolbenscheibe 316 und der rückwärtigen Endkappe 399 angeordnet.
Ein Fluid befindet sich zwischen der Kolbenstange 315 und
der Kolbenscheibe 316. Der eingeformte Federregler 318 kann
alternativ ein Regler sein, der eine Öffnung mit einem darin angeordneten bewegbaren
Ventil auweist, wie etwa der Regler in der Ausführungsform der 1 und 1A.
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Während des
Betriebs drückt
eine bewegbare Möbelkomponente
gegen die Kolbenstange 315, was bewirkt, dass sie sich
in Richtung des eingeformten Federdämpfers 318 bewegt.
Ein Fluid bewegt sich durch die Öffnungen
zwischen den Windungen des eingeformten Federabschnitts 333,
durch die im Allgemeinen zylindrische Öffnung 322 des Körperabschnitts 320 und
in den zweiten Fluidkanal 306. Fluiddruck auf das Ende
des eingeformten Federabschnitts 333, das dem Körperabschnitt 320 gegenüber liegt,
bewirkt, dass sich der eingeformte Federabschnitt 333 komprimiert,
was die Öffnungen
zwischen den Windungen des eingeformten Federabschnitts 333 schließt. Während sich
der Fluiddruck erhöht komprimiert
der eingeformte Federabschnitt in größerem Maße, wodurch ein größerer Dämpfungswiderstand
auf den Kolben 315 ausgeübt wird. Auf diese Weise ist
der eingeformte Federregler 318 auch in der Lage, die Geschwindigkeit
einer bewegbaren Möbelkomponente
anzupassen. Wenn Fluid durch den eingeformten Federregler und in
den zweiten Fluidkanal 306 gedrängt wird, bewegt sich die zweite Kolbenscheibe 316 in
Richtung der rückwärtigen Endkappe 399 und
komprimiert die Druckfeder 397. Nachdem der Dämpfer 300 die
Bewegung der bewegbaren Möbelkomponente
gedämpft
hat kann die Kolbenstange 315 in der eingefahrenen Stellung
verbleiben, da die Druckfeder 397 nicht stark genug sein kann,
um das Gewicht der bewegbaren Möbelkomponente
zu überwinden. 12 zeigt
die Kolbenstange 315 in einer eingefahrenen Stellung und
die Druckfeder 397 in einem komprimierten Zustand.
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Sobald
die bewegbare Möbelkomponente von
der Kolbenstange 315 weg bewegt wird, expandiert die Druckfeder 397,
was bewirkt, dass die Kolbenscheibe 316 sich in Richtung
des eingeformten Federdämpfers 318 bewegt.
Ein Fluid bewegt sich durch die im Allgemeinen zylindrische Öffnung 322 des
Körperabschnitts 320,
durch die Windungen des eingeformten Federabschnitts 333,
und in den ersten Fluidkanal 306. Fluiddruck auf das Ende
des eingeformten Federabschnitts 333, das dem Körperabschnitt 320 gegenüber liegt,
wird jetzt in Richtung der Kolbenstange 315 geleitet und
bewirkt, dass der eingeformte Federabschnitt 333 expandiert.
Folglich expandieren die Öffnungen
zwischen den Windungen des eingeformten Federabschnitts 333,
wodurch mehr Raum erzeugt wird, durch den das Fluid fließen kann.
Wenn Fluid durch den eingeformten Federregler 308 und in
den ersten Fluidkanal 304 fließt, wird die Kolbenstange 315 in
eine mit Bezug auf den ersten Fluidkanal 304 ausgefahrene
Stellung bewegt, wie dies in 11 gezeigt
ist.
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Wenn
gewünscht
ist, dem Dämpfer 300 eine Schließfunktion
hinzuzufügen,
kann ein Gehäuse
einen Abschnitt der Kolbenstange 315 umschließen, die
aus dem ersten Fluidkanal 304 herausragt, und eine zusätzliche
Druckfeder kann zwischen dem Gehäuse
und dem Ende der Kolbenstange 315 angeordnet sein, und
zwar distal des eingeformten Federreglers 318, wobei die
zusätzliche
Druckfeder eine im Wesentlichen größere Federkonstante als die
Druckfeder 397 aufweist. Ein erstes Betätigungselement wie etwa ein
Stift kann mit der Kolbenstange 315 verbunden sein. Das
Gehäuse
kann eine Nut umfassen, die an einem Ende eine Aussparung aufweist.
Die Nut kann ausgebildet sein, dem Stift zu erlauben, derart dort
hinein zu passen, dass er sich, wenn der Stift in die Nut eingesetzt
wird, in einer eingerasteten und geladenen Stellung befindet. Eine
zweite Kolbenstange kann mit der zweiten Kolbenscheibe 316 verbunden
sein und kann aus einer zentralen Öffnung in der rückwärtigen Endkappe 399 herausragen.
Die Kolbenstangen können
miteinander über eine
Verbindungsstange verbunden sein, die sich außerhalb der Fluidkanäle befindet,
um ihre Stellung relativ zueinander zu fixieren und dadurch Fluid-Leckage
zu minimieren. Der Dämpfer
kann an einer stationären
Schiene einer Schubladenführung
mit einer bewegbaren Schiene mit einem Kopplungselement starr befestigt
sein, wie etwa einem daran befestigten Arretierer. Die Schließfunktion
des Dämpfers
würde auf ähnliche
Weise ausgeführt
werden, wie dies mit Bezug auf den Dämpfer der 6 beschrieben
wurde. Folglich kann der Dämpfer 300 auch
als vollständig
integrierter Schließ-/Dämpfermechanismus
wirken.
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Obwohl
sich die obige Beschreibung auf spezielle Ausführungsformen der vorliegenden
Erfindung bezieht, ist es selbstverständlich, dass viele Modifikationen
vorgenommen werden können,
ohne deren Rahmen zu verlassen. Die beigefügten Ansprüche sollen solche Modifikation
abdecken, wie sie in den wahren Umfang und Geist der vorliegenden Erfindung
fallen.
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Die
gegenwärtig
offenbarten Ausführungsformen
sind folglich in Bezug auf alle Aspekte erläuternd und nicht beschränkend aufzufassen,
der Schutzumfang wird vielmehr durch die angehängten Ansprüche definiert als durch die
vorhergehende Beschreibung und alle Abwandlungen, die innerhalb
der Bedeutung und des Äquivalenzumfangs
der Ansprüche
liegen.
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ZUSAMMENFASSUNG
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Ein
Dämpfer
mit einem ersten Fluidkanal, der über einen Regler in Strömungsverbindung
mit einem zweiten Fluidkanal steht, einem ersten bewegbaren Element,
das innerhalb des ersten Fluidkanals angeordnet ist, einem zweiten
bewegbaren Element, das innerhalb des zweiten Fluidkanals angeordnet ist,
und (mit) einem Fluid, dass sich zwischen dem ersten und dem zweiten
bewegbaren Element befindet. Der Regler kann eine oder mehrere Öffnungen umfassen,
wobei jede darin ein Ventil angeordnet hat, wobei die Ventile zwischen
einer Schließstellung und
einer Offenstellung in Bezug auf die Öffnungen bewegbar und in Richtung
der Offenstellung federvorgespannt sind. Der Dämpfer kann so federvorgespannt
sein, dass er, wenn er auf einer stationären Schiene einer Schubladenführung befestigt
ist und in eine bewegbare Schiene der Schubladenführung eingreift,
die Schubladenführung
in Richtung einer geschlossenen Stellung drängt und de Schließbewegung
der Schubladenführung
dämpft
(1).