DE1186394B

DE1186394B - Labeling machine with speed control device at the label application station

Info

Publication number: DE1186394B
Application number: DED32156A
Authority: DE
Inventors: Carl Albin Flood
Original assignee: Dennison Manufacturing Co
Current assignee: Dennison Manufacturing Co
Priority date: 1959-12-19
Filing date: 1959-12-19
Publication date: 1965-01-28
Also published as: DE1214140B

Description

Etikettiermaschine mit Geschwindigkeitsregelvorrichtung an der Etikettenaufbringestation Die Erfindung betrifft eine Etikettiermaschine mit Geschwindigkeitsregelvorrichtung an der Etikettenaufbringestation, welcher die Etikette auf einem Etikettenträgerband zugeführt und mittels eines Andrückmittels auf die mit gleicher Geschwindigkeit an dem Andrückmittel vorbeigeführten zu etikettierenden Gegenständen aufgebracht werden.Labeling machine with speed control device at the label application station The invention relates to a labeling machine with a speed control device at the label application station, which places the label on a label carrier tape fed and by means of a pressing means at the same speed applied to the objects to be labeled which are guided past the pressing means will.

Bei den bekannten Etikettiermaschinen dieser oder ähnlicher Art ist es bisher notwendig, das Etikettenträgerband, dessen Zuführungsmittel und auch das Etikettenandrückmittel intermittierend anzutreiben, d. h. ihren Antrieb auf die Zeitdauer des Etikettenaufbringungsvorganges zu beschränken. Dabei ergeben sich Schwierigkeiten in der genauen Bestimmung der Stelle, auf welche das Etikett auf dem zu etikettierenden Gegenstand anzubringen ist, zumindest in der Bestimmung der genauen Etikettenlänge. In the known labeling machines of this or a similar type it has been necessary to date, the label carrier tape, its feeding means and also the Intermittently driving label pressing means, d. H. their drive to the To limit the duration of the label application process. This results Difficulty in pinpointing the exact place on which the label is pointing to be attached to the object to be labeled, at least in the determination of the exact label length.

Das Etikett wird gewöhnlich nicht auf den ganzen Umfang des betreffenden Gegenstandes aufgebracht, und die Übereinstimmung der intermittierenden Bewegungen der verschiedenen, während des Aufbringungsvorganges der Etikette zusammenarbeitenden Maschinenteile bereitet Schwierigkeiten. Der intermittierende Antrieb der verschiedenen Teile ergibt größere mechanische Beanspruchungen der angetriebenen Teile und deren Bewegungsübertragungsmittel und begrenzt die Arbeitsgeschwindigkeit der Maschine und damit deren Leistung in unerwünschtem Maße gegenüber einem fortlaufenden Antrieb aller Teile.The label is usually not on the whole perimeter of the subject Object applied, and the consistency of intermittent movements of the different ones that work together during the process of applying the label Machine parts cause difficulties. The intermittent drive of the various Parts results in greater mechanical stresses on the driven parts and their Movement transmission means and limits the working speed of the machine and thus their performance to an undesirable extent compared to a continuous drive of all parts.

Die bekannten Etikettiermaschinen haben dabei auch nicht die Möglichkeit, die einzelnen Teile leicht auf verschiedene Größen der Etikette und der zu etikettierenden Gegenstände einstellen zu können. The known labeling machines also do not have the option of the individual parts easily to different sizes of the label and the one to be labeled To be able to adjust objects.

Andere bekannte Etikettiermaschinen bringen die Etikette einzeln auf und sind dabei noch umständlicher und störungsanfälliger im Aufbau und in der Wirkungsweise; sie haben ebenfalls zu geringe Leistungen.Other known labeling machines apply the label individually and are even more cumbersome and prone to failure in structure and mode of operation; they also have too little performance.

Zweck der Erfindung ist die Beseitigung der vorerwähnten Nachteile und eine wesentliche Verbesserung der Etikettiermaschine in bezug auf präziseres Arbeiten und Leistungssteigerung mit leichter Anpassung an sich ändernde Etikette durch fortlaufenden, gleichförmigen Antrieb aller wesentlichen beweglichen Teile und leichte Einstellbarkeit einzelner Bewegungsübertragungsteile zur Anpassung an die jeweilige Etikettenlänge. The purpose of the invention is to eliminate the disadvantages mentioned above and a major improvement in the labeling machine in terms of being more precise Work and improve performance with easy adaptation to changing etiquette through continuous, uniform drive of all essential moving parts and easy adjustability of individual motion transmission parts to adapt to the respective label length.

Erreicht wird dies dadurch, daß bei einer Etikettiermaschine der vorerwähnten Art bei fortlaufendem, gleichförmigem Antrieb der Zuführungsmittel für das Etikettenförderband bis vor dem Beginn des Wirkungsbereiches des Andrückmittels eine tangential zu dem Andrückmittel oszillierend hin- und herbewegbare Tragevorrichtung für das Etikettenträgerband mit zwei an ihr drehbar gelagerten Bandführungsrollen vorgesehen ist, durch welche die Fortbewegung des Etikettenförderbandes relativ zur Geschwindigkeit der Zuführungsmittel für das Etikettenträgerband für die Dauer des Unwirksamwerdens des Andrückmittels gestoppt, für die Dauer des Aufbringevorganges jedoch im wesentlichen mit einer mit der Umfangsgeschwindigkeit des Andrückmittels übereinstimmenden Geschwindigkeit durchgeführt wird. Dabei wird als hin- und herbewegbare Tragevorrichtung für das Etikettenförderband ein Schlitten verwendet, dessen Antrieb von einer von dem gemeinsamen Maschinenantrieb gleichförmig rotierenden Exzenterscheibe ausgeht und über einen von dieser rechtwinklig zum Tragschlitten beweglichen Steuerschlitten, einem an diesem angebrachten Nockenführungsmittel und einem nockenartigen Bewegungsübertragungsmittel am Tragschlitten durchgeführt wird. Das gleiche Prinzip wird vorzugsweise für den Antrieb der Zuführungsvorrichtung für die zu etikettierenden Gegenstände nach der Aufbringungsstelle angewandt und durchgeführt. This is achieved by the fact that in a labeling machine aforementioned type with continuous, uniform drive of the feed means for the label conveyor belt up to the beginning of the effective area of the pressure means a carrier device that can be reciprocated in an oscillating manner tangentially to the pressing means for the label carrier tape with two tape guide rollers rotatably mounted on it is provided, through which the movement of the label conveyor belt is relative the speed of the feed means for the label carrier tape for the duration the ineffectiveness of the pressing means is stopped for the duration of the application process but essentially at the same rate as the peripheral speed of the pressing means is carried out at the same speed. It is called a reciprocating Carrying device for the label conveyor belt uses a carriage, its drive by an eccentric disc rotating uniformly from the common machine drive and via a control slide that can be moved at right angles to the support slide, a cam guide means attached thereto and a cam-like motion transmission means is carried out on the support carriage. The same principle is preferred for the Drive the feed device for the objects to be labeled after Application site applied and carried out.

Die Nockenzuführungsmittel sind drehbar und in Drehrichtung einstellbar angeordnet, so daß durch ihre Verstellung der Hub der Hin- und Herbewegung des Trag- bzw. Steuerschlittens in Anpassung an die jeweilige Etikettenlänge verstellt werden kann.The cam feed means are rotatable and adjustable in the direction of rotation arranged so that the stroke of the reciprocating movement of the carrying or control slide can be adjusted to match the respective label length can.

In der nachfolgenden Beschreibung ist die Erfindung im Zusammenhang mit der Zeichnung an Hand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert. In der Zeichnung zeigt F i g. 1 eine Maschine zur Übertragung von solchen Abziehetiketten von einem Trägerband auf deformierbare Flaschen mit zylindrischem Querschnitt, die bei Hitzeeinwirkung klebefähig werden und sich vom Trägerband lösen, in Vorderansicht, F i g. 1 a ein Etikettenträgerband in Draufsicht, F i g. 2 die Maschine nach F i g. 1, in Seitenansicht von rechts und etwas vergrößert, F i g. 3 einen Schnitt nach der Linie III-III der F i g. 2, in Teildarstellung, Fig.4 die Maschine nach Fig.1, in Draufsicht und teilweise aufgebrochen, F i g. 5 einen Schnitt nach der Linie V-V der Fig.2 und 4, Fig. 6 einen Schnitt längs der LinieVI-VI von F i g. 1, in Teildarstellung und etwas vergrößert, F i g. 7 einen Schnitt längs der Linie VII-VII von Fig. 6, F i g. 8 einen Schnitt längs der Linie VIII-VIII von F i g. 7, etwas vergrößert, Fig. 9 ein Ventil zur Einleitung von Luft in die deformierbaren Flaschen während des Aufdrucks der Etikette, im Schnitt, F i g. 10 einen Schnitt nach der Linie X-X der F i g. 1, etwas vergrößert und teilweise aufgebrochen dargestellt, F i g. 11 einen Schnitt nach der Linie XI-XI der F i g. 10, stark vergrößert und in Teildarstellung, F i g. 12 einen Schnitt nach der Linie XII-XII der Fig. 10, teilweise aufgebrochen dargestellt, F i g. 13 ein gegenüber F i g. 1 abgeändertes Ausführungsbeispiel einer Aufbiaseinrichtung in gleicher Schnittdarstellung wie in Fig. 11, F i g. 14 eine auf einem Chassis als austauschbare Baueinheit angeordnete, gegenüber F i g. 1 abgeänderte Ausführungsform einer Transporteinrichtung für ovale Flaschen an Stelle von zylindrischen Flaschen, in Teildarstellung, F i g. 15 einen Schnitt nach der Linie XV-XV der Fig. 14, Fig. 16 einen Schnitt nach der Linie XVI-XVI der Fig. 15, F i g. 17 eine auf einem Chassis als austauschbare Baueinheit angeordnete, gegenüber Fig. 1 und 14 abgeänderte Ausführungsform einer Transporteinrichtung für Flaschen mit rechteckigem Querschnitt, F i g. 18 einen Schnitt nach der Linie XVIII-XVIII der F i g. 17 in Teildarstellung, F i g. 19 die Einrichtung nach Fig. 18 in verkleinerter Darstellung und mit zusätzlichen Teilen, Fig. 20 ein gegenüber Fig. 1, 14 und 17 abgeändertes Ausführungsbeispiel der Maschine zur Übertragung von auf einem Trägerband angebrachten Etiketten auf ein Band aus Blattmaterial od. dgl., in Teildarstellung, F i g. 21 eine graphische Darstellung der Geschwindigkeiten des Andrückorgans der Andrückwalze, des Trägerbandes und des mit Etiketten zu bedruckenden Bandes während zweier vollständiger Arbeitsgänge (entsprehend der Übertragung von zwei Etiketten), Fig. 22 die in den Fig. 1 und 7 im rechten unteren Teil gezeigte Geschwindigkeitsänderungseinrichtung in schematischer Darstellung, F i g. 23 eine graphische Darstellung der von dem Aufdruckorgan, dem Trägerband und dem zu be- druckenden Band zurückgelegten Entfernungen nach Justierung der Geschwindigkeitsänderungseinrichtung in der aus F i g. 24 ersichtlichen Weise, ähnlich Fig. 21, F i g. 24 eine graphische Darstellung der Geschwindigkeiten von Andrückorgan, Trägerband und zu bedruckendem Band bei justierter Geschwindigkeitsänderungseinrichtung. In the following description, the invention is in context with the drawing on hand an exemplary embodiment explained in more detail. In the drawing, F i g. 1 a machine for transferring such peel-off labels from a carrier tape to deformable bottles with a cylindrical cross-section, which become adhesive when exposed to heat and detach from the carrier tape, in front view, F i g. 1 a a label carrier tape in plan view, F i g. 2 the machine according to F i G. 1, in side view from the right and somewhat enlarged, F i g. 3 a section after the line III-III of FIG. 2, in partial representation, Fig. 4 the machine according to Fig. 1, in plan view and partially broken away, FIG. 5 a section along the line V-V of FIGS. 2 and 4, FIG. 6 shows a section along the line VI-VI of FIG. 1, in Partial representation and somewhat enlarged, F i g. 7 shows a section along the line VII-VII of Fig. 6, Fig. 8 shows a section along the line VIII-VIII from FIG. 7, something enlarged, FIG. 9 shows a valve for introducing air into the deformable bottles during the printing of the label, in section, F i g. 10 a section after Line X-X of FIG. 1, shown somewhat enlarged and partially broken away, F i g. 11 shows a section along the line XI-XI in FIG. 10, greatly enlarged and in partial representation, FIG. 12 a section along the line XII-XII of FIG. 10, shown partially broken away, FIG. 13 a opposite F i g. 1 amended Embodiment of an inflation device in the same sectional view as in Fig. 11, Fig. 14 arranged on a chassis as an exchangeable unit, compared to F i g. 1 modified embodiment of a transport device for oval Bottles instead of cylindrical bottles, in partial representation, FIG. 15 one Section along the line XV-XV of FIG. 14, FIG. 16 a section along the line XVI-XVI of FIG. 15, FIG. 17 arranged on a chassis as an exchangeable unit, 1 and 14 modified embodiment of a transport device for Bottles with a rectangular cross-section, FIG. 18 a section along the line XVIII-XVIII the F i g. 17 in partial representation, FIG. 19 shows the device according to FIG. 18 on a smaller scale Representation and with additional parts, FIG. 20 a compared to FIGS. 1, 14 and 17 Modified embodiment of the machine for transferring on a carrier tape attached labels on a band of sheet material or the like, in partial representation, F i g. 21 is a graphic representation of the speeds of the pressing member of Pressure roller, the carrier tape and the tape to be printed with labels during two complete operations (corresponding to the transfer of two labels), 22 shows the speed change device shown in FIGS. 1 and 7 in the lower right part in a schematic representation, FIG. 23 is a graphical representation of the Printing element, the carrier tape and the the distances covered by the printing tape after adjusting the speed change device in the form shown in FIG. 24 visible Way, similar to Fig. 21, F i g. 24 is a graph of the speeds of pressure element, carrier tape and tape to be printed with adjusted speed change device.

Obgleich die in Fig. 1, 14, 17, 20 dargestellten Baueinheiten aufrecht stehend gezeigt sind, können diese auch in beliebigen anderen Stellungen verwendet werden, z. B. liegend. Although the structural units shown in FIGS. 1, 14, 17, 20 are upright are shown standing, they can also be used in any other positions be e.g. B. lying.

Das in den F i g. 1 bis 12 dargestellte Ausführungsbeispiel der Erfindung ist zur Übertragung von Abziehetiketten auf eine Folge von Flaschen bestimmt. Obgleich beliebige Etikettenträgerbänder S zur Übertragung bei Hitze klebefähig werdender und sich vom Trägerband lösender Abziehetikette verwendet werden können, besteht das Etikettenträgerband vorzugsweise aus einer Papierunterlage, die bei einfacher Ausführung eine am Rand angeordnete Lochreihe oder Perforation H aufweist, wobei die Unterlage mit gut haftendem, oxydiertem Wachs bedeckt ist, um die mit Tinte auf die Wachsschicht gedruckten Etikette L in temperaturabhängiger Verbindung zu halten; wenn somit ein Etikett mittels einer auf die Rückseite des EtikettierungsbandesS einwirkenden heißen Eisenfläche gegen eine Flasche oder einen anderen Gegenstand gepreßt wird, wird das Etikett von dem Etikettenträgerband auf den zu etikettierenden Gegenstand übertragen. The in the F i g. 1 to 12 illustrated embodiment of the invention is intended for the transfer of peel-off labels onto a series of bottles. Although any label carrier tapes S for transferring adhesive labels when exposed to heat and peel-off label detaching from the liner can be used the label carrier tape is preferably made of a paper backing that is easier to use Execution has a row of holes or perforation H arranged on the edge, wherein the base is covered with well-adhering, oxidized wax, around which is covered with ink on the wax layer printed label L in a temperature-dependent connection keep; when a label is thus applied by means of an on the back of the labeling tapeS hot iron surface against a bottle or other object is pressed, the label is from the label carrier tape on the to be labeled Transfer object.

Gemäß F i g. 1 bis 12 umfaßt die Etikettiermaschine einen Hauptrahmen 1, welcher eine Einrichtung zum Vorschub eines Etikettenträgerbandes S von einer Vorratsrolle 2 nach einer Aufwickeltrommel 3 hinter einer Andrückwalze 1 in Form einer wärmeübertragenden Eisenwalze und einem austauschbaren Chassis 6 mit einer Transportvorrichtung für zylindrische Flaschen B enthält, wobei das Etikettenträgerband S zwischen der Andrückwalze 1 einerseits und den Flaschen B andererseits hindurchläuft. Das Etikettenträgerband S wandert über eine Umlenkrolle 7, über zwei Rollen 8 und 9 an beiden Enden eines hin- und hergehenden Schlittens 11 und schließlich über eine Rolle oder Walze 12 mit radialen Stiften, welche in die in Reihe angeordneten Löcher oder in eine Perforation H am Rand des Etikettenträgerbandes S eingreifen (Fig. la und 4). Die Rolle 12 wird vom Maschinenantrieb angetrieben und läuft mit konstanter Geschwindigkeit um. Die Flaschen B werden der Andrückstelle gegenüber der Andrückwalze 1 mit dem Andrücksegment 17 über Gleitbahnen 13, 14 zu- und abgeführt. Gegenüber der Andrückwalze 1 ist ein Revolverkopf 16 angeordnet, welcher am Umfang verteilte Einschnitte zur Aufnahme der einzelnen Flaschen B enthält. Aus der Gleitbahn 13 werden die Flaschen B in den Revolverkopf 16 gefördert, so daß jeweils eine Flasche B in eine leere Aussparung des Revolverkopfes 16 eintritt, sobald dieser an der Gleitbahn 13 vorbeiläuft. Aus dem Revolverkopf 16 werden die einzelnen Flaschen B durch die Gleitbahn 14 wieder abgeleitet. Sind die Gleitbahnen 13, 14 nach unten gerichtet, so fallen die Flaschen B infolge ihres Eigengewichtes in die Abgleitbahn 14. According to FIG. 1 to 12, the labeling machine comprises a main frame 1, which a device for feeding a label carrier tape S from a Supply roll 2 after a winding drum 3 behind a pressure roller 1 in the form a heat transferring iron roller and a replaceable chassis 6 with a Contains transport device for cylindrical bottles B, the label carrier tape S passes between the pressure roller 1 on the one hand and the bottles B on the other hand. The label carrier tape S moves over a pulley 7, over two rollers 8 and 9 at both ends of a reciprocating slide 11 and finally over a roller or roller 12 with radial pins, which are arranged in the series Holes or a perforation H on the edge of the label carrier tape S engage (Fig. La and 4). The roller 12 is driven by the machine drive and runs with it constant speed around. The bottles B are opposite the pressure point the pressure roller 1 with the pressure segment 17 via slideways 13, 14 supplied and removed. Opposite the pressure roller 1, a turret 16 is arranged, which on the circumference distributed incisions for receiving the individual bottles B contains. From the slideway 13, the bottles B are conveyed into the turret 16, so that each bottle B enters an empty recess of the turret head 16 as soon as it is at the Slideway 13 runs past. The individual bottles are made from the turret 16 B derived again through the slideway 14. Are the slideways 13, 14 down directed, the bottles B fall into the slide track due to their own weight 14th

Wird die Etikettiermaschine so angeordnet, daß die Flaschen B senkrecht stehen, können diese mittels eines Transportbandes (Bezugsziffer 15 in Fig.10) dem Revolverkopf 16 zugeführt werden. Die Andrückwalze 1 besitzt als Andrückmittel ein vorspringendes Andrücksegment 17, dessen Umfang vorzugsweise gleich der Länge eines einzelnen Etiketts ist. Wie später dargestellt, werden die Etikette dem Andrücksegment 17 synchron zur Umlaufgeschwindigkeit der rotierenden Andrückwalze 1 zugeführt, so daß die Vorderkante des Andrücksegmentes 17 auf die Vorderkante des jeweiligen Etiketts auftrifft und das Andrücksegment 17 das Etikett während dessen Vorbeibewegung mit dem Etikettenträgerband S gegen die Flasche B preßt. Die Flasche B wird hierbei - wie später beschrieben -synchron mit der Andruckwalze 1 in Drehung versetzt, so daß jedes Etikett mit der jeweils ihm gegenüber befindlichen FlascheB in fortlaufende, abwälzende Berührung gebracht wird.If the labeling machine is arranged so that the bottles B are vertical stand, these can be done by means of a conveyor belt (reference number 15 in Fig. 10) to the Turret 16 are supplied. The pressure roller 1 has a pressure means protruding pressure segment 17, the circumference of which is preferably equal to the length of a individual label is. As shown later, the labels are attached to the pressure segment 17 fed synchronously to the rotational speed of the rotating pressure roller 1, so that the front edge of the pressure segment 17 on the front edge of the respective Label strikes and the pressure segment 17 the label as it moves past presses against the bottle B with the label carrier tape S. Bottle B is here - as described later -synchronously with the pressure roller 1 in rotation, so that each label with the bottle B opposite it in consecutive, rolling contact is brought.

Bei stillstehendem Schlitten 11 erfolgt die Fortbewegung des Etikettenträgerbandes S durch die radialen Stifte an der Rolle 12 mit konstanter Geschwindigkeit. Die Etikette L befinden sich gemäß F i g. 1 a auf dem Etikettenträgerband S, dessen Vorschub zwischen zwei Wirkungsbereichen des Andrücksegmentes 17 unterbrochen werden muß, sobald eine Flasche B mit einem Etikett versehen ist während die nächste Flasche B gerade in die Stellung zum Aufbringen des Etiketts gebracht wird. Diese Unterbrechung des Etikettenträgerband-Vorschubes wird durch eine hin- und hergehende Horizontalbewegung des Schlittens 11 in dem von der Rolle 8 zu der Rolle 9 sich erstreckenden Teil des Etikettenträgerbandes S bewirkt. When the carriage 11 is stationary, the label carrier tape moves forward S by the radial pins on roller 12 at constant speed. the Labels L are located according to FIG. 1 a on the label carrier tape S, whose Feed between two areas of action of the pressure segment 17 are interrupted must as soon as a bottle B is labeled while the next bottle B is being brought into the position for applying the label. This interruption of the label carrier tape feed is made by a reciprocating horizontal movement of the carriage 11 in the part extending from the roller 8 to the roller 9 of the label carrier tape S causes.

Gemäß Fig. 6 trägt der Schlitten 11 die Rollen 8 und 9 mittels zweier Konsolen 18 und 19 und gleitet in zwei Führungen 21 und 22. Auf der den Rollen 8, 9 gegenüberliegenden Seite des Schlittens 11 befindet sich ein Mitnehmer oder Nocken 23, der in eine Nut 24 auf der Vorderseite einer verstellbaren Nockenführungsscheibe 26 gleitend eingreift. According to FIG. 6, the carriage 11 carries the rollers 8 and 9 by means of two Consoles 18 and 19 and slides in two guides 21 and 22. On the rollers 8, 9 opposite side of the carriage 11 is a driver or cam 23, which fits into a groove 24 on the front of an adjustable cam guide disc 26 engages slidingly.

Diese Nockenführungsscheibe 26 ist auf einem Schlitten 27 drehbar und in Drehrichtung verstellbar angeordnet, welcher in einer am Rahmen 1 befestigten U-förmigen Führung 25 in vertikaler Richtung gleitend angeordnet ist (Fig. 6, 7 und 8). Die Nockenführungsscheibe 26 wird mit Hilfe zweier Ringe 28 und 29 und zwei Sätzen von Schrauben 31 und 32 (Fig. 8) in ihrer jeweils eingestellten Lage am Schlitten 27 gehalten. Bei der Montage werden zuerst die Schrauben 32 in den Ring 29 und danach die Schrauben 31 in den Ring 28 geschraubt. Der innere Umfang des Ringes 29 erhält eine Verzahnung 33, und die Vorderseite des Nockens 26 im Bereich dieser Verzahnung 33 ist mit einer Durchgangsbohrung 34 zum Hindurchführen eines in die Verzahnung 33 eingreifenden Ritzelschlüssels 36 versehen. Dadurch ist es möglich, die Nockenführungsscheibe 26 zum Schlitten 27 zu drehen und den Winkel der Nut 24 zur Vertikalen zu verändern. Bei der Durchführung dieser Einstellung sind die Schrauben 31 zu lockern und der Ritzelschlüssel 36 nach Eingriff in die Verzahnung 33 zu drehen. Da die angezogenen Schrauben 32 den Ring 29 gegen Drehung zum Schlitten 27 sichern, dreht sich die Nockenführungsscheibe 26 beim Einführen und Drehen des Ritzelschlüssels 36 in der Verzahnung 33 mit Ring 28 zum Schlitten 27. Nach erfolgter Einstellung der Nockenführungsscheibe 26 werden die Schrauben 31 wieder angezogen und halten die Nockenführungs- scheibe 26 mit dem Ring 28 nunmehr in dieser Stellung fest. Auf der Rückseite des Schlittens 27 sind mit dem Umfang einer Antriebsexzenterscheibe 38 in gleitender Berührungsverbindung stehende Zapfen 37, 37' angebracht.This cam guide disk 26 can be rotated on a slide 27 and arranged adjustable in the direction of rotation, which is attached to the frame 1 in a U-shaped guide 25 is slidably arranged in the vertical direction (Fig. 6, 7 and 8). The cam guide disc 26 is with the help of two rings 28 and 29 and two Sets of screws 31 and 32 (Fig. 8) in their respective set position on the slide 27 held. During assembly, the screws 32 are first in the ring 29 and then the screws 31 are screwed into the ring 28. The inner circumference of the ring 29 receives a toothing 33, and the front of the cam 26 in the area of this toothing 33 has a through hole 34 for leading one through the toothing 33 engaging pinion wrench 36 is provided. This makes it possible to use the cam guide disc 26 to rotate the carriage 27 and to change the angle of the groove 24 to the vertical. When performing this adjustment, the screws 31 must be loosened and the To turn the pinion wrench 36 after engaging the toothing 33. Since the dressed Screws 32 secure the ring 29 against rotation to the carriage 27, the rotates Cam guide disk 26 when inserting and turning the pinion key 36 in the Tooth 33 with ring 28 to slide 27. After setting the cam guide disc 26 the screws 31 are tightened again and hold the cam guide disc 26 with the ring 28 now fixed in this position. On the back of the slide 27 are in sliding contact connection with the circumference of a drive eccentric disk 38 standing pins 37, 37 'attached.

Für den Flaschenrevolverkopf 16 ist am Schlitten 27 eine entsprechende Nockenführungsscheibe 26' vorgesehen, in welche ein mit Zahnstange versehener Antriebs- oder Steuerschlitten 39 mit einem Nocken 23' eingreift. Die Teile 23', 24', 26', 29', 31', 32' sind wie die entsprechenden Teile 23, 24, 26, 29, 31, 32 für den Schlitten 11 ausgebildet und angeordnet (Fig. 7 und 8). For the bottle turret 16 there is a corresponding one on the slide 27 Cam guide disk 26 'is provided, in which a toothed rack drive or control slide 39 engages with a cam 23 '. The parts 23 ', 24', 26 ', 29 ', 31', 32 'are like the corresponding parts 23, 24, 26, 29, 31, 32 for the carriage 11 formed and arranged (Figs. 7 and 8).

Die Exzenterscheibe 38 füllt den Raum zwischen den beiden Gleitzapfen 37 bzw. 37' aus, um bei ihrer Drehung den Schlitten 27 in seiner Führung 25 zwangsweise hin- und herzubewegen. Die Nockenführungsscheibe 26' ist über einen Nocken oder Mitnehmer 23', den mit Zahnstange 39 versehenen Schlitten und ein Ritzel 41 mit dem Flaschenrevolverkopf 16 verbunden (Fig. 1 und 7). Die Arbeitsweise der einstellbaren Nockenführungsscheiben 26 und 26' wird später im Zusammenhang mit F i g. 22 und 25 beschrieben. The eccentric disk 38 fills the space between the two guide pegs 37 or 37 'to force the carriage 27 in its guide 25 when it rotates to move back and forth. The cam guide disk 26 'is via a cam or Driver 23 ', the slide provided with rack 39 and a pinion 41 with the bottle turret 16 connected (Fig. 1 and 7). How the adjustable Cam guide disks 26 and 26 'will be discussed later in connection with FIG. 22 and 25 described.

Wie aus F i g. 2, 3, 4 und 5 hervorgeht, ist die Wirkungsweise der Etikettiermaschine wie folgt: Auf der Maschinenantriebswelle 42 sind ein Sperrzahnrad 43 und eine von einem Antriebsriemen 46 angetriebene Riemenscheibe 44 befestigt (Fig. 2 und 3). Ferner ist auf der Welle 42 eine mit einer Scheibe 48 und einem Zahnrad 49 starr verbundene Büchse 47 frei drehbar gelagert. Auf der einen Stirnseite der Scheibe 48 ist eine Sperrklinke 51 (F i g. 3) drehbar gelagert, welche normalerweise durch eine Feder 52 im Eingriff mit dem Sperrzahnrad 43 gehalten wird, so daß die Scheibe 48 mit dem Zahnrad 49 in Mitnahmeverbindung steht. Um die Maschine zum Stillstand zu bringen, wird die Sperrklinke 51 mit Hilfe eines Armes 53 geschwenkt und seine Eingriffsverbindung mit dem Sperrzahnrad 43 gelöst. As shown in FIG. 2, 3, 4 and 5 is the operation of the Labeling machine as follows: On the machine drive shaft 42 are a ratchet wheel 43 and a pulley 44 driven by a drive belt 46 attached (Figures 2 and 3). Furthermore, on the shaft 42 is one with a disk 48 and one Gear 49 rigidly connected sleeve 47 is freely rotatable. On one end the disc 48 is a pawl 51 (Fig. 3) rotatably mounted, which normally is held by a spring 52 in engagement with the ratchet wheel 43, so that the Disk 48 is in driving connection with the gear 49. To bring the machine to a standstill To bring, the pawl 51 is pivoted with the help of an arm 53 and his The engagement connection with the ratchet wheel 43 is released.

Der Arm 53 sitzt auf einer in Lagern 56 geführten Welle 54, welche über einen Arm 58 und einen Eisenkern 59 durch einen Elektromagneten 57 (F i g. 2) geschwenkt werden kann. Außerdem ist die Welle 54 über einen Arm 62 mit einer Kurvenscheibe 61 gekuppelt, welche nur dann eine Betätigung des Armes 53 zum Ausrücken der Sperrklinke 51 aus dem Sperrzahnrad 43 ermöglichen, wenn die Maschine einen vollen Arbeitsgang beendet hat. Bei im Eingriff befindlicher Kupplung der Scheibe 48 mit dem Sperrzahnrad 43 treibt das Zahnrad 49 ein auf einer Welle 64 sitzendes Zahnrad 63 und dieses ein auf einer Welle 67 sitzendes Zahnrad 66 an. Auf der Welle 67 ist ein Zahnrad 68 befestigt, welches ein auf einer Welle 71 sitzendes Zahnrad 69 treibt. Auf der Welle 71 ist außerdem ein Zahnrad 72 angeordnet, welches mit einem Zahnrad 73 auf einer Welle 74 kämmt. Auf der Welle 74 sitzt weiterhin ein Kettenzahnrad 76, um welches eine Gliederkette 77 geführt ist, die eine Welle 78 antreibt, welche eine Reibungskupplung 79 (F i g. 2 und 4) die Aufwickeltrommel 3 für das Etikettenträgerband S in Drehung versetzt und die Führungs- oder Umlenkrolle 7 über ein Kettenzahnrad 81 antreibt, wobei die Kette 77 durch ein Kettenspannerrad 82 gespannt gehalten wird. Die Andrückwalze 1 ist auf einer Welle 83 angeordnet, welche durch eine über Kettenräder 86 und 87 auf den Wellen 64 und 83 geführte Kette 84 angetrieben wird. Die Kette 84 verläuft hierbei über ein einstellbares Kettenspannerzahnrad 88. Auf der Welle 67 befindet sich ein Nocken 89 zur Steuerung eines Ventils 91, welches während des Etikettenaufbringens den deformierbaren Flaschen Druckluft zuführt.The arm 53 sits on a shaft 54 guided in bearings 56, which via an arm 58 and an iron core 59 by an electromagnet 57 (F i g. 2) can be swiveled. In addition, the shaft 54 is via an arm 62 with a Cam 61 coupled, which only requires actuation of the arm 53 to disengage the pawl 51 from the ratchet wheel 43 enable when the machine is a has completed the full operation. When the clutch of the disc is engaged 48 with the ratchet wheel 43 drives the gear 49 seated on a shaft 64 Gear 63 and this a gear 66 seated on a shaft 67. On the wave A gearwheel 68 is attached to 67, which is a gearwheel seated on a shaft 71 69 drives. On the shaft 71, a gear 72 is also arranged, which with a gear 73 on a shaft 74 meshes. The shaft 74 is still seated Sprocket wheel 76 around which a link chain 77 is guided, which has a shaft 78 which drives a friction clutch 79 (Figs. 2 and 4) the take-up drum 3 for the label carrier tape S in rotation and the guide or deflection roller 7 drives via a sprocket wheel 81, the chain 77 being driven by a chain tensioner wheel 82 is held taut. The pressure roller 1 is arranged on a shaft 83, which by a chain guided over sprockets 86 and 87 on the shafts 64 and 83 84 driven will. The chain 84 here runs over an adjustable Chain tensioner gear 88. On the shaft 67 there is a cam 89 for control a valve 91 which, during the application of the label, the deformable bottles Compressed air supplies.

Gemäß Fig. 10 und 12 dreht die Zahnstange des Schlittens 39 den auf der Welle 93 sitzenden Flaschenrevolverkopf 16 intermittierend, um nacheinander die einzelnen Flaschen B unmittelbar unter das Andrücksegment 17 der Andrückwalze I zu bringen. 10 and 12, the rack of the carriage 39 rotates the of the shaft 93 seated bottle turret 16 intermittently, one after the other the individual bottles B directly under the pressure segment 17 of the pressure roller I bring.

Dies wird durch ein mit der Drehachse 93 des Revolverkopfes 16 fest verbundenes Sperrzahnrad 92 bewirkt, welches durch eine auf einer Seite einer Scheibe 96 drehbar angebrachte federnde Sperrklinke 94 betätigt wird, wobei die Scheibe 96 mit dem Zahnstangenritzel 41 starr verbunden ist und durch die Zahnstange 39 hin- und herbewegt wird.This is fixed by a with the axis of rotation 93 of the turret head 16 connected ratchet 92 caused by one on one side of a disc 96 rotatably mounted resilient pawl 94 is actuated, wherein the disc 96 is rigidly connected to the rack pinion 41 and through the rack 39 is moved back and forth.

Die Einrichtung zum Aufblasen der aus deformierbarem Material bestehenden Flaschen während des Andrückvorganges besteht aus einer Düse 97, welche drehbar auf dem Ende eines aus einem Luftdruckzylinder 99 (Fig. 10 und 11) herausragenden Kolbens 98 angebracht ist. Der Kolben 98 wird normalerweise durch eine Feder 101 in zurückgezogener Stellung gehalten. Beim Eintritt von Luft in den Zylinder 99 wird jedoch der Kolben 98 nach außen geschoben und führt die Düse 97 in die Mündung der gegenüber dem Andrücksegment 17 befindlichen Flasche B ein. Anstatt der Feder 101 kann natürlich auch ein doppeltwirkender Kolben mit zugehörigem Zylinder verwendet werden. Die Düse 97 ist in dem Kolben 98 längsverschiebbar angeordnet und enthält ein Ventil 102, welches beim Einpressen der Düse in den Flaschenhals geöffnet wird. An der Düse 97 ist ein Schulterkugellager angebracht, welches beim Rotieren der Flasche B während des Aufbringens eines Etiketts die Reibung zwischen der Düse 97 und dem Kolben 98 vermindert. Gegenüber der Düse 97 und dem Boden der Flasche B ist eine Gummiauflagefläche 103 für die Flasche B angeordnet, welche den Druck der Düse 97 auf die Flasche B aufnimmt. The device for inflating those made of deformable material Bottles during the pressing process consists of a nozzle 97 which is rotatable on the end of a protruding from an air cylinder 99 (Figs. 10 and 11) Piston 98 is attached. The piston 98 is normally supported by a spring 101 held in a withdrawn position. When air enters the cylinder 99 however, the piston 98 is pushed outward and leads the nozzle 97 into the mouth the bottle B located opposite the pressure segment 17. Instead of the pen 101 can of course also use a double-acting piston with an associated cylinder will. The nozzle 97 is arranged in the piston 98 so as to be longitudinally displaceable and contains a valve 102, which is opened when the nozzle is pressed into the bottle neck. A shoulder ball bearing is attached to the nozzle 97, which when the Bottle B reduces the friction between the nozzle 97 during the application of a label and piston 98 decreased. Opposite nozzle 97 and the bottom of bottle B a rubber support surface 103 for the bottle B is arranged, which the pressure of the Nozzle 97 picks up on bottle B.

Die Auflagefläche 103 sitzt auf einer ein Ritzel 106 tragenden Welle 104, wobei das Ritzel 106 mit einem Zahnrad 107 kämmt, welches auf der Antriebswelle 83 der Andrückwalze I (F i g. 4 und 10) befestigt ist.The support surface 103 sits on a shaft carrying a pinion 106 104, the pinion 106 meshing with a gear 107 which is on the drive shaft 83 of the pressure roller I (Figs. 4 and 10) is attached.

Beim Andrücken des Etiketts gegen die Flasche B dreht sich also die Flasche B synchron mit der Andrückwalze l und rollt auf dieser ab.When the label is pressed against the bottle B, the rotates Bottle B synchronously with the pressure roller l and rolls on this.

Das in F i g. 13 gezeigte abgeänderte Ausführungsbeispiel einer Aufblaseinrichtung enthält eine drehbare Düse 97', einen Kolben 98', einen Zylinder 99' und eine Feder 101' entsprechend den mit gleichen Bezugsziffern, jedoch ohne Indexstrich versehenen Teilen in Fig. 11. Das Ventil 102 ist jedoch in diesem Falle fortgelassen. The in Fig. 13 shown modified embodiment of an inflator includes a rotatable nozzle 97 ', a piston 98', a cylinder 99 'and a spring 101 'corresponds to those provided with the same reference numbers, but without an index line Parts in Fig. 11. However, the valve 102 is omitted in this case.

Das in den Fig. 14, 15, 16 gezeigte Ausführungsbeispiel einer Transporteinrichtung für Flaschen B' ist ähnlich dem in Fig. 1 bis 12 gezeigten Beispiel, wobei übereinstimmende Bauteile 13, 14, 39, 41, 92, 93, 94, 96, 97, 98, 99, 15, 16, B mit den gleichen Bezugsziffern, jedoch mit Indexstrichen versehen sind. The exemplary embodiment of a transport device shown in FIGS. 14, 15, 16 for bottles B 'is similar to the example shown in Figs. 1 to 12, with matching Components 13, 14, 39, 41, 92, 93, 94, 96, 97, 98, 99, 15, 16, B with the same Reference numbers, however, are provided with index marks.

Die Anordnung dient zum Etikettieren von ovalen Flaschen. Der Revolverkopf 16' ist so ausgeführt, daß die gewölbte Außenfläche der Flaschen B' konzentrisch zum Mittelpunkt des Revolverkopfes 16' liegt. Der Revolverkopf 16' wird während des Andrückvorgangs mit der gleichen Umfangsgeschwindigkeit wie die Andrückwalze 1, jedoch intermittie- rend bewegt, so daß jede FlascheB' während ihres Durchlaufens der Etikettenaufbringestation mit dem Andrücksegment 17 fortschreitend ein Etikett S übertragen erhält. In diesem Fall kommt der Revolverkopf 16' im Gegensatz zu der Anordnung in F i g. 1 nicht zum Stillstand, wenn die Flasche B' in dem Andrücksegment 17 angehalten wird, sondern erst dann, wenn eine Flasche B' die Andrückeinrichtung verlassen und eine andere Flasche B' die Einrichtung noch nicht erreicht hat. Der Druckluftzylinder 99' ist mit einer Welle 93' fest verbunden, welche schrittweise mit dem hin- und herschwingenden Ritzel 41' bzw. der damit verbundenen Scheibe 96' gekuppelt ist. Auf diese Weise schwingt der Druckluftzylinder 99' zwischen der in Fig. 15 gezeigten, nach rechts ausgeschwenkten Stellung und einer Grundstellung gegenüber einer Flasche B' hin und her, welche die Andrückwalze 1 noch nicht ganz erreicht hat. Sobald dies erfolgt, schaltet der Nocken 89 (F i g. 5) bei in Grundstellung befindlichem Zylinder 99' die Luftzufuhr ein und unterbricht diese erst dann, wenn der Zylinder 99' die in Fig. 15 dargestellte ausgeschwenkte Stellung erreicht. The arrangement is used to label oval bottles. The turret 16 'is designed so that the curved outer surface of the bottles B' is concentric to the center of the turret 16 'lies. The turret 16 'is during of the pressing process with the same peripheral speed as the pressure roller 1, but intermittently rend moved so that each bottle B 'during its passage the label application station with the pressure segment 17 progressively a label S received. In this case, the turret 16 'comes opposite to that Arrangement in FIG. 1 does not come to a standstill when the bottle B 'is in the pressure segment 17 is stopped, but only when a bottle B 'the pressing device and another bottle B 'has not yet reached the facility. Of the Compressed air cylinder 99 'is firmly connected to a shaft 93', which gradually with the back and forth swinging pinion 41 'or the disk 96' connected to it is coupled. In this way, the air cylinder 99 'swings between the in Fig. 15, pivoted to the right position and a basic position compared to a bottle B 'back and forth, which the pressure roller 1 is not yet completely has reached. As soon as this takes place, the cam 89 (FIG. 5) switches to the basic position located cylinder 99 'on the air supply and interrupts it only when the cylinder 99 'reaches the pivoted-out position shown in FIG.

Auf diese Weise verhindert der Luftdruck in der Flasche B' ein Zusammendrücken derselben während des Übertragens und Aufbringens eines Etiketts. In this way the air pressure in bottle B 'prevents compression the same during the transfer and application of a label.

Die in Fig. 17 bis 19 gezeigte Flaschentransporteinrichtung unterscheidet sich von den bereits beschriebenen Ausführungsformen nur dadurch, daß Etikette auf Flaschen B" mit rechteckigem Querschnitt übertragen werden. Auch hier sind wiederum übereinstimmende Bauteile mit den gleichen Bezugsziffern wie in den vorhergehenden Anordnungen, jedoch jeweils mit zwei Indexstrichen, versehen. Von dem Etikettenträgerband S ausgehend ist eine Vorschubbahn 111 vorgesehen, an der entlang die Flaschen B" an der Andrückwalze I vorbeigeführt werden. Auf einer Zufuhrgleitbahn 13" werden die Flaschen B" der Vorschubbahn 111 zugeführt und auf einer Gleitbahn 14" von dieser forttransportiert. Die Flaschen B" werden durch eine Klinke P mit Nase 112a, welche mittels Drehzapfen 113 an einem in der Vorschubbahn 111 gleitenden Schlitten 114 drehbar gelagert ist, in dieser Vorschubbahn 111 entlanggeschoben. Ein Stift 113a ragt in ein Langloch der Klinke P hinein, um deren Schwenkbereich um den Drehzapfen 113 zu begrenzen. Der Schlitten 114 mit der Klinke P wird durch einen Schlitten 39" wie beim ersten Ausführungsbeispiel (Fig. 1) hin- und herbewegt. Da die Klinke P L-förmig ist, kommt deren freies Ende mit Nase 112 a mit einer Flasche B" dann in Eingriff, wenn der Schlitten 39" sich nach rechts bewegt (Fig. 18); bewegt sich der Schlitten 39" nach links, so weicht die Klinke P weit genug nach unten aus, um beim Rückwärtsgang die Flasche B" freizugeben. Die Nockenführungsscheibe 26' (F i g. 1 und 7) ist hier natürlich so eingestellt, daß jede FlascheB" an dem Andrücksegment 17 mit der gleichen Geschwindigkeit wie die sich darauf abwälzende Außenfläche des Andrücksegmentes 17 der Andrückwalze I vorbeiläuft, so daß das Etikett beim Vorbeitransport einer Flasche B" an dem Andrücksegment 17 in fortschreitender Abwälzbewegung übertragen wird. Im Falle von deformierbaren Flaschen B" wird während der Übertragung eines Etiketts Druckluft in die Flaschen B" eingeleitet. In dem vorliegenden Fall ist der Druckluftzylinder 99' an einem Arm 116 befestigt, welcher seinerseits auf einer mit dem Schlitten 114 fest verbundenen Stange 117 angebracht ist (F i g. 19). Gemäß Fig. 17 und 18 ist seitlich der Führungsbahn 111 für die Flaschen B" und gegenüber dem Andrücksegment 17 der Andrückwalze 1 eine Führungsrolle 118 angeordnet, welche beim Vorbeilaufen jeder Flasche B" diese in Kontakt mit dem Andrücksegment 17 der Andrückwalze I hält. The bottle transport device shown in FIGS. 17 to 19 differs differs from the embodiments already described only in that the label is on Bottles B "with a rectangular cross-section are transferred. Here, too, are again Corresponding components have the same reference numerals as in the previous ones Arrangements, each with two index marks. From the label carrier tape S starting from a feed track 111 is provided along which the bottles B " be guided past the pressure roller I. Be on a feed slide 13 ″ the bottles B ″ fed to the feed track 111 and on a slide track 14 ″ from this transported away. The bottles B "are by a latch P with nose 112a, which by means of pivot pins 113 on a carriage 114 sliding in the feed path 111 is rotatably mounted, pushed along in this feed path 111. A pin 113a protrudes into an elongated hole of the pawl P, around its pivoting range around the pivot pin 113 limit. The carriage 114 with the pawl P is driven by a carriage 39 "is moved back and forth as in the first exemplary embodiment (FIG. 1). Since the pawl P is L-shaped, the free end of which comes with nose 112 a with a bottle B "then engaged when the carriage 39 "moves to the right (Fig. 18); moves the slide 39 "to the left, so the pawl P deviates far enough downwards, to release the bottle B "when reversing. The cam guide disk 26 ' (Figs. 1 and 7) is of course set here so that each bottle B ″ on the pressure segment 17 at the same speed as the rolling outer surface of the Pressure segment 17 of the pressure roller I passes so that the label is transported past a bottle B ″ transferred to the pressure segment 17 in a progressive rolling movement will. In the case of deformable bottles B ″ during the transfer of a Label compressed air is introduced into the bottles B ". In the present case it is the air cylinder 99 'attached to an arm 116, which in turn on a with the sledge 114 rigidly connected rod 117 is attached (Fig. 19). According to FIGS. 17 and 18, the guide track 111 for the bottles is on the side B ″ and, opposite the pressure segment 17 of the pressure roller 1, a guide roller 118 arranged, which when passing each bottle B "this in contact with the pressure segment 17 of the pressure roller I holds.

Das abgeänderte Ausführungsbeispiel in Fig.20 unterscheidet sich von den vorher beschriebenen Anordnungen dadurch, daß durch das Andrücksegment 17 der Andrückwalze 1 Etikette von einem Trägerband S auf den Gegenstand, z. B. ein Band W aus Blatt- oder Verpackungsmaterial, übertragen werden. The modified embodiment in Figure 20 differs of the arrangements described above in that the pressure segment 17 the pressure roller 1 label from a carrier tape S on the object, for. B. a Tape W made of sheet or packaging material.

Dieses wird in der Andrückstation durch Walzen oder Rollen 121, 122, 123, 124, 126, 127, 128 und 129 transportiert. Die Walzen oder Rollen 123 und 126 sind auf einem V-förmig gestalteten Pendel arm 131 angebracht, welcher auf einer Welle 132 schwenkbar gelagert ist. Mit dieser Welle 132 ist ein anderer Arm 133 fest verbunden, welcher mit einer hin- und hergehenden Stoßstange 39 a entsprechend der Zahnstange 39 in F i g. 1 gekoppelt ist. In diesem Fall wird die Nockenführungsscheibe 26' so eingestellt, daß der Pendelarm 131 während der Übertragung der Etikette auf das Band W den zwischen den Rollen 123 und 126 befindlichen Teil des Bandes W mit der gleichen Geschwindigkeit wie das Etikettenträgerband S und die Andrückwalze 1 vorschiebt. Während dieses Vorschubs des durch die Rollen 123 und 126 begrenzten Teiles des Bandes W stehen die anderen Teile dieses Bandes W still. Zwischen diesen intermittierenden Vorschüben des vorgenannten Bandteiles wird das Band W mit Hilfe geeigneter Mittel, wie z. B. durch einen schematisch angedeuteten mit 134 in F i g. 20 bezeichneten Malteserkreuzantrieb vorgeschoben.This is in the pressing station by rollers or rollers 121, 122, 123, 124, 126, 127, 128 and 129 transported. The rollers or rollers 123 and 126 are mounted on a V-shaped pendulum arm 131, which on a Shaft 132 is pivotally mounted. With this shaft 132 is another arm 133 firmly connected, which with a reciprocating bumper 39 a accordingly the rack 39 in FIG. 1 is paired. In this case, the cam follower washer 26 'set so that the pendulum arm 131 during the transfer of the label on the belt W with the part of the belt W located between the rollers 123 and 126 the same speed as the label carrier tape S and the pressure roller 1 advances. During this advance the limited by the rollers 123 and 126 Part of the band W, the other parts of this band W stand still. Between these intermittent advancement of the aforementioned tape part is the tape W with the help suitable means, such as B. by a schematically indicated with 134 in F i G. 20 designated Maltese cross drive advanced.

Wie aus Fig.22 ersichtlich, ist die Exzenterscheibe 38 mit einem herzförmigen Profil versehen, rotiert in Gegenuhrzeigerrichtung und ist in vier Sektoren mit den Zentriwinkeln a, b, c und d eingeteilt. As can be seen from Figure 22, the eccentric 38 is with a heart-shaped profile, rotates counterclockwise and is in four Sectors with the central angles a, b, c and d divided.

Innerhalb des Sektors a bewegt sich der Schlitten 11 mit konstanter Geschwindigkeit nach rechts (Fig. 1, 22), innerhalb des Sektors b wird die Bewegung des Schlittens 11 umgekehrt, innerhalb des Sektors c bewegt sich der Schlitten 11 mit konstanter Geschwindigkeit nach links, und innerhalb des Sektors d wird die Bewegungsrichtung des Schlittens 11 wiederum umgekehrt. Das gleiche gilt auch für den Schlitten 39 mit dem Unterschied, daß dieser nach links läuft, während sich der Schlitten 11 nach rechts bewegt (s. Richtung der Pfeile in F i g. 22). Die Übertragung des Etiketts erfolgt während der Bewegung des Schlittens 11 durch die Sektoren a oder c mit konstanter Geschwindigkeit, und zwar gemäß den beiden in F i g. 22 bis 24 dargestellten Beispielen, während der Sektor a den Schlitten 11 nach rechts und den Schlitten 39 nach links bewegt. Im folgenden wird dieser Sektor a, währenddem das Etikett übertragen wird, als Drucksektor der Exzenterscheibe 38 bezeichnet. Eine volle Umdrehung der Exzenterscheibe 38 entspricht einer gewissen Drehung der Andrückwalze I, und zwar um 3600, wenn sie gemäß Fig. 1, 4 und 20 nur ein einziges Andrücksegment 17 enthält, um 1800, wenn zwei am Umfang angeordnete Andrücksegmente 17 vorgesehen sind, und um 1200, wenn - wie in Fig. 21 und 23 - drei Andrücksegmente 17 am Umfang der Andrückwalze 1 vorhanden sind. Bezogen auf gleiche Länge der Etikette muß der Umfang einer mit zwei Andrücksegmenten 17 versehenen Andrückwalze 1 das Doppelte, der Umfang einer mit drei Andrücksegmenten 17 versehenen Andrückwalze I das Dreifache desjenigen einer mit einem Andrücksegment 17 versehenen Walze I betragen, so daß in allen drei Fällen die Bogenlänge der Andrücksegmente 17 gleich ist.Within the sector a, the carriage 11 moves at a constant rate Speed to the right (Fig. 1, 22), within sector b, the movement of the slide 11 reversed, the slide 11 moves within the sector c at constant speed to the left, and within the sector d becomes the The direction of movement of the carriage 11 is again reversed. The same goes for the carriage 39 with the difference that this runs to the left while the carriage 11 moves to the right (see direction of the arrows in FIG. 22). The transfer of the label takes place during the movement of the carriage 11 through the sectors a or c at constant speed according to the two in FIG. 22 to 24 examples shown, while the sector a the carriage 11 to the right and moves the carriage 39 to the left. In the following this sector becomes a while the label is transferred, referred to as the printing sector of the eccentric disk 38. One full revolution of the eccentric disk 38 corresponds to a certain rotation of the Pressure roller I, namely by 3600, if it is only one according to FIGS. 1, 4 and 20 Contains pressure segment 17, around 1800, if two pressure segments arranged on the circumference 17 are provided, and around 1200, when - as in FIGS. 21 and 23 - three pressure segments 17 are present on the circumference of the pressure roller 1. Based on the same length of etiquette the circumference of a pressure roller 1 provided with two pressure segments 17 must be the Double, the circumference of a pressure roller provided with three pressure segments 17 I is three times that of a roller I provided with a pressure segment 17 so that the arc length of the pressing segments 17 is the same in all three cases is.

In dem in Fig. 22 bis 24 gezeigten Beispiel beträgt der Zentriwinkel a = 1600, b = 200, c = 1600 und d =200, die Umfangsgeschwindigkeit V1 der Andrückwalze 11 43 cm/sec und die Durchschnittsgeschwindigkeiten des Trägerbandes S bzw. des zu etikettierenden Bandes W (Fig. 20) außerhalb der Andrückstation 5,08 bzw. 22,86 cm/sec bei einer Drehzahl von 1 U/sec der Exzenterscheibe 38. In the example shown in FIGS. 22 to 24, the central angle is a = 1600, b = 200, c = 1600 and d = 200, the peripheral speed V1 of the pressure roller 11 43 cm / sec and the average speeds of the carrier tape S and des Tape to be labeled W (FIG. 20) outside the pressing station 5.08 or 22.86 cm / sec at a speed of 1 rev / sec of the eccentric disk 38.

F i g. 23 und 24 zeigen je zwei Umläufe des Nockens 38. In F i g. 24 sind die Winkel als Abszisse und die Geschwindigkeiten als Ordinate aufgetragen. Im Bereich der Aufdruckeinrichtung vergrößert der Schlitten 11 beim Zusammenwirken des Exzentersektors d mit dem Mitnehmer 37 die Geschwindigkeit des Efl kettenträgerbandes S von 5,08 (Durchschnittswert) auf 11,43 cm/sec, und der Schlitten 39 vermindert die Geschwindigkeit des Bandes W von 22,86 (Durchschnittswert) auf 11,43 cm/sec, so daß alle drei Geschwindigkeiten in dem Drucksektor a gleich sind.F i g. 23 and 24 each show two revolutions of the cam 38. In FIG. 24 the angles are plotted as the abscissa and the speeds as the ordinate. In the area of the printing device, the slide 11 enlarges when it interacts of the eccentric sector d with the driver 37 the speed of the Efl chain carrier belt S from 5.08 (average value) to 11.43 cm / sec, and the carriage 39 decreased the speed of the belt W from 22.86 (average value) to 11.43 cm / sec, so that all three speeds in the printing sector a are the same.

Innerhalb des Sektors b wird die Geschwindigkeit der Etikette auf -1,27 cm/sec vermindert und diejenige des Bandes W auf 34,25 cm/sec erhöht, so daß also im Wirkungsbereich der Andrückstation genau wie außerhalb derselben eine Durchschnittsgeschwindigkeit von 5,08 bzw. 22,86 cm/sec aufrechterhalten wird. Natürlich muß die Winkelgeschwindigkeit der Exzenterscheibe 38 nicht notwendig 1 U/sec sein; in diesem Fall ändern sich die Geschwindigkeiten von S, W und I in gleicher Weise. Die Winkelgeschwindigkeit der Walze l kann ein ganzzahliger Bruchteil derjenigen der Exzenterscheibe 38 sein. In diesem Fall muß der Durchmesser der Andrückwalze 1 um ein ganzzahliges Vielfaches größer sein als in dem vorher erwähnten Fall, wobei dann zwei oder mehr Andrücksektoren 17 vorgesehen sind.Within the sector b the speed of the label increases -1.27 cm / sec decreased and that of the tape W increased to 34.25 cm / sec so that in other words, an average speed in the effective area of the pressing station as well as outside it of 5.08 and 22.86 cm / sec, respectively. Of course, the angular velocity must be the eccentric disk 38 need not be 1 rev / sec; in this case change the speeds of S, W and I in the same way. The angular velocity of the roller 1 can be an integral fraction of that of the eccentric disk 38. In this case, the diameter of the pressure roller 1 must be an integral multiple be larger than in the aforementioned case, in which case two or more pressing sectors 17 are provided.

In F i g. 23, wo die Winkel als Ordinaten und die durchlaufenen Wegstrecken als Abszisse aufgetragen sind, beziehen sich die gezeigten Kurven auf die Bewegung folgender Teile: Kurve i auf einen Punkt am Umfang des Andrücksektors 17; Kurve s auf die Bewegung des Trägerbandes S, welches von dem mit konstanter Geschwindigkeit umlaufenden Transportzahnrad 12 bewegt wird; Kurve s' auf die von dem Schlitten 11 im Bereich der Andrückstation veränderte Bewegung; Kurve w auf die Bewegung des zu etikettierenden Gegenstandes, z. B. auf ein Band W aus Blatt- oder Verpackungsmaterial, welches an Stelle des in F i g. 20 gezeigten Malteserkreuzantriebes mit konstanter Geschwindigkeit bewegt wird; Kurve w' auf die Bewegung des Bandes W, beeinflußt durch den Schlitten 39. In jedem Sektor a verlaufen die Kurven i, s' und w' parallel, d. h., daß die Andrückwalze I mit dem Andrücksektor 17, das Etikettenband S und das Band W mit gleicher Geschwindigkeit laufen. Die Kurven zeigen ferner, daß der Andrücksektor 17 bei zwei Umläufen 22,86 cm oder bei einem Umlauf 11,43 cm zurücklegt, wobei während der Übertragungsperiode der Andrücksektor 17 der Andrückwalze I das Band S und das Band W jeweils 4/9 (160/360) des Gesamtumfangs der Eisenwalze l (11,43 cm) bei Morhandensein- eines einzigen Andrücksegmentes 17, d. h. also 5,08 cm, entsprechend der Länge eines Etiketts zurücklegen. In Fig. 23, where the angles as ordinates and the distances traveled are plotted as the abscissa, the curves shown relate to the movement the following parts: curve i to a point on the circumference of the pressing sector 17; Curve s on the movement of the carrier tape S, which is of the constant speed rotating transport gear 12 is moved; Curve s' on that of the slide 11 changed movement in the area of the pressing station; Curve w on the movement of the object to be labeled, e.g. B. on a band W of sheet or packaging material, which in place of the in F i g. 20 shown Maltese cross drive with constant Speed is moved; Curve w 'on the movement of the belt W influenced by the carriage 39. In each sector a the curves i, s 'and w' run parallel, d. that is, that the pressure roller I with the pressure sector 17, the label tape S and the belt W run at the same speed. The curves also show that the Pressing sector 17 covers 22.86 cm for two circuits or 11.43 cm for one circuit, wherein during the transfer period of the pressure sector 17 of the pressure roller I the Band S and Band W each 4/9 (160/360) of the total circumference of the iron roll l (11.43 cm) in the presence of a single pressure segment 17, d. H. so 5.08 cm, accordingly the length of a label.

Däs Diagramm von Fig. 21 zeigt die Wirkungsweise des Ausführungsbeispiels von Fig. 20. Das von dem Malteserkreuzantrieb 134 bewegte Band W hingegen folgt bei stillstehender Stoßstange 39 a der Kurve w, bei gemäß Fig. 23 eingestellter Gleitführung26' und hin- und hergehender Stoßstange der Kurve w'. The diagram of Fig. 21 shows the operation of the embodiment of FIG. 20. The belt W moved by the Geneva drive 134, however, follows with the bumper 39 a of the curve w at a standstill, with the one set according to FIG Slideway 26 'and curve w' reciprocating bumper.

Aus der vorhergehenden Beschreibung ist ersichtlich, daß irgendeines der Chassis 6 mit den verschiedenen abgeänderten Ausführungsbeispielen von Transporteinrichtungen gemäß Fig. 1 bis 12, 14 bis 16, 17 bis 20 in den offenen Teil des Hauptrahmens 1 (s. F i g. 5 unten) gemäß F i g. 1 einsetzbar ist. Ferner erkennt man, daß während des Andrückvorganges die Schlitten 11 und 39 entweder gleichgerichtet, wie in Fig. 1 und 7, oder gegensinnig, wie in Fig. 22, gleiten können, wobei der Hub der Schlitten unabhängig voneinander einstellbar ist. Daher kann während des Andrückvorganges entweder das Etikettenträgerband oder der zu etikettierende Gegenstand beschleunigt, verlangsamt oder angehalten werden. From the foregoing description it can be seen that any the chassis 6 with the various modified embodiments of transport devices 1 to 12, 14 to 16, 17 to 20 in the open part of the main frame 1 (see FIG. 5 below) according to FIG. 1 can be used. It can also be seen that during of the pressing process, the carriages 11 and 39 are either aligned in the same direction, as shown in Fig. 1 and 7, or in opposite directions, as in FIG. 22, can slide, the stroke of the carriage can be set independently of each other. Therefore, during the pressing process either the label carrier tape or the object to be labeled accelerates, slowed down or stopped.

Claims

Claims: 1. Labeling machine with speed control device at the label application station, which puts the labels on a label carrier tape fed and by means of a pressing means at the same speed applied to the objects to be labeled which are guided past the pressing means are, d a -characterized that with continuous, uniform drive the feed means for the label conveyor belt (S) up to the beginning of the area of action of the pressing means (17), one oscillating tangentially to the pressing means (17) reciprocating support device (8, 9, 11, 18, 19) for the label conveyor belt (S) is provided with two tape guide rollers (8, 9) rotatably mounted on it, through which the conveying movement of the label conveyor belt (S) relative to the speed the supply means for the label conveyor belt (S) for the duration of the ineffectiveness the pressure means (17) stopped for the duration of the pressure; and application process but essentially at the same rate as the peripheral speed of the pressing means (17) is carried out at the same speed.

2. Labeling machine according to claim 1, characterized in that a carriage as a reciprocating support device for the label conveyor belt (S) (11) is used whose drive was driven by one of the common machines uniformly rotating eccentric disc (38) and one of this at right angles to the support carriage '(11) movable control carriage (27), one attached to this Cam guide means (26) and a cam-like movement transmission means (23) is carried out on the support carriage (11).

3. Labeling machine according to claim 2, characterized in that also for driving the feeding device for the objects to be labeled (B, B ', B "), after the label application point, e.g. turret head (16, 16' in Fig. 1, 14) in direct drive connection or via a transport link (114 in FIG. 18), a swivel element P (FIG. 18) or the like, a slide that can be moved back and forth (39, 39 ', 39 ") is used, its drive from the uniformly rotating eccentric disc (38) goes out and via one of these at right angles to the drive carriage (39, 39 ', 39 ") movable slide (27), a cam guide means attached to this (26 ') and a cam-like movement transmission means (23') on the drive carriage (39, 39 ', 39 ") is performed.

4. Labeling machine according to claim 2 or 3, characterized in that that the cam guide means (26,26 ') as rotatable and adjustable in the direction of rotation, on their support carriage (27) mounted disks are formed, through the Angular adjustment of the stroke of the reciprocating movement of the drive carriage (11, 39, 39 ', 39 ") is determined.

5. Labeling machine according to claim 2 or 3, characterized in that that the eccentric disk (38) is designed like a heart curve on its circumference, wherein two diametrically opposed circumferential curves (a, c) for the back and forth movement the support (11) or drive carriages (39, 39 ', 39 ") controlled by them and between them a short curve section (b, d) is provided for reversing the movement (Fig. 23).

6. Labeling machine according to claim 2 or 3, characterized in that that the cam guide means (26, 26 ') with opposite inclination of their guide grooves (24, 24 ') are arranged in relation to the direction of movement of their support carriage (27).

7. Labeling machine according to claim 2 or 3, characterized in that that the control slide (27) with the circumference of the driving eccentric disc (38) via two diametrically opposed in the direction of movement of the carriage (27) Place the disc (38) arranged cam-like drivers is in contact.

References considered: U.S. Patents No. 1,981 278, 2 014 710, 2333750, 2 684 775, 2 787 243, 2802598.