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Stuhl Die Erfindung bezieht sich auf einen Stuhl, bei dem die Lehne
mit dem Sitz durch eine waagerecht von einer Stuhlseite zur anderen verlaufende
Torsionsfeder verbunden ist, die an den Enden mit dem Sitzrahmen, in der Mitte dem
Rückenlehnenträger fest verbunden ist, so daß eine Federung der Stuhllehne gegenüber
dem Sitz ermöglicht ist.
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Solche Stühle sind bekannt.
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Gemäß der Erfindung ist ein Stuhl der genannten Art dadurch gekennzeichnet,
daß der Träger der Rückenlehne mit einer Vorspannvorrichtung für die Torsionsfeder
versehen ist, die aus einem am mittleren Teil der Torsionsfeder fest angelenkten
Hebel und einer am Träger verstellbaren Einstellschraube besteht, gegen die sich
der Hebel abstützt und je nach Stellung der Einstellschraube verschiedene Lagen
gegenüber dem Träger einnimmt.
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Durch die Erfindung ist ein Stuhl geschaffen, bei dem die Vorspannung
der Torsionsfeder und damit die Federung bequem eingestellt werden kann, so daß
die Federung an individuelle Wünsche und Bedürfnisse angepaßt werden kann.
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Die Erfindung wird nachstehend in Verbindung mit der Zeichnung. an
einem Ausführungsbeispiel näher erläutert.
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F i g. 1 ist eine schaubildliche Ansicht einer Stuhleinstellvorrichtung
gemäß der Erfindung; F i g. 2 ist eine Draufsicht auf die Stuhleinstellvorrichtung
gemäß F i g. 1; F i g. 3 ist eine Teilschnittansicht allgemein nach Linie 3-3 von
F i g. 2; F i g. 4 ist eine Teilseitenansicht allgemein nach Linie 4-4 von F i g.
2; F i g. 5 ist eine Teilschnittansicht nach Linie 5-5 von F i g. 4; F i g. 6 ist
eine schaubildliche Ansicht einer bei der Stuhleinstellvorrichtung gemäß der Erfindung
verwendeten Buchse; F i g. 7 zeigt in Seitenansicht die Einstellvorrichtung gemäß
der Erfindung bei einem typischen verstellbaren Stuhl.
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Die in der Zeichnung wiedergegebene Stuhleinstellvorrichtung weist
einen Sitzträger 10 und einen Rükkenlehnenträger 12 auf, der relativ zu dem Sitzträger
10 kippbar ist. Wie aus F i g. 7 ersichtlich ist, ist der Sitzträger 10 am oberen
Ende einer Säule 13 angeordnet, die an ihrem unteren Ende mit einem Stuhlunterteil
14 verbunden ist, welcher den Stuhl auf dem Fußboden abstützt. Auf dem Sitzträger
10 ist ein Sitz 15 angeordnet, der relativ zu dem Stuhlunterteil 14 in allgemein
fester Lage gehalten wird. Der Rückenlehnenträger 12 stützt mittels eines Armes
17 eine Rückenlehne 16 ab, die relativ zu dem Sitz 15 federnd kippbar ist.
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Eine Torsionsstange 18 ist an ihren Enden relativ zu dem Sitzträger
10 festgelegt, und sie erstreckt sich mit einem zwischen ihren Enden liegenden Teil
drehbar durch einen Lageraufbau 20 hindurch, der von dem Sitzträger 10 abgestützt
ist. Der Rückenlehnenträger 12 ist auf dem Lageraufbau 20 so angeordnet, daß er
um diesen relativ zu dem Sitzträger 10 verschwenkbar ist. Die Torsionsstange
18 ist zwischen ihren Enden mit einem Drehmomenthebel 22 verkeilt, der mit
dem Rückenlehnenträger 12 gekuppelt ist, und die Torsionsstange 18 arbeitet dahingehend,
den Rückenlehnenträger 12 in der Richtung vorzuspannen, welche der vordersten Stellung
der Rückenlehne 16 mit Bezug auf den Sitz 15 entspricht. Wenn sich ein Benutzer
des Stuhles nach hinten an die Rückenlehne 16 anlehnt, wird der Kippbewegung der
Rükkenlehne relativ zu dem Sitz 15 durch die Torsionskraft der Torsionsstange 18
elastisch entgegengewirkt, die zwischen dem Rückenlehnenträger 12 und dem Sitzträger
10 wirkt.
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Der Sitzträger 10 weist einen allgemein U-förmigen Querteil
26 auf, der Seitenwände 27 und 28 und eine sie verbindende Bodenwand 29 besitzt
(F i g. 2). Aus der Bodenwand 29 des U-förmigen Querteiles 26 sind im Abstand voneinander
liegende Ansätze 30 herausgebogen, welche Stützen für den Lageraufbau 20 bilden.
Auf der Bodenwand 29 des Querteiles 26 ist zwischen den Ansätzen 30 ein mit Flansch
versehener Nabenteil 33 (F i g. 3) mit Hilfe von Nieten (nicht
dargestellt)
befestigt. Der Nabenteil 33 hat eine Bohrung 34, die in Ausrichtung mit einer in
der Mitte der Bodenwand 29 vorgesehenen Öffnung 35 liegt, die das obere Ende der
Säule 13 aufnehmen kann.
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Die vordere Seitenwand 27 des Querteiles 26 ist mit einer sich von
ihren Enden zur Mitte erstreckenden V-förmigen Ausnehmung versehen, die zwischen
den im Abstand voneinander liegenden Ansätzen 30 einen vorderen Anschlag 36 darbietet
(F i g. 3). Die hintere Seitenwand 28 des Querteiles 26 hat eine Öffnung 37 zur
Aufnahme des Rückenlehnenträgers 12, wobei die untere Kante der Öffnung 37 einen
hinteren Anschlag 38 bildet. Der Rückenlehnenträger 12 kann sich um den Lageraufbau
20 verschwenken, bis er entweder mit dem vorderen Anschlag 36 oder dem hinteren
Anschlag 38 in Eingriff kommt.
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An jedem Ende des Querteiles 26 des Sitzträgers 10 sind ein Seitenarm
42 und eine ein Ende der Torsionsstange 18 aufnehmende Platte 44 befestigt. Jeder
Seitenarm 42 besteht aus einem Winkelstück, das einen oberen Steg 45 und einen Seitensteg
46 aufweist (F i g. 4 und 5). Die Enden des Querteiles 26 sind mit Ansätzen 48 versehen,
die in entsprechend ausgebildeten Öffnungen der Arme 42 und der Platten 44 aufgenommen
und gegen diese genietet sind. Die Platten 44 sind mit viereckigen Öffnungen 49
versehen, die miteinander und mit dem Lageraufbau 20 in Ausrichtung liegen und die
vierkantige Torsionsstange 18 undrehbar aufnehmen. Die Enden der Torsionsstange
18 sind auf diese Weise relativ zu dem Stuhlsitz 15 festgelegt.
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Der Rückenlehnenträger 12 weist einen allgemein U-förmigen Längsteil
52 auf, der Seitenwände 53 und eine sie verbindende Bodenwand 54 besitzt (F i g.
2). Der Längsteil 52 ist zwischen den an dem Querteil 26 des Sitzträgers
10 ausgebildeten Ansätzen 30 angeordnet. Diese Ansätze 30 des Querteiles 26 des
Sitzträgers 10 sowie die Seitenwände 53 des Längsteiles 52 des Rückenlehnenträgers
12 weisen jeweils (nicht dargestellte) Öffnungen gleichen Durchmessers auf, die
längs einer einzigen Querachse miteinander in Ausrichtung liegen. In den zueinander
gehörigen öffnungen ist jeweils eine aus einem Polyamid-Kunststoff oder einem anderen
ähnlichen Material bestehende Buchse 56 (F i g. 6) aufgenommen, die einen zylindrischen
Lagerteil 58, einen Flansch 59 und eine Bohrung 61 besitzt, wobei der zylindrische
Lagerteil 58 jeder Buchse 56 in die Öffnung der betreffenden Seitenwand 53 einführbar
ist, bis sein Flansch 59 an der Wand anliegt. Die Buchsen 56 sind, wie dies aus
F i g. 2 ersichtlich ist, so angeordnet, daß ihre Flansche 59 einander gegenüberliegen,
um den Längsteil 52 des Rückenlehnenträgers 12 im Abstand von den Ansätzen 30 zu
halten. Die in den miteinander in Ausrichtung liegenden Bohrungen 61 der Buchsen
56 aufgenommene Torsionsstange 18 hält die Buchsen in den betreffenden Stellungen,
um den Lageraufbau 20 zu bilden. Somit stützt der Lageraufbau 20 einerseits den
Mittelteil der Torsionsstange 18 drehbar und andererseits den Längsteil 52 des Rückenlehnenträgers
12 an dem Querteil 26 des Sitzträgers 10
schwenkbar ab.
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Der Drehmomenthebel 22 ist zwischen im Abstand voneinander liegenden,
auf der Bodenwand 54 des Längsteiles 52 vorgesehenen Führungen 62 angeordnet. Die
vierkantige Torsionsstange 18 geht durch eine viereckige Öffnung 63 des Hebels 22
passend hindurch (F i g. 3), wodurch eine Verkeilung dieser Teile erhalten wird.
Ein Handrad 64, das eine Einstellschraube 65 aufweist, die in eine Gewindebohrung
66 der Bodenwand 54 des Längsteiles 52 eingeschraubt ist und sich gegen das freie
Ende des Hebels 22 legt, dient zum Einstellen der anfänglichen Federungskraft an
der Torsionsstange 18.
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An dem hinteren Ende des Längsteiles 52 des Rückenlehnenträgers 12
ist ein Gelenkstück 68 gelagert, welches den Rückenlehnenarm 17 abstützt. Das Gelenkstück
68 hat allgemein U-förmige Gestalt und besitzt Seitenwände 69, welche die Seitenwände
53 des Längsteiles 52 überlappen und mit ihnen in Reibungseingriff stehen. Das Gelenkstück
68 ist mittels eines Nietzapfens 70 am hinteren Ende des Längsteiles 52 schwenkbar
gelagert und kann in Reibungseingriff mit diesem in einer Vielzahl von eingestellten
Winkellagen mit Hilfe einer Verriegelungseinrichtung 72 (F i g. 2) gehalten werden,
die einen Bolzen 73, eine Zwischenscheibe 74 und einen mit Gewindebohrung versehenen
T-förmigen Teil 75 aufweist, der auf das Ende des Bolzens 73 geschraubt ist. Der
Bolzen 73 der Verriegelungseinrichtung 72 geht durch in Ausrichtung miteinander
liegende Schlitze 77 und 78 hindurch, die in den Seitenwänden des Längsteiles 52
bzw. des Gelenkstückes 68 ausgebildet sind (F i g. 4). Eine hintere Querwand 80
des Gelenkstückes 68 (F i g. 1) weist einen senkrechten Schlitz 81 zur Aufnahme
des Bolzens einer Verriegelungseinrichtung bekannter Art auf, mittels welcher der
Arm 17 in senkrechter Richtung zur Höheneinstellung der Rükkenlehne 16 verstellbar
ist.
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Um eine angemessene Festigkeit der Befestigungsteile für die Festlegung
der Enden der Torsionsstange 18 zu schaffen, kann es erwünscht sein, die Dicke der
Befestigungsteile zu erhöhen, so daß ein größerer Eingriffsbereich jedes Befestigungsteiles
mit der Torsionsstange erhalten wird. Wie in F i g. 5 gezeigt, hat die die Torsionsstange
aufnehmende Platte 44 eine etwas größere Dicke als der Steg 46 des Seitenarmes 42,
und der Dickenunterschied der Teile läßt eine Leiste 83 entstehen. Am Ende des Querteiles
26 befindet sich eine Schulter 85, die an der Leiste 83 anliegt, wenn der Seitenarm
42 und die Platte 44 in ihrer Lage angeordnet sind. Die Platte 44 ist auf diese
Weise an dem Querteil 26 durch die Ansätze 48, die in der Platte passend aufgenommen
sind, und durch die Anlage der Leiste 83 an der Schulter 85 festgelegt. In ähnlicher
Weise ist jeder Seitenarm 42 durch die im Abstand voneinander befindlichen Ansätze
48 und den bündigen Kontakt längs der Kontur 87 mit der Platte 44 festgelegt. Der
Sitzträger 10 kann daher einen einheitlichen Aufbau bilden, der in wirtschaftlicher
Weise aus dem Querteil 26, den Seitenarmen 42 und den Platten 44 hergestellt werden
kann.
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Die Stuhleinstellvorrichtung gemäß der Erfindung kann in der folgenden
allgemeinen Weise zusammengebaut werden. Der Sitzträger 10, welcher den Querteil
26, die Seitenarme 42 und die Platten 44 aufweist, kann, wie
vorstehend erwähnt, als eine einzige Einheit hergestellt werden. Der Rückenlehnenträger
12, welcher den Längsteil 52 und das Gelenkstück 68 aufweist, wird durch die in
der hinteren Seitenwand 28 des Querteiles 26 befindliche Öffnung 37 eingeführt,
bis die Buchsen 56 in den Seitenwänden 53 des Längsteiles 52 in Ausrichtung mit
den Öffnungen 49 in den Platten 44 liegen. In dieser ausgerichteten Lage kann die
Torsionsstange 18 durch die viereckigen Öffnungen 49 der Platten 44, die Bohrungen
61 der Buchsen
56 und die Öffnung 63 des Drehmomenthebels 22 eingeführt
werden, bis sie in dem Sitzträger 10 zentriert ist. Eine Verriegelungsscheibe 88,
die eine von federnden Fingern begrenzte Mittelöffnung besitzt, kann dann auf jedem
vorstehenden Ende der Torsionsstange 1.8 angeordnet werden, um die Stange zentriert
zu halten.
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Die Federung der Stuhleinstellvorrichtung kann mittels des Handrades
64 geändert werden, um die Torsionsstange 18 in einem größeren oder geringeren Ausmaß
vorzuspannen. Dadurch wird der Längsteil 52 des Lehnenträgers in der normalen Stellung
in Berührung mit dem Anschlag 36 an dem Querteil 26 des Sitzträgers 10 gehalten.
Durch eine auf die Rückenlehne 16 nach hinten ausgeübte Kraft wird der Längsteil
52 des Rückenlehnenträgers 12 in Uhrzeigerrichtung (gemäß F i g. 3) gekippt. Diese
Kippbewegung bewirkt, daß der Längsteil 52 auf den Drehmomentbebel 22 einwirkt,
wodurch die Torsionsstange 18 von ihrer Mitte gegen ihre Enden in entgegengesetzten
Drehrichtungen weiter verdreht und damit die auf die Rückenlehne ausgeübte federnde
Rückführkraft erhöht wird. In der in F i g. 3 wiedergegebenen Lage der Teile befindet
sich die Torsionsstange 18 nahe ihrem Zustand kleinster Vorspannung für die geringste
Federwirkung, während, wenn die Einstellschraube 65 des Handrades 64 in die Gewindebohrung
66 weiter eingeschraubt wird, sie einen Zustand annimmt, der einer steiferen oder
stärkeren Federwirkung entspricht. Der Anschlag 37 begrenzt das Rückwärtskippen
des Längsteiles 52 relativ zu dem Sitz.
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Es ist ersichtlich, daß die Einstellvorrichtung gemäß der Erfindung
den Sitz 15 auf dem Stuhlunterteil 14 fest abstützt. Jedoch ist die Rückenlehne
16, da sie an dem Träger 12 auskragend angeordnet ist, der zwischen den Ansätzen
30 in den allgemein elastischen Buchsen 56 schwenkbar ist, in seitlicher Richtung
etwas biegsam. Daher kann sich die Rükkenlehne, obwohl der Sitz fest ist, seitlich
um einen geringen Grad biegen, um dem Benutzer des Stuhles ein angenehmes Gefühl
des Freiseins und des Komforts zu geben.
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Die besondere Ausbildung der Stuhleinstellvorrichtung gemäß der Erfindung
ergibt den Vorteil, daß nur wenige bewegliche Teile erforderlich sind und daß ferner
Komponenten verwendet sind, die wirtschaftlich hergestellt werden können und überdies
in einer besonders zur Massenfertigung geeigneten Weise miteinander verbindbar sind.
Daher ist die Stuhleinstellvorrichtung gemäß der Erfindung sowohl einfach als auch
wirtschaftlich.