DE1532489C3 - Zuführungsvorrichtung für Verschlußkappen - Google Patents

Description

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kraft an den Öffnungen hält, und daß die Schienen der Nähe des Umfangs des Gehäuses 20 befestigt,

tangential zu den Lochreihen angeordnet sind. das die rotierende Scheibe 4 trägt.

In vorteilhafter Weise sind zum Transport der Nachdem das Beschickungsförderband 11 dem unKappen keine mechanischen Einrichtungen vorgese- teren Abteil 12 Kappen zuführt, nehmen diese eine hen. Zum Halten und zum Transport der Verschluß- 5 Lage ein, in der sie festgehalten werden können, kappen wird eine Unterdruckquelle verwendet. Da- Während des Festhaltevorgangs werden die Kapdurch ist es möglich, auch aus Nichteisen-Materialien pen 2 von einer Niederdruckquelle zu der rotierenbestehende Verschlußkappen zu handhaben. Durch den Scheibe 4 gezogen und auf ihr gehalten. Das die Unterdruckanordnung wird eine Kraft erzeugt, heißt also, daß die Kappen mittels einer Niedermit der die Verschlußkappen kraftschlüssig gegen io druckkammer, die hinter der rotierenden Scheibe eine rotierende Scheibe gezogen werden, so daß die liegt, von dieser Scheibe 4 ergriffen und festgehalten Verschlußkappen in einwandfreier Weise gehalten werden. Die rotierende Scheibe 4 ist daher in der werden können. Die Ausbildung ist ferner derart, Nähe ihres Umfangs mit einer Reihe von Luftdurchdaß eine Anhäufung von Verschlußkappen auf der führungen 26 versehen. Die Luftöffnungen stehen eirotierenden Scheibe ausgeschlossen wird. 15 nerseits mit dem Vorratskasten 3, in dem die Kappen

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der zum Festhalten bereit liegen, und andererseits mit

Zeichnung dargestellt. Darin zeigt einer Niederdruckkammer im Behältergehäuse 20 in

Fig. 1 eine perspektivische, teilweise im Schnitt Verbindung. Auf diese Weise werden die Kappen

dargestellte Ansicht des Behälters nach der Erfin- von einem durch die Durchführungen 26 in der

dung, 20 Scheibe strömenden Luftsog über die Durchführun-

F i g. 2 eine Seitenschnittansicht des Behälters gen in der rotierenden Scheibe 4 gezogen und dort

nach der Erfindung längs einer Linie 2-2 von F i g. 1, festgehalten.

F i g. 3 eine Ansicht längs der Linie 3-3 von Nach F i g. 2 kann die rotierende Scheibe 4 in jeder F i g. 2, wobei die äußere Planplatte der rotierenden beliebigen Weise aufgebaut sein, sie besitzt aber vorScheibe teilweise weggebrochen dargestellt ist, damit 25 zugsweise eine äußere Planplatte 24, die auf einem ihr Stützrad erkennbar wird, Stützrad 25 befestigt ist. Sowohl die Planplatte 24 als

Fig.4 eine perspektivische Ansicht einer Ver- auch das Rad 25 sind in Umfangsnähe mit Luftöffschlußkappe, die zusammen mit dem Behälter ver- nungen 26 bzw. 27 versehen. Wie in F i g. 3 am bewendet werden kann, sten zu erkennen ist, sind die Öffnungen 26 in der

F i g. 5 eine Schnittansicht, in der eine Verschluß- 30 Platte gegeneinander versetzt angebracht und überkappe nach F i g. 4 dargestellt ist, wenn sie von der decken verhältnismäßig größere Öffnungen 27 im rotierenden Scheibe angezogen wird, Rad 25. Die Planplatte 24 kann mit Schrauben 28

F i g. 6 eine Schnittansicht, in der eine Verschluß- am Rad 25 befestigt sein. Die Verwendung einer kappe von F i g. 4 in einer anderen Stellung gehalten Kunststoffplatte als Planplatte hat sich als vorteilwird als die in F i g. 5 dargestellte Kappe, 35 haft erwiesen. Man kann erkennen, daß auch ein

F i g. 7 eine Schnittansicht, in der eine Verschluß- ringförmiger Schlitz in Umfangsnähe der Scheibe an

kappe in einer solchen Stellung dargestellt ist, in der Stelle der Luftöffnungen 26 verwendet werden kann,

sie vom Behälter nach der Erfindung nicht angezo- Die Luftdurchführungen 27 in dem in einer geeig-

gen wird, und neten Weise aufgebauten Stützrad 25 werden von ra-

F i g. 8 eine der Ansicht von F i g. 7 entsprechende 40 dialen Rippen 29 und einem Umfangsrand 30 be-

Schnittansicht, in der eine Verschlußkappe in einer grenzt. Die Halteschrauben 28 der Planplatte werden

Stellung dargestellt ist, in der sie vom Behälter nach von Vorsprüngen 31 am Rand 30 aufgenommen. Das

der Erfindung angezogen und gehalten wird. Stützrad 25 und so die ganze Scheibe 4 werden von

In F i g. 1 ist eine bevorzugte Ausführungsform einer Mittelnabe 32 drehbar in Eingriff mit einer im

eines Behälters nach der Erfindung dargestellt. Der 45 Behältergehäuse 20 liegenden Antriebsvorrichtung

Behälter 1 nimmt Verschlußkappen 2 in einem Vor- gehalten, wie in F i g. 2 am besten dargestellt ist.

ratskasten 3 auf und trennt die Kappen durch eine Eine passende Antriebsvorrichtung 34 zur Dre-

rotierende Scheibe 4 voneinander, damit sie über eine hung der Scheibe 4 besitzt einen Motor 35 und ein

Rutsche 5 einer (nicht dargestellten) Verschlußma- Getriebe 36, das im Behältergehäuse 20 auf einem

schine zugeführt werden. 50 Haltebügel 37 befestigt ist. Die Verbindung zwischen

Der Vorratskasten 3 ist mit Seitenwänden 6, Hin- Motor 35 und Getriebe 36 wird vorzugsweise von

ter- und Bodenwänden 7 bzw. 8 versehen und ist an einer Riemenanordnung 38 hergestellt, der mit zwei

der Oberseite 9 geöffnet. Das vordere Ende des Vor- Antriebsscheiben 39 und 40 und einem Riemen 41

ratskastens ist bei 10 zur Aufnahme der rotierenden versehen ist. Die Scheibe 4 ist mit ihrer Nabe 32 auf

Scheibe 4 geöffnet. Damit die Verschlußkappen 2 55 eine Ausgangswelle 42 der Antriebsvorrichtung 34

einem an die rotierende Scheibe 4 angrenzenden, gepaßt.

tieferliegenden Abteil 12 zugeführt werden, kann der Diese Scheibe 4 wird von der Antriebsvorrichtung Vorratskasten 3 auch ein Beschickungsförderband 11 34 innerhalb einer Öffnung 45 in der Vorderwand 46 besitzen. Das Förderband 11 verläuft vorzugsweise des Behältergehäuses 20 gehalten und gedreht. Neschräg geneigt und besteht aus einem endlosen Band 60 ben der offenen Vorderwand 46 des Behältergehäu-13, das an zwei von einem geeigneten Motor 16 und ses 20 gehalten und gedreht. Neben der offenen Voreinem Getriebe 17 angetriebenen Rollen 14 und 15 derwand 46 besitzt das Gehäuse auch eine Seitenbefestigt ist. Die Zuführung der Verschlußkappen wand 47, die sich vorzugsweise zylindrisch an eine durch das Förderband 11 kann von einer Tastvor- mit einer Luftöffnung 49 versehene Hinterwand 48 richtung 18 gesteuert werden, die auf die Menge der 65 anschließt. Auf diese Weise bildet das Behältergehäuse Kappen in dem unteren Abteil 12 anspricht. Der 20 eine Innenkammer 50, durch die eine Luftströmung Vorratskasten 3 ist durch eine Vorrichtung wie einem durch die Durchführungen 26 in der rotierenden nach außen gerichteten Flansch 19 (F i g. 1 und 3) in Scheibe hervorgerufen wird, wenn ein niedrigerer

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Luftdruck als der atmosphärische Luftdruck auf- ten werden. Das heißt, daß gewisse Arten von Ver-

rechterhalten wird. Die Verschlußkappen 2 werden schlußkappen durch den Unterdruckbehälter in der-

durch diese so erzeugte Luftströmung während des selben Stellung voneinander getrennt werden. Solche

Festhaltevorgangs auf die Fläche der Scheibe gezo- Kappen sind durch eine unebene Oberseite oder

gen und dort gehalten. 5 durch einen unebenen Randabschnitt wie bei einem

Die Innenkammer 50 des Gehäuses 20 wird von Kronenverschluß gekennzeichnet. Kappen mit uneiner geeigneten Vakuumquelle auf niedrigem Druck ebenen Oberseiten besitzen ausgewölbte oder vergehalten. Eine solche Vakuumquelle besitzt bei- tiefte Oberseiten, wie in der Technik wohlbekannt spielsweise ein Gebläse 51, durch das Luft aus der ist. In F i g. 7 ist eine Kappe 67 dargestellt, die eine Kammer 50 abgesaugt und an einem geeigneten io ausgewölbte Oberseite 68 und einen nach unten gePunkt 52 über einen Kanal 53 und ein Filter 54 aus- richteten Rand 69 besitzt. Die Kappe 67 ist in F i g. 7 gestoßen wird. Der Weg der Luft wird durch die mit ihrer ausgewölbten Oberseite 68 gegen die Pfeile in F i g. 2 angezeigt. Als Gebläse 51 kann ir- Fläche der rotierenden Scheibe gerichtet. Wie durch gendein geeignetes Gebläse verwendet werden. Vor- die Pfeile gezeigt ist, strömt Luft um die Wölbung zugsweise besteht es aus einem Zentrifugalgebläse, 15 herum, und die Kappe wird von der rotierenden das in seiner Mitte 55 einen Sog erzeugt und die Luft Scheibe nicht festgehalten. In F i g. 8 ist dieselbe in der Nähe seines Umfangs 56 in den Kanal 53 ab- Kappe 67 aber so dargestellt, daß sie mit ihrem nach führt. Das Gebläsegehäuse kann mit einem Flansch unten gerichteten Rand 69 gegen die Fläche der ro-57 am Behältergehäuse 20 befestigt sein. Ein am Ge- tierenden Scheibe gerichtet erfaßt wird. Diese Kappe bläsegehäuse 59 befestigter Motor 58 treibt das Ge- 20 wird so erfaßt, wie in Zusammenhang mit der Kappe blase an. von F i g. 6 oben beschrieben wurde. Manche Ver-

Die Vorrichtung nach der Erfindung kann zusam- schlußkappen können also nur in der einen Stellung

men mit jeder Art von Verschlußkappen verwendet von F i g. 8 die Luftströmung durch die Scheibe ver-

werden. Die Wirkung des Unterdruckbehälters wird sperren. Diese Kappen werden vom Behälter in einer

jedoch nun unter besonderem Bezug auf die in 25 gleichartigen Stellung erfaßt, wodurch keine Aus-

Fig. 4 dargestellte Verschlußkappe 60 beschrieben. wählvorrichtung benötigt wird.

Die Verschlußkappe besitzt eine Oberplatte 61 und Ein weiterer Vorteil der Erfindung ist die Reini-

einen herabhängenden Randabschnitt 62. Die Unter- gungswirkung, die von dem Unterdruckbehälter auf

kante 64 des Randes ist eingerollt und besitzt eine die Verschlußkappen ausgeübt wird. Während des

Reihe von Nasen, mit denen die Kappe auf einem 30 Betriebs werden Schmutz und andere Fremdstoffe,

(nicht dargestellten) Behälter befestigt werden kann. die sich auf der Fläche der zugeführten Kappen be-

Nach F i g. 1 werden die Verschlußkappen von finden, durch den Unterdruckbehälter entfernt. Die einem Förderband 11 in ein an die rotierende Kappen, mit denen der Unterdruckbehälter beschickt Scheibe 4 angrenzendes tieferliegendes Abteil 12 des wird, sind beispielsweise gewöhnlich in Pappschach-Vorratskastens 3 transportiert. Das Gebläse 51 saugt 35 teln verpackt und transportiert worden, wodurch durch die Stirnfläche der Platte 4 so Luft, daß sie an manchmal auf ihren Flächen ein Rückstand aus Kareinem geeigneten Punkt 52 austritt. Die Luftströ- tonstaub liegt. Durch die Erfindung wird auf diese mung durch die Fläche der Scheibe und durch das Weise ein Unterdruckbehälter geschaffen, mit dem Behältergehäuse 20 erzeugt einen Druckunterschied nicht nur Verschlußkappen zugeführt werden könzwischen den Unterflächen 65 und den Oberflächen 4° nen, sondern mit dem auch auf den Kappenflächen 66 (F i g. 5) der Scheibe. Wenn sich die Scheibe 4 liegende Fremdstoffe entfernt werden können, so daß (F i g. 1) dreht, werden die Kappen erfaßt und vom einer Verschlußmaschine sauberere Verschlußkap-Druckunterschied festgehalten, wodurch sie einer pen zugeführt werden können. Die Schmutzteile und Rutsche 5 in der Nähe der Scheibenoberseite züge- die anderen Stoffe, die während des Zuführungsvorführt werden. Während des Festhaltevorgangs kön- 45 gangs von den Verschlußkappen abgesaugt werden, nen die Kappen auf der Oberseite 66 der rotierenden werden durch den in F i g. 2 dargestellten Filter 54 Scheibe Stellungen einnehmen, die in F i g. 5 und aus dem Luftstrom entfernt.

F i g. 6 dargestellt sind. In F i g. 6 ist die Verschluß- Es ist zu erkennen, daß eine neuartige, vom Matekappe 60 so erfaßt worden, daß ihre Öffnung oder rial der Kappen unabhängige Auswahlvorrichtung ihr unterer Randabschnitt 64 gegen die Scheibe ge- 50 geschaffen wurde, die zusammen mit Verschlußkaprichtet ist. In beiden Fällen werden die Kappen vom pen verwendet werden kann. Die Auswahlvorrich-Druckunterschied auf der Scheibe festgehalten, weil tung kann sowohl zusammen mit Kunststoff- oder eine Kappenseite dem niedrigeren Druck, der in der Aluminiumkappen als auch mit Eisenverschlußkap-Gehäusekammer vorhanden ist, ausgesetzt ist. pen verwendet werden. Der Behälter kann mit einer

Im allgemeinen wird erwünscht, daß die Ver- 55 Scheibenfläche beispielsweise aus Kunststoff verse-

schlußkappen der Verschlußmaschine in derselben hen sein, wodurch ein Abreiben und Verkratzen der

Stellung zugeführt werden. Zu diesem Zweck kann Verschlußkappen verhindert wird. Die Leistung des

eine in der USA.-Patentschrift 3 095 957 beschrie- Auswahlbehälters ist stark verbessert, da die Druck-

bene Auswahlvorrichtung 63 (F i g. 1) dazu verwen- differenzkraft der Luft nur eine Schicht von Kappen

det werden, die Kappen umzudrehen, die mit ihren 60 gegen die Scheibe hält. Eine Anhäufung von Kappen,

Oberseiten gegen die rotierende Scheibe hin gerichtet die bei einem magnetischen Behälter auftritt, wird so

erfaßt worden sind, wie in F i g. 5 dargestellt ist. vermieden. Der Behälter kann auch zum selektiven

Einer der Vorteile der Erfindung ist es, daß ge- Festhalten von Verschlußkappen mit ausgewölbten

wisse Arten von Verschlußkappen selektiv festgehal- Oberseiten verwendet werden.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Zuführungsvorrichtung für Verschlußkappen mit einem Kappenspeicherbehälter, einer ebenen, kreisförmigen Scheibe, die drehbar gelagert und schräg gegen die Vertikale geneigt ist, wobei die Scheibenoberfläche mit den in dem Kappenspeicherbehälter enthaltenen Verschlußkappen in Kontakt steht, Antriebseinrichtungen für die Scheibe, Einrichtungen zum Halten der Verschlußkappen an der Scheibenoberfläche und einer Abführrinne zum Abführen der Verschlußkappen in einer einzigen Reihe zu einer Behälterverschlußmaschine, wobei die Abführrinne in Form von an der Scheibenoberfläche endenden Schienen ausgebildet ist, die etwa tangential zu der Scheibe in einem über dem Verschlußkappendurchmesser liegenden Abstand angeordnet sind, so daß die Verschlußkappen nacheinander zwischen die Schienen eintreten und von nachfolgenden Verschlußkappen weitergeschoben werden und infolge des Eigengewichtes die Scheibe verlassen, dadurch gekennzeichnet, daß an der Scheibenrückseite ein Gehäuse (20) angebracht ist, daß an das Gehäuse (20) ein Sauggebläse (51) zur Erzeugung eines Unterdrukkes in dem Gehäuse (20) und hinter der Unterseite der Scheibe (4) angebracht ist, daß am Rand der Scheibe (4) mehrere Lochreihen (26) ringförmig angebracht sind, die mit dem Unterdruck in Verbindung stehen und durch die der von dem Sauggebläse (51) erzeugte Sog strömt und die Verschlußkappen (2) gegen die flache Scheibenoberfläche durch die Unterdruckkraft an den Öffnungen (26) hält, und daß die Schienen tangential zu den Lochreihen angeordnet sind.

   Die Erfindung betrifft eine Zuführungsvorrichtung für Verschlußkappen mit einem Kappenspeicherbehälter, einer ebenen, kreisförmigen Scheibe, die drehbar gelagert und schräg gegen die Vertikale geneigt ist, wobei die Scheibenoberfläche mit den in dem Kappenspeicherbehälter enthaltenen Verschlußkappen in Kontakt steht, Antriebseinrichtungen für die Scheibe, Einrichtungen zum Halten der Verschlußkappen an der Scheibenoberfläche und einer Abführrinne zum Abführen der Verschlußkappen in einer einzigen Reihe zu einer Behälterverschlußmaschine, wobei die Abführrinne in Form von an der Scheibenoberfläche endenden Schienen ausgebildet ist, die etwa tangential zu der Scheibe in einem über dem Verschlußkappendurchmesser liegenden Abstand angeordnet sind, so daß die Verschlußkappen nacheinander zwischen die Schienen eintreten, von nachfolgenden Verschlußkappen weitergeschoben werden und infolge des Eigengewichtes die Scheibe verlassen.

   Verschlußkappen werden dazu verwendet, Behälter, wie Flaschen od. dgl., zu verschließen, die gefüllt worden sind. Um den verschiedenen Verpackungsanforderungen Rechnung zu tragen, werden im allgemeinen die verschiedensten Materialien zur Herstellung der Verschlußkappen verwendet. Beispielsweise kann verzinntes Blech oder Aluminium als hermetischer Verschluß für Bierflaschen und Nahrungsmittelbehälter benützt werden. In gleicher Weise finden Kunststoffkappen für Behälter von kosmetischen Artikeln u. dgl. Verwendung.

   Beim Verschließen dieser Gefäße werden die Verschlußkappen von Zuführungsbehältern getrennt und in einer gleichförmigen Rate Verschlußmaschinen zugeführt, die die Kappen auf die Gefäße aufsetzen.

   ίο Normalerweise besitzt der Zuführungsbehälter eine magnetische Scheibe, mit der die Verschlußkappen zur Zuführung zu der Verschlußmaschine angezogen und voneinander getrennt werden.

   Man kann erkennen, daß magnetische Zuführungsbehälter auf Verschlußkappen aus Eisenmetallen beschränkt sind und nicht bei Kunststoff- oder Aluminiumverschlußkappen verwendet werden können. Es ist daher nötig gewesen, für Kappen aus Nichteisenmetall andere Zuführungsbehälter zu verwenden. In einem dieser Zuführungsbehälter besaß eine rotierende Scheibe eine Reihe an ihrem Umfang liegende Taschen, mit denen die Kappen erfaßt wurden. Bei dieser Vorrichtung fehlt die wirksame Anziehungskraft für die Verschlußkappen, wie die magnetische Kraft, die bei magnetischen Zuführungsbehältern vorhanden war. Folglich werden bei diesem anderen Zuführungsbehälter die Verschlußkappen nicht so wirksam voneinander getrennt wie bei magnetischen Zuführungsbehältern.

   Es ist bereits bekannt, Verschlußkappen mit Hilfe von Unterdruck festzuhalten (französische Patentschrift 1031076). Bei Erreichen einer Abführstellung muß ein eigenes Absperrorgan betätigt werden, das die auf die Verschlußkappe ausgeübte Sogwirkung unterbricht, so daß die Kappe in eine Abführrinne fallen kann.

   Es sind auch bereits Zuführungsvorrichtungen bekannt, bei denen mechanisch betätigte Stifte oder Zapfen verwendet werden, welche die Kappen beim Zuführen erfassen und bewegen. Eine derartige Vorrichtung ist beispielsweise aus der USA.-Patentschrift 2 625 313 bekannt. Bei diesen bekannten Zuführungsvorrichtungen ist für die sich bewegenden Zapfen eine Zapfenhubvorrichtung vorgesehen, die bewirkt, daß sich die Zapfen irgendeines Teils der Behälterdrehung anheben, so daß die Zapfen hohle Verschlußkappen erfassen und anheben können. Die Entnahme der Kappen und das mechanische Erfassen der Verschlußkappen durch die Zapfen begrenzt die Betriebsgeschwindigkeit derartiger Zuführungsvorrichtungen.

   Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Zuführungsvorrichtung zu schaffen, mit der auch nichtmagnetische Verschlußkappen, wie beispielsweise Aluminium- oder Kunststoffkappen gehandhabt werden können, und zwar mit so hohen Geschwindigkeiten, wie es für die modernen Behälterverschlußmaschinen erforderlich ist.

   Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß an der Scheibenrückseite ein Gehäuse angebracht ist, daß an das Gehäuse ein Sauggebläse zur Erzeugung eines Unterdruckes in dem Gehäuse und hinter der Unterseite der Scheibe angebracht ist, daß am Rand der Scheibe mehrere Lochreihen ringförmig angebracht sind, die mit dem Unterdruck in Verbindung stehen und durch die der von dem Sauggebläse erzeugte Sog strömt und die Verschlußkappen gegen die flache Scheibenoberfläche durch die Unterdruck-