DE1536317A1

DE1536317A1 - Verschluss fuer Tuben u.dgl.

Info

Publication number: DE1536317A1
Application number: DE19661536317
Authority: DE
Inventors: Auf Nichtnennung Antrag
Original assignee: TRANS INDENT Ets
Current assignee: TRANS INDENT Ets
Priority date: 1966-02-01
Filing date: 1966-02-01
Publication date: 1970-01-22
Also published as: US3412910A

Description

Verschluß für Tuben u. dgl.
Die Erfindung bezieht sich auf einen Tubenverschluß, der sich unter dem Druck des Tubeninhaltes selbsttätig öffnet und nach Aufheben dieses Druckes selbsttätig schließt.
Es sind selbsttätig schließende Tubenverschlüsse der genannten Art bekannt, der einen mit dem Tubenmundstück zu befestigenden Innenkörper mit Dichtkegel und eine zu dem Dichtkegel relativ verschiebbare Kappe aufweist. Hierbeistehen die Kappe und der Innenkörper unter gegenseitiger Einwirkung einer Federung. Die Federung selbst ist eine Schraubenfeder, die stich einerseits zwischen einer Verschlußhaube und andererseits einer Außenhülse befindet.
Die genannten Teile sind hierbei mit radial sich erstreckenden Flanschen versehen, die als Widerlager für die Schraubendruckfeder dienen. Da die Schraubenfeder mehrere Windungen aufweisen muß, um-Uberhaupt eine geeignete Federung erhalten zu können, baut sich der selbsttätig schließende Tubenverschluß verhältnismäßig hoch. Außerdem ist eine Vielzahl von Teilen vorhanden, wodurch bestimmte Unkosten für Material und Montage entstehen.
Aufgabe der Erfindung ist, einen selbsttätig schließenden Tubenverschluß zu schafen, der einfach im Aufbau und weniger aufwendig in der Herstellung ist. Der Tubenverschluß der genannten Art zeichnet sich gemäß der Erfindung dadurch aus, daß Innenkörper und Kappe durch radial sich erstreckende Federungselemente miteinander in Verbindung stehen. Diese Federungselemente sind hierbei vorteilhaft aus demselben Material gefertigt wie der Innenkörper und/oder die Kappe.
Auf diese Weise erhält man einen selbsttätig wirkenden Tubenverschluß, der einen einfachen Aufbau hat und aus nur wenigen Teilen bestehen kann. Der Tubenverschluß fällt in der Höhe gedrungen aus. Die Verwendung und die Montage von 8chraubenfedern entfällt. Damit ist auch eine Korrosionsgefahr an der Federung ausgeschlossen. Weiterhin kann durch die besondere Federungsart der Raum zwischen dem Innenkörper und der Kappe nach unten in einfacher-Weise geschlossen gehalten werden. Ein Austritt des Gutes, außer durch die vorgesehene Uffnung, ist nicht möglich. Der gewünschte Federungsgrad kann durch das Material selbst leicht bestimmt und eingestellt werden.
Vorteilhaft weist der Innenkörper eine Platte als Federung element auf, deren Randpartie mit der Kappe verbunden ist.
Die Federplatte kann hierbei gelegentlich mit der Kappe zusammengreifen. Man kann aber auch eine Gelenkverbindung der Federplatteg mit dem Innenkörper vorsehen. Durch die Wahl der Stärke der Platte läßt sich der geWunschte-Fedungsgrad erreichen.
Die gelenkige Verbindung kann in der Weise ausgebildet sein, daß die Federplatte an einem Rand oder beiden Rändern mittels einer Hin ; wulst in eine Ausnehmung des anderen Teils, z. B. derKappe oder des Innenkörpers eingreift.
Diese Ausbildung hat den Vorzug, daß die Teile durch einfaches Einsetzen und Einschnappen zu einer Einheit verbunden und zusammengehalten werden können. Man kann jederzeit auch die Teile wieder voneinander lösen, um sio einer Reinigung unterziehen zu können.
Vorteilhaft wird das Zusammengreifen von Kappe und Dichtungskegel noch in der Weise gestaltet, daß das Gut in einer bestimmten Stellung von Kappe und Kegel auch bei Druck auf die Kappe einen Maiitel auSweisen, der den Dichtungskegel umgibt, wobei der Mantel mit Austrittsöffnungan versehen ist; Durch ein Verdrehen von Kappe zum Dichtungskegel läßt sich die Tube auch bei Anwendung eines Druckes auf den Inhalt geschlossen halten.
Die Erfindung wird anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels nachstehend erläutert.
Fig. 1 zeigt den selbsttätig schließenden Tubenverschluß gemäß der Erfindung im Schnitt und im Schema.
Fig. 2 ist eine Draufsicht auf den Innenkörper des Tubenverschlusses bei abgenommener Kappe.
Fig. 3 veranschaulicht die gelenkige Verbindung zwischen Innenkörper bzw. Federelement des Innenkörpers mit der Kappe im größeren iqaßstab.
Fig. 4 veranschaulicht die Stellung der Teile des Tubenverschlusses der Fig. 1 bei selbsttätiger Öffnung unter dem Druck des Tubeninhaltes.
Der selbsttätig wirkende Tubenverschluß 1 gemäß der Erfindung setzt sich aus einem sogenannten Innenkörper 2 und einer den Innenkörper 2 umgebenden Kappe 3 zusammeii.
Der Innenkörper 2 we-ist einen hülsenartigen mit Innengewindc ve slllenen Teil 4 auf, der auf den Gewindenippel der Tube aufgeschraubt wird. Dieser Teil 6 trägt einen Konusteil 5, der mit Austrittsöffnungen 5 zum Durchtritt des Gutes versehen ist und als Dichtungskegel dient. Der Dichtungskegel 5 greift in eine Öffnung 7 der Kappe 3, derart, daß durch das Eindringen des Dichtungskegels 5 in die Öffnung 7 ein Verschließen der öffnung stattfindet. Der Konus des Dichtungskegels 5 und die kegelförmige Öffnung 7 können zum besseren Verschließen in ihrem Winkel voneinander abweichen.
Der Innenkörper 2 ist an geeigneter Stelle mit radial sich erstreckenden Federungselementen versehen, die aus einzelnen sternförmig verlaurenden und flachen Stegen bestehen können.
Vorzugsweise besteht das Federungselement aus einer Federplatte 8, die an dem Schraubteil 4 des Innenkörpers 2 radial angesetzt ist. Die Federplatte 8 greift in geeigneter Weise mit der Kappe 3 zusammen. Dies erfolgt zweckmäßig in der Weise, daß die Federplatte 8 am äußeren Rand einen ringförmig verlaufenden Wulst 9 aufweist, der in eine entsprechende hinterschnittene Ausnehmung 10 der Kappe 3 eingreift. Hierbei kann die Anordnung so getrOffen werden, daß die Federplatte 8 in die Ausnehmung 10 einschnappend eingesteckt werden kann. Der selbsttätig wirkende Tubenverschluß besteht somit nur aus zwei Teilen, die vorteilhaft beide aus Kunststoff bestehen und einfach und leicht zusammengesetzt werden können.
Wenn der Tubenverschluß auf eine Tube aufgeschraubt ist und der Tubeninhalt mit Druck aus der Tube herausgepreßt wird, so wird der Druck des Gutes, der sich in dem Raum 11 zwischen der Kappe 3 und dem Innenkörper 2 befindet, ein Abheben der e Kappe 3 von dem Dichtkgel 5 veranlassen, so daß das Gut aus der Öffnung 7 heraustritt. Dabei wird die Federplatte aus der ebenen Lage in die in Fig. 4 veranschaulichte abgebogene Lage gebracht. Durch die in der Platte 8 aus mehr oder weniger elastischem Material innewohnende Federung eigenschaft wird der innenkörper 2 wieder nach oben bewegt, sobald der Druck des Tubeninhaltes nachlcißt bzw. aufgehoben wird. Der Innenkörper geht sodann in seine ursprüngliche Stellung zurück und verschlie#t damit selbsttätig die Auslaßö ffiiung 7.
Um einen absoluten Verschluß der Tube zu erreichen, kann die Kappe 3 mit einem den Dichtungskegel 5 umgebenden Mantel 12 versehen sein> der mit Durchlässen 13 ausgestattet ist. Hierbei sind die Durchlässe 13 mit den Austrittsöffnungen 6 des Dichtungskegels korrespondierend angeordnet. Durch ein Verdrehen von der Kappe 3 mit dem Mantel 12 zu dem Dichtungskegel 5 kann man die Austrittsöffnungen O verschlossen halten so daß das Gut auch bei Druck auf die Tube nicht ausströmen kann.

Claims

Ansprüche 5 Tubenverschluß, der sich unter dem Druck des Tubeninhaltes selbsttätig öffnet und nach Aufheben dieses Druckes selbsttätig schließt und einen mit dem Tubenmundstück zu befestigenden Innenkörper mit Dichtungskegel und eine zu dem Dichtunskegel relativ verschiebbare Kappe aufweist, wobei die Kappe und der Innenkörper unter gegenseitiger Einwirkung einer Federung stehen, dadurch gekennzeichnet, daß Innenkörper (2) und Kappe (3) durch radial sich erstreckende Federungselemente (8) miteinander in Verbindung stehen.
2. Tubenverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Innenkörper (2) eine Platte (8) als Federungselement aufweist, deren Randpartie mit der Kappe (3) verbunden ist.
3. Tubenverschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Federplatte (8) gelenkig mit der Kappe (3) und/oder dem Innenkörper (2) zusammengreift.
4. Tubenverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Federplatte (8) an einem oder beiden Rändern mittels einer Ringwulst (9) in eine Ausnehmung (10) des anderen Teils, z.B. der Kappe oder des Innenkörpers eingreift.
5. Tubenverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (3) mit einem den Dichtungskegel (5) umgebenden Mantel (12) versehen ist, der Durchlässe (13) aufweist, die mit den Austrittsöffnungen (6) des Dichtungskegels (5) korrespondierend angeordnet sind und daß Mantel (12) bzw. Kappe (3) und Dichtungskegel (5) drehbar zueinander angeordnet sind. L e e r s e i t e