DE1782319C3 - Schraubverschluß mit Schnapp sicherung für einen Behalter mit formstabilem, zylindrischem Hals - Google Patents

Description

Min der Stirnkante (15) des Halses und daß bei Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch

Aulemanderstehen der WuT.tscheitel (56'. 58') die 15 gelöst, daß die dem Deckel zugewandte Bösehungs-

1-iideii der durchgesehrauhten Gewinde (60. 62) fläche des Schnappwulstes der Kappe eine konische

einander passiert haben, die Kappe in der Auf- Gleitfläche für den Scheitel des Halswulstes bildet

sei/richtting \erschiebbar ist und die axiale Länge und das deckelseitige Ende der Gleitfläche um dem

dei Böschungslläehe (5K/;) größer ist als der Deckel der Kappe einen kleineren Abstand hat als

axiale Abstand der passierten luden. 30 der Scheitel um der Stirnkante des Halses und daß

2. Verschluß nacii Anspruch 1, dadurch ge- bei Aufeinanderstellen der Wulstscheitel die Enden kennzeichnet, daß die Gewindesegmente (60. <>2) der durchgesehraubten Gewinde einander passiert Abschnitte der Gänge eine mehrgängigen Ge- haben, die Kappe in der Aufsetzrichtung verschiebendes sind, die jeweils nur einen Bruchteil des bar ist und die "axiale Länge der Böschungsfläche l'mfangs umfassen, und die einzelnen Gewinde- 35 größer ist als der axiale Abstand der passierten segmente gleichzeitig an einer Vielzahl von Um- Enden.

langsabschnitteii ineinandergreifen. Durch die erfindungsgemäß;·.! Merkmale, nämlich

3. Verschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch die Art. Anbringung und Länge der aufeinander gekennzeichnet, daß bei kreisförmiger Hals- gleitenden Bösehtingsflächen der Schnappwülste, wird öffnung das obere Linde des Halses als Kegel- 40 eine Axialverschiebung herbeigeführt, die bewirkt, stumpf ausgebildet ist. dessen Basis radial über daß nach dem Aufschrauben der Kappe die Gedas anschließende Halsende uirspringt und den windegänge in keiner Winkelstellung der Kappe Schnappwiilst (56) bildet, unii von dem Deekel gegenüber dem Behälterhals mehr in Eingriff ge-(18) der Kappe (20) in die Halsöffnung langen können, wenn der Schnappwulst vollständig schließend ein Stopfen (66) herabhängt. 45 aufgesprengt ist, so daß damit wirksam verhindert

wird, daß durch Rückdrehen der Kappe auf dem I IaIs der Behälter erneut geöffnet werden kann.

Vorteilhaft ist es wegen der etwas größeren Steilheit der Gewindegänge und der Tatsache, daß trotz-

50 dem am gesamten Umfang Eiingriff zwischen den

Gewinden der Kappe und des Behälterhalses besteht, wenn die Gewindesegmentabschnitte die Gänge eines mehrgängigen Gewindes sind, die jeweils nur einen Bruchteil des Unifangs umfassen, wobei dann 55 die einzelnen Gewindesegmente gleichzeitig an einer

Die Erfindung betrifft einen Sehraubverschluß mit Vielzahl von Umfangsabsehnilten ineinandergreifen Sehnappsicherung für einen Behälter mit form- sollten.

stabilem, zylindrischem Hals, der auf seiner Außen- Mit der erfindungsgemäßen Gestaltung der Gleitfläche ein Gewinde und, von diesem axial abgesetzt. flächen des Schnappwulstes aber ist die Möglichkeit einen Schnappwiilst trägt, und mit einer den Hals 60 zu einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung verübergreifenden Kappe mit korrespondierendem bunden, die für einen besonders guten Abschluß des Innengewinde und Schnappwiilst, wobei im ein- Behälterhalses gegenüber dem Deckel Sorge trägt, geschnappten Zustand der Wulst den Deckel der So kann bei kreisförmiger Halsöffnung das obere Kappe fest auf den Stirnrand des Halses drückt. Ende des Halses als Kegelstumpf ausgebildet sein, wenigstens einer der beiden Teile elastisch federnd 65 dessen Basis radial über das anschließende Halsende ausgebildet ist und das am Hals näher dem Rand vorspringt und den Schnappwulst bildet, während gelegene Element (Wulstraiid oder Gewinde) eine von dem Deckel der Kappe in diese Halsöffnung geringere radiale Ausladung hat. schließend ein Stopfen herabhängt.

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^II ·■-'!■'¹^Ig schließend '.'.!.'eghuenen Siopieii :i",.:M Xhdichüing. sondern .'cwälirleistel darüber iiinaus. ,'ie I rlindung w,rd „l :i_lllK| ,.,,,^ ,„ _tk.„ i-,,,,,-,.,, „. _i!;l|., _{s|Jl d};._{r Vcr}. _MllU ^_1n \_achl ._{lljf dcn} ljeh:.hci

^t! ■■-■■^-ütaiAusluhnmg-bcspiel· in d,-i n,,!;ln!_Mi- aui-et/cn lal.il. Ai- weitere Eigenschaft tritt bei der

lie-ehrcibung naher erlaui. ■; Is /eigt dl. ErfinduiiL! hinzu, daß der Verschluß in solcher Weise

'■ ' ■- ^! -^IIK'n -cnkrcchlen I angsschnitt duich ein auf dem Bchal'er belestigt w ird. daß er daraul nach

¹ "^:/11^^k'^s AiisUihrungsb pie! der Ertindunü. hei dem einmaliuei, Aufbringen nicht mehr abnehmbar

i πι den Behälter eine ._impe eingesetzt ist. ₁₅ ,,ehalten wird und nur noch entfernt werden kann.

: ig. - in kleinerem MaBsiab den Behälter nach wenn dabei verschiedene Teile beschädigt oder /er

' -^; ' ^u" ^lll'^{m llcr} ^rschluß „„j die Pumpe ent- stört werden, [-!in Hersteller also, der einen solchen

t. -: sm.I. m Seiieiumsidu iuivi Behälter /um Verkauf seiner Erzeugnisse benutzt.

I-ig. .i eine Ausschnittvergrößerung der Ver- hat dadurch die Sicherh , daß der Behälter nicht

-ndungsstelle von Behälterhals und Kappe im 20 wieder mit Ersatzstoffen a· !gefüllt werden kann.

■■■-'^imtl· ohne daß der Verbraucher davon Kenntnis erhält.

Die Abgabevorrichtung besteht aus einem inneren In den F i g. 1 und 2 ist erkennbar, daß der Be-

!',eh.ilter aus nachgiebigem Plastikwerkstoff, wie etwa hälterhals 12 aus seiner Außenseite einen radial vor-

Kathvlen. der einen beliebig geformten Rumpf H) springenden Halswulst 56 nahe unter der HaIs-■ahen kann, auf den ein rohrförmigen Hals 12 von ₃₅ öffnung 14 aufweist, während die Kappe 22 einen reisquerschnitt autgesetzt ist. dessen oberes Ende radial einwärts vorspringenden Schnappwillst 58 hat. .he Behalterauslaßolfnung 14 darstellt, die Vorzugs- der mit dem Halswulst 56 zusammenwirkt. Beide .eise \on auf ihrer Stirnkante 15 axial vorspringen- Wülste haben auf ihrer höchsten Erhebung einen den Dichtungsringen umgeben ist, welche mit umlaufenden Scheitel 56'. 58', die in einer zur Achse i.idialem Abstand konzentrisch zueinander ange- 30 senkrechten Ebene liegen, und der kleinste Innen-..rdnei sind, so daß sie zwischen sich einen Dich- durchmesser des Schnappwulstes 58 ist kleiner als uingsnng 16 aufnehmen können, der am Deckel 18 der größte Außendurchmesser des Halswulsies 56. ciiki insgesamt mit 20 bezeichneten Kappe an Außerdem sind sowohl auf der Innenseite der • eiormt ist. Diese Kappe hat außerdem einen Mantel Kappe 22 als auch außen auf dem Behälterhals 12 22. in den ein Innengewinde eingearbeitet ist. das ₃₅ unterhalb dieser Wülste Gewindeabschnitte 60.62 mit dem Ciewinde auf dem Behalterhals 12 in einer angebracht. Diese Gewindestücke sind bezüglich spater noch eingehender beschriebenen Weise in ihrer axialen Laue zueinander so angeordnet und beVerbindung tritt. messen, daß sie während des Aufschraubens der

Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Er- Kappe auf den Behälterhals nur so lange miteinander fiiidung ist der Behälter 10 zusammendrückbar. Es 40 im Eingriff stehen, bis die beiden Scheitel 56', 58' is>, deshalb vorteilhaft, ihn in ein biegesteifes Gehäuse der Wülste 56. 58 in derselben Ebene liegen. Sobald 24 einzusetzen, dessen obere Abdeckung durch die der äußere Schnappwulst über den Halswulst hinkappe 20 gebildet wird. iibergeglitten ist. kommen die Gewinde 60 und 62

A .is der Fig. 1 läßt sich ersehen, daß der zu- außer Eingriff.

sammendrückbare Behälter 10 mit der Kappe ver- 45 Vorzugsweise stellen die Gewindeabschnitte Teile bunden ist und im Gehäuse 24, an der Kappe mehrerer Gewindegänge mit gleicher Steigung in hängend, getragen wird. Um den Verschluß mit dem derselben Höhe dar. "so daß sie durch ihre kon-Gehäuse 24 in Verbindung bringen zu können, ist zenlrischc Anordnung bei relativer Drehung des an der Kappe 20 selbst vorzugsweise in einem Stück Behälters und der Kappe eine gleichmäßige Axialeine schüsseiförmige Verbreiterung 26 angeformt, 50 kraft erzeugen, wodurch verhindert wird, daß die deren Rand durch einen bekannten Schnappring 28 beiden Teile gegeneinander verkantet werden, gebildet wird, der mit einem passenden Schnapp- Der Behälter 10 einschließlich des Halses 12 bewulst 30, der an der Oberkante des Gehäuses 24 steht vorzugsweise aus einem biegsamen, federnd umläuft, zusammenwirkt. Eine abwärts weisende nachgiebigen Material, das in radialer Richtung zuFläche 32 an der schüsseiförmigen Erweiterung 26 55 sammendrückbar ist, so daß der Schnappwuist 58 kommt dabei zur Anlage auf den Oberrand des des Verschlusses über den Halswulst 56 am BeGehäuses 24, so daß an dieser Stelle die Kappe und hälterhals hinübergedrückt werden kann, der Behälter selbst von dem Gehäuse 24 getragen Um ein derartiges radiales Zusammendrücken werden. des Behälterhalses zu begünstigen, so daß die Wülste

Bei dem vorliegenden Beispiel soll Flüssigkeit aus 60 56 und 58 übereinanderspringcn können, wenn der dem Behälter 10 mittels einer an sich bekannten Verschluß aufgesetzt wird, erhält einer der Schnapp-Pumpe herausgefördert werden, die einen feststehen- wülste, bei dem gezeigten Beispiel derjenige der den Pumpenzylinder 34 aufweist, der vorzugsweise Kappe, eine konische Schrägflächc 58«, die unterin einem Stück η ^;t dem Deckel 18 des Behälters ge- halb des Scheitels 58' eine sich nach unten erformt ist. Der Pumpenzylinder 34 ist nach oben 65 weiternde Kegelfläche darstellt. Wird also die Kappe durch den Behälterdeckel hindurch offen und kann auf den Bcliälterhals aufgeschraubt, so drückt diese so einen Pumpenkolben 36 aufnehmen, der ent- kegelige Schrägfläche 58« den I Iniswulst 56 radial sprechende Durchtrittskanäle (nicht gezeigt) hat, die einwärts und drückt bei dem vorlieiicnden Beispiel

den Bchältcrhals ;ιιι der Basis der koui-.chen flache 56« /iisainiuen. bis die Wülste iibereinaiulcigcsprimgen sind.

Im diesem Augenblick sind die (iewindesiücke 0(1 clinch die (iewindestücke 02 am Hals hindurehgeschrauht und können sieh voneinander lösen, uiul der radial zusammengedrückte Teil ties Bchältcrhalscs ist nun ι id. so daß er sich wieder ausdehnen kann.

I'm zwischen den (icwindcgängcn einen axialen Abstand herzustellen, der es verhindert, daß die Kappe spater vom Behälter wieder abgeschraubt werden kann, erhält einer der Wülste, im vorliegenden Beispiel der Schnappwulst 58 an der Kappe, eine kegelige Böschungsfläche 58/), die, in axialer Richtung nach oben gesehen, vom Scheitel 58' sich erweitert und auf der der Halswulst 56 nach dem Überschreiten des Grates 58' während des nachträglichen Ausdehnens abgleitet, so daß dadurch die Kappe weiter auf den Behältcrhals hinaufgezogen wird, nachdem die Gewindegängc bereits außer Hingrilf sind. Vorzugsweise ist die Neigung dieser Bösehungsfläche 58 b ausreichend steil, so daß dadurch die Kappe mit ausreichender Sicherheit auf dein Behälter festgehalten wird.

lös sei noch erwähnt, daß der Innendurchmesser der Kappe 2« oberhalb des Schnappwulstes 58 etwas geringer gehalten wird als der Außendurchmesser des Halswulstes 56, so daß auch nach dem Übereinanderuleiten der Wülste 56 und 58 an der Stelle ties Halswulsles 56 eine Radialkrafl herrseht. Auf diese Weise wird erzielt, daß der Behalterhals etwas längs gedehnt wird und dabei mim vier l'nterscite dichtend gegen den Deckel der Kappe drückt, wä'hrend zugleich durch die Vertikalkomponente der Kraft auf der Böschunusiläche die Kappe auf den Behälterhals gedrückt wird und einen dichten Abschluß hervorruft.

Aus der /eichnung ist weiter zu erkennen, dall

in oberhalb des Halswulstes 56 eine kegelförmige I-Iiichc 56« ausgeformt ist. die. abwärts gesehen, an Durchmesser zunimmt und die die obere Seite des Halssvulstcs 56 darstellt.

Auf der Unterseite des Deckels steht von diesem ein ringförmiger, steifer Stopfen 66 ab, der schließend in die BehälteröfTnung 14 hineinpaßt. Da das obere linde des Behälterhalses als Kegelstumpf geformt ist. wird infolge einer axialen Andruekkraft zwischen Deckel 18 und dem oberen F-nde des Behälterhalses eine radial einwärts wirkende Kraft erzeugt, die die BehälterölTnung 14 zu verengen versucht, so daß sie sich radial fest gegen den Stopfen anlegt. Der Stopfen wiederum drückt durch die Reaktionskraft gegen den radial einwärts gebogenen Behällerhals und erzeugt damit eine Axialkraft des Behälterhalses gegen den Deckel 18. Durch den Stopfen wird also verhindert, daß sich der biegsame Plastikhals infolge der dauernd wirkenden Kraft fließend verformt oder mit der Zeil die elastische Spannkraft erlahmt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

"5617

Claims (1)

1 2

Bei eiiiei del artigen Ausbildung eines Schrank

l'aieiikmspnu h. Misehltisses wird die Kappe ,'[mc grol . n Krai!

aufwand in axialer Richtung bis /um Lingrciicn d.

I ScIiiauhu-rscIiUiii mn V !i'iappsicheruii'j. lur Schnapi'^iilsu-s auf den BehalierhaK aulg^prcii;

einen Ijeluli.-· mit !.irnw ih.k-m zylindrischem 5 unbei die erforderliehe axiale Krall, die /um I be:

Hals. dLi ant eine. Aa..nli.iehe em Gewinde sciuianp. . der W ulsträllder des Schllappw tiKies an.

tiüd. '.mi diesem .:>.iai .livesel/t. ciiu.-'t Schnapp üebrachl werden muß. über dl-· ( jCW mdeubcrsct/un.

■Λϋ:-.ι !:agi ..:'· in; .,:\ den Hals utier^rL ilen - wahrend des SLlir.iubens durch eine ir Imkiiigs

dv'.i Kap;. .'.. ki-r:--spiiiidiereiHlem Innen- richtung wiikeiide liaiidkrall erzeugt wird. Bei de

g^Ain.le und .-κ im.ippwiilsi. wobei im cinee m hekaiinien Anurdiuiiig bleiben icdoch die Gewinde

sl-!:i pp^;.-n Zustand d,.i W uist den Deckel ,!.-. ü.iiige miteinander im Eiiiürilf. und es ist mehl aus

Kappe iest aiii den Miüii.mkI des Halses drticki. zuschließen, dai.' dtiicli ein Z.uiiickdiehe;i der Kappe

werne-k'.is eine; de; bei.kn Teile elasi.sch durch die nun entgegengesetzt wirkende Axialkial;

kdernd ausgebildet lsi und das am Hals ;-.iher der Schnappvuilst wieder autgeiissen und die V ei

dem Rand gelegene T.lenunl iWul-iraiul ivler 15 bmduiiL¹ /wischen Behiilter und Kappe gelöst wird

Gewinde) eine geringere radiale Ausladung hai. Autü.ibe der Erfindung ist es deshalb, einen

d a d u 1 c Ii g e k e η η ζ e 1 c h net. daß die dem Schrauln erschluß mit Schnappsicherung -Jer eingangs

Deckel (lh) zugewandte Boschungslläehc (5H/i) beschriebenen An derart zu gestalten, daß ein ein

des Schr.a ipwulstes (58) der Kappe (20) eine mal mit Hilfe der Gewindegänge eingesprengtei

klinische Gleitfläche für den Scheitel (56') des 20 Schnappwiilst nicht wieder bei versehentlichem odei

ilaiswulsies (56) bildet und das deckelseitige auch bewußtem Rückdrehen der Kappe auseinander

T nde der Gleitfläche \oii dem Decke! der Kappe gerissen und damit der Behälter geöffnet werden

einen kleineren Abstand hai als der Scheitel (56) kann.