DE1906953A1

DE1906953A1 - Release button for the mechanism of a door lock, especially on washing machines or the like.

Info

Publication number: DE1906953A1
Application number: DE19691906953
Authority: DE
Inventors: Helmut Coquelin
Original assignee: Trumpf Schloss & Beschlag
Current assignee: Trumpf Schloss & Beschlag
Priority date: 1969-02-12
Filing date: 1969-02-12
Publication date: 1970-08-27

Description

Auslösetaste für den Mechanismus eines Türschlosses, = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = insbesondere an Waschautomaten od.dgl. Release button for the mechanism of a door lock, = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = in particular on washing machines or the like.

= = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = Die Erfindung bezieht sich auf eine Auslösetaste für den Mechanismus eines Türschlosses, insbesondere an Waschautnmaten odOdgl., weiche bei einer axialen Verschiebung gegen die Wirkung einer Schraubendruckfeder iiber einen zweiarmigen Hebel den Verschluß riegel in die Offenlage verschiebt. = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = The invention relates on a release button for the mechanism of a door lock, especially on washing machines odOdgl., soft in an axial displacement against the action of a helical compression spring Using a two-armed lever, the locking bolt moves into the open position.

Aus Sicherheitsgründen werden von der Waschmaschinenindustrie Verschlüsse vorgeschriehen, welche nur durch zwei nacheinander folgende Betätigungen zu öffnen tind außerdem noch verschließbar sind Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, den angeführten Forderungen gerecht zu werden und die an sich bekannte federbelastete Durckknopftaste auf einfachste Weise derart auszubilden, daß dieselbe nicht nur nach zwei bintereinander folgenden Betätigungen die Öffnung des Verschlusses bewirken kann, sondern welche mit einfachen Mitteln auch abschließbar ist.For safety reasons, closures are used by the washing machine industry prescribed, which can only be opened by two successive actuations tind are also still lockable. The object of the invention is to provide the to meet the specified requirements and the well-known spring-loaded To train push button in the simplest way so that the same not only cause the lock to open after two consecutive actuations can, but which can also be locked with simple means.

Diese Aufgane ist gemäß der Erfindung im wesentlichen dadurch dadurch gelöst, daß die Taste in einem ortsfesten Gehäuse außer verschiehbar auch drchbar gelagert ist, wobei die die Taste belastende Schraubendruchfeder durch eine Befestigung ihrer Enden am Gehäuse und an der Taste gleichzeitig als Rückholfeder wirksam ist.This object is, in accordance with the invention, essentially thereby solved that the key in a stationary housing not only slidable but also drchbar is stored, the key loading helical compression spring by a fastening its ends on the housing and on the button is also effective as a return spring.

Durch diese Ausbildung der Taste wird erreicht, daß zum Öffnen des Verschlusses zunächst eine Drehung der Taste gegen die Dreh spannung der Feder und alsdann eine axiale Verschiebung der Taste gegen die Druckspannung der Feder erforderlich ist0 Um der Taste eine zwangläiifige und begrenzte Führung der beiden 3etätigungen zu verleihen, ist gemäß der Erfindung das Lagerteil der Taste mit einem radial angeordneten Sperrstift versehen, welcher in einen Winkelschlitz des Lagergehäuses eingreift.This design of the key is achieved that to open the Closure first a rotation of the button against the rotational tension of the spring and then an axial displacement of the key against the compressive stress of the spring is required There is a compulsory and limited control of the two actuations around the key to give, is according to the invention, the bearing part of the button with a radially arranged Provided locking pin which engages in an angular slot of the bearing housing.

Durch diese Ausbildung der Taste wird erreicht, daß sich die Feder nach erfolgter Auslösung des Verschlusses entspannt und die Taste durch das Zusammenwirken von Druck- und Drehspannung der Feder zwangläufig in ihre Ruhelage zurückgeholt wird.This design of the key is achieved that the spring After the shutter has been released, the button is relaxed and the interaction occurs inevitably brought back to its rest position by the compressive and torsional tension of the spring will.

Um eine Betätigung der Taste und somit ein Öffnem des Verschlusses auszuschließen, ist gemäß der Erfindung in der Taste ein von einem Schlüssel drehbarer Schließkörper axialgelagert, welcher im Bereich seines rückwärtigen Endes einen Querbolzen od.dgl0 be sitzt, welcher bei einer c'ixialen Verschiebung der Taste Bewegungs freiheit besitzt und sich bei einer Verdrehung des Schließkörpers um 90 Grad gegen eine Bodenerhöhung des Lagerkörpers abstützt.To press the button and thus to open the lock exclude, is according to the invention in a key rotatable by a key Closing body axially supported, which in the region of its rear end has a Cross bolt or the like be seated, which at a c'ixiale shift of the key Has freedom of movement and when the closing body is rotated by 90 Degree is supported against a rise in the floor of the bearing body.

Durch diese Ausbildung der Taste wird mit einhfachen Mitteln er reicht, daß die Verschiebung der Taste blockiert wird, wodurch eine Auslösung des Verschlusses ausgeschlossen wird.This training of the key is achieved with simple means, that the displacement of the key is blocked, thereby triggering the shutter is excluded.

Der Erfindungsgegenstand ist anf der Zeichnung in einem Ausfüh rungsbeispiel dargestellt, und zwar zwigt: Fig. 1 eine Vorderansscht der erfindungsgemäß ausgebildeten, in ein Lagergehäuse eingebauten Auslösetste, Fig. 2 einen Löngs @hsitt nach Line A-B der Fig. 1, Fig. 3 eine Draufs@ch@ zu Fig. 1 und Fig0 4 einen Querschnitt nach Linie d-D der rig. 2.The subject of the invention is Anf the drawing in an exemplary embodiment shown, namely between: Fig. 1 is a front view of the inventively designed, Auslösetste built into a bearing housing, Fig. 2 a Löngs @hsitt after Line A-B of Fig. 1, Fig. 3 a plan @ ch @ to Fig. 1 and Fig0 4 a cross section according to Line D-D of the rig. 2.

Die Auslösetaste 1 lagert in an sich bekannter Weise in einem ortsfest zu befestigenden Gehäuse 2 und wird axial von einer Schraubendruckfeder 3 belastet. Das freie Ende der Taste 1 liegt an dem einen Arm eines um den Bolzen 4 schwenkbaren zweiarmigen Hebels 5 an dessen anderer Arm an dem durch eine Feder 6 belasteten Riegel 7 angelenkt ist, so daß bei einer axialen Verschiebung der Taste in Pfeilrichtung (Fig.2) der Riegel 7 gegen die Wirkung der Feder 6 zwangläufig in die Offenlage verschoben wird.The release button 1 is stored in a stationary manner in a manner known per se housing 2 to be fastened and is axially loaded by a helical compression spring 3. The free end of the button 1 lies on one arm of a pivotable about the bolt 4 two-armed lever 5 on the other arm on which loaded by a spring 6 Latch 7 is articulated so that when the button is axially displaced in the direction of the arrow (Fig.2) the bolt 7 against the action of the spring 6 inevitably in the open position is moved.

Wie insbesondere der Fig. 2 zu entnehmen ist, sind die Enden der Feder 3 einerseits am Lagergehäuse 2 und andererseits an der Taste 1 befestigt, wodurch die Taste nicht nur axial, sondern auch gegen Drehung federbelastet wird. Um der Taste 1 eine zwangläufige und begrenzte Fuhrung auf ihrem Dreh- und Verschiebeweg zu verleihen, ist in dem Lagerteil der Taste 1 radial ein Fährungsstift 8 vorgesehen, welcher in einen in dem Lagergehäuse 2 vorgesehenen Winkelschlitz 9 eingreift, Bei einer Betätigung der Taste muß somit dieselbe zxlnachst gegen die Drehspannung der Feder 5 aus der radialen Schlitzstrecke des Winkelschlitzes 9 heraus gedreht werden. Erst dann kann man die Taste gegen die Druckspannung der Feder in die axiale Schlitzstrecke des Winkeischlitzes 9 einschieben und den das Öffnen des Verschlusses bewirkenden Hebel 5 verschwenken. Die Entspannung der Feder 3 holt alsdann die Taste wieder zwangläufig in ihre Ruhelage zurück, Um im Bedarfsfalle eine axiale Verschiebung der Taste und damit ein Öffnen des in der Zeichnung nicht dargestellten Verschlusses auszuschließen, ist in der Taste ein von einem Schlüssel drehbarer zylindrischer Schließkörper 10 gelagert, welcher am rückwärtigen Ende einen Querstift 11 oddgl trägt und in einer Ausnçhmung12 der Taste um 90 Grad Drehfreiheit besitzt. Der Querstift ist hierw bei derart angeordnet, daß derselbe den normalen Öffnungsvorgang, also die Verschiebung der Taste, nicht behindert. Wird der Schließ körper 10 jedoch mittels eines in das äußere Stirnende desselben eingreifenden Schlüssels um 90 Grad gedreht, stützt sich der Querstift 11 gegen eine Bodenerhöhung 13 des Lagergehäuses 2 ab, so daß eine Schubbewegung der Taste und somit ein Öffnen des Verschlusses ausgeschlossen wird, Die Taste ist alsdann abgeschlossen, Die in der Zeichnung dargestellte Auslösetaste ist ein Ausführungsbeispiel, worauf die Erfindung nicht beschränkt ist, vielmehr sind im Rahmen der Erfindung auch Abweichungen und andere Ausfuhrungen möglich. So z.B. kann die Auslösung des Verschlusses auch durch umgekehrte Betätigung der Taste erfolgen, indem die Drehung derselben nach vorheriger Verschiebung erfolgt0 Dieser Vorgang kann beispielsweise dadurch herbeigeführt werden, daß am inneren Ende der Taste ein Querarm vorgesehen ist, welcher bei einer Drehung der Taste gegen den schräg ausgebildeten Arm des Hebels 5 schwenkt und diesen zwangläufig in pfeilrichtung (Fig.2) ver schwenkt0As can be seen in particular from FIG. 2, the ends of the spring are 3 attached on the one hand to the bearing housing 2 and on the other hand to the button 1, whereby the key is spring-loaded not only axially but also against rotation. To the Key 1 a compulsory and limited guidance on its turning and displacement path to lend, a guide pin 8 is provided radially in the bearing part of the button 1, which engages in an angular slot 9 provided in the bearing housing 2, In one actuation of the key must therefore zxlnachst the same against the rotary voltage of the Spring 5 can be rotated out of the radial slot section of the angled slot 9. Only then can you press the button against the compressive tension of the spring in the axial slot path of the angle slot 9 and cause the closure to open Swivel lever 5. The relaxation of the spring 3 then brings the key again inevitably back to their rest position, in order to be able to move axially if necessary the button and thus an opening of the lock, not shown in the drawing to exclude, is in the key a rotatable by a key cylindrical Closing body 10 stored, which oddgl a transverse pin 11 at the rear end carries and in a recess12 the button to rotate 90 degrees owns. The cross pin is arranged here in such a way that the same the normal The opening process, i.e. the shifting of the button, is not hindered. Will the closing body 10, however, by means of a key which engages in the outer end face of the same Rotated by 90 degrees, the cross pin 11 is supported against a raised floor 13 of the Bearing housing 2 from, so that a pushing movement of the key and thus an opening of the Closure is excluded, the key is then locked, the in the The trigger button shown in the drawing is an exemplary embodiment to which the invention is not limited, rather, deviations and are within the scope of the invention other designs possible. For example, the shutter can also be triggered by reverse actuation of the button can be done by rotating the same after previous one Shift takes place 0 This process can be brought about, for example, by that a transverse arm is provided at the inner end of the key, which upon rotation the key against the inclined arm of the lever 5 pivots and this inevitably in the direction of the arrow (Fig. 2) swivels 0

Claims

Claims: @ Trigger button for the mechanism of a Door lock, in particular on washing machines or the like. Which in the event of an axial displacement against the action of a helical compression spring via a two arm conditions lever the locking bolt moves into the open position, as a result that the key (1) is also rotatably mounted in a stationary housing (2) in addition to being displaceable.

2. release button according to claim 1, characterized in that g e k e n n z e i c h n e t, that the button (1) loading helical compression spring (3) by a fastening Its end on the housing (2) and on the button (1) simultaneously act as a return spring is.

3. release button according to claim 1 and 2. characterized g e k e n n z e i c hn e t that the bearing part of the key (1) with a radially arranged guide pin dal is provided, which engages in an Winkelschlita @ l @@@@@@@ bearing housing (2).

4. @@@@@@@@@@ @ requirements 1-3. d a d u r c h e k e n n n z e i c h - @@@@@@@@@@@@@@@@@@@@@@@ @ the button (1) a key rotatable @@@@@@@@@@@@ leg @ @@ l @@ er (10) is axially mounted, which has a cross bolt in the area of its end (11) or the like. which, when the key (1) moves axially, moves @@@@@@@@@ iunity possesses and sicn if the closing @@ pers (10) is rotated by 90 degrees a raised floor (13) of the laser body (2) is supported.

L e r s i t e