DE1917860A1

DE1917860A1 - Quetschventil

Info

Publication number: DE1917860A1
Application number: DE19691917860
Authority: DE
Inventors: Humpfhrey Warren Arthur; Pinder James Murray
Original assignee: Hoover Ltd
Current assignee: Hoover Ltd
Priority date: 1968-04-08
Filing date: 1969-04-08
Publication date: 1969-11-06
Also published as: GB1196888A; FR1601629A; US3498316A

Description

Quetschventil

Die Erfindung bezieht- sich auf Quetsch- bzw. Klemmventile. Es sind bereits Quetschventile bekannt, die einen zusammendrüokbaren Schlauch umfassen, dem eine Vorrichtung zugeordnet ist, mittels deren der Schlauch zusammengedrückt bzw. abgeklemmt werden kann, um das Strömen eines Fludes durch den Schlauoh zu unterbrechen. Solche Ventile erweisen sich als vorteilhaft, wenn sterile Bedingungen aufrechterhalten werden müssen, oder wenn das eingeschlossene Flud nach außen hermetisch abgeschlossen gehalten werden muß, oder wenn es erwünscht ist, das Flud nicht mit beweglichen Bauteilen in·Berührung zu bringen, üb so eine Koärosion der Bauteile zu verhindern. Ferner lassen sich solche Ventile mit relativ geringen Kosten herstellen, und sie erweisen sich als besonders wirtschaftlich, wenn man sie daau benutzt, die verschiedenen bei Haushaltwaschmaschinen verwendeten Schlauchleitungen zu steuern, z.B. um das Strömen einer Flüssigkeit zwischen einer Waschteammer und einer Schieuderkaamer oder zu einem Ablauf zu regeln.

Ein Nachteil der bis jetzt bekannten Quetschventile dieser Bauart besteht darin, daß sie gewöhnlich nur in Verbindungmit einer ziemlich kostspieligen Trag- und Betätigungsvorrichtung" benutzt werden können, und daß sie sich entweder nicht auf

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bequeme Weise, mit der Hand betätigen lassen, oder daß die Verwendung bestimmter automatischer Betätigungsvorrichtungen ausgeschlossen ist. Ferner arbeiten manche bekannte Konstruktionen nicht mit einer zwangsläufigen üffnungs- und Schließwirkung, die in vielen Fällen erwünscht ist.

Eie Erfindung sieht nunmehr eine Anordnung vor, die mindestens einigen dieser Forderungen entspricht und z.B. eine einfache, robuste, zuverlässige und mit geringen Kosten herstellbare Konstruktion zur Verwendung in Verbindung mit Schlauchleitungen bildet und es insbesondere bei Wasohmaschinen ermöglicht, das Strömen von Flüssigkeiten und kornförmigen Materialien zu steuern.

Ein gemäß der Erfindung ausgebildetes Quetschventil umfaßt ein Ventilkanalteil mit einem ersten und einem zweiten Wandabsohnitt, deren einander gegenüber liegende Innenflächen mit Hilfe eines Betätigungsteils zwangsläufig zwischen einer Öffnungsstellung und,einer Schließstellung bewegbar sind, bei der sich die Innenflächen entweder berühren oder voneinander getrennt sind, wobei das Betätigungsteil an dem ersten Wandabschnitt befestigt und so angeordnet ist, daß es mittels einer Kurbel auf den zweiten Wandabschnitt zu bzw. von diesem weg bewegt werden kann, sowie eine Federanordnung, mittels deren die Kurbel und .das Betätigungsteil beim Schließen und Öffnen dea Ventils ver-, anlaßt werden können, eine Totpunktstellung zu durchlaufen, wobei die Bewegung in beiden Richtungen dadurch begrenzt wird, daß Anschlagflächen andern Betätigungsteil und einem anderen Bauteil zur Wirkung kommen.

Das Betätigungsteil kann in mindestens zwei Wänden eines Rahmens gelagert sein, an denen gleichseitig die Ansahlagflächen des erwähnten andefen Bauteils ausgebildet sind.

Genauer gesagt kann das Betätigungsteil, swei durch einen Abstand getrennte Ansohläge umfassen-, von denen Jeweils einer mit einer der beiden Wände des Hainasns zusammenarbeitet., "wo-foei die Anschläge durch eine flexible, mindestens einen Teil der Federanordnung bildende Stange verbunden sind» wobei diese Stange mit dem ersten Wandabsehnitt und mit der Kurbel durch

ein.Verbindungsstüok verbun'den iat und mindestens in der Schließstellung durch die Kurbel so durchgebogen ist, daß sie eine den Ventilschlauch, geschlossen : haltende Kraft aufbringt. Die Stange kann mit dem ersten Wandabsphnitt durch die in einem Abstand voneinander vorgesehenen Anschlage verbunden sein, und das Beta-' tig'ungstdil ist zweckmäßig als ein zusammenhängendes Formstück ausgebildet, das die. Anschläge, die Stange, das Verbindungsstück und die Anschlagflächen für das Betätigungsteil umfaßt.

Die Erfindung und Vorteilhafte Einzelheiten der Erfindung werden im folgenden an Hand schematischer Zeichnungen an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert.

Pig. 1 zeigt im Querschnitt eine doppelte Quetschventilanordnung nach der Erfindung.

Pig. 2 ist eine Seitenahsicht der Ventilanordnung nach Pig. I.

Pig. 3 ist eine perspektivische Darstellung eines der beiden Ventilbetätigungsteile der Ventilanordnung nach Pig. Iu.

Die Zeichnungen zeigen eine insgesamt mit 10 bezeichnete Ventilanordnung, bei der zwei Ventile dadurch betätigt werden können, daß ein Quetschdruck auf die betreffenden Abschnitte von zwei Ventilschläuchen 24 und 25 aufgebracht wird. Wie im folgenden näher erläutert, ist in jedem Zeitpunkt jeweils das durch einen der Schläuche gebildete Ventil geschlossen, während das andere Ventil offen ist, und die Ventilanordnung ist so eingerichtet, daß beim zwangsläufigen Schließen des einen Ventils gleichzeitig .das andere Ventil zwangsläufig geöffnet wird. Jeder Ventilschlauch ist vorzugsweise als Pormteil aus Gummi ausgebildet und umfaßt zwei zylindrische Endabschnitte 26, die sich an die Enden eines abgeflachten und verbreiterten zusammenklemmbaren mittleren Abschnitts 27 anschließen, dessen Quersohnitteform aus der unteren Hälfte τοη Pig. 1 ersichtlich ist. Die als Ventilteile wirkenden Abschnitte der Schläuche werden vorzugsweise in ihrer im wesentlichen geschlossenen Lage geformt, um die Entstehung hoher Spannungen an den einen kleinen Krümmungsradius aufweisenden, auf sich selbst zürückgefakteten

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Seitenkanten der zusammenklemmbaren Absohnitte 27 für den Fall zu verhindern, daß sie in die aus der oberen Hälfte von Fig. 1 ersichtliche Schließstellung gebracht werden. Da die Ventilschläuche 24 und 25 im entspannten Zustand leicht geöffnet sind^ befinden sie sich in einem gespannten Zustand, wenn sie in der aus der unteren Hälfte von Fig. 1 bezüglich des Ventilschlauche ersichtlichen Weise zwangsläufig in ihrer vollständig geöffneten Stellung gehalten werden.

Von der Oberseite wie auch von der Unterseite jedes der abgeflachten zusammenklemmbaren Abschnitte 27 der Schläuche ragen mit dem Schlauchmaterial aus einem Stück bestehende Vorsprünge 30 nach außen. Beispielsweise ist bei dem Ventilschlauoh 25, d.h. gemäß Fig. 1 bei dem oberen Ventilschlauoh, der obere Vorsprung 30 starr festgelegt, während der zugehörige untere Vorsprung 30 nach oben und unten bewegt werden kann, um den Ventilschlauch 25 zu schließen bzw. zu öffnen. Entsprechend ist bei dem unteren Ventilschlauch 24 der untere Vorsprung 30 starr festgelegt, während sein oberer Vorsprung 30 bewegt werden kann, um den Ventilschlauch zu öffnen bzw. zu schließen.

Zu diesem Zweck erstrecken sich die beiden Ventilschläuche 24 und 2.5 durch einen Rahmen mit zwei Seitenwänden 12 und 13, von denen in Fig. 2 hur die Seitenwand 12 sichtbar ist. Gemäß Fig.· 1 umfaßt die Seitenwand 12 zwei nach innen ragende Schenkel 14 und 15, die sich im wesentlichen über die ganze Breite des Rahmens erstrecken und von der anderen Seitenwand 13 aus nach innen ragende kürzere Schenkel 16 und 17 überlappen. Die sich überlappenden Teile der Schenkel sind durch Sehrauben 18 und 19 miteinander verbunden, die auch dazu dienen, den Rahmen zwischen zwei parallelen Bauteilen 20 zu befestigen, die z.B. Bestandteile einer Waschmasohinenkonstruktion bilden können. Weitere Schrauben 21 verbinden die Schenkel 14 und 15 mit den Bauteilen 20.

Die beiden äußeren Vorsprünge 30, d.h. der obere Vorsprung des Ventilschlauchs 25 und. der untere Vorsprung des Ventilschlauchs 24, sind zwischen an den Schenkeln 14 und 15 ausgebildeten nach innen ragenden Zungen 31 angeordnet. Durch

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jeden dieser äußeren Vorsprünge ragt ein Stift 32, der sich quer durch den Rahmen erstreckt, und dessen Enden von gleichachsigen Löchern 33 in den Seitenwänden 12 und 13 aufgenommen sind. Die Stifte 32 sind in einem kleinen Abstand von den freien Anden der Zungen 31 angeordnet, damit sie die Zungen auch dann nicht berühren, wenn sie beim zwangsläufigen Schließen des einen oder anderen Ventils etwas durchgebogen werden. Die Stifte brauchen nicht unbedingt zwangsläufig gegenüber dem Rahmen festgelegt zu sein, da in der gesamten Baugruppe mechanische Spannungen vorhanden sind, doch kann man erforderlichenfalls Sprengringe 62 an den Enden der Stifte anbringen, um sie fest in ihrer Lage zu halten.

Jedes der beiden Ventile wird zwischen seiner geöffneten und seiner geschlossenen Stellung durch ein Betätigungsteil der in Fig. 3 gezeigten Art bewegt. Die beiden Betätigungsteile werden mit Hilfe einer in den Seitenwänden 12 und 13 gelagerten Kurbelwelle 35 betätigt, die in der Mitte zwischen den Seitenwänden einen gegenüber ihrer Achse radial nach außen versetzten Kurbelabschnitt 36 aufweist, und deren äußeres Ende einen rechtwinklig abgebogenen Griff 37 trägt, der mit der Hand betätigt oder mit einer Vorrichtung zum Betätigen der Ventile verbunden werden kann.

Gemäß Pig. 3 ist jedes Betätigungsteil 40 als einteiliges !Formstück aus einem elastischen Kunststoff, z.B. dem von der Firma DuPont unter der gesetzlich geschützten Bezeichnung Delrin 100 auf den Markt gebrachten Kunststoff hergestellt. Gemäß Fig. 3 ist das Betätigungsteil 40 allgemein T-förmig und umfaßt eine langgestreckte, den Querbalken der T-Form bildende Rückenfläche 4t, an deren Enden sich rechtwinklig dazu erstrekkende Flansche 42 ausgebildet sind. Von einem Teil der Außenfläche jedes Flansches 42 ragt nach¹ außen ein kombinierter Lager- und Anschlagabschnitt, der gemäß Fig. 2 ein annähernd birnenförmiges Profil hat, der ein Lager 44 mit einer ebenen Anlagefläche 45 umfaßt, und an dem ein Anschlag 46 ausgebildet ist, der auf der von den Flanschen 42 abgewandten Seite der Rückenfläche gegenüber letzterer nach hinten vorspringt. Gegen-. über der Rückenfläche 41 springt ferner eine. Verbindungsstange

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47 nach hinten vor. Das äußere Ende der Verbindungsstange 4-7 - · trägt eine Verdickung in Form eines allgemein zylindrischen Lagers 48 mit einer Lagerbohrung 49 und einem sich verjüngen*- den Schlitz 50, der es ermöglicht, den Kurbelabsohnitt 36 der· Welle 35 in die Lagerbohrung hineinfedern zu lassen, um das Betätigungsteil 40 in der aus Fig. 1 ersichtlichen Weise mit der Kurbelwelle zu verbinden. -. ■" . · .

Auf ihrer von der Verbindungsstange 47 abgewandten Seite trägt die Rückenfläche 41 des Betätigungsteile 40 zwei weitere mit je einer Einkerbung 53 versehene Flansche 52, die gleich weit von der Mittelachse des Betätigungsteils entfernt sind und in ihrer Einbaulage nach Fig. 1 zwischen sich den Vorsprung 30 des zugehörigen Ventilschlauchs aufnehmen. Jedes Lager 44 des Betätigungsteils weist eine gleichachsig mit den Einker-\ bungen 53 angeordnete Lagerbohrung 55 auf, so daß es auf eine noch zu beschreibende Weise möglich ist, die Betätigungsteile auf weiteren Stiften 60 zu lagern, die sich parallel zu den :' Stiften 32 und durch den inneren Vorsprung 30 des zugehörigen;.·. Ventilschlauchs 24 bzw. 25 erstrecken, - ' ··".

Während die Außenflächen der Flansche 42 der. Betätigungs-r teile als Anlageflächen wirken, durch die seitliche Bewegungen der Betätigungsteile zwischen den Innenflächen der Seitenwände 12 und 13 verhindert werden, ragen die Ansätze mit den Lagern 44, den Anlageflächen 45 und den Anschlägen 46 durch rechteckige Schlitze 57 und 58 nach außen, die in den deitenwänden 12 und 13 oberhalb und unterhalb der Kurbelwelle 35 ausgebildet sind. Somit bilden die Schlitze. 57 und 58 Führungen für die Enden der beiden Betätigungsteile. Diese Führungen führen die Betätigungsteile 40 so, daß diese mit Hilfe der Kurbelwelle 35 nach oben und unten bewegt werden können, doch lassen sie auch Drehbewegungen der Betätigungsteile zu, die dadurch begrenzt werden, daß sich die freien Enden der Anschläge 46 nur zwischen den Längskanten der zugehörigen Schlitze 57 und 58 bewegen . können. -

Um die beschriebenen Teile zu der Baugruppe nach Fig. 1 und 2 au vereinigen, führt -man zuerst die Stifte 32 durch die

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zugehörigen Vorsprünge 30 der Ventilschläuche 24 und 25, woraufhin die Kurbelwelle 35 in die zugehörigen Lagerbofarungen in den Seitenwänden 12 und 13 eingeführt wird. Dann werden die Betätigungsteile 40 zwischen den Seitenwänden in eine geeignete Lage gebracht und so durchgebogen, daß ihre Enden in die Schlitze der Seitenwände hineinfedern können. Dies wird durch die Eigenschaften des Materials ermöglicht, aus dem die Betätigungsteile bestehen. Wenn sich die Betätigungsteile in ihrer Einbaulage befinden, wirken die äußeren Stirnflächen der Plansche als Drucklagerflächen, die mit den Innenflächen der Seitenwände 12 und 13 zusammenarbeiten. Danach ragen gemäß Mg. 2 die Lager 44 und die Anschläge 46 in die Schlitze 57 und 58 hinein.

Nach dem Einbau der Betätig\mgsteile kann man die Stifte 60 in die Lagerbohrungen 55 der Betätigungsteile und in die Öffnungen der inneren Vorsprünge 30 der Ventilschläuche, die jeweils in den Raum zwischen zwei Flanschen 52 hineinragen, einführen. Hierauf werden die Lager 48 der Betätigungsteile 40 dadurch mit dem Kurbelabschnitt der Kurbelwelle 35 verbunden, daß man den Kurbelabschnitt 36 durch die Schlitze 50 hindurch in die Lagerbohrungen 49 hineinfedern läßt. Gegebenenfalls kann man dann Sprengringe 62 an den Enden der Stifte 32 und 60 und der Kurbelwelle 35 anbringen.

Alternativ kann man die Teile zusammenbauen, indem man zuerst jeden Ventilschlauch mit dem zugehörigen Betätigungsteil 40 und dem Stift 60 vereinigt. Dann führt man die Stifte 32 in die Öffnungen der Seitenwände 12 und 13 und der anderen Vorsprünge 30 der Ventilschläuche ein. Hierauf wird die Kurbelwelle 35 in die Öffnungen der Seitenwände eingeführt, woraufhin man den Kurbelabschnitt 36 in die Lager 48 hineinfedern läßt. Man kann eine einfache Vorrichtung benutzen, um die Stifte 32, die Betätigungsteile 40 und das freie Ende der Kurbelwelle 35 in ihrer Lage zu halten, während die andere Seitenwand 13 gemäß Fig. 1 nach links bewegt wird, so daß sie an den Schenkeln 14 und 15 befestigt werden kann.

Als Stifte kann man gegebenenfalls gewöhnliche Nagel oder besondere mit Köpfen versehene Stifte verwenden. Die Kur-

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belwelle 35 kann aus Stangenmaterial von kleinem Durchmesser ^! hergestellt und in die gewünschte Form gebogen werden.

Die Abmessungen der Bauteile sind so gewählt, daß bei der Schließstellung eines Ventilschlauchs der Abstand zwischen dem zugehörigen Stift 32 und dem Kurbelabschnitt 36 kleiner ist-als die Summe der zweifachen Wandstärke des Ventilschlauche, des Durchmessers des Stiftes 60 und des Abstandes zwischen dem Stift 60 und der Lagerbohrung 49 äes zugehörigen Betätigungsteils 40. Infolgedessen wird die Rückenfläche 41 des Beta ti- ■ gungsteils in seiner Schließstellung in der in Fig. 1 gezeigten Weise gespannt und durchgebogen. In Fig. 1 ist diese Durchbiegung der Ruckenfläche 41 der Deutlichkeit halber übertrieben dargestellt.

Im folgenden wird die Wirkungsweise der Ventilbaugruppe . näher erläutert. In Fig. 1 und 2 nimmt die Kurbelwelle 35 eine ihrer beiden Grenzstellungen ein, bei der der Ventilschlauch 24 offen und der Ventilschlauch 25 geschlossen ist. Gemäß Fig. 2 kann die Kurbelwelle 35 nur im Uhrzeigersinne gedreht werden. · Fig. 2 zeigt, daß der Kurbelabschnitt 36 gegenüber der senkrechten Mittellinie der Seitenwand 12 um eine kleine Strecke nach links versetzt ist. Wird die Kurbel im Uhrzeigersinne gedreht, erreicht sie zuerst eine Totpunktatellung, bei der das geschlossene Ventil und das zugehörige Betätigungsteil einer maximalen Beanspruchung ausgesetzt sind. Eine weitere Drehung der Kurbelwelle 35 im. Uhrzeigersinne bewirkt,¹ daß die bei dien Lagerteile 44 des Betätigungsteils in den Schlitzen 57 bzw. 58 eine drehende und gleitende Bewegung ausführen, wenn der Ventilschlauch 25 geöffnet und der Ventilschlauch 24 abgeklemmt bzw. geschlosden wird. Wenn die Kurbel 36 ihre untere Totpunktstellung durchläuft, um den Ventilschlauch 24 zu schließen, veranlaßt die Beanspruchung der Rückenfläche 41 die Kurbel und die zugehörigen Teile, eine schnappende Bewegung im Uhrzeigersinne auszuführen, bis die dem Ventilschla£ch 24 zugeordneten Anschläge 46 gemäß Fig. .2 fest an den lankan Längskynten der Schlitze 57 anliegen. Der gesamte Winkelbereich, innerhalb dessen sich Kurbelwelle 35 drehen kann, ist etwas größer als 180° und liegt^f

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vorzugsweise im Bereich von 190° bis 210°, um ein zwangsläufiges Festhalten der Kurbel in ihrer Grenzstellung durch die Belastung der Rückenfläche des zugehörigen Betätigungsteils bei der Schließstellung des Ventils zu gewährleisten. Die Beanspruchung der das betreffende Ventil zwangsläufig geschlossen haltenden Bauteile wird durch die Zusammendrückung des eingeklemmten Schlaaohabschnitts und die Durchbiegung dar zugehörigen dtifte 32 und 60 noch vergrößert, doch spielen diese Bauteile eine relativ unwichtige Rolle, und man kann feststellen, daß praktisch die elastische Durchbiegung äer Rückenfläche 41 des Betätigungsteils in erster Linie die erwähnte schnappende Bewegung hervorruft. Die ebenen Anlageflächen 45 sind an den Lagern 44 ausgebildet, damit gemäß 3Pig. 2 mehr Raum an den äußeren Enden äer Schitze 57 und 58 zur Verfugung steht, bzw. die Gesamtlänge der Schlitze und somit auch diejenige des Rahmens ein Minimum verringert werden kann.

Zwar zeigen Fig. 1 und 2 die Anwendung der Erfindung bei einer Doppelventilanordnung, doch sei bemerkt, daß sich die Erfindung ebenso gut bei einem einzigen Ventil, z.B. einem Entleerungsventil einer Waschmaschine, anwenden läßt. Be:^;neinem einfachen Ventil, von dem hier angenommen sei, daß es sich uij das untere Ventil 24 in Fig. 1 und 2 handelt, ist es möglich, die Seitenwände 12 und 13 nicht getrennt, sondern als einander 'zugewandte Schenkel eines U-förmigen Bauteils auszubilden, die jeweils an der Basis der Schlitze 5,8 enden. In diesem Fall benötigt man nur ein Betätigungsteil 40, und die Verbindungsstange sowie die Lagerabsohnitte können dann symmetrisch zur Mittellinie des Betätigungsteils angeordnet sein. Die Wirkungsweise eines solchen einfachen Ventils kann sich von derjenigen eines Doppelventils dadurch unterscheiden, daß die Federkraft, durch die die Kurbel in ihre endgültige Öffnungsstellung gebracht wird, nur durch die Spannung hervorgerufen wird, die in dem zusammendrückbaren Abschnitt 27 des Ventilschlauchs beim Öffnen des Ventils zur vVirkung kommt. Diese KrafJ ist kleiner als die Kraft, die durch die Beanspruchung der Rückenfläche eines Betätigungsteils erzeugt wird, doch genügt sie, um den Kurbelabschnitt mit einer Schnappbewegung seine endgültige

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offnungsställung einnehmen zu lassen. Eine durch das offene. Ventilelement ausgeübte Kraft ist zwar bei der Doppelventilan- .-.--Ordnung nach Fig. 1 und 2 ebenfalls vorhanden, doch ist sie.,.: invergleichsweise unbedeutend, wenn man sie mit der größeren -;.· ^ to Kraft vergleicht, die beim Durchbiegen der Fläche 41 des dem betreffenden Ventilschlauch zugeordneten Betätigungsteils 40 erzeugt wird.

Bei der beschriebenen Konstruktion ist es nicht erforderlich, enge Fertigungstoleranzen einzuhalten, da auch erhebliche Maßabweichungen durch die Durchbiegung der Ventilschläuche und der Flächen 41 der Betätigungsteile ausgeglichen werden können.

Die erfindungsgemäße Ventilkonstruktion läßt sich leicht und mit sehr geringen Kosten herstellen, da alle aus Metall bestehenden Bauteile eine sehr einfache-Form haben und leicht hergestellt bzw. beschafft werden können. Ferner gehören zu den nicht aus Metall bestehenden Bauteilen die aus Gummi oder dergl. hergestellten Ventilschläuche und ein oder zwei Betätigungsteile, die jeweils als einteilige Formkörper aus Kunststoff hergestellt sind und bei der vollständigen Ventilanordnung mehrere Aufgaben erfüllen.

Bs sei bemerkt, daß man bei der beschriebenen Konstruktion verschiedene Abänderungen "vorsehen kann, ohne den Bereich der Erfindung zu verlassen. Man kann z.B. eine etwas weniger komplizierte Konstruktion der Betätigungsteile vorsehen, indem man die Schlitze 57 und 58 in den Seitenwänden des Rahmens fortläßt und das Betätigungsteil an den äußeren Enden der Fläche 41 mit Kanälen zum Aufnehmen der Seitenwände versieht. Die einander gegenüberliegenden Wände der Kanäle arbeiten mit den Rändern der Seitenwände des Rahmens zusammen und müssen daher gekrümmte mittlere Abschnitte umfassen, damit das Betätigungsteil geschwenkt werden kann. Ferner würde man flache, sich verjüngende Endabschnitte vorsehen, die als feste Anschläge mit den Rändern der Seitenwände zusammenarbeiten. Die Enden, der Stifte 60 müßte man bei einer solchen Konstruktion in an dem

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Betätigungateil ausgebildete Augen hineinfedern lassen, wie es weiter oben bezüglich des Einbauens des Kurbelabscnnitts 36 in die Lagerbohrungen 49 beschrieben ist.

Patentansprüche;

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Claims

PATENTANSPRÜCHE

1. Quetsohventilkonstruktion mit einem Ventilschlauch, der einen ersten und einen zweiten Wandabsohnitt umfaßt, deren ein-' ander zugewandte Innenflächen mit Hilfe einer Kurbel zwischen, einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung bewegbar sind, bei der sioh die Innenflächen berühren bzw. voneinander abgehoben sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurbel (36) ein an dem ersten Wandabschnitt befestigtes Betätigungsteil (40) bewegen kann, das so gelagert ist, daß es sich zusammen mit dem ersten Wandabschnitt auf den zweiten Wandabschnitt zu und von diesem weg bewegen kann, daß eine Federvorrichtung (41) vorgesehen " ist, mittels deren die Kurbel und das Betätigungsteil sowohl in der Schließstellung als auch in der Öffnungsstellung nach dem Durchlaufen einer Totpunktstellung fest in ihrer Lage gehalten werden, und daß das Ausmaß der Bewegung beim Durchlaufen der · Totpunfctstellung jeweils dadurch begrenzt wird, daß Anschlagflächen (46, 57, 58) an dem Betätigungsteil bzw. an einem anderen Bauteil zur Anlage aneinander gebracht werden.

2. Qtietsohventilkonstruktion nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Lage des Betätigungsteile (40) durch mindestens zwei Wände (12, 13) eines Rahmens bestimmt wird, an denen die Anschlagflächen (57, 58) des anderen Bauteils ausgebildet sind.

3. Quetschventilkonsiruktion nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsteil (40) zwei durch einen Abstand getrennte Flansche (42) umfaßt, von denen Je einer mit einer der Seitenwände (12, 13) des Rahmens zusammenarbeitet, daß diese Flansche durch eine mindestens einen Teil der Federvorrichtung bildende flexible Fläche (41) miteinander verbunden sind, daß diese Fläche mit dem ersten Wandabschnitt des Ventilschlauchs sowie durch ein Verbindungsstück (47) mit der Kurbel (36) verbunden ist, und daß die Fläche mindestens in ihrer Schließstellung durch die Kurbel so durchgebogen ist, daß sie eine Kraft aufbringt, durch die der Ventilschlauch geschlossen gehalten wird. '

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4. Quetsohventilkonstruktion nach Anspruch 3» dadurch gekennzeichnet, daß die erwähnte Fläche (41) mit dem ersten Wandabschnitt des Ventilschiaucha über die Flansche (42) und an diesen ausgebildete, durch einen Abstand getrennte Lagerabachnitte (44) verbunden ist.

5. Quetschventilkonstruktion naoh Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet , daß das Betätigungsteil (40) als zusammenhängendes Bauteil in Gestalt eines Formstücke die Lageräbsohnitte (44)» die Fläche (41)-,- das Verbindungsstück (47) und die Anschläge (46) mit den Anschlagflächen des Betätigungsteils umfaßt.

6. Quetscheventilkonstruktion nach Anspruch 5» dadurch gekennzeichnet, daß das zusammenhängende Bauteil (40) ein mit der Kurbel (36) zusammenarbeitendes Lagerauge (48) umfaßt.

7. Quetscheventilkonstruktion nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Lageräbsohnitte (44) mit Schlitzen (57» 58) in den Seitenwänden (12, 13) des Rahmens zusammenarbeiten.

Der Patentanwalt:

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