DE19647766A1 - Antriebseinrichtung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft allgemein eine Antriebseinrichtung und insbesondere, jedoch nicht ausschließlich eine Antriebsein­ richtung zur Verwendung an einer Badehilfe-Einheit, um bei­ spielsweise Behinderte oder ältere Personen in die Lage zu versetzen, leichter zu baden, indem sie in das Bad und aus dem Bad gehoben werden.

Behinderte und ältere Personen haben oft gewisse Schwierigkei­ ten, wenn sie ein Bad nehmen wollen, und zwar insbesondere im Zusammenhang mit dem Einsteigen in das Bad und dem Herausstei­ gen aus dem Bad. Körperliche Schwierigkeiten können es in vielen Fällen erforderlich machen, daß eine behinderte oder ältere Person auf die Hilfe einer anderen Person angewiesen ist, so daß, wenn eine solche andere Person nicht ohne wei­ teres verfügbar ist, die behinderte oder ältere Person kein Bad nehmen kann oder dies nur unter Inkaufnahme derartig er­ heblicher körperlicher Anstrengungen tun kann, daß es nahezu unmöglich ist, ein Bad zu nehmen.

Eine Form einer solchen Badehilfe-Einheit oder eines Badelif­ tes weist eine Stützkonstruktion, die auf dem Boden der Wanne ruht, und einen Sitz auf, der zwischen einer angehobenen Posi­ tion und einer abgesenkten Position relativ zu dem Teil der Badehilfe-Einheit, die auf der Wanne abgestützt ist, bewegbar ist. Der Sitz ist zwischen seiner angehobenen Position und seiner abgesenkten Position durch eine Antriebseinrichtung, beispielsweise einen manuellen Antrieb oder eine motorgetrie­ bene Einheit mit einem Elektromotor, bewegbar, der eingeschal­ tet werden kann, um den Sitz im Bad anzuheben. Die Betäti­ gungseinheit kann eine starre Gewindespindel aufweisen, die sich am Boden der Wanne abstützt derart, daß, wenn der Elek­ tromotor eingeschaltet wird, die Betätigungseinheit den Sitz anhebt, indem sie einen Druck nach unten auf die Spindel aus­ übt. Da jedoch die Spindel starr ist, überragt sie, wenn der Sitz in die untere Position abgesenkt wird, in welcher er sich in der Nähe des Bodens der Wanne befindet, die obere Begren­ zung des Sitzes um ein erhebliches Stück nach oben und kann somit eine erhebliche Behinderung für die freie Bewegung einer auf dem Sitz sitzenden Person darstellen. Wenn beispielsweise die Person, welche die Badehilfe-Einheit benutzt, auf dem Sitz in seiner abgesenkten Position sitzt, kann diese Person sich nicht in das im Bad befindliche Wasser zurücklegen und kann in Anbetracht des Vorhandenseins der starren Spindel nicht einmal ohne weiteres ihren Rücken waschen.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Antriebseinrich­ tung, beispielsweise für eine Badehilfe-Einheit wie vorstehend angegeben, verfügbar zu machen, die einen kompakten Aufbau aufweist und die vorstehend erörterten Nachteile nicht auf­ weist.

Diese Aufgabe wird durch eine Antriebseinrichtung gelöst, die dadurch gekennzeichnet ist, daß sie eine langgestreckte Über­ tragungsanordnung mit mehreren Abschnitten und Mitteln auf­ weist, die die Abschnitte miteinander in der Längsrichtung der Übertragungsanordnung verbinden und dabei eine begrenzte Schwenkbewegung dieser Abschnitte quer zur Längsrichtung er­ möglichen, wobei ein Führungsmittel zum Führen der Übertra­ gungsanordnung vorgesehen ist, welches entlang derselben be­ wegbar ist und ein erstes Ende und ein zweites Ende und einen Bogenabschnitt aufweist, um die Richtung der Bewegung der Übertragungsanordnung zu ändern, und ein Antriebsmittel, wel­ ches wenigstens nahe dem ersten Ende des Führungsmittels ange­ ordnet ist und betrieben werden kann, um die Übertragungsan­ ordnung mit einer Schubkraft entlang dem Führungsmittel in Richtung auf das zweite Ende desselben zu bewegen, vorgesehen ist, wodurch die Betätigung des Antriebsmittels eine Bewegung der Übertragungsanordnung entlang dem Führungsmittel bewirkt und das Übertragungsmittel sich vom zweiten Ende des Führungs­ mittels erstreckt, um eine Schubantriebskraft aufzubringen.

Eine Badehilfe-Einheit gemäß der Erfindung ist durch ein Sitz­ teil gekennzeichnet, auf welchem der Benutzer sitzen kann, eine Stützrahmenkonstruktion, die das Sitzteil trägt und so angeordnet ist, daß sie von einer Wanne getragen werden kann, wobei die Stützrahmenkonstruktion zwischen einem ersten Zu­ stand, in welchem das Sitzteil vom Boden der Wanne angehoben ist, und einem zweiten Zustand, in welchem das Sitzteil wenig­ stens im wesentlichen bis zum Boden der Wanne abgesenkt ist, bewegbar ist, und eine Antriebseinrichtung gemäß dem vorange­ henden Absatz, bei welchem der Teil der Übertragungsanordnung, der sich aus der Führung am zweiten Ende erstreckt, in der Lage ist, eine Stütze für eine anhebende Bewegung des Sitztei­ les aus seinem abgesenkten Zustand in Richtung auf den angeho­ benen Zustand zu bilden.

Demgemäß führt das Führungsmittel die Übertragungsanordnung entlang einer wenigstens teilweise gebogenen Bewegungsbahn derart, daß der Strang der Übertragungsanordnung eine Kurve um einen Winkel beschreibt, der durch den gebogenen Abschnitt des Führungsmittels bestimmt wird. Das Antriebsmittel weist ein Schubelement auf, welches gegen ein Ende, das nahe dem ersten Ende des Führungsmittels sich befindet, der Übertragungsanord­ nung drückt, um es entlang dem Führungsmittel zu verschieben, wenn das Antriebsmittel für den Betrieb der Einrichtung betä­ tigt wird, wodurch ein Teil der Übertragungsanordnung sich aus dem Führungsmittel erstreckt, so daß die Abschnitte dieses sich daraus erstreckenden Teiles der Übertragungsanordnung eine im wesentlichen starre Konstruktion bilden, um die An­ triebskraft der Anordnung zu erzeugen.

Bei einer bevorzugten Ausführung der Erfindung weist die Über­ tragungsanordnung mehrere runde trommelähnliche Abschnitte auf, wobei die Verbindungsmittel wenigstens einen Draht umfas­ sen, der sich durch die runden Abschnitte erstreckt, um sie in der Längsrichtung der Übertragungsanordnung zusammenzuhalten.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführung der Erfindung ist das Führungsmittel als Rohr ausgebildet, innerhalb dessen die Übertragungsanordnung gleitbar ist, wobei das Rohr eine gebo­ gene Gestalt aufweist, um den gebogenen Abschnitt des Füh­ rungsmittels zu erhalten.

Das Antriebsmittel umfaßt vorzugsweise einen Antriebsmotor, wie z. B. einen Elektromotor, der dazu dient, eine Gewindespin­ del zu rotieren, und eine Mutter, die von der Gewindespindel getragen wird und mit einem geeigneten Bauteil zusammenwirkt, um eine Rotation der Mutter zu verhindern, so daß, wenn die Gewindespindel durch Betätigung des Motors rotiert wird, die Mutter entlang der Gewindespindel verschoben wird und dadurch eine Verschiebung der Übertragungsanordnung bewirkt.

Eine weitere bevorzugte Ausführung der Erfindung sieht An­ schläge vor, um die Bewegung der Übertragungsanordnung relativ zum Führungsmittel zu begrenzen, indem das Antriebsmittel an geeigneten Stellen abgeschaltet wird.

Wenn die Antriebseinrichtung gemäß der Erfindung im Zusammen­ hang mit einer Badehilfe-Einheit verwendet wird, kann das Füh­ rungsmittel durch einen Durchgang oder Kanal gebildet werden, der in dem Sitzelement der Badehilfe-Einheit vorgesehen ist, beispielsweise derart, daß er einstückig im Sitzteil einge­ formt ist. In diesem Fall kann das Führungsmittel etwa meanderförmig ausgebildet sein. Es kann beispielsweise vom An­ triebsmittel, beispielsweise einem Elektromotor, in einer Po­ sition im rückseitigen Bereich des Sitzteiles sich nach vorne in Richtung auf die vordere Kante des Sitzteiles erstrecken, wo es dann um etwa 180° gebogen ist, um sich weiter in Rich­ tung auf die rückseitige Kante des Sitzelementes zu er­ strecken, wo in einer Position nahe der rückseitigen Begren­ zung des Sitzteiles das Führungsmittel einen Bogen von etwa 90° beschreibt, wodurch das zweite Ende des Führungsmittels nach unten weist, so daß Abschnitte der Übertragungsanordnung, die sich aus dem zweiten Ende des Führungsmittels erstrecken bei ein Anheben bewirkender Betätigung der Antriebseinrichtung eine starre Säulenstruktur bilden, um das Sitzteil in dessen angehobenem Zustand abzustützen. Die vorbeschriebene Ausge­ staltung des Führungsmittels gibt die Möglichkeit, eine grö­ ßere Länge des Führungsmittels vorzusehen, so daß auch die Übertragungsanordnung eine größere Länge aufweisen kann, um so für die Bewegung des Sitzelementes zwischen angehobenem Zu­ stand und abgesenktem Zustand einen ausreichenden Hub zu er­ möglichen.

Bei einer anderen bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann eine Feder in dem Strang der Abschnitte, welcher die Übertragungsanordnung bildet, vorgesehen sein, um die Ab­ schnitte unter Federbeaufschlagung zusammenzuhalten. Die Feder kann am Ende der vorerwähnten Gewindespindel, die Teil des An­ triebsmittels darstellt, oder auch an jeder anderen Stelle des Stranges angeordnet sein.

Die Abschnitte, die die Übertragungsanordnung bilden, können, wie vorstehend angegeben, durch wenigstens einen Draht zusam­ mengehalten werden. Es ist aber auch möglich, beispielsweise einen ersten Draht und einen zweiten Draht vorzusehen, die sich durch die Abschnitte der Übertragungsanordnung über einen wesentlichen Teil der Länge derselben erstrecken, wobei in dem verbleibenden Bereich der Übertragungsanordnung die denselben bildenden Abschnitt durch einen einzelnen Draht zusammengehal­ ten werden, insbesondere dort, wo die Übertragungsanordnung den gebogenen Abschnitt des Führungsmittels durchläuft.

Die runden trommelförmigen Abschnitte, welche die Übertra­ gungseinrichtung bilden, können so geformt sein, daß sie mit­ einander in Eingriff sind, beispielsweise mit einem Konus an einem Ende eines jeden Abschnittes und einer entsprechenden Ausnehmung am anderen Ende, um dadurch eine laterale Bewegung der einzelnen Abschnitte relativ zueinander zu beschränken.

Bei einer anderen alternativen Ausgestaltung der Antriebsein­ richtung kann die Übertragungsanordnung mehrere Stäbe aufwei­ sen, die sich durch das rohrförmige Führungsmittel entlang der Länge desselben erstrecken, wobei geeignete zusammenhaltende Mittel vorgesehen sind, die dazu dienen, die mehreren Stäbe zusammen in einem Bündel zu halten, so daß beim Austreten der Stäbe aus dem Führungsmittel sie daran gehindert werden, eine seitliche Spreizbewegung auszuführen, so daß sie eine starre Säulenkonstruktion bilden können, um die erforderliche An­ triebskraft auszuüben.

Eine Ausführung der Antriebseinrichtung gemäß der Erfindung und eine Badehilfe-Einheit gemäß der Erfindung werden im fol­ genden als Beispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden sehr schematischen Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt, einer An­ triebseinrichtung gemäß der Erfindung,

Fig. 2 eine noch stärker schematisierte Seitenansicht eines Teils der Antriebseinrichtung gemäß Fig. 1 in einem ersten Betriebszustand,

Fig. 3 eine der Fig. 2 entsprechende Ansicht, die die An­ triebseinrichtung in einem zweiten Betriebszustand zeigt,

Fig. 4 eine Seitenansicht der Badehilfe-Einheit mit darin ein­ gebauter Antriebseinrichtung, die in Fig. 1 dargestellt ist,

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht des Sitzteiles einer Bade­ hilfe-Einheit, in welche die Antriebseinrichtung gemäß der Erfindung eingebaut ist.

Zunächst wird auf Fig. 1 Bezug genommen, die eine Antriebsein­ richtung gemäß der Erfindung zeigt mit einem Führungselement 1 in Form eines langgestreckten Rohres, das einen allgemein mit 2 bezeichneten gebogenen Abschnitt aufweist und in einem freien Ende 3 ausläuft. Das Rohr kann eine runde oder eine an­ dere geeignete Querschnittsform aufweisen.

Die dargestellte Antriebseinrichtung weist ferner eine Über­ tragungsanordnung auf, die allgemein mit 4 bezeichnet ist und sich innerhalb des Führungsrohres 1 erstreckt und, wie darge­ stellt, mehrere getrennte Abschnitte 5 aufweist, deren äußere Querschnittsform der inneren Querschnittsform des Rohres 1 entspricht. Die Abschnitte 5 können zum Beispiel einen runden Querschnitt aufweisen und können somit als Trommeln bezeichnet werden. Die dargestellte Länge der Übertragungsanordnung 4 ist lediglich als Beispiel gemeint.

Die Abschnitte oder Trommeln 5 werden als ein Strang mittels eines geeigneten Haltemittels wie beispielsweise einem starken Kabel oder Draht zusammengehalten, das bzw. der in Form einer gestrichelten Linie 6 dargestellt ist und sich zum Ende der Übertragungsanordnung 4 erstreckt, wo es aus diesem heraus­ ragt. Eine andere Möglichkeit besteht darin, die Trommeln 5 in der gleichen Weise durch zwei Kabel oder Drähte zusammenzuhal­ ten, die sich in der gleichen Weise dadurch erstrecken.

Der Draht 6 hat einen Begrenzungsanschlag, der bei 7 darge­ stellt und am Ende der Übertragungsanordnung angebracht ist derart, daß die Trommeln 5 fest gegeneinander gedrückt werden, so daß ein unter den Umständen minimales Spiel in Längsrich­ tung der Übertragungsanordnung 4 über die gesamte Länge der­ selben zwischen den verschiedenen Trommeln vorhanden ist, die die Übertragungsanordnung 4 bilden.

Die Antriebseinrichtung weist ferner ein Antriebsmittel, wel­ ches allgemein bei 8 dargestellt ist, und einen Antriebsmotor 9, beispielsweise einen Elektromotor und, falls erforderlich, ein geeignetes Untersetzungsgetriebe (nicht dargestellt) auf, welches betrieblich mit dem Motor 9 verbunden ist. Das An­ triebsmittel 8 weist ferner eine Gewindespindel 10 auf, die sich durch die Mitte des Rohres 1 über wenigstens einen Teil des geraden Abschnittes desselben und durch die Mitte der Trommeln 5 erstreckt, die in diesem geraden Abschnitt des Roh­ res 1 angeordnet sind. Die Gewindespindel 10 trägt eine Mutter 11, die einen Vorsprung 12 aufweist, der mit einem Schlitz im Rohr 1 zusammenwirkt, so daß die Mutter 11 gegenüber dem Rohr 1 nicht rotierbar, jedoch entlang dem Rohr in der Längsrich­ tung desselben verschiebbar ist. Die Mutter 11 ist somit als an einem Ende der Übertragungsanordnung 4 angeordnet darge­ stellt, beispielsweise in Kontakt mit dem angrenzenden Ab­ schnitt 5 der Übertragungsanordnung 4.

Das Bezugszeichen 13 bezeichnet einen Anschlag, der in ge­ eigneter Weise an der Antriebseinrichtung angebracht ist, beispielsweise indem er von einem Abschnitt des Rohres 1 nahe dem Motor 9 getragen wird, wohingegen das Bezugszeichen 14 einen anderen Anschlag bezeichnet, der an einer Stelle ange­ ordnet ist, welche betrieblich nahe dem Ende der Gewindespin­ del 10 sich befindet, die sich durch den geraden Teil des Roh­ res 1 erstreckt. Die Anschläge 13 und 14 wirken mit der Mutter 11 zusammen, wenn die Mutter 11 sich am linken Ende der Gewin­ despindel 10 der Fig. 1 und am rechten Ende der Gewindespindel 10 in Fig. 1 befindet, so daß sie Begrenzungsschalter für die Bewegung bilden, die den Motor 9 abschalten, wenn die Mutter 11 die linke Endposition auf der Gewindespindel 10 und die rechte Endposition nahe dem rechten Ende der Gewindespindel erreicht.

Die Betätigung des Motors 9 hat somit zur Folge, daß die Mut­ ter 11 entlang der Gewindespindel 10 aufgrund der Tatsache be­ wegt wird, daß die Gewindespindel 10 durch den Motor 9 rotativ angetrieben wird. Wenn der Motor 9 betätigt wird, um die Mut­ ter 11 nach rechts in Fig. 1 zu bewegen, drückt die Mutter 11 die Übertragungsanordnung 4, die aus den Trommeln 5 besteht, nach rechts in Fig. 1 und somit auch um den gebogenen Ab­ schnitt 2 des Rohres 1, wobei die Abschnitte die relativ ge­ neigten Positionen im Bereich des Bogenabschnitts 2 einnehmen, wie dies in Fig. 1 dargestellt ist. Diese Arbeitsweise der An­ triebseinrichtung wird im folgenden im größeren Detail be­ schrieben. Es sei hier jedoch festgestellt, daß der Draht 7 so ausgebildet ist, daß er die Abschnitte 5 in einem Strang zusammenhält, welcher die Übertragungsanordnung bildet, dabei jedoch den Abschnitten 5 die dargestellten geneigten Positio­ nen einzunehmen ermöglicht.

Wenn der Motor 9 betätigt wird, mit der Folge, daß die Mutter 11 entlang der Gewindespindel 10 in Richtung auf deren rechtes Ende bewegt wird, hat das Zusammenwirken der Mutter 11 mit dem Anschlag 14 das Abschalten des Motors 10 an diesem Ende der Spindel zur Folge, es sei denn, daß der Motor 9 vorher durch die die Antriebseinrichtung bedienende Person abgeschaltet wird, die einen Hauptsteuerschalter betätigt. In gleicher Weise hat ein Zusammenwirken der Mutter 11 mit dem Anschlag 13 bei Bewegen der Mutter 11 entlang der Spindel 10 nach links in Fig. 1 ein Abschalten des Motors 9 zur Folge.

Wenn der Motor 9 betätigt wird, um die Mutter 11 nach links in Fig. 1 entlang der Spindel 10 zu bewegen, werden die Ab­ schnitte 5 der Übertragungsanordnung in das Rohr 1 hineingezo­ gen, indem sie um den gebogenen Abschnitt 2 und in den geraden Abschnitt des Rohres 1 gleiten, beispielsweise unter der Wir­ kung einer nach oben gerichteten Kraft, die auf das Ende der Übertragungsanordnung 4 einwirkt, das in Fig. 1 nach unten ge­ richtet ist.

Es wird nun auf Fig. 2 Bezug genommen, die die Antriebsein­ richtung in einem Betriebszustand zeigt, bei welchem die Mut­ ter 11 in Richtung auf den Motor 9 bewegt und die Übertra­ gungsanordnung 4 somit in das Rohr 1 hineingezogen ist. Wenn der Motor 9 betätigt wird, um die Mutter 10 nach rechts in Fig. 1 zu verschieben, wird die Übertragungsanordnung 4 aus dem Führungsrohr 1 herausbewegt, wobei sie den zweiten in Fig. 3 gezeigten Betriebszustand einnimmt, in welcher der Bodenab­ schnitt 5 der Übertragungsanordnung 4 eine geeignete Schub­ kraft aufbringen kann. Beim Betriebszustand der Antriebsein­ richtung gemäß Fig. 3 erstreckt sich somit ein Teil der Über­ tragungsanordnung aus dem Führungsrohr, so daß die Abschnitte 5 dieses Teiles eine im wesentlichen starre Säulenstruktur bilden, um die Antriebskraft der Anordnung aufzubringen.

Es wird nunmehr auf Fig. 4 Bezug genommen, die die vorstehend beschriebene Antriebseinrichtung in Verbindung mit einer Bade­ hilfe-Einheit zeigt, um beispielsweise eine ältere oder behin­ derte Person in die Lage zu versetzen, in ein Bad und aus die­ sem heraus zu steigen. Die Badehilfe-Einheit weist somit eine schwenkbare scherenartige Rahmenkonstruktion, die schematisch bei 15 dargestellt ist, und ein Sitzteil 16 auf. Die unteren Enden der Beine der Rahmenkonstruktion 15 sind so ausgebildet, daß sie beispielsweise auf dem Boden einer Wanne aufsitzen können, wobei das Sitzteil 16 somit zwischen einer angehobenen Position wie dargestellt und einer abgesenkten Position, in welcher das Sitzteil 16 sich unten in einer Position unmit­ telbar nahe dem Boden der Wanne befindet, bewegt werden kann. Das Bezugszeichen 17 bezeichnet Rollen an den unteren Enden der Rahmenkonstruktion 15, um die Hebe- und Senkbewegung des Sitzteiles 16 zu erleichtern, wohingegen Bezugszeichen 18 Saugnäpfe bezeichnet, die dazu dienen, die Badehilfe-Einheit in der Wanne fest anzuordnen. Mit 19 ist allgemein eine An­ triebseinrichtung, wie vorstehend im Detail unter Bezugnahme auf die Fig. 1 und 3 beschrieben, bezeichnet, die am Sitz­ teil 16 an dessen Unterseite angebracht ist. Das untere Ende 20 der Übertragungsanordnung 4 ist beispielsweise an einem ge­ eigneten Teil der Rahmenkonstruktion, wie bei 21 angedeutet, befestigt um sicherzustellen, daß die Anordnung 4 eine im we­ sentlichen starre Stützsäulenkonstruktion 20 in einer zumin­ dest im wesentlichen vertikalen Position bildet.

Es ist ohne weiteres erkennbar, daß in der in Fig. 4 darge­ stellten angehobenen Position der Badehilfe-Einheit die An­ triebseinrichtung 19 sich in der in Fig. 3 dargestellten Posi­ tion befindet, bei welcher die Trommeln 5 die starre Stütz­ säule 22 bilden, die dazu dient, das Sitzteil 16 in seiner an­ gehobenen Position zu halten. Wenn das Sitzteil 16 abgesenkt werden soll, wird die Antriebseinrichtung 19 einfach in der Weise bedient, daß das Übertragungselement 4 sich in die zu­ rückgezogene Position gemäß Fig. 2 bewegt, so daß das Sitzteil 16 sich dann in unmittelbarer Nähe des Bodens der Wanne befin­ det. Bei dieser Ausgestaltung ist somit kein Teil der Übertra­ gungsanordnung 4 vorhanden, das nach oben an der Rückseite des Sitzteiles 16 vorsteht, so daß die damit verbundenen Nachteile vermieden werden.

Es liegt auf der Hand, daß bei Benutzung der Antriebseinrich­ tung mit der Badehilfe-Einheit geeignete Dichtmittel vorgese­ hen sind um sicherzustellen, daß die Antriebseinrichtung 19 auch dann einwandfrei arbeitet, wenn sie vollständig im Wasser eingetaucht ist. In dieser Hinsicht ist es jedoch im allgemei­ nen lediglich notwendig sicherzustellen, daß der Motor 9 abge­ dichtet ist, da die übrigen Teile der Antriebseinheit 19 ein­ schließlich des Führungsrohres 1, der Übertragungsanordnung 4 und der Antriebsmittel ohne weiteres unter Wasser sein können, ohne daß dies irgendwelche nachteiligen Auswirkungen hätte. Die Trommelabschnitte 5, die die Übertragungsanordnung bilden, können beispielsweise aus Polypropylen oder Delrin oder an­ derem geeignetem Material hergestellt sein.

Fig. 5 zeigt eine abgewandelte Ausführung eines Sitzteiles entsprechend dem Teil 16 in Fig. 4, wobei in Fig. 5 das Sitz­ teil mit 16′ bezeichnet ist. In diesem Fall ist die den Motor 9 aufweisende Antriebseinrichtung dicht unterhalb des Sitztei­ les 16′ angeordnet, wobei das Führungsrohr 1 an der Unterseite des Sitzteiles 16′ integriert ist, beispielsweise im Sitzteil 16′ geformt ist, wobei es sich um Vakuumformen handeln kann. Das Führungsrohr 1 bildet somit eine tunnelartige Ausgestal­ tung im Körper des Sitzteiles 16′ und erstreckt sich vom Motor 9 in einem geraden Abschnitt 23, in welchem die Gewindespindel 10 untergebracht ist, woran sich eine Kurve von etwa 180° an­ schließt, wie dies bei 24 angedeutet ist, so daß das Führungs­ rohr 1 sich rückwärts in Richtung auf die rückseitige Kante des Sitzteiles 16′ erstreckt. Bei Annäherung an den Motor 9 verläuft das Führungsrohr oder der Tunnel 1 aufwärts im Körper des Sitzteiles 16′ in einem Bogen 25 über die obere Seite des Motors 9, um sich dann nach unten zu erstrecken, um den nach unten weisenden Bogenabschnitt, wie bei 2 in Fig. 1 gezeigt, zu bilden. Die Übertragungsanordnung 4 erstreckt sich somit durch das Führungsrohr oder den Tunnel 1, der jetzt aufgrund der dargestellten Ausgestaltung eine erhebliche Länge auf­ weist, wobei die Antriebseinrichtung in der vorstehend im Zu­ sammenhang mit den Fig. 2 und 3 beschriebenen Weise funk­ tioniert.

Es liegt auf der Hand, daß die Antriebseinrichtung, abgesehen von der Verwendung in Verbindung mit einer Badehilfe-Einheit, in unterschiedlicher Weise verwendet werden kann. Beispiels­ weise kann sie in einem Rollstuhl verwendet werden, der hin­ sichtlich seiner Höhe einstellbar ist, so daß sein Sitzteil angehoben werden kann, um beispielsweise ein höher befindli­ ches Regal zu erreichen, oder dergleichen.

In einer Abwandlung der dargestellten Antriebseinrichtung kann eine Feder in dem Strang aus den Trommelabschnitten 5 einge­ baut sein um sicherzustellen, daß diese unter Federkraft rich­ tig zusammengehalten werden, wobei jedoch andererseits eine Ablenkung der Trommelabschnitte 5 gemäß den betrieblichen Um­ ständen der Antriebseinrichtung möglich ist. So kann bei­ spielsweise die Feder eine Schraubenfeder sein, die in der Übertragungsanordnung 4 in einer Position angeordnet ist, die sich nahe dem freien Ende der Gewindespindel 10 befindet, wenn die Antriebseinrichtung ihre zurückgezogene Position gemäß Fig. 2 einnimmt. In diesem Fall können zwei Drähte oder Kabel sich durch die Trommeln oder Abschnitte 5 von der Mutter 11 zum Ende der Feder erstrecken, welches der Mutter zugekehrt ist, wobei dann ein einziger Draht sich vom anderen Ende der Schraubenfeder durch die weiteren Trommelabschnitte 5 zum freien Ende der Übertragungsanordnung 4 erstreckt, wobei es sich um jenes Ende handelt, welches in Fig. 1 nach unten weist.

Es liegt auf der Hand, daß verschiedene Abwandlungen und Ände­ rungen bei den vorstehend beschriebenen Konstruktionen gemäß der Erfindung durchgeführt werden können, ohne daß dadurch der Bereich der Erfindung verlassen wird.

Claims (15)

1. Antriebseinrichtung mit einer langgestreckten Übertragungs­ anordnung (4) und einem Antriebsmittel (9) zum Verschieben der Übertragungsanordnung (4), dadurch gekennzeichnet, daß die Übertragungsanordnung (4) mehrere Abschnitte (5) und Mittel (6) aufweist, die die Abschnitte (5) in Längsrichtung der Übertragungsanordnung (4) miteinander verbinden und dabei eine begrenzte Schwenkbewegung der Abschnitte (5) quer zur Längs­ richtung ermöglichen, und eine Führung (1) diese Übertragungs­ anordnung (4) bewegbar entlang derselben führt und die Führung (1) ein erstes Ende und ein zweites Ende und einen Bogenab­ schnitt (2) aufweist, um die Bewegungsrichtung der Übertra­ gungsanordnung zu ändern, und das Antriebsmittel (9) wenig­ stens nahe dem ersten Ende der Führung angeordnet und betätig­ bar ist, um die Übertragungsanordnung (4) mit einer Schubkraft entlang der Führung (1) in Richtung auf das zweite Ende der­ selben zu verschieben, wodurch die Betätigung des Antriebsmit­ tel (9) die Bewegung der Übertragungsanordnung entlang der Führung (1) bewirkt und die Übertragungsanordnung aus dem zweiten Ende der Führung austritt, um eine Schubantriebskraft aufzubringen.

2. Einrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebsmittel (9) ein Schubelement (11) aufweist, welches derartig betätigbar ist, daß es gegen ein Ende der Übertra­ gungsanordnung, welches nahe dem ersten Ende der Führung (1) ist, drückt, um es entlang der Führung (1) zu verschieben, wenn das Antriebsmittel (9) zum Antreiben der Einrichtung be­ tätigt wird, wodurch ein Teil der Übertragungsanordnung (4) aus der Führung (1) herausbewegt wird, so daß die Abschnitte (5) dieses herausbewegten Teiles der Übertragungsanordnung (4) eine im wesentlichen starre Konstruktion bilden, um die An­ triebskraft der Einrichtung zu erzeugen.

3. Einrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Übertragungsanordnung (4) mehrere trommelähnliche Ab­ schnitte (5) aufweist und das Verbindungsmittel (6) wenigstens einen Draht aufweist, der sich durch die Abschnitte (5) er­ streckt, um sie in Längsrichtung der Übertragungsanordnung zu­ sammenzuhalten.

4. Einrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung (1) ein Rohr ist, innerhalb dessen die Übertra­ gungsanordnung (4) gleitbar ist, und das Rohr eine gebogene Ausgestaltung (2) aufweist, um den gebogenen Abschnitt der Führung zu bilden.

5. Einrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebsmittel einen Antriebsmotor, eine durch den An­ triebsmotor rotierbare Gewindespindel (10) und eine Mutter (11) aufweist, die nicht rotierbar an der Gewindespindel (10) angebracht ist, wodurch bei Rotation der Gewindespindel (10) durch Betätigung des Motors (9) die Mutter (11) entlang der Gewindespindel (10) bewegbar ist um dadurch eine Verschiebung der Übertragungsanordnung zu bewirken.

6. Einrichtung gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebsmotor ein Elektromotor (9) ist.

7. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ge­ kennzeichnet durch Anschläge (13), (14) zur Begrenzung der Bewegung der Übertragungsanordnung relativ zur Führung (1) durch Abschalten des Antriebsmittels (9) in der jeweiligen Po­ sition.

8. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ge­ kennzeichnet durch eine Feder, die in den Strang der Ab­ schnitte (5) eingeschaltet ist, die die Übertragungsanordnung bilden, um sie unter der Federbeaufschlagung zusammenzuhalten.

9. Einrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder am Ende der Gewindespindel (10) angeordnet ist, die Teil des Antriebsmittels (9) bildet.

10. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß die Verbindungsmittel (6) einen er­ sten Draht und einen zweiten Draht aufweisen und beide Drähte sich durch die Abschnitte (5) der Übertragungsanordnung über einen wesentlichen Teil von deren Länge erstrecken.

11. Einrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß erster Draht und zweiter Draht (6) sich durch die Abschnitte (5) der Übertragungsanordnung über einen Teil der Länge der­ selben erstrecken und im übrigen Teil der Länge der Übertra­ gungsanordnung die diesen bildenden Abschnitt (5) durch einen einzigen Draht zusammengehalten sind.

12. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß die Abschnitte (5) der Übertragungs­ anordnung geformte Teile aufweisen, die miteinander in Ein­ griff bringbar sind.

13. Einrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Abschnitt (5) wenigstens einen Vorsprung und wenigstens eine Ausnehmung aufweist, wodurch der Vorsprung an jedem der­ artigen Abschnitt mit der Ausnehmung des benachbarten Ab­ schnittes in Eingriff bringbar ist.

14. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Übertragungsanordnung (4) mehrere Stäbe aufweist, die sich durch eine Rohrführung (1) entlang der Länge derselben er­ strecken, wobei zusammenhaltende Mittel vorgesehen sind, die dazu dienen, die mehreren Stäbe zusammen in einem Bündel zu halten, so daß beim Austreten der Stäbe aus dem Rohr (1) sie daran gehindert sind, eine seitliche Spreizbewegung auszufüh­ ren, so daß sie eine starre Säulenkonstruktion bilden können, um eine Antriebskraft auszuüben.

15. Badehilfe-Einheit mit einem Sitzteil (16, 16′), auf wel­ chem ein Benutzer sitzen kann, einer Stützrahmenkonstruktion (15), die das Sitzteil (16, 16′) trägt und so angeordnet ist, daß sie von einer Wanne getragen werden kann, wobei die Stütz­ rahmenkonstruktion zwischen einem ersten Zustand, in welchem das Sitzteil (16, 16′) gegenüber dem Boden der Wanne angehoben ist, und einem zweiten Zustand, in welchem das Sitzteil wenig­ stens im wesentlichen bis zum Boden der Wanne abgesenkt ist, bewegbar ist, gekennzeichnet durch eine Antriebseinrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Teil der Übertragungsanordnung (4), der sich aus der Führung (1) am zweiten Ende erstreckt, in der Lage ist, eine Stütze für eine anhebende Bewegung des Sitzteiles (16, 16′) aus seinem abge­ senkten Zustand in Richtung auf den angehobenen Zustand zu bilden.