DE19750934A1 - Antriebssystem für eine Waschmaschine - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem für eine Waschmaschine und insbesondere ein Antriebssystem für eine Waschmaschine, das die Rotation der Drehtrommel während eines Waschvorgangs unterdrücken kann und dieselbe mit hohen Geschwindigkeiten rotieren lassen kann.

Im allgemeinen umfaßt eine Waschmaschine einen Hauptkörper, der eine äußere Gestalt derselben bestimmt, eine Wasser aufbewahrende Trommel, die innerhalb des Körpers eingebaut ist, und eine Drehtrommel und Laufschaufel, die innerhalb der Wasser aufbewahrenden Trommel montiert sind. Ein Antriebssystem zum Antreiben der Drehtrommel und der Laufschaufel ist unter der Wasser aufbewahrenden Trommel montiert.

Das Antriebssystem umfaßt üblicherweise einen Motor, ein Kraftübertragungssystem und einen Riemen zum Verbinden des Motors mit dem Kraftübertragungssystem. Dies wird nachstehend mit Bezug auf Fig. 6 beschrieben.

Wie in der Zeichnung dargestellt, weist ein herkömmliches Kraftübertragungssystem 100 eine hohle Entwässerungswelle 101 und eine hohle Waschwelle 102 auf, die in den hohlen Abschnitt der hohlen Entwässerungswelle 101 eingesetzt ist. Die Waschwelle 102 ist in einen oberen und einen unteren Abschnitt unterteilt, wobei eine Umlaufgetriebeeinheit 103 dazwischen angeordnet ist. Die Umlaufgetriebeeinheit 103 ändert die Rotationsgeschwindigkeit des Kraftübertragungssystems 100. Ein Bremsband 104 und ein Bremshebel 105 sind neben der Entwässerungswelle 101 angeordnet, um die Rotation der Entwässerungswelle 101 abzubremsen, und ein Einwegwellenlager 106 zum Unterdrücken eines Leerlaufs einer Drehtrommel 110 durch Zusammenwirken mit dem Bremsband 104 und Zulassen, daß sich die Entwässerungswelle 101 nur in eine Richtung dreht, ist an einem äußeren Umfang der Entwässerungswelle 101 angebracht. Außerdem sind eine Kupplungsfeder 107 und ein Kupplungshebel 108 zur Übertragung/Unterbrechung der Kraft von dem Motor auf sowohl die Entwässerungswelle 101 als auch die Waschwelle 102 unter dem Einwegwellenlager 106 montiert. Eine Riemenscheibe 109, in die ein Riemen (nicht dargestellt) eingekuppelt ist, ist an einem unteren Ende der Waschwelle 102 befestigt.

Bei diesem herkömmlichen Kraftübertragungssystem 100 wird das Drehmoment des Motors durch die Kupplungsfeder 107 wahlweise auf eine Laufschaufel 111 oder auf die Drehtrommel 110 übertragen, wodurch die Wasch- und Entwässerungsvorgänge ausgeführt werden. Um dies zustande zu bringen, ist es notwendig, daß die Kupplungsfeder 107 ein hohes Maß an Zugfestigkeit besitzt, um die Übertragung oder Unterbrechung des Drehmoments von dem Motor auf die Entwässerungswelle 101 und die Waschwelle 102 zu ermöglichen, von denen beide mit hoher Geschwindigkeit gedreht werden. Das Herstellungsverfahren für eine solche Feder mit hoher Zugfestigkeit ist jedoch kompliziert und folglich werden die Herstellungskosten erhöht.

Außerdem ist das Bremsband 104 zum Verhindern, daß die Drehtrommel 110 während des Waschvorgangs leerläuft, wenn es die Drehtrommel 110 in einer Richtung abbremst, einem hohen Widerstand gegen eine Kraft unterworfen, die erzeugt wird, wenn die Drehtrommel 110 durch einen Wasserstrom innerhalb der Wasser aufbewahrenden Trommel eine Kraft ausübt, um sich in eine entgegengesetzte Richtung zu drehen. Das vorstehend beschriebene Einwegwellenlager 106 muß folglich zusätzlich verwendet werden, was den Aufbau kompliziert macht und die Herstellungskosten erhöht. Schließlich wird während der Bremsbetätigung des Bremsbandes ein unangenehmes Geräusch erzeugt.

Wie vorstehend beschrieben, ist das herkömmliche Antriebssystem einer Waschmaschine hinsichtlich der Anordnung der Teile zum Ausführen der Wasch-, Entwässerungs- und Bremsvorgänge kompliziert, was es schwierig macht, dieselbe herzustellen, und die Herstellungskosten erhöht. Aufgrund der großen Anzahl an Teilen, die für diese komplizierte Anordnung erforderlich sind, wird außerdem viel Platz benötigt, der sich wiederum in einer Erhöhung der Gesamtgröße der Waschmaschine auswirkt.

Es ist somit Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Waschmaschine mit einem Kraftübertragungssystem bereitzustellen, das integral mit einem Antriebsmotor gekoppelt ist, wodurch der Montagevorgang vereinfacht wird.

Weiterhin soll eine Waschmaschine mit einer Kraftübertragung bereitgestellt werden, die den Waschvorgang leicht in den Entwässerungsvorgang überführen kann und umgekehrt.

Um die vorstehende Aufgabe zu lösen, stellt die Erfindung eine Waschmaschine bereit mit einer Wasser aufbewahrenden Trommel zum Aufbewahren von Wasser darin; einer Drehtrommel, die innerhalb der Wasser aufbewahrenden Trommel montiert ist; einer Laufschaufelanordnung, die an einer inneren Bodenfläche der Drehtrommel montiert ist; und einem Antriebssystem zum wahlweisen Drehen der Drehtrommel und der Laufschaufel. Das Antriebssystem umfaßt einen Reversiermotor, der unter der Wasser aufbewahrenden Trommel montiert ist; eine hohle Entwässerungswelle mit einem oberen Ende, das mit der Drehtrommel gekoppelt ist, und einem unteren Ende, das aus der Wasser aufbewahrenden Trommel herausragt; eine Waschwelle, die in die hohle Entwässerungswelle derart eingesetzt ist, daß die Waschwelle aus dem oberen und unteren Ende der hohlen Entwässerungswelle herausragt, wobei die Waschwelle ein oberes Ende, das mit der Laufschaufelanordnung gekoppelt ist, und ein unteres Ende, das mit dem Motor gekoppelt ist, aufweist; ein Kopplungszahnrad, das an einem äußeren Umfang des unteren Endes der Waschwelle befestigt ist, um sich mit derselben zu drehen; ein Verbindungszahnrad, das an der Entwässerungswelle so befestigt ist, daß es entlang einer Längsachse der Entwässerungswelle anhebbar ist, wobei das Verbindungszahnrad, wenn es angehoben ist, die Waschwelle allein rotieren läßt und, wenn es abgesenkt ist, die Wasch- und die Entwässerungswelle durch Kopplung mit dem Kopplungszahnrad rotieren läßt; und Mittel zum Führen des Ineinandergreifens des Verbindungszahnrads und des Kopplungszahnrads.

Vorzugsweise weist das Verbindungszahnrad Verbindungszähne auf, die jeweils eine Spitze besitzen, und das Kopplungszahnrad weist Kopplungszähne auf, die jeweils eine Spitze besitzen.

Vorzugsweise ist einer der Verbindungs- und Kopplungszähne ein Führungszahn, der länger ist als die anderen Zähne.

Die Waschmaschine umfaßt darüber hinaus ein Befestigungselement, das mit inneren Zähnen versehen ist, die in die Zähne des Verbindungszahnrads eingreifen, um die Rotation der Entwässerungswelle zu unterdrücken, wenn das Verbindungszahnrad angehoben wird. Das Befestigungselement ist unter der Wasser aufbewahrenden Trommel montiert.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenschnittansicht, die eine Waschmaschine erläutert, in die ein Antriebssystem gemäß der Erfindung eingebaut ist;

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung in auseinandergezogener Anordnung von einem Antriebssystem gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 3 eine Schnittansicht, die ein Antriebssystem gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung zeigt;

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht, die ein Verbindungszahnrad eines Antriebssystems gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung zeigt;

Fig. 5A eine vergrößerte Ansicht eines eingekreisten Bereichs in Fig. 3, die einen Betriebszustand eines Verbindungszahnrads während eines Waschvorgangs erläutert;

Fig. 5B eine vergrößerte Ansicht eines eingekreisten Bereichs in Fig. 3, die einen Betriebszustand eines Verbindungszahnrads während eines Entwässerungsvorgangs erläutert; und

Fig. 6 eine Schnittansicht, die ein herkömmliches Antriebssystem zeigt.

Es wird nun ausführlich Bezug genommen auf die vorliegenden bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung, deren Beispiele in den zugehörigen Zeichnungen erläutert werden. Wo immer es möglich ist, werden in den gesamten Zeichnungen die gleichen Bezugsziffern verwendet, um auf gleiche oder ähnliche Teile zu verweisen.

Mit Bezugnahme zunächst auf Fig. 1 umfaßt die erfindungsgemäße Waschmaschine einen Hauptkörper 10, der eine äußere Gestalt derselben bestimmt, und eine Wasser aufbewahrende Trommel 11, die in den Hauptkörper 10 eingebaut ist und Wasser enthält. Eine Drehtrommel 12, innerhalb der Wäsche gewaschen wird, ist innerhalb der Wasser aufbewahrenden Trommel 11 vorgesehen. Oberhalb einer Bodenfläche der Drehtrommel 12 ist eine Laufschaufelanordnung 13 eingebaut, die sich in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung dreht, um Wasserströme zu erzeugen.

Ein Antriebssystem 20 zum Antreiben der Laufschaufelanordnung 13 und der Drehtrommel 12 ist unter der Wasser aufbewahrenden Trommel 11 eingebaut. Das Antriebssystem 10 umfaßt einen Reversiermotor 30 und ein Kraftübertragungssystem 40, das die Drehkraft des Reversiermotors 30 auf die Laufschaufelanordnung 13 oder die Drehtrommel 12 überträgt.

Das Kraftübertragungssystem 40 ist derart aufgebaut, daß das Drehmoment des Motors 30 auf die Laufschaufelanordnung 13 oder während der Entwässerung auf sowohl die Laufschaufelanordnung 13 als auch die Drehtrommel 12 übertragen werden kann.

Außerdem ist auf der rechten Seite (in der Zeichnung) der Wasser aufbewahrenden Trommel 11 ein Ablaßschlauch 14 angebracht, wobei der Ablaßschlauch 14 das Wasser in der Wasser aufbewahrenden Trommel 11 außerhalb den Hauptkörper 10 abfließen läßt. Ein Entleerungsventil 15 zum Öffnen/Schließen des Ablaßschlauches 14 ist an dem Ablaßschlauch 14 angebracht. Ein Entwässerungsmotor (nicht dargestellt), der den Betrieb des Entleerungsventils 15 und des Kraftübertragungssystems 40 steuert, ist zwischen dem Entleerungsventil 15 und dem Kraftübertragungssystem 40 montiert.

Das Kraftübertragungssystem 40 des Antriebssystems 20 wird nachstehend mit Bezug auf die Fig. 2 und 3 ausführlicher beschrieben.

Wie in den Zeichnungen dargestellt, umfaßt das Kraftübertragungssystem 40 eine hohle Entwässerungswelle 41, die an ihrem oberen Abschnitt mit der Drehtrommel 12 gekoppelt ist und durch eine Bodenfläche der Wasser aufbewahrenden Trommel 11 verläuft, und eine zylindrische Stützplatte 42, die an einer inneren Bodenfläche zum Stützen der Entwässerungswelle 41 montiert ist. Ein Wellenlager 43 ist zwischen der zylindrischen Stützplatte 42 und der Entwässerungswelle 41 eingefügt, um dazwischen für eine freie Rotation zu sorgen.

Das Kraftübertragungssystem 40 umfaßt darüber hinaus eine in die Entwässerungswelle 41 eingesetzte Waschwelle 44, von der ein oberes Ende mit der Laufschaufelanordnung 13 gekoppelt ist und von der ein unteres Ende mit einem Rotor 32 des Reversiermotors 30 gekoppelt ist.

Ein ringförmiges Verbindungszahnrad 45 ist anhebbar um die Entwässerungswelle 41 eingesetzt, um wahlweise die Entwässerungswelle 41 mit der Waschwelle 42 zu verbinden. Wenn das Verbindungszahnrad 45 abgesenkt ist, dreht sich die Entwässerungswelle 41 zusammen mit der Waschwelle 44, und wenn sie angehoben ist, wird nur die Waschwelle 44 gedreht.

Ein Kopplungszahnrad 46, das so gestaltet ist, daß es mit dem Reversiermotor 30 integral rotiert, ist an einem unteren Ende der Waschwelle 44 angebracht. Das Kopplungszahnrad steht mit dem Verbindungszahnrad 45 in Eingriff, wenn das Verbindungszahnrad abgesenkt ist.

Das Kraftübertragungssystem 40 wird in Verbindung mit dem Verbindungszahnrad 45 ausführlicher beschrieben.

Wie in Fig. 4 dargestellt, ist das Verbindungszahnrad 45 mit inneren Zähnen 45a, die an einem inneren unteren Teil derselben ausgebildet sind, und mit äußeren Zähnen 45c, die an einem äußeren oberen Teil derselben ausgebildet sind, versehen. Eine Vielzahl von Vorsprüngen 45e ist an der oberen Seite der inneren Zähne 45a ausgebildet. Die Vorsprünge 45e sind entsprechend einer Vielzahl von Kopplungsnuten 41a, die an einem unteren Ende der Entwässerungswelle 41 ausgebildet sind, derart ausgestaltet, daß die Vorsprünge 45e des Verbindungszahnrads 45 in die Kopplungsnuten 41a der Entwässerungswelle 41 eingesetzt sind, wodurch es möglich wird, daß die Vorsprünge 45e entlang der Kopplungsnuten 41a gleiten.

Jeder der inneren und äußeren Zähne 45a und 45c weist eine Spitze auf, um den Eingriffsvorgang sicherzustellen. Um jedoch den Eingriffsvorgang bei der vorliegenden Erfindung zusätzlich sicherzustellen, ist einer der inneren Zähne 45a des Verbindungszahnrads 45 als Führungszahn 45b so ausgebildet, daß er länger ist als die anderen.

Folglich wirkt der Führungszahn 45b, um das Ineinandergreifen zu führen, wenn das Kopplungszahnrad 46 in das Verbindungszahnrad 45 einrastet. Das heißt, der Führungszahn 45b greift zuerst in einen entsprechenden Zahn ein, indem er entlang einer Seitenfläche der Spitze des entsprechenden Zahns der äußeren Zähne 46a des Kopplungszahnrads 46 gleitet, und dann greifen die anderen inneren Zähne 45a in die Zähne 46a des Kopplungszahnrads 46 ein.

Außerdem ist an einer äußeren Bodenfläche der Wasser aufbewahrenden Trommel 11 eine Befestigungsplatte 47 angekoppelt. Die Befestigungsplatte 47 ist mit inneren Zähnen 47a versehen, die in die äußeren Zähne 45c des Verbindungszahnrads 45 eingreifen, wenn sich das Verbindungszahnrad 45 hebt, wodurch die Rotation der Entwässerungswelle 41 unterdrückt wird. Wie bei den inneren Zähnen 45a des Verbindungszahnrads 45 ist einer der inneren Zähne 47a der Befestigungsplatte 47 als Führungszahn 45d ebenfalls so gestaltet, daß er länger ist als die anderen.

Um zu ermöglichen, daß sich das Verbindungszahnrad 45 entlang der Kopplungsnuten 41a der Entwässerungswelle 41 hebt, ist ein Hubführungsmittel vorgesehen, das ein Hubführungselement 48 umfaßt, welches an der Befestigungsplatte 47 mittels Bolzen befestigt oder festgeschraubt ist. Das Hubführungselement 48 besteht aus zwei Hälften. Jede der Hälften ist mit einer halbzylindrischen Hubführungsplatte 56 ausgestattet. Die Hubführungsplatte 56 ist mit einem schrägen Hubführungsschlitz 49 versehen, der ein offenes unteres Ende aufweist.

Das Hubführungsmittel umfaßt außerdem einen Hubring 50 mit Hubvorsprüngen 50a, die so gestaltet sind, daß sie den Führungsschlitzen 49 entsprechen, um darin eingesetzt zu werden. Der Hubring 50 steht mit einem abgestuften Teil 45f des Verbindungszahnrads 45 in Eingriff, wobei ein Wellenlager 51 dazwischen eingefügt ist. Das Wellenlager 51 ist fest an einer Vielzahl von Vorsprüngen 50b angeordnet, die an einem oberen Ende des Hubrings 50 ausgebildet sind. Das Wellenlager 51 verhindert die Übertragung der Drehkraft von dem Hubring 50 auf das Verbindungszahnrad 45 und umgekehrt.

An die Hubvorsprünge 50a ist ein Hubzahnrad bzw. Hubmechanismus 52 gekoppelt, der es ermöglicht, daß sich die Hubvorsprünge 50a des Hubrings 50 entlang der Hubführungsschlitze 49 heben, wodurch der Hebevorgang des Verbindungszahnrads 45 geführt wird.

Der Hubmechanismus 52 ist mit Zähnen 52b, die an einem äußeren Umfang desselben gebildet sind, und einem Paar Nuten 52a, die entsprechend den Hubvorsprüngen 50a ausgebildet sind, versehen.

Ein Drehmechanismus bzw. Rotationszahnrad 53 zum Drehen des Hubmechanismus 52 steht im Eingriff mit den Zähnen 52b des Hubmechanismus 52. Eine Verbindungsstange 55, auf die die Antriebskraft des Entwässerungsmotors (nicht dargestellt) übertragen wird, ist über einen Verbindungsbolzen 54 mit dem Drehmechanismus 53 verbunden.

Eine Kopplungsbeziehung zwischen den ringförmigen Gliedern wird nachstehend beschrieben. Zunächst ist der Hubring 50 innerhalb des Hubmechanismus 52 angeordnet und das Verbindungszahnrad 45 ist innerhalb des Hubrings 50 angeordnet. Wenn sich der Drehmechanismus 53 dreht, hebt sich folglich das Verbindungszahnrad 45, indem sich der Hubring 50 entlang der Hubführungsschlitze 49 des Hubführungselements 48 hebt.

Wie in Fig. 3 dargestellt, ist der Antriebsmotor 30 des Antriebssystems 20 ein bürstenloser Gleichstrommotor, der aus einem Rotor 32 und einem innerhalb des Rotors 32 angeordneten Stator 31 besteht. Das Kopplungszahnrad 46, das mit der Waschwelle 44 des Kraftübertragungssystems 40 in Eingriff steht, ist mit einem Mittelteil des Rotors 32 gekoppelt. Magnete 35 sind entlang eines inneren Umfangs des Rotors 32 befestigt. Der Stator 31 besteht aus einem dem Magneten 35 gegenüberliegenden Kern 33 und einer um den Kern 33 gewickelten Spule 34, so daß der Rotor 32 durch elektromagnetische Kraft läuft, die zwischen dem Kern 33 des Stators 31 und den Magneten 35 des Rotors 32 durch elektrischen Strom, der an die Spule 34 angelegt wird, erzeugt wird.

Der Betrieb des vorstehend beschriebenen Antriebssystems 20 der Waschmaschine gemäß der vorliegenden Erfindung wird nachstehend beschrieben.

Zunächst wird mit Bezug auf die Fig. 2, 3 und 5A ein Waschvorgang beschrieben. Der Drehmechanismus 53 dreht sich durch den Entwässerungsmotor (nicht dargestellt), der durch anfänglichen Eingangsstrom angetrieben wird. Durch die Drehung des Drehmechanismus 53 dreht sich der Hubmechanismus 52, was den in den Hubmechanismus 52 eingerasteten Hubring 50 dreht. Demzufolge heben sich die Hubvorsprünge 50a entlang der Hubführungsschlitze 49 des Hubführungselements 48 derart, daß sich der Hubring 50 hebt. Folglich hebt sich das Verbindungszahnrad 45 entlang der Kopplungsnuten 41a der Entwässerungswelle 72, ohne durch das Wellenlager 51 zu rotieren, so daß die äußeren Zähne 45c des Verbindungszahnrads 45 durch Eingreifen in die inneren Zähne 47a der Befestigungsplatte 47 fixiert sind.

Im obigen Zustand, nachdem die Wäsche in die Drehtrommel 12 gegeben wurde und Wasser in die Wasser aufbewahrende Trommel 11 eingeleitet wurde, wenn der elektrische Strom an den Motor 30 angelegt wird, dreht sich der Rotor 32 des Motors 30 in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung. Hier drehen sich die Waschwelle 44 und das Kopplungszahnrad 46 durch die Rotation des Motors 90, wodurch sich die mit der Waschwelle 44 gekoppelte Laufschaufelanordnung 13 dreht und der Wasch-/Spülvorgang ausgeführt wird.

Wenn der Wasch-/Spülvorgang beendet ist, wird das in der Wasser aufbewahrenden Trommel 11 enthaltene Wasser durch Öffnen des Entleerungsventils 15 gemäß dem Betrieb des Entwässerungsmotors (nicht dargestellt) abgelassen.

Nachdem das Wasser vollständig abgelassen ist, wird der Entwässerungsvorgang ausgeführt in einem Zustand, in dem das Entleerungsventil 15 geöffnet ist. Der Betrieb des Antriebssystems 20 während des Entwässerungshubs wird nachstehend mit Bezug auf die Fig. 2, 3 und 5B beschrieben.

Wenn das Entleerungsventil 15 durch den Entwässerungsmotor (nicht dargestellt) geöffnet wird, wechselt das Kraftübertragungssystem 40 zu einem Entwässerungsantriebszustand. Das heißt, wenn der Entwässerungsmotor betrieben wird, ist das Entleerungsventil 15 geöffnet und gleichzeitig dreht der Drehmechanismus 53 den Hubmechanismus 52. Durch die Drehung des Hubmechanismus 52 senken sich die Hubvorsprünge 50a entlang der Hubführungsschlitze 49 des Hubführungselements 48, wodurch sich der Hubring 50 senkt.

Folglich senkt sich das Verbindungszahnrad 45 entlang der Kopplungsnuten 41a der Entwässerungswelle 41 und die inneren Zähne 45a des abgesenkten Verbindungszahnrads 45 greifen in die äußeren Zähne 46a des Kopplungszahnrads 46 ein. Das heißt, der Führungszahn 45b des Verbindungszahnrads 45 greift zuerst in einen der äußeren Zähne 46a des Kopplungszahnrads 46 ein, um das Ineinandergreifen der anderen inneren Zähne 45a zu führen. In diesem Zustand, wenn dem Antriebsmotor 30 Energie zugeführt wird, um den Rotor 32 mit hoher Geschwindigkeit zu drehen, drehen sich die Waschwelle 44 und das in das Kopplungszahnrad 46 eingerastete Verbindungszahnrad 45 ebenfalls mit hoher Geschwindigkeit, wodurch sich die Entwässerungswelle 41 mit hoher Geschwindigkeit dreht.

Durch diese Wirkungsweise drehen sich die Laufschaufelanordnung 13 und die Drehtrommel 12 mit hoher Geschwindigkeit, so daß das in der Wäsche enthaltene Wasser durch die Zentrifugalkraft ausgepreßt und über den Ablaßschlauch 14 abgelassen wird.

Wenn der Motor 30 stoppt, wird dem Motor elektrische Energie zugeführt, so daß in der Spule 34 ein umgekehrter magnetischer Fluß erzeugt werden kann und folglich im Rotor 32 eine umgekehrte elektromagnetische Kraft erzeugt werden kann. Deshalb erzeugt der Motor eine umgekehrte Drehkraft, so daß die Rotationsgeschwindigkeit des Rotors 32 schnell vermindert und folglich gestoppt wird. Der Vorgang wird durch einen Steuerabschnitt der Waschmaschine gesteuert.

Wie vorstehend beschrieben, ist bei dem Antriebssystem 20 der vorliegenden Erfindung, da die Antriebssteuerung der Wasch- und der Entwässerungswelle 44 und 41 durch den Zahnradeingriff durchgeführt werden und die Bremskraft und Kraftübertragung durch einen bürstenlosen Motor 30 gesteuert werden, keine Antriebssteuerung durch physikalische Reibungskraft erforderlich, wodurch der Geräuschpegel vermindert wird.

Da das Kraftübertragungssystem 40 direkt mit dem Antriebsmotor 30 verbunden ist, ist außerdem kein zusätzliches Verbindungselement erforderlich, was die Herstellungskosten verringert.

Darüber hinaus ermöglichen es die Führungszähne, daß der Zahneingriff stoßfrei durchgeführt wird.

Obwohl die Erfindung im Zusammenhang mit dem beschrieben wurde, was gegenwärtig als praktischste und bevorzugte Ausführungsformen betrachtet wird, sollte es selbstverständlich sein, daß die Erfindung nicht auf die offenbarten Ausführungsformen begrenzt ist, sondern im Gegenteil dafür ausgelegt ist, verschiedene Modifizierungen und äquivalente Anordnungen einzubeziehen, die innerhalb des Gedankens und Schutzbereichs der beigefügten Ansprüche eingeschlossen sind.

Claims (6)

1. Waschmaschine mit
einer Wasser aufbewahrenden Trommel (11) zum Aufbewahren von Wasser darin;
einer Drehtrommel (12), die innerhalb der Wasser aufbewahrenden Trommel (11) montiert ist;
einer Laufschaufelanordnung (13), die an einer inneren Bodenfläche der Drehtrommel (12) montiert ist; und
einer Antriebseinrichtung (20) zum wahlweisen Drehen der Drehtrommel (12) und der Laufschaufelanordnung (13), wobei die Antriebseinrichtung (20) umfaßt:

einen Reversiermotor (30), der unter der Wasser aufbewahrenden Trommel (11) montiert ist;
eine hohle Entwässerungswelle (41) mit einem oberen Ende, das mit der Drehtrommel (12) gekoppelt ist, und einem unteren Ende, das aus der Wasser aufbewahrenden Trommel (11) herausragt;
eine Waschwelle (44), die in die hohle Entwässerungswelle (41) derart eingesetzt ist, daß die Waschwelle (44) aus dem oberen und unteren Ende der hohlen Entwässerungswelle (41) herausragt, wobei die Waschwelle (44) ein oberes Ende, das mit der Laufschaufelanordnung (13) gekoppelt ist, und ein unteres Ende, das mit dem Motor (30) gekoppelt ist, aufweist;
ein Kopplungszahnrad (46), das an einem äußeren Umfang des unteren Endes der Waschwelle (44) angekoppelt ist, um sich mit derselben zu drehen;
ein Verbindungszahnrad (45), das an der Entwässerungswelle (41) so befestigt ist, daß es entlang einer Längsachse der Entwässerungswelle (41) anhebbar ist, wobei das Verbindungszahnrad (45), wenn es angehoben ist, die Waschwelle (44) allein rotieren läßt und, wenn es abgesenkt ist, die Wasch- und die Entwässerungswelle durch Kopplung mit dem Kopplungszahnrad (46) rotieren läßt; und
Mittel (45b) zum Führen des Ineinandergreifens des Verbindungszahnrads (45) und des Kopplungszahnrads (46).

2. Waschmaschine nach Anspruch 1, bei der das Verbindungszahnrad (45) Verbindungszähne (45a, 45c) aufweist, die jeweils eine Spitze besitzen, und das Kopplungszahnrad (46) Kopplungszähne (46a) aufweist, die jeweils eine Spitze besitzen.

3. Waschmaschine nach Anspruch 2, bei der einer der Verbindungs- und Kopplungszähne ein Führungszahn (45b) ist, der länger ist als die anderen Zähne.

4. Waschmaschine nach Anspruch 1, die ferner ein Befestigungselement (47) umfaßt, das mit inneren Zähnen (47a) versehen ist, die in die Zähne (45c) des Verbindungszahnrads (45) eingreifen, um die Rotation der Entwässerungswelle (41) zu unterdrücken, wenn das Verbindungszahnrad (45) angehoben wird, wobei das Befestigungselement (47) unter der Wasser aufbewahrenden Trommel (11) montiert ist.

5. Waschmaschine nach Anspruch 4, bei der einer (45b) der Zähne (45a) des Verbindungszahnrads (45) länger ist als die anderen Zähne, um den Eingriffsvorgang der anderen Zähne zu führen.