DE19756090A1 - Spender für Medien - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Spender für Medien, insbesondere fließfähige Medien, wie flüssige, breiige, pulverförmige oder gasförmige Medien. Zum Austrag kann der Spender mit einer einzigen Hand getragen und gleichzeitig mit den Fingern dieser Hand betätigt werden. Der Spender kann allein aus einem Austragkopf oder aus zwei gegeneinander manuell zu betätigenden Einheiten bestehen, von denen eine den Austrag­ kopf und die andere einen Grundkörper mit einer Druckkammer, einem Pumpengehäuse, einem Medienspeicher o. dgl. umfaßt.

Zur Verbesserung des Medienaustrages, insbesondere für einen gezielten Medienaustrag ist es vorteilhaft, wenn der Medien­ auslaß gegenüber dem Austragkopf in unterschiedliche Lagen bzw. Achsausrichtungen überführt werden kann. Hierzu ist der Medienauslaß an einem Austragkörper angeordnet, welcher mit dem Grund- bzw. Kopfkörper des Austragkopfes über ein Lager so verbunden ist, daß er entweder durch Lösen und versetztes Wiederanbringen, durch Biegeverformung oder durch Führung am Kopfkörper gegenüber diesem in seiner Lage verändert werden kann. Weist der Austragkörper dabei, ähnlich einem Rohr, in seiner zentralen Achse bis zum Medienauslaß einen Auslaßkanal auf, so fließt aus diesem auch nach dem Medienaustrag noch Restmedium leicht aus, was zu Verschmutzungen führt. Auch kann Außenluft in den Auslaßkanal leicht eindringen und dadurch zur Verfestigung des Restmediums bzw. zur Verstopfung des Auslaßkanales führen. Ferner ist der Auslaßkanal durch seine zentrale Lage über seinen Umfang gleichmäßig formsteif begrenzt, so daß er im Falle eventueller Verstopfungen durch elastische Verformung des Austragkörpers kaum wieder durch­ gängig für das Medium gemacht werden kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Spender zu schaffen, bei welchem Nachteile bekannter Ausbildungen bzw. der beschriebenen Art vermieden sind und der insbesondere ein günstiges Strömungsverhalten des Mediums innerhalb des Austragkopfes bei hoher Funktionssicherheit gewährleistet.

Erfindungsgemäß ist mindestens ein Kanalabschnitt des Auslaß­ kanales im Austragkörper außermittig bzw. exzentrisch oder quer zur Mittelachse des Austragkörpers vorgesehen, so daß er z. B. in Bezug auf die Vollquerschnitte des Austragkörpers an einen Querschnittsbereich geringer Wandungsstärke an­ schließt. Diese verhältnismäßig dünne Wandung kann unter Druckschwankungen rückfedernd geringfügig nachgeben und so die Druckschwankungen dämpfen, insbesondere wenn die Wan­ dungsdicke weniger als 3 mm, 2 mm oder 1,5 mm beträgt. Ist dieser Kanalabschnitt seitlich gegenüber anschließenden Kanalabschnitten, z. B. gegenüber dem Medienauslaß, versetzt, so kann das Medium vor dem Austrag in vorteilhafter Weise ein- oder mehrfach umgelenkt werden. Weist der Auslaßkanal innerhalb des Austragkörpers einen quer zur Mittelachse des Austragkörpers liegenden Zuführkanal auf, so sind die genann­ ten Kanalabschnitte zweckmäßig stromabwärts von diesem Zuführkanal vorgesehen.

Der genannte Kanalabschnitt kann einteilig oder zweiteilig begrenzt sein, z. B. zwischen einer Innen- und einer Außenum­ fangsfläche, welche z. B. durch einen in den Austragkörper eingesetzten Kernkörper gebildet ist. Auch dem Medienauslaß kann ein entsprechender Düsenkern zur Strömungsbeeinflussung zugeordnet sein, welcher im Abstand vom Kernkörper liegt oder an diesen anschließt. Besonders zweckmäßig ist es, wenn der so gebildete Innenkörper in einer Richtung in den Austrag­ körper eingesetzt, welche von der Gegenrichtung zur Strö­ mungsrichtung abweicht, also z. B. quer zur Strömungsrichtung oder in dieser liegt. Der Medienauslaß könnte zwar quer zur Hauptströmungsrichtung im Austragkörper liegen, ist jedoch zweckmäßig parallel dazu vorgesehen. Als Armierung oder Versteifungsglied für den Austragkörper ist der Innenkörper geeignet.

In weiterer Ausgestaltung weist der Austragkörper am freien Ende eine Quer- bzw. Stirnwand auf, die vorteilhaft mit dem anschließenden Mantel des Austragkörpers fest verbunden oder einteilig ausgebildet ist und z. B. verhindern kann, daß der Innenkörper in Strömungsrichtung aus dem Austragkörper herausgedrückt wird. Ist diese Wand vom Medienauslaß bzw. dem zugehörigen Düsenkanal durchsetzt, so kann dessen Weite wesentlich kleiner als die Innenweite des anschließenden Abschnittes des Austragkörpers oder die Außenweite des Kernkörpers sein. Der Düsenkanal ist höchstens so lang wie das fünf- oder dreifache seines größten Durchmessers.

Das den Kopfkörper mit dem Austragkörper verbindende Lager weist an einem oder beiden Körpern jeweils zwei im Abstand voneinander liegende, gesonderte Lagerglieder, z. B. einen Dorn und eine diesen umgebende Hülse bzw. Innenfläche auf, so daß trotz kleiner Ausbildung ein sehr sicherer und spiel­ freier Halt gewährleistet ist, z. B. bei der Einführung des Austragkörpers in eine Öffnung oder Körperöffnung, wie den Rachenraum.

In der Ruhestellung, in der entgegengesetzt ausgerichteten Stellung und/oder in jeder Zwischenstellung kann der Austrag­ körper durch annähernd formschlüssige Sperrung festgesetzt sein. Zweckmäßig ist diese Sperrung durch eine entsprechend große, am Austragkörper angreifende Kraft überwindbar, wofür ein frei ausragendes Federglied, beispielsweise eine Biegefe­ der, als Sperrglied vorteilhaft ist.

Auch die Hubbetätigung des Austragkopfes gegenüber der anderen Einheit kann sperrbar sein, insbesondere in Abhängig­ keit von der Stellung des Austragkörpers. Das zugehörige Riegelglied kann das freie ende eines geradlinig frei ausra­ genden Armes sein. Die Riegelfläche ist gekrümmt, insbesonde­ re um die Lagerachse des Austragkörpers.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn der unmittelbar in den Kopfkörper eingreifende Lagerkörper des Austragkörpers einteilig mit dessen den übrigen Auslaßkanal begrenzenden Abschnitten ausgebildet ist, da sich dann eine sehr sichere Verbindung und ggf. eine hohe Formsteifigkeit bei kleiner Dimensionierung ergibt.

Zur Verengung, Aufweitung oder Schließung der Durchlaßquer­ schnitte kann dem Auslaßkanal ein Ventil zugeordnet sein, welches im Falle der Anordnung des Austragkopfes auf einem Betätigungsstößel stromabwärts dieses Stößels bzw. innerhalb des Kopfkörpers und/oder des Austragkörpers angeordnet und ggf. mit einer Handhabe manuell betätigbar ist. Beispiels­ weise kann dieses Ventil in Abhängigkeit von den Stellungen des Austragkörpers mehr oder weniger geöffnet bzw. vollstän­ dig geschlossen sein.

Um zu erkennen, ob der Spender nach seiner Herstellung bereits betätigt worden ist, ist zweckmäßig eine Einrichtung vorgesehen, welche einen solchen Erstgebrauch erfaßt. Bei­ spielsweise können Glieder, wie Bruchglieder vorgesehen sein, welche beim Betätigen des Austragkopfes, beim Verstellen des Austragkörpers und/oder beim Öffnen des Ventiles in eine nicht wieder rückführbare Lage überführt werden und dadurch anzeigen, daß die genannten Handhabungen stattgefunden haben.

Zur Einbeziehung der Merkmale und Wirkungen in die Erfindung wird auf die DE-OS 44 38 304, die DE-OS 44 38 375 sowie auf die DE-OS 196 00 123 Bezug genommen.

Diese und weitere Merkmale der Erfindung gehen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei die einzelnen Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehreren in Form von Unterkombinationen bei einer Ausführungsform der Erfindung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein und vorteilhafte sowie für sich schutzfähige Ausführungen darstellen können, für die hier Schutz beansprucht wird. Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Spender in Seitenan­ sicht und unbenutzter Ausgangsstellung,

Fig. 2 einen Ausschnitt des Spenders in Ansicht von rechts gemäß Fig. 1,

Fig. 3 den Ausschnitt gemäß Fig. 2, jedoch in einer Austragstellung sowie in verkleinerter Dar­ stellung und

Fig. 4 den Spender in Ansicht gemäß Fig. 1, jedoch teilweise im Schnitt.

Der Spender 1 kann ausschließlich aus einem Austragkopf 2 bestehen, welcher unmittelbar an einem Flaschenhals oder gemäß den Fig. 1 bis 4 an einer von zwei gegeneinander bewegbaren Spender-Einheiten 3, 4 anzuordnen ist. Die Einheit 3 weist einen kappenförmigen Grundkörper 5 zur Befestigung oder Verspannung des Spenders 1 am verengten Hals eines Speichers 9 auf. Die andere Einheit 4 weist ebenfalls einen grund- bzw. kappenförmigen Kopfkörper 6 auf, welcher den Körper 5 permanent axial übergreift und im Abstand vom Körper 5 mit einem an seiner Außenseite liegenden Austragkörper 7 versehen ist. Der Körper 5 dient zur Befestigung einer vormontierten Pumpe, wie einer Schubkolbenpumpe, welche mit dem Körper 5 unmittelbar gegenüber dem Speicherhals axial verspannt ist. Durch Zusammendrücken der Einheiten 3, 4 erfolgt unter Verkürzung des Spenders 1 die Austragbetätigung über einen Betätigungs- und Pumphub und nach Freigabe von der Betätigungskraft kehren die Einheiten 3, 4 bzw. die Grund­ körper 5, 6 unter Federkraft über einen Rückhub wieder in ihre Ausgangslage zurück.

Die Einheiten 3, 4 sowie die Körper 5, 6 und der Speicher 9 liegen in einer Haupt- bzw. Kopfachse 10. Mit seinem freien End- bzw. Auslaßabschnitt definiert der Austragkörper 7 einen Abschnittsachse 11, welche permanent seitlich versetzt zur Achse 10 und in deren Axialansicht seitlich außerhalb der Körper 5, 6, 9 liegt. Die beiden Körper 6, 7 sind in einer Verbindungsachse 12 miteinander verbunden, welche rechtwink­ lig quer zu den Achsen 10, 11 liegt und diese schneidet. Ferner definiert der Körper 7 in seinem stromabwärts liegen­ den Endbereich eine Kanalachse 13, welche seitlich versetzt zu den Achsen 10, 11 bzw. permanent zwischen diesen sowie parallel zur Achse 11 und wie diese in zwei entgegengesetzt gerichteten Stellungen des Körpers 7 parallel zur Achse 10 liegt. Schließlich definiert der Körper 5 an seinem Ende eine Auslaßachse 14, welche in der Achse 11, seitlich versetzt dazu oder quer zur Achse 11 liegen kann.

Von der Druckkammer der Pumpe 8 führt ein Versorgungskanal durch die Körper 6, 7 und bildet innerhalb des Körpers 7 einen Auslaßkanal 15, welcher in einem Medienauslaß 16, beispielsweise einer Zerstäuberdüse, ins Freie endet. Die stromabwärts liegenden Kanalabschnitte 19, 20 des Kanales 15 liegen seitlich versetzt zur Achse 14, schließen abgewinkelt aneinander an und münden unmittelbar in den Einlaß der Düsenbohrung des Auslasses 16. Der Abschnitt 20 liegt in der Achse 13 und der Auslaß 16 in der Achse 14.

Die Körper 6, 7 sind über eine Verbindung, beispielsweise ein Lager 21, wie ein Gleitlager, oder eine flexible bzw. elas­ tische, einteilige Verbindung miteinander verbunden, wie sie z. B. durch einen biegsamen Schlauch gebildet ist. Gesondert vom sowie im Abstand vom Lager 21 ist vollständig innerhalb des Körpers 7 ein langgestreckter Innenkörper 22 angeordnet, welcher wie der Körper 7 den Kanal 15 bis zum Düsenkanal begrenzt. Die Pumpe 8 weist ein in den Speicher 9 hineinra­ gendes Gehäuse 23 auf, dessen Gehäuseteile 24, 25 festsitzend mit den Körpern 5, 9 verbunden und zwischen diesen Körpern axial eingespannt sind. Der längere, in den Speicher 9 hineinragende Gehäuseteil 24 begrenzt mit seinem Umfang die Pumpenkammer, in welche über ein Steigrohr vom Bodenbereich des Speichers 9 beim Rückhub Medium in die Pumpenkammer angesaugt werden kann.

Der andere Gehäuseteil 25 ist über eine Schnappverbindung festsitzend mit dem Teil 24 verbunden, liegt außerhalb des Speichers 9 und übergreift das stromabwärts liegende Ende des Teils 24 sowohl am Außen- wie auch am Innenumfang, so daß die beiden Teile 24, 25 über eine Schnappverbindung sicher miteinander verbunden sind. Der Mantel des Teiles 24 ist von einer innerhalb des Speicherraumes liegenden Öffnung einer Belüftung 26 durchsetzt, so daß über ein in Ausgangsstellung geschlossenes Belüftungsventil durch das Gehäuse 23 atmos­ phärische Luft von außerhalb des Spenders 1 in den Speicher 9 angesaugt werden kann. Die Einheit 4 umfaßt eine Kolbenein­ heit 27 mit einem die Pumpenkammer stirnseitig begrenzenden, im Gehäuse 24 abgedichtet verschiebbaren Pumpenkolben. Der Pumpenkolben ist wie ein druckabhängig arbeitendes Auslaß­ ventil an einem Stößel 28 angeordnet, welcher den Deckel 25 durchsetzt und an seinem äußeren Ende den Körper 6 trägt. Die Kolbeneinheit 27 kann beide Ventilkörper bzw. Ventilsitze des Auslaßventiles und außerdem einen bewegbaren Ventilkörper des Belüftungsventiles umfassen, dessen anderer Ventilkörper der Deckel 25 bildet.

Das Gehäuse 24, das auch einteilig mit dem Endabschnitt 25 ausgebildet sein kann, weist am Deckel 25 einen über beide Teile 24, 25 radial nach außen vorstehenden, ringförmigen Flansch 29 auf, welcher mit dem Körper 5 unter Zwischenlage einer ringscheibenförmigen Dichtung 30 gegen die Endfläche des Speicherhalses gespannt ist. Der Körper 5 liegt mit einem ringscheibenförmig radial nach innen vorstehenden Flansch 31 an der vom Speicher 9 abgekehrten Stirnfläche des Flansches 29 sowie am anschließenden Außenumfang des Deckels 25 an. Auch die Dichtung 30 kann unmittelbar benachbart zum Flansch 29 am Außenumfang des Teiles 24 mit Radialspannung anliegen. Vom Flansch 31 steht zum Speicher 9 ein Mantel 32 des eintei­ ligen Körpers 5 vor und bildet mit Abstand zwischen seinen Enden am Innenumfang ein Befestigungsglied, beispielsweise ein Innengewinde, ein federndes Schnappglied o. dgl., welches in ein entsprechendes Gegenglied am Außenumfang des Speicher­ halses festsitzend eingreift. Statt des Körpers 5 könnte auch ein metallischer Krimpring vorgesehen sein, welcher unmittel­ bar am Flansch 29 und an einer davon abgekehrten Gegenschul­ ter des Speicherhalses anliegt.

Vom Speicher 9 weggerichtet steht vom Flansch 31 ein weiterer Mantel 33 vor, dessen innere und äußere Umfänge gegenüber denen des Mantels 32 radial nach innen versetzt sind und welcher den Gehäuseteil 25 am Außenumfang mit Abstand umgibt, jedoch über diesen axial nicht vorsteht. Die Abschnitte 31 bis 33 sind einschließlich des Befestigungsgliedes einteilig miteinander ausgebildet. Auch jeder der Gehäuseteile 24, 25 ist einteilig ausgebildet. Innerhalb des Teiles 24 kann ein Einlaßventil vorgesehen sein, welches druckabhängig zur Pumpenkammer öffnet und wieder schließt.

Der einteilige Kopfkörper 6 weist an seinem vom Körper 5 entfernten äußeren Ende eine Stirnwand 34 auf, welche am Außenumfang in einen gegen den Körper 5 gerichteten Mantel 35 und einen mit radialem Abstand innerhalb diesem liegenden Stutzen 36 übergeht. Der Stutzen 36 ist linear bzw. axial auf den vom Versorgungskanal durchsetzten Stößel 28 bis zum Anschlag aufgesteckt, so daß der Körper 6 zerstörungsfrei von der Einheit 37 abgezogen werden kann. Der Mantel 35 umgibt eng sowie permanent den Mantel 33, nicht jedoch den Mantel 32, welcher geringfügig weiter als der Mantel 35 ist. Die Außenseite der Stirnwand 34 bildet einen Druck- bzw. Betäti­ gungshandhabe, während die andere Handhabe durch den davon abgekehrten Boden des Speichers 9 oder dessen Umfang gebildet sein kann.

Das Gelenk bzw. Lager 21 weist zwei um die Achse 12 gegenein­ ander bewegbare Lagerglieder 37, 42 aufs wobei die Achse 12 gegenüber beiden Körpern 6, 7 feststehend ist. Das einteilig mit dem Körper 6 ausgebildete Lagerglied 37 liegt zwischen den Mänteln 35, 36 und schließt an den Mantel 36 nur mit einem Teilumfang sowie an den Mantel 35 über den gesamten Umfang an. Es weist zwei koaxial ineinander liegende Einzel­ glieder, nämlich einen hülsenförmigen Lagerdorn 39 und eine diesen im Radialabstand umgebende Lagerhülse 38 auf, welche länger als der Dorn 39 ist und in die der Dorn 39 so zum Mantel 35 hin frei vorsteht, daß sein Ende gegenüber dem Außenumfang des Körpers 6 zurückversetzt ist. Der Dorn 39 steht vom Boden der Hülse 38 frei vor, welcher radialen Abstand vom Mantel 36 hat. Dadurch liegt das Lager 21 voll­ ständig innerhalb des Mantels 35. Das Lagerglied 42 des Körpers 7 weist in entsprechender Weise zwei Einzelglieder, nämlich eine Lagerhülse 43 und einen in dieser liegenden Lagerdorn 44 auf, welcher in die Bohrung des Dornes 39 eingreift, während die Hülse 43 in den Ringspalt zwischen den Gliedern 38, 39 eingreift. Die Glieder 43, 44 und die Glieder 38, 39 ragen entgegengesetzt frei aus und sind einteilig mit einem Lagerkopf 41 ausgebildet.

Zur spielfreien Axialsicherung der Körper 6, 7 gegeneinander ist eine Verbindung, beispielsweise eine Schnappverbindung 40 vorgesehen, welche beim Einsetzen des Gliedes 42 radial federnd einschnappt und nur zwischen den einander zugekehrten Umfangsflächen der Hülsen 38, 43 unmittelbar benachbart zum Mantel 35 vorgesehen ist. Das Lager 21 ist von Zuführkanälen 45, 46 durchsetzt, welche unmittelbar an die Bohrung im Mantel 36 bzw. an den Versorgungskanal anschließen und von allen Lagergliedern 38, 39, 43, 44 begrenzt sind. Der strom­ aufwärts liegende, an die Hülse 36 anschließende Kanal 45 mündet stirnseitig am Lagerglied 43 und ist zwischen den aneinander gleitenden Umfangsflächen der Glieder 39, 43 in den Kopf 41 fortgesetzt, nämlich in den Kanal 46, welcher bis zum Außenumfang des Innenkörpers 22 reicht. Beide Kanäle 45, 46 liegen exzentrisch zur Achse 12 und münden in eine um die Achse 11 ringförmige Verteilerkammer 47, deren Breite und/oder Tiefe mit zunehmender Entfernung von dem Kanal 46 größer werden kann.

Durch die beschriebene Ausbildung liegen die Lagerglieder 37, 42 mit drei Paaren von unmittelbar aneinander radial abge­ stützten Lager- oder Gleitflächen 48, 49 an, nämlich das Glied 43 an den einander zugekehrten Umfangsflächen beider Glieder 38, 39 und das Glied 44 am Innenumfang des Gliedes 39. Der Dorn 44 kann axial am Boden der Bohrung des Gliedes 39 anschlagen. Zur radialen Federung der Lagerflächen bzw. der Schnappverbindung 40 kann zwischen der Hülse 38 und der Stirnwand 34 ein Spalt vorgesehen sein, welcher zum Körper 7 offen ist, so daß die Hülse 38 über ihren gesamten Umfang sowie über den größten Teil ihrer Länge freiliegt und nur ihr inneres bzw. äußeres Ende unmittelbar an den übrigen Körper 6 anschließt.

Das Lager 21 bildet gleichzeitig ein Sperrventil 50, mit welchem die Leitungsverbindung zwischen den Kanälen 45, 46 dicht geschlossen und wieder geöffnet werden kann. Hierzu ist ein Paar von Lagerflächen über einen oder mehrere begrenzte Umfangsbereiche von einem Ventilkanal durchsetzt, welcher als Nut am Innenumfang der Hülse 43 vorgesehen sein kann und durch den stromaufwärts liegenden Endabschnitt des Kanales 46 gebildet ist. Durch Drehen des Körpers 7 wird der Ventilkanal in oder außer Deckung bzw. Verbindung mit dem Kanal 45 gebracht. Die Öffnung des Ventiles 50 erfolgt hier nur in der Stellung gemäß Fig. 3, kann jedoch auch in Zwischenstellungen erfolgen. In der Stellung gemäß den Fig. 1 und 4 ist das Ventil 50 dicht geschlossen. Durch die federnde Ausbildung der Stirnwand 34 können auch die Lagerflächen 48, 49 ohne gesonderte Dichtglieder abgedichtet aneinanderliegen, wobei auch die ineinandergreifenden Glieder der Verbindung 40 eine Dichtung bilden. Der Kanal 46 kann durch eine den Dorn 44 umgebende Ringnut gebildet sein, von deren Bodenfläche ein Stichkanal zum Kanal 15 bzw. zur Kammer 47 führt, so daß bereits um den Dorn 44 eine gegenüber dem Kanal 45 wesentlich erweiterte Strömungsberuhigungs-Kammer gebildet ist.

Der Körper 7 besteht nur aus zwei Bauteilen, nämlich dem Kopf 41 mit dem Auslaßabschnitt 17 und dem Innenkörper 22. Dieser ist in Strömungsrichtung des Kanales 15 in eine Längsöffnung des Kopfes 7 eingesetzt und weist am hinteren Ende einen erweiterten Kopf 51 auf, welcher mit Umfangsprofilierungen festsitzend und abgedichtet unmittelbar in den Kopf 41 so eingreift, daß seine Endfläche an der Außenseite des Kopfes 41 liegt. Vom plattenförmigen Kopf 41 steht in der Achse 11 und in Richtung zum Auslaß 16 ein Stutzen oder Rohr 52 frei vor, dessen Mantel 53 den Körper 22 auf ganzer Länge umgibt und im Anschluß an den Kopf 41 den Auslaßabschnitt 17 bildet. Am freien Ende geht der Mantel 53 in eine ringförmige, radial nach innen gerichtete Stirnwand 54 einteilig über, welche vom Düsenkanal 55 durchsetzt ist. Das äußere Ende dieses eintei­ lig begrenzten Kanales 55 bildet den Auslaß 16. Die stromab­ wärts liegende Endfläche des Körpers 22 begrenzt mit der Innenseite der Stirnwand 54 den quer zu den Achsen 10, 11, 13, 14 liegenden Kanalabschnitt 19.

Der Außenumfang des Innenkörpers 22 begrenzt mit dem Innenum­ fang des Mantels 53 den in der Achse 13 liegenden Kanalab­ schnitt 20, welcher stromabwärts unmittelbar an den wesent­ lich kürzeren Abschnitt 19 anschließt. Der Körper 22 kann am Außenumfang mit einer oder mehreren Längsnuten versehen sein, welcher den Kanalabschnitt 20 bildet. Die Durchlaßquerschnit­ te der Abschnitte 19, 20 sind wesentlich kleiner als die je­ nigen der Kanäle 45 bis 47 und der Durchlaßquerschnitt des Kanales 15 kann von den Abschnitten 46, 47 bis zum Abschnitt 19 konstant sein. Der den Kanal 15 begrenzende Schaft des Körpers 22 ist entgegen Strömungsrichtung unter wenigen Graden konisch erweitert, so daß die Achse 13 des Abschnittes 20 in Strömungsrichtung geringfügig mit der Achse 11, 14 konvergiert und in Ausgangsstellung mit der Achse 10 diver­ giert.

Es können mehrere um die Achse 14 verteilte Kanalabschnitte 19 vorgesehen sein, welche eine gegenüber dem Abschnitt 20 erweiterte Kammer 56 bilden, in welcher das Medium verwirbelt bzw. in eine Drallströmung um die Achse 14 versetzt und so unter Zerstäubung aus dem Auslaß 16 ausgetragen wird. Das zugehörige Ende des Innenkörpers 22 bildet daher einen Düsenkern, welcher zwar gesondert von dem den stromaufwärts liegenden Teil des Kanales 15 begrenzenden Innenkörper ausgebildet sein könnte, hier jedoch einteilig mit ihm ausgebildet ist. Der Düsenkern schlägt an der Innenseite der Wand 54 an und begrenzt mit dieser die Kammer 56.

Zur Lagesicherung des Körpers 7 in mindestens einer Stellung, wie der Ausgangsstellung und/oder mindestens einer Austrag­ stellung, ist eine Sperre 57 vorgesehen, deren Sperrglieder einteilig mit den Körpern 6, 7 ausgebildet sind. Das Sperr­ glied 58 des Körpers 7 ist eine in diesen versenkt liegende, parallel zur Achse 12 gegen den Körper 6 bzw. Mantel 35 gerichtete, stegförmige Federzunge 58, deren freies Zungen­ ende in eine Rastvertiefung 59 am Außenumfang des Mantels 35 federnd einschnappen kann. Das Sperrglied 58 liegt mit beiden Seitenflächen sowie mit ihren beiden quer dazu liegenden Kantenflächen und ihrer Endkante gegenüber dem Körper 7 berührungsfrei, so daß sie um die Achse 12 unter federnder Biegung gegenüber dem Körper 7 ausgelenkt werden kann und dabei aus der nutförmigen Rastvertiefung 59 herausspringt, bis sie in die nächste Rastvertiefung einspringt. In der Stellung gemäß Fig. 3 liegt hier das Sperrglied 58 benachbart zur Außenseite der Wand 34. Das Glied 58 ist zwischen der Achse 12 und dem Auslaß 16 an der dem Körper 6 zugekehrten Seite des Kopfes 41 und zwar mit Abstand zwischen dessen Seitenflächen vorgesehen. Die Körper 6, 7 gleiten zweckmäßig mit quer zur Achse 12 liegenden, ebenen Flächen aneinander, welche radial nach außen an die Lagerglieder 38, 43 sowie die Schnappverbindung 40 anschließen. Die Sperröffnung 59 kann zum freien Ende des Mantels 35 offen sein, so daß das Sperr­ glied 58 in einer Raststellung mit der zugehörigen Endfläche des Mantels 35 abschließt. Die Sperrung ist in jeder Drehlage um die Achse 10 möglich.

Zur Sicherung des Spenders 1 gegen Betätigung ist eine Verriegelung 60 vorgesehen. Wird der Körper 7 aus seiner gesperrten Mittelstellung, beispielsweise der Ausgangsstel­ lung, in entgegengesetzten Richtungen um die Achse 12 ge­ schwenkt, so bleibt die Verriegelung in jeder der beiden entgegengesetzten Schwenkrichtungen über einen Schwenkwinkel von mindestens 5° oder 10° gleichermaßen erhalten, während bei Fortsetzung des Schwenkwinkels zunächst nur ein Teilhub des Körpers 6 und erst ab einem Schwenkwinkel von mindestens 30° oder 40° der volle Hub möglich ist.

Zu diesem Zweck ist mit Abstand benachbart zum Glied 58 am Kopf 41 ein wie das Glied 58 in der gesperrten Stellung frei gegen die Achse 10 vorstehender Riegel 61 vorgesehen, der weiter entfernt von der Achse 12 als das Glied 58 liegt. Dem einteilig mit dem Kopf 41 ausgebildeten Riegel 61 ist am Körper 5 ein Gegenglied 62 zugeordnet, welches durch die Ring- bzw. Übergangsschulter zwischen den Mänteln 32, 33 gebildet ist und in der Ebene der Stirnwand 31 liegt. Die von der Achse 12 abgekehrte Riegelfläche 63 des Riegels 61 ist um die Achse 12 konzentrisch gekrümmt, kann aber auch einen demgegenüber etwas kleineren Krümmungsradius aufweisen, so daß durch die dann exzentrische Riegelfläche 63 eine zur Achse 10 parallele bzw. zur Achse 12 radiale Verspannung zwischen den Riegelgliedern 61, 62 möglich ist. Der Riegel 61 liegt an dem dem Auslaß 16 zugekehrten Ende des Lagerkopfes 41 in axialer Flucht mit dem Glied 58. Die ebenen und zuein­ ander parallelen Seitenflächen des Kopfes 41 schließen tangential an den Außenumfang des Rohres 52 an, so daß die vom Körper 6 abgekehrte Längskantenfläche des Kopfes 41 um die Achse 11 abgerundet ist. Die Verriegelung 60 ist in jeder Drehlage um die Achse 10 wirksam.

Um zu erkennen, ob der Spender 1 nach dem Zusammenbau bereits benutzt worden ist, nämlich zum sogenannten Orginalitäts- Schutz, ist eine Einrichtung 64 vorgesehen, welche Sperr­ glieder 65 am Körper 6 umfaßt. Die beiden laschenförmigen Sperrglieder 65 liegen in Ausgangsstellung gemäß den Fig. 1 und 2 beiderseits unmittelbar benachbart zu den Seiten­ flächen des Kopfes 41 und sind als parallele Stege ausgebil­ det, welche vom Außenumfang des Mantels 35 abstehen und bis zu dessen freier Endfläche reichen. Zwischen den Gliedern 65 liegt das Glied 59 der Sperre 57. Unabhängig davon, in welche Richtung der Körper 7 aus der Ruhelage geschwenkt wird, muß durch den Kopf 41 eines der Glieder 65 vom Körper 6 abgebro­ chen werden. Hierzu sind die Glieder 65 mit dem Körper 6 über Sollbruchstellen verbunden, welche unmittelbar am zylin­ drischen Außenumfang des Mantels 35 liegen.

Die Strömungsrichtung 66 im Förderer bzw. in der Pumpe 8 ist zur Stirnwand 34 gerichtet und die Strömungsrichtung 67 im Auslaßabschnitt 17 sowie in der Düse 16 zur Wand 54. Der Körper 7 läßt sich über Volldrehungen gegenüber dem Körper 6 drehen, so daß gemäß Fig. 3 die Strömungen 66, 67 gleich gerichtet sind. Der Körper 22 bildet unmittelbar im Anschluß an den Kopf 51 die Kammer 47 bzw. einen dornförmigen Kernkör­ per 68, welcher den Abschnitt 20 auf seiner gesamten Länge begrenzt und am Ende kontinuierlich in den Düsenkern 69 übergeht, so daß der Kanalabschnitt 20 bis an die Endfläche dieses Schaftes 68, 69 reicht. In der Ausgangsstellung liegt der Abschnitt 17 unmittelbar benachbart zum Außenumfang des Speichers 9, an dem er auch unter Vorspannung anliegen kann, wobei der Abschnitt 17 entgegen Strömungsrichtung 66 und parallel zur Achse 10 ausgerichtet ist. Wird der Körper 7 nunmehr geschwenkt, so wird zuerst die Sperre 57 und dann erst die Verriegelung 60 gelöst, wonach wiederum erst das Ventil 50 geöffnet wird. Dann erst führt eine Betätigung des Kopfes 6 an der Handhabe 70 zum Austrag des Mediums aus dem Auslaß 16. Am Ende des Hubweges kann der Mantel 35 am Glied 62 anschlagen. Durch die Betätigung des Körpers 6 wird in der Pumpenkammer das Medium unter Druck gesetzt, so daß es das Auslaßventil öffnet und dann aufeinanderfolgend den Stößel 28, die Kanäle 45, 46, die Kammer 57, den Kanal 15 und den Kanal 55 durchströmt. Dadurch daß der Kanal 15 nicht gerad­ linig, sondern abgewinkelt und außerdem seitlich gegenüber dem Auslaß 16 versetzt ist, ergeben sich trotz manuell bewegbarer Düse 16 günstige Strömungsverhältnisse.

Die Bauteile 6, 5, 7, 22 sind bis auf die genannten federnden Glieder eigen- bzw. formsteif und können als Spritzgußteile aus Kunststoff hergestellt sein. Das Gehäuse 23 könnte auch einteilig mit dem Körper 5 ausgebildet sein. Auch die Körper 6, 7 können einteilig miteinander verbunden und über ein filmartiges Gelenk o. dgl. ineinander übergehen. Die erläu­ terten Eigenschaften und Wirkungen können genau oder nur im wesentlichen bzw. etwa wie beschrieben vorgesehen sein und je nach auszutragendem Medium auch stark voneinander abweichen.

Claims (12)

1. Spender für Medien mit einem Austragkopf (2), einem in einer Kopfachse (10) liegenden Kopfkörper (6) des Austragkopfes (2) sowie einem am Kopfkörper (6) mit einem Lager (21) verstellbar angeordneten Austragkörper (7) mit einem in einem Medienauslaß (16) endenden Auslaßkanal (15), welche einen Auslaßabschnitt (17) des Austragkörpers (7) durchsetzen und in Strömungsachsen, nämlich einer Auslaßachse (13) und einer Kanalachse (14) liegen, wobei der Auslaßabschnitt (17) als freien Endabschnitt ein stromabwärts liegendes Auslaßende (18) aufweist, das eine zentrale Abschnittsachse (11) und eine Strömungsrichtung (67) bestimmt, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Auslaßkanal (15) mindestens einen Kanalabschnitt (19, 20) aufweist, der in wenigstens einem Querschnitt durch die Abschnittsachse (11) minde­ stens teilweise gegenüber dieser seitlich versetzt liegt.

2. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kanalabschnitt (20) wenigstens über einen Teil, wie den größten Teil, der Länge des Austragkörpers (7) entlang der Abschnittachse (11), jedoch gegenüber dieser und/oder gegenüber der Auslaßachse (14) exzentrisch ver­ setzt liegt, daß insbesondere der Kanalabschnitt (20) über seine Länge annähernd konstante Abstände von der Abschnittachse (11) aufweist und daß vorzugsweise der Kanalabschnitt (20) unter wenigen Winkelgraden schräg zur Abschnittachse (11) liegt.

3. Spender nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kanalabschnitt (19, 20) von einer Innenfläche, wie einer Umfangsfläche oder einer Endfläche, des Auslaßabschnittes (17) begrenzt ist, daß insbesondere der Kanalabschnitt (19, 20) von einem in den Auslaßab­ schnitt (17) eingesetzten Kernkörper (68) begrenzt ist und daß vorzugsweise der Kernkörper (68) in Strömungs­ richtung (67) in den Auslaßabschnitt (17) eingesetzt ist.

4. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Medienauslaß (16) durch das stromabwärts liegende Ende eines einteilig begrenzten Düsenkanales (55) gebildet ist, welcher eine Düsenwan­ dung (54) durchsetzt und dessen stromaufwärts liegenden Ende ein Düsenkern (69) gegenüberliegt, daß insbesondere zwischen dem Düsenkanal (55) und dem Düsenkern (69) eine Verwirbelungseinrichtung (56) für das Medium vorgesehen ist und daß vorzugsweise der Düsenkern (69) an dem Kernkörper (68) vorgesehen ist bzw. an der Düsenwandung (54) anliegt.

5. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Auslaßabschnitt (17) ein erster Kanalabschnitt (20) stromabwärts an einen zweiten, quer zur Abschnittsachse (11) liegenden Kanalabschnitt (19) winklig anschließt, daß insbesondere der zweite Kanalab­ schnitt (19) unmittelbar an den Düsenkanal (55) an­ schließt und daß vorzugsweise der zweite Kanalabschnitt (19) eine Wirbelkammer (56) bildet.

6. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Auslaßende (18) ein langge­ strecktes Rohr (52) mit einem über den größten Teil seiner Länge an ihm anliegenden Versteifungskörper (22) ist, daß insbesondere das Auslaßende (18) eine Querwand (54) aufweist und daß vorzugsweise die Auslaßachse (14) in der Abschnittachse (11) liegt.

7. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Medienauslaß (16) quer zur Kopfachse (10) bzw. quer zu mindestens einer der Strö­ mungsachsen (13, 14) gegenüber dem Kopfkörper (6) bewegbar ist, daß insbesondere die Auslaßachse (14) in einem Axialschnitt durch die Kopfachse (10) zu dieser etwa parallel liegt und daß vorzugsweise die Auslaßachse (14) in wenigstens einer Stellung des Austragkörpers (7) in einer gemeinsamen Axialebene mit der bzw. annähernd parallel zur Kopfachse (10) liegt.

8. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Lager (21) den Austragkörper (7) mit dem Kopfkörper (6) schwenk- bzw. drehbar verbindet, daß insbesondere der Austragkörper (7) am stromaufwärts liegenden Ende einen von flachen Umfangsflächen begrenz­ ten und einteilig mit dem Auslaßende (18) ausgebildeten Lagerkopf (41) aufweist, welcher mit einem Lagerglied (42) unmittelbar in den Kopfkörper (6) bewegbar sowie formschlüssig geführt eingreift und daß vorzugsweise das Lagerglied (42) mindestens zwei einander mit Radial­ abstand gegenüberliegende gesonderte Lagerflächen (48, 49) aufweist, welche annähernd koaxial angeordnet sind.

9. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Stellung des Aus­ tragkörpers (7) gegenüber dem Kopfkörper (6) mit einer Sperre (57) gesichert ist, die ein federndes Sperrglied (58) umfaßt, daß insbesondere das Sperrglied (58) eine in sich federnde Sperrzunge für den Eingriff in eine Sperröffnung (59), wie eine Sperrnut, ist und daß vorzugsweise das Sperrglied (58) in Seitenansicht voneinander abgekehrte, gegen den Kopfkörper (6) gerich­ tete freie Längskanten aufweist.

10. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Austragkopf (2) bewegbar an einem Grundkörper (5) gelagert und gegen Bewegungen gegenüber dem Grundkörper (5) mit einer Verriegelung (60) sperrbar ist, die zwischen dem Lager (21) und dem Auslaßende (18) ein Riegelglied (61) umfaßt, wobei der Austragkörper (7) in der Riegelstellung in entgegenge­ setzten Richtungen bewegbar ist, daß insbesondere das Riegelglied (61) eine gekrümmte Riegelfläche (63) aufweist und daß vorzugsweise das Riegelglied (61) im Abstand vom Sperrglied (58) liegt und der Austragkopf (2) im verriegelten Zustand um die Kopfachse (10) drehbar ist.

11. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein stromaufwärts an den Auslaßkanal (15) anschließender Zuführkanal (45, 46) ein Ventil (50) durchsetzt, für dessen Betätigung am Austragkopf (2) eine Handhabe (41) vorgesehen ist, daß insbesondere die Handhabe am Austragkörper (7) vorgesehen ist und daß vorzugsweise gegeneinander bewegbare Ventilkörper (39, 43) des Ventils (50) durch Lagerglieder des Lagers (21) o. dgl. gebildet sind.

12. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine nicht rückstellbare Anzeigeein­ richtung für eine Verstellung des Austragkörpers (7) vorgesehen ist, daß insbesondere die Anzeigeeinrichtung Sollbruchglieder (65) umfaßt und daß vorzugsweise die Anzeigeeinrichtung bei Öffnung des Ventiles (50) betä­ tigt wird.