DE19814678A1

DE19814678A1 - Airbagsteuersystem für Beifahrersitze

Info

Publication number: DE19814678A1
Application number: DE19814678A
Authority: DE
Inventors: Makoto Hamada; Akihiro Osanai; Yoshiaki Inoue; Minoru Izawa
Original assignee: Toyota Motor Corp
Current assignee: Toyota Motor Corp
Priority date: 1997-04-01
Filing date: 1998-04-01
Publication date: 1998-10-22
Anticipated expiration: 2018-04-02
Also published as: JP3075209B2; JPH10278725A; US6186538B1; DE19814678B4

Description

Auf den Offenbarungsgehalt der am 01. April 1997 einge reichte japanische Patentanmeldung Nr. Hei 9-82299, ein schließlich der Beschreibung, der Zeichnung und der Zusam menfassung, wird in seiner Gesamtheit Bezug genommen.

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Airbagsteuersy stem für Beifahrersitze und insbesondere betrifft sie ein Airbagsteuersystem für Beifahrersitze zum Steuern des Ent faltens eines Airbags gemäß den Zuständen eines Insassen in dem Fahrersitz.

Es ist bekannt, Fahrzeuge mit einem Airbagsteuersystem für Beifahrersitze auszustatten, um einen Insassen in dem Beifahrersitz zum Zeitpunkt eines Unfalles zu schützen. Ein derartiges Steuersystem wird in der offengelegten japani schen Patentanmeldung mit der Nr. Hei 8-268220 beschrieben, das, wie es in den Vereinigten Staaten von Amerika einge reicht ist, als Patent mit der Nr. 5,702,123 ausgegeben ist.

Ein Airbagsteuersystem für Beifahrersitze, wie es in Fig. 8 gezeigt ist und in dem US-Patent mit der Nr. 5,702,123 im Detail beschrieben ist, weist einen Insassen erfassungssensor 106 auf, der an einer Decke 100 angeordnet ist. Die Anordnungsposition des Insassenerfassungssensors 106 liegt oberhalb eines Punktes zwischen einem Armaturen brett 102 und einem Sitzrückenteil 104. Der Erfassungsbe reich A des Insassenerfassungssensors 106 erstreckt sich über die Beine 110A eines Insassen 110, der auf einem Bei fahrersitz 108 sitzt. Vor dem Insassenerfassungssensor 106 ist ein Näherungserfassungssensor 112 vorgesehen. Der Er fassungsbereich B des Näherungserfassungssensors 112 er streckt sich über das Armaturenbrett 102, das heißt, bis zu einer Position, die ein vorgegebener Abstand davon ist. Wenn der von dem Näherungserfassungssensor 112 erfaßte Ab stand höchstens ein vorgegebener Abstand L ist, stellt eine Airbagsteuerschaltung 114 fest, daß sich ein Kind 116 in einer stehenden Körperhaltung befindet. Wenn der erfaßte Abstand größer ist als der vorgegebene Abstand L, stellt die Airbagsteuersschaltung 114 fest, daß ein Erwachsener 118 seinen/ihren Arm 118a zu dem Armaturenbrett 102 (das heißt in einer schützenden Armstellung) ausgestreckt hat.

Hinsichtlich eines solchen Airbagsteuersystems für Bei fahrersitze besteht der Bedarf nach einem zuverlässigeren Feststellen der Sitz- oder Stehzustände des Erwachsenen 118 und des Kindes 116 in dem Fahrzeug, um einen bestmöglichen Insassenschutz zu erreichen.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Airbagsteuersystem für Beifahrersitze vorzusehen, das zu verlässig die Sitz-/Stehzustände eines Erwachsenen fest stellt und dadurch eine Airbageinrichtung auf geeignete Weise steuert.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale der Ansprüche 1 und 14.

Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung ist ein Airbag steuersystem für Beifahrersitze vorgesehen, das einen in einem Sitz vorgesehenen Sitzzustandserfassungssensor, einen Abstandssensor, der ein Objekt in der Nähe einer Airbagein richtung erfaßt, und einen Aufprallsensor, der ein Abbrem sen zum Zeitpunkt eines Aufpralls erfaßt, aufweist. Wenn über eine vorgegebene Zeitdauer von dem Abstandssensor keine Erfassung gemacht wird, nachdem der Sitzzustandser fassungssensor das Sitzen eines Insassen erfaßt, hält nach dem Verstreichen dieser vorgegebenen Zeitdauer eine Steuer einheit die Airbageinrichtung in einem betätigbaren Zu stand, in dem die Airbageinrichtung betätigt bzw. ausgelöst werden kann, nachdem durch den Aufprallsensor ein Abbremsen erfaßt worden ist.

Gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung kann ein Air bagsteuersystem für Beifahrersitze, das auf dem ersten Aspekt basiert, desweiteren einen Zusatzabstandssensor auf weisen, der an einer vorderen Position in einer oberen Flä che eines Armaturenbretts angeordnet ist, wobei die vordere Position in der Nähe einer Windschutzscheibe liegt. Der Zu satzabstandssensor weist einen Erfassungsbereich auf, der sich in die rückwärtige Richtung erstreckt. In diesem Modus setzt die Steuereinrichtung die Airbageinrichtung in einen ein Betätigen verhindernden Zustand, wobei der Erfassung durch den Zusatzabstandssensor Vorrang gegeben wird.

Gemäß einem dritten Aspekt der Erfindung kann ein Air bagsteuersystem für Beifahrersitze, das auf dem ersten Aspekt basiert, desweiteren einen in einem vorderen Ab schnitt eines Sitzkissens vorgesehenen Zusatzsitzzustand serfassungssensor und eine Aufblaseinrichtung, die in einer Vielzahl von Schritten zwischen einem hohen Druck und einem niedrigen Druck steuerbar ist, aufweisen. In dieser Anord nung ist der Sitzzustandserfassungssensor in einem rückwär tigen Abschnitt des Sitzkissens vorgesehen. Wenn jeder der Sensoren, namlich der Sitzzustandserfassungssensor und der Zusatzsitzzustandserfassungssensor, einen Sitzzustand er faßt, stellt die Steuereinrichtung fest, daß auf dem Sitz kissen ein Erwachsener in einer normalen Sitzstellung sitzt, und sie betätigt die Aufblaseinrichtung bei einem relativ hohen Druck. Wenn der Sitzzustandserfassungssensor einen Sitzzustand erfaßt und der Zusatzsitz-Zustandserfas sungssensor keinen Sitzzustand erfaßt, stellt die Steuer einrichtung fest, daß auf dem Sitzkissen ein Kind in einer normalen Sitzstellung sitzt, und sie betätigt die Aufblas einrichtung bei einem relativ niedrigen Druck oder verhin dert das Betätigen der Aufblaseinrichtung.

Gemäß einem vierten Aspekt der Erfindung ist ein Air bagsteuersystem für Beifahrersitze vorgesehen, das wenig stens einen der Sensoren, nämlich einen in einem oberen Ab schnitt eines Sitzrückenteils vorgesehenen Schulterstel lungserfassungssensor zum Erfassen eines Schulterabschnit tes eines Insassen oder einen in einer Kopfstütze vorgese henen Kopfstellungserfassungssensor zum Erfassen eines Kopfabschnittes eines Insassen, und wenigstens einen der Sensoren, nämlich einen in einem unteren Abschnitt des Sitzrückenteils vorgesehenen Hüft-Taille-Stellungserfas sungssensors zum Erfassen eines Hüft-Taille-Abschnitts eines Insassen oder einen in einem rückwärtigen Abschnitt eines Sitzkissens vorgesehenen Gesäßsensor zum Erfassen eines Gesäßabschnittes eines Insassen aufweist. Eine Steu ereinrichtung ist vorgesehen, um festzustellen, ob ein In sasse sitzt und um auf der Grundlage einer Kombination eines Signals von wenigstens einem der Sensoren, nämlich dem Schulterstellungserfassungssensor oder dem Kopfstel lungserfassungssensor, und eines Signals von wenigstens einem der Sensoren, nämlich dem Hüft-Taille-Stellungserfas sungssensor oder dem Gesäßsensor, dementsprechend die Betä tigung des Airbags zu steuern.

In dem ersten Aspekt der Erfindung führt die Steuerein richtung auf der Grundlage einer Kombination von Signalen von dem Sitzzustandserfassungssensor und dem Abstandssensor eine Steuerung durch. Das heißt, wenn von dem Abstandssen sor über eine vorgegebene Zeitdauer keine Erfassung gemacht wird, nachdem der Sitzzustandserfassungssensor das Sitzen eines Insassen erfaßt, hält die Steuereinrichtung nach dem Verstreichen der vorgegebenen Zeitdauer die Airbageinrich tung in dem betätigbaren Zustand, in dem die Airbageinrich tung als Reaktion auf die Erfassung eines Abbremsens durch den Aufprallsensor betätigt werden kann. Es ist daher mög lich, den Zustand eines Insassen in einem Fahrzeug (das heißt, ein Stehen oder ein Sitzen) zuverlässig festzustel len, wobei eine schützende Stellung eines Armes eines Er wachsenen, ein Zustand, in dem ein Kindersitz zur Rückseite hin gerichtet angeordnet ist und ähnliches berücksichtigt ist, und es ist daher möglich, die Airbageinrichtung auf geeignete Weise zu steuern.

In dem zweiten Aspekt der Erfindung führt die Steuer einrichtung auf der Grundlage eines Erfassungssignals von dem Zusatzabstandssensor eine Steuerung durch, ohne von dem Zustand beeinflußt zu werden, der durch den Sitzzustander fassungssensor erfaßt wird. Das heißt, nur wenn ein Ab schnitt eines Insassen oder ähnliches in dem Erfassungsbe reich des Zusatzabstandssensors vorhanden ist, der sich in die rückwärtige Richtung erstreckt, setzt die Steuerein richtung die Airbageinrichtung in den ein Betätigen verhin dernden Zustand. Es ist daher möglich, einen Zustand eines Insassen in einem Fahrzeug, wie zum Beispiel eine geneigte Stellung eines Erwachsenen und ähnliches, auf zuverlässige Weise festzustellen und dadurch die Airbageinrichtung auf geeignete Weise zu steuern.

In dem dritten Aspekt der Erfindung ist es möglich, ei nen Erwachsenen eindeutig von einem Kind zu unterscheiden, weil der Sitzzustandserfassungssensor einen Insassen erfaßt und der Zusatzsitzzustandserfassungssensor einen Unter schied zwischen den Drücken, die von Oberschenkelabschnit ten von verschiedenen Insassen, wie zum Beispiel einem Er wachsenen, einem Kind oder ähnlichem, auf das Sitzkissen ausgeübt werden, erfaßt oder er die Drücke unterscheidet. Der Zusatzsitzzustandserfassungssensor kann ein Ein-/Aus schalter sein, der auf der Grundlage eines vorgegebenen Drucks einschaltet. Der Systemaufbau kann dadurch verein facht werden.

In dem dritten Aspekt kann desweiteren ein festgelegter Erfassungsdruck des Zusatzsitzzustandserfassungssensors hö her sein als ein festgelegter Erfassungsdruck des ersten Sitzzustandserfassungssensors. Diese Anordnung macht es möglich, zwischen den Drücken, die von den Oberschenkelab schnitten von verschiedenen Insassen auf das Sitzkissen ausgeübt werden, auf der Basis des Erfassungssignals von dem Zusatzsitzzustandserfassungssensors auf zuverlässige Weise einen Unterschied zu erfassen oder zwischen diesen Drücken zu unterscheiden. Es wird daher möglich, einen Er wachsenen eindeutiger von einem Kind zu unterscheiden.

Der Zusatzsitzzustandserfassungssensor kann an einer Position zwischen 150 mm und 250 mm von einem vorderen End abschnitt des Sitzkissens angeordnet sein, wobei ein Erfas sungsdruck des Zusatzsitzzustandserfassungssensors auf 120 g/cm² bis 180 g/cm² festgelegt ist. Diese Anordnung macht es möglich, zwischen den Drücken, die von den Oberschenkel abschnitten von verschiedenen Insassen auf das Sitzkissen ausgeübt werden, zuverlässig einen Unterschied zu erfassen oder zwischen diesen Drücken zu unterscheiden, und sie macht es daher möglich, einen Erwachsenen eindeutiger von einem Kind zu unterscheiden.

Es kann eine Alarmeinrichtung vorgesehen sein, die von der Steuereinrichtung betätigt wird, wenn die Steuerein richtung feststellt, daß auf dem Sitzkissen ein Kind in ei ner normalen Sitzstellung sitzt. Wenn sich auf einem Bei fahrersitz ein Kind befindet, kann daher das Airbagsteuer system für einen Beifahrersitz darauf hinweisen, daß das Kind auf einen Rücksitz gesetzt wird.

Das Airbagsteuersystem für Beifahrersitze kann deswei teren den folgenden Aufbau aufweisen. Ein Sicherheitsgurt anlegesensor ist vorgesehen, der einen angelegten Zustand eines Sicherheitsgurtes erfaßt und an die Steuereinrichtung ein Signal ausgibt, das anzeigt, ob der Sicherheitsgurt an gelegt ist. Wenn die Steuereinrichtung feststellt, daß auf dem Sitzkissen ein Kind in einer normalen Sitzstellung sitzt und daß der Sicherheitsgurt angelegt ist, betätigt die Steuereinrichtung die Aufblaseinrichtung bei einem rel ativ niedrigen Druck. Die Steuereinrichtung verhindert ein Betätigen der Aufblaseinrichtung, wenn die Steuereinrich tung feststellt, daß auf dem Sitzkissen ein Kind in der normalen Sitzstellung sitzt und daß der Sicherheitsgurt nicht angelegt ist. Dadurch, daß die Aufblaseinrichtung ge mäß dem Zustand, ob der Sicherheitsgurt an einem Kind ange legt ist, gesteuert wird, wird es möglich, für einen Insas sen, der ein Kind ist, einen bestmöglichen Schutz zu errei chen.

Das Airbagsteuersystem für Beifahrersitze kann deswei teren die folgende, andere Anordnung aufweisen. Es ist ein Sicherheitsgurtanlegesensor vorgesehen, der einen angeleg ten Zustand eines Sicherheitsgurtes erfaßt und an die Steu ereinrichtung ein Signal ausgibt, das anzeigt, ob der Si cherheitsgurt angelegt ist. Wenn die Steuereinrichtung feststellt, daß auf dem Sitzkissen ein Erwachsener in der normalen Sitzstellung sitzt und daß der Sicherheitsgurt an gelegt ist, betätigt die Steuereinrichtung die Aufblasein richtung bei einem relativ hohen Druck. Wenn die Steuerein richtung feststellt, daß auf dem Sitzkissen ein Erwachsener in der normalen Sitzstellung sitzt und daß der Sicherheits gurt nicht angelegt ist, betätigt die Steuereinrichtung die Aufblaseinrichtung bei einem relativ niedrigen Druck. Da durch, daß der Betätigungsdruck an der Aufblaseinrichtung gemäß dem Zustand, ob der der Sicherheitsgurt an einem Er wachsenen angelegt ist, gesteuert wird, wird es möglich, für einen Insassen, der ein Erwachsener ist, einen bestmög lichen Schutz zu erzielen.

Das Airbagsteuersystem für Beifahrersitze kann deswei teren noch den folgenden, anderen Aufbau aufweisen. Es ist ein Sicherheitsgurtanlegesensor vorgesehen, der einen ange legten Zustand eines Sicherheitsgurtes erfaßt und an die Steuereinrichtung ein Signal ausgibt, das anzeigt, ob der Sicherheitsgurt angelegt ist. Die Steuereinrichtung führt eine Steuerung derartig durch, das die Aufblaseinrichtung nur in einem Fall bei einem relativ hohen Druck betätigt wird, wo durch die Steuervorrichtung festgestellt wird, daß auf dem Sitzkissen ein Erwachsener in der normalen Sitz stellung sitzt und der Sicherheitsgurt angelegt ist, und wo auf der Grundlage des Signals von dem Aufprallsensor fest gestellt wird, daß ein harter Aufprall stattgefunden hat. Dadurch, daß die Bedingungen zum Betätigen der Aufblasein richtung bei dem relativ hohen Druck auf diese Art und Weise begrenzt sind, wird es möglich, für einen Insassen, der ein Erwachsener ist, einen bestmöglichen Schutz zu er reichen.

In dem vierten Aspekt der Erfindung führt die Steuer einrichtung auf der Grundlage einer Kombination eines Si gnals von wenigstens einem der Sensoren, nämlich des Schul terstellungserfassungssensors oder des Kopfstellungserfas sungssensors, und eines Signals von wenigstens einem der Sensoren, nämlich des Hüft-Taille-Stellungserfassungssen sors oder des Gesäßsensors, eine Feststellung durch, die das Sitzen eines Insassen betrachtet, und sie steuert dem entsprechend das Betätigen der Airbageinrichtung. Aufgrund der zwei Steuerlinien wird es möglich, die Sitzzustände eines Insassen auf zuverlässige Weise zu erfassen und fest zustellen, wie der Insasse sitzt, und es wird dadurch mög lich, die Airbageinrichtung auf geeignete Weise zu steuern. Dadurch, daß verschiedene Sensoren vorgesehen sind, ist ein Erfassen von verschiedenen Sitzstellungen eines Insassen möglich. Auf der Grundlage der erfaßten Sitzstellung kann die Airbageinrichtung auf geeignete Weise gesteuert werden.

Jeder der Sensoren, nämlich der Schulterstellungserfas sungssensor, der Kopfstellungserfassungssensor und der Hüft-Taille-Stellungserfassungssensor, kann ein Sensor mit elektrischer Kapazität oder ein Sensor mit elektrostati scher Kapazität sein. Mit diesem Aufbau erfaßt jeder Sen sor, nämlich der Schulterstellungserfassungssensor, der Kopfstellungserfassungssensor und der Hüft-Taille-Stel lungserfassungssensor, ein Annähern eines Körpers auf der Grundlage einer Beeinträchtigung eines elektrischen Feldes um den Sensor herum, das durch die Anwesenheit des Körpers verursacht wird, weil er Wasser enthält. Es wird daher eine genaue Erfassung durch die Sensoren möglich, sogar wenn auf dem Sitzkissen, dem Sitzrückenteil oder der Kopfstütze ein Überzug angeordnet ist.

In dem vierten Aspekt der Erfindung kann ein Abstands sensor vorgesehen sein, der ein Objekt in der Nähe einer Airbageinrichtung erfaßt. In dieser Anordnung verhindert die Steuereinrichtung normalerweise ein Betätigen der Air bageinrichtung, wenn der Abstandssensor ein Objekt in der Nähe der Airbageinrichtung erfaßt. Wenn jedoch einer der Sensoren, nämlich der Schulterstellungserfassungssensor, der Kopfstellungserfassungssensor, der Hüft-Taille-Stel lungserfassungssensor oder der Gesäßsensor, eine Erfassung macht, gibt die Steuereinrichtung Erfassungssignalen von dem Schulterstellungserfassungssensor, den Kopfstellungser fassungssensor, dem Hüft-Taille-Stellungserfassungssensor und dem Gesäßsensor vor einem Erfassungssignal von dem Ab standssensor den Vorrang und sie setzt die Airbageinrich tung in den betätigbaren Zustand. Die Airbageinrichtung kann daher auf besonders geeignete Weise gesteuert werden.

Das Airbagsteuersystem für Beifahrersitze kann deswei teren auch den folgenden Aufbau aufweisen. In einer Situa tion, in der weder der Schulterstellungserfassungssensor noch der Kopfstellungserfassungssensor eine Erfassung ma chen, stellt die Steuereinrichtung, wenn der Abstandssensor über einen vorgegebenen Zeitraum keine Erfassung gemacht hat, nachdem der Hüft-Taille-Stellungssensor und der Gesäß sensor eine Erfassung gemacht haben, fest, daß auf dem Sitzkissen ein Insasse in der normalen Sitzstellung sitzt und sie führt eine Steuerung derartig durch, daß die Air bageinrichtung in dem betätigbaren Zustand bleibt. Die Air bageinrichtung kann daher auf geeignetere Weise gesteuert werden.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfin dung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevor zugter Ausführungsformen anhand der Zeichnung, worin glei che Bezugszeichen verwendet werden, um gleiche Bauteile darzustellen.

Es zeigt:

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht, die ein Airbag steuersystem für einen Beifahrersitz gemäß einer erfin dungsgemäßen ersten Ausführungsform darstellt;

Fig. 2 eine schematische Seitenansicht des Airbagsteu ersystems für einen Beifahrersitz gemäß der ersten Ausfüh rungsform, wenn ein Kindersitz angeordnet ist;

Fig. 3 ein Flußdiagramm, das einen Abschnitt einer In sassenerfassungssteuerung des Airbagsteuersystems für einen Beifahrersitz gemäß der ersten Ausführungsform darstellt;

Fig. 4 eine schematische Seitenansicht, die ein Airbag steuersystem für einen Beifahrersitz gemäß einer erfin dungsgemäßen zweiten Ausführungsform darstellt;

Fig. 5 eine schematische Seitenansicht, die ein Airbag steuersystem für einen Beifahrersitz gemäß einer erfin dungsgemäßen dritten Ausführungsform darstellt;

Fig. 6 eine graphische Darstellung, die ein Verhältnis zwischen dem Abstand von einem vorderen Endabschnitt des Sitzes und dem Flächendruck auf das Sitzkissen in dem Air bagsteuersystem für einen Beifahrersitz gemäß der dritten Ausführungsform darstellt;

Fig. 7 eine schematische Seitenansicht, die ein Airbag steuersystem für einen Beifahrersitz gemäß einer erfin dungsgemäßen vierten Ausführungsform darstellt; und

Fig. 8 eine schematische Ansicht Seitenansicht, die ein herkömmliches Airbagsteuersystem für einen Beifahrersitz darstellt.

Im folgenden werden in Bezug auf die beigefügte Zeich nung bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfin dung im Detail beschrieben.

Erste Ausführungsform

In Bezug auf die Fig. 1 und 2 wird ein Airbagsteuer system für Beifahrersitze gemäß einer erfindungsgemäßen er sten Ausführungsform beschrieben.

In den Fig. 1 und 2 zeigt der Pfeil FR die horizon tale Richtung bzw. Längsrichtung in Bezug auf ein Fahrzeug und Pfeil UP die vertikale Richtung in Bezug auf das Fahr zeug an.

In Fig. 1 ist ein Beifahrersitz 14, wo ein Insasse sitzt, an einer Bodenfläche 12 eines Fahrzeugs 10 durch ein Paar von (nicht gezeigten) rechten und linken Schienen, die sich parallel in die horizontale Richtung erstrecken ange ordnet, wobei der Beifahrersitz 14 in Bezug auf die Boden fläche 12 in die horizontale Richtung bewegt werden kann. Vor dem Beifahrersitz 14 ist eine Windschutzscheibe 16 nach oben gerichtet vorgesehen. Die Windschutzscheibe 16 ist an einem Ende mit einem Dach 17 und an dem anderen Ende mit einer (nicht gezeigten) Motorhaube verbunden. Vor dem Bei fahrersitz 14, das heißt, zwischen der Windschutzscheibe 16 und der Bodenfläche 12, ist ein Armaturenbrett 18 angeord net. Das Armaturenbrett 18 ist ein aus Kunstharz herge stelltes Bauteil mit einer im allgemeinen "U"-förmigen Form. Das Armaturenbrett 18 ist so angeordnet, daß eine Öffnung des im allgemeinen "U"-förmigen Abschnittes zur Vorderseite des Fahrzeugs gerichtet ist.

Wie in den Fig. 1 und 2 gezeigt ist, ist in dem Ar maturenbrett 18 eine Airbageinrichtung 20 angeordnet. Ein Airbaggehäuse 28 der Airbageinrichtung 20 hat eine im we sentlichen "U"-förmige Form. Das Airbaggehäuse 28 ist der artig angeordnet, daß eine Öffnung des im allgemeinen "U"-för migen Abschnittes in Bezug auf das Fahrzeug nach oben hinten gerichtet ist. In einem Bodenabschnitt des Airbagge häuses 28 ist eine Aufblaseinrichtung 30 angeordnet. In der Nähe der Öffnung des Airbaggehäuses 28 ist ein Airbag 31 in einem gefalteten Zustand angeordnet. Wenn die Aufblasein richtung 30 Gas erzeugt, wird der Airbag 31 aufgeblasen und er entfaltet sich von der Öffnung des Airbaggehäuses 28 zu einem Kopfabschnitt 34A eines erwachsenen Insassen 34 hin, (von dem im folgenden als "Erwachsener" gesprochen wird) der in einer normalen Sitzstellung sitzt.

Die in dem Airbaggehäuse 28 angeordnete Aufblaseinrich tung 30 ist mit einer Steuereinrichtung, das heißt, einer Airbagsteuerschaltung 32 verbunden, die einen Mikrocomputer beinhaltet. Mit der Airbagsteuerschaltung 32 ist ein Auf prallsensor 33 verbunden, der ein Abbremsen erfaßt, das auf das Fahrzeug zum Zeitpunkt eines Aufpralls wirkt.

In einem rückwärtigen Abschnitt eines Sitzkissens 36 des Beifahrersitzes 14 ist ein Sitzzustandssensor 38 ange ordnet. Der Sitzzustandssensor 38 ist auch mit der Airbag steuerschaltung 32 verbunden. Der Sitzzustandsensor 38 wird aus einem plattenförmigen Druckerfassungssensor gebildet und ist an einer Rückseite einer Ummantelung des Sitzkis sens 36 angeordnet. Der Sitzzustandssensor 38 ist ein Sen sor, der eine Belastung mißt, insbesondere erfaßt er ver schiedene Belastungen, einschließlich relativ niedriger Be lastungen, so daß er die Belastungen von einem Erwachsenen, von einem Insassen, das ein Kind ist, (von dem im folgenden als "Kind" gesprochen wird), von einem Kindersitz (einem Kindrückhaltesystem (CRS; child restraint system)) und von ähnlichem erfaßt.

In einem rückwärtigen Endabschnitt 18A des Armaturen bretts 18 ist ein Abstandssensor 40 vorgesehen, der aus einem Ultraschallwellensensor gebildet wird, wobei der rückwärtige Endabschnitt 18A in Bezug auf das Fahrzeug in die rückwärtige Richtung gerichtet ist. Der Abstandssensor 40 ist mit der Airbagsteuerschaltung 32 verbunden und ist in die rückwärtige Richtung gerichtet. Der Abstandssensor 40 wird von einem (nicht gezeigten) Sensor vom Typ Überträ ger-Aufnehmer gebildet. Ein Erfassungsbereich A des Ab standssensors 40 erstreckt sich von dem Armaturenbrett 18 zu einer Position, die ein vorgegebener Abstand L1 in die rückwärtige Richtung von dem Armaturenbrett 18 ist. Das heißt, der Abstandssensor 40 ist ausgestaltet, um einen Arm 34B oder ähnliches des Erwachsenen 34 zu erfassen, der zu dem Armaturenbrett 18 ausgestreckt ist, wie in Fig. 1 ge zeigt ist.

Obwohl in der Zeichnung nicht dargestellt ist, kann ei ne Rückzieheinrichtung eines Sicherheitsgurtes 50 zwischen einem Rückhalteautomatik-(ALR; automatic locking retractor)-Modus und einem Unfallrückhalteautomatik-(ELR; emergency locking retractor)-Modus geschaltet werden. Die Sicherheitsgurtautomatik schaltet zu dem ELR-Modus, wenn auf dem Beifahrersitz 14 der Erwachsene 34 sitzt. Wenn an dem Beifahrersitz 14 durch den Sicherheitsgurt 50 ein Kin dersitz 42 befestigt ist, schaltet die Sicherheitsgurtauto matik zu dem ALR-Modus. Die Sicherheitsgurtautomatik ist mit einem Rückziehzustandsserfassungsschalter zum Erfassen des Kindersitzes 42 in Zusammenwirkung mit dem Schalten zwischen den ALR- und ELR-Modi versehen. Der Rückziehzu standserfassungsschalter ist mit der Airbagsteuerschaltung 32 verbunden und gibt an diese ein Signal ein, das anzeigt, in welchem Modus, dem ALR- oder dem ELR-Modus, sich die Si cherheitsgurtautomatik befindet.

In Bezug auf das Flußdiagramm aus Fig. 3 wird der Be trieb der erfindungsgemäßen ersten Ausführungsform be schrieben.

In Schritt (von dem im folgenden als "S" gesprochen wird) 100, das heißt, S100, stellt die Airbagsteuerschal tung 32 der ersten Ausführungsform auf der Grundlage eines Ausgangssignals von dem Sitzzustandssensor 38 fest, ob ein Insasse sitzt. Wenn zu diesem Zeitpunkt ein Erwachsener 34 auf dem Sitzkissen 36 des Beifahrersitzes 14 sitzt, wie in Fig. 1 gezeigt ist, gibt der Sitzzustandssensor 38 an die Airbagsteuerschaltung 32 ein vorgegebenes Ausgangssignal aus.

Wenn die Airbagsteuerschaltung 32 auf der Grundlage des Ausgangssignals von dem Sitzzustandssensor 38 feststellt, daß der Sitzzustandssensor 38 einen sitzenden Insassen er faßt hat, setzt in Schritt S102 die Airbagsteuerschaltung 32 einen Sitz-Merker FT.

Anschließend wird in Schritt S104 eine Zeiteinrichtung bzw. ein Timer T gestartet. In Schritt S106 wird festge stellt, ob der Abstandssensor 40 einen Insassen erfaßt hat. Wenn zu diesem Zeitpunkt auf dem Sitzkissen 36 des Beifah rersitzes 14 der Erwachsene 34 sitzt und den Arm 34B zu dem Armaturenbrett 18 ausgestreckt hat, gibt der Abstandssensor 40 an die Airbagsteuerschaltung 32 ein vorgegebenes Aus gangssignal aus. Auf der Grundlage des Ausgangssignal des Abstandssensors 40 stellt die Airbagsteuerschaltung 32 fest, daß der Abstandssensor 40 den Insassen erfaßt hat. In Schritt S108 wird ein Abstandsmerker FS gesetzt. In Schritt S110 wird die Zeiteinrichtung T zurückgestellt. Umgekehrt fährt der Programmablauf mit Schritt S112 fort, wo der Ab standsmerker FS zurückgestellt wird, wenn in Schritt S106 festgestellt wird, daß der Abstandssensor 40 den Insassen nicht erfaßt hat. Anschließend wird in Schritt S114 festge stellt, ob die Zeiteinrichtung T wenigstens eine vorgege bene Zeitdauer T1 (T1 sind ungefähr 6 Sekunden) gezählt hat. Wenn in Schritt S114 festgestellt wird, daß die Zeit einrichtung T wenigstens die vorgegebene Zeitdauer T1 (T ≧ T1) gezählt hat, fährt der Programmablauf mit Schritt S116 fort, wo die Airbagsteuerschaltung 32 eine Stromleitung zu dem Abstandssensor 40 abschaltet oder das Signal von dem Abstandssensor 40 ignoriert. Der Programmablauf fährt an schließend mit Schritt S110 fort. Umgekehrt fährt der Pro grammablauf mit Schritt S106 fort, wenn in Schritt S114 festgestellt wird, daß die Zeiteinrichtung T die vorgege bene Zeitdauer T1 nicht gezählt hat.

Wenn in Schritt S100 auf der Grundlage des Ausgangssi gnals von dem Sitzzustandssensor 38 festgestellt wird, daß ein Insasse sitzt, wird der Sitt-Merker FT in Schritt S118 zurückgestellt.

In dem Airbagsteuersystem für einen Beifahrersitz gemäß der oben beschriebenen ersten Ausführungsform führt die Airbagsteuerschaltung 32 auf der Grundlage der Kombination des Sitzzustandssensors 38 und des Abstandssensors 40 eine Steuerung durch. Das heißt, die Airbagsteuerschaltung 32 trennt das Signal des Abstandssensors 40 ab und hält die Airbageinrichtung 20 in einem betätigbaren Zustand (Standby-Zustand), wenn für die vorgegebene Zeitdauer T1 durch den Abstandssensor 40 keine Erfassung gemacht wird, nachdem der Sitzzustandssensor 38 einen sitzenden Insassen erfaßt hat.

Die vorgegebene Zeitdauer T1 wird festgelegt, wobei ei ne normale Zeitdauer, die ein Erwachsener vom Zeitpunkt des Einsteigens in das Fahrzeug benötigt, um sich zu setzen, einschließlich der Zeit, um den Sicherheitsgurt anzulegen berücksichtigt wird. Es wird berücksichtigt, daß im wesent lichen keine Möglichkeit besteht, daß ein Insasse sei nen/ihren Arm in dieser kurzen Zeitdauer zu dem Armaturen brett 18 hin ausstreckt.

Wenn der Erwachsene 34 seinen/ihren Arm 34B zu dem Ar maturenbrett 18 ausstreckt, wie in Fig. 1 gezeigt ist, bleibt die Airbageinrichtung 20 in dem betätigbaren Zu stand, nachdem die vorgegebene Zeitdauer T1 verstrichen ist, ohne daß von dem Abstandssensor 40 eine Insassenerfas sung gemacht wird. Das heißt, nach der vorgegebenen Zeit dauer T1 kann die Airbageinrichtung 20 betätigt werden, um den Aufprallsensor 33 einzusetzen, den Erwachsenen 34 unge achtet der Stellung des Arms 34B zu schützen, wenn der Auf prallsensor 33 ein vorgegebenes Abbremsen oder ein größeres Abbremsen erfaßt.

Wenn zwischen dem Beifahrersitz 14 und dem Armaturen brett 18 ein Kind steht, erfaßt in Schritt S100 der Sitzzu standssensor 38 einen Insassen nicht, aber der Abstandssen sor 40 erfaßt das Kind. Auf der Grundlage des Signals von dem Abstandssensor 40 kann daher die Airbageinrichtung 20 in einen ein Betätigen verhindernden Zustand gesetzt wer den.

Wenn auf dem Sitzkissen 36 ein Kindersitz 42 in einer rückwärts gerichteten Position angeordnet ist, wie in Fig. 2 gezeigt ist, erfaßt der Abstandssensor 40 einen Sitz rückenlehnenabschnitt 42a des Kindersitzes 42 ungefähr gleichzeitig mit der Erfassung des Kindersitzes 42 durch den Sitzzustandssensor 38, das heißt, innerhalb der vorge gebenen Zeitdauer T1, die der Erfassung durch den Sitzzu standssensor 38 folgt. Weil in diesem Fall das Signal von dem Abstandssensor 40 auch nicht unterdrückt wird, wird die Airbageinrichtung 20 auf der Grundlage des Signals von dem Abstandssensor 40 in den ein Betätigen verhindernden Zu stand gesetzt. Dieser steuerbetrieb ist mit einem der Steu erbetriebe gemäß der ersten Ausführungsform redundant, das heißt, mit einem steuerbetrieb, in dem der Kindersitz 42 auf der Grundlage eines Signals von dem in der Rückziehein richtung des Sicherheitsgurtes 50 angeordneten Rückziehzu standerfassungsschalter in Zusammenwirkung mit dem schalten zwischen dem ALR-Modus und ELR-Modus erfaßt wird, und dabei wird die Airbageinrichtung 20 in den ein Betätigen verhin dernden Zustand gesetzt.

Das Airbagsteuersystem für einen Beifahrersitz gemäß der ersten Ausführungsform kann daher den Zustand eines In sassen in einem Fahrzeug zuverlässig festzustellen und es kann daher die Airbagsteuereinrichtung auf geeignete Weise steuern.

Zweite Ausführungsform

Ein Airbagsteuersystem für Beifahrersitze gemäß einer erfindungsgemäßen zweiten Ausführungsform wird nun in Bezug auf Fig. 4 beschrieben.

Bauteile und Abschnitte der zweiten Ausführungsform, die mit denen der ersten Ausführungsform vergleichbar sind, werden durch vergleichbare Bezugszeichen dargestellt und werden nicht noch einmal beschrieben.

In der Anordnung aus Fig. 4 für ein Airbagsteuersystem für einen Beifahrersitz gemäß der zweiten Ausführungsform ist an einer vorderen Position in einer oberen Fläche eines Armaturenbretts 18, das heißt, in einer Position in der Nä he einer Windschutzscheibe 16, insbesondere an einer Posi tion, die ein Erwachsener 34 mit einer Hand sogar dann nicht erreichen kann, wenn ein Arm 34B des Erwachsenen 34 zu dem Armaturenbrett 18 hin ausgestreckt ist, wie in Fig. 1 gezeigt ist, ein Zusatzabstandssensor 44 angeordnet. Der Zusatzabstandssensor 44 ist mit der Airbagsteuerschaltung 32 verbunden. Der Erfassungsbereich B des Zusatzabstands sensors 44 erstreckt sich in die rückwärtigen Richtung über einen vorgegebenen Abstand L2 zwischen einer Position vor einem rückwärtigen Endabschnitt 18A des Armaturenbrettes 18 und einer Position hinter einem rückwärtigen Endabschnitt der Öffnung des Airbaggehäuses 28. Wenn ein Erwachsener 34 sich so nach vorne lehnt, daß der Kopfabschnitt 34A des Er wachsenen in die Nähe der Airbageinrichtung 20 gelangt, wie durch eine durchgezogene Linie in Fig. 4 gezeigt ist, er faßt der Zusatzabstandssensor 44 den Abstand des Kopfab schnitts 34A.

Unterhalb wird nun der Betrieb der zweiten Ausführungs form beschrieben.

Wenn der Erwachsene 34 eine nach vorne gelehnte Stel lung einnimmt, wie durch die durchgezogene Linie in Fig. 4 angezeigt ist, so daß sich ein Gesäßabschnitt 34C des Er wachsenen von dem Sitzzustandssensors 38 wegbewegt, erfaßt der Sitzzustandssensor 38 einen Insassen nicht, aber der Abstandssensor 40 erfaßt einen Brustabschnitt 34D des Er wachsenen 34. Auf der Grundlage der Signale von den zwei Sensoren setzt die Airbagsteuerschaltung 32 die Airbagein richtung 20 in den ein Betätigen verhindernden Zustand. Wenn der Zusatzabstandssensor 44 den Kopfabschnitt 34A des Erwachsenen 34 erfaßt, gibt die Airbagsteuerschaltung 32 dem Signal von dem Zusatzabstandssensor 44 vor den Signalen von dem Sitzustandssensor 38 und dem Abstandssensor 40 Vor rang, um die Airbageinrichtung 20 in den ein Betätigen ver hindernden Zustand zu setzen. Das heißt, gemäß der zweiten Ausführungsform erreicht die Airbagsteuerschaltung 32 auf der Grundlage der Erfassung durch den Abstandssensor 40 und der Erfassung durch den Zusatzabstandssensor 44 eine redun dante Feststellung der Haltung eines Insassen. Wenn der Zu satzabstandssensor 44 das Vorhandensein eines Abschnittes des Insassen in dem Erfassungsbereich B erfaßt, der sich zwischen einer Position vor einem hinteren Endabschnitt 18A des Armaturenbretts 18 und einer Position hinter einem rückwärtigen Endabschnitt der Öffnung des Airbaggehäuses erstreckt, setzt die Airbagsteuerschaltung 32 auf der Grundlage des Erfassungssignals von dem Zusatzabstandssen sors 44 die Airbageinrichtung 20 in den ein Betätigen ver hindernden Zustand, ohne von dem Erfassungszustand des Sitzzustandssensors 38 oder des Abstandssensors 40 beein flußt zu werden. Die zweite Ausführungsform macht es daher möglich, auf zuverlässige Weise den Zustand eines Insassen festzustellen und auf geeignete Weise die Airbageinrichtung 20 zu steuern.

Dritte Ausführungsform

In Bezug auf die Fig. 5 und 6 wird nun ein Airbag steuersystem für Beifahrersitze gemäß der dritten Ausfüh rungsform der Erfindung beschrieben.

Bauteile und Abschnitte der dritten Ausführungsform, die mit denen der ersten Ausführungsform vergleichbar sind, werden in den Zeichnungen durch vergleichbare Bezugszeichen dargestellt und werden nicht noch einmal beschrieben.

In der Anordnung aus Fig. 5 für ein Airbagsteuersystem für einen Beifahrersitz gemäß einer dritten Ausführungsform ist in einem vorderen Abschnitt des Sitzkissens 36 des Bei fahrersitzes 14 ein Zusatzsitzzustandssensor 46 angeordnet. Der Zusatzsitzzustandssensor 46 sowie die anderen Sensoren sind mit der Airbagsteuerschaltung 32 verbunden. Der Zu satzsitzzustandssensor 46 ist ein Einschalt-/Aus schaltsensor, der sich auf der Grundlage eines Erfas sungsdrucks einschaltet, welcher im voraus festgelegt ist.

Der Zusatzsitzzustandssensor 46 ist in einer Rückseite ei ner Ummantelung des Sitzkissens 36 angeordnet. Um einen Er wachsenen 34 von einem Kind 48 zu unterscheiden, ist der Zusatzsitzzustandssensor 46 so aufgebaut und voreinge stellt, daß er zwischen den Drücken, die von einem Ober schenkelabschnitt 34E des Erwachsenen 34 und einem Ober schenkelabschnitt 48A des Kindes 48 auf das Sitzkissen 36 ausgeübt werden, einen Unterschied erfaßt oder diese Drücke unterscheidet. Der voreingestellte Erfassungsdruck des Zu satzsitzzustandssensors 46 ist höher als der voreingestell te Erfassungsdruck eines Sitzzustandssensors 38. In dem Fall eines zum Beispiel Erwachsenen mit normalen Körperbau (der 60 kg wiegt), eines Erwachsenen mit leichtem Körperbau (der 40 kg wiegt) und eines Kindes (das 20 kg wiegt) sind die Unterschiede zwischen den Flächendrücken von den Ober schenkelabschnitten dieser Insassen (die Flächendrücke bei Abständen von 150-250 mm von dem vorderen Endabschnitt des Sitzkissens 36) auf das Sitzkissen 36 größer als die Unter schiede zwischen den Flächendrücken von den Gesäßabschnit ten der Insassen (die Flächendrücke bei Abständen von 250 mm oder weiter von dem vorderen Endabschnitt des Sitzkis sens 36) auf das Sitzkissen 36, wie in der graphischen Dar stellung aus Fig. 6 gezeigt ist. Es wird daher bevorzugt, daß der Zusatzsitzzustandssensor 46 an einer Position in nerhalb des Bereichs von 150-250 mm von dem vorderen Endab schnitt des Sitzkissens 36 angeordnet ist und auf einen Er fassungsdruck innerhalb des Bereichs von 120 g/cm² bis 180 g/m² voreingestellt ist (das heißt innerhalb des Abschnit tes S1 in der graphischen Darstellung aus Fig. 6). Es wird auch bevorzugt, daß der Sitzzustandssensor 38 an einer Po sition bei wenigstens 250 mm entfernt von dem vorderen End abschnitt des Sitzkissens 36 angeordnet ist und daß er auf einen Erfassungsdruck innerhalb des Bereichs von 40 g/cm² bis 100 g/cm² voreingestellt ist (das heißt, innerhalb des Bereichs S2 in der graphischen Darstellung aus Fig. 6). Wenn der Sitzzustandssensor 38 einen Insassen erfaßt und der Zusatzsitzzustandssensor 46 ausgeschaltet bleibt, stellt die Airbagsteuerschaltung 32 daher fest, daß auf dem Sitzkissen 36 ein Kind 48 in einer normalen Sitzstellung sitzt. Wenn der Sitzzustandssensor 38 einen Insassen erfaßt und der Zusatzsitzzustandssensor 46 eingeschaltet ist, stellt die Airbagsteuerschaltung 32 fest, daß auf dem Sitz kissen 36 ein Erwachsener 34 in einer normalen Sitzstellung sitzt. Wenn der Sitzzustandssensor 38 keinen Insassen er faßt, obwohl der Zusatzsitzzustandssensor 46 eingeschaltet ist, stellt die Airbagsteuerschaltung 32 fest, daß auf dem Sitzkissen 36 zwar ein Erwachsener sitzt, aber nicht in der normalen Sitzstellung.

In der dritten Ausführungsform weist desweiteren eine Aufblaseinrichtung 30 zwei Gaserzeugungseinheiten auf. Ge mäß einem Steuersignal von der Airbagsteuerschaltung 32 wird die Aufblaseinrichtung 30 in einen von zwei Druckmodi gesteuert, das heißt, in einen Hochdruckmodus, in dem die zwei Gaserzeugungseinheiten betätigt werden, um Gas zu er zeugen, und in einen Niederdruckmodus, in dem nur eine der Gaserzeugungseinheiten betätigt wird, um Gas zu erzeugen.

Die dritte Ausführungsform verwendet desweiteren einen Sicherheitsgurtanlegesensor 52, der in einer Sicherheits gurtschnalle 49 vorgesehen ist, wie in Fig. 5 gezeigt ist, um festzustellen, ob der Sicherheitsgurt 50 angelegt ist. Der Sicherheitsgurtanlegesensor 52 ist mit der Airbagsteu erschaltung 32 verbunden. Desweiteren ist in einem Armatu renbrett 18 ein Summer 54 als eine Alarmeinrichtung vorge sehen. Der Summer 54 ist auch mit der Airbagsteuerschaltung 32 verbunden. Die Airbagsteuerschaltung 32 ist aufgebaut, den Summer 54 ertönen zu lassen, wenn sich das Kind 48 auf dem Beifahrersitz 14 befindet, um darauf aufmerksam zu ma chen, daß das Kind 48 auf einem Rücksitz gebracht werden soll.

Unterhalb wird nun der Betrieb der dritten Ausführungs form beschrieben.

Wenn auf dem Beifahrersitz 14 das Kind 48 sitzt, wie in Fig. 5 gezeigt ist, wird das Kind 48 zum Zeitpunkt eines Abbremsens des Fahrzeugs 10 in Bezug auf das Fahrzeug 10 wahrscheinlich nach vorne bewegt, weil die Beine des Kindes 48 zu kurz sind, um die Bodenfläche 12 zu erreichen.

Wenn der Sitzzustandssensor 38 einen Insassen erfaßt und der Zusatzsitzzustandssensor 46 ausgeschaltet ist, weil der Druck, der von dem Oberschenkelabschnitt des Insassen auf das Sitzkissen 36 ausgeübt wird, kleiner als ein vorge gebener Wert ist, stellt daher in der dritten Ausführungs form die Airbagsteuerschaltung 32 fest, daß das Kind 48 auf dem Beifahrersitz 14 sitzt. Zur gleichen Zeit stellt die Airbagsteuerschaltung 32 auf der Grundlage des Signals von dem Sicherheitsgurtanlegesensor 52 fest, ob der Sicher heitsgurt 50 angelegt ist.

Wenn festgestellt wird, daß auf dem Beifahrersitz 14 das Kind 48 sitzt und der Sicherheitsgurt 50 angelegt ist, setzt die Airbagsteuerschaltung 32 die Airbageinrichtung 20 in den betätigbaren Zustand. Wenn in dieser Situation die Airbageinrichtung 20 betätigt wird, steuert die Airbagsteu erschaltung 32 die Aufblaseinrichtung 30 in den Nieder druckmodus, um den Entfaltungsdruck auf den Airbag 31 zu verringern. Wenn festgestellt wird, daß auf dem Beifahrer sitz 14 das Kind 48 sitzt, aber es den Sicherheitsgurt 50 nicht angelegt hat, setzt die Airbagsteuerschaltung 32 die Airbageinrichtung 20 in den ein Betätigen verhindernden Zu stand, wobei dadurch ein bestmöglicher Schutz für ein Kind erreicht wird.

Wenn festgestellt wird, daß das Kind 48 auf dem Beifah rersitz 14 sitzt, läßt desweiteren in der dritten Ausfüh rungsform die Airbagsteuerschaltung 32 den Summer 54 ertö nen, um dazu zu raten, daß das Kind 48 auf einen Rücksitz gebracht werden soll.

Wenn der Sitzzustandssensor 38 einen Insassen erfaßt und der Zusatzsitzzustandssensor 46 eingeschaltet ist, weil der Druck, der von dem Oberschenkelabschnitt des Insassen auf das Sitzkissen 36 ausgeübt wird, größer als der vorge gebene Wert ist, stellt desweiteren die Airbagsteuerschal tung 32 fest, daß auf dem Beifahrersitz 14 der Erwachsene 34 sitzt. Zur gleichen Zeit stellt die Airbagsteuerschal tung 32 auf der Grundlage des Signals von dem Sicherheits gurtanlegesensor 40 fest, ob der Sicherheitsgurt 50 ange legt ist.

In einem Fall, wo festgestellt wird, daß auf dem Bei fahrersitz 14 ein Erwachsener 34 sitzt und der Sicherheits gurt 50 angelegt ist, steuert die Airbagsteuerschaltung 32 die Aufblaseinrichtung 30 in den Hochdruckmodus, wenn der Aufprallsensor 33 ein Abbremsen erfaßt, das stärker ist als ein vorgegebener Wert. Wenn die Aufblaseinrichtung 30 in den Hochdruckmodus gesteuert wird, entfaltet sich der Air bag 31 bei einem hohen Druck, um den Kopfabschnitt 34A des Erwachsenen 34 ohne Verzögerung zu schützen. In einem Fall, wo festgestellt wird, daß auf dem Beifahrersitz 14 ein Er wachsener 34 sitzt, aber dieser den Sicherheitsgurt 50 nicht angelegt hat, betätigt die Airbagsteuerschaltung 32 die Aufblaseinrichtung 30 in dem Niederdruckmodus, wobei dadurch für einen Erwachsenen ein bestmöglicher Schutz er zielt wird.

Die dritte Ausführungsform eines Airbagsteuersystems für einen Beifahrersitz kann daher durch die Kombination des Sitzzustandssensors 38, der einen Insassen erfaßt, und des Zusatzsitzzustandssensors 46, der zwischen dem Druck von dem Oberschenkelabschnitt des Erwachsenen 34 und dem Druck von dem Oberschenkelabschnitt des Kindes 48 auf das Sitzkissen 36 einen Unterschied erfaßt oder diese unter scheidet, ein Erwachsenen 34 klar von einem Kind 48 unter schieden werden. Weil der voreingestellte Erfassungsdruck des Zusatzsitzzustandssensors 46 größer ist als der vorein gestellte Erfassungsdruck des Zusatzsitzzustandssensors 38, wird daher ein Unerscheiden zwischen dem Erwachsenen 34 und dem Kind 48 besonders eindeutig durchgeführt. Weil der Zu satzsitzzustandssensor 46 ein Ein-/Ausschalter ist, der auf der Grundlage des voreingestellten Erfassungsdrucks ein schaltet, wird der Systemaufbau vereinfacht.

Obwohl die dritte Ausführungsform als eine Alarmein richtung den Summer 54 verwendet, kann der Summer 54 durch eine andere Alarmeinrichtung, wie zum Beispiel eine Anzei gelampe, eine Anzeigetafel oder ähnlichem, ersetzt werden.

Vierte Ausführungsform

In Bezug auf Fig. 7 wird nun ein Airbagsteuersystem für Beifahrersitze gemäß einer erfindungsgemäßen vierten Aus führungsform wird beschrieben.

Bauteile und Abschnitte der vierten Ausführungsform, die mit denen der ersten Ausführungsform vergleichbar sind, werden durch vergleichbare Bezugszeichen dargestellt und werden nicht noch einmal beschrieben.

In der Anordnung aus Fig. 7 für ein Airbagsteuersystem für einen Beifahrersitz gemäß der vierten Ausführungsform ist in einem oberen Abschnitt eines Sitzrückenteils 56 ei nes Beifahrersitzes 14 ein Schulterstellungserfassungssen sor 58 zum Erfassen eines Schulterabschnitts 34F eines Er wachsenen 34 vorgesehen. In einem unteren Abschnitt des Sitzrückensteils 56 ist ein Hüft-Taille-Stellungserfas sungssensor 60 vorgesehen, um einen Hüft-Taille-Abschnitt 34G des Erwachsenen 34 zu erfassen. Der Schulterstellungs erfassungssensor 58 und der Hüft-Taille-Stellungserfas sungssensor 60 sind mit der Airbagsteuerschaltung 32 ver bunden. Der Schulterstellungserfassungssensor 58 und der Hüft-Taille-Stellungserfassungssensor 60 sind entweder aus einem Sensor mit elektrischer Kapazität oder aus einem Sen sor mit elektrostatischer Kapazität gebildet, der auf der Grundlage einer Störung des elektrischen Feldes um den Sen sor herum, die durch die Anwesenheit des Körpers verursacht wird (der Wasser enthält) die Anwesenheit eines Körpers er faßt. Der Schulterstellungserfassungssensor 58 und der Hüft-Taille-Stellungserfassungssensor 60 sind daher dazu fähig, sogar dann eine Erfassung durchzuführen, wenn auf dem Sitzrückenteil 58 ein Überzug angeordnet ist.

Der Erfassungsbereich des Schulterstellungserfassungs sensors 58 und des Hüft-Taille-Stellungserfassungssensors 60 liegt bei höchstens 200 mm, wobei die Sensoren den Schulterabschnitt 34F und den Hüft-Taille-Abschnitt 34G des Erwachsenen 34 erfassen. Unterhalb wird der Betrieb der vierten Ausführungsform beschrieben.

In der vierten Ausführungsform eines Airbagsteuersy stems für einen Beifahrersitz erfaßt der Schulterstellungs erfassungssensor 58 den Schulterabschnitt 34F des Erwachse nen 34 ohne ein Ausfallen, wenn sich der Erwachsene 34 in einer normalen Sitzstellung befindet, wie durch eine durch gezogene Linie in Fig. 7 gezeigt ist. In der durch durchge zogene Linien angezeigten normalen Sitzstellung ist der Hüft-Taille-Abschnitt 34G des Erwachsenen 34 von dem Hüft- Taille-Stellungserfassungssensor 60 weit entfernt, so daß der Sensor 60 den Hüft-Taille-Abschnitt 34G des Erwachsenen 34 nicht erfaßt.

Wenn die Airbagsteuerschaltung 32 dadurch feststellt, daß sich der Erwachsene 34 in der normalen Sitzstellung be findet, stoppt die Airbagsteuerschaltung 32 das Signal von dem Abstandssensor 40, das heißt, sie dreht die Stromlei tung zu dem Abstandssensor ab oder sie ignoriert das Signal von dem Abstandssensor 40 und sie setzt die Airbageinrich tung 20 in den betätigbaren Zustand. Wenn sich der Erwach sene 34 in einer Stellung befindet, in der der Arm 34B zu dem Armaturenbrett 18 ausgestreckt ist, wie durch eine Zweipunktlinie in Fig. 7 angezeigt ist, erfaßt der Schul terstellungserfassungssensor 58 den Schulterabschnitt 34F des Erwachsenen 34 nicht, weil der Schulterabschnitt 34F von dem Schulterstellungserfassungssensor 58 weit entfernt ist. Der Hüft-Taille-Stellungserfassungssensor 60 erfaßt den Hüft-Taille-Abschnitt 34G des Erwachsenen 34, weil sich nun der Hüft-Taille-Abschnitt 34G in der Nähe des Hüft- Taille-Stellungserfassungssensors 60 befindet.

Wenn der Hüft-Taille-Stellungserfassungssensor 60 den Hüft-Taille-Abschnitt 34G des Erwachsenen 34 über eine vor gegebene Zeitdauer (ungefähr 6 Sekunden) nicht erfaßt, stellt die Airbagsteuerschaltung 32 fest, daß sich der Er wachsene 34 in der normalen Sitzstellung befindet und sie stoppt das Signal von dem Abstandssensor 40 und setzt die Airbageinrichtung 20 in den betätigbaren Zustand. Wie aus der obigen Beschreibung zu sehen ist, ist die vierte Aus führungsform eines Airbagsteuersystems für einen Beifahrer sitz ein redundantes System, in dem auf zwei verschiedene Wege festgestellt werden kann, ob sich der Erwachsene in der normalen Sitzstellung befindet. Die Airbageinrichtung 20 kann daher auf geeignete Weise gesteuert werden.

Unter Verwendung des Schulterstellungserfassungssensors 58 und des Hüft-Taille-Stellungserfassungssensors 60 erfaßt die Airbagsteuerschaltung 32 desweiteren verschiedene Sitz stellungen des Erwachsenen 34 und sie unterscheidet diese. Auf der Grundlage der erfaßten Sitzstellung steuert die Airbagsteuerschaltung 32 die Airbageinrichtung 20 auf ge eignete Weise.

Obwohl in der vierten Ausführungsform der Schulterstel lungserfassungssensor 58 zum Erfassen des Schulterab schnitts 34F des Erwachsenen 34 in einem oberen Abschnitt des Sitzrückenteils 56 des Beifahrersitzes 14 angeordnet ist, ist es möglich, anstelle des Schulterstellungserfas sungssensors 58 einen Kopfstellungserfassungssensor 64 in einer Kopfstütze 63 zum Erfassen eines Kopfabschnittes 34A des Erwachsenen vorzusehen.

Obwohl in der vierten Ausführungsform der Hüft-Taille- Stellungserfassungssensor 60 zum Erfassen des Hüft-Taille- Abschnitts 34G des Erwachsenen 34 in einem unteren Ab schnitt des Sitzrückenteils 56 angeordnet ist, ist es auch möglich, anstelle des Hüft-Taille-Stellungserfassungssen sors 60 einen Gesäßabschnittserfassungssensors 66 in einem hinteren Abschnitt des Sitzkissens 36 zum Erfassen eines Gesäßabschnittes des Erwachsenen 34 vorzusehen, wie durch eine gepunktete Linie in Fig. 7 gezeigt ist.

Während die vorliegende Erfindung in Bezug auf das be schrieben worden ist, was gegenwärtig als die bevorzugten Ausführungsformen betrachtet wird, ist es so zu verstehen, daß die Erfindung nicht auf die offenbarten Ausführungsfor men oder Anordnungen beschränkt ist. Es wird im Gegensatz beabsichtigt, daß die Erfindung verschiedene Modifikationen und äquivalente Anordnungen, die in der Wesensart und dem Umfang der beigefügten Ansprüche enthalten sind, abdeckt. Der Sitzzustandssensor 38 und der Zusatzsitzzustandssensor 46 können zum Beispiel in unteren Abschnittes des Sitzkis sens 36 oder unter dem Sitzkissen 36 angeordnet sein.

Es ist daher vorgesehen, daß ein Airbagsteuersystem für Beifahrersitze einen in einem Sitz vorgesehenen Sitzzu standserfassungssensor, einen Abstandssensor, der ein Ob jekt in der Nähe einer Airbageinrichtung erfaßt, und einen Aufprallsensor, der ein Abbremsen zum Zeitpunkt eines Auf pralls erfaßt, aufweist. Wenn von dem Abstandssensor über eine bestimmte Zeitdauer keine Erfassung gemacht wird, nachdem der Sitzzustandssensor das Sitzen eines Insassen erfaßt, hält eine Steuereinrichtung die Airbageinrichtung in einem betätigbaren Zustand, nachdem die vorgegebene Zeitdauer verstrichen ist. Wenn von dem Abstandssensor über die vorgegebene Zeitdauer keine Erfassung gemacht wird, nachdem der Sitzzustandssensor eine Erfassung gemacht hat, ignoriert die Steuereinrichtung einen eingeschalteten Zu stand des Abstandssensors oder ein Signal von dem Abstands sensor und sie hält die Airbageinrichtung in dem betätigba ren Zustand. Sogar wenn ein sitzender Erwachsener sei nen/ihren Arm zu einem Armaturenbrett hin ausstreckt, wird mit dieser Steuerung die Airbageinrichtung betätigt, nach dem die vorgegebene Zeitdauer verstrichen ist, wenn der Aufprallsensor ein Abbremsen erfaßt, das gleich oder größer als ein vorgegebener Wert ist.

Claims

1. Airbagsteuersystem für einen Beifahrersitz mit:
einem in einem Sitz vorgesehenen Sitzzustandserfas sungssensor (38);
einem Abstandssensor (40), der ein Objekt in der Nähe einer Airbageinrichtung (20) erfaßt;
einem Aufprallsensor (33), der ein Abbremsen zum Zeit punkt eines Aufpralls erfaßt; und
einer Steuereinrichtung (23) zum Steuern des Betriebs der Airbageinrichtung (20) durch Verknüpfen eines Si gnals von dem Sitzzustandserfassungssensor (38), einem Signal von dem Abstandssensor (40) und einem Signal von dem Aufprallsensor (33),
dadurch gekennzeichnet, daß
wenn von dem Abstandssensor (40) über einen vorgegebe nen Zeitraum keine Erfassung gemacht wird, nachdem der Sitzzustandserfassungssensor (38) das Sitzen eines In sassen erfaßt hat, die Steuereinrichtung (32) die Air bageinrichtung (20) in einem betätigbaren Zustand hält, nachdem die vorgegebene Zeitdauer verstrichen ist.

2. Airbagsteuersystem für einen Beifahrersitz nach An spruch 1, worin an einer vorderen Position in einer oberen Fläche eines Armaturenbretts (18) ein Zusatzab standssensor (44) angeordnet ist, wobei die vordere Po sition in der Nähe einer Windschutzscheibe (16) liegt, und der Zusatzabstandssensor (44) einen Erfassungsbe reich aufweist, der sich in die rückwärtige Richtung erstreckt, und worin die Steuereinrichtung (32) eine derartige Steuerung durchführt, die die Airbageinrich tung (20) in einen ein Betätigen verhindernden Zustand setzt, wobei der durch den Zusatzabstandssensor (44) durchgeführten Erfassung als erstes Vorrang gegeben wird.

3. Airbagsteuersystem für einen Beifahrersitz nach An spruch 1, worin ein Sicherheitsgurtanlegesensor (52) vorgesehen ist, der einen angelegten Zustand eines Si cherheitsgurtes (50) erfaßt und ein Signal ausgibt, das anzeigt, ob der Sicherheitsgurt (50) angelegt ist, und es ist eine Aufblaseinrichtung (30) vorgesehen, die auf viele Drücke, einschließlich eines hohen Drucks und ei nes niedrigen Drucks, steuerbar ist, und
worin die Steuereinrichtung (32) eine Steuerung durch führt, wenn die Steuereinrichtung (32) auf der Grund lage des Signals von dem Sicherheitsgurtanlege-Sensors (52) feststellt, daß der Sicherheitsgurt (50) angelegt ist, so daß die Aufblaseinrichtung (30) bei einem Druck betätigt wird, der höher ist als ein Druck, der verwen det wird, wenn die Steuereinrichtung (32) feststellt, daß der Sicherheitsgurt (50) nicht angelegt ist.

4. Airbagsteuersystem für einen Beifahrersitz nach An spruch 1, worin in einem vorderen Abschnitt eines Sitz kissen (36) ein Zusatzsitzzustandserfassungssensor (46) und worin eine für viele Drücke, einschließlich eines hohen Drucks und eines niedrigen Drucks steuerbare Auf blaseinrichtung (30) vorgesehen sind, und
worin der zuerst erwähnte Sitzzustandserfassungssensor (38) in einem rückwärtigen Abschnitt des Sitzkissens (36) vorgesehen ist, und
worin die Steuereinrichtung (32) feststellt, wenn jeder der Sensoren, nämlich der zuerst erwähnte Sitzzustands erfassungssensor (38) und der Zusatzsitzzustandserfassungssensor (46), einen Sitz zustand erfassen, daß auf dem Sitzkissen (36) ein Erwachsener (34) in einer normalen Sitzstellung sitzt, und worin sie die Aufblaseinrichtung (30) zum Zeitpunkt eines Aufpralls bei einem relativ hohen Druck betätigt, und
worin die Steuereinrichtung (32) feststellt, wenn der zuerst erwähnte Sitzzustandserfassungssensor (38) einen Sitzzustand erfaßt und der Zusatzsitzzustands erfassungssensor (46) keinen Sitzzustand erfaßt, daß auf dem Sitzkissen (36) ein Kind (48) in einer normalen Sitzstellung sitzt, und worin sie einen der folgenden Schritte ausführt:

(A) Betätigen der Aufblaseinrichtung (30) bei einem re lativ niedrigen Druck,
(B) Verhindern einer Betätigung der Aufblaseinrichtung (30).

5. Airbagsteuersystem für einen Beifahrersitz nach An spruch 4, worin ein festgelegter Erfassungsdruck des Zusatzsitzzustandserfassungssensors (46) höher ist als ein festgelegter Erfassungsdruck des zuerst erwähnten Sitzzustandserfassungssensors (38).

6. Airbagsteuersystem für einen Beifahrersitz nach An spruch 4, worin der Zusatzsitzzustandserfassungssensor (46) an einer Position zwischen 150 mm und 250 mm von einem vorderen Endabschnitt des Sitzkissens (36) ange ordnet ist und ein Erfassungsdruck des Zusatzsitzzustandserfassungssensors (46) auf 120 g/cm²-180 g/cm² festgesetzt ist.

7. Airbagsteuersystem für einen Beifahrersitz nach An spruch 4, worin eine Alarmeinrichtung (54) vorgesehen ist, die von der Steuereinrichtung (32) betätigt wird, wenn die Steuereinrichtung (32) feststellt, daß auf dem Sitzkissen (36) ein Kind (48) in der normalen Sitzstel lung sitzt.

8. Airbagsteuersystem für einen Beifahrersitz nach An spruch 4, worin ein Sicherheitsgurtanlegesensor (52) vorgesehen ist, der einen angelegten Zustand eines Si cherheitsgurtes (50) erfaßt und an die Steuereinrich tung (32) ein Signal ausgibt, das anzeigt, ob der Si cherheitsgurt (50) angelegt ist, und
worin die Steuereinrichtung (32) die Aufblaseinrichtung (30) zum Zeitpunkt eines Aufpralls bei einem relativ niedrigen Druck betätigt, wenn die Steuereinrichtung (32) erfaßt, daß auf dem Sitzkissen (36) ein Kind (48) in einer normalen Sitzstellung sitzt und der Sicher heitsgurt (50) angelegt ist, und
worin die Steuereinrichtung (32) ein Betätigen der Auf blaseinrichtung (30) verhindert, wenn die Steuerein richtung (32) feststellt, daß auf dem Sitzkissen (36) ein Kind (48) in einer normalen Sitzstellung sitzt und der Sicherheitsgurt (50) nicht angelegt ist.

9. Airbagsteuersystem für einen Beifahrersitz nach An spruch 4, worin ein Sicherheitsgurtanlegesensor (52) vorgesehen ist, der einen angelegten Zustand eines Si cherheitsgurtes (50) erfaßt und an die Steuereinrich tung (32) ein Signal ausgibt, das anzeigt, ob der Si cherheitsgurt (50) angelegt ist, und
worin die Steuereinrichtung (32) die Aufblaseinrichtung (30) zum Zeitpunkt eines Aufpralls bei einem relativ hohen Druck betätigt, wenn die Steuereinrichtung (32) feststellt, daß auf dem Sitzkissen (36) ein Erwachsener (34) in einer normalen Sitzstellung sitzt und der Si cherheitsgurt (50) angelegt ist, und
worin die Steuereinrichtung (32) die Aufblaseinrichtung (30) zum Zeitpunkt eines Aufpralls bei einem relativ niedrigen Druck betätigt, wenn die Steuereinrichtung (32) feststellt, daß auf dem Sitzkissen (36) ein Er wachsener (34) in einer normalen Sitzstellung sitzt und der Sicherheitsgurt (50) nicht angelegt ist.

10. Airbagsteuersystem für eine Beifahrersitz nach Anspruch 4, worin ein Sicherheitsgurtanlegesensor (52) vorgese hen ist, der einen angelegten Zustand eines Sicher heitsgurtes (50) erfaßt und an die Steuereinrichtung (32) ein Signal ausgibt, das anzeigt, ob der Sicher heitsgurt (50) angelegt ist, und
worin die Steuereinrichtung (32) eine Steuerung derar tig durchführt, daß die Aufblaseinrichtung (30) bei ei nem relativ hohen Druck nur betätigt wird, wenn von der Steuereinrichtung (32) festgestellt wird, daß auf dem Sitzkissen (36) ein Erwachsener (34) in einer normalen Sitzstellung sitzt und der Sicherheitsgurt (50) ange legt ist und daß auf der Grundlage eines Signals von dem Aufprallsensor (33) festgestellt wird, daß ein har ter Aufprall stattgefunden hat.

11. Airbagsteuersystem für eine Beifahrersitz nach Anspruch 1, worin das Airbagsteuersystem für einen Beifahrer desweiteren wenigstens einen der Sensoren, nämlich ei nen in einem oberen Abschnitt eines Sitzrückenteils (56) angeordneten Schulterstellungserfassungssensor (58) zum Erfassen eines Schulterabschnitts (34F) eines Insassen oder einen in einer Kopfstütze (63) vorgese henen Kopfstellungserfassungssensor (64) zum Erfassen eines Kopfabschnittes (34A) eines Insassen, aufweist, und
worin der Sitzstellungserfassungssensor (38) wenigstens aus einem der Sensoren, nämlich einem in einem unteren Abschnitt des Sitzrückenteils (56) angeordneten Hüft- Taille-Stellungserfassungssensor (60) zum Erfassen ei nen Hüft-Taille-Abschnitts (34G) eines Insassen oder aus einem in einem rückwärtigen Abschnitt eines Sitz kissens (36) angeordneten Gesäßstellungserfassungssen sor (66) zum Erfassen eines Gesäßabschnitts (34C) eines Insassen, gebildet wird, und
worin die Steuereinrichtung (32) dann, wenn einer der Sensoren, nämlich der Schulterstellungserfassungssensor (58) oder der Kopfstellungserfassungssensor (64) oder der Hüft-Taille-Stellungserfassungssensor (60) oder der Gesäßstellungserfassungssensor (66), eine Erfassung ma chen, einem Erfassungssignal von einem der Sensoren, namlich dem Schulterstellungserfassungssensor (58) oder dem Kopfstellungserfassungssensor (64) oder dem Hüft- Taille-Stellungserfassungssensor (60) oder dem Gesäß stellungserfassungssensor (66), vor einem Erfassungssi gnal von dem Abstandssensor (40) Vorrang geben und sie die Airbageinrichtung (20) in den betätigbaren Zustand setzt.

12. Airbagsteuersystem für einen Beifahrersitz nach An spruch 11, worin jeder der Sensoren, nämlich der Schul terstellungserfassungssensor (58), der Kopfstellungser fassungssensor (64) und der Hüft-Taille-Stellungserfas sungssensor (60), ein Sensor mit elektrischer Kapazität oder ein Sensor mit elektrostatischer Kapazität ist.

13. Airbagsteuersystem für einen Beifahrersitz nach An spruch 11, worin in einer Situation, in der weder der Schulterstellungserfassungssensor (58) noch der Kopf stellungserfassungssensor (64) eine Erfassung machen, die Steuereinrichtung (32) feststellt, daß auf dem Sitzkissen (36) ein Insasse in der normalen Sitzstellung sitzt und sie eine Steuerung derartig durchführt, daß die Airbageinrichtung (20) in dem betätigbaren Zu stand gehalten wird, wenn der Abstandssensor (40) für eine vorgegebene Zeitraum keine Erfassung durchführt, nachdem wenigstens einer der Sensoren, nämlich der Hüft-Taille-Stellungserfassungssensor (60) oder der Ge säßstellungserfassungssensor (66), eine Erfassung ge macht hat.

14. Airbagsteuersystem für einen Beifahrersitz mit einem Aufprallsensor (33), der ein Abbremsen zum Zeit punkt eines Aufpralls erfaßt, und
einer Steuereinrichtung (32) zum Steuern des Betätigens einer Airbageinrichtung (20) auf der Grundlage eines Signals von dem Aufprallsensor (33), gekennzeichnet durch
wenigstens einen der Sensoren, nämlich einen in einem oberen Abschnitt eines Sitzrückenteils (56) angeordne ten Schulterstellungserfassungssensor (58) zum Erfassen eines Schulterabschnitts (34F) eines Insassen oder ei nen in einer Kopfstütze (63) angeordneten Kopfstel lungserfassungssensor (66) zum Erfassen eines Kopfab schnitts (34A) eines Insassen, und
wenigstens einem der Sensoren, nämlich einen in einem unteren Abschnitt des Sitzrückenteils (56) angeordneten Hüft-Taille-Stellungserfassungssensor (60) zum Erfassen eines Hüft-Taille-Abschnitts (34G) eines Insassen oder einem in einem rückwärtigen Abschnitt eines Sitzkissen (36) angeordneten Gesäßstellungserfassungssensors (66) zum Erfassen eines Gesäßabschnittes (34G) eines Insassen, und
wobei die Steuereinrichtung (32) eine Erfassung macht, die das Sitzen eines Insassen betrachtet und dement sprechend auf der Grundlage einer Kombination eines Si gnals von wenigstens einem der Sensoren, nämlich des Schulterstellungserfassungssensors (58) oder des Kopf stellungserfassungssensors (64), und einem Signal von wenigstens einem der Sensoren, nämlich des Hüft-Taille- Stellungserfassungssensors (60) oder des Gesäßstel lungserfassungssensors (66), ein Betätigen des Airbags (31) steuert.

15. Airbagsteuersystem für einen Beifahrersitz nach An spruch 14, worin jeder der Sensoren, nämlich der Schul terstellungserfassungssensor (58), der Kopfstellungser fassungssensor (64) und der Hüft-Taille-Stellungserfas sungssensor (60), ein Sensor mit elektrischer Kapazität oder ein Sensor mit elektrostatischer Kapazität ist.

16. Airbagsteuersystem für einen Beifahrersitz nach An spruch 14, worin ein Abstandssensor (40) vorgesehen ist, der ein Objekt in der Nähe der Airbageinrichtung (20) erfaßt, und
worin die Steuereinrichtung (32) einem Erfassungssignal von dem Schulterstellungserfassungssensor (58), einem Erfassungssignal von dem Kopfstellungserfassungssensor (64), einem Erfassungssignal von dem Hüft-Taille-Stel lungserfassungssensor (60) und einem Erfassungssignal von dem Gesäßstellungserfassungssensor (66) vor einem Erfassungssignal von dem Abstandssensor (40) den Vorrang gibt und die Airbageinrichtung (20) in einen betätigba ren Zustand setzt, wenn einer der Sensoren, nämlich der Schulterstellungserfassungssensor (58), der Kopfstel lungserfassungssensor (64), der Hüft-Taille-Stellungs erfassungssensor (60) oder der Gesäßstellungserfas sungssensor (66), eine Erfassung gemacht hat.

17. Airbagsteuersystem für einen Beifahrersitz nach An spruch 16, worin in der Situation, daß weder der Schul terstellungserfassungssensor (58) noch der Kopfstel lungserfassungssensor (64) eine Erfassung gemacht hat, die Steuereinrichtung (32) feststellt, daß auf dem Sitzkissen (36) ein Insasse in einer normalen Sitzstellung sitzt und sie eine Steuerung derartig durchführt, daß die Airbageinrichtung (20) in dem betätigbaren Zu stand bleibt, wenn der Abstandssensor (40) für einen vorgegebenen Zeitraum keine Erfassung durchführt, nach dem wenigstens der Hüft-Taille-Stellungserfassungssen sor (60) und der Gesäßstellungserfassungssensor (66) eine Erfassung gemacht haben.