DE19833857A1

DE19833857A1 - Kinderwagen

Info

Publication number: DE19833857A1
Application number: DE19833857A
Authority: DE
Inventors: Baku Kakuda
Original assignee: Graco Childrens Products Inc
Current assignee: Graco Childrens Products Inc
Priority date: 1997-07-29
Filing date: 1998-07-28
Publication date: 1999-02-04
Anticipated expiration: 2018-07-29
Also published as: GB2329671B; GB2329671A; FR2766781B1; US6068284A; ITMI981761A1; JPH1199943A; FR2766781A1; CN1224678A; IT1301963B1; GB9814637D0; DE19833857B4; BE1012103A5; ITMI981761A0; NL1009718C2; CN1150101C

Description

Die folgende Erfindung ist auf einen Kinder-Kinderwagen oder kurz Kinderwagen gerichtet, und insbesondere auf einen zusam menlegbaren Kinderwagen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Zusammenlegbare Kinderwagen sind bekannt. Allerdings ist der Mechanismus, der ein Zusammenlegen des Kinderwagens ermög licht, allgemein unhandlich und benötigt die Betätigung durch beide Hände.

Kinderwagen, die unter Verwendung einer Hand zusammengelegt werden können, sind ebenfalls bekannt. So beschreibt das US-Pa tent mit der Nr. 4,606,550, von Cone, einen Mechanismus mit Druckauslösehebel, der verwandt wird, um den Kinderwagen zu entriegeln und um ein Zusammenlegen des Kinderwagens zu ermög lichen. Das Patent nach Cone verwendet einen Freigabestab, der sich über die Länge der Handgriffstange erstreckt und in Rich tung auf die Handgriffstange zu ziehen ist, um den Kinderwagen zu entriegeln.

Das US-Patent mit der Nr. 4,832,361, von Nakao und anderen, verwendet ein Paar von Hebeln, die in einem zentralen Bereich der Handgriffstange angeordnet sind. Diese zwei Hebel sind an Kabeln angeschlossen, die durch das Innere der Handgriffstange eingeschraubt bzw. eingebracht und an die Verriegelungsein richtungen angeschlossen sind. Die Hebel können verwandt wer den, um den Kinderwagen zu entriegeln und um ein Zusammenlegen des Kinderwagens zu ermöglichen. Es ist dabei zu bemerken, daß das Patent von Nakao und anderen die Verwendung beider Hände benötigt.

Das US-Patent mit der Nr. 4,846,494, von Kassai, verwendet ei nen Betätigungsknopf, der an einem Paar von Kabeln über eine komplizierte mechanische Verbindung angeschlossen ist.

Das US-Patent mit der Nr. 5,257,799, von Cone und anderen, ist ähnlich dem bereits oben diskutierten US-Patent von Cone. Die ses Patent von Cone et al verwendet ebenfalls einen Freigabe stab, der in Richtung auf die Handgriffstange gezogen wird, um den Kinderwagen zu entriegeln und zusammenlegen zu können.

Das US-Patent mit der Nr. 5,205,579, von Kato und anderen, diskutiert einen Betätigungsmechanismus für die Freigabe des Verriegelungsmechanismus eines zusammenlegbaren Kinderwagens. Der Betätigungsmechanismus von Kato ist drehbar, und die Dreh bewegung wird von einer komplizierten mechanischen Verbindung in eine lineare Bewegung überführt.

Dieser Stand der Technik weist eine Anzahl von Problemen auf. Die Betätigungsmechanismen mit Freigabestäben sind nachteilig, weil einzelne Teile zwischen dem Freigabestab und dem Hand griffstab eingefangen werden können und möglicherweise die Finger des Bedieners oder des Insassen einzwicken können. Des weiteren führen die Mechanismen mit Freigabestäben allgemein zu einer Gewichtserhöhung des Kinderwagens und sind mühsam und schwierig zu betätigen. Ferner ist nachteilig, daß sie hervor stehende mechanische Teile aufweisen, die einer Abnutzung so wie einer erhöhten Reibung unterliegen. Die anderen Mechanis men, die entweder Hebel, Knöpfe oder Drehelemente verwenden, weisen alle einen hohen Grad mechanischer Komplexität sowie eine große Anzahl kleiner Teile auf. Diese Faktoren führen da zu, die Zuverlässigkeit zu reduzieren sowie das Auftreten von Störungen zu erhöhen. Daher besteht ein Bedarf für einen Kin derwagen, der mit einer Hand gefaltet werden kann, mechanisch zuverlässig ist und ein unbeabsichtigtes Entriegeln des Kin derwagens verhindert.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Kinder wagen anzugeben, der es einer Bedienperson ermöglicht, diesen Kinderwagen einfach zusammenzulegen.

Ein anderer Aspekt der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Kinderwagen zur Verfügung zu stellen, der es einer Be dienperson ermöglicht, den Kinderwagen lediglich unter Verwen dung einer Hand zusammenzulegen.

Ein weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Kinderwagen zur Verfügung zu stellen, der einen Mecha nismus aufweist, der ein einfaches Zusammenlegen des Kinderwa gens ermöglicht.

Ein zusätzlicher Aspekt der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Kinderwagen zur Verfügung zu stellen, der einen Mechanismus aufweist, der ein unbeabsichtigtes Zusammenfalten des Kinderwagens verhindert.

Diese Aufgabe wird bei einem Kinderwagen der eingangs genann ten Art erfindungsgemäß gelöst durch einen Kinderwagen mit Rä dern und einem Insassenaufnahmeabschnitt mit einem Rahmen, der in eine erste ausgestreckte Konfiguration und in eine zweite zusammengelegte Konfiguration bringbar ist, und zumindest ei nem Rastelement, um ein Zusammenlegen des Kinderwagens in die zweite zusammengelegte Konfiguration zu ermöglichen, wobei ein Abschnitt des Rahmens einen Griffabschnitt festlegt, der ein bewegbares Element aufweist, wobei das bewegbare Element an das zumindest eine Rastelement angeschlossen ist, um eine Kraft zu erzeugen, die ausreichend groß ist, um dieses zumin dest eine Rastelement gleitend freizugeben.

Der Kinderwagen kann des weiteren ein bewegbares Element ent halten, das um eine Achse rotiert, die allgemein parallel zur Längsachse des Handgriffs ist.

Der Kinderwagen kann ebenfalls ein bewegbares Element aufwei sen, das über einen Draht an einer Platte angeschlossen ist, wobei die Platte proximal zu dem Rastelement positioniert und starr einen gleitenden Sperre zugeordnet ist, worin die Platte innerhalb einer Röhre angeordnet ist und die gleitbare Sperre außerhalb der Röhre angeordnet ist, und worin die Platte und die gleitbare Sperre über eine mechanische Befestigungsein richtung miteinander verbunden sind, die sich durch ein lang gestrecktes Loch erstreckt, das in der Röhre angeordnet ist.

Gemäß einem anderen Aspekt der vorliegenden Erfindung ist ein Kinderwagen angegeben, worin der Abschnitt des Rahmens einen Handgriffabschnitt festlegt, der einen allgemein zylinderför migen Abschnitt aufweist, wobei der zylinderförmige Abschnitt eine longitudionale Achse definiert und das bewegbare Element aufweist, das allgemein um diese longitudionale Achse drehbar ist.

Der Kinderwagen kann ebenfalls ein bewegbares Element aufwei sen, das allgemein zwei Halbschalen hat, wobei jede dieser zwei Halbschalen zumindest eine ausrichtende Nut enthält und worin jede dieser zwei Halbschalen zumindest einen ausrichten den Zapfen enthält, wobei jede dieser zwei Halbschalen eine Öffnung festlegen, die dazu ausgelegt ist, eine mechanische Befestigungseinrichtung aufzunehmen, und worin zumindest eine der Halbschalen eine Aussparung aufweist sowie eine Schulter, die dazu ausgelegt sind, mit der mechanischen Befestigungsein richtung zu kooperieren.

Gemäß einem anderen Aspekt der Erfindung ist ein Kinderwagen angegeben, worin das bewegbare Element des weiteren ein ela stisch vorgespanntes Verriegelungselement aufweist, um eine unbeabsichtigte Rotation des bewegbaren Elements zu verhin dern. Der Kinderwagen kann des weiteren ein Verriegelungsele ment enthalten, das einen Nasenabschnitt aufweist, der auf dem bewegbaren Element angeordnet ist, wobei der Nasenabschnitt mit einem aufnehmenden Element kooperiert, das an einem sta tionärem Element angeordnet ist, worin die elastische Vorspan nung von einem Federelement erzeugt wird, welches einstückig mit einem Nasenabschnitt ausgeformt ist, und worin das Verrie gelungselement eine erste verriegelte Position sowie eine zwei entriegelte Position aufweist, wobei ein Nasenabschnitt mit einer Lippe kooperiert, die an einem stationärem Element ange ordnet ist, wenn sich das Verriegelungselement in der zweiten entriegelten Position befindet, und worin, wenn das Verriege lungselement sich in der zweiten entriegelten Position befin det, die Lippe den Nasenabschnitt nach innen vorgespannt hält, und wobei, wenn das Verriegelungselement in die erste verrie gelte Position versetzt ist, der Nasenabschnitt automatisch ein aufnehmendes Element ergreift, und worin das Verriegelung selement einstückig auf dem bewegbaren Element ausgebildet ist.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden in der fol genden Beschreibung gegeben und ergeben sich zum Teil aus die ser Beschreibung, oder aber können durch die Handhabung der Erfindung bekannt werden. Die Aufgabe und Aspekte sowie andere Vorteile der Erfindung werden verwirklicht und erhalten durch die Struktur, die insbesondere in der beschriebenen Beschrei bung und in den Ansprüchen und auch in den beigefügten Zeich nungen dargestellt sind.

Es ist selbstverständlich, daß sowohl die vorangegangene all gemeine Beschreibung als auch die folgende detaillierte Be schreibung beispielhaft und erläuternd dazu gedacht sind, zu sätzliche Erklärungen der beanspruchten Erfindung zur Verfü gung zu stellen.

Die beigefügten Zeichnungen, die enthalten sind, um ein besse res Verständnis der Erfindung zu ermöglichen, sind in dieser Beschreibung, den dargestellten Ausführungsbeispielen der Er findung erhalten und bilden einen Teil von diesen und dienen zusammen mit der Beschreibung dazu, die Prinzipien der Erfin dung zu erklären. Es zeigen:

Fig. 1 eine Perspektivansicht von einem Kinderwagen gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 eine vergrößerte Ansicht eines bewegbaren Elements gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 3A eine Explosionsansicht einer Ausführungsform des be wegbaren Elements gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 3B eine Explosionsansicht einer anderen Ausführungsform des bewegbaren Elements gemäß der vorliegenden Er findung;

Fig. 3C eine Explosionsansicht des bewegbaren Elementes ge mäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 3D eine Querschnittsansicht des bewegbaren Elementes gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 4 eine Ansicht eines vormontierten bewegbaren Elements gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 5 eine schematische Ansicht eines teilweise zusammen gesetzten bewegbaren Elements gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 6 eine vergrößerte Ansicht einer Verbindung zwischen einem Draht und einem Stift gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 7 eine teilweise ausgeschnittene Explosionsansicht ei ner Platte sowie einer Verriegelungseinrichtung ge mäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 8 eine Querschnittsansicht einer Verriegelungseinrich tung gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 9A eine Draufsicht auf eine Platte gemäß der vorliegen den Erfindung;

Fig. 9B eine seitliche Querschnittsansicht einer Platte ge mäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 9C eine Ansicht der Stirnseite einer Platte gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 10 eine teilweise geschnittene Explosionsansicht des bewegbaren Abschnitts einer Rotationsverriegelung gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 11 eine schematische Querschnittsansicht des bewegbaren Elements in einer zweiten freigegebenen Position ge mäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 12 eine schematische Querschnittsansicht des bewegbaren Elements in einer zweiten, freigegebenen Position gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 13 eine Vorderansicht des bewegbaren Elementes;

Fig. 14A eine Draufsicht auf das vorstehende Element gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 14B eine Vorderansicht des vorstehenden Elements gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 14C eine rückwärtige Ansicht des vorstehenden Elements gemäß der vorstehenden Erfindung; und

Fig. 14D eine Querschnittsansicht des vorstehenden Elements gemäß der vorliegenden Erfindung.

Es wird nunmehr detailliert bezug auf bevorzugte Ausführungs beispiele der vorliegenden Erfindung genommen, wobei Beispiele davon in den beigefügten Zeichnungen dargestellt sind.

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kinder-Kinderwagen oder Kinderwagen und insbesondere einen zusammenfaltbaren bzw. zusammenlegbaren Kinderwagen mit einem verbesserten Mechanis mus für das Falten des Kinderwagens. Es wird nunmehr detail liert bezug auf bevorzugte Ausführungsbeispiele der vorliegen den Erfindung genommen, wobei Beispiele davon in den beigefüg ten Zeichnungen dargestellt sind.

Die Fig. 1 zeigt ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel eines Kinderwagens 100. Der Kinderwagen enthält allgemein einen Rah men 102 mit einem Handabschnitt 104. Der Handabschnitt enthält einen Griffbereich 106. Der Kinderwagen enthält eine Insassen aufnahme 108, die dazu verwandt wird, ein Kind aufzunehmen, sowie eine geeignete Anzahl von Rädern 110, um einen einfachen Transport zu ermöglichen. Der Kinderwagen 100 enthält zumin dest eine Verriegelungsvorrichtung 112 (zum Beispiel eine Rastklinke). Diese Verriegelungsvorrichtung 112 ermöglicht es, den Kinderwagen von einer ausgestreckten bzw. entfalteten Po sition, wie in Fig. 1 gezeigt, in eine zusammengefaltete Posi tion zusammenzulegen. Die spezifischen strukturellen Einzel heiten des Kinderwagens sowie die zugeordneten Elemente, die ein Zusammenlegen des Kinderwagens ermöglichen, sind bereits in einem früheren US-Patent mit der Nr. 5,454,584 des Anmel ders dieser Anmeldung diskutiert und werden hiermit durch Be zugnahme in diese Beschreibung mit aufgenommen. Dieser verbes serte Kinderwagen enthält ein bewegbares Element 114, welches zumindest eine der Verriegelungseinrichtung 112 betätigt und dadurch eine Betätigung mit einer Hand zum Zusammenlegen zum bevorzugten Kinderwagen ermöglicht.

Die Fig. 2 zeigt eine vergrößerte Ansicht des bewegbaren Ele mentes 114. Das bewegbare Element enthält einen bewegbaren Ab schnitt 200 und einen Verriegelungsabschnitt 202. Das bewegba re Element 114 ist auf einer Röhre 204 montiert. Bevorzugt ist das bewegbare Element an einer zentralen Stelle entlang des Handgriffs 104 (siehe Fig. 1) befestigt. Es erstrecken sich Drähte 206 und 208 durch diese Röhre auf diesen bewegbaren Ab schnitt 200 zu.

Die Fig. 3A und 3B zeigen eine Explosionsansicht von zwei Aus führungsbeispielen des bewegbaren Elements 114. Das erste Aus führungsbeispiel, das in Fig. 3A dargestellt ist, weist zwei Halbschalen auf, nämlich eine erste Halbschale 302 sowie eine zweite Halbschale, die allgemein mit 320 bezeichnet wird. Die Halbschalen 302 und 320 sind strukturell ähnlich und sind zu einander spiegelbildliche Hälften, von Ausnahme der Rinnen, was später diskutiert werden wird. Unter der Annahme, daß die zwei Halbschalen 302 und 320 strukturell gleich sind, wird nur die erste Halbschale 302 detailliert beschrieben.

Die erste Halbschale 302 enthält ein äußeres Element 304 sowie ein inneres Element 306. Das äußere Element 304 bildet eine Griffoberfläche für eine Bedienperson. Die inneren und äußeren Elemente können mit jeder geeigneten Methode miteinander ver bunden werden. Allerdings bevorzugt die vorliegende Erfindung die Verwendung von Schiebekeilen 308. Die Schiebekeile 308 können gerade Schiebekeile oder schwalbenschwanzförmige Schie bekeile sein. Es werden gerade Schiebekeile bevorzugt. Die Schiebekeile unterstützen eine starre Beziehung der inneren und äußeren Elemente 304 bzw. 306 und die Schiebekeile 308 verhindern des weiteren, daß das äußere Element 304 und das innere Element 306 in Umfangsrichtung sich zueinander ver schieben.

Das innere Element 306 enthält Rinnen 310 und 312. Diese Rin nen 310 und 312 kooperieren mit entsprechenden Stiften 130 und 132. Die Stifte sind an Drähte 208 und 206 angeschlossen. Die unteren Abschnitte der Stifte 330 und 332 sind in kooperieren den Schlitzen 322 und 324 aufgenommen, die auf der zweiten Halbschale 320 angeordnet sind. Die Rinnen 310 und 332 koope rieren mit dem Stift 330, und die Rinnen 312 und 324 kooperie ren mit dem Stift 332.

Bezüglich des ersten Satzes von Rinnen 310 und 312 ist zu sa gen, daß die Rinne 310 und 322 in einer Weise konstruiert sind, die es den zwei Rinnen 310 und 312 ermöglicht, den Stift 330 axial entlang der Länge der Röhre 204 zu bewegen, wenn die Rinnen 310 und 312 gedreht werden. Der Stift 330 ragt aus dem Schlitz 340 heraus, der in die Röhre 204 eingeschnitten worden ist. Es ist ein anderer Schlitz, der ähnlich dem Schlitz 340 ist, an der unteren Seite der Röhre 204 angeordnet, was nicht in diesen Röhren gezeigt ist. Wenn das bewegbare Element 114 von einer Bedienperson gedreht wird, bewirkt die Drehung des bewegbaren Elements 114, daß die Rinnen 310 und 312 den Stift 330 axial entlang der Länge des Schaftes gleitend verschieben. Mit anderen Worten, das Ziel des bewegbaren Elements 114 be steht darin, die Drehbewegung in eine lineare axiale Bewegung umzuwandeln. Wenn der Stift 330 entlang der axialen Länge der Röhre 204 sich bewegt, zieht der Stift 330 den Draht 208 mit sich mit. Die Bewegung und die Kraft von diesem Draht wird dann verwandt, um die Rastklinke freizugeben.

In einer ähnlichen Weise kooperieren die Rinnen 312 und 324 mit dem Stift 332, um diesen Stift 332 entlang des Schlitzes 342 gleitend zu bewegen, wenn das bewegbare Element gedreht wird.

Das zweite Ausführungsbeispiel, das in Fig. 3B gezeigt ist, verwendet eine Einstück-Konstruktion. Die erste Halbschale 360 und 362 sind aus einem einzelnen monolithischen Materialstück ausgebildet. Bezüglich aller anderen Aspekte, mit Ausnahme der Konfiguration der Halbschalen, ist das zweite Ausführungsbei spiel strukturell identisch mit dem ersten Ausführungsbei spiel.

Ein anderes Merkmal der vorliegenden Erfindung sind die End kappen 350 und 352, die in den Fig. 3A und 3B gezeigt sind. Die Endkappen 350 und 352 sind an die Röhre 204 angenietet.

Die Endkappen 350 und 352 eine ausreichend Anzahl von Öffnun gen 366 (siehe Fig. 3B) für die Nieten (nicht gezeigt) zur Verfügung.

Jede dieser Endkappen 350 und 352 weist Vorsprünge 370 auf. Die Vorsprünge 370 sind an die innere Oberfläche der Halbscha len 360 und 362 sowie Halbschalen 302 und 320, wie in Fig. 3A, angrenzend angeordnet. Die Vorsprünge 370 enthalten Taschen oder Aussparungen 372, die dazu verwandt werden, Schmutz und anderen Unrat zu halten. Diese Aussparungen 372 reduzieren durch das Halten von Schmutz und anderen Unrat eine Beschädi gung der anderen Elemente des bewegbaren Elements.

Die Fig. 3C und 3D zeigen, wie die zwei Halbschalen 302, 320 oder 360 und 362 zusammengesetzt werden. Die Fig. 3D zeigt ei ne perspektivische Ansicht unterhalb des Handgriffs des beweg baren Elementes 114 und die Fig. 3D zeigt einen Querschnitt. Wie in den Fig. 3C und 3D gezeigt, enthält das bewegbare Ele ment 314 allgemein zwei Halbschalen, die axial ausgeklinkt sind. Die Halbschalen sind allgemein halbzylinderförmige Ele mente. Die Verbindung zwischen den zwei Halbschalen 302, 360 und 320, 362 enthält eine ausrichtende Nut 374, die in einen ausrichtenden Zapfen 376 paßt. Wie in Fig. 3D gezeigt, ist auf jeder Seite der Verbindungen der Halbschalen ein Satz von Nut und Zapfen vorhanden. In dem bevorzugten Ausführungsbeispiel weist die erste Halbschale 302, 360 einen Zapfen auf einer Seite und eine Nut auf der anderen Seite auf, während die zweite Halbschale 320, 362 eine Nut auf der einen Seite und einen Zapfen auf der anderen Seite aufweist. Wie gezeigt, sind diese in der Art und Weise, wie sie in Fig. 3D dargestellt ist, konstruiert, wobei der Zapfen mit der entsprechenden Nut fluchtet. Die Halbschalen können mit diesen Nuten und Zapfen verbindungen sowie ein Klebstoff miteinander verbunden werden.

Um die Verbindung weiter zu unterstützen, ist die Verbindung eines mechanischen Befestigers, zum Beispiel eine Schraube, bevorzugt. Die zweite Halbschale 320, 362 weist eine Anzahl von Aussparungen 378 auf. Diese Aussparungen verhindern, daß die Schrauben 384 aus der äußeren Oberfläche des bewegbaren Elementes 114 herausragen. Die Aussparungen weisen des weite ren eine Schulter 379 auf, die es den Köpfen der Schrauben er möglichen, gegen die zweite Halbschale sich anzulegen und eine feste Verbindung zu bilden. Die zweite Halbschale 320, 362 enthält eine geeignete Anzahl von Öffnungen 380. Ausgerichtet mit diesen Öffnungen 380 sind eine Reihe von Sacklöchern 382. Bevorzugt sind diese Öffnungen in den Sacklöchern 382 nicht mit Gewinde versehen, und es werden selbstschneidende Schrau ben 384 verwandt. Jede Anzahl von mechanischen Befestigern kann verwandt werden. Allerdings verwendet das in den Fig. 3C und 3D gezeigt exemplarische Ausführungsbeispiel vier mit Ge winde versehene Befestiger. Für die Montage könnte einerseits lediglich die Nut und Zapfenverbindung, oder lediglich die mit Gewinde versehenen Befestiger oder Schrauben 384 verwandt wer den, oder aber könnte andererseits für den Zusammenbau eine Kombination sowohl der ausrichtenden Nuten und Zapfenverbin dung als auch einer mechanischen Befestigung verwandt werden. Das exemplarisch in den Fig. 3C und 3D gezeigte Ausführungs beispiel verwendet eine Kombination einer Verbindung mit Ge winde versehenen Befestigern und mit Nut- und Zapfenverbindun gen.

Die Fig. 4 zeigt ein bewegbares Element 114 vor dem Zusammen bau. Ein spezifisches Nockenprofil der Rinnen 310, 312, 322 und 324 kann in dieser Figur gesehen werden. Während jedes Nockenprofil für die Form der Rinnen verwandt werden kann, weist das bevorzugte Ausführungsbeispiel ein Nockenprofil auf, das allgemein linear entlang des Umfangs des inneren Elements verläuft. Mit anderen Worten, falls das innere Element flach gelegt werden würde, wären die Rinnen gerade diagonale Linien.

Die Fig. 5 zeigt eine Ansicht der teilweise montierten Vor richtung und zeigt klar das Herausragen der Stifte 330 und 322 aus den Schlitzen 340 und 342. Die Fig. 5 zeigt ebenfalls den Eingriff der Rinnen 310, 312, 322 und 324 mit den Stiften 330 und 332.

Die Fig. 6 zeigt die Einzelheiten der Verbindung zwischen den Drähten 208 und 206 und den Stiften 330 und 332. Es ist bevor zugt, daß die Verbindung zwischen den zwei Drähten und den zwei Stiften identisch ausgebildet ist. Die Drähte 208 und 206 sind durch ein geeignetes Loch 600 hindurchgedreht, welches durch die Stifte 330 und 332 hindurchgebohrt worden ist. Der Draht wird dann an einer Kugel 602 angeschlossen. Die Kugel 602 wirkt wie ein Splint und stellt sicher, daß die Stifte 330 und 332 nicht über das Ende der Drähte 206 und 208 sich heraus erstrecken. Dieses System befindet sich allgemein in einem Spannungszustand und die Stifte 330 und 332 werden allgemein dazu verwandt, die Drähte 206 und 208 unter Verwendung der Ku gel 602 zu ziehen.

Die Fig. 7 und 8 zeigen die Einzelheiten des anderen Endes der Drähte 206 und 208. Die Fig. 7 ist eine Explosionsansicht der Verriegelungseinrichtung 112 mit teilweise weggeschnittenen Bereichen. Diese Darstellung zeigt die Anordnung, die sich in der Nähe der Verriegelungseinrichtung 112 befindet, und spezi eller zeigt diese Darstellung die gleitbare Sperre 702 und den Körper 704. In der Figur ist ebenfalls gezeigt, daß der Draht 206 oder 208 an einer Platte 720 angeschlossen ist.

Die bevorzugte Verriegelungseinrichtung 112 ist derjenigen ähnlich, die in dem US-Patent mit der Nr. 5,454,584 offenbart ist, die oben unter Bezugnahme darauf in diese Beschreibung mit aufgenommen worden ist. Die bevorzugte Verriegelungsvor richtung enthält eine gleitbare Sperre 702, die in Kooperation mit einem Körper 704 arbeitet. Eine vordere Röhre 706 oder ein erstes Bein ist starr an diesem Körper 704 angeschlossen. Die vordere Röhre 706 ragt über den Körper hinaus und erstreckt sich in die gleitbare Sperre 702. Die gleitbare Sperre weist eine Öffnung 708 auf, um das vorspringende Ende der vorderen Röhre 706 aufzunehmen. Wenn die gleitbare Sperre 702, wie in Fig. 7 gezeigt, nach oben bewegt wird, gibt die gleitbare Sperre das vorspringende Ende der vorderen Röhre 706 frei. Wenn die gleitbare Sperre das vorspringende Ende der vorderen Röhre 706 freigegeben hat, kann die Röhre 204 und ein Gelenk 710 sich verschwenken. Dies unterstützt das Zusammenlegen des Kinderwagens.

Wie oben bereits diskutiert, ist ein Ende des Drahtes an einem der Stifte 330 oder 332 angeschlossen. Das entgegengesetzte Ende des Drahtes 206 oder 208 ist an einer Platte 720 ange schlossen. Sowohl diese Platte 720 als auch die Drähte 206 und 208 sind innerhalb der Röhre 204 angeordnet.

Der obere Abschnitt der Platte 720 enthält einen Halteab schnitt 902 für den Draht, was weiter unter mit größerer Ge nauigkeit beschrieben werden wird. Die Platte 720 enthält des weiteren eine Öffnung 722. Die Öffnung 722 ist dazu ausgelegt, einen Niet 724 aufzunehmen, der sich durch einen länglichen Schlitz 730 erstreckt, der in der Röhre 204 ausgeschnitten ist. Der Niet 724 verbindet dann die gleitbare Sperre 702 über eine Öffnung 726, die in der gleitbaren Sperre 702 ausgeformt ist.

Diese Anordnung ergibt eine starre Zuordnung der Platte 720, die im Inneren der Röhre 204 angeordnet ist, zu der gleitbaren Sperre 702, die außerhalb der Röhre 204 angeordnet ist. Der langgestreckte Schlitz 730 ermöglicht es der Platte 720 und der gleitbaren Sperre 702, bezüglich der Röhre 204 sich verti kal gleitend (wie in den Fig. 7 und 8 gezeigt) zu bewegen. Die Fig. 8 zeigt die Gleitaktion. Die freigegebene Position ist in der Fig. 8 in Phantomlinien dargestellt.

Die Fig. 9A bis 9C zeigen drei Ansichten der Platte 720. Die Platte 720 weist einen Aufnahmebereich 902 für den Draht auf. Dieser Aufnahmebereich 902 für den Draht ist dazu ausgelegt, das Ende eines Drahtes zu halten, der in einer Kugel 904 en det. Dieser Aufnahmebereich 902 für den Draht weist eine Öff nung 906 auf, durch welche die Kugel 904 eintritt. Nach dem die Kugel 904 durch die Öffnung 906 hindurchgetreten ist, nimmt die Kugel 904 eine Position 904b ein. Dann wird die Ku gel 904 über einen Steg 908 gezogen. Diese Position ist der Bezugsziffer 904c dargestellt. Schließlich tritt die Kugel 904 in die Taschen 910 ein. Diese Position ist mit der Bezugszif fer 904b dargestellt. Die Kugel wird nun von einer vorderen Wandung 912 und dem Steg 908 begrenzt. Während dieses gesamten Prozesses ersteckt sich der Draht 206 oder 208 durch den Schlitz 914, siehe auch Fig. 3C und 3A.

Die Fig. 10-12 zeigen allgemein eine Vorrichtung, die den bewegbaren Abschnitt 200 an Ort und Stelle verriegelt und eine Betätigung durch eine Bedienperson benötigt, um den bewegbaren Abschnitt 200 zu bewegen. Zur Erleichterung der Beschreibung dieser Vorrichtung, wird diese als Drehverriegelung 900 be zeichnet. Die Drehverriegelung 900 hilft, ein unbeabsichtigtes Verdrehen des bewegbaren Abschnitts 200 zu verhindern, und verhindert dadurch ein unbeabsichtigtes Lösen der gleitbaren Sperren 702 (siehe Fig. 7) und schließlich verhindert er auch noch ein unbeabsichtigtes Falten bzw. Zusammenlegen des Kin derwagens 100. Die Verwendung dieser Drehverriegelung 1000 ist zwar bevorzugt, aber sie ist auch nur ein optionales Merkmal.

Die bevorzugte Drehverriegelung 1000 enthält ein vorspringen des Element 1002, das in einer Aussparung 1004 aufgenommen ist. Die Aussparung 1004 ist bevorzugt auf einem der äußeren Elemente 304 des bewegbaren Elements 200 ausgeformt. In einer ersten Position kooperiert das vorspringende Element 1002 mit einem aufnehmenden Element 1006. Das aufnehmende Element 1006 ist bevorzugt einstückig mit einer der Endkappen 350 oder 252 ausgeformt. Aus Gründen der Vereinfachung der Offenbarung ist dieses aufnehmende Element in der linken Endkappe 350 darge stellt. Es ist zu bemerken, daß, wenn das vorspringende Ele ment 1002 sich in seiner ersten Position befindet, dieses vor springende Element 1002 in das aufnehmende Element 1006 ein tritt, wobei das bevorzugte vorstehende Element 1002 allgemein das bewegbare Element 200 daran hindert, die gleitbare Sperre 702 (siehe Fig. 7) freizugeben, und verhindert dadurch ein Zu sammenfalten des Kinderwagens.

In dem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist das vorspringende Element 1002 auf dem bewegbaren Element 200 montiert und glei tet axial, um in das aufnehmende Element 1006 einzutreten, das an der Endkappe 350 montiert ist. Da die Endkappe 350 nicht sich drehen kann, wenn das vorstehende Element 1002 sich in einer ersten Position befindet, verhindert das vorspringende Element 1002 eine Drehbewegung des bewegbaren Elements 200. Diese erste Position ist in der Fig. 11 dargestellt.

Das bevorzugte vorspringende Element 1002 ist detailliert in den Fig. 14A bis 14D gezeigt. Das vorspringende Element 1002 weist ein Eingriffsende 1402 und ein elastisches Ende 1404 auf.

Das Eingriffsende 1402 enthält einen Nasenabschnitt 1406, der in das aufnehmende Element 1006 (siehe Fig. 10) eintritt. Das Eingriffsende 1402 weist des weiteren einen angehobenen Ril lenabschnitt 1408 auf. Der Rillenabschnitt 1408 kann Rinnen, Erhebungen, Konturen und jede andere Unregelmäßigkeit aufwei sen, um das Ergreifen mit dem Finger einer Bedienperson zu verbessern. Der bevorzugte Rillenbereich 1408 weist eine Serie von Erhebungen 1410 auf, die den Griff verbessern.

Das elastische Ende 1404 des vorspringenden Elements 1002 ent hält eine einstückig damit verbundene Feder 1412. Die bevor zugte Feder 1412 ist einstückig mit dem Eingriffsende 1402 ausgebildet. Die bevorzugte Feder 1412 ist aus dem gleichen Material hergestellt wie das Eingriffsende 1402. Dies ermög licht es sowohl dem Eingriffsende als auch dem elastischen En de 1404, das die Feder 1412 enthält, als einen homogenen und monolithischen Teil konstruiert zu werden. Dies reduziert die Anzahl von Teilen und reduziert dadurch die Herstellungskosten für das vorspringende Element.

Die Feder 1412 ist bevorzugt in Zickzack-Konfiguration kon struiert. Die bevorzugte Feder 1412 weist lineare Abschnitte auf, die über Winkelverbindungen winklig miteinander ange schlossen sind. Das elastische Ende 1404 sowie die Feder 1412 geben dem Eingriffsende 1402 eine elastische oder Feder-Vor spannung. Das andere Ende der Feder 1412 enthält einen fla chen Fuß 1414. Wie in den Fig. 10 und 11 zeigt, drückt der Fuß 1414 gegen ein geschlossenes Ende der Aussparung 1004.

Diese Anordnung erzeugt eine Federvorspannung für das Ein griffsende 1402 des vorspringenden Elements 1002. Wie in Fig. 10 gezeigt, führt die Federvorspannung dazu, das Eingriffsende 1402 des vorspringenden Elements 1002 von dem abgeschlossenen Ende 1102 weg zu bewegen. Mit anderen Worten, die Federvor spannung des vorspringenden Elements 1002 führt dazu, das Ein griffsende 1402 nach außen und in Richtung auf das aufnehmende Element 1006 vorzuspannen.

Wenn ein Benutzer es wünscht, die Drehverriegelung 1000 frei zugeben, braucht die Bedienperson lediglich einfach das vor springende Element 1002 zu bewegen, um es aus dem Eingriff mit dem aufnehmenden Element 1006 zu bringen. Die Bedienperson führt dies durch mittels eines gleitenden Verschiebens des Eingriffsendes 1402 des vorspringenden Elementes 1002 entgegen der Federvorspannung und in Richtung auf das abgeschlossene Ende 1102. Wenn das vorspringende Element 1002 das aufnehmende Element 1006 freigegeben hat, kann sich der bewegbare Ab schnitt 200 frei bewegen.

In dem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann dann der bewegbare Abschnitt 200 sich drehen und die Verriegelungseinrichtung 112 (siehe Fig. 1), wie oben offenbart, betätigt. Wenn der beweg bare Abschnitt 200 gedreht worden ist, nimmt die Drehverriege lung 1000 eine zweite Position ein, die in der Fig. 12 gezeigt ist. Die Fig. 12 ist eine übertriebene schematische Darstel lung, die den bewegbaren Bereich etwa 180° von der verriegel ten Position entfernt bzw. gedreht, die in Fig. 10 gezeigt ist, darstellt. Dies ist aus Gründen der Klarheit gemacht wor den. Die Erfindung bevorzugt eine maximale entriegelte Positi on, die festgelegt wird durch das Ausmaß in Umfangsvorrichtung der Rinnen 310, 312, 322 und 324 (die in Fig. 3A und 3B ge zeigt sind), die weniger als 180° von der verriegelten Positi on entfernt ist.

Ein zusätzliches Merkmal der vorliegenden Erfindung betrifft die Konstruktion der Endkappe 350 und der Lippe 1020 (siehe Fig. 10). Wenn der bewegbare Abschnitt eine zweite Position einnimmt, in welcher das vorspringende Element 1002 nicht mit dem aufnehmenden Element 1006 ausgerichtet ist, enthält das bevorzugte Ausführungsbeispiel eine Lippe 1020, die in den Fig. 10 und 12 dargestellt ist. Diese Lippe 1020 hindert das vorspringende Element 1002 daran, nach außen herauszugleiten. Die Lippe 1002 hält das vorspringende Element 1002 in seinem komprimierten Zustand, wie es in der Fig. 12 gezeigt ist.

Das vorspringende Element 1002 hängt im wesentlichen an der Lippe 1020. Wenn der bewegbare Bereich 200 zurückgedreht ist und das vorspringende Element 1002 wieder mit dem aufnehmenden Element 1006 fluchtet, wird das vorspringende Element dann wieder in das aufnehmende Element 1006 zurückschnappen, da vorher das vorspringende Element 1002 an der Lippe 1020 anlag.

Dieses Merkmal, das eine Lippe 1020 enthalten ist, ermöglicht es, dem vorspringenden Element 1002, automatisch wieder in das aufnehmende Element 1006 einzuschnappen. Mit anderen Worten, wenn der bewegbare Bereich 200 von der zweiten Position zu der ersten verriegelten Position zurückkehrt, muß die Bedienperson das Eingriffsende 1402 nicht entgegen der Federvorspannung gleitend verschieben und nach dem aufnehmenden Element 1006 suchen, weil aufgrund der Lippe 1020 das vorspringende Element automatisch wieder in das aufnehmende Element 1006 zurück schnappen wird, und die Vorrichtung wieder die verriegelte er ste Position einnehmen wird.

Jedes offenbarte Merkmal der Erfindung kann separat verwandt werden, oder die Merkmale der vorliegenden Erfindung können miteinander kombiniert werden.

Es ist für die Fachleute auf diesem Gebiet klar, daß verschie dene Modifikationen und Variationen des Kinderwagens der vor liegenden Erfindung durchgeführt werden können, ohne den Geist oder Schutzumfang der Erfindung zu verlassen. Daher ist beab sichtigt, daß die Erfindung die Modifikationen und Variationen dieser Erfindung beinhaltet, vorausgesetzt, sie befinden sich innerhalb des Schutzumfangs der angefügten Ansprüche und der Äquivalente.

Claims

1. Kinderwagen (100) mit Rädern (110) und einem Insassen aufnahmeabschnitt (108) mit:
einem Rahmen (102), der in eine erste ausgestreckte Kon figuration und in eine zweite zusammengelegte Konfigura tion bringbar ist, und
zumindest einem Rastelement (202), um ein Zusammenlegen des Kinderwagens (100) in die zweite zusammengelegte Konfiguration zu ermöglichen, wobei ein Abschnitt des Rahmens (102) einen Griffabschnitt (106) festlegt, der ein bewegbares Element (114) aufweist, wobei das beweg bare Element (114) an das zumindest eine Rastelement (202) angeschlossen ist, um eine Kraft zu erzeugen, die ausreichend groß ist, um dieses zumindest eine Rastele ment (202) gleitend freizugeben.

2. Kinderwagen (100) nach Anspruch 1, worin das bewegbare Element (114) um eine Achse drehbar ist, die allgemein parallel zur Längsachse des Handgriffs verläuft.

3. Kinderwagen nach Anspruch 1 oder 2, worin das bewegbare Element (114) des weiteren eine Rinne (310, 312) auf weist.

4. Kinderwagen nach Anspruch 3, worin das bewegbare Element (114) des weiteren einen Stift (130, 132) aufweist, der mit der Rinne (310, 312) kooperiert.

5. Kinderwagen nach Anspruch 3 oder 4, worin das bewegbare Element (114) an eine Platte (720) über einen Draht (206, 208) angeschlossen ist, wobei die Platte (720) in der Nähe des Rastelements (202) angeschlossen und starr einer gleitbaren Sperre (702) zugeordnet ist.

6. Kinderwagen nach Anspruch 5, worin die Platten (720) in nerhalb einer Röhre (204) und die gleitbare Sperre (702) außerhalb dieser Röhre (204) angeordnet sind.

7. Kinderwagen nach Anspruch 5 oder 6, worin die Platte (720) und die gleitbare Sperre (202) über eine mechani sche Befestigungseinrichtung (724) miteinander verbunden sind, die sich durch ein langgestrecktes Loch (730) er streckt, das in der Röhre (204) angeordnet ist.

8. Kinderwagen nach einem der Ansprüche 1 bis 7, worin der Abschnitt des Rahmens (102) einen Handgriffabschnitt (104) festlegt, der einen allgemein zylinderförmigen Ab schnitt (204) aufweist, wobei der zylinderförmige Ab schnitt (204) eine longitudionale Achse definiert und das bewegbare Element (114) aufweist, das allgemein um diese longitudionale Achse drehbar ist.

9. Kinderwagen nach einem der Ansprüche 1 bis 8, worin das bewegbare Element (114) allgemein aus zwei Halbschalen (302, 320; 360, 362) besteht.

10. Kinderwagen nach Anspruch 9, worin jede der zwei Halb schalen (302, 320; 360, 362) zumindest eine ausrichtende Nut (310, 312) aufweist.

11. Kinderwagen nach Anspruch 9 oder 10, worin jede der zwei Halbschalen (302, 320; 360, 362) zumindest einen aus richtenden Zapfen aufweist.

12. Kinderwagen nach Anspruch 9, worin jede der zwei Halb schalen (302, 320; 360, 362) eine Öffnung (378, 382) festlegen, die dazu ausgelegt ist, eine mechanische Be festigungseinrichtung (384) aufzunehmen.

13. Kinderwagen nach einem der Ansprüche 9 bis 12, worin zu mindest eine der Halbschalen (302, 320; 360, 362) eine Aussparung (376) und eine Schulter (374) aufweist, die dazu ausgelegt sind, mit einer mechanischen Befesti gungseinrichtung (384) zu kooperieren.

14. Kinderwagen nach einem der Ansprüche 1 bis 13, worin das bewegbare Element (114, 200) des weiteren ein elastisch vorgespanntes Verriegelungselement (900, 1000) aufweist, um eine unbeabsichtigte Rotation des bewegbaren Elements (114) zu verhindern.

15. Kinderwagen nach Anspruch 14, worin das Verriegelungs element (202) einen Nasenbereich (1002) aufweist, der auf dem bewegbaren Element (200) angeordnet ist, wobei der Nasenbereich (1002) mit einem aufnehmenden Element (1006) kooperiert, das an einem stationären Element (1020) angeordnet ist.

16. Kinderwagen nach Anspruch 14 oder 15, worin die elasti sche Vorspannung von einem Federelement (1412) erzeugt wird, das einstückig mit einem Nasenabschnitt (1002) ausgebildet ist.

17. Kinderwagen nach einem der Ansprüche 14 bis 16, worin das Verriegelungselement (900) eine erste verriegelte Position und eine zweite entriegelte Position aufweist, ein Nasenabschnitt (1002) mit einer Lippe (1020) koope riert, die an einem stationärem Element (350) angeordnet ist, wenn das Verriegelungselement (900) sich in der zweiten entriegelten Position befindet.

18. Kinderwagen nach Anspruch 17, worin, wenn das Verriege lungselement (900, 1000) sich in der zweiten entriegel ten Position befindet, die Lippe (1020) den Nasenab schnitt (1002) nach innen vorgespannt hält, und worin, wenn das Verriegelungselement (900, 1000) in seine erste verriegelte Position zurückgekehrt ist, der Nasenab schnitt (1002) automatisch ein aufnehmendes Element (1006) ergreift.

19. Kinderwagen nach einem der Ansprüche 14 bis 18, worin das Verriegelungselement (900, 1000) einstückig auf dem bewegbaren Element (200) ausgebildet ist.