DE19955588A1

DE19955588A1 - Leistungsschalter mit sichtbarer Auslöseanzeige

Info

Publication number: DE19955588A1
Application number: DE19955588A
Authority: DE
Inventors: Brenda Zihiquin Zhang; Anupam Gyaneshwar Dayal Tiwari; Kevin Ray Fuhr; Roger Neil Castonguay; Javier Ignacio Larranaga; Ramond Kelsey Seymour
Original assignee: General Electric Co
Current assignee: General Electric Co
Priority date: 1998-11-19
Filing date: 1999-11-18
Publication date: 2000-05-25
Also published as: US6107902A; FR2786314B1; FR2786314A1; CA2288467A1

Abstract

Ein Leistungsschalter umfasst ein Gehäuse (12) mit einem Fenster (72), einem Netzanschluss (14) und einem Lastanschluss (16) sowie einer Stromkreisunterbrechungsbaugruppe (26). Die Stromkreisunterbrechungsbaugruppe umfasst eine drehbare Wippe (22), eine bewegbare Ankerklinke (28) und eine schwenkbare Auslösestütze (24) mit einer Auslöseanzeige (70). Beim Auftreten einer Auslösebedingung in dem Leistungsschalter bewegt sich die Auslöseanzeige von einer ersten Stellung, in welcher sie durch das Fenster nicht sichtbar ist, in eine zweite Stellung, wo sie durch das Fenster sichtbar ist.

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf Leistungsschalter, und bezieht sich insbesondere auf einen verbesserten Leistungsschalter mit einer sichtbaren Auslöseanzeigeanordnung, um anzuzeigen, wenn der Leistungsschalter in einem ausgelösten Zustand ist.

Leistungsschalter welche eine sichtbare Anzeige, dass der Leistungsschalter ausgelöst wurde, haben, sind im Stand der Technik bekannt. Zwei solche Beispiele sind in den US-Patenten Nr. 3,443,258 und 3,401,363 beschrieben. Einerseits beschreibt das US-Patent Nr. 3,443,258 die Verwendung eines drehenden Auslösehebels in Kombination mit einer Wippe, die damit durch eine Feder verbunden ist, um eine sichtbare Auslöseanzeige zu erhalten. Andererseits beschreibt das US-Patent Nr. 3,401,363 eine kompliziertere Anordnung, in welcher sowohl ein Auslösebalken als auch eine Wippe erforderlich sind, um die gewünschte sichtbare Auslöseanzeige zu erhalten.

Die vorliegende Erfindung verbessert ferner den derzeitigen Stand der Technik durch Schaffung einer sichtbaren Auslösemerkeranzeige in einem alternativen Leistungsschalteraufbau, die mit einer Schaltstütze gekoppelt, daran angebracht oder einstückig damit ausgebildet ist.

Es ist folglich wünschenswert, einen verbesserten Leistungsschalter und eine Baugruppe zu schaffen, welche die vorgenannte Auslöseanzeigekonstruktion vereinfacht sowie den Stand der Technik für Leistungsschalter verbessert. Der Leistungsschalter und die Leistungsschalterbaugruppe, die hierin beschrieben ist, löst die vorgenannten und nachfolgend aufgeführten Ziele und Aufgaben.

Allgemein gesprochen ist mit der Erfindung ein Leistungsschalter geschaffen, der eine sichtbare Auslöseanzeige umfasst. In dem bevorzugten Ausführungs beispiel umfasst der Leistungsschalter ein Gehäuse mit einem Fenster, einen Netzanschluss und einen Lastanschluss sowie eine Stromkreisunterbrechungsbaugruppe, welche zwischen dem Netzanschluss und dem Lastanschluss angeschlossen ist, um den Leistungsschalter in Antwort auf eine Auslösebedingung auszulösen. Die Stromkreisunter brechungsbaugruppe umfasst vorzugsweise eine drehbare Wippe, eine bewegbare Ankerklinke und eine schwenkbare Auslösestütze, die eine Auslöseanzeige umfasst. Beim Auftreten einer Auslösebedingung bewegt sich die Ankerklinke von einer ersten in eine zweite Stellung, was wiederum die Wippe veranlasst, aus einer ersten in eine zweite Stellung zu drehen und die Auslösestütze zu berühren, was bewirkt, dass sich die Auslöseanzeige von einer ersten Stellung, in welcher sie durch das Fenster nicht sichtbar ist, in eine zweite Stellung bewegt, in welcher die Auslöseanzeige durch das Fenster sichtbar ist.

Entsprechend ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Leistungsschalter zu schaffen, welcher einen verbesserten Aufbau einer sichtbaren Auslöseanzeige hat.

Ein anderes Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Leistungsschalterbaugruppe zu schaffen, in welcher ein zweiter Leistungsschalter bei der Erfassung eines Fehlerzustands in einem ersten Leistungsschalter ausgelöst werden kann, wobei das Auslösen von einem von den Schaltern eine sichtbare Auslöseanzeige bewirkt.

Andere Ziele und Vorteile der Erfindung sind teilweise offensichtlich und werden teilweise aus der Beschreibung deutlich.

Die Erfindung umfasst entsprechend die Konstruktions merkmale, die Kombination von Elementen und Anordnung von Teilen, die in dem nachfolgend beschriebenen Aufbau erläutert werden, und der Bereich der Erfindung ist in den Ansprüchen aufgezeigt.

Die Erfindung wird unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung aus der nachfolgenden Beschreibung deutlicher, in denen:

Fig. 1 eine Vorderansicht eines Abschnitts eines erfindungsgemäßen Leistungsschalters ist, der eine Stromkreisunterbrechungsbaugruppe im ausgeschalteten Zustand umfasst;

Fig. 2 eine Vorderansicht eines Abschnitts eines Leistungsschalters gemäß der Erfindung ist, der die Stromkreisunterbrechungsbaugruppe im Betriebszustand hat;

Fig. 3 eine Vorderansicht eines Abschnitts des Leistungsschalters gemäß der vorliegenden Erfindung ist, der die Stromkreisunterbrechungsbaugruppe im ausgelösten Zustand hat;

Fig. 4 eine Schnittansicht von Fig. 2 ist, die entlang der Linie 4-4 genommen ist;

Fig. 5 eine Draufsicht auf den gemäß der vorliegenden Erfindung aufgebauten Leistungsschalter ist und einen ausgelösten Zustand zeigt;

Fig. 6 eine teilweise geschnittene Perspektivansicht einer gemäß der vorliegenden Erfindung aufgebauten Leistungsschalterbaugruppe ist;

Fig. 7 eine Vorderansicht eines Abschnitts eines Leistungsschalters gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist, der eine Stromkreisunter brechungsbaugruppe im Betriebszustand umfasst; und

Fig. 8 eine Vorderansicht eines Abschnitts des Leistungsschalters von Fig. 7 im ausgelösten Zustand ist.

Es wird allgemein auf Fig. 1-4 Bezug genommen, in welchen ein Leistungsschalter, der allgemein mit 10 bezeichnet ist, gemäß der vorliegenden Erfindung aufgebaut ist. Der Leistungsschalter 10 umfasst ein Gehäuse 12, einen Netzanschluss 14, einen Lastanschluss 16 und eine Stromkreisunterbrechungsbaugruppe 20, welche zwischen dem Netzanschluss 14 und dem Lastanschluss 16 angeschlossen ist. Es ist anzumerken, dass gleiche Bezugszeichen in allen Figuren gleiche Teile bezeichnen und dass bestimmte Teile, die für den Fachmann offensichtlich und nicht Bestandteil der Erfindung sind, der Einfachheit halber weggelassen wurden.

Fig. 1 zeigt einen Leistungsschalter 10 im AUS-Zustand, während Fig. 2 den Leistungsschalter 10 im Betriebszustand zeigt, und Fig. 3 zeigt den Leistungsschalter 10 in dem ausgelösten Zustand. Die Stromkreisunterbrechungsbaugruppe 20 umfasst eine Wippe, die allgemein mit 22 bezeichnet ist und die zwischen der EIN-Stellung, mindestens einer ersten Stellung, wenn der Leistungsschalter 10 im Betriebszustand ist (Fig. 2), und einer zweiten Stellung drehbar ist, wenn der Leistungsschalter 10 in einem ausgelösten Zustand ist (siehe Fig. 3). Das Gehäuse 12 umfasst einen Montagestift 30, der vorzugsweise einstückig damit ausgebildet ist. Die Wippe 22 umfasst einen einstückig ausgebildeten C-Abschnitt 32, welcher mit dem Montagestift 30 in Eingriff ist, um die drehbare Eigenschaft der Wippe 22 zu erreichen.

Die Stromkreisunterbrechungsbaugruppe 20 umfasst ferner eine Auslösebaugruppe, die allgemein mit 26 bezeichnet ist, die mit der Wippe 22 in Eingriff bringbar ist (wie später beschrieben) und zwischen mindestens einer ersten Stellung, wenn der Leistungsschalter 10 im Betriebszustand ist (Fig. 2), und einer zweiten Stellung bewegbar ist, wenn der Leistungsschalter 10 in dem ausgelösten Zustand ist (Fig. 3). Die Auslösebaugruppe 26 kann zudem in einer anderen Stellung sein, wenn der Leistungsschalter 10 in dem AUS- Zustand ist (Fig. 1). Die Auslösebaugruppe 26 umfasst einen Magnet 27, eine Ankerklinke 28 und eine Falle 29, die vorzugsweise alle einstückig miteinander ausgebildet sind und deren Funktionen später erläutert werden.

Die Stromkreisunterbrechungsbaugruppe 20 umfasst ferner eine Auslösestütze, die allgemein mit 24 bezeichnet ist und zwischen der Wippe 22 und der Auslösebaugruppe 26 angeordnet und mit der Wippe 22 und der Auslösebaugruppe 26 in Eingriff bringbar ist (wie später erläutert). Die Auslösestütze 24 ist um einen einstückig ausgebildeten Montagestift 34 schwenkbar, der mit einer Ausnehmung (nicht gezeigt) in dem Gehäuse 12 in Eingriff ist. Die Auslösestütze 24 verschwenkt zwischen mindestens einer ersten Stellung, wenn der Leistungsschalter 10 im Betriebszustand ist, und einer zweiten Stellung, wenn der Leistungsschalter 10 in dem ausgelösten Zustand ist. Die Auslösestütze 24 kann zudem in einer anderen Stellung sein, wenn der Leistungsschalter 10 in dem AUS-Zustand ist. Die Auslösestütze 24 umfasst vorzugsweise eine Öffnung 87 (deren Funktion unten unter Bezugnahme auf Fig. 6 erläutert wird). Ferner umfasst die Auslösestütze 24 einen Beinabschnitt 60, der selbst einen Fußabschnitt 62 einstückig damit ausgebildet hat. Die Auslösestütze 24 umfasst zudem eine Auslöseanzeige 70, welche einstückig damit ausgebildet sein kann. Die Auslöseanzeige 70 kann verschiedene Farben, wie rot oder orange haben, und wird anzeigen, wenn der Leistungsschalter 10 in dem ausgelösten Zustand ist, wie unten genauer erläutert ist.

Eine Feder 36 ist zwischen einem Ende der Ankerklinke 28 und einer inneren Wand des Gehäuses 12 angeordnet, um ein Vorspannen und Bewegen der Auslösebaugruppe 26 zuzulassen.

Der Leistungsschalter 10 umfasst zudem ein Bimetall 40, welches in dem Gehäuse 12 angeordnet ist. Das Bimetall 40 ist zudem innerhalb des Gehäuses 12 auf eine Weise bewegbar, die für den Fachmann klar ist, so dass dies hier nicht wiederholt werden muss. Ein geflochtener Kupferdraht 42 ist vorgesehen und verbindet elektrisch den Netzanschluss 14 und den Lastanschluss 16 über das Bimetall 40 und einen Kontaktarm 44 (und eine damit einstückige Kontaktfläche 45), wobei die Einzelheiten davon durch den Fachmann zu verstehen sind.

Das Gehäuse 12 umfasst zudem ein Fenster 72, um zu ermöglichen, dass die Auslöseanzeige 70 dadurch zu sehen ist, wenn der Leistungsschalter 10 in dem ausgelösten Zustand ist. Das Fenster 72 kann aus haltbarem Kunststoff, Glas oder dergleichen gemacht sein.

Ein Handgriff 46 ist vorgesehen und zwischen einer AUS-Stellung (Fig. 1), mindestens einer ersten Stellung (Fig. 2) und einer zweiten Stellung (wie in Fig. 3 gezeigt) bewegbar, die jeweils mit dem AUS-, Betriebs- oder Auslösezustand des Leistungsschalters übereinstimmen. Der Kontaktarm 44 umfasst einen einstückig ausgebildeten ersten Fortsatz 51 und einen einstückig ausgebildeten zweiten Fortsatz 52. Der Fortsatz 51 arbeitet mit einer Öffnung 48 in dem Handgriff 46 zusammen, um den Arm 44 aus seiner AUS-Stellung in seine Betriebsstellung zu bewegen und zu drehen, auf eine Weise, welche für den Fachmann klar ist. Gleichermaßen umfasst die Wippe 22 vorzugsweise einen einstückig ausgebildeten Fortsatz 49. Zwischen den Fortsätzen 49 und 52 ist eine Feder 53 angeordnet, welche die Wippe 22 relativ zu dem Kontaktarm 44 vorspannt. Wenn der Handgriff 46 von seiner AUS-Stellung in seine Betriebsstellung dreht, bewegt sich der Kontaktarm 44 gleichermaßen von seiner AUS-Stellung (Fig. 1) in seine Betriebsstellung (Fig. 2), so dass die Kontaktfläche 45 in elektrischem Kontakt mit dem Netzanschluss 14 ist, was wiederum die Wippe 22 veranlasst, sich in ihre Betriebsstellung zu bewegen.

Wenn der Leistungsschalter 10 in seinem Betriebszustand (Fig. 2) ist, ist die Wippe 22 von der Auslösestütze 24 weg vorgespannt, durch ihren Eingriff mit der Ankerklinke 28. Insbesondere umfasst die Wippe 22 eine einstückig ausgebildete Nase 56, welche in eine Öffnung 57 in der Ankerklinke 28 eingreift (Fig. 4). Die Wippe 22 umfasst zudem einen einstückig damit ausgebildeten Stift 64, welcher in den Fußabschnitt 62 der Auslösestütze 24 eingreift, wenn sich die Wippe 22 von ihrer Betriebs stellung in ihre Auslösestellung dreht.

Die Auslösebaugruppe 20 kann entweder durch eine thermische Überlast, die durch das Bimetall 40 erfasst wird, oder durch einen Stromstoß zwischen dem Netzanschluss 14 und dem Lastanschluss 16 ausgelöst werden. Wenn die thermische Überlast erfasst wird, wird deutlich, dass sich das Bimetall 40 bei einer thermischen Grenzbedingung tatsächlich aufwärts biegen wird, wobei deren Erfassung durch deren Aufheizung bewirkt ist. Bei dieser Biegung wird das Bimetall 40, das einen einstückig ausgebildeten Fortsatz 55 hat (siehe Fig. 4) mit der Falle 29 der Auslösebaugruppe 26 in Eingriff gelangen. Auf diese Weise wird sich die Ankerklinke 28 in einer Richtung bewegen, die durch den in Fig. 2 gezeigten Pfeil "x" gezeigt ist. Der resultierende Betrieb durch die Bewegung der Ankerklinke 28 aus ihrer ersten Position in ihre zweite Position in der Richtung "x" wird später erläutert. Gleichermaßen zieht, im Fall, dass der Leistungsschalter 10 einen unerwünschten Stromstoß erfasst, das um das Bimetall 40 erzeugte große elektromagnetische Feld die Ankerklinke 28 zu sich, was die Ankerklinke 28 veranlasst, sich gleichermaßen in der "x" Richtung zu bewegen. Dieser Ablauf sollte für den Fachmann verständlich sein.

Wenn sich entsprechend die Ankerklinke 28 in der "x" Richtung bewegt, trennt sich die Nase der Wippe 22 von der Öffnung 57 der Ankerklinke 28 und dreht in einer Richtung, die durch einen Pfeil "y" gezeigt ist (d. h. aus ihrer ersten Stellung in ihre zweite Stellung durch die Vorspannung der Feder 53). Der Arm 44 dreht gleichermaßen in der Richtung eines Pfeils "z", ebenfalls teilweise durch die Vorspannung der Feder 53 bedingt. Bei der Drehung der Wippe 22 wird ihr Stift 64 (Fig. 3) mit dem Fußabschnitt 62 der Auslösestütze 24 in Eingriff gelangen, um die Auslösestütze 24 zu veranlassen, sich um den Stift 34 zu drehen, wie dann deutlich zu erkennen ist, wenn der ausgelöste Zustand entweder durch die Erfassung der Stromüberlastung oder der thermischen Überlastung auftritt.

Durch die Drehung der Auslösestütze 24 wird sich die Auslöseanzeige 70 gleichermaßen in der gleichen Richtung (im Gegenuhrzeigersinn in der Darstellung) um den Stift 34 von einer ersten Stellung, in welcher sie nicht durch das Fenster 72 sichtbar ist (Fig. 1 oder 2), in eine zweite Stellung drehen, in der die Auslöseanzeige 70 durch das Fenster 72 sichtbar ist (siehe Fig. 3). Somit wird deutlich, dass wenn der Leistungsschalter 10 entweder in seinem AUS- oder Betriebszustand ist, die Auslöseanzeige 70 nicht durch das Fenster 72 sichtbar ist, und wenn ein ausgelöster Zustand auftritt, das Zusammenwirken der verschiedenen Komponenten der Baugruppe 20 bewirkt, dass die Auslöseanzeige 70 durch das Fenster 72 sichtbar wird. Fig. 5 zeigt die durch das Fenster 72 sichtbare Auslöseanzeige 70.

Nun wird auf Fig. 6 Bezug genommen, welche eine Leistungsschalterbaugruppe 80 zeigt, die vorzugsweise mindestens einen ersten Leistungsschalter 85 und einen zweiten Leistungsschalter 90 aufweist, wobei jeder der Leistungsschalter alle vorgenannten Merkmale und den Aufbau des Leistungsschalters 10 in Fig. 1 hat, mit Ausnahme, dass die Baugruppe 80 lediglich eine Auslöseanzeige hat, wie in dem Leistungsschalter 85 gezeigt ist. Entsprechend sind Bezugszeichen, die gleiche Strukturen bezeichnen, hierin ebenfalls verwendet. Eine Kopplung der Leistungsschalter 85 und 90 besteht aus mindestens einem Auslösebalken 82, der vorzugsweise aus geformtem Kunststoff gemacht ist. Der Auslösebalken 82 ist mit jeder jeweiligen Auslösestütze 24 durch sein Einsetzen in die entsprechenden Öffnungen 87 in Fig. 1 in in Eingriff.

Im Betrieb wird, wenn die Auslösestütze in einem von den Leistungsschaltern 85 oder 90 in einen zuvor beschriebenen Auslösezustand gedreht wird, der Auslösebalken 82 ebenfalls in einer durch einen Pfeil "a" gezeigten Richtung (Fig. 6) drehen, zusammen mit den Auslösestützen in jedem der Leistungsschalter 85 und 90. Beispielsweise bewirkt, in dem Fall, dass der Leistungsschalter 90 einen wie oben beschriebenen Auslösezustand erfasst, die Drehung der Auslösestütze 24 in dem Leistungsschalter 90 die Drehung des Auslösebalkens 82, der die Auslösestütze 24 in dem Leistungsschalter 85 zur Drehung veranlasst, wodurch die Ankerklinke 28 in dem vorgenannten nichtauslösenden Leistungsschalter 85 zur Bewegung veranlasst wird (in der durch den Pfeil "x" gezeigten Richtung), wodurch die Wippe 22 veranlasst wird, sich davon zu lösen (wie zuvor beschrieben), was die Wippe 22 zu drehen veranlasst (in der vorgenannten Richtung "y"), um den Stift 64 zu veranlassen, in den Fußabschnitt 62 der Auslösestütze 24 in dem Leistungsschalter 85 einzugreifen. Folglich wird auf die oben beschriebene Weise die Auslöseanzeige 70 in dem Leistungsschalter 85 durch das Fenster 72 sichtbar.

Nun wird auf Fig. 7 bis 8 Bezug genommen, worin ein Leistungsschalter, der allgemein mit 100 bezeichnet ist, gezeigt ist, der gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung aufgebaut ist. Gleiche Bezugszeichen wie in dem Leistungsschalter 10 bezeichnen gleiche Teile. Zudem sind Teile wie das Bimetall, Federn und elektrische Drähte, wie der Draht 42, zur Vereinfachung weggelassen. Der Leistungsschalter 100 umfasst gleichermaßen ein Gehäuse 12, einen Netzanschluss 14, einen Lastanschluss 16 und eine Stromkreisunterbrechungsbaugruppe 120, die zwischen dem Netzanschluss 14 und dem Lastanschluss 16 angeschlossen ist. Zudem bezeichnen gleiche Bezugszeichen in Fig. 7 und 8 gleiche Teile.

Fig. 7 zeigt den Leistungsschalter 100 in dem Betriebszustand und Fig. 8 zeigt den Leistungsschalter 100 in dem ausgelösten Zustand. Die Stromkreisunterbrechungs baugruppe 120 umfasst eine Wippe 122, welche mindestens zwischen einer ersten Stellung, wenn der Leistungsschalter 100 in dem Betriebszustand ist, und einer zweiten Stellung, wenn der Leistungsschalter 100 in einem ausgelösten Zustand ist, drehbar ist.

In diesem zweiten Ausführungsbeispiel ist die Auslösestütze nicht mehr von einem einstückigen Aufbau, sondern enthält vielmehr zwei Komponenten, einen Auslösenocken 130 und eine Auslöseanzeige 140. Unter Berücksichtigung des allgemeinen obigen Betriebs bezüglich des Leistungsschalters 10 ist in diesem zweiten Ausführungsbeispiel der Auslösenocken 130 zwischen der Wippe 122 und der Auslösebaugruppe 26 angeordnet und damit in Eingriff bringbar. Der Auslösenocken 130 ist zwischen mindestens einer ersten Stellung, wenn der Leistungsschalter 100 in dem Betriebszustand ist, und einer zweiten Stellung, wenn der Leistungsschalter 100 in dem ausgelösten Zustand ist, verschwenkbar. Insbesondere wird der Auslösenocken 130, wenn er von der ersten in die zweite Stellung verschwenkt, im Gegenuhrzeigersinn um einen Stift 132 drehen (einstückig mit dem Auslösenocken 130), der in eine Aussparung (nicht gezeigt) in dem Gehäuse 12 einsetzbar ist.

Wenn der Leistungsschalter 100 in seinem Betriebszustand ist, ist die Wippe 122 durch ihren Eingriff mit der Auslösebaugruppe 26, wie oben unter Bezugnahme auf das erste Ausführungsbeispiel beschrieben ist, von dem Auslösenocken 130 weg vorgespannt.

In einem Auslösezustand gleich jenem zuvor beschriebenen, löst sich, wenn sich die Ankerklinke 28 in der "x1" Richtung bewegt, die Nase 56 der Wippe 122 von der Öffnung 57 der Ankerklinke 28 und dreht in einer Richtung, die durch einen Pfeil "y1" angedeutet ist. Der Arm 44 dreht gleichermaßen in Richtung des Pfeils "z1". Bei der Drehung der Wippe 122 wird ein Knieabschnitt 150 davon (Fig. 8) mit dem Auslösenocken 130 in Eingriff gelangen, um den Auslösenocken 130 zu veranlassen, um den Stift 132 zu drehen. Es ist anzumerken, dass der Auslösenocken 130 im Querschnitt gesehen gestuft ist, um die beschriebene Wirkungsweise der Erfindung zu ermöglichen. Dies bedeutet, dass, in Fig. 7 und 8 gesehen, der Knieabschnitt 150 der Wippe 122 hinter der Anzeige 140 und einem Abschnitt des Nockens 130 ist. Dies bedeutet, dass die Wippe 122 im Auslösezustand am Knieabschnitt 150 zwischen dem Nocken 130 und dem Gehäuse angeordnet ist. Dies ist durch die unterbrochenen Linien angedeutet.

Die Drehung des Auslösenockens 130 veranlasst ferner die Ankerklinke 28 auf eine dem Leistungsschalter 10 in Fig. 3 gleichende Weise zu verschwenken. Die Auslöseanzeige 140 wird gleichermaßen um einen Stift 142 an dem Gehäuse 12 von einer ersten Stellung, in der sie durch das Fenster 72 in dem Gehäuse 12 nicht sichtbar ist, in eine zweite Stellung drehen, in der die Auslöseanzeige 140 durch das Fenster 72 sichtbar ist. Ein Führungsstift 144 des Auslösenockens 130 ist vorgesehen, um die Bewegung des Auslösenockens 130 auf die Auslöseanzeige 140 zu übertragen, um diese um den Stift 142 zu drehen.

In anderer Hinsicht ist der Aufbau und der Betrieb dieses zweiten Ausführungsbeispiels gleich dem Aufbau und dem Betrieb des ersten Ausführungsbeispiels. Beispielsweise kann der Abschnitt der Auslöseanzeige 140, der durch das Fenster 72 sichtbar ist, verschiedene Farben, wie rot oder orange haben, und wird anzeigen, wenn der Leistungsschalter 100 in dem ausgelösten Zustand ist.

Es wird somit deutlich, dass der Leistungsschalter, der hierin beschrieben ist, einen neuen Aufbau hat, der eine Auslösestütze verwendet, die eine sichtbare Auslöseanzeige schafft, wobei die Auslösestütze von einstückiger Konstruktion sein kann oder einen Auslösenocken und eine separate Auslöseanzeige haben kann. Zusätzlich erleichtert der hierin beschriebene Leistungsschalterbaugruppenaufbau die Eignung zur Schaffung einer sichtbaren Auslöseanzeige in einem Auslösezustand in einer Baugruppe, die mehrere Leistungsschalter umfasst.

Es ist zudem anzumerken, dass die nachfolgenden Ansprüche alle allgemeinen und speziellen Merkmale der hierin beschriebenen Erfindung abdecken sollen sowie alle Aussagen zum Bereich der Erfindung, die sprachbedingt dazwischen fallen können. Beispielsweise sind die Ausdrücke drehbar, bewegbar und schwenkbar nicht beschränkend und können im wechselseitigen Austausch verwendet werden.

Ein Leistungsschalter umfasst ein Gehäuse 12 mit einem Fenster 72, einen Netzanschluss 14 und einen Lastanschluss 16 sowie eine Stromkreisunterbrechungsbaugruppe 26. Die Stromkreisunterbrechungsbaugruppe umfasst eine drehbare Wippe 22, eine bewegbare Ankerklinke 28 und eine schwenkbare Auslösestütze 24 mit einer Auslöseanzeige 70. Beim Auftreten einer Auslösebedingung in dem Leistungsschalter bewegt sich die Auslöseanzeige von einer ersten Stellung, in welcher sie durch das Fenster nicht sichtbar ist, in eine zweite Stellung, wo sie durch das Fenster sichtbar ist.

Claims

1. Leistungsschalter, wobei der Leistungsschalter mindestens in einem von mindestens einem Betriebszustand oder einem Auslösezustand ist, wobei der Leistungsschalter ein Gehäuse (12) mit einem Fenster (72), einen Netzanschluß (14) und einen Lastanschluß (16) sowie eine Stromkreisunterbrechungsbaugruppe (26) hat, die zwischen dem Netzanschluß und dem Lastanschluß angeschlossen ist, um den Leistungsschalter in Antwort auf eine Auslösebedingung auszulösen, und wobei die Stromkreisunterbrechungsbaugruppe in dem Leistungsschaltergehäuse ist und umfaßt:
eine Wippe (22), die mindestens zwischen einer ersten Stellung, wenn der Leistungsschalter in dem Betriebszustand ist, und einer zweiten Stellung, wenn der Leistungsschalter in dem Auslösezustand ist, drehbar ist,
eine Ankerklinke (28), die mit der Wippe in Eingriff bringbar und mindestens zwischen einer ersten Stellung, wenn der Leistungsschalter in dem Betriebszustand ist, und einer zweiten Stellung, wenn der Leistungsschalter in dem Auslösezustand ist, bewegbar ist,
eine Auslösestütze 24), die mit der Wippe (22) und der Ankerklinke (28) in Eingriff bringbar ist, wobei die Auslösestütze eine Auslöseanzeige (70) und einen Beinabschnitt (60) hat, wobei sowohl die Auslöseanzeige (70) als auch der Beinabschnitt (60) um einen Stift (34) mindestens zwischen ersten jeweiligen Stellungen, wenn der Leistungsschalter in dem Betriebszustand ist, und jeweils zweiten Stellungen, wenn der Leistungsschalter in dem Auslösezustand ist, verschwenkbar sind,
wobei das Auftreten der Auslösebedingung in dem Leistungsschalter die Bewegung der Ankerklinke (28) von ihrer ersten Stellung in ihre zweite Stellung bewirkt, was wiederum die Wippe (22) veranlaßt, von ihrer ersten Stellung in ihre zweite Stellung zu drehen, wodurch sie den Beinabschnitt (60) der Auslösestütze (24) berührt und veranlaßt, um den Stift (34) zu verschwenken, wodurch die Auslöseanzeige (70) veranlaßt wird, um den Stift von einer ersten Stellung, in der sie nicht durch das Fenster (72) sichtbar ist, in eine zweite Stellung zu verschwenken, in der die Auslöseanzeige durch das Fenster (72) sichtbar ist.

2. Leistungsschalter nach Anspruch 1, wobei die Wippe (22) die Auslösestütze (24) unmittelbar berührt, wenn die Wippe von ihrer ersten Stellung in ihre zweite Stellung dreht.

3. Leistungsschalter nach Anspruch 3, wobei die Auslöseanzeige (70) und der Beinabschnitt (60) einstückig mit der Auslösestütze (24) ausgebildet sind.

4. Leistungsschalter nach Anspruch 1, mit einem Kontaktarm (44), der mit dem Netzanschluß (14) in Eingriff bringbar ist, wenn der Leistungsschalter in einem Betriebszustand ist, und nicht mit dem Netzanschluß (14) in Eingriff bringbar ist, wenn der Leistungsschalter in dem Auslösezustand ist.

5. Leistungsschalter nach Anspruch 2, wobei
die Wippe (22) mindestens einen einstückig damit ausgebildeten Wippenstift (64) hat und der Beinabschnitt (60) der Auslösestütze (24) einen Fußabschnitt (62) hat, und
der Wippenstift in einem Auslösezustand mit dem Fußabschnitt der Auslösestütze in Eingriff ist, wodurch bewirkt wird, daß der Beinabschnitt der Auslösestütze in seiner zweiten Stellung verbleibt, bis der Leistungsschalter zurückgesetzt ist, wodurch die Auslöseanzeige veranlaßt ist, in dem Fenster sichtbar zu bleiben, bis der Leistungsschalter zurückgesetzt ist.

6. Leistungsschalter nach Anspruch 1, wobei sowohl der Beinabschnitt (60) der Auslösestütze (24) als auch die Auslöseanzeige (70) beim Auftreten eines Auslösezustands im Gegenuhrzeigersinn um den Stift (34) verschwenken.

7. Leistungsschalterbaugruppe mit einem ersten Leistungsschalter (85) und einem zweiten Leistungsschalter (90), wobei jeder der Leistungsschalter in einem von mindestens einem Betriebszustand oder einem Auslösezustand ist, wobei jeder der Leistungsschalter ein Leistungsschaltergehäuse (12), einen Netzanschluß (14) und einen Lastanschluß (16) sowie eine Stromkreisunterbrechungsbaugruppe (26) hat, die zwischen dem Netzanschluß und dem Lastanschluß angeschlossen ist, um jeweils den ersten oder den zweiten den Leistungsschalter in Antwort auf eine Auslösebedingung in dem jeweiligen Leistungsschalter auszulösen, wobei jede Stromkreisunterbrechungsbaugruppe in dem jeweiligen Leistungsschaltergehäuse ist und umfaßt:
eine Wippe (22), die mindestens zwischen einer ersten Stellung, wenn der jeweilige Leistungsschalter in dem Betriebszustand ist, und einer zweiten Stellung, wenn der jeweilige Leistungsschalter in dem Auslösezustand ist, drehbar ist,
eine Ankerklinke (28), die mit der Wippe in Eingriff bringbar und mindestens zwischen einer ersten Stellung, wenn der jeweilige Leistungsschalter in dem Betriebszustand ist, und einer zweiten Stellung, wenn der jeweilige Leistungsschalter in dem Auslösezustand ist, bewegbar ist,
eine Auslösestütze (24), die mit der Wippe (22) und der Ankerklinke (28) in Eingriff bringbar ist, wobei die Auslösestütze einen Beinabschnitt (60) hat, wobei der Beinabschnitt (60) um einen Stift (34) mindestens zwischen einer ersten Stellung, wenn der Leistungsschalter in dem Betriebszustand ist, und einer zweiten Stellung, wenn der Leistungsschalter in dem Auslösezustand ist, verschwenkbar ist,
wobei die Baugruppe einen Auslösebalken (82) aufweist, der zwischen die Auslösestütze (24) in dem ersten Leistungsschalter und die Auslösestütze in dem zweiten Leistungsschalter gekoppelt ist, und
wobei ferner die Auslösestütze des ersten Leistungsschalters eine Auslöseanzeige (70) hat, die um ihren entsprechenden Stift zwischen einer ersten Stellung, wenn der Leistungsschalter in dem Betriebszustand ist, und einer zweiten Stellung, wenn der Leistungsschalter in dem Auslösezustand ist, verschwenkbar ist,
wobei das Auftreten der Auslösebedingung in dem zweiten Leistungsschalter die Bewegung der Ankerklinke (28) des zweiten Leistungsschalters von ihrer ersten Stellung in ihre zweite Stellung bewirkt, was wiederum die Wippe (22) des zweiten Leistungsschalters veranlaßt, von ihrer ersten Stellung in ihre zweite Stellung zu drehen, wodurch sie den Beinabschnitt (60) der Auslösestütze (24) des zweiten Leistungsschalters berührt, wodurch die Auslöseanzeige (70) in dem ersten Leistungsschalter veranlaßt wird, um ihren entsprechenden Stift von einer ersten Stellung, in der sie nicht durch das Fenster (72) in dem ersten Leistungsschalter sichtbar ist, in eine zweite Stellung zu verschwenken, in der die Auslöseanzeige durch das Fenster (72) in dem ersten Leistungsschalter sichtbar ist.

8. Leistungsschalter nach Anspruch 7, wobei sowohl der Beinabschnitt (60) der Auslösestütze (24) in dem zweiten Leistungsschalter als auch die Auslöseanzeige (70) in dem ersten Leistungsschalter beim Auftreten eines Auslösezustands im Gegenuhrzeigersinn um die entsprechenden Stifte jedes Leistungsschalters verschwenken.

9. Leistungsschalter, wobei der Leistungsschalter mindestens in einem von mindestens einem Betriebszustand oder einem Auslösezustand ist, wobei der Leistungsschalter ein Gehäuse (12) mit einem Fenster (72), einen Netzanschluß (14) und einen Lastanschluß (16) sowie eine Stromkreisunterbrechungsbaugruppe (120) hat, die zwischen dem Netzanschluß und dem Lastanschluß angeschlossen ist, um den Leistungsschalter in Antwort auf eine Auslösebedingung auszulösen, und wobei die Stromkreisunterbrechungsbaugruppe in dem Leistungsschaltergehäuse ist und umfaßt:
eine Wippe (122), die mindestens zwischen einer ersten Stellung, wenn der Leistungsschalter in dem Betriebszustand ist, und einer zweiten Stellung, wenn der Leistungsschalter in dem Auslösezustand ist, drehbar ist,
eine Ankerklinke (28), die mit der Wippe in Eingriff bringbar und mindestens zwischen einer ersten Stellung, wenn der Leistungsschalter in dem Betriebszustand ist, und einer zweiten Stellung, wenn der Leistungsschalter in dem Auslösezustand ist, bewegbar ist,
eine Auslösestütze (24) mit einem Auslösenocken (130) und einer damit schwenkbar gekoppelten Auslöseanzeige (140), die mit der Wippe (22) und der Ankerklinke (28) in Eingriff bringbar ist, wobei sowohl der Auslösenocken (130) als auch die Auslöseanzeige (140) mindestens zwischen ersten jeweiligen Stellungen, wenn der Leistungsschalter in dem Betriebszustand ist, und jeweils zweiten Stellungen, wenn der Leistungsschalter in dem Auslösezustand ist, verschwenkbar sind,
wobei das Auftreten der Auslösebedingung in dem Leistungsschalter die Bewegung der Ankerklinke (28) von ihrer ersten Stellung in ihre zweite Stellung bewirkt, was wiederum die Wippe (22) veranlaßt, von ihrer ersten Stellung in ihre zweite Stellung zu drehen, wodurch sie den Auslösenocken (130) berührt und die Auslöseanzeige (140) veranlaßt, um den Stift am Gehäuse und durch einen Stift an dem Auslösenocken geführt, von einer ersten Stellung, in der sie nicht durch das Fenster (72) sichtbar ist, in eine zweite Stellung zu verschwenken, in der die Auslöseanzeige durch das Fenster (72) sichtbar ist.

10. Leistungsschalter nach Anspruch 9, wobei die Wippe (122) den Auslösenocken (130) unmittelbar berührt, wenn die Wippe von ihrer ersten Stellung in ihre zweite Stellung dreht.

11. Leistungsschalter nach Anspruch 9, wobei der Auslösenocken (130) einen ersten Stift und einen Führungsstift aufweist, und wobei beim Verschwenken des Auslösenockens, die Auslöseanzeige um den ersten Stift verschwenkt und gleitend durch den Führungsstift geführt ist.