DE2147360C2 - Druckspüler - Google Patents

Druckspüler

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DE2147360C2
DE2147360C2 DE2147360A DE2147360A DE2147360C2 DE 2147360 C2 DE2147360 C2 DE 2147360C2 DE 2147360 A DE2147360 A DE 2147360A DE 2147360 A DE2147360 A DE 2147360A DE 2147360 C2 DE2147360 C2 DE 2147360C2
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DE2147360A
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Charles S. Oak Park Ill. Allen
Henry R. Deerfield Ill. Billeter
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Sloan Valve Co
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Sloan Valve Co
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    • E03WATER SUPPLY; SEWERAGE
    • E03DWATER-CLOSETS OR URINALS WITH FLUSHING DEVICES; FLUSHING VALVES THEREFOR
    • E03D5/00Special constructions of flushing devices, e.g. closed flushing system
    • E03D5/02Special constructions of flushing devices, e.g. closed flushing system operated mechanically or hydraulically (or pneumatically) also details such as push buttons, levers and pull-card therefor
    • E03D5/024Operated hydraulically or pneumatically
    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
    • Y10TTECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER US CLASSIFICATION
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    • Y10T137/6851With casing, support, protector or static constructional installations
    • Y10T137/6966Static constructional installations
    • Y10T137/6969Buildings
    • Y10T137/698Wall

Description

Die Erfindung betrifft einen Druckspüler gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Durch die Zeitschrift »Der Sanitär-Installateur«, Juli 1961, Seiten 114 bis 116, insbesondere Bild 4 auf Seite 115, ist ein Druckspüler der obengenannten Art bekanntgeworden. Die räumliche Trennung einer Betätigungseinrichtung von einem Haupt- bzw. Steuerventil ermöglicht es, die Betätigungseinrichtung an einer leicht erreichbaren Stelle einer Wand unterzubringen, hinter der das Hauptventil angeordnet werden kann. Anordnungen dieser Art gelangen beispielsweise in Haftanstalten zur Anwendung, wo aus Sicherheitsgründen das beschädigbare Hauptventil unerreichbar angeordnet werden muß, um Zerstörungen und demzufolge Überschwemmungen weitgehend auszuschalten. Bei dein bekannten Druckspüler besteht der Nachteil, daß die Verbindung zwischen Betätigungseinrichtung und Steuerventil als mechanische gerade Verbindung ausgebildet ist und der Installateur gezwungen ist, Rohrleitungen zum Hauptventil mit jeweils passenden Abmessungen anzufertigen, um den unterschiedlichen räumlichen Abmessungen am Installationsort Rechnung zu tragen.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Druckspüler der eingangs genannten Art so auszubilden, daß bei einfachem Aufbau und einfacher Montage die Einbaustelle der Betätigungseinrichtung weitgehend unabhängig von der Einbaustelle des Haupt- bzw. Steuerventils ist.
Diese Aufgabe wird gemäß der vorliegenden Erfindung durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst.
Bei dem Druckspüler gemäß der Erfindung ist es durch die Verwendung biegsamer Rohre, die zwischen der Betätigungseinrichtung und dem Haupt- bzw. Steuerventil angeordnet sind, auf einfache Weise möglich, den Druckspüler an die unterschiedlichen räumlichen Gegebenheiten am Einbauort anzupassen. Weiterhin ist der Druckspüler gemäß der Erfindung so aufgebaut, daß er auch bei relativ langen und dünnen ίο Rohren zwischen der Betätigungseinrichtung und dem Haupt- bzw. Steuerventil sicher und zuverlässig arbeitet. Durch Betätigen des Hilfsventil gelangt unter Leitungsdruck stehendes Wasser in einen Zylinder des Steuerventils, so daß ein sich in dem Zylinder bewegender Kolben das Hauptventil mechanisch betätigt. Bei Loslassen des Hilfsventil wird der in einem Druckraum herrschende, den Kolben beaufschlagende Druck mittels Öffnung abgebaut, so daß sich das Häuptventil wieder schließen kann.
Bevorzugte Ausführungsformeri und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
Anhand zweier in der Zeichnung dargestellter Führungsbeispiele wird die Erfindung im folgenden näher erläutert. Es zeigt
Fig. 1 einen Querschnitt durch eine Wand mit einem daran befestigten Klosettbecken und einem daran angeschlossenen Druckspüler,
Fig.2 eine Querschnittsdarstellung durch das Hilfsventil des Druckspülers nach F i g. 1,
Fig.3 eine teilweise aufgeschnittene Ansicht des Hauptventils des Druckspülers nach Fig. I, und
Fig. 4 eine Querschnittsdarstellung durch eine abgewandelte Ausführungsform des Hilfsventil. Fig. 1 zeigt einen typischen Einbau eines an einer Wand 6 hängenden Klosettbeckens 5, das mit einem Hauptventil 7 verbunden ist. Ein Drosselventil 8 ist an der Einlaßseite des Hauptventils 7 und einem Wasserzuführungsrohr 9 angebracht. Ein Wasserauslaß 10 und ein Spülrohr führen in üblicher Weise von dem Hauptventil 7 in das Klosettbecken 5. Ein Hilfsventil 13 zur Bedienung des Hauptventils 7 ist an der Vorderseite der Wand 6 an einer solchen Stelle angeordnet, die für eine das Klosett benutzende Person leicht erreichbar ist. Auf Wunsch kann der gewöhnlich von Hand betätigbare Griff durch einen Druckknopf 12 ersetzt werden. Ein Paar dünner biegsamer Rohre 15, 16, vorzugsweise Kupferrohre, erstrecken sich zwischen dem Haupt- und dem Hilfsventil 7, 13. Das biegsame Rohr 15 steht normalerweise unter dem Druck des Wasserzuführungsrohres 9 an der Einlaßseite des Hauptventils 7. Das Rohr 16 befindet sich normalerweise nicht unter Druck. Das Hilfsventil 13 (Fig.2) weist ein sich nach rückwärts erstreckendes Hauptteil 20 auf, das durch eine in der Wand 6 eingelassene Öffnung 21 hindurchgesteckt ist. Ein Befestigungsflansch 22 ist gegen die Vorderseite der Wandfläche 6 verspannt und auf das linksseitige Ende 23 des Hauptteils 20 aufgeschraubt. Eine Abdeckplatte 24 umhüllt den Befestigungsflansch 22 und ist an demselben durch Aufschieben eines abgewinkelten Umfangteils der Abdeckplatte 24 auf eine geneigte Fläche 25 am Befestigungsflunsch 22 angebracht. Eine an einer Seite vorgesehene Verschlußschraube 26 sichert die Abdcckplatte 24 am Befestigungsflansch 22. Der Druckknopf 12 ragt aus der Mitte der Abdeckplatte 24 hervor und wird mittels einer Feder 65 gegen die Innenfläche 27 der Abdeckplatte 24 gedrückt.
Am rückwärtigen Ende des Hauptteils 20 ist ein Gewindebolzen 30 eingeschraubt. Der Gewindebolzen 30 kann von beliebiger Länge sein und reicht durch ein Loch in einer U-förmigen Befestigungsplatte 31, deren beide Schenkel sich über das Hauptteil 20 erstrecken und sich an der Rückseite der Wand 6 abstützen. Eine Haltemutter 32 ist auf den Gewindebolzen 30 aufgeschraubt, so daß das Hilfsventil 13 an der Wand 6 zwischen dem vorderen Befestigungsflansch 22 und der Befestigungsplatte 31 festgespannt ist Auf diese Weise kann das Hilfsventil dauerhaft und unabhängig von der Dicke der Wand 6 in seiner Lage gehalten werden. Das überstehende Ende des Gewindebolzens kann abgeschnitten werden.
Das Hilfsventil 13 umfaßt eine aus einem Kugelventil 35 bestehende Ventilanordnung. Das Kugelventil 35 sitzt normalerweise auf einem Ventilsitz 36, der in einem Ventilkörper 37 ausgebildet ist. Der Ventilkörper 37 hat Hohlröhrenform und ist in einem Hohlraum oder einer Kammer 38 eingepaßt, die innerhalb des Hauptteils 20 ausgebildet ist. Eine schwache Feder 39 hält das Kugelventil 35 in seinem Sitz 36 normalerweise geschlossen. Ein am Ende des Ventilkörpers 37 querliegender Stift 40 hält die Feder 39 in ihrer Lage.
Ein um den Ventilkörper 37 angeordneter Dichtring 41 dichtet diesen im Hohlraum 38 ruf jeder Seite des Ventilsitzes 36 ab. Ein Einlaßflüssigkeit*durchgang45 ist im Hauptteil 20 um den Hohlraum 38 und den Ventilkörper 37 ausgebildet und führt zu Durchlässen 46 und zur Eintriltsseite des geschlossenen Kugelventils 35. Ein Auslaßflüssigkeitsdurchgang 47 führt in den Hohlraum 38 und zu Durchlässen 48, die in dom Ventilkörper 37 vorgesehen sind, wodurch eine Verbindung mit der Ablaufseite des Ventilsitzes 36 hergestellt ist. Die biegsamen Rohre 15 und 16 sind 3b mittels Druckbeschläge 49 und 50 mit den Enden der entsprechenden Durchgänge 45 und 47 fest verbunden.
Zur Betätigung des Kugelventils 35 ist eine Druckstange 55 vorgesehen, die in einer Gewindebuchse 56 axial verschiebbar ist. Die Buchse 56 ist in das vordere Ende 57 des Haupiteils 20 eingeschraubt. Das Ende 58 der Druckstange 55 ist im Einwirkungsbereich des Kugelventils 35 angeordnet, wohingegen das gegenüberliegende Ende der Druckstange 55 ein kopfartig ausgebildetes Teil 59 aufweist. Zwischen dem Kopfteil 59 und einer in der Gewindebuchse 56 vorgesehenen Ausdrehung 66 erstreckt sich eine Rückstellfeder 65, um die Druckstange 55 normalerweise gegen die Innenseite des Druckknopfes 12 vorzuspannen und sie gegen die Innenfläche 27 der Abdeckplatte 24 zu drücken. Zur Abdichtung der Druckstange 55 in der Gewindebuchse 56 umschließt eine kegelförmige Dichtung 67 die Druckstange 55. Die Dichtung 67 wird zwischen dem rechtsliegenden Ende der Gewindebuchse und dem linken Ende des Ventilkörpers 37 festgeklemmt. Die Dichtung 67 verhindert außerdem Leckverluste nach außen zwischen der Gewindebuchse 56, dem Hauptteil 20, den verschiedenen Durchgängen und Durchläsien in dem Hohlraum 38 und dem Ventilkörper 37. eo
Fig. 3 zeigt im besonderen bauliche Einzelheiten eines Steuerventils 14 zum Auslösen des Spülvorganges des Hauptventils 7. Das Steuerventil 14 umfaßt einen Zylinder 70, an dessen seitlichem Ende ein dichtendes Druckverbundslück 72 zum Anschluß des biegsamen Rohres 16 vorgesehen ist. Das gegenüberliegende Ende des Zylinders 70 weist eine Schulter 7t auf, an der eine Überwurfmutter 37 angreift. Die Überwurfmutter 73 ist an einer Seite des Spülventilkörpers aufgeschraubt und hält den Zylinder 70 fest an dem Ventil. Zwischen der Schulter 7t und der Öffnung des Hauptventils 7 ist ein Dichtring 74 angeordnet. Innerhalb des Zylinders 70 ist ein vorzugsweise aus Gummi bestehender Kolben 75 verschiebbar gelagert, der auf seiner linken Seite durch das biegsame Rohr 16 und einem Durchgang 76 in dem Zylinder dem Flüssigkeilsdruck ausgesetzt ist, wenn ein solcher vorhanden ist. An der gegenüberliegenden Seite des Kolbens 75 sind eine Abdeckplatte 75' und eine Kolbenstange 77 angebracht, die sich in die Öffnung des Hauptventilkörpers erstrecken. Die Kolbenstange 77 reicht durch den Boden einer Buchse 78, in der sie während seiner vorwärts gerichteten Bewegung zum Steuern und Einrücken eines Stößels 90 des Hauptventils 7 geführt ist, um dieses in Betrieb zu setzen. Die Buctae 78 ist in der Weise gehalten, daß deren Kanten zwischen der Schulter 71 und dem Ventilkörper mittels der Überwurfmutter 73 verspannt werden. Eine Rückstellfeder 79 für den Kolben 75 umgibt die Kolbenstange 77 und erstreckt sich zwischen dem Kolben 75 und der Buchse 78. Die Buchse 78 hat eine Auslauföffnung 80 an einer Seite, die nach unten zum Auslaß des Wasserauslasses 10 des Hauptventils 7 gerichtet ist. Der Kolben 75 und die Abdeckplatte 75' weisen ebenfalls eine Aussparung oder Austrittsöffnung 81 auf, wobei die Autrittsöffnung 81 einen etwas kleineren Durchmesser hat als die Auslauföffnung 80. Die Austrittsöffnung 81 hat auch einen etwas kleineren Durchmesser als der Einlaßdurchgang 76, wodurch eine Druckminderung über dem Kolben bedingt ist, um dessen vorgeschriebene Arbeitsweise sicherzustellen.
Das biegsame Rohr 15 ist mittels eines Druckverbundstückes 82 mit der Seitenwand des Hauptventils 7 verbunden, so daß sich das Rohr 15 fortwährend unter dem vorhandenen Druck des Wasserzulaufs befindet, der oberhalb eines Hauptventilsitzes 83 und eines Druckkolbens 84 wirkt und sich von dem Drosselventil 8 und dem Wasserzuführungsrohr 9 erstreckt. Das andere biegsame Rohr 16 ist mit dem Zylinder 70 mittels dem Druckverbundstück 72 verbunden und steht nicht unter einem besonderen Flüssigkeitsdruck.
Im Hinblick auf die zuvor beschriebene Bauart ist es unwesentlich, in welcher Lage das Hauptventil 7 hinter der Wand 6 in bezug auf den zur Betätigung vorgesehenen Druckknopf 12 angeordnet ist. Das Hauptventil 7 kann in irgendeiner abseitsliegenden Lage in bezug auf den Druckknopf 12 angeordnet sein; es ist für den Klempner kein besonderes Problem, das Hauptventil 7 einzubauen oder in einer genauen Lage anzubringen. Es wird durch Rohre 10, 11, im Abstand von der Wand 6 und durch das Zuführungsrohr 9 genügend abgestützt. Die biegsamen Rohre J5 und 16 können auf nahezu alle gewünschten Längen geschnitten oder in jeder Richtung ohne zu knicken gebogen werden. Das Hauptventil 7 kann demzufolge in jedem Abstand an der Rückseite der Wand 6 angeordnet werden, wobei es außerdem gleichgültig ist, ob rechts oder links von dem Druckknopf 12 oder dem Klosettbecken 5. Es kann ferner entweder oberhalb oder unterhalb des Druckknopfes 12 angeordnet werden, ohne seine Betriebssicherheit zu beeinflussen.
Unter normalen Bedingungen befindet sich das bescHnebene abseitsliegende Hauptventil 7 mit dem biegsamen Rohr 15 unter dem Zuleitungsdruck des Wasserzuführungsrohres 9, der bis zu dem Kugelventil 35 reicht, wohingegen das Rohr 16 keinem Druck unterliegt. Der Benutzer der Einrichtung, der das
Hauptventil 7 zum Spülen des Klosetts 5 zu betätigen wünscht, drückt den Druckknopf 12. Hierdurch wird die Druckstange 55 nach innen geführt, wobei das Kugelventil 35 aus dem zugehörigen Ventilsitz 36 entgegen dem Flüssigkeitsdruck in der Kammer 38 und auch entgegen der Kraft der Federn 65 und 39 herausgedrückt wird. Der volle Zuleitungsdruck wirkt nun ausgehend von dem biegsamen Rohr 15 und dem Wasserzuführungsrohr 9.
Innerhalb der Druckknopfeinrichtung findet eine Flüssigkeitsströmung durch die Durchgänge 45 der Kammer 38, die Durchlässe 46 in dem Ventilkörper 37, den geöffneten Ventilsitz 36, die Durchlässe 48 in dem Ventilkörper 37, den Durchgang 47, durch das biegsame Rohr 16 und das Steuerventil 14 statt. Der Flüssigkeitsdruck im Rohr 16 wirkt nun in dem Druckraum 76' des Hauptventils 7 über den Durchgang 76 des Zylinders 70 und gegen die linke Seite des Kolbens 75, der in dem Zylinder 70 mit der am Kolben 75 angebrachten Kolbenstange 77 zum Hauptventil 7 hinbewegt wird. Das Ende 85 der Kolbenstange 77 berührt dabei das untere Ende des Stößels 90 des Hauptventils 7, um den Druckkolben 84 von seinem Sitz 83 zu schwenken (nicht dargestellt), was zu einem öffnen des Hauptventils 7 führt. Der volle Wasserzufluß findet nun von dem Wasserzuführungsrohr 9 über das Drosselventil 8, den Ventilsitz 93 und abwärts durch die Rohre 10,11, in das Klosettbecken 5, statt, wobei dieses gespült wird.
Der vom Rohr 16 auf den Kolben 75 wirkende Flüssigkeitsdruck wird sehr wirkungsvoll übermittelt, weil die gesamte Fläche des Kolbens 75, durch die auf der Druckseite des Kolbens 75 ausgebildeten kleinen Anschläge 86, diesem Druck ausgesetzt ist. Die Anschläge 86 trennen gewöhnlich den Kolben 75 von dem Boden des Zylinders 70 und verhindern außerdem einen Wasserdurchlauf von dem Rohr 16 und dem Durchgang 76 nach außen durch die Öffnungen 81 und 80. Die begrenzte Öffnung 81 bewirkt ein Druckgefälle über dem Kolben 75, um eine vorgeschriebene Wirkungsweise sicherzustellen, wenn der Einströmdruck auf die Vorderseite des Kolbens 75 auftrifft.
Bei Freigabe des Druckknopfes 12 durch den Benutzer wird die Druckstange 55 durch die Feder 65 zurückgeführt, wodurch es dem Kugelventil 35 ermöglicht wird, in den Ventilsitz 36 zurückzukehren und wodurch ein weiterer Durchfluß der Druckflüssigkeit von dem Rohr 15 in das Rohr 16 abgeschnitten wird. Als weitere Folge hiervon wird der Kolben 75 durch die Feder 79 zurückgeführt, und jegliche zurückbleibende Flüssigkeit wird aus dem Rohr 16 und dem Durchgang 76 vor dem Kolben 75 durch die Öffnungen 81 und 80 abgezogen, wobei die freie Rücklaufbewegung des Kolbens 75 nicht behindert ist. Der Ablauf findet durch die Auslauföffnung 80 nach unten unter einem Winkel in den Wasserauslaß 10 des Hauptventils 7, und zwar in der Weise statt, daß dadurch nicht auf die Wirkungsweise des Hauptventils 7 eingewirkt wird.
Für den Fall, daß der Druckknopf 12 über eine unnötig lange Zeit betätigt wird in dem Bestreben, eine andauernde Wirkung des Hauptventils 7 zu erreichen, wird das Kugelventil 35 weiterhin von seinem Ventilsitz ferngehalten und der Vordruck hält die Kolbenstange 77 eingedrückt, wobei ein leichtes Tröpfeln durch die Öffnungen 80 und 81 in den Wasserauslaß 10 erfolgt Dies hat jedoch keinen Einfluß auf die Wirkungsweise des Hauptventils 7. Wenn der Druckknopf 12 wieder freigegeben wird, gehen alle Teile in ihre Ausgangsstellung zurück.
In einigen Fällen kann es wünschenswert sein, das Druckrohr 15 unmittelbar an den Körper des Drosselventils 8 mittels des Verbindungsstückes 92 anstelle an den Körper des Hauptventils 7 mittels des Vcrbindungs-Γ) Stückes 82 anzuschließen, wie in F i g. 3 gezeigt ist.
Als weitere andersartige Anordnung zum Befestigen des Hilfsventil 13 an der Wand 6 und als wirtschaftlicher angesehene Art als die zuvor erläuterte, können mehrere Befestigungsschrauben in dem Befesligungs-
H) flansch 22 in geeignete Halterungen in der Wand 6 eingeschraubt werden. Hierdurch werden die Befestigungsplatte 31, der Gewindebolzen 30 und die Haltemutter 32 entbehrlich. Mittels dieser Anordnung wird das Hilfsventil 13 ebenfalls an dem vorgesehenen
" Platz sicher und unabhängig von der Wanddicke gehalten.
In Fig. 4 ist eine andere Ausführung des Hilfsventil 13 dargestellt. Bei dieser Ausführung sind weniger Teile erforderlich, von denen die meisten aus geeignetem Kunststoff hergestellt sind, der leicht in die gewünschten Formen gepreßt werden kann. Das Hilfsventil 13 kann an der Vorderseite der Wandfläche 6 mittels einer Einrichtung, ähnlich der in F i g. 1 dargestellten U-förmigen Befestigungsplatte gehalten werden, wobei der Gewindebolzen 30 in ein rückwärtiges Ende 101 eines hohlen zylindrischen Hauptteils 102 eingeschraubt ist. An dem Hauptteil 102 ist ein Absatzstück 103 angeformt, das an die Wand 6 anstößt, wohingegen das Hauptteil 102 durch eine Wandöffnung 104 reicht. Eine vordere Befestigungsplatte 106 ist auf eine Kante 107 des Absatzstückes 103 aufgeschraubt, um die Platte 106 festzuhalten. Ein innenliegender Ventilkörper 108 paßt in den hohlen Hauptteil 102 hinein und weist einen am vorderen Ende einen nach außen angeformten Flansch 109 auf, der sich an der Vorderseite des Absatzstückes 103 abstützt. Ein an der Befestigungsplatte 106 vorgesehener vorspringender Rand 110 legt das äußere Ende des Flansches 109 an dem Absatzstück 103 fest, so daß die Befestigungsplatte 106, der am Ventilkörper 108 angeformte Flansch 109 und das am Hauptteil 102 angeformte Absatzstück 103 als festes einheitliches Gefüge an der Wand 6 zusammengebaut sind.
Ein Druckknopf 111 ist an der Vorderseite der Einrichtung angeordnet. Ein äußerer Rand 112 des Druckknopfes 111 wird gewöhnlich durch eine Feder 114 gegen eine Schulter 113 gedrückt, die am Rand der Befestigungsplatte 106 ausgebildet ist. Die Feder 114 erstreckt sich zwischen der Innenseite des Druckknopfes 111 und dem Flansch 109. Innerhalb des hohlen Ventilkörpers 108 befindet sich zur Betätigung eine verschiebbare Druckstange 115, um die ein Dichtring Üb angeordnet ist, um Leckverluste nach außen durch den Druckknopf 111 und durch den Ventilkörper 108 zu vermeiden. Eine Dichtung 127 verhindert Leckverluste nach außen durch den Flansch 109 und das Hauptteil 102. Das linksseitige Ende 117 der Druckstange 115 ist in unmittelbarer Nähe der rückwärtigen Seite des Druckknopfes 111 angeordnet wohingegen das gegenüberliegende Ende der Druckstange mit einem scheibenförmigen Ventilglied oder einer Dichtung 118 versehen ist Eine Rückstellfeder 119 drückt die Druckstange 115 gewöhnlich nach vorne und die Dichtung 118 in engen Kontakt mit einem Ventilsitz 120, der um die Druckstange 115 ausgebildet ist
Der Ventilsitz 120 ist in einem Vorsprung 121 festgelegt der am Ende des Ventilkörpers 108 nahe an Durchlässen 122 und 123 angeordnet ist Die Durchlässe 122,123 befinden sich an gegenüberliegenden Seiten des
Ventilkörpers 108. l£in innerer Hohlraum 124 ist im Hauptteil 102 vorgesehen, an den ein Einlaßrohr 125 angeschlossen ist. Das Ende dieses Rohres ist an das Hauptteil 102 gelötet. Ein Auslaßrohr 126 führt zum Durchlaß 122 und ist mit dem Ende des Hauptleils 102 ebenfalls weich verlötet.
Der in dem Einlaßrohr 125 auftretende Zuleitungsdruck wirkt in dem Hohlraum 124. Wenn der Druckknopf 111 betätigt wird, wird die Druckstange 115 nach innen bewegt, wobei das Vcntilglied 118 von seinem Sitz 120 wegbewegt wird. Hierdurch kann ein
Wasserdurchfltiß vom liinlaßrohr 125 über den Hohlraum 124 und die Durchlässe 123 und 122 in das Auslaßrohr 126 stattfinden, um die Betätigung des Haupt ventils 7 wie zuvor erläutert herbeizuführen.
Der Vorteil dieser Ausführungsart besteht darin, dall der Druckknopf 111, der Ventilkörper 108 und die Druckstange 115 aus geeignetem Kunststoff billig herstellbar sind, wohingegen das Hauptteil 102 wegen der erforderlichen Festigkeit vorzugsweise aus Messing hergestellt wird und die Rohre 125, 126 durch Löten mit dem Haupttei! 102 verbunden werden.
Hierzu 3 Blatt Zeichnungen
230242/45

Claims (4)

Patentansprüche:
1. Druckspüler mit einem Hauptventil, einem Steuerventil und einer räumlich davon getrennt angeordneten Betätigungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungseinrichtung als Hilfsventil (13) ausgebildet und mit dem Haupt- und Steuerventil (7, 14) über zwei Leitungen aus biegsamen Rohren (15, 16) verbunden ist, wobei das eine unter Leitungsdruck stehende Rohr (15) zwischen Haupt- und Hilfsventil (7,13) verläuft, das andere im unbetätigten Zustand des Hilfsventil (13) nicht unter Leitungsdruck stehende Rohr (16) von dem Hilfsventil (13) in einen Zylinder (70) des Steuerventils (14) mündet, daß in dem Zylinder (70) ein Kolben (75) bewegbar ist, mit dem das Hauptventil (7) mechanisch betätigbar ist, und daß in dem durch den Kolben (75) und Zylinder (70) gebildeten Druckraum (76') eine Öffnung (81) zur Entlastung des Druckraums (76') von dem Leitungsdruck vorgesehen ist
2. Druckspüler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Anschlag (86) den kleinsten Abstand zwischen der Druckaufnahmefläche des Kolbens (75) und dem Zylinderboden festlegt.
3. Druckspüler nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (86) durch wenigstens einen an der Druckfläche des Kolbens (75) vorgesehenen Materialvorsprung gebildet ist.
4. Druckspüler nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (81) im Kolben (75) mit einem Wasserauslaß (10) des Hauptventils (7) im Verbindung steht.
DE2147360A 1970-09-23 1971-09-22 Druckspüler Expired DE2147360C2 (de)

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