DE2214568A1

DE2214568A1 - Induktiv betätigte Türschloß und Antriebssteuerschaltung fur Kraftfahr zeuge u dgl

Info

Publication number: DE2214568A1
Application number: DE19722214568
Authority: DE
Inventors: Car! E Montclair Carlson Paul A New Providence NJ Atkins (V St A ) P
Original assignee: Wagner Electric Corp
Current assignee: Wagner Electric Corp
Priority date: 1971-03-24
Filing date: 1972-03-24
Publication date: 1972-10-05
Also published as: CA959154A; GB1350708A; FR2131633A5; US3723967A; GB1350705A; GB1350707A; GB1350706A; IT954389B

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Türschloß-und Steuerschaltung für Kraftfahrzeuge u. dgl. Normalerweise erhält man Zutritt zu einem Kraftfahrzeug durch Placierung des Induktors (Spule bzw. der Induktivität) eines induktiven SohlUsselkreises bzw. Schließstromkreises in einem vorbestimmten räumlichen Abstand von einem außen bzw. an der Oberfläche angebrachten Induktor (Spule bzw. Induktivität), der Teil eines Oszillatorschwingkreises in einem Oszillator des Steuerkreises ist. Dieser Vorgang bewirkt, daß ein Relais erregt wird, wodurch wiederum der Wicklung zumindest des Magneten, der die Türe auf der Fahrerseite des Fahrzeuges entriegelt, ein Erregerimpuls zugeführt wird und dem Fahrer das Einsteigen gestattet. Wenn der Fahrer ausgestiegen ist

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und die Ausstiegstüre geschlossen hat, bewirkt eine Schalterund Zeitschaltung eine automatische Verriegelung der Türen des Fahrzeugs. Diese Schaltung umfaßt Kippschalter, die mit den Magneten jedes Türschlosses zusammenwirken. Jeder Kippschalter kann vom Innern des Fahrzeugs aus manuell betätigt werden, um die Verriegelungs- und Entriegelungsmagnete direkt steuern zu können. Der induktiv betätigbare Teil des Steuerkreises erzeugt außerdem über das vorstehend erwähnte Relais ein Signal zu einem Antriebssteuerkreis, um das Anlassen des Motors durch anschließendes Schließen eines Anlasserschalters innerhalb einer vorbestimmten Zeit nach Beendigung des Signals zu ermöglichen. Wenn der Zündstromkreis normalerweise offengehalten wird, dient der Antriebssteuerkreis dazu zu verhindern, daß der Motor von Unbefugten, denen es gelingt, in das Fahrzeug einzubrechen, angelassen wird. Das vorstehend erwähnte Signal von dem induktiv betätigten Teil des Steuerkreises sperrt außerdem einen Alarmstromkreis, der der Hupe des Fahrzeugs Strom zuführen würde, falls ein Unbefugter in das Fahrzeug einbrechen und den Anlasserschalter schließen würde.

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Tm folgenden wjrd die Erfindung anhand schemati.scher Zeichnungen an Aunfnhrungsbeispielen näher erläutert.

Es zeigt:

Fig. 1 einen schematischen Schaltplan des gesamten Steuerkreises, in dem sämtliche Relais im energielosen Zustand gezeigt sind;

Fig. 2 einen schematischen Schaltplan einer bevorzugten Ausführungsform des Schließstromkreises (keying circuit), der zusammen mit dem in Flg. 1 gezeigten Steuerkreis verwendet wird; und

Fig. 3 eine alternative Ausführungsform des Induktors in dem in Fig. 1 dargestellten Oszillatorschwingkreis (tank circuit) in bezug auf den Induktor des in Fig. 2 gezeigten Schließstromkreises..

In Fig. 1 dient ein Kontakt T dazu, die Schaltung mit einer Stromquelle mit einer Ausgangs-Nennspannung von + 12 V Gleichstrom zu verbinden. Diese Spannung wird durch einen tastenbetätigten Ein/Aus-Steuerstromschalter Sl, eine Sicherung Fl und einen Filterkondensator CI an die Schaltung angelegt. Der Oszillator I ist ein normalerweise schwingender abgewandelter Hartley-Oszillator, bei welchem die Induktion Ll und die veränderliche Kapazität C2 den Oszillatorschwingkreis bilden. Die hochfrequenten Ausgangssignale des Oszillators T werden durch einen Detektor-Stromkreis TT gleichgerichtet

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dessen Ausgangsspannung dem Eingangskontakteines normalerweise leitendbleibenden Emitterfolger-Gleichstromverstärkers TIT (emitter-follower DC amplifier III) zugeführt wird. Der normalerweise hohe Ausgang des Gleichstromverstärkers TIT wird dem Eingangskreis eines Zwelstufenverstä'rkers TV zugeführt, in dem ein Transistor 0,4 normalerweise leitend ist, wodurch die Basis eines Transistors Q5 nahezu Erdspannung erhält. Demzufolge bleibt der Transistor Q5 normalerweise nichtleitend, und ein Relais K], dessen Spule zwischen der Gleichstromquelle und dem Kollektor des Transistors Q3 in Reihe geschaltet ist, ist normalerweise stromlos.

Die Induktion Ll 1st außerhalb des Fahrzeuges angebracht, so daß die Induktion L2 in dem in Fig. P gezeigten Schließstromkreis unmittelbar daneben angeordnet werden kann, um den Ausgang des Oszillators I durch Unterbindung der Oszillation im Oszillatorschwingkreis zu verringern. Der Schließstromkreis bewirkt daher eine drastische Reduzierung oder Eliminierung der hochfrequenten Ausgangsspannung des Oszillators T. Infolgedessen wird der Gleichstromausgang des Detektorkreines II unter das Niveau abfallen, das erforderlich ist, um den Gleichstromverstärker IT leitend zu halten. In dem Zweistufenverstärker IV sinkt die Basis des Transistors Q.4 auf fast Erdspannung ab, wodurch dieser Transistor nicht-leitend wird. Dadurch erhält die Basis des Transistors 0.5 eine hohe positive Spannung, wodurch dieser leitend wird und der Erregerstrom

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durch die Spule des Relais Kl fließen kann. Auf diese Welse wird der Anzeigelampe 71 durch den Anker und den unteren Kontakt des Relais Kl Energie zugeführt, und Leitungsspannung wird durch den Testschalter SP an den Sperrkondensator C9 des Türschloß-Steuerkreises V angelegt. Der Kondensator C9 bewirkt, daß die Wicklung des Relais K2 nur kurzzeitig erregt wird, unabhängig von der Erregungsdauer des Relais Fl, und die Wicklung des Entriegelungsmagneten SOL I ebenfalls nur kurzzeitig durch den Anker und den unteren Kontakt des Relais KP erregt wird, wodurch die Türe auf der Fahrerseite entriegelt wird. Es ist selbstverständlich, dai3 der untere Kontakt des Relais K? an die Wicklungen aller Entriegelungsmagnete angeschlossen werden könnte, um die gleichzeitige Entriegelung sämtlicher Türen des Fahrzeugs zu ermöglichen.

In dem Türverriegelungs-Steuerkreis V ist ein manuell betätigbarer Kippschalter S3 innerhalb des Fahrzeugs angeordnet, um dem Fahrer die Steuerung des Entriegelungsmagneten SOL 1 und des Verriegelungsmagneten SOL 2 zu ermöglichen. Ein Türschalter S5 ist normalerweise geöffnet, wenn die zugehörige Türe (auf der Fahrerseite) geschlossen ist und stellt eine Verbindung zwischen der Gleichstromquelle und einem einen Verzögerungsimpuls erzeugenden Stromkreis her, der mit dem VerrJegelungsmagneten SOL 2 verbunden ist, wenn die zugehörige Türe geöffnet wird. Wahlweise kann einem (nicht gezeigten), mit Lampen, Zusatzeinrichtungen usw. verbundenen akustischen V'arnkrels durch die Diode d4 Energie zugeführt

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werden, wenn irgendeine dor Lampen, ".usatzeinrichtungen uow. eingenschaltet geblieben ist. Bei Schließen des TürsohaltersS5 flieiH Strom durch die Diode D13, um die Kapazität C12 zu laden und das Relais K6 zu erröten, wodurch die Erdve!'bindung de3 Emitters dea Transistors Q7 unterbrochen wird. Gleichzeitig fließt Strom durch die Diode DH und den Widerstand H15, um den Zeitschaltungskondensator C13 zu laden. ^y!enn der Türschalter S5 durch Schließen der Türe wieder geöffnet v/ird, wird der Emitter des· Transistors Q7 wieder mit Erde verbunden bei Abfall .!es Relais K6 nach kurzer Verzögerung, hervorgerufen durch die Entladung des Kondensators C12 über die Wicklung des Relais K6. Der Kondensator C13 entlädt sich nunmehr über den Widerstand R16, die Risis-Emitter-Verbindungsstelle des Transistors Q7 sowie den Anker und den oberen Kontakt des Relais K6, wodurch der Transistor Q7 kurzzeitig leitend wird. Auf diese '"eise fließt kurzfristig Strom durch die wicklung des Relais K7, um eine vorübergehende Erregung des Verriegelungsmagneten SOL 2 durch rife Gleichstromquelle über den Anker und den unteren Kontakt des Relais K7 zu bewirken. Die entsprechenden Bauteile in dem Türverriegelungs-Steuerkreis VI arbeiten in gleicher Weise.

Der Stromsteuerkreis VII steuert den Zündstromkreis des Fahrzeuge , den Anlasserkreis für den Motor, den Alarrakreis VIII und (wahrend des Starts) die Bremskontrollanzeige sowie das Fahrzeugzubehör wie Radio, Tonbanddeck usw. und bewirkt die Entriegelung der Türe auf der Fahrerseite bei abgeschaltetem "Iotor. Dieser Stromkreis-spricht außerdem auf daö durch die Erregung dea Relaio '1 erzeugte Signal an, inderi or bewirkt, riaß der Kondensator C10 übf»r die Diode D8 während ri«r Hrrofiungsdauor <iea ReLaia K1 iichnel geladen wird. Die KapaaitHt dea Kondeneatora G10 hnt vor-

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zugoweise einen hohen "ort, so daß dessen Entladung über die Basis-Eniitter-vorbindungsstelle deo ^mransistors Q6 sjch über eino Zoit von etwa 30 bis 40 Sekunden erstreckt, während der der Transistor Q6 in gleitendem Zustand gehalten wird. !Demzufolge wird dao Rplaio TC 3 für eine gleiche Zeit-Bpanne erregt, wodurch dor Anaeigelampe 12 Strom zugeführt wird und der Alarmkreiu VIlT unwirksam gemacht wird,indem eine hohe positive Spannung an die Basis des Transistors Q9 über die Diode 1)17 und den <7iderstand R20 angelegt 'wird. Folglich kann, während das Relais K3 erregt ist, kein Strom fur die Erregung des Relais K1Ü durch die Emitter-Kollektor-Strecke des Transistors Q9 fließen, so daß die Hupe in stromlosem Zustand gehalten wird. Wenn der Fahrer den normalerweise geöffneten Anlasserschalter S8 während dieser Zeit echließt und dadurch dessen normalerweise geöffneten oberen Anker und Koniakt schließt, wobei dessen normaler-. weise geschlossener unterer Anker und Kontakt, die mechanisch gekuppelt sind, geöffnet werden, bewirkt die Öffnung des Stromkreises durch den unteren Anker und Kontakt, die Diode D18 und den \"ideratand R20 nicht, daß der Alarmkreis VIII eingeschaltet wird, d.h. der Hupe Strom zugeführt wird, da über die DiodeD17 und den Widerstand R20 eine Sperrspannung am 'ransistor Q9 anliegt. Das Schließen des oberen Ankers und Kontaktes des Schalters S8 bewirkt eine Erregung des Relais Kb und der Thyristor TH1 wird durch die Spannung leitend, die n.n der die hrhere Spannung aufweisenden Seite des 'iderstands RH dadurch erzeugt wird, 'iaß der Strom durch den Anknr und den unteren Kontakt des Relais K3> den Widerstand R13 und den oberen Anker und dessen unteren Kontakt im Rein is Κ*> fließt. Sobald dor Th ristor TH1 auf dieee "eise erregt wurde, fließt ununterbrochen Strom durch den normalerweise geschlossenen oberen Anker und kontakt

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-tides Schaltern 37, durch die V/ic.]ung dos Relais K4 und durch die Anode und Γ.-nth ode don Thyristors TI11. Wenn das Relais K 4 auf die β ο ^-<7eir,e erregt wird, wird über den oberen Anker dieses Heinis und desüon unteren Kontakt Gleichstrom an den Zündstromkreis f.ngele&t. Auch bei noch /:e3ehlor.cenem ntn.rt:.chnlter SB wird durch den unteren Anker und den unteren Kontakt des Heiais K4 so\<-ie den unteren Anker und den oberen Kontakt des Relais K5 Gleichstrom an den Anlassermotor ^elegt. Nachdem der. "otor des Fahrzeugs angelasnen wu^de und der Anlusrierachalter S8

wiedor

wieder geöffnpt ist, wird die Wicklung des Relais K5 /stromlos und da3 .'-',ubehör, das während des Anlassens des Wotore (dth., während das Relais K5 erregt ist) von der Stromquelle abgeschaltet war, um eine übermai3ige Inanspruchnahme der Stromquelle zu verhindern, wird über den unteren Anker und den unteren Kontakt des Relais K 4 und über den unteren Anker und den oberen Kontakt des Relais K5 niit Strom ver-■'■·' sorgt. Die Gatterelektrode des Thyristors TIH wird ebenfalls

'-. von der Stromquelle abgeschaltet, wenn der obere Anker des nunmehr nichterregten Relais K5 die Verbindung mit seinem

■ unteren Kontakt unterbricht. Der Thyristor TH1 bleibt jedoch leitend infolge des anhaltenden Anoden-Kathoden-Strora-.fluBoee .von der Stromquelle über den Anschluß T, den Schalter . 31» die Sicherung F1, den oberen Anker und den zugehörigen : Kontakt des Schalters S7 und die Wicklung des Relais K4.

"; Wenn der Fahrer den Motor durch kurzzeitiges Öffnen /des oberen Ankers und des Kontaktes des Schalters S7 abschaltet, wird der Thyristor TH1 durch das Unterbrechen ■■v des Anoden-Kathoden-Stromflusües nicht-leitend, wobei der Anoden-Kathodcn-Stromfluß durch den Thyristor TiH jedoch dadurch noch ver]^;ing"rt wi^d, daß sich der Kondensator Über die Wicklung des Relais K4 und durch den Thyristor ■ TH1-.entlädt. Auf diese "eise entriegelt die gleiche

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'Betätigung dee Schalters S7 auch die Türe auf dor Fahrer-• seite, indem über den oberen Anker und den unteren Kontakt .".des Relais K4, den unteren Anker und den zugehörigen Kon-. takt dea fichalters S7 und übor den Kondensator G9 eine 12V Gleichatromspannung an die Wicklung des Relais K2 angelegt wird, die kurzeitig erregt wird, um eine vorübergehendes Anziehen des Entriegelungsmagneten SOL 1

"zu bewirken. Außerdem wird der Kondensator C10 dadurch ■ · schnell geladen, daß Gtrom durch den oberen Anker, und .den unteren Kontakt des Relais K4, durch den unteren Kon- } takt und den Anker des Schalters S7 und durch die Diode D8 ;_: fließt. Wenn also der Fahrer während einer vorbestimmten Zeit (30 bis 40 Sekunden) nach Abschalten des Motors den-' selben wieder anzulassen wünscht, schließt er lediglich den Startschalter S8, der wiederum die vorstehend beschriebene Folge von Vorgängen auslöst. Nach dieser vorbestimmten . Zeit hat sich der Kondensator C10 fast vollständig über R12 .entladen und die Basis-Emitter-Verbindungsstelle des Transistors Q6 sowie das Relais K3 von der Stromzufuhr abgeschnitten. Daher muß der Fahrer, um den Motor anzulassen, wie vorstehend beschrieben, unter Verwendung des ^r'chließstromkreises die Erregung des Relais K3 bewirken. Um diesen Vorgang für den Fahrer zu erleichtern, kann im Inneren des Fahrzeuges.a.P. auf der Nabe des Lenkrads ein aweiter induktiv Gchlinß- bßw. schaltbiiror Stromkreis angeordnet werden, um das Relais Γ.1 au erregen. ^v'enn der Anlaaserachalter S8 zu einem Zeitpunkt betätigt wird, währenddessen das Relais K3 nicht erregt ist, z.B. durch einen Unbefugten, der in das Fahrzeug eingebrochen i3t, wird weder übe"r die Diode D17 noch über Ώ18 eine ein Stromloswerden bewirkende Spannung an die B^flia des Trannistors Q9 des Alarmkreises VIII angelegt. Infolgedessen wird die ümitter-Kollektor-VnrbJndungsstelle α :s Transistors q9 leitend, wodurch 3ürregerstrom durch die Wicklung des Relais K10 fließen kann, im dessen Anker anzuziehen und in Anlage mit dem unteren Kontakt

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·.. zu bringen und den Kroia über die Hupe dos Fahrzeuge eu schließen. Kin Halte- bzw. Verriegelungestromkreis kann vorgesehen wc-den, um zu verhindern, IaM die l'upe nach dem Ausschalten bzw. Unterbrochen des Anlaaserschalters SH von dor Stromzufuhr abgeschnitten wird.

In dem in den Fig. 1, 2 und 3 dargestellten bevorzugten Auaführungabeispiel gemäß vorliegender Erfindung haben die verschiedenen Schaltelemente folgende Werte:

Kondensatoren	0,33	/Up	. · - ■	Widerstände	6,OK 0hm
C1	200	ρ F (maximal)	33 Mikronenry	Π1, 12	1 KOhm
C2	100	pl·¹		R2,3,4,5
C3,6	0,003	/UP	2N3567	. 14,15,17	10 XOhm (maxj mn 1)
C4	5,0	PP	2N5142	Π6	1,8 KOhm
C5	0,01	/Hj!¹		R7	10 KOhm
C7, 16,8	200	J)F	CM-544	RB,13,20,21	33 KOhm
C17	160	/UP		RO	22 KOhm
09, 10	100	/Vl P		R10	Ί00 KOhm
C11	5 20	/UP .		R11	2,2 KOhm
C12, 14	80	/Up		R16,18	47 KOhm
013, 15	Induktivitäten		R19
L1, 2	Dioden	1N5O6O
Transistoren	D1-18
Q1-8	Thyristor
Q9		OE 0106 •
Lampen ■	TH1
11, 2	Magnete	flormeyer SS3296
	SOL 1-4

Der in *'ig. 2 gezeigte? einen Wiöeratand R19» einen Kondeneator C17 und eine Induktivität LL' umfaseer-de nehließ-

BAD ORIGINAL

Stromkreis ist wegen seiner durch Verwendung des V/iderstands R19 ermöglichten Fähigkeit des leistungsverbrauchs zu bevorzugen. Wie in Pig. 3 gezeigt, sind jedoch schon der Kondensator C17 und die Induktivität L2 alleine wirksam, um die Schließfunktion der Änderung der Schwingungsbedingungen des die Induktivität L1 und den Kondensator 02 aufweisenden OszillatorSchwingkreises zu bewirken. v;ie in Pig. 3 weiter gezeigt, kann die Induktivität L1 in erste und zweite Bestandteile L1a und L1b aufgeteilt werden, wobei die Schließfunktion dadurch durchgeführt wird, daß die Induktivität L2 des Schließstromkreises in eine vorbestimrate Stellung nahe der Verbindungsstelle der Induktivitätsbestandteile L1a und L1b gebracht wird. Es ist naheliegend, daß der Schwingungszustand des Oszillatorschwingkreises auch dadurch geändert werden kann, daß die "'erte entweder der Induktivität L1 oder des Kondensators 02 direkt verändert werden.

Es ist ohne woiteres ersichtlich, daß einige Unterkombinationen der in Fig. 1 gezeigten Schaltung entweder für sich selbst oder in anderen Kombinstionen von Nutzen sind. Beispielsweise kann der Teil der Schaltung (I, II, III, IV), welcher auf den induktiven Schlüssel- bzw. Schließkreis anspricht, um das erste Relais K1 zu betätigen, vielseitige Verwendung finden, z.B. zur Betätigung eines Riegels bzw. Schlosses, um den Zutritt zu einem Haus, einem Raum innerhalb des Hauses oder einer Garage zu ermöglichen. Ferner kann dieser Teil der in Fig. 1 gezeigten Schaltung ohne weiteres durch eine Vielfalt von Schlüssel- bzw. Schließkreisen ersetzt werden, die die gleiche Funktion zu erfüllen vermögen. Beispielsweise kann der in der US-Patent-Bchrift 3 628 0991 orteilt am 14. Dez. 1971, von Carl E. Atkins und Arthur F. Cake beochrinbene Schaltkreis die voratehond erwnhnte Unterkombi nation ersetzen. Ebenso kann dor im UiJ-mtunt 3 624 415, erteilt am 30. Kov. 1971, von

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Curl E. AtIcJ na und Arthur P. Cake beschriebene Schaltkreis in ähnlich or Vcise ersatzweise Verwendung fänden.

Die Anwendung der in Fig. 1 und 2 gezeigten v< nation ist bei '"/eglassen des Steuerstromkreises VII zweckmäßig zur Steuerung der Veriegelung und Entriegelung von Türen. Sobald der Fahrer durch Betätigung dieser besonderen UnterkombinMtion Zutritt zu seinem Fahrzeug erhalten hat, kann der Zündstromkreis durch herkömmliche Mittel betätigt werden, die nicht mit dem Steuerkreis zusammenwirken, anstelle des neuen Antriebs3teuerkreises VII. Andererseits ist dei* Antriebssteuerkreis VII, abgesehen von der Kombination, in welcher or in den Fig. 1 und 2 dargestellt int insofern vorteilhaft, als er durch einen Schalter betätigt werden kann, der mit herkömmlichen Verriegelungs- und Entriegelungsvorrichtungen für Türen verbunden ist. Bei einem gewaltsamen Eindringen in ein Fahrzeug, könnte daher der Motor nicht angelassen werden·

Die 'J'ürverriegelungsoteuerschaltung V und VI ist auch vorteilhaft, wenn man von der Kombination, in der sie vorstehend boschrieben wurde, absieht. Beispielsweise könnte diese Schaltung anstatt durch das Relais K1 durch einen vorsteckten oder verkleideten manuell betätigbaren Schalter, der vom Äußeren des Fahrzeugs her zugänglich ist, betätigt werden.

Die Vorteile der vorliegenden Erfindung sowie bestimmte Änderungen und Abwandlungen der beschriebenen Ausführungsform sind für den Fachmann naheliegend.

Alle in den Unterlagen offenbarten Angaben und Merkmale, insbesondere die offenbarte räumliche Ausgestaltung, worden, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stnnd der Technik neu sind, als erfindung3wesontlich beansprucht.

- Ansprüche -

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Claims

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Ansprüche

I. J Türverriegelungs- und Antriebssteuerschaltung für V_Krai"'tfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet , daß sie in Kombination die folgenden Merkmale aufweist:

a) Schlüsselbetätigbare Schaltmittel (I, II, III, IV), die normalerweise dazu dienen, ein erstes Signal zu erzeugen, und die ferner in Abhängigkeit an das Ankuppeln eines Schlüsselkreises bzw. Schließatromkreises wirksam werden, um ein zweites Signal zu erzeugen;

b) Türverriegelungs-Steuermittel (V, VI), die mit jedem Türschloß des Fahrzeugs zusammenwirken und bewirken, daß nachdem eine Türe geöffnet und wieder geschlossen wurde, das zugehörige Schloß verschlossen bzw. verriegelt wird, wobei zumindest die ersten Türverriegelungs-Steuermittel (V) weiterhin bewirken, daß das zugehörige Schloß in Abhängigkeit zu dem zweiten Signal, das von den genannten Schlüsselbetätigbaren Schaltmitteln erzeugt wird, geöffnet wird:

c) Antriebssteuershcaltmittel (VII), die in Abhängigkeit von dem durch die Schlüsselbetätigbaren Schaltmittel erzeugten zweiten Signal wirksam werden, um das Anlassen des Fahrzeug motors beim Schließen eines ersten Schalters (s8) innerhalb einer vorbestimmten Zeit nach Beendigung des zweiten Signals zu ermöglichen, und die weiter bewirken, daß der Fahrzeugmotor abgeschaltet und wenigstens die ersten Türverriegelungs-Steuermittel das Entriegeln des zugehörigen Schlosses bewirken, nachdem ein zweiter Schalter (S7) geschlossen wurde.

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2. Schaltung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die genannten Schlüsselbetätigbaren Schaltmittel folgende Merkmale aufweisen:

a) Oszillatorkreis (l) mit einem Oszillatorschwingungskreis, der eine erste Induktivität (Ll) und einen ersten Kondensator (CP), die parallel geschaltet sind, unfaßt, wobei der Osziilatorkreis bewirkt, daß ein Hochfrequenzsignal erzeugt wird, das in Abhängigkeit zu dem Schwingungsgrad in dem Oszillatorschwingungskreis variabel ist;

b) Detektorkreismittel (II), die dazu dienen, das Hochfrequenz· signal inein variables Gleichstromsignal umzuwandeln;

c) Verstärkerkreismittel (III, IV), die dazu dienen, die

Stromzuführung zu einer Last in Abhängigkeit von vorbestimmten Veränderungen des intermittierenden Gleichstromsignals zu öffnen oder zu schließen;

d) ein erstes Relais (KI), das eine Wicklung, einen Anker und einen Kontakt aufweist, der so montiert ist, daß er in Schalterbeziehung zu dem genannten Anker steht, wobei diese Wicklung in den Laststromweg geschaltet ist, der durch die Verstärkerkreismittel gesteuert wird.

3· Schaltung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwingungsgrad in dem Oszillatorschwingkreis durch einen eine zweite Induktivität (L?) und parallel dazu einen zweiten Kondensator (C17) umfassenden Schlüssel- bzw. Sehließkreiü (L2, C17) gesteuert wird, wenn die zweite Induktivität (L2) in einem vorbestimmten Abstand zur ersten Induktivität (Ll) des Oszillatorschwingkreises angeordnet ist.

4. Schaltung nach Anspruch 2, dadurch g e k e η η zeichnet, daß die Verstärkerkreismittel einen Emitter-Folger-Verstärker (III) und einen Zweistufen-Verstärker (IV)

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umfassen, der durch den Ausgang des Emitter-Folger-Verstärkers gesteuert wird, wobei die Wicklung des ersten Relais (Kl) in die Endstufe des Zweistufen-Verstärkers geschaltet ist.

5. Schaltung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß sie einen Testschalter (S2) aufweist, der dazu dient, eine Verbindung oder Unterbrechung der Verbindung des zweiten Kontaktes des ersten Relais (Kl) zumindest mit den ersten Türverriegelungssteuermitteln (V) und mit den genannten Antriebssteuerschaltmitteln ermöglichen, sowie Anzeigemittel (II), denen durch Betätigung des ersten Relais (Kl) Strom zugeführt wird.

6. Schaltung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jedes der Türverriegelungssteuermittel (V, VI) erste und zweite Magnete (SOLI, S0L2, SOL3, SOlA) zur Entriegelung bzw. Verriegelung des zugehörigen Türschlosses umfaßt sowie ferner einen manuell betätigbaren Schalter (Sj5, S4), der dazu dient, um die wahlweise Erregung entweder des ersten Magneten oder des zweiten Magneten zu ermöglichen, und Stromkreismittel, die einen normalerweise geöffneten Schalter (S5, S6) umfassen, und die bewirken, daß der zweite Magnet kurzzeitig erregt wird, wenn der Schalter abwechselnd geöffnet und geschlossen wird.

7. Schaltung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß sie Zeitschaltmittel (DlJ, Dl4, Rl4, R15 C12, ClJ; DI5, DI6, RI7, RI8, C14, C15) aufweist, denen bei Schließen des normalerweise geöffneten Schalters (S5> S6) Strom zugeführt wird, sowie ferner Schaltmittel (Q7, Q8), die bewirken, daß ihr Zustand der Leitfähigkeit in Abhängigkeit vom Ausgang der unter Spannung stehenden Zeitschaltmittel geändert wird, und Relaismittel (κ6, Κ8), die bewirken, daß

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die Funktion der unter Spannung stehenden Zeitschaltmittel verzögert wird, bis der geschlossene, normalerweise geöffnete Schalter (S5, So) wieder geöffnet wird.

8. Schaltung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest das erste Türverriegelung*; steuermittel (V) ein zweites Relais (K2) aufweist, das bewirkt, daß der erste Magnet (SOLI) in Abhängigkeit von dem /oi. den Schlüssel- bzw. Schließkreismitteln erzeugten zweiten Signal erregt wird.

9. Schaltung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Relais (K2) eine in Reihe mit einem Sperrkondensator (C9) geschaltete Wicklung aufweist, um eine nur kurzzeitige Erregung des ersten Magneten (SOLI) zu ermöglichen.

10. Schaltung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebssteuerschaltmittel (VII) folgende Merkmale in Kombination aufweisen:

a) Preigabeschaltmittel (enabling circuit means) (d8, ClO, R12, 06, Kj5), die in Abhängigkeit von dem durch die Schlüsselbzw. Schließkreismittel erzeugten zweiten Signal wirksam werden, um durch Schließen des ersten Schalters (S8) innerhalb einer vorbestimmten Zeitnach Beendigung des zweiten Signals das Anlassen des Motors zu ermöglichen;

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b) Halte- bzw. Verriegelungsschaltmittel (K4_f TH1, R14), die bewirken, daß der Zündstromkreis geschlossen bleibt, nachdem der erste Schalter (S8) während der vorbestimmten Zeit, in der die genannten Freigabeschaltmittel aktiviert sind, betätigt wurden;

c) einen zweiten Schalter (S7), der bei Betätigung wirksam wird, um die Halte- bzw. Verriegelungsschaltmittel zu entriegeln.

11. Schaltung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsschaltmittel ferner einen Entladestromkreis (C11) aufweisen, der bewirkt, daß der Verriegelungsstromkreis während einer vorbestimmten Zeit, nachdem der zweite Schalter (S7) betätigt wurde, noch im gesperrten Zustand gehalten wird.

12. Schaltung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet , daß der zweite Schalter (S7) bei Betätigung ferner bewirkt, daß zumindest das erste Türverriegelungssteuermittel (V) betätigt wird.

13. Schaltung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebssteuerschaltmittel ferner einen durch den ersten Schalter betätigten dritten Schalter (K5) aufweisen, der wirksam wird, um Zubehörstromkreise von der Stromquelle während der Betätigungsdauer des ersten Schalters zu trennen.

H. SchlüBselbetätigbare Steuerschaltung, dadurch gekennzeichnet , daß sie folgende Merkmale in Kombination aufweist:

a) Schwingkreismittel (I), die einen durch eine erste Induktivität (L1) und einen ersten parallel geschalteten Kondensator (C2) gebildeten Oszillatorschwingkreis umfassen,

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wobei die Schwingkreismittel bewirken, daß ein Hochfrequenzsignal erzeugt wird, das in Abhängigkeit von dem Schwingungsgrad in dem Oszillatorschwingkreis variabel ist;

b) Detektorstromkreismittel (II), die bewirken, daß das Hochfrequenzsignal in ein variables Gleichstromsignal umgewandelt wird;

c) Verstärkerstromkreismittel (III, IV), die bewirken, daß der Laststromweg in Abhängigkeit von vorbestimmten Veränderungen des Gleichstromsignals geöffnet oder geschlossen wird.

15. Schaltung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß sie ferner ein mit dem Laststromweg verbundenes Relais (K1) aufweist, das durch das Fließen eines vorbestimmten Mindeststroms in dem Laststromweg erregt werden kann.

16. Schaltung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwingungsgrad in dem Oszillatorschwingkreis durch einen eine zweite Induktivität (L2) und einen parallel geschalteten zweiten Kondensator (C17) umfassenden Schließkreis bzw. Schlüsselkreis verändert werden kann, wenn die zweite Induktivität (L2) in einem vorbestimmten Abstand zu der ersten Induktivität (L1) in dem Oszillatorschwingkreis angeordnet wird.

17. Schaltung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstärkerstromkreismittel einen Emitter-Folger-Verstärker (III) und einen Zweistufen-Verstärker (IV) aufweisen, der durch den Ausgang des Emitter-Folger-Verstärkers gesteuert wird, und dessen Ausgangskontakte in dem Laststromweg angeschlossen sind.

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10. Steuerschaltung für die Verriegelung bzw. das Schließen und öffnen von Schlössern od.dgl., dadurch gekennzeichnet, daß sie folgende Merkmale aufweist:

a) erste und zweite Magnet (S0L1, S0L2) zum Entriegeln bzw. Verriegeln einer jeweiligen Tür;

b) einen manuell betätigbaren Schalter (S3), der dazu dient, eine wahlweise Erregung entweder des ersten oder des zweiten Magneten zu ermöglichen;

c) Schaltmittel, die einen normalerweise geöffneten Schalter (S5) umfassen und wirksam werden, wenn der Schalter (S5) abwechselnd geschlossen und geöffnet wird, um den zweiten Magneten vorübergehend zu erregen.

19. Schaltung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltmittel (Anspruch 18, c)

a) Zeitschaltmittel" (D13, DH, R14, R15, C12, C13), denen bei Schließen des normalerweise geöffneten Schalters (S5) Strom zugeführt wird;und

b) Schaltermittel (Q7), die wirksam werden, um den Zustand der Leitfähigkeit in Abhängigkeit von der Ausgangsspannung mit Energie versorgter Zeitschaltmittel zu verändern; aufweisen;

c) Relaismittel (K6), die dazu dienen, die Funktion der mit Energie versorgten Zeitschaltmittel zu verzögern, bis der geschlossene, normalerweise geöffnete Schalter wieder geöffnet wird.

20. Schaltung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß sie ferner einen Schalter (K2) aufweist, der bewirkt, daß der erste Magnet in Abhängigkeit von einem vorbestimmten Eingangssignal erregt wird.

21. Antriebssteuerschaltung, dadurch gekennzeichnet, daß sie in Kombination folgende Merkmale aufweist:

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a) einen ernten Schalter (SO);

b) Antrieben teutTGchaltmittel (DH, 010, H12, yfi, K5), die in Abhängigkeit von einem vorbestimmten Eingangssignal wirksam werden, um zu ermöglichen, daß einem zugeordneten Stromkreis durch Schließen des ersten Schalters (S8) innerhalb einer vorbestimmten Zeit nach Beendigung des vorbestimmten Eingangssignals elektrische Energie zugeführt werden kann;

c) Verriegelungsschaltmittel (K4, TH1, RH), die dazu dienen, daß dem zugeordneten Stromkreis weiter Strom zugeführt wird, nachdem der erste Schalter (SB) während der vorbestimmten Zeitspanne betätigt wurde, in der die Freigabeschaltmittel aktiviert werden;

d) einen zweiten Schalter (S7), der bei Betätigung bewirkt, daß die genannten Verriegelungsschaltmittel entriegelt werden.

22. Schaltung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsschaltmittel ferner einen Entladestromkreis (C11) aufweisen, der dazu dient, die Verriegelungsschaltung während einer vorbestimmten Zeit nach Betätigung des zweiten Schalters in verriegeltem Zustand zu halten.

23. Schaltung nach Anspruch 21 in Verbindung mit einem Alarmstromkreis, dadurch gekennzeichnet , daß sie folgende Merkmale in Kombination aufweist:

a) Alarmmittel (Hupe), die dazu dienen, ein Signal zu erzeugen, wenn ihnen Strom zugeführt wird;

b) normalerweise unfähige bzw. gesperrte Steuerschaltmittel (R20, R21, Q9, K10), die dazu dienen, die Stromzufuhr und Stromunterbrechung der Alarmmittel zu steuern;

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c) erste sperrendwirkende Schaltmittel (D18), die normalerweise dazu dienen, über den genannten ersten Schalter (S8) der genannten Antriebssteuerschaltung eine Sperrspannung an die Steuerschaltmittel zu legen;

d) zweite sperrend wirkende Schaltmittel (D17), die dazu dienen, an die genannten Steuerschaltmittel eine Sperrspannung anzulegen durch Betätigung der genannten Freigabeschaltmittel der Antriebssteuerschaltung durch das vorbestimmte Eingangssignal.

24. Schaltung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß die normalerweise gesperrten Steuerkreismittel einen normalerweise nicht-leitenden Transistor (Q9) aufweisen sowie ein normalerweise nicht erregtes Relais (K1O), das einen Anker, mindestens einen Kontakt und eine Wicklung umfaßt, wobei die Wicklung in den gesteuerten Stromweg des Transistors (Q9) geschaltet ist, und wobei die Alarmmittel über eine elektrische Stromquelle durch Erregung des Relais (K10) geschaltet werden können.

25. Schaltung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß die ersten und zweiten sperrend wirkenden Schaltmittel eine erste und eine zweite Diode (D18 bzw. DI7) umfassen.

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Lee r Ye i t e