DE2310612A1 - Sicherungsvorrichtung fuer schloesser und mit dieser sicherungsvorrichtung versehenes schloss - Google Patents

Description

Patentanwälte

Dipl.-Ιπ'} E. Eder
Dipl.-!n:. K. Schisschke

München 13, E;isabethstraße 34

8278

Bernard BEHARELLE 18 3, Av. Pierre Brossolette 92 Montrouge ( Frankreich)

Sicherungsvorrichtung für Schlösser und mit dieser Sicherungsvorrichtung versehenes Schloß

Die Erfindung bezieht sich auf Schlösser und betrifft insbesondere eine Sicherungsvorrichtung für Schlösser, die das öffnen des Schlosses mit anderen Mitteln als dem für die normale Benutzung bestimmten Schlüssel verhindern soll.

Es ist bekannt, daß die üblichen Schlösser, auch wenn es sich um weitgehend vervollkommnete Schlösser handelt, von einem Spezialisten mittels Dietrichs geöffnet werden können, wenn er genügend Zeit hat und spezielle Werkzeuge besitzt; das Schloß wird dabei nicht beschädigt.

Daraus folgt, daß ein übliches Schloß nur einen ziemlich

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trügerischen Schutz für die Räumlichkeit bietet, dessen Betreten es verhindern soll.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die genannten Nachteile dadurch zu beseitigen, daß eine Sicherungsvorrichtung für Schlösser entwickelt wird, die das Öffnen des Schlosses mit anderen Mitteln als dem zum Öffnen bestimmten Schlüssel unmöglich macht.

Die Erfindung gibt demnach eine Sicherungsvorrichtung für Schlösser mit einem Schloßriegel, einem Schließblech, in das der Riegel in Schließstellung des Schlosses eingreift und einem Betätigungsmechanismus für den Riegel an und ist dadurch gekennzeichnet, daß zeitverzögert ansprechende Blockierungsmittel vorgesehen sind, die die Verschiebung des Riegels in Öffnungsrichtung nach Ablauf eines vorgegebenen Zeitintervalls blockieren, und daß die genannten Mittel bei Beginn der Verschiebung des Riegels durch den genannten Betätigungsmechanismus auslösbar sind.

Dank dieser Anordnung ist ein Versuch, das Schloß durch Benutzen eines Dietrichs zu öffnen, zum Scheitern verurteilt, denn unabhängig von seinen Fertigkeiten braucht ein Spezialist auf diesem Gebiet zum öffnen des Schlosses eine viel längere Zeit, als wenn er sich des Schlüssels bediente.

Die Mittel zum verzögerten Blockieren sind nun so ausgelegt, daß zunächst die Zeit verstreicht, die erforderlich ist, um einer mit dem Schlüssel ausgerüsteten Person das normale öffnen des Schlosses zu ermöglichen, und daß anschliessend die Verschiebung des Riegels in Öffnungsrichtung blockiert wird, wenn am Ende des für das normale öffnen des Schlosses erforderlichen Zeitabschnitts der Riegel eine Verschiebungsbewegung zwar begonnen hat, aber

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nicht vollständig von dem Schließblech freigekommen ist.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich im Laufe der Beschreibung, in der verschiedene Ausführungsformen der Erfindung an Rand von Zeichnungen erläutert werden, die folgendes darstellen:

Fig. 1 eine Ansicht bei teilweise \eggebrochenen Abschnitten eines Schlosses, das mit der erfindungsgemässen Sicherungsvorrichtung ausgerüstet ist, wobei ausserdem in das Schließblech eine Vorrichtung zur Alarmauslösung eingebaut ist;

Fig. 2 eine Teilansicht des Schlosses nach Fig. 1 unter Fortlassung einiger Teile, zur Erläuterung der Wirkung der Blockiereinrichtung für den Riegel;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht eines elektromagnetischen Bauteils, das einen Teil der Verzögerungseinrichtung für die Blockiermittel in der Sicherungsvorrichtung nach Fig. 1 bildet;

Fig. 4 ein Schaltbild für den Verzögerungskreis der in den Figuren 1 bis 3 gezeichneten Sicherungsvorrichtung;

Fig. 5 eine Ansicht, in der unter Fortlassung einzelner Teile ein Schloß gezeigt ist, das mit einer anderen Ausführungsform der erfindungsgemässen Sicherungsvorrichtung ausgerüstet ist;

Fig. 6 einen Schnitt längs der Linie 6-6 in Fig. 1, der die in das Schließblech des Schlosses eingebaute Alarmauslöseeinrichtung wiedergibt.

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In Fig. 1 ist die Erfindung in Verbindung mit einem Zylinderschloß gezeichnet.

Dieses Schloß enthält, in einem Gehäuse 1 untergebracht, das vorzugsweise aus Hartstahl, z.B. aus Z 200 C 12-Stahl, hergestellt ist, damit es nicht aufgebohrt werden kann, einen Riegel 2, der normalerweise mittels einer Zylindermechanik mit Hilfe eines nicht gezeichneten Schlüssels bewegt werden kann.

Der Zylinder 3 wird zweckmässigerweise gegen jeden Versuch ihn anzubohren, mit einer ebenfalls aus Hartstahl bestehenden Schutzhülse 4 umgeben. An dem einen Ende der Hülse 4 ist ein an dem Gehäuse 1 befestigter, beispielsweise aufgeschweißter Kragen 5 vorgesehen. An seinem anderen Ende besitzt die Hülse 4 einen Boden, der von einer exzentrischen öffnung 7 durchstossen ist, die von einem Plättchen 8 aus Hartstahl abgedeckt ist, das einen Schlitz 9 für den Durchtritt des Schlüssels besitzt und mittels eines Vorsprungs in der Öffnung 7 verdrehbar ist.

Der Riegel 2 wirkt mit einem Schließblech 10 zusammen, das mit einer .Alarmauslösevorrichtung verbunden ist, die später beschrieben wird.

Etwa in der Mitte seiner Längserstreckung ist der Riegel 2 mit einem Ausschnitt 11 in seinem oberen Abschnitt versehen; der Ausschnitt 11 zeigt eine vertikale Seitenwand 12 und eine nach Art einer Rampe schräg ansteigende Wand.

In einem Kasten 14 des Gehäuses 1 oberhalb des Riegels 2 ist eine Verzögerungsvorrichtung für das Blockieren der

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Riegelbewegung vorgesehen.

Diese Vorrichtung besteht aus einem Block 15 aus Kunststoff, durch den quer eine Bohrung 16 verläuft, in der ein Stift 17 aus magnetischem Werkstoff ruht; der Stift 17 wird von einer Feder 18 gegen den Riegel 2 gedrückt.

In den Kunststoffblock 15 ist ein Magnetkreis eingelassen, der aus einem flachen Magneten 19 besteht, gegen dessen Pole zwei langgestreckte Polschuhe 20 und 21 gelegt sind, die mit dünnen Schichten 22 und 2 3 aus Isoliermaterial, beispielsweise Lackschichten, gegen den Magneten elektrisch isoliert sind.

In einer abgewandelten Ausführung kann der Magnet aus einem Kunststoffblock bestehen, der mit Teilchen aus magnetischem Material beschickt ist; in diesem Fall ist ein derartiger Magnet praktisch kein elektrischer Leiter, und die Isolierschichten zwischen seinen Polen und den Polschuhen sind daher entbehrlich.

An jedem Polschuh 20 und 21 ist jeweils eine Entmagnetisierungswicklung 21, 25 angebracht, deren Windungen entgegengesetzte Wicklungsrichtung zeigen und deren dem Magneten 19 abgewandte Enden durch einen Isolierstoffblock 2 6 voneinander getrennt sind und mit diesem eine teilzylindrische Aussparung 27 bilden, deren Durchmesser gleich dem der Bohrung 16 ist und die deren Wand berührt.

Die Wicklungen 24 bzw. 25 sind mit jeweils einem ihrer Anschlüsse an die Polschuhe 20 bzw. 21 angeschlossen, die jeweils einen Kabelschuh 28 bzw, 29 tragen.

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Leiter 30, 31, die die Verbindung zu einem Verzögerungskreis 32 (Fig. 1) herstellen, sind an den Kabelschuhen 28, 29 angebracht.

Die einander entgegengesetzten Anschlüsse der Wicklungen 2*4, 25 sind an einen gemeinsamen Kabelschuh 33 geführt, der gegenüber den Polschuhen 20 und 21 isoliert ist, und an dem ein weiterer, zu der Verzögerungsschaltung führender Leiter 34 angeschlossen ist.

Man sieht daraus, daß der Stift 17 und die aufgeweiteten Enden der Polstücke 20 und 21 einen Schalter bilden, durch dessen Schliessen, das gleichzeitig mit dem Schliessen des aus dem Magneten 19, den Polschuhen 20 und 21 und dem Stift 17 bestehenden magnetischen Kreises erfolgt, das Parallel sch al ten der Wicklungen 24 und 25 einerseits an die Leiter 30 und 31 und andererseits an den Leiter 34 vorgenommen wird.

Die Wicklungen 24 und 25 werden über den Verzögerungskreis 32 aus einer Batterie 35 oder einer anderen Gleichspannungsquelle versorgt, die im rechten Teil des Gehäuses untergebracht ist.

Der Verzögerungskreis 32 wird durch einen MikroSchalter 36 ausgelöst, der im unteren Teil des Blocks 15 untergebracht ist, der die elektromagnetische Vorrichtung zum Festhalten des Blockierstifts 17 für den Riegel 2 enthält; der Druckknopf des Mikroschd/ters 36 arbeitet mit einem Plättchen 37 zusammen, das einen Nocken bildet, der an der Seitenwand des Riegels 2 mit Schrauben 38 in einer Lage befestigt ist, die zu einer Betätigung des Schalters 36 führt, wenn der Ausschnitt 11 des Riegels dem Stift 17 gegenübersteht.

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Fig. 4 zeigt das Schaltschema des Verzögerungskreises 32 und der elektromagnetischen Haltevorrichtung für den Stift 17.

Der durch die in Fig. 1 gezeigte Batterie 35 gespeiste Kreis besteht im wesentlichen aus einem Transistor 40, dessen Basis an den negativen Pol der Batterie über eine Zenerdiode 41, zwei Festwiderstände 42, 4 3 und einen damit in Reihe geschalteten veränderbaren Widerstand angeschlossen ist.

Der Verbindungspunkt zwischen der Zenerdiode 41 und dem Widerstand 4 2 ist über einen Kondensator 45 und einen dazu parallel liegenden Widerstand 46 an den Pluspol der Batterie 35 geschaltet.

Der Kollektor des Transistors 40 steht über den in Fig. gezeichneten Leiter 34 in Verbindung mit dem gemeinsamen Anschluß der Wicklungen 24 und 25, während der Transistoremitter an den Pluspol der Batterie 35 über den von den Polschuhen 20 und 21 und dem Stift 17 gebildeten Schalter gelegt ist; als Verbindungsleitungen dienen die in Fig. 3 gezeichneten Leiter 30 und 31.

Der Minusanschluß des Kondensators 45 schließlich ist über den von dem mit dem Riegel 2 starr verbundenen Nocken 37 betätigten Mikroschalter 36 an den Pluspol der Batterie 35 geführt.

Die Sicherungsvorrichtung, die in dem in Fig. 5 gezeichneten Schloß benutzt wird, weicht in ihrem Aufbau von der Sicherungsvorrichtung in dem Schloß nach Fig. 1 ab.

Die'Vorrichtung nach Fig. 5 besteht aus einem kleinen

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Pneumatikzylinder 47, der in dem im oberen Abschnitt des Schloßgehäuses la angeordneten Kasten IUa untergebracht ist.

In dem Zylinder 4 8 des Arbeitszylinders 4 7 befindet sich ein Kolben, der von einer Feder 50 in Richtung auf den Riegel 2a des Schlosses gedrückt wird, wobei ein Kreisring 51 die Abdichtung zwischen dem Kolben und der Wand des Zylinders besorgt.

Am unteren Ende des Kolbens 4 9 befindet sich ein Stab 5 2, der aus dem Arbeitszylinder hervortritt und einen Blockierstift für den Riegel 2a darstellt.

Eine Ringdichtung 5 3 stellt die Abdichtung zwischen dem Stab 5 2 und der Wand des Arbeitszylinders, durch die er hindurchtritt, her.

Der auf der Seite des Stabes 5 2 des Kolbens 4 9 gelegene Teil des Zylinders 4 8 steht mit der Umgebung durch eine Luft-Zutritts- und Austritts-Öffnung 54 in Verbindung, deren Querschnitt mittels einer Madenschraube 55 regulierbar ist, während der an der Seite der Feder 50 gelegene Zylinderabschnitt durch eine Öffnung 5 6 mit der Aussenluft verbunden ist.

Der Riegel 2a weist einen Ausschnitt 11a auf, der mit dem Ausschnitt 11 in dem Riegel des in Fig. 2 gezeichneten Schlosses vergleichbar ist.

Jedoch besitzt dieser Ausschnitt 11a neben der vertikalen Wand 12a und der schräg ansteigenden Wand 13a noch eine zusätzliche Ausnehmung 57, die verhindern soll, daß der Stab die Verschiebung des Riegels sofort, nachdem

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der Riegelausschnitt 11a dem Stab 5 2 gegenübersteht, blockiert, damit das öffnen des Schlosses mit Hilfe des zugehörigen Schlüssels ungehindert vorgenommen werden kann.

Um die Arbeitsweise des in Fig. 1 dargestellten Schlosses genau erklären zu können, soll auch auf die Fig. 2 und 4 Bezug genommen werden.

Zunächst sieht man in Fig. 4, daß bei in Ruhelage geschlossenem Schalter 36 der Kondensator 45, dessen beide Beläge an den Pluspol der Batterie 35 geführt sind, entladen ist.

Infolgedessen ist der Transistor 40 gesperrt, und die Wicklungen 24 und 25, die die Polschuhe 20 und 21 umgeben, liegen nicht an Spannung. Der Stift 17 ist von der Oberseite des Riegels 2 gegen die Wirkung der Feder 18 in die öffnung 16 zurückgeschoben und schließt dadurch den Magnetkreis, der von dem Magneten 19 und den Polschuhen 20 und 21 gebildet wird.

Davon ausgehend, daß die meisten Schlösser so gebaut sind, daß zum vollständigen Durchlaufen der Verschiebungsstrecke des Riegels zwei Schlüsseldrehungen erforderlich sind, wird der Ausschnitt 11 in dem Riegel 2 so angeordnet, daß die Sicherungsvorrichtung nach einer Schlüsseldrehung des Schlosses ausgelöst wird.

Nimmt man zunächst an, daß das Schloß mit seinem richtigen Schlüssel geöffnet werden soll, so schiebt man den Schlüssel in den Schlüsselschlitz 9 und dreht ihn einmal herum, wodurch der Riegel 2 in die in Fig. 2 gezeichnete Lage kommt.

In dieser Stellung steht der Ausschnitt 11 dem Stift 17

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gegenüber und der Nocken 37 betätigt den Mikroschalter 36; bei dessen öffnung wird der Kondensator über die Widerstände 42 bis 44 an die Klemmen der Batterie 35 (Fig.4) angeschlossen.

Nun beginnt das Laden des Kondensators, dessen Ladezeitkonstante mit Hilfe des variablen Widerstands 44 reguliert wird.

Der Stift 17 liegt nicht mehr auf dem Riegel 2, aber er wird, vorausgesetzt, daß die Kraft der Feder 18 so gerechnet ist, daß sie nicht grosser ist als die Anziehungskraft, die der Stift 17 seitens der Polschuhe 20 und 21 erfährt, in seiner oberen Lage festgehalten, so lange keine Spannung an die Wicklungen 24 und 25 gelegt wird.

Da ja auf die erste Umdrehung des Schlüssels zum Öffnen des Schlosses im allgemeinen sofort die zweite Umdrehung folgt, findet die von der zweiten Schlüsseldrehung verursachte Verschiebung des Riegels 2 statt, bevor der Kondensator so weit aufgeladen ist, daß Spannungen die Wicklungen 24 und 25 gelangt.

Während der zweiten Verschiebung des Riegels betätigt der Nocken 37 den Mikroschalter 36 nicht mehr, der nun geschlossen wird und die Entladung des Kondensators 45 herbeiführt, so daß die Schaltung nach Fig. 4 in ihren Anfangszustand zurückkehrt.

Nun sei angenommen, daß man versucht, das Schloß mit Hilfe eines Dietrichs zu öffnen und daß man bei dem Versuch so weit gekommen ist, daß der Riegel 2 die in Fig. 2 gezeichnete Lage einnimmt.

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Wie bereits erwähnt, wird der von dem Nocken 37 betätigte Schalter 36 geöffnet und der Kondensator 45 wird geladen.

Da sogar" für einen sehr geübten und mit bestem Werkzeug aus· gerüsteten Spezialisten das öffnen eines Schlosses mit dem Dietrich viel längere Zeit erfordert als das öffnen des Schlosses mit dem Schlüssel, kann sich die zweite Verschiebung des Riegels nicht unmittelbar an die erste anschliessen.

Der Kondensator 45 wird also weiter geladen, und wenn seine Ladung die Zenerspannung der Zenerdiode 41 erreicht, wird diese leitend und sendet ein Signal auf die Basis des Transistors 40, wodurch die Speisung der Wicklungen 24 und 25 eingeleitet wird.

Da die Wicklungsrichtungen der Windungen der beiden Wicklungen einander entgegengesetzt sind, erzeugen die sie durchfliessenden Ströme Felder, die das Magnetfeld der Polschuhe 20 und 21 aufheben.

Der Stift 17, der nun nicht mehr angezogen wird, wird von der Feder 18 nach unten geschoben und tritt in den Ausschnitt 11 ein.

Bei einem Versuch, den Riegel 2 in Öffnungsrichtung des Schlosses zu verschieben, stößt der Stift 17 an die vertikale Wand 12 des Ausschnitts 11 und verhindert das Verschieben des Riegels.

Ferner ist festzustellen, daß durch das Einfallen des Stifts 17 in den Ausschnitt 11 eine der Verbindungen zwischen den Wicklungen 24 und 25 sowie die Verbindung zwischen dem Emitter des Transistors 40 und dem Pluspol

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der Batterie 35 unterbrochen wird, wodurch die Stromaufnahme der Vorrichtung herabgesetzt wird.

Natürlich ist es möglich, daß eine mit einem Schlüssel arbeitende Person versehentlich die Sicherungsvorrichtung in Tätigkeit kommen läßt, indem sie den Riegel 2 zwischen der ersten und der zweiten Schlüsseldrehung zu lange unbewegt stehen läßt.

Um dann noch öffnen zu können, muß man den Riegel 2 in seine anfängliche Schließlage zurückführen, was dank der schrägen Wand 13 in dem Ausschnitt 11 möglich ist; danach muß von neuem geöffnet werden, und es darf dabei keine Verweilzeit zwischen der ersten und zweiten Schlüsseldrehung eingelegt werden.

Die Arbeitsweise der in Fig. 5 gezeichneten Sicherungsvorrichtung unterscheidet sich ein wenig von der eben beschriebenen Arbeitsweise, weil auch die Konstruktion der Sicherungsvorrichtungen unterschiedlich ist.

Der Stab 5 2 an dem Kolben 4 9 wird in seiner oberen Lage durch die Oberseite des Riegels 2a gehalten. Beim Öffnen des Schlosses mit einem Schlüssel wird der Ausschnitt 11a des Riegels mit der ersten Schlüsseldrehung dem Stab 5 2 gegenübergestellt, der, nachdem er von dem Riegel nicht mehr zurückgehalten wird, sich unter der Wirkung der Feder 50 mit dem Kolben 4 9 nach unten zu bewegen beginnt, wobei der Kolben die in dem unteren Zylinderteil befindliche Luft durch die Öffnung 54 austreibt.

Der Querschnitt der Öffnung 54 wird mit Hilfe der Madenschraube 55 so eingestellt, daß der Stab 5 2 ein unter der Tiefe der Ausnehmung 57 liegendes Niveau nicht er-

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reichen kann, bevor der Benutzer die zweite Schlüsseldrehung ausgeführt hat, so daß der Stab 5 2 durch Anstoßen an die Ausnehmung 5 7 wieder in seine Ausgangslage gehoben wird.

Wenn demgegenüber ein notwendigerweise langsamer als das normale öffnen verlaufender Versuch zum öffnen des Schlosses mit Hilfe eines Dietrichs vorgenommen wird, hat der Stab 52 ausreichend Zeit, um tief in den Ausschnitt 11a einzudringen und das weitere Verschieben des Riegels 2a zu verhindern, indem er sich gegen die vertikale Wand 12a des Ausschnitts 11a legt.

Die Zurückführung des Riegels 2a wird, wie bei dem vorhergehenden Beispiel, durch Anordnen einer schrägen Wand 13a in dem Ausschnitt 11a möglich.

Die beiden, in den Fig. 1 bzw.5 dargestellten Sicherungsvorrichtungen sind so eingestellt, daß ihre Verzögerungsglieder, die aus dem Verzögerungskreis 32 bzw. Arbeitszylinder 47 bestehen, die Blockierung des Riegels vier Sekunden, nachdem der Ausschnitt 11 bzw, 11a vor dem Stift 17 bzw. dem Stab 5 2 zur Ruhe gekommen ist, vollziehen·.

Dieses Zeitintervall reicht aus, um zu verhindern, daß die Blockierung beim normalen öffnen des Schlosses auftritt.

Die in Fig. 6 gezeichnete Alarmauslösevorrichtung befindet sich an dem Schließblech 10 des Schlosses.

Es ist bekannt, daß ein Spezialist,dem der Zutritt zu einem Raum, der durch eine Tür verschlossen ist, normalerweise verboten ist, bei dem Versuch diese Tür zu öffnen,

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sich sorgfältig davon überzeugt, daß die Tür mit dem Schlüssel gut verschlossen wurde; erst dann begibt er sich an das öffnen der Tür.

Er übt dazu einen Druck auf die Tür aus, um zu erkennen, daß der Riegel des Schlosses in das Schließblech eingegriffen hat.

Der Erfinder hat eine Vorrichtung entwickelt, die auf eine derartige Druckausübung anspricht und dazu dient, die Auslösung einer Alarmglocke herbeizuführen.

Dazu ist der in dem Schließblech 10 verbliebene freie Raum ausgenützt, um ein erstes Plättchen 60 aus Isolierstoff einzubauen, das gegen die Innenwand des Schließblechs 10 gelehnt ist, die der Anlagefläche des Schließblechs an den Türstock 61 gegenüberliegt.

Das Plättchen 60 legt sich gegen den Boden des Schließblechs 10 unter der Wirkung zweier Federn 62, die in Sackbohrungen 63 stecken, die in dem Plättchen vorgesehen sind, und weist an der den Bohrungen 63 abgewandten Seite eine Nut 64 auf, die den Eintritt des Schloßriegels 2 erlaubt.

Ein zweites, aus Isolierstoff bestehendes Plättchen 6 5 weist eine der Nut 64 in dem Plättchen 60 gegenüberstehende Nut 67 auf; die Plättchen werden durch Befestigungsschrauben 67 für das Schließblech 10 zusammengehalten, die gleichzeitig als Führungen für die Bewegung des Plättchens 60 dienen.

Die Nuten 64 und 66 der Plättchen 60 und 65 bilden einen Raum, in den der Riegel 2 eingreift.

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In das Plättchen 65 sind zwei MikroSchalter 68 und 6 9 beiderseits der Nut 66 eingelassen;die Druckknöpfe der Mikroschalter berühren die Oberseite des Plättchens 60.

Die Schalter 68 und 69 sind durch in das Plättchen 65 eingelassene Leitungen 70 und 71 parallel zueinander geschaltet und mit Leitungen 7 2 und 7 3 an eine nicht gezeichnete Alarmglocke und eine Stromquelle angeschlossen.

Durch Drücken gegen die Tür verschiebt sich die Platte 60 gegen die Wirkung der Federn 62, 6 3. Die Druckknöpfe der normalerweise geöffneten Schalter 68 und 69 werden dadurch freigegeben, weil sich das Plättchen 60 von dem Plättchen 65 entfernt; die Schalter werden dadurch geschlossen und damit der Glockenalarm ausgelöst. Das Läutwerk kann entweder aus dem Netz oder auch durch eine eigene Spannungsquelle, etwa eine Batterie, gespeist werden.

Die in den Fig. 1 bis 5 gezeigte Sicherungsvorrichtung ist kompakt gebaut; sie kann deshalb in einer grossen Zahl üblicher Schlösser verwendet werden.

Obwohl die in Fig. 5 wiedergegebene Sicherheitsvorrichtung mit einem Pneumatikzylinder 4 7 versehen ist, kann man zum Betätigen des Blockierstifts für den Riegel auch einen Hydraulikzylinder verwenden, dessen mit dem Stab verbundener Kolben von einer Feder in Richtung auf den Schließriegel geschoben wird.

Wird ein Hydraulikzylinder benutzt, so ist der Zylinderkörper hermetisch abgeschlossen.

Der Kolben des Arbeitszylinders grenzt in dem Zylinderkörper zwei Räume ab, die durch eine geeichte Bohrung mit-

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einander verbunden sind, die durch den Kolben geführt ist, so daß bei der durch die Feder veranlaßten Verschiebung des Kolbens der Öldurchtritt durch die genannte Bohrung von einem Raum in den anderen zu einer Verschiebung des Blockierungsstabes mit einer bestimmten Geschwindigkeit führt und dadurch die zeitliche Verzögerung der Blockierung des Riegels gewährleistet.

Dank des einfachen Aufbaus der Vorrichtung zur Alarmauslösung kann, sie bei allen Schlössern verwendet werden, die ein Schließblech besitzen, dessen Innenraum ausreichend groß für die Unterbringung der Vorrichtung ist.

Die erfindungsgemässe Sicherungsvorrichtung schützt ein damit ausgerüstetes Schloß derart, daß es mit einem Dietrich praktisch nicht zu öffnen ist.

Wenn ausserdem das Schloßgehäuse aus gehärtetem Stahl besteht und wenn, im Falle eines Zylinderschlosses, die in Verbindung mit Fig. 1 beschriebene Anordnung gewählt ist, besitzt man ein Schloß, das praktisch weder mit einem Dietrich noch durch Anbohren zu öffnen bzw. zu zerstören ist.

Patentanwälte

Dip!.-!nn Γι. F/^r Dip!.-Ing. K. Scv.::·-^«

8 München 13, Elisab-Uis'--aBe

Patentansprüche:

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Claims (1)

1. Patentanwälte
   Dip!.-!no Γ. Π'.¹ sr
   DipL-lng. K. Scl^

   8 München 13, ElisabethstraBe34

   Paten t a η s ρ r ü c h e

   f1.!Sicherungsvorrichtung für Schlösser mit einem Schloßriegel, einem Schließblech, in das der Riegel in Schließstellung des Schlosses eingreift, und einem Betätigungsmechanismus für den Riegel,

   dadurch gekennzeichnet, daß zeitverzögert ansprechende Blockierungsmittel (11, 17, 20, 24, 32, 36, 37) vorgesehen sind, die die Verschiebung des Riegels (2) in Öffnungsrichtung nach Ablauf eines vorgegebenen Zeitintervalls blockieren, und daß die genannten Mittel (11, 17, 20, 2H, 32, 36, 37) bei Beginn der Verschiebung des Riegels durch den genannten Betätigungsmechanismus auslösbar sind.

   2. Sicherungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die genannten Mittel für die Blockierung des Riegels (2) aus einem Stift (17) bestehen, der quer zur Bewegungsrichtung des Riegels (2) verschieblich angeordnet ist und mit einem in dem Riegel (2) vorgesehenen Ausschnitt (11) zusammenwirkt, sowie einer elektromagnetischen Anordnung (19, 20, 21, 24, 25), die den Stift (17) ausserhalb des Ausschnitts (11) hält, und einem Verzögerungskreis (32), der die Freigabe des Stifts (17) durch die elektromagnetische Anordnung (19, 20, 21, 21, 25) nach Ablauf eines vorbestimmten Zeitintervalls bewirkt, und schließlich Mitteln (36, 37) zum Auslösen des Verzögerungskreises (32).

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   3, Sicherungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Stift (17) gegen die Wirkung einer Feder (18) in einer Öffnung (16) verschiebbar angebracht ist, die in einen Kunststoffblock (15) geschnitten ist, der in einem in dem Schloßgehäuse (1) untergebrachten Kasten (I¹+) liegt, und daß die elektromagnetische Anordnung (19, 20, 21, 24, 25) ebenfalls inden Block (15) eingelassen ist.

   4. Sicherungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die zum Halten des Stifts (17) dienende elektromagnetische Anordnung einen Magneten (19) aufweist, sowie zwei Polschuhe (20, 21), die mit ihrem einen Ende gegen die Pole des Magneten (19) gelegt sind, ihm gegenüber isoliert sind und jeweils eine Entmagnetisierungswicklung (24, 25) tragen, die mit dem Verzögerungskreis (32) verbunden ist, wobei die Enden der Polschuhe (20, 21) gegeneinander isoliert sind und derart in die Bohrung (16), in der der Stift (17) angeordnet ist, münden, daß sie einen Wandteil der Bohrung (16) darstellen.

   Sicherungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die seitlich des Magneten (19) angeordneten Enden der Polschuhe (20, 21) jeweils eine Anschlußklemme (28, 29) für den Verzögerungskreis (32) tragen, wobei eine Klemme jeder der genannten Entmagnetisierungswicklungen (24, 25) mit dem sie tragenden Polschuh verbunden ist, während die entgegengesetzten Klemmen dieser Wicklungen an einem gemeinsamen Punkt zusammengeführt sind,

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   der gegenüber den Rischuhen isoliert ist, wobei ferner die Polschuhe (20, 21) und der Stift (17) auf diese Weise einen Schalter bilden, bei dessen Schliessen die Entmagnetisierungswicklungen (24, 25) parallel an die Anschlußklemmen des Verzögerungskreises (32) gelegt werden.

   Sicherungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die genannten Auslösungsmittel für den Verzögerungskreis (32) aus einem Druckknopfschalter (36) und einem den Druckknopf des Schalters (36) betätigenden Nocken (37) bestehen, der an dem Schloß· riegel (2) befestigt ist.

   Sicherungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Verzögerungskreis (32) einen Transistor (40) aufweist, wobei die Entmagnetisierungswicklungen (24, 25) an die Klemmen des Emitter-Kollektor-Stromkreises des Transistors über den genannten Schalter angeschlossen sind, der aus den Polschuhen (20, 21) und dem Stift (17) besteht, sowie einen Kondensator (45), bei dem der Lade- und der Entladevorgang durch den Schalter (36) des genannten Auslösemittels des Verzögerungskreises ausgelöst werden.

   8. Sicherungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die genannten Mittel für die Blockierung des Riegels aus einem mit dem Kolben (49) eines Arbeitszylinders (47) starr verbundenen Stab (52) bestehen, der quer zur Verschiebungsrichtung des Riegels (2a)

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   verschiebbar ist und mit einem in dem Riegel vorgesehenen Ausschnitt (lla) zusammenwirkt, daß der Kolben (49) in dem Arbeitszylinder (47) in Richtung des Ausschnitts (lla) durch ein federndes Organ (50) verschiebbar ist, und daß der Arbeitszylinder ein justierbares Ausflußorgan für das von dem Kolben unter der Wirkung des federnden Organs (50) verdrängte Fluid aufweist, mit der Wirkung einer zeitlichen Verzögerung der Blockierung des Riegels (2a) durch den Stab (52).

   Sicherungsvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß es sich bei dem Arbeitszylinder (47) um einen Pneumatikzylinder handelt, wobei das Ausflußorgan durch eine öffnung (54) mit justierbarem Querschnitt für den Zutritt und den Austritt von Luft gebildet ist, welche öffnung in die Wand des Zylinderkörpers des genannten Arbeitszylinders geschnitten ist und die dem genannten federnden Organ abgewandte Seite des Kolbens (49) mit der Aussenluft verbindet.

   10. Sicherungsvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß es sich bei dem Arbeitszylinder um einen Hydraulikzylinder handelt, und daß das Ausflußorgan aus einer öffnung besteht, die die beiden, in dem Zylinderkörper des Arbeitszylinders durch den Kolben abgeteilten Räume miteinander verbindet.

   11. Sicherungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausschnitt (11, lla)

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   des Riegels (2, 2a) eine vertikale Wand (12, 12a) aufweist, die einen Anschlag bei dem Eingreifen des Stifts (17) oder des Stabes(52) in den Ausschnitt darstellt und der Verschiebung des Riegels (2, 2a) in Öffnungsrichtung Widerstand leisten soll, sowie eine schräg verlaufende, eine ansteigende Fläche bildende Wand (13, 13a), die die Verschiebung des Riegels (2, 2a) in Schließrichtung ermöglichen soll.

   12. Sicherungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausschnitt (lla) eine zusätzliche Ausnehmung (57) aufweist, die eine Verschiebung des Riegels (2a) in Öffnungsrichtung bei einem normalen öffnen des Schlosses ermöglichen soll.

   13. Schloß, dadurch gekennzeichnet, daß darin eine Sicherungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche vorgesehen ist.

   Schloß nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Schloßgehäuse (1) aus gehärtetem Stahl besteht.

   15. Schloß nach Anspruch 13 oder IU, in Form eines Zylinder· Schlosses, dadurch gekennzeichnet, daß der Zylinder (3) durch eine Hülse (f) aus gehärtetem Stahl geschützt ist, die am Schloßgehäuse (1) befestigt ist, und daß die Hülse (4) an ihrem dem Gehäuse (1) abgewandten Ende einen Boden (6) mit einer exzentrischen öffnung (7)

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   aufweist, in der drehbar ein Plättchen (8) aus gehärtetem Stahl angebracht ist, das mit einem Schlitz (9) zum Einführen des Schlüssels versehen ist.

   16, Schloß mit einem Riegel, einem Betätigungsmechanismus für den Riegel und einem Schließblech, in das der Riegel in Schließstellung eingreift, ' dadurch gekennzeichnet, daß in dem Schließblech (10) eine einen Alarm auslösende Vorrichtung (60, 65, 68, 69) untergebracht ist, die auf den auf den beweglichen Türflügel, an dem das Schloß angebracht ist, ausgeübten Druck anspricht, wenn der Schließriegel (2) in das Schließblech (10) eingeschoben ist.

   17. Schloß nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die einen Alarm auslösende Vorrichtung ein erstes Kunststoffplättchen (60) aufweist, das an der Innenwand des Schließblechs (10) angebracht ist, die der Befestigungsebene des Schließblechs an dem Türstock (61) gegenüberliegt, und von dem Riegel (2) gegen federnde Elemente (62, 63) verschiebbar ist, sowie ein zweites Kunststoffplättchen (65) zwischen dem ersten Plättchen (60) und dem Türstock (61), und daß in dem zweiten Plättchen (65) mindestens ein durch die Verschiebung des ersten Plättchens (60) gegenüber dem zweiten (65) betät^»aren Schalter (68, 69) angeordnet ist, der in dem Speisekreis einer Alarmvorrichtung liegt.

   18. Schloß nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß

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   jedes der Plättchen (60, 65) eine Nut (6H, 66) aufweist, die zusammen einen Raum bilden, der für die Aufnahme des Schließriegels (2) bestimmt ist.

   PatentenwBtte

   Dipl.-!ng F.. Eder

   8 München iqW^abethstraBe

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