DE2318291A1

DE2318291A1 - Behaelter fuer koerniges material

Info

Publication number: DE2318291A1
Application number: DE2318291A
Authority: DE
Inventors: Amilcare Dogliotti
Original assignee: Ferrero SpA
Current assignee: Ferrero SpA
Priority date: 1972-04-11
Filing date: 1973-04-11
Publication date: 1973-10-31
Also published as: JPS498355U; FI53433C; SE396346B; CY930A; IE39309B1; FR2180345A5; DE2318291C2; BG30013A3; BE798005A; MTP740B; KE2797A; TR17556A; DK140125C; OA04693A; CA1003783A; IE39309L; GB1365040A; FI53433B; AU5154273A; HK55177A

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Behälter, der vorzugsweise aus durchsichtigem Kunststoff formgepreßt ist und zur Ausgabe von körnigen Substanzen, Tabletten, Drops und dergl. dient und geöffnet und geschlossen werden kann, indem er mit einer Hand ergriffen und gehandhabt wird,* wobei er einen sicheren Verschluß gewährleistet, obwohl beträchtliche HerstellungstοIeranzen zulässig sind, so daß er durch Schrumpfen oder konstruktive Ungenauigkeiten nicht beeinträchtigt ist.

Der erfindungegemäße Behälter weist einen flachgedrückten Prismenkörperteil eines im wesentlichen rechteckigen Quer-

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Schnitts mit einer Aufienumfangswand, einem Boden und einer Ausmündung gegenüber dem Boden sowie einen hohlen Stöpsel aus Kunststoff auf, der eine Bodenwand und einen sich zur Bodenwand senkrecht ertreckenden Kragen hat und in dem Bodenteil durch die Ausmündung bis zu einem gewissen Teil seiner Höhe eingesteckt ist, wobei der Kragen eine Schulter hat, welche sich an der Kante der Ausmüridung des Körperteils abstützen kann, wenn der Stöpsel in den Körper eingesetzt worden ist, wobei die Bodenwand des Stöpsels eine Öffnung hat, die sich entlang der großen Achse der Wand von einer Kante derselben aus erireckt, und eine Klappe vorgesehen ist, welche die öffnung schließen kann und mit dem Stöpsel einstückig ausgebildet und an der Bodenwand am Innenende der öffnung schwenkbar vorgesehen ist, wobei ferner der Stöpsel mit einer Ausnehmung versehen ist, welche das freie Ende der Klappe in ihrer geschlossenen Stellung aufnehmen kann, und die Klappe mit einem Vorsprung versehen ist, der sich in der geschlossenen Stellung über die Ausnehmung hinaus axial erstreckt und als Handgriff dient, und wobei von der Ausnehmung bzw. dem freien Ende der Klappe getragene zusammenarbeitende Schnappmittel zum Pesthalten der Klappe in ihrer geschlossenen Stellung vorgesehen sind, welche Kupplungsoberflächen aufweisen, die sich in Richtungen parallel zur Längsachse der Klappe erstrecken.

Weitere charakteristische Merkmale und Vorteile der Erfindung erhellen aus der nachfolgenden näheren Beschreibung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen anhand eines nicht einschränkenden Ausführungsbeispieles; darin zeigen:

Pig. 1 eine perspektivische Ansicht eines zusammengebauten Behälters nach der vorliegenden Erfindung für körnige Substanzen;

Pig. 2 eine perspektivische Ansicht der auseinanderge-

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nommenen Teile;

Fig. 3 eine Teilquerschnittsansicht entlang der Linie 3-3 der Fig. Ij

Fig. 4 eine Längsschnittansicht des Stöpsels entlang der Linie 3-3 der Fig. 2;

Fig. 5 eine Draufsicht eines abgeänderten Stöpsels; Fig. 6 eine Draufsicht;

Fig. 7 eine Längsschnittansicht im vergrößerten Maßstab entlang der Linie 7-7 der Fig. 5;

Fig. 8 eine der Fig. 7 ähnliche Ansicht des Stöpsels, wobei die Klappe sich in der offenen Stellung befindet ;

Fig. 9 eine Vorderansicht des Stöpsele in dem offenen Zustand ; ,

Fig. 10 eine -Querschnittsansicht entlang der Linie 10 - 10 Fig. 8; und

Fig. 11 eine perspektivische Ansicht in ,einem geöffneten Zustand.

Wie in den Fig. 1 und 2 gezeigt, weist der erfindungsgemäße Behälter 4 körnige Substanzen, Drops, Tabletten und dergl. einen hohlen Bodenteil 1 in Form eines flachgedrückten Prismas auf, der vorzugsweise im wesentlichen einen rechteckigen Querschnitt hat und durch eine Bodenwand an einem Ende geschlossen ist und an seinem oberen Ende eine Aus-

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mündung aufweist, die sich durch seinen ganzen Querschnittsbereich hindurch erstreckt. Demgemäß ist der Bodenteil an seinem Oberteil durch eine Außenumfangskante 2 begrenzt, welche durch die Dicke seiner Außeiiumfangswände bestimmt ist.'

Der oben erwähnte Bodenteil ist vorzugsweise aus durchsichtigem Kunststoff formgepresst.

Die AuRmündung des Bodenteils 1 ist mit einem darin eingesteckten hohlen Stöpsel 4 aus Kunststoff (Fig. 1 bis 4) versehen, der eine sich quer erstreckende Bodenwand 7 und einen röhrenförmigen Kragen 5 aufweist, der senkrecht zur Bodenwand verläuft und in die Ausmündung des Bodenteils 1 hineingepreßt werden kann und eine kreisförmige Schulter 8 hat, welche sich von dem.Kragen erstreckt und sich gegen die Kante 2 der Ausmündung des Bodenteils 1 abstützen kann, nachdem der Stöpsel in den Körperteil eingesteckt worden ist.

Um zu erreichen, daß der Bodenteil 1 und der Stöpsel 4 sicher ineinandergreifen, ist die Außenoberfläche des Stöpselkragens an ihren kleinen Seiten mit zwei Sätzen von Quervorsprüngen 6 versehen, die sich parallel zur Bodenwand erstrecken und mit passenden Vorsprüngen 3 zusammenarbeiten können, die sich von der Innenoberfläche der kleinen Wände des Bodenteils erstrecken. " .

Die Oberwand des Stöpselbodens 7 ist mit einer rechteckigen öffnung 9 versehen, die sich entlang der großen Achse des Stöpsels von einer der kleinen Seiten desselben erstreckt.

Eine Schwingklappe 10 ist oberhalb der Öffnung 9 vorgesehen und mit dem Stöpsel einstückig ausgebildet und im Bereich 11 mit ihm schwenkbar verbunden, wobei dieser Bereich 11 in seiner Dicke reduziert ist und als einstückig

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ausgebildetes Gelenk dient.

Die Schwingklappe 10 ist mit einem Axialvorsprung 10 a an ihrem freien Ende versehen, der in der geschlossenen Stellung über die Bodenwand hinaus-reicht, um als Handgriff zu dienen. Die Bodenwand ist an ihrem Ende neben der öffnung 9 mit einer Ausnehmung 12 zur Aufnahme der Klappe in der unteren Schließstellung derselben versehen. Zum Halten der Klappe in ihrer geschlossenen Stellung sind zusammenarbeitende Schnappmittel durch die Klappe 10 und die Ausnehmung 12 in dem Stöpsel getragen. Die Eingriffsschnappmittel bestehen aus einem Längszapfen 13 einer im wesentlichen sehwaltienschwanzförmigen Ausbildung, der durch die Bodenoberfläche der Klappe getragen ist, und aus einem Zapfenloch 14» das sich in der Stöpse!ausnehmung 12 in der Längsrichtung erstreckt und einen schwalbenschwanzförmigen Querschnitt hat und mit dem Zapfen 13 an der Klappe zusammenarbeiten kann. Beim Senken der Klappe schnappt der Zapfen 10 in das Zapfenloch 14 in die' Stöpselausnehmung 12 hinein und wird darin festgehalten.

Um den Behälter zu öffnen, wird der sich über den Umriß des Behälters hinaus erstreckende Handgriffvorsprung 10 a der Klappe niedergedrückt, um somit die zusammenarbeitenden Zapfen und das Zapfenloch 13 bzw. 14 zu verformen und den Zapfen aus dem Zapfenloch zu entfernen.

Pig. 5 und die nachfolgenden Figuren zeigen einen hohlen Stöpsel 4', der gegenüber den in den Fig. 1 und 4 gezeigten Stöpsel geringfügig abgeändert ist. Zusätzlich zur Tatsache, daß die Dicke der Klappe 10' sich von ihrem freien Ende aus in Richtung auf einen Gelenkbereich 11 vermindert, ist die Klappe 10· mit Schrägflächen 16 von einer Neigung von 45 Grad zum Kuppeln mit passenden Schräglächen 15 versehen, die von den Läng-skanten der Öffnung 9 in der Stöpselbodenwand 7 getragen sind.

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Die Längsausdehnung 13' in der Klappe ist an seiner Hinterseite durch eine nach innen geneigte Querwand 17 begrenzt. Auf ähnliche Weise ist das Zapfenloch 14' in der Stöpselausnehmung 12 an der Rückseite durch eine auf ähnliche Weise geneigte Wand 18 begrenzt, wobei in der geschlossenen Stellung der Klappe die geneigten Wände 17 bzw. 18 des Zapfens 13' bzw. des Zacfenloches.14', wie in Fig. 7 gezeigt, parallel zueinander angeordnet sind, wodurch eine Labyrinthdichtung gebildet wird, welche den Zugang von Staub zum Behälter verhindert.

Die die Rückseite des Zapfenloches 14' begrenzende geneigte Wand 18 ist durch einen inneren Quervorsprung 19 am Stöpselkragen 5 getragen, der sich unterhalb der Öffnung in der Verlängerung der Ausnehmung 12 erstreckt.

Durch diese Anordnung wird die Längsausdehnung des Zapfens und des Zapfenloches gegenüber der in den Pig. 1-4 gezeigten Konstruktion geringfügig beschränkt, obwohl der Eintritt von Staub vermieden wird.

Bei jedem der oben beschriebenen Fälle werden die Bestandteile durch das Ineinandergreifen von Oberflächen zusammengehalten, die sich in Bezug auf die Bodenwand 7 und die Klappe 10 am Stöpsel in der Längsrichtung erstrecken, wodurch die Schließmittel zufriedenstellend funktionieren und durch eine Ungenauigkeit beispielsweise infolge der Schrumpfung des Materials innerhalb weiten Herstellungstoleranzen nicht beeinträchtigt. Die Axiallänge des Zapfens (13» 13') an der Klappe ist zumindest der StÖpseldicke an der kreisringförmigen Schulter 8 gleich.

Die Tiefe der Ausnehmung 12 in dem Stöpsel zur Aufnahme des freien Endes der Klappe ist in dem geschlossenen Zustand der Dicke der Bodenwand gleich, wobei die Tiefe des Zapfenloches (14, 14') den Abstand des Bodens der Aus-

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nehmung 12 zur Basis der kreieringförmigen Schulter 8 am Kragen gleich ist.

Der oben beschriebene Behälter kann in einer solchen
Größe hergestellt sein, daß er nur mit einer Hand ergriffen werden kann, wodurch das Öffnen und Schließen der Klappe durch den Daumen derselben Hand, welchen den Behälter hält herbeigeführt werden können. Durch eine Verformung der Klappe während ihrer Handhabung infolge der auf sie von dem Benutzer ausgeübten Druckkomponenten wird die Arbeitsweise der Haltemittel im Gegensatz zu Mitteln nicht beeinträchtigt, welche Kupplungsoberflächen haben die quer zur öffnung und zur Klappe angeordnet
sind.

Wie in den Pig. 5 bis 11 gezeigt, ist die Kante der Bodenwand 7 des Stöpsels 4* gegenüber der Kante mit der Ausnehmung 12 für das freie Ende der Klappe bei 20 abgeschrägt, so daß eine Vielzahl von Behältern während des Füllens und der Packung durch automatische Maschinen
nebeneinander angeordnet werden können.

Patentansprüche - 8 -

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Claims

Behälter,'gekennzeichnet durch einen flachgedürckten prismenförmigen Körperteil eines im wesentlichen rechteckigen Querschnitts mit einer Außenumfangswand, einem Boden und einer Ausmündung gegenüber dem Boden, einen hohlen Stöpsel aus Kunststoff mit einer Bodenwand, einem Kragen, der senkrecht zur Bodenwand verläuft, wobei der hohle Stöpsel in den Körperteil durch eine Ausoündung bis zu einem gewissen Teil der Höhe des Körperteils eingesteckt ist und der Kragen einen Schulterteil aufweist, der sich gegen eine Kante der Ausmündung des Körperteils abstützen kann, nachdem der Stöpsel in den Körper eingesetzt worden ist, und wobei die Bodenwand des Stöpsels mit einer Öffnung versehen ist, die sich entlang der großen Achse der besagten Wand.von einer der kleinen Seiten derselben erstreckt, eine Klappe, welche die öffnung schließen kann und mit dem Stöpsel einstückig und an der Bodenwand am inneren Ende der öffnung schwenkbar ausgebildet ist, wobei der Stöpsel mit einer Ausnehmung zur Aufnahme des freien Endes der Klappe in der geschlossenen Stellung versehen und ferner die Klappe mit einem Torsprung versehen ist, der sich in der geschlossenen Stellung über die Ausnehmung hinaus axial erstreckt und als Handgriff dient, und durch zusammenarbeitende Schnappmittel, die durch die Ausnehmung bzw. das freie Ende der Klappe zum festhalten der Klappe in ihre geschlossene Stellung getragen sind, welche Kupplungsoberflächen aufweisen, die sich in Sichtungen parallel zur Längsachse der Klappe erstrecken.

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2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zusammenarbeitenden ineinandergreifenden Mittel aus einem Längszapfen an der Bodenoberfläche der Klappe, der sich in seiner Querschnittsbreite von seiner Verbindung mit der Bodenoberfläche der Klappe vergrößert und aus einem Längszapfenloch in der Stichausnehmung bestehen, daß sich in der Querschnittsweite von seiner Außenkante aus vergrößert.

3. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Axiallänge des Zapfens zumindest der Dicke des Stöpsels an seiner kreisringförmigen Schulter gleich ist.

4. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung in dem Stöpsel zur Aufnahme des freien Endes der Klappe in ihrer geschlossenen Stellung in ihrer Tiefe der Dicke der Bodenwand entspricht.

5. Behälter für körnige Substanzen, gekennzeichnet durch einen flachgedrücken prismenförmigen Körperteil eines im wesentlichen rechteckigen Querschnitts mit einer Außenumfangswand, einem Boden und einer Ausmündung gegenüber dem Boden, einem hohlen Stöpsel aus Kunststoff mit einer Bodenwand, einen sich zur Bodenwand senkrecht erstrekkenden Kragen, wobei der Stöpsel in den Körperteil durch die Ausmündung hindurch bis zu einem gewissen Teil seiner Höhe eingesteckt ist und der Kragen mit einer Schulter versehen ist, welche sich gegen die Kante der Ausmündung des Körperteils abstützen kann, nachdem der Stöpsel in den Körper eingesteckt worden ist, und wobei die

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Bodenwand des Stöpsels mit einer sich entlang der großen Achse der besagten Wand von einer der kleinen Seiten derselben erstreckenden Öffnung versehen ist, eine Klappe, welche die besagte öffnung schließen kann und mit dem Stöpsel einstückig ausgebildet ist und an der Bodenwand am Innenende der öffnung gelenkig bzw. schwenkbar ausgebildet ist, wobei der Stöpsel mit einer Ausnehmung zur Aufnahme des freien Endes der Klappe in ihrer geschlossenen Stellung versehen ist, wobei ihre Tiefe der Dicke der Bodenwand gleich ist und die Klappe mit einem Vorsprung versehen is.t, der in der geschlossenen Stellung über die besagte Ausnehmung hinaus axial erreicht, um als Handgriff zu dienen, und durch zusammenarbeitende Eingriffsschnappmittel, welche durch die besagte Ausnehmung bzw. das freie Ende der Klappe zum Halten der Klappe in ihrer geschlossenen Stellung getragen sind und einen längszapfen an der Bodenoberfläche der Klappe, der sich in seiner Querschnittsbreite von seiner Verbindung mit der Bodenoberfläche der Klappe aus vergrößert, und ein Längszapfenloch in der Stichausnehmung aufweist, das sich in Querschnittsweite von seiner Außenkante aus vergrößert, wobei seine Tiefe dem Abstand des Bodens in der Ausnehmung zur Basis der kreisringförmigen Schulter gleich ist, die von den Kragen getragen ist.

Behälter für körnige Substanzen, gekennzeichnet durch einen flachgedrückten prismenförmigen Körperteils eines im wesentlichen rechteckigen Querschnitts mit einer Außenumfangswand, einem Boden und einer Außenmündung gegenüber dem Boden, einen hohlen Stöpsel aus Kunststoff mit einer Bodenwand, einem sich zur Bodenwand senkrecht er-

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streckenden Kragen, wobei der Stöpsel in dem Körperteil durch die Ausmündung bis zu einem Teil Beiner Höhe eingesteckt ist und der Stöpsel an seinem Kragen mit einer Schulter versehen ist, die sich gegen die Kante der Ausmündung des Körperteils abstützen kann, nachdem der Stöpsel in den Körper eingesteckt ist, wobei die Bodenwand des Stöpsels mit einer Öffnung versehen ist, die sich entlang der großen Achse der besagten Wand von einer ihrer kleinen Seiten aus erstreckt und eine Klappe vorgesehen ist, welche die besagte Öffnung schließen kann und mit dem Stöpsel einstückig und an der Bodenwand am Innenende der öffnung gelenkartig ausgebildet ist,und wobei der Stöpsel mit einer Ausnehmung zur Aufnahme des freien Endes der Klappe in ihrer geschlossenen Stellung versehen ist, wobei die Klappe mit einem Vorsprung versehen ist, der in der geschlossenen Stellung über die. besagte Ausnehmung hinaus axial reicht, um als Handgriff zu dienen, durch zusammenarbeitende Schnappeingriffmittel, die durch die Ausnehmung bzw. das freie Ende der Klappe getragen sind, um die Klappe in ihrer geschlossenen Stellung zu halten, wobei diese Mittel einen Längszapfen an der Bodenoberfläche der Klappe, der sich in seiner Querschnittsbreite von seiner Verbindung mit der·Bodenoberfläche der Klappe aus vergrößert, sowie ein Längszapfenloch in der Stichausnehmung aufweist, das sich in seiner Querschnittsbreite von seiner Außenkante aus vergrößert, wobei der Längszapfen der Klappe mit einer hinteren Oberfläche versehen ist, die gegenüber dem hinteren Klappenteil geneigt ist und das Längszapfenloch in der Stöpselausnehmung an der Hinterseite durch eine geneigte Querwand begrenzt ist, wobei die Hinteroberfläche des Zapfens und die besagte geneigte Wand in Ab-

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stand voneinander parallel zueinander verlaufen, wenn sich die Klappe in ihrer geschlossenen Stellung befindet.

7. Behälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die geneigte Querwand, .welche die Hinterseite des Längszapfenloches begrenzt, durch einen inneren Vorsprung am Kragen getragen ist.

8. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Dicke der Klappe von ihrem freien Ende aus Richtung auf den gelenkig ausgebildeten Bereich zur Bodenstöpselwand abnimmt.

Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Längskanten der Klappe abgeschrät und die Längskanten der öffnung in der Stöpselbodenwand und der Ausnehmung in dem Stöpsel mit geneigten Oberflächen versehen ist, an welche die Längskanten der Klappe in ihrer geschlossenen Stellung abstützen.

10. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwei entgegengesetzte Seitenwände des Stöpselkragens an ihrer äußeren Oberfläche mit Rippen versehen sind, welche sich parallel zur Bodenwand erstrecken, wobei die entsprechenden Wände des Körperteils an ihren inneren Oberflächen mit ■ Rippen versehen sind, die nach dem Einsetzen des Stöpsels in den Körperteil mit den Rippen des Stöpsels schnappartig ineinandergreifen können.

11. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

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daß die Kante der Bodenwand des Stöpsele gegenüber der Kante mit der Ausnehmung für das freie der Klappe abgeschrägt ist.

12, Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Körperteil des Behälters aus durchsichtigem Kunststoff hergestellt ist.

Für: P. PEHEERO ft C. S.p.A.

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