DE2448200C2 - Stapelvorrichtung zum Aufnehmen und geordneten Stapeln von Dokumenten - Google Patents

Stapelvorrichtung zum Aufnehmen und geordneten Stapeln von Dokumenten

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DE2448200C2
DE2448200C2 DE2448200A DE2448200A DE2448200C2 DE 2448200 C2 DE2448200 C2 DE 2448200C2 DE 2448200 A DE2448200 A DE 2448200A DE 2448200 A DE2448200 A DE 2448200A DE 2448200 C2 DE2448200 C2 DE 2448200C2
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    • G06COMPUTING; CALCULATING OR COUNTING
    • G06MCOUNTING MECHANISMS; COUNTING OF OBJECTS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
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    • G06M7/02Counting of objects carried by a conveyor wherein objects ahead of the sensing element are separated to produce a distinct gap between successive objects
    • G06M7/06Counting of flat articles, e.g. of sheets of paper
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B65CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65HHANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL, e.g. SHEETS, WEBS, CABLES
    • B65H29/00Delivering or advancing articles from machines; Advancing articles to or into piles
    • B65H29/38Delivering or advancing articles from machines; Advancing articles to or into piles by movable piling or advancing arms, frames, plates, or like members with which the articles are maintained in face contact
    • B65H29/40Members rotated about an axis perpendicular to direction of article movement, e.g. star-wheels formed by S-shaped members
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B65CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
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    • B65H31/00Pile receivers
    • B65H31/04Pile receivers with movable end support arranged to recede as pile accumulates
    • B65H31/08Pile receivers with movable end support arranged to recede as pile accumulates the articles being piled one above another
    • B65H31/10Pile receivers with movable end support arranged to recede as pile accumulates the articles being piled one above another and applied at the top of the pile

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Stapelvorrichtung zum Aufnehmen und geordneten Stapeln von Dokumenten. Papierbögen. Karten und dergleichen, mit einer Einrichtung zur EinzelzuführKng voc Dokumenten von einer Eingabevorrichtung, die an einer Seite der Stapelvorrichtung angeordnet ist. aus und entlang einer Zufiihrungsbahn in Richtung auf die Stapelvorrichtung, mit einer Anzahl von rotierenden, auf einer gemeinsamen Antriebswelle angeordneten Fächerrädern, die jeweils eine Vielzahl von flexiblen Fächerflügeln aufweisen, mit einer im wesentlichen benachbart zu den Fächerrädern angeordneten Plattform und mit stationären Abstreifeinrichtungen, die sich zwischen den Fächerrädern erstrecken und in der Bewegungsbahn der von den Fächerrädern aufgenommenen Dokumente angeordnet sind, um diese auf die Plattform abzulegen.
Derartige Stapelvorrichtungen werden für verschiedene Anwendungen, insbesondere in Banken verwendet, bei denen es erwünscht ist, größere Mengen, beispielsweise von Banknoten oder dergleichen zu zählen. Derartige Banknoten oder auch andere Dokumente weisen nur sehr geringe Steifigkeilcn auf, und sie können mehr oder weniger stark beschädigt oder zerknittert sein. Weiterhin kann es erforderlich sein, größere Mengen von Dokumenten zu zählen, die sich nicht nur hinsichtlich ihrer Steifigkeit unterscheiden, sondern die auch unterschiedliche Größen aufweisen können.
l's ist eine Stapelvorrichtung der eingangs genannten Art bckiinnt (US-PS 33 55 169), bei der einzelnen Dokumente entlang einer geradlinigen Zuführungsbahn transportiert und in Taschen der Fächerräder eingeführt werden, worauf die Dokumente nach einer Drc-
hung von etwa 90° der Fächerräder mit Hilfe von Abstreifeinrichtungen aus den Fächerrädern abgestreift und gestapelt werden. Hierbei werden die Fächerflügel mit Hilfe von Vorspanneinrichtungen über die genannte Bewegungsstrecke von 90° gegen die Dokumente und ein in der Mitte angeordnetes Rad angepreßt, um die Dokumente aus der geradlinigen Zuführungsbahn herauszuziehen und sie in den Taschen festzuhalten. Diese bekannte Stapelvorrichtung ermöglicht es nicht, die Eingabevorrichtung und die Abgabeplattforni auf der gleichen Seite der Fächerräder anzuordnen, so daß es nicht möglich ist, eine kompakte Stapelvorrichtung auszubilden. Weiterhin besteht bei längeren und insbesondere bei dünnen Dokumenten die Gefahr, daß die Hinterkanten derartiger dünner Dokumente sich aufrollen oder umfalten und damit in die Bewegungsbahn nachfolgender Dokumente ragen.
Auch bei einer weiteren bekannten Stapelvorrichtung (DE-AS 10 79 078) erfolgt eine Richtungsumkehr in der Stapelvorrichtung, so daß es nicht möglich ist, eine kompakte Stapelvorrichtung auszubilden. Weiterhin ist diese bekannte Stapelvorrichtung iedigiich für relativ steife Dokumente geeignet, da die^c- von den Abstreifeinrichtungen abgestreift und auf eine während des Stapelvorganges stationäre Plattform fallen, so daß eine saubere Ablage der einzelnen Dokumente nicht möglich ist, wenn diese sehr dünn und wenig formstabil sind.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Stapelvorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die bei kompakten Aufbau ein zuverlässiges Stapeln auch sehr dünner Dokumente mit unterschiedlichen Längen ermöglicht.
Diese Aufgabe wird durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebene Erfindung gelöst.
Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchcn.
Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Stapelvorrichtung ist es einerseits möglich, die zu .stapelnden Dokumente von der gleichen Seite aus einzugeben, von der sie auch entnommen werden und es besteht keine Gefahr, daß die Hinterkanten relativ dünner Dokumente, die zum Aufrollen neigen, in die Bewegungsbahn nachfolgender Dokumente ragen, da sich diese Hinterkanten der Dokumente bei zunehmender Stapelgröße fortschreitend aus der Bewegungsbahn neu zugeführter Dokumente entfernen.
Die Fächerräder drehen sich inderTransporirichiung vorzugsweise mit einer derartigen Winkelgeschwindigkeit, daß die lineare Geschwindigkeit der Fächerfiügcl in der Transportrichtung niedriger ist. als die lineare Geschwindigkeit der den Fächerrädern zugeführten Dokumente. Hierbei wird vorzugsweise jeder Tasche lediglich ein Dokument zugeführt, und jede Tasche bewirkt infolge der gekrümmten Form der Fächerflügel, daß die Bewegungsgeschwindigkeit jedes den Fächerrädern zugeführten Dokumentes beim Eintreten in die zugehörige Tasche verzögert wird.
Sobald das betreffende Dokument von dem Fiicherflügel, der die zugehörige Tasche abgrenzt, freigegeben wird, wird das Dokument durch den nachfolgenden Finger schnell nach unten gedrückt, so daß es auf die schwenkbare Plattform fällt, die gegen die Fächerräder vorgespannt ist.
Die räumliche Beziehung zwischen den Fächerrädern und der schwenkbaren Plattform ist derart, daß dazwischen jeweils ein freier Raum bzw. eine Tasche vorhanden ist, in der jedes von einer Tasche der Facherräder abgegebene Dokument im wesentlichen in der Abwärisrichtung längs einer kleinen Strecke auf die schwenkbare Plattform herabfällt. Diese Tasche bzw. der freie Raum zwischen den Fächerrädern einerseits und der schwenkbaren Plattform andererseits ist vorhanden, um dazwischen einen Spielraum zu schaffen, der ausreicht, zu verhindern, daß die auf der Plattform gesammelten Dokumente die Vorgänge des Abgebens und Sammeln weiterer zugeführter Dokumente behindem. Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im folgenden anhand der Zeichnung noch näher erlsutert. In der Zeichnung zeigen
Fig. la und Fig. Ib einen senkrechten Schnitt bzw. eine teilweise weggebrochene Vorderansicht einer Ausführungsform der Stapelvorrichtung,
Fig. Ic einen vergrößerten Ausschnitt aus F ig. la,
F i g. 2 eine der F i g. 1 ähnliche teilweise weggebrochen gezeichnete Darstellung, aus der eine mechanische Einrichtung zum Antreiben verschiedener drehbarer Teile der Stapelvorrichtung erkennbar ist.
F i g. 2a einen schematischen Grv.>Jriß der Antriebseinrichtung, die zur Erläuterung der mechanischen Wirkungsweise der Stapelvorrichtung dient.
Fig.3a eine Ansicht einer Ausführungsform eines
Fächerrades,
Fig 3b einen Schnitt längs der Linie A-A' nach F i g. 3a.
In den Fig. la—Ic ist eine Ausführungsform der Stapelvorrichtung 10 gezeigt, die in einem Gehäuse 11 an-
jo geordnet ist. das einen Basisabschnitt (2 aufweist, mittels dessen sich die Stapelvorrichtung auf einer vorzugsweise ebenen Fläche, z. B. einem Tisch, aufstellen läßt.
Das Gehäuse 11 hat eine Frontplatte 13, in die verschiedene Steuerschalter oder Zähleinrichtungen einge-
J5 baut sind, wobei diese Einrichtungen in der DE-OS 23 36 614 näher erläutert sind. Diese Steuer- und Zähleinrichtungen ermöglichen es. die Stapelvorrichtung ein- und auszuschalten, die Ergebnisse des Zählens von Dokumenten optisch anzuzeigen und weitere neuartige
Arbeitsschritte durchzuführen, zu denen z. B. auch das Abzählen einer bestimmten Zahl von Dokumenten gehört.
Die Frontplatte bildet den oberen Teil einer Vorderwand der Stapelvorrichtung 10, die einen Eingabebehällcr 14 mit einer Stapeltragplatte 15 und einer Platte 16 zum Abstützen der Vorderkante von Dokumenten aufweist. In den Eingabebehälter 14 wird ein aus einzelnen Dokumenten bestehender Stapel S in der aus Fig. la ersichtlichen Weise eingelegt.
Die Stapeltragplatte 15 weist eine nicht dargestellte öffnung auf, durcfl die ein Teil des Umfanges eines Greiferrades 17 nach oben ragt. Dieses Greiferrad sitzt gemäß Fig. la und 2a auf einer Welle 17a, die über eine i.och zu beschreibende Antriebseinrichtung angetrie-
ben wird und die dazu dient, den Dokumentenstapel 5 bei jeder Umdrehung nach oben zu drücken jnd jeweils das unterste Dokument D 1 (F i g. Ic) in der Transportrichtung entsprechend dem Pfeil 18 nach Fig. la in Richtung auf eine Transportradbaugruppe 19 und eine
ho Abstreifradbaugruppe 20 zu bewegen. Gemäß Fig. la bildet der aus den Platten 15 und 16 bestehende Eingabebehälter 14 eine sich in Transportrichf.ing verengende Zone 21, die von den Dokumenten durchlaufen wird, welche danach durch die Antriebsrad- und Abstreifrad-
b5 baugruppen 19 unü 20 erfaßt und vorgeschoben bzw. abgestreift werden.
Zu der Antriebsradbaugruppe gehören gemäß F i g. 2a zwei Transporträder 19, die auf einer Welle 19a
sitzen, welche in Lagern gelagert ist. die in die das Gestell der Vorrichtung bildenden Seitenwände Ha und 116(F ig. Ib) eingebaut sind. Gemäß Fig. Ib weisen die Transporträder 19 an ihrem Umfang jeweils eine Vertiefung bzw. eine Ringnut 19c auf, und mit diesen Ringnuten arbeiten die Transporträder gemäß F i g. 2a mit zwei Abstreifrädern 20 zusammen, die gemäß Fig. la auf einer drehbaren Welle 20a sitzen. Die Abstreifräder 20 haben in axialer Richtung eine solche Breite, daß sie in einem geringen Ausmaß in die Verliefungen 19c der zugehörigen Transporträder 19 eingreifen können. Die Transporträder 19 werden durch die noch zu beschreibende Antriebseinrichtung gemäß Fig. la in Richtung des Pfeils 22 gedreht, um die Dokumente aus dem Stapel 5 entsprechend dem Pfeil 18 in Fig. la in der Vorwiirtsrichtung mitzunehmen.
Die Abstreifräder 20 drehen sich gemäß Fig. la in Richtung des Pfeils 23 und sind daher bestrebt, die von ihnen erfaßten Dokumente auf eine noch zu erläuternde Weise entgegen der durch den Pfeil 18 bezeichneten Vorwärtstransportrichtung zu bewegen. Die Abstreifrüder 20 sitzen auf einer drehbaren Welle 20a. die von einer schwenkbaren Tragbaugruppe 23a gehalten wird, welche um eine Achse 24 schwenkbar ist. Die Tragbaugruppe 23a für die Abstreifräder 20 ist um die sie tragende Achse 24 herum im Uhrzeigersinne entsprechend dem Pfeil 25 vorgespannt, da sie entsprechend durch einen zur zeitabhängigen Steuerung dienenden Riemen beeinflußt wird, der auf eine im folgenden anhand von Fig. 2 beschriebenen Weise über auf den Wellen 19a und 20a sitzende Riemenscheiben läuft. Das Ausmaß der im Uhrzeigersinne erfolgenden Schwenkbewegung der Tragbaugruppe 23a wird durch eine Stellschraube 26a begrenzt, die gemäß Fig. la in eine Gewindebohrung eines am Gestell der Vorrichtung befestigten Bauteils 26 eingeschraubt ist. Das rechte Ende der Stellschraube 26a liegt an einem von oben nach unten ragenden Ansatz 27 an, der mit der Stellschraube zusammenarbeitet, damit sich die Abstreifräder 20 gegenüber den Transporträdern 19 genau einstellen lassen. Um die Abstreifräder in der gewählten Stellung zu sichern, ist eine zweite Klemmschraube vorhanden, die in eine radiale Gewindebohrung des Bauteils 26 eingeschraubt ist und dazu dient, die Klemmschraube 26a festzulegen.
Gemäß Fig. la sind Beschleunigungsrädcr 28 vorhanden, die gegenüber den Transporträdern 19 in der Transportrichtung versetzt und auf der gleichen Seite der Bewegungsbahn der Dokumente angeordnet sind wie die Transporträder. Die Beschleunigungsräder 28 sitzen gemäß Fig. Ib auf einer Welle 28a und dienen dazu, die in ihren Einflußbereich gelangenden Dokumente in der Vorwärtsrichtung auf eine lineare Geschwindigkeit zu beschleunigen, die höher ist als die lineare Geschwindigkeit, welche den Dokumenten verliehen wird, während sie zwischen den Transport- und Abstreifrädern hindurchlaufen. Mit den Beschleunigungsrädern 28 arbeiten in gleicher Anzahl vorhandene Andruckräder 29 zusammen, die durch Federn so nach unten vorgespannt sind, daß sie gemäß Fig. la gegen die Umfangsflächen der zugehörigen Beschleunigungsräder 28 gedrückt werden.
Die Dokumente, die zwischen den Beschleunigungsrädern 28 und den zugehörigen Andruckrädern 29 hindurchlaufen, werden in der Vorwärtsrichtung entsprechend dem Pfeil 18 in Richtung auf die insgesamt mit 60 bezeichnete Stapelvorrichtung bewegt. Die vorderen Ränder der Dokumente folgen der Krümmung einer ortsfesten gekrümmten Platte 31, so daß sie sich in Richtung auf mehrere drehbare Fächerräder 32 bewegen. Zu jedem drehbaren Fächerrad 32 gehört ein gemäß Fig. 3a und 3b ausgebildetes Radteil 33. das mehrere radiale Schlitze 33a aufweist, welche an der Umfangsfläehe des betreffenden Radteils enden und dazu dienen, jeweils einen sich radial erstreckenden Armabschnitt 34;;(F ig. la) aufzunehmen, welcher im wesentlichen im rechten Winkel gegenüber dem Hauptabschnitt 346 eines Fächcrflügels 34 abgewinkelt ist, von welchem der in radiale Armabschnitt einen Bestandteil bildet. In Fig. la sind einige der Fächerflügel 34 dargestellt, und es ist ersichtlich, auf welche Weise sie in die zugehörigen Radicilc 33 eingebaut sind. Der Einfachheit halber sei erwähnt, dall bei einer bevorzugten Ausführungsform jedes Fächcrnid 32 mit 16 Fächerflügeln 34 versehen ist. Die Fächerräder 32 sitzen auf einer gemeinsamen Welle 35, die gemäß Fig. la und Ib entsprechend den Pfeilen 36 im Uhrzeigersinne gedreht werden kann, um die Fächcrflügcl 34 zu veranlassen, sich an den unteren Teilen der Fächerräder im wcscnilichen-in der Richtung zu bewegen, in der die Dokumente in der Vorwärtsrichtung bewegt werden.
|e zwei einander in der Umfangsrichtung benachbarte Fächerflügel 34 der Fächerräder begrenzen eine Dokumcntcnaufnahmetasche 37. die jeweils ein Dokument aufnehmen kann, das in die betreffende Tasche hineingestoßen wird, da es sich mit einer entsprechenden linearen Geschwindigkeit bewegt, während es zwischen den BcNOhlcunigungsrädern 28 und den damit zusarnmenarbeitenden Andruckrädern 29 hindurchläuft. Die Dokumente treten mit ihren vorderen Rändern in die zugehörigen Taschen ein, z. B. gemäß Fig. Ic in die Tasche 37', die durch die Fächcrflügel 34' und 34" gebildet wird. Die Krümmung der Fächcrflügel 34 bewirkt, daß ji auch die von ihnen erfaßten Dokumente eine gekrümmte Form annehmen. Die Winkelgeschwindigkeit der Fächerräder 32 ist so gewählt, daß die Tangentialgeschwindigkeit der freien Enden 34c der Fächerfiügei 34 niedriger ist als die lineare Geschwindigkeit, mit der die Dokumente in Richtung auf die Fächerräder bewegt werden.
Gemäß F i g. Ic ist die ortsfeste Platte 31 zunächst in der Zone 31a nach unten gekrümmt, und jenseits dieser Zone ist sie allmählich in Richtung auf die Waagerechte gekrümmt, so daß sie einen Plattenabschnitt 31£> bildet an dessen in die Transportrichtung weisenden Ende die ortsfeste Platte längs einer Kante 38 scharf nach unter abgewinkelt ist, um dann einen geraden Plattenabschnitt 38a zu bilden, der gemäß Fig. Ic längs einei Kante 39 erneut so abgewinkelt ist, daß ein geneigte! Plattenabschnitt 39a vorhanden ist, welcher wif-ierurT längs einer Kante 40 scharf nach hinten abgewinkelt ist um dann einen nahezu waagerecht angeordneten Plat tenabschnitt 40a zu bilden.
In F i g. la und Ic bezeichnet der gestrichelt gezeich netc Kreis 41 die Bahn, längs welcher sich die freier Enden 34cder Fächerflügel 34 im Verlauf ihrer Drehung bewegen. Gemäß F i g. 1 b ist die Platte 31 mit drei lang ge.streck.ten Schlitzen 31c. 31t/und 31e versehen, durcl die sich die Fächerräder 32 jeweils mit einem Spielraun hindurchbewegen können, so daß jeweils Teile der be treffenden Fächerflügel von oben nach unten durch dii Schlitze hindurchragen.
Der flache Plattenabschnitt 39a weist einen langge
b5 streckten Schütz 396 auf. der geeignet ist. einen langge streckten Arm 41 mit einem Spielraum auizunehmer Das untere Ende des Arms 41 ist gemäß Fig. lc mi einem Bundlcil 41a versehen, von dessen Bohrung ein
Achse 42 aufgenommen ist. deren Enden in den seitlichen Gestellplaiten I la und 1 \b befestigt sind. Der Einfachheit halber ist nur ein Ende des Arms 42 in Fig. la und Ic als in die seitliche Platte lla eingebaut und durch einen Haltering 45 gesichert dargestellt. Das andere linde des Arms 42 ist an der anderen Seilenwand Wb auf entsprechende Weise befestigt. Der dem Bundtcil oder Auge 41.7 unmittelbar benachbarte Teil des Arms 41 weist <:.n Außengewinde 416 auf, auf das sich eine Befestigungsmutter 44 aufschrauben läßt. Das Bundteil 41a hat eine Gewindebohrung zum Aufnehmen des Gewindcabschnitts 416 des Arms 41. Die Befestigungsmutter 44 dient dazu, den Arm 41 fest mit dem Bundtcil 41a zu verbinden. Das Bundtcil ist um die Achse des Arms 42 frei drehbar und gegenüber dem mittleren Teil des Arms durch zwei Sprengringe 45 festgelegt, die sich in Eingriff mit zwei dazu passenden Ringnuten bringen lassen, mit denen der Arm 42 nahe seinem Mittelpunkt versehen ist. Der Einfachheit halber ist in F i g. la und Ib nur ein Sprengring 45 dargestellt, doch sei bemerkt, daß ein entsprechender Sprengring auf der entgegengesetzten Seite des Bundtcils 41a angeordnet ist, um jede axiale Verlagerung des Bundteils längs des Arms 42 zu verhindern.
Mit der Oberseite des Arms 41 ist mit Hilfe von Bcfestigungsteilen 47 eine Plattform 46 verbunden, die trapezförmig ausgebildet ist: um dies zu ermöglichen, ist der Arm 41 gemäß Fig. Ib mit einer Abschrägung 41c versehen, so daß eine ebene Anbaufläche für die Plattform 46 vorhanden ist.
Ferner ist eine Stange 49 vorhanden, die sich zwischen den Seitenwänden lla und 1 Ib der Vorrichtung erstreckt und damit auf eine der Einfachheit halber nicht beschriebene Weise verbunden ist; an der Stange 49 ist ein hakenförmiges Ende 50a für eine Vorspannfeder 50 verankert. Die Stange 49 weist gemäß Fig. Ic eine Ringnut auf, in die das hakenförmige Ende 50a der Vorspannfeder 50 eingehängi isi, so daß jede axiaie Bewegung dieses Endes längs der Stange 49 verhindert wird.
Bei der Vorspannfeder 50 handelt es sich vorzugsweise um eine als Schraubenfeder ausgebildete Zugfeder, die an ihrem unteren Ende einen hakenförmigen Abschnitt 506 aufweist, welcher sich nach Bedarf jeweils in eine von mehreren Ringnuten 41rf,41e und 41/"dcs Arms 41 einhängen läßt; diese Ringnuten ermöglichen es. die durch die Feder 50 auf den Arm 41 aufgebrachte Vorspannkraft einzustellen.
Die Vorspannfeder 50 übt auf den Arm 41 eine Vorspannkraft aus, die normalerweise bestrebt ist, den Arm gemäß Fig. la und Ic in Richtung der Pfeile 51 bzw. entgegen dem Uhrzeigersinne zu schwenken. Durch entsprechendes Einstellen des hakenförmigen unteren Endes 506 der Feder 50 ist es möglich, die Vorspannkraft so einzuregeln, daß eine Regelung der Gegenkraft erreicht wird, die auf die Plattform 46 durch die gesammelten Dokumente aufgebracht wird, so daß die Plattform 46 zusammen mit dem Arm 41 gemäß Fig. la und 1b in Richtung der Pfeile 52 bzw. im Uhrzeigersinne nach unten geschwenkt wird, was einem noch zu erläuternden Zweck dient.
Die Handhabung der Dokumente wird im folgenden kurz erläutert, um das Verständnis der Wirkungsweise der Stapelvorrichtung 60 zu erleichtern.
Gemäß F i g. 2 und 2a ist ein Motor M vorhanden, auf dessen Kraftabgabewelle 70 ein Antriebszahnrad 71 sitzL Mit der Welle 28a für die Beschleunigungsräder 28 ist eine Zeitsteuerriemenscheibe 72 bzw. ein Zahnrad drehfest verbunden, das durch den Motor M über einen Zahnriemen 73 angetrieben wird, welcher über die Zahnräder 71 und 72 läuft. Ferner sitzt auf der Welle 28a ein Zahnrad 74, das mit einem Zwischenzahnrad 75 kämmt, welcher seinerseits mil einem Zahnrad 77 von
ι kleinerem Durchmesser drehfest verbunden ist, das dazu dient, ein Zahnrad 78 zum Antreiben der drehbaren Einrichtungen 32 anzutreiben, welches auf der zugehörigen Welle 35 sitzt und von dem kleinen Zahnrad 77 aus durch einen Zahnriemen 79 angetrieben wird, welcher
ίο über die Zahnräder oder Riemenscheiben 77 und 78 läuft.
Gemäß F i g. 2a ist das andere Ende der Welle 28a mit einer elektrischen Kupplung 80 versehen, die in ihrem normalen stromlosen Zustand die Drehbewegung der Welle 28a auf ein Zahnrad 81 überträgt, das mechanisch mit dem Abtriebsteil der Kupplung 80 verbunden ist. Das Zahnrad 81 dient dazu, über einen Zahnriemen 83 ein Zahnrad 82 anzutreiben, das auf der Welle 19a zum Antreiben der Transporträder 19 sitzt. Mit der Welle 19a ist ein zweites Zahnrad 84 drehfest verbunden, das die Aufgabe hat, die Welle 20a mit den Abstreifrädern 20 über einen Zahnriemen 85 anzutreiben, welcher über das Zahnrad 84 und ein auf der Welle 20a sitzendes Zahnrad 86 läuft. Zwei entsprechende Zahnräder 84a und 86a sind auf den entgegengesetzten Enden der Wellen 19a und 20a befestigt, und über diese Zahnräder läuft ein ähnlicher Zahnriemen 85a, der die doppelte Aufgabe hat, die Abstreifräder 20 über die Antriebsradbaugruppe anzutreiben und eine gleichmäßig verteilte Kraft längs der die Abstreifräder tragenden Welle 20a aufzubringen, so daß die Abstreifräder einen gleichmäßigen Druck auf die zugehörigen Transporträder ausüben.
Auf der Welle 19a mit den Transporträdern 19 sitzt ferner ein Zahnrad 87, und die das Greiferrad 17 tragende Welle 17a ist mit einem antreibbaren Zahnrad 88 versehen. Über die Zahnräder 87 und 88 läuft ein Zahnriemen 89 zum Antreiben des Greiferrades 17. Das entgegengesetzte Ende der Greiferradwelle 17a ist mit einer elektromagnetischen Bremse 90 verbunden, die mit der Kupplung 80 zusammenarbeitet, um nach Bedarf die Transporträder, die Abstreifräder und das Greiferrad von der Antriebseinrichtung abzukuppeln, was durch Einschalten der elektrischen Kupplung 80 geschieht, und die eingeschaltet werden kann, um die Drehbewegung der genannten Räder plötzlich zu beenden.
Nachstehend ist die Wirkungsweise der Vorrichtung zum Handhaben von Dokumenten mit weiteren Einzelheiten erläutert.
Befindet sich in dem Aufgabebehälter 14 ein aus Dokumenten bestehender Stapel 5, und wird die Einrichtung zum Handhaben von Dokumenten gemäß Fig. Ib durch Niederdrücken eines Hauptschalters 92 auf der Schalttafel 13 in Betrieb gesetzt, wird das unterste Dokument in dem Stapel S in der Transportrichtung entsprechend dem Pfeil 18 in Fig. Ic durch den vorspringenden Ansatz 176 des Greiferrades 17 bewegt; das Greiferrad 17 besteht aus einem Material mit einem vorbestimmten Reibungsbeiwert damit es die doppelte
ω Aufgabe erfüllen kann, das unterste Dokument in der Transportrichtung auf die Transport- und Abstreifräder zuzubewegen und dem Dokumentenstapel Seine ruckähnliche Bewegung nach oben zu verleihen, damit die den unteren Teil des Stapels bildenden Dokumente etwas vom Gewicht des Hauptteils des Stapels entlastet werden, um einen einwandfreien Ablauf der Transportbewegung zu gewährleisten.
Das unterste Dokument gelangt dann zwischen die
ίο
Transporträder 19 und die Abstreifräder 20, die in der weiter oben beschriebenen Weise zusammenarbeiten und etwas ineinandergreifen, so daß das zwischen ihnen hindurchlaufende Dokument in einem gewissen Ausmaß eine wellige Form annimmt. Wird dem eintretenden Dokument eine solche Form verliehen, wird das Dokument in eurem gewissen Ausmaß versteift, und hierdurch wird der richtige Ablauf der Transportbewegung und des Abstreifvorgangs erleichtert. Die Reibungsbeiwerte der Transporträder 19 und der Abstreifräder 20 sind so gewählt, daß die Transporträder einen vorherrschenden Einfluß auf ein Dokument oder mehrere Dokumente ausüben, die von den genannten Rädern erfaßt werden. Wird nur ein einziges Dokument zwischen die Transporträder und die Abslreifräder geführt, ist der Reibungsschluß zwischen den Transporträdern und der Unterseite des eintretenden Dokuments stärker als der Reibungsschluß zwischen den Abstreifrädern und der Oberseite des eintretenden Dokuments, so daß der HaupteinfiuG auf das eintretende Dokument durch die Transporträder ausgeübt wird, wodurch erreicht wird, daß das betreffende Dokument in der Vorwärtsrichtung entsprechend dem Pfeil 18 in Richtung auf die Beschleunigungsräder 28 bewegt wird. Wenn Die Fächerräder 32 werden durch den Motor M und die anhand von Fig.2a beschriebene Antriebseinrichtung ständig in Drehung gehalten, und zwar mit einer Winkelgeschwindigkeit, die so gewählt ist, daß die Tan-
gentialgeschwinciigkeit der freien Enden 34c der Fächerflügel 34 niedriger ist als die lineare Geschwindigkeit, mit der sich die Dokumente gegenüber den Beschlcunigungsrädern 28 in der Transportrichtung bewegen.
ίο Sobald sich der vordere Rand eines Dokuments in der Transportrichtung gegenüber den Beschleunigungsrädern 28 bewegt, tritt das betreffende Dokument in eine Tasche ein, z. B. gemäß Fig. Ic in die Tasche 37', die durch die Fächerflügel 34' und 34" abgegrenzt wird, und hierbei gelangt das vordere Ende des Dokuments zuerst in diese Aufnahmetasche. Da die Winkelgeschwindigkeit der Fächerräder 32 niedriger ist als die lineare Ge schwindigkcit der ihnen zugeführten Dokumente, bewegt sich gemäß Fig. Ic z. B. das Dokument £>2 wei-
M ici hin iiefer in die Tasche 37' hinein. Die Drehung der Fächerräder 32 und die lineare Geschwindigkeit des aufzunehmenden Dokuments sind so aufeinander abgestimmt, daß auch unter den ungünstigsten Bedingungen der vordere Rand des betreffenden Dokuments in der in
gleichzeitig zwei Dokumente in den Einflußbereich der 25 Fig. Ic bezüglich des Dokuments D3 dargestellten Transporträder und Abstreifräder gelangen, wobei sich Weise schließlich zur Anlage an dem radialen Armabdie Dokumente überlappen oder vollständig in Deckung
miteinander befinden, ist der Reibungsschluß zwischen
den sich entgegen der Transportrichtung drehenden
Abstreifräder 20 und der Oberseite des oberen Doku- 30
ments stärker als der Reibungsschluß zwischen den beiden Dokumenten selbst, so daß die Abstreifräder das
obere der beiden Dokumente nach hinten in Richtung
auf den Aufgabebehälter 14 bewegen. Jedoch ist der
Reibungsschluß zwischen den Transporträdern 19 und 35 abschnitt 38a ausgerichtet wird, stößt der vordere Rand der Unterseite des unteren der beiden Dokumente er- des betreffenden Dokuments gegen diesen Plattenabschnitt, so daß sich das Dokument gemäß Fi g. Ic nicht weiter in Richtung des Pfeils 92 bewegen kann, wie es
schnitt 34a des betreffenden Fächerflügels 34 kommt, und /war etwa in dem Zeitpunkt, in dem der Armabschnitt 34a in Fluchtung mit dem flachen Plattenabstand 38a kommt: vorzugsweise erreicht der vordere Rand des Dokuments P 3 den betreffenden Armabschnitt 34a nicht vor dem Zeitpunkt, in dem dieser in Fluchtung mit dem ebenen Platlenabschnitt 38a kommt. Sobald der Armabschnitt 34a auf den ebenen Plattenbezüglich des Dokuments D4 dargestellt ist.
Jedes in eine derTaschen 37 eintretenden Dokumente wird durch die Form der z. B. die Tasche 37' bildenden Fächerflügel 34' und 34" gezwungen, allger/ein eine gekrümmte Form anzunehmen. Dies führt dazu, daß jedes in eine der Taschen eintretende Dokument so abge-
heblich stärker als der Reibungsschluß zwischen den beiden sich überlappend zugcführtcn Dokumenten, so daß das untere Dokument weiter in der Vorwärtsrichtung entsprechend dem Pfeil 18 zu den Bcschleunigungsrädern 28 transportiert wird.
Sobald der hintere Rand eines Dokuments von den
Transport- und Abstreilrädern vollständig freigegeben
worden ist, gelangt das Dokument vollständig in den
Einflußbereich der Beschleunigungsräder 28 und der da- 45 bremst wird, daß sich die lineare Geschwindigkeit des mit zusammenarbeitenden Andruckräder 29, so daß das Dokuments bis zu dem Zeitpunkt, in dem sein vorderer Dokument plötzlich beschleunigt wird und ruckartig ei- Rand an den flachen Plattenabschnitt 38a anstößt, erne höhere lineare Geschwindigkeit annimmt, und daß heblich verringert hat. Jedoch bewegt sich ein solches daher eine Lücke zwischen dem hinteren Rand des aus- Dokument hierbei immer noch mit einer gewissen lineaschließlich unter dem Einfluß der Beschleunigungsräder 50 ren Geschwindigkeit, so daß es um einen kleinen Beirag stehenden Dokuments und dem nächsten Dokument
entsteht, das den Beschleunigungsrädern 28 durch die
Transporträder 19 zugeführt wird. Das Entstehen einer
solchen Lücke wird mit Hilfe einer der Deutlichkeit der
Zeichnung halber nicht dargestellten Lichtfühleinrich- 55 flügeln, daß sich das Dokument weiter bewegt, bis sein tung ausgenutzt, die in dem Bereich zwischen den vorderer Rand erneut zur Anlage an dem ortsfesten
Plattenabschnitt 38 kommt, wodurch ein erneutes Abprallen bzw. eine erneute Bewegung entgegen der Transportrichtung verhindert wird. Sobald sich das freie Ende 34c"des Fächerflügels 34" gemäß F i g. Ic nach links über den ortsfesten Platlenabschnitt 38a hinaus bewegt, befindet sich das in Fig. Ic dargestellte Dokument D 5 in einer Freifallzone 94. die sich gemäß Fig. Ic zwischen den Punkten 95 und erstreckt. Der Punkt 95 bezeichnet den Schnittpunkt zwischen der Bewegungsbahn 4! der freier. Enden 34c
zurückprallt. Trotzdem bewirkt jedoch die Tangentialgeschwindigkeit der Fächerräder 32 in Verbindung mit dem schwachen Reibungsschluß zwischen dem Dokument und den die betreffende Tasche bildenden Fächer-
Transporträdern 19 und den Beschlcunigungsrädern angeordnet ist, die durch die Platten 15 und 31 bestimmte Transportbahn überbrückt und dazu dient, die Dokumente zu zählen, die einzeln nacheinander durch die Einrichtung zum Handhaben der Dokumente geleitet werden.
Wird das betreffende Dokument durch die Beschleunigungsräder 28 plötzlich beschleunigt, wird gemäß F i g. Ic der vordere Rand des dort dargestellten Dokuments D1 veranlaßt, sich iängs einer Bahn zu bewegen, deren Verlauf durch den gekrümmten Abschnitt 31a der Platte 31 bestimmt wird.
der Fächerflügcl 34 und dem ebenen Plattcnabschnitt 38, während der Punkt 96 den Schnittpunkt zwischen
dem flachen Plattenabschnitt 39a und der Oberseite der schwenkbaren Plattform 46 büvv. der Oberseite des obersten Dokuments bezeichnet, das zu den auf der schwenkbaren Plattform gesammelten Dokumenten gehört.
Das Dokument D5, das sich jetzt in der Freiiallzone 94 befindet, wird durch die betreffenden Fächcrflügel 34 veranlaßt, sich schnell senkrecht nach unten zu bewegen, wobei sich der vordere Rand des Dokuments über die benachbarten Flächen der Plattenabschnitte 38a und 39a hinweg bewegt, bis das Dokument schließlich zur Anlage an der Oberseite der Plattform 46 bzw. eines schon darauf vorhandenen Stapels kommt; hierbei liegt der vordere Rand dieses Dokuments im wesentlichen an der ihm benachbarten Fläche des ebenen Plattenabschnitts 39a an. Gemäß Fig. Ic ist zwischen der Kreisbahn 41 und der Plattform 46 ein Spalt C vorhanden, der ebenfalls einen Teil der Freifallzone bildet.
Während Dokumente auf der Plattform 46 gesammelt
10
Zone hineinragt, wo er das Eintreten eines Dokuments, dessen vorderes Ende sich gegenüber den Beschleunit'ungsräclern 28 in der Transportrichlung bewegt, in die zugehörige Tasche 37 behindert. Wie erwähnt, wird jedoch nach dem richtigen Einsiellen der Vorspannfeder 50 durch das zunehmende Gewicht der Platform 45, die dsn sich vergrößernden Stapel aus gesammelten Dokumenten trägt, die Plattform veranlaßt, nach unter· zu schwingen, und außerdem wird der aus den gesammelten Dokumenten gebildete Stapel nicht nur von den drehbaren Einrichtungen 32 weg bewegt, sondern die Plattform 46 mil dem Dokumenienstapel ändert auch ihre Winkelstellung. Beispielsweise nimmt der Arm 41 in Fig. la seine höchste Stellung ein, bei der sie mit dem ebenen Plattenabschnitt 39a einen Winkel bildet, der etwas kleiner ist als ein rechter Winkel. Jedoch vergrößert sich dieser Winkel θ ständig, wenn die Plattform 46 nach unten schwingt, bis sie gemäß Fig. la ihre unterste Stellung erreicht, die durch die gestrichelte Linie 41' werden, verkleinert sich der Spalt G ständig, doch 20 angedeutet ist, bei welcher der Winkel feinen Wert in nimmt das Gewicht der Plattform 46 mit den auf ihr der Größenordnung von 115°C erreicht hat. Da sich der gesammelten Dokumenten ständig zu, so daß eine Kraft Neigungswinkel der Plattform 46 ständig vergrößert, zur Wirkung kommt, die der Vorspannkraft der Feder wird auch der Stapel aus den gesammelten Dokumenten 50 entgegenwirkt, so daß der Arm 41 gemäß F i g. Ic in ständig weiter geneigt, so daß sich die hinteren Ränder Richtung des Pfeils 52 im Uhrzeigersinne nach unten 25 der gesammelten Dokumente ständig weiter von der gedrückt wird, wodurch sich der Spalt C wieder ver- Zone 97 entfernen, in der die Dokumente den Taschen breitert. Die Kraft, welche die Vorspannfeder 50 auf den 37 zugeführt werden. Es liegt auf der Hand, daß diese Arm 41 ausübt, ist einstellbar, und zwar auf einen groß- Anordnung erheblich vorteilhafter ist als z. B. die Verten Wert durch Einhängen des hakenförmigen Endes
506 der Feder in die Ringnut <\f, auf einen mittleren
Wert durch Einhängen des Endes 506 in die Ringnut 41 c
und auf einen kleinsten Wert durch Einhängen des hakenförmigen Endes in die Ringnut 41 d. Die Vorspannkraft wird unter Berücksichtigung der Größe und des
Gewichtes der Dokumente eingestellt, denn größere 35 mente die eine Gegenkraft zu der Kraft der Vorspann-Dokumente können es erforderlich machen, die Feder feder 50 aufbringen, werden die gesammelten Dokumente zusammen mit der Plattform 46 außerdem durch die freien linden 34c der Fächerflügel 34 nach unten gedrückt, wenn der Stapel aus den gesammelten Doku-40 menten eine Höhe erreicht, die gemäß Fig. Ic größer ist als die Höhe des Spaltes G. Die Flexibilität der Fächerflügel 34, die vorzugsweise z. B. aus Federstahl bestehen, ermöglicht es den Fächerflügeln, sich nach innen durchzubiegen, wenn sie zur Anlage am oberiUn gebleibt, um zu verhindern, daß die schon auf die Plattform 45 sammelten Dokument eines Stapels kommen, damit keigebrachten Dokumente den Stapelvorgang stören. ne Dokumente durch die Fächerflügel beschädigt wer-
Bestimmte Zustände der Dokumente, die zu Störun- den.
gen Anlaß geben können, sind auf das Falten bzw. FaI- Wie erwähnt, sind die Geschwindigkeit der von den
zen oder Einrollen zurückzuführen, das seinen Grund Beschleunigungsrädern 28 abgegebenen Dokumente entweder darin haben kann, daß die betreffenden Doku- 50 und die Tangentialgeschwindigkeit der freien Enden der mente auf mechanischem Wege gefaltet bzw. gefalzt Fächerflügel 34 so aufeinander abgestimmt, daß bei ei- oder eingerollt worden sind, oder was auf das Verfahren ner bevorzugten Ausführungsform jeder Tasche 37 jezurückzuführen sein kann, mittels dessen die Dokumen- weüs nur ein Dokument zugeführt wird. Ändert man te mit einem Überzug versehen oder bedruckt worden jedoch diese Abstimmung der Geschwindigkeiten so, sind, was bekanntlich zum Entstehen einer Krümmung 55 daß sich die Fächerräder 32 erheblich langsamer drehen, führt. Haben sämtliche Dokumente eine solche Krüm- ist es immer noch möglich, dafür zu sorgen, daß jeder mung, kann dies bei einer größeren Anzahl eingerollter einzelnen Tasche 37 jeweils zwei Dokumente zugeführt Dokumente dazu führen, daß die hinteren Ränder der werden, ohne daß sich hierdurch der gewünschte Ablauf gesammelten Dokumente gemäß Fig. la in der Zone des Stapelvorgangs verändert Gemäß Fig. la und Ib CD nach oben ragen und sich in die Bewegungsbahn der 60 ist die Zähleinrichtung mit einem manuell einstellbaren
wendung einer verschiebbaren Plattform anstelle der 30 Plattform 46, wobei eine solche Plattform einen gleichbleibenden Winkel mit dem ortsfesten Plattenabschnitt 39a bilden würde, so daß die kumulative Wirkung der eingerollten Dokumente nicht ausgeglichen würde.
Zusätzlich zu dem Gewicht der gesammelten Doku-
50 an der Ringnut 41/" zu verankern, während es bei besonders kurzen oder kleinen Dokumenten erforderlich sein würde, das Ende 506 der Feder in die unterste Ringnut 41 c/einzuhängen.
Somit ist ersichtlich, daß das Gewicht der sich auf der Plattform 46 ansammelnden Dokumente allein ausreichen kann, um die Plattform nach unten zu schwenken, damit ein Spalt G von ausreichender Größe erhalten
freien Enden 34c der Fächerflügel 34 hinein erstrecken, so daß sie die Zufuhr von Dokumenten zu den Taschen 37 behindern. Haben die Dokumente in der Transportrichtung eine erhebliche Länge, können ihre hinteren
Drehzahlregelknopf 102 versehen, der es ermöglicht, die gewünschte Drehzahl zwischen einem niedrigsten und einem höchsten Wert zu wählen.
Bezüglich der Wirkungsweise der Stapelvorrichtung
Ränder dann, wenn sie sämtlich nach oben eingerollt b5 ist ferner zu bemerken, daß die Einrichtung zum Handsind, bewirken, daß der hintere Rand des obersten auf haben von Dokumenten vorzugsweise so ausgebildet der Plattform 46 angeordneten Dokuments in die in ist, daß sie Dokumente verarbeiten kann, deren in der Fig. Ic mit einer geschweiften Klammer 97 bezeichnete Transportrichtung gemessene Länge gemäß F ie. Ic
mindestens gleich der Strecke X »vischen einer durch die Achsen der Beschieunigungsräder 28 und der Andruckräder 29 verlaufenden Linie und dem Schnittpunkt 98 zwischen dem gestrichelten Kreis 41 und der ortsfesten Platte 31 ist Die Gründe für die Wahl dieses konstruktiven Merkmals ergeben sich aus der nachstehenden Betrachtung.
Es sei angenommen, daß bei einem Dokument, das sich zwischen den Beschleunigungsrädern 28 und den ber ist dieses Dokument nur teilweise dargestellt Trotz der aus Fig. Ib ersichtlichen Schräglage zeigt es sich, daß die Fächerräder ein solches Dokument der Stapelplattfomi 46 zuführen- und daß das schräg liegende Dokument hierbei so ausgerichtet wird, daß es in im wesentlichen genauer Fluchtung mit allen übrigen Dokumenten des gesammelten Stapels auf die Plattform bzw. den Stapel fällL
Die beschriebene Stapelvorrichtung zum Gebrauch
Andruckrädem 29 hindurch bewegt der vordere Rand io in Verbindung mit Einrichtungen zum Handhaben von des Dokuments an dem Punkt 98 im wesentlichen in Dokumenten, Papierblättern und dergleichen, ermögdem Augenblick eintrifft in dem das freie Ende 34c licht es. ihr mit einer äußerst hohen linearen Geschwindigkeit zugeführten Dokumente genau zu stapeln, so daß wohlgeordnete Stapel ohne Rücksicht darauf er-
eines Fächerflügels 34 den gleichen Punkt erreicht Unter diesen besonders ungünstigen Umständen und we
gen der relativ hohen Geschwindigkeit des Dokuments. 15 zeugt werden, ob die Dokumente gefaltet gefalzt be-
das sich z. B. mit einer Geschwindigkeit von über etwa 25 m/s bewegen kann, wird der vordere Rand des Dokuments veranlaßt, an das äußerste Ende des betreffenden Fächerflügels anzustoßen und zurückzuprallen. Da sich dieses Dokument jedoch immer noch unter dem Einfluß der Beschleunigungsräder und der damit zusammenarbeitenden Andruckräder befindet, wird verhindert daß das Dokument zurückgeschleudert oder aus seiner Lage gebracht wird und daher die Stapelvorrichtung verfehlt und die Beschieunigungsräder und die An- druckräder sind daher weiter bestrebt, das Dokument in der Transportrichtung zu bewegen, obwohl das Dokument mit seinem vorderen Rand infolge des Anstoßens an den äußersten Rand eines oder mehrerer Fächerflügcl zurückgeschleudert worden sein kann. Da sich die Fächerräder 32 ständig drehen, bewegen sich alle freien Enden von Fächerflügeln, an die soeben der vordere Rand eines Papierdokuments angestoßen ist, unterhalb des Punktes 98 weiter allgemein nach unten, so daß sie bewirken, daß das Dokument in die Tasche 37" eingeführt wird, die sich zwischen den Fächerflügeln 34' und 34" befindet Der Abstand zwischen den Fächerrädern 32 einerseits und den Beschleunigungs- und Andruckrädern andererseits ist somit so gewählt, daß nur eine geringe Gefahr besteht, daß ein Dokument nicht in der richtigen Weise transportiert wird. Natürlich läßt sich der beschriebene Abstand A"anders einstellen, wenn die Dokumente in der Transportrichtung eine Länge haben, die kleiner ist als die Strecke X. Versuche haben jedoch gezeigt, daß es nicht erforderlich ist. die bei der bevorzugten Ausführungsform gewählte Strecke X zu verkürzen, denn die Vorrichtung ist geeignet, Dokumente der verschiedensten Art zu verarbeiten, die normalerweise mechanisch gezählt und gestapelt werden sollen.
Um die Gefahr einer Kollision zwischen den äußersten Stirnkanten der umlaufenden Fächerflügel 34 und den vorderen Rändern der Dokumente weiter erheblich zu verringern, sind die freien Enden 34c der Fächcrflügel in der aus F i g. 1 b ersichtlichen Weise abgerundet.
Wie schon erwähnt, werden auch Dokumente, deren vordere Ränder beim Zuführen zu der Stapelvorrichtung eine schräge Lage einnehmen, durch die Stapelvorrichtung 60 genau in die richtige Lage gebracht. Umfassende Versuche haben gezeigt, daß bei einem eine schräge Lage einnehmenden Dokument ein Teil des Dokuments in miteinander fluchtende Taschen von zwei der Fächerräder 32 eintreten kann, während der übrige Teil des Dokuments in eine Tasche des dritten Fächerrades eintreten kann, welche in der Transporirichiiinu gegenüber den beiden ersten Filchcrriidcrn versetzt ist. i/> Fig. Ibzeigt in gestrichelten Linien den vorderen Rand Z.£eines Dokuments 101, das den Fächerrädern 32 gerade schräg liegend zugeführt wird. Der Einfachheit hai schädigt eingerollt oder auf andere Weise gegenübei ihrem normalen Zustand verändert sind. Schließlich ist zu bemerken, daß es mit Hilfe dieser Stapelvorrichtung möglich ist mit gleich gutem Erfolg auch Dokumente von unterschiedlicher Größe zu verarbeiten.
Hierzu 5 Bis
Il Zeichnungen

Claims (6)

Patentansprüche:
1. Stapelvorrichtung zum Aufnehmen und geordneten Stapeln von Dokumenten, Papierbögen. Karten und dergleichen, mit einer Einrichtung zur Einzelzuführung von Dokumenten von einer Eingabevorrichtung, die an einer Seite der Stapelvorrichtung angeordnet ist, aus und entlang einer Zuführungsbahn in Richtung auf die Stapelvorrichtung, mit ei- ner Anzahl von rotierenden, auf einer gemeinsamen Antriebswelle angeordneten. Fächerrädern, die jeweils eine Vielzahl von flexiblen Fächerflügeln aufweisen, mit einer im wesentlichen benachbart zu den Fächerrädern angeordneten Plattform und mit stationären Abstreifeinrichtungen, die sich zwischen den Fächerrädern erstrecken und in der Bewegungsbahn der von den Fächerrädern aufgenommenen Dokumente angeordnet sind, um diese auf die PJattform abzulegen, dadurch gekennzeichnet, daß bei auf de« gleichen Seite der Fächerräder angeordneter Plattform (46) und Eingabevorrichtung die Dokumente ohne Richtungsumkehr von der Eingabevorrichtung zur darunter liegenden Plattform (46) überführt werden, daß die Plattform (46) unterhalb der Fächerräder (32) verschwenkbar befestigt ist und Vorspanneinrichtungen zur elastischen Vorspannung in Richtung auf die Fächerräder (32) aufweist, und daß bei einer Verschwenkung der Platt-Form durch das Gewicht der gesammelten Dokumente sowie durch die Einwirkung der Fächerräder auf die gesammelten Dokumente die Hinterkanten der gestapelten Dokumente frrtschreitend weiter von der Zuführungsbahn fort bewegt werden.
2. Stapelvorrichtung nach A -spruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstreifeinrichtungen durch eine in der Bewegungsbahn der Dokumente zwischen den Fächerrädern (33) angeordnete ortsfeste Platte (31, 31a. 31b, 38a. 39a; gebildet sind, die während der Drehung der Fächerräder die Dokumente nacheinander aus den Taschen entfernt, daß ein Arm (41) vorgesehen ist, der an einem linde schwenkbar gelagert ist und derart durch eine öffnung (39b) der ortsfesten Platte (31, 31a, 316. 38a. 39a; ragt, daß ein Abschnitt (39a; dieser Platte zwisehen den Enden des Arms (41) angeordnet ist, und daß an dem durch die öffnung (39b) ragenden freien Ende des Arms die Plattform (46) befestigt ist.
3. Stapelvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zur Ein- ν zelzuführung von Dokumenten entlang der Zuführungsbahn drehbare Räder (28) und mit diesen zusammenwirkende Rollen (29) aufweist, die die Dokumente schnell in Richtung auf die Stapelvorrichtung (60) bewegen, und daß der Abstand fX; zwischen den drehbaren Rädern (28) und den damit zusammenarbeitenden Rollen (29) einerseits und den Fächerrädern (32) andererseits derart einstellbar ist, daß jedes Dokument solange zwangsläufig durch die Rollen und Räder geführt wird, bis das vordere Ende des w> Dokumentes in eine der Taschen (37) eingetreten ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuführungsbahn im wesentlichen geradlinig verläuft und daß die Platte (31, 31a, 3lb. 38a, 39a; einen gekrümmten I ührungsabschnitt hl (31 £>J einschließt, der die Forderkantc eines von den Rädern (28) und den Rollen (29) angetriebenen Dokumentes gegenüber der geraden Bahn so umlenkt.
daß sich der Winkel zwischen dem Dokument und den Fächerflügeln (34) der Fächerräder (32), an die das Dokument beim Eintreten in die betreffende Tasche (37) anstößt, auf weniger als 45° verkleinert
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorspanneinrichtungen der Plattform (46) durch eine Zugfeder (50) gebildet sind, die ein an einer oberen Halterung (49) befestigtes erstes Ende (5Qa) und ein an dem Arm (41) befestigtes zweites Ende (50LJ aufweist und daß der Arm (41) zwischen seinen Enden mehrere in Längsabständen verteilte Einkerbungen (41d, 41e, 41/; aufweist, in denen das zweite Ende (50f>;der Zugfeder (50) verankerbar ist, um die durch die Zugfeder (50) ausgeübte Vorspannkraft einzustellen.
6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Fächerflügel (34) der Fächerräder (32) an seinem inneren Ende so umgebogen ist, daß er einen sich radial erstreckenden kurzen Armabschnitt (34a; aufweist, welcher an dem zugehörigen Fächerrad (32) befestigt ist, daß der gekrümmte Abschnitt jedes Fächerflügels erheblich länger ist als der kurze Armabschnitt, daß alle kurzen Armabschnitte fest in das zugehörige Rad eingebaut sind und daß der radiale Absland /wischen den Fingern einerseits und der gemeinsamen Antriebswelle (35) andererseits in Richtung auf die freien Enden (34c; der Finger zunehmend größer wird, so daß die Fächerflügel die Dokumente in einer Freifaltzone(34) schnell in Richtung auf die Plattform (46) bewegt.
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