DE2512896B2 - Muenzfoerderwerk mit einer transportscheibe - Google Patents
Muenzfoerderwerk mit einer transportscheibeInfo
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Description
)ie Erfindung bezieht sich auf ein Münzförderwerk, zur Abnahme einer größeren Zahl von Münzen und
einzelnen Abgabe derselben vorgesehen ist und ;n Münzbehälter hat, in dem eine schräg stehende
hbare Scheibe mit einer Zahl von Mitnehmern für Münzen vorgesehen ist, die durch Rotation der
Scheibe zwischen einer von der Scheibe vorstehenden Lage und einer eingezogenen Lage verschiebbar sind.
In derartigen Münzförderwerken ist die Scheibe bisher stets als steife Scheibe, gewöhnlich aus Metall,
hergestellt worden, die in einer gewissen Neigung angebracht war, die empirisch als die befunaen wurde,
die bezüglich Kapazität, Funktion und Betriebssicherheit ein optimales Resultat ergibt Der Neigungswinkel,
den man hierbei wählte, ist jedoch ein Kompromiß ίο zwischen zwei miteinander im Widerspruch stehenden
Forderungen: Damit die Münzen mit größter Leichtigkeit von der rotierenden Scheibe mitgenommen
werden, wenn diese am unteren Teil ihrer Rotationsbahn durch die im Münzbehälter befindliche Münzmasse
hindurchgeht, muß die Scheibe an diesem Teil horizontal oder so nahezu horizontal wie möglich sein,
während der obere Teil ihrer Rotationsbahn, an dem sie die mitgenommenen Münzen abzugeben hat, beinahe
vertikal sein muß, so daß sich die Münzen leicht von der Scheibe abführen lassen, beispielsweise dadurch, daß sie
nach einer Ablenkrinne überführt werden, um auf dieser entlangzurollen. Am oberen Teil der Bewegungsbahn
darf die Scheibe jedoch nicht ganz vertikal sein, sondern iruß eine gewisse Rückwärtsneigung haben, da die
Münzen sonst von der Scheibe in den Münzbehälter abfallen, wenn sie den oberen Teil der Rotationsbahn
erreichen. Wird aber diese Neigung zu groß, so ist es schwierig, die Münzen von der Scheibe abzuführen. Im
übrigen wird die Neigung am oberen Teil von der
y Ableitrinne bestimmt, wenn eine solche vorhanden ist,
da diese eine gewisse Neigung nach hinten aufweisen muß, damit die Münzen nicht von ihr herunterfallen,
wenn sie in der Rinne enttangrollen, andererseits aber nicht zu weit nach hinten geneigt sein darf, weil die
Friktion der Münzen zur Ableitrinne sonst zu groß wird, um ein ungestörtes, kontinuierliches Rollen der Münzen
in der Rinne entlang zuzulassen. Ein plötzlicher Übergang zwischen Scheibe und Ableitrinne aufgrund
des Neigungsunterschiedes derselben ist nicht akzeptabei,
weil eine hierdurch verursachte, plötzliche Richtungsänderung der Münzen am Übergang von der
Scheibe zur Rinne dazu führen κ.mn, daß die Münzen von der Scheibe abgeworfen werden und wieder im
Münzbehälter landen.
Bei bekannten Münzförderwerken des hier gemeinten Typs hat man bisher, um einen gleichmäßigen und
ungestörten Übergang der Münzen von der Scheibe zur Ableitrinne zu sichern, dafür gesorgt, daß sich die
Neigung der Scheibe mehr nach den im oberen Bereich der Rotationsbahn der Scheibe bestehenden Verhältnissen
richtet, wo die Münzen von der Scheibe abgegeben werden sollen, als nach den Verhältnissen im unteren
Bereich der Rolationsbahn der Scheibe, wo eine horizontale oder annähernd horizontale Lage der
Scheibe eine große Förderkapazität ermöglichen würde. Um die Abnahme der Förderkapazität, die durch
die verhältnismäßig steil geneigte Scheibe in den bekannten Münzförderwerken somit verursacht wird,
zu kompensieren, war man gezwungen, Mitnehmer mit
f>° so großem Vorsprung relativ zur Scheibe anzuordnen —
wenn sich die Mitnehmer in vorstehender, d. h. tätiger Lage relativ zur Scheibe befinden, was am unteren Teil
der Rotationsbahn der Scheibe eintrifft, wo die Scheibe durch die Münzmasse hindurchgeht — daß der Vor-
(>5 sprung wesentlich größer ist, als es der geringsten Dicke
der Münzen entspricht. Dies hat zur Folge, daß viele Münzen von der Scheibe herunterfallen, bevor sie den
oberen Teil der Rotationsbahn der Scheibe erreichen.
wo die Abführung der Münzen erfolgt, so daß diese
wieder zur Münzmasse im Münzbehälter herunterfallen, und es ist leicht verständlich, daß dieses ständige
Herunterfallen von Münzen in den Münzbehälter während der Beförderung viel Lärm macht
Mit der Erfindung soll deshalb die Aufgabe gelöst werden, bei einem Münzförderwerk mit einer Transportscheibe
eine große Förderleistung, Betriebssicherheit und Laufruhe zu erzielen und zu gewähr!eisten, daß
die Transportscheibe sowohl beim Erfassen der Münzen
im Münzbehälter als auch bei deren Abgabe an eine Sortiervorrichtung jeweils eine optimale Neigung
einnimmt.
Erfindungsgemäß wird das besagte Ziel durch ein Münzförderwerk der einleitend erwähnten Art erreicht, \s
das dadurch gekennzeichnet ist, daß die Scheibe biegbar ist und an einer stützenden Unterlage mit konkaver
Form anliegt, die derart angeordnet ist, daß sie der Scheibe am oberen Teil ihrer Rotationsbahn eine
steilere Neigung gibt, als an deren unterem Teil.
Die Erfindung wird nachstehend unter Hinweis auf die Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen
F i g. 1 einen senkrechten Durchschnitt eines erfindungsgemäßen Münzförderwerkes,
F i g. 2 eine Vorderansicht des Münzförderwerkes gemäß F ig. 1,
Fig. 3 einen Schnitt längs Linie III-III in Fig. 1,
Fig.4 eine Draufsicht der Rotorscheibe in der
Ausführung gemäß F i g. 1 bis 3, von der Vorderseite gesehen, F i g. 5 einen Schnitt längs Linie V-V in F i g. 4.
F i g. 6 einen Schnitt längs Linie Vl-V! in F i g. 4,
F i g. 7 eine fragmentarische Draufsicht der Rotorscheibe in einer anderen Ausführung, von der
Vorderseite gesehen,
Fig. 8 einen Schnitt längs Linie VIII-VIII m F i g. 7
mit den Mitnehmerstiften in wirksamer Lage und
F i g. 9 einen entsprechenden Schnitt, wobei sich jedoch die Mitnehmerstifte in unwirksamer Lage
befinden.
Das Münzförderwerk ist in erster Linie als integrierter Teil einer Münzzähl- oder Münzsortiermaschine
gedacht, und in Fig. 1 ist eine solche Maschine nur schematisch als ein Stativteil 10 angedeutet worden. An
diesem Stativteil befindet sich ein Münzbehälter 11 zur Aufnahme einer Münzmasse, der an der Vorderseite der
Maschine leicht zugängig angebracht ist, und in diesem Münzbehälter ist eine konkave Wand 12 vorgesehen,
die um eine hauptsächlich horizontale Achse zylindrisch gewölbt ist. Die konkave Wand hat unten zur
Horizontalebene hin eine Neigung, die etwa 20° beträgt und oben eine Neigung zur Vertikalebene von etwa 25°;
man hat befunden, daß diesen Winkeln empirisch der Vorzug zu geben ist One elastische, biegbare, runde
Scheibe 13 aus einem Elastomer, beispielsweise Urethangummi, oder aus dünnem Stahlblech, die in
direktem Anliegen zur konkaven Wand 12 gehalten wird, so daß sie sich deren Form angleicht, ist an einer
Achse 14 angebracht, die in Rollen- oder Kugellagern in einem hinter Wand 12 im Stativ zweckmäßig ange- <l
brachten Lagerhaus 15 läuft und an einen Antriebsmotor gekoppelt ist. Die Verbindung zwischen Achse 14
und Scheibe 13 ist zustandegekommen, indem an der Achse eine runde Platte 16 fest angebracht ist, die vier
Milnehmerstifte 17 aufweist, die in Löchern 18 in der Scheibe aufgenommen sind, die mit Hilfe einer Schraube
19 zentral an der Platte festgeschraubt ist, wobei die Schraube einen Ansatz hat, der die Einschraubung
begrenzt, um zu verhindern, daß Scheibe 13 zusammen gedrückt wird, falls sie aus einem Elastomer besteht. Di<
Löcher 18 sind so groß bemessen, daß sie die Stifte 1}
mit Spielraum aufnehmen können, so daß die durct
Biegung der Scheibe aufkommende Bewegung zwi sehen Stift und Scheibe zugelassen wird.
Die Ausführung von Scheibe 13 ist aus Fig.4 bis f
näher ersichtlich. Die Scheibe hat einen Mittelteil 20 mi
größerer Dicke als die der übrigen Scheibe, so daC zwischen diesem Teil und einem äußeren, ringförmiger
Teil 21 mit der geringeren Dicke ein kreisförmigei Ansatz 22 vorhanden ist, wobei Teil 21 eine Breit«
aufweist, die mindestens so groß ist, wie dei Durchmesser der größten Münze, die im Münzförder
werk hantiert werden soll. Im ringförmigen Teil sine sechs rechteckige Felder 23 an drei Seiten ausgestanzt
die eine längere Kante 24, die als die radiale Kante bezeichnet werden kann, obgleich sie etwas von der
radialen Richtung abweicht, und zwei kürzere, periphere Kanten 25 hat. Längs der radialen Kante 24 verläuft
eine Leiste 26, die die gleiche Höhe wie Ansatz 22 hat und an ihrem zum Ansatz weisenden Ende eine
Abschrägung 27 aufweist Die Höhe der Leiste soll vorzugsweise nur so groß sein, wie es der Dicke einer
einzigen Münze mit kleinster Dicke entspricht.
Die Leisten 26 bilden die Mitnehmer der Scheibe zur Beförderung der Münzen aus der Münzmasse im
Münzbehälter, und sie befinden sich normalerweise in ihrer zur Vorderseite der Scheibe vorstehenden Lage,
da die Rückseite der Felder mit der Scheibenrückseile fluchtet. Wenn die Leisten bei Rotation der Scheibe im
Anliegen an der Wand 12 durch den Münzbehälter hindurchgehen, nehmen sie somit Münzen aus der im
Münzbehälter befindlichen Münzmasse mit, wobei die Neigung der Scheibe während ihrer Passage durch den
Münzbehälter optimal ist, damit die Forderung — wie einleitend erklärt — mit größtmöglicher Kapazität
erfolgen kann. Dank des Umstandes, daß die Leisten eine Dicke haben, die auf die kleinste Münzdicke
begrenzt ist, nimmt jede Leiste nur eine Lage Münzen mit, was bedeutet, daß die überschüssigen Münzen
bereits unten im Münzbehälter von der Scheibe abgleuen, so daß der Lärm, der damit verbunden ist, daß
die Münzen bis zu einer höheren Lage über dem Münzbehälter mitgenommen werden und erst dann von
der Scheibe herunterfallen, hauptsächlich ganz eliminiert wird und die Lautstärke während der Beförderung
der Münzen erheblich abnimmt.
Es hat sich herausgestellt, daß die zuletzt in dem Münzbehälier verbleibende Münze die Tendenz zeigt,
auf dem Boden des Münzbehälters liegenzubleiben und am Rand der rotierenden Scheibe 13 zu rollen. Dies wird
dadurch verhindert, daß ein Einsatz 28 auf dem Boden des Münzbehälters vorgesehen ist. Die Münze wird zum
Anliegen an die Scheibe 13 über den Ansatz gekippt, um von der Scheibe mitgenommen und gefördert zu
werden.
Die mit Hilfe der rotierenden Scheibe zum oberen Teil der Rotationsbahn der Scheibe beförderten
Münzen sollen von der Scheibe abgeleitet werden, um einem Sortier- und/oder Zählwerk zugeführt zu werden,
und zu diesem Zwecke ist ein Ableitungsmesser 29, Fi g. 2, mit einer abgeschrägten Endkante 30 angeordnet,
das am Ansatz 22 anschließt. Die Münzen sollen auf der Kante des Ableitungsmessers rollen, und um auf
dem Messer zurückgehalten zu werden, müssen sie während des Rollens hinten in einer etwas rückwärts
geneigten Lage abgestützt werden, wobei das Messer
gleichzeitig in seiner Längsrichtung nach unten geneigt sein muß, damit die Münzen ins Rollen kommen können.
Das Ableitungsmesser liegt am ringförmigen Teil 21 der Scheibe 13 an oder befindet sich dicht daran und hat
somit zur Vertikalebene die gleiche Neigung von 25", wie der obere Teil der Scheibe. Diese Neigung zur
Vertikalebene hat sich in Kombination mit einer ebenso großen Neigung zur Horizontalebene in Längsrichtung
des Messers als zweckmäßig erwiesen, damit die Münzen auf dem Messer stabilisiert werden und ihnen
gleichzeitig die zweckmäßige Rollgeschwindigkeit beigebracht wird. An das Messer kann eine Rinne mit
entsprechender Neigung angeschlossen sein, die durch ein Sortier- oder Zählwerk hindurchgeht und von der
die rollenden Münzen, je nach ihrem Werte (Größe) ig
selektiv abgeführt werden. Eine von einer Leiste 26 an der Scheibe 13 mitgenommene Münze wird von der
Münzmasse im unteren Teil der Rotationsbahn der
Feder frei und haben auch nicht die genügende Schwere, um diese abbiegen zu können, sondern die Feder sorgt
dafür, daß zumindest die oberste Münze vom Messer abgeführt und zur im Münzbehälter befindlichen
Münzmasse zurückbefördert wird. Im Bereich der Feder
hat der Münzbehälter eine Erweiterung 33, damit für die von der Feder abgeführten Münzen Platz genug ist, um
in den Behälter herunterfallen zu können. In der Ausführung der Scheibe 13, die in F i g. 7 bis 9
gezeigt ist, besteht ein jeder Mitnehmer aus zwei Stiften 40, die an je einem Schenkel einer gabelförmigen Platte
41 aus Federblech sitzen, die an der Rückseite der Scheibe 13 mit Nieten 42 befestigt ist und durch in der
Scheibe befindliche Löcher vorschiebbar sind. Die Platte ist nicht ganz plan, sondern in Richtung von der
Scheibe etwas »geknickt«, so daß die Stifte, wenn sich die Platte selbst überlassen bleibt, an der Vorderseite
der Scheibe eingezogen sind, wie aus F i g. 9 hervorgeht. Wie in der bereits beschriebenen Ausführung, müssen
Scheibe bis zum oberen Teil ihrer Rotationsbahn
befördert und rollt somit zum Ableitungsmesser hin. Da *> die Stifte in diesem Falle während des größeren Teiles dieses an der Vorderseite von Teil 21 anliegt, wird Leiste der Rotationsbahn der Scheibe vorstehen, und nur an 26 bei Rotation der Scheibe vom Messer zurück dem Teil davon eingezogen sein, wo die Münzen von gedrückt, wenn sie an diesem vorbeikommt, wobei der der Scheibe abgeführt werden sollen. Somit werden die Vorgang dadurch erleichtert wird, daß die Leiste die Stifte im vorliegenden Falle vorstehend gehalten, indem Abschrägung 27 aufweist, die zuerst mit dem Messer in Zj die Platten 41 an der Wand 12 anliegen, die die Berührung kommt In Wand 12 muß eine Aussparung Stützfläche bildet, wie aus F i g. 9 ersichtlich ist, während (öffnung oder schalenförmige Vertiefung) in dem in dieser Wand Ausnehmungen 43 angeordnet sind, um Bereich ausgeformt sein, wo Leiste 26 und damit das die gabelförmigen Schenkel der Platte aufzunehmen, zugehörige Feld 23 bei ihrer Passage an dem Messer 29 wenn die Stifte eingezogen sein sollen. Somit werden vorbei zurückgedrückt werden, um dem Feld während 30 die Mitnehmer in diesem Falle entgegen ihrer des Zurückdrückens Platz zu lassen, was notwendig ist, Federwirkung in die Arbeitsstellung gezwungen, damit die Mitnehmer überhaupt am Messer 29 während sie durch ihre Fcderwirkung in die Ruhelage vorbeikommen können, das — wie erwähnt — an dem gebracht werden, d. h. entgegengesetzt zu dem, was für Teil 21 der Scheibe anliegen oder sich dicht an diesem die Ausführung gemäß F i g. 1 bis 6 galt. Damit die Teil befinden muß, damit die Münzen unbehindert von 35 Scheibe im Bereich der Ausnehmungen 43 ihre Stütze der Scheibe nach dem Messer überrollen können. nicht ganz verliert, ist im Bereich dieser Ausnehmungen
befördert und rollt somit zum Ableitungsmesser hin. Da *> die Stifte in diesem Falle während des größeren Teiles dieses an der Vorderseite von Teil 21 anliegt, wird Leiste der Rotationsbahn der Scheibe vorstehen, und nur an 26 bei Rotation der Scheibe vom Messer zurück dem Teil davon eingezogen sein, wo die Münzen von gedrückt, wenn sie an diesem vorbeikommt, wobei der der Scheibe abgeführt werden sollen. Somit werden die Vorgang dadurch erleichtert wird, daß die Leiste die Stifte im vorliegenden Falle vorstehend gehalten, indem Abschrägung 27 aufweist, die zuerst mit dem Messer in Zj die Platten 41 an der Wand 12 anliegen, die die Berührung kommt In Wand 12 muß eine Aussparung Stützfläche bildet, wie aus F i g. 9 ersichtlich ist, während (öffnung oder schalenförmige Vertiefung) in dem in dieser Wand Ausnehmungen 43 angeordnet sind, um Bereich ausgeformt sein, wo Leiste 26 und damit das die gabelförmigen Schenkel der Platte aufzunehmen, zugehörige Feld 23 bei ihrer Passage an dem Messer 29 wenn die Stifte eingezogen sein sollen. Somit werden vorbei zurückgedrückt werden, um dem Feld während 30 die Mitnehmer in diesem Falle entgegen ihrer des Zurückdrückens Platz zu lassen, was notwendig ist, Federwirkung in die Arbeitsstellung gezwungen, damit die Mitnehmer überhaupt am Messer 29 während sie durch ihre Fcderwirkung in die Ruhelage vorbeikommen können, das — wie erwähnt — an dem gebracht werden, d. h. entgegengesetzt zu dem, was für Teil 21 der Scheibe anliegen oder sich dicht an diesem die Ausführung gemäß F i g. 1 bis 6 galt. Damit die Teil befinden muß, damit die Münzen unbehindert von 35 Scheibe im Bereich der Ausnehmungen 43 ihre Stütze der Scheibe nach dem Messer überrollen können. nicht ganz verliert, ist im Bereich dieser Ausnehmungen
Die Abschrägung an Endkante 30 des Ableitungsmes- ein stützender Teil 44 belassen worden. Am Vorende
sers 29 hat die Wirkung, daß der Fluß von der Ausnehmungen — bezüglich der Rotationsrichtung
überschüssigen Münzen, d. h. Münzen, die heraufbe- der Scheibe — muß eine schräg abfallende Bodenfläche
fördert worden sind, jedoch nicht zum Ableitungsmes- 40 zur sanften Rückführung der Zapfen in ihre vorstehende
ser weiterbefördert werden können, den richtigen Weg zurück zum Münzbehälter und der darin befindlichen
Münzmasse erhält
Es kann vorkommen, daß zwei kleinere Münzen bei der Passage am Ableitungsmesser entlang Kante an
Kante aufeinanderstellen, was zu einer totalen Störung des anschließenden Sortierens der Münzen führen
könnte. Zur Verhinderung dessen ist über dem Messer eine kleine Stahldrahtfeder 31 angebracht, die mit einem
Schraubenbeschiag 32 am Stativteil 10 befestigt ist Diese Feder ist in Bewegungsrichtung der Münzen
ausgerichtet und in Bewegungsbahn der Münzen
Lage angeordnet sein.
Die Zapfen 40 sind nicht auf einer radialen Linie angeordnet, sondern der innere Zapfen ist im Hinblick
auf die gedachte radiale Linie nach vorn vorgeschoben. Hierdurch wird der Übergang der Münzen zum
Ableitungsmesser erleichtert, das in dieser Ausführung in bereits beschriebener Weise angeordnet sein kann,
was auch für die übrigen Einzelteile, wie Antriebsvorrichtung, Münzgefäß usw. gilt Im vorliegenden Falle
kommt jedoch die Scheibe nicht direkt zum Anliegen an die von der Wand gebildete Stützfläche, sondern durch
Vermittlung der Platten 41.
Das Förderwerk kann auch zur Förderung vor. münzähnlichen Gegenständen, 2. B. Spielmarken, run
gebogen. Sie befindet sich in solcher Höhe, daß Münzen
der überwiegend vorkommenden Größen unter der
Feder durchgehen, während sehr große und schwere 55 den Zuschnitten oder Rundstücken aus Blech und
Münzen die Feder abbiegen und unbehindert an ihr Kunststoff, die gezählt, sortiert oder zur nachfolgenden
vorbeigelangen. Zwei Kante an Kante aufemanderste- Bearbeitung in automatischen Maschinen vereinzelt
hende, kleinere Münzen kommen dagegen nicht von der werden sollen, verwendet werden.
Hierzu 5 Blatt Zeichnungen
t ■ ■"*
3
i'
Claims (8)
1. Münzförderwerk, das zur Annahme einer größeren Zahl von Münzen und zur einzelnen
Abgabe derselben vorgesehen ist und einen Münzbehälter hat, in dem eine schräg stehende
drehbare Scheibe mit einer Zahl von Mitnehmern für die Münzen vorgesehen ist, die durch Rotation
der Scheibe zwischen einer von der Scheibe vorstehenden Lage und einer eingezogenen Lage
verschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die Scheibe (13) biegbar ist und an einer stützenden Unterlage (12) mit konkaver Form
anliegt, die derart angeordnet ist, daß sie der Scheibe
am oberen Teil ihrer Rotationsbahn eine steilere Neigung gibt, als an deren unterem Teil.
2. Münzförderwerk gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der Unterlage (12) eine
Ausnehmung (33) angeordnet ist, die das Zurückdrücken oder die Rückfederung der Mitnehmer
(26; 40) zur eingezogenen Lage zuläßt.
3. Münzförderwerk gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmer (26) an
gestanzten Feldern (23) vorgesehen sind, die von der Scheibe (13) selbst gebildet werden.
4. Münzförderwerk gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmer (40) an
Federplatten (41) angebracht sind, die an der Rückseite der Scheibe (13) sitzen.
5 Münzförderwerk gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß sich an der
Scheibe (13) ein Ansatz (22) befindet, der einen die Münzen aufnehmenden ringförmigen peripheren
Teil (21) der Scheibe abgrenzt, an welchem Teil die Mitnehmer (26;40) vorgesehen sind.
6. Münzförderwerk gemäß Anspruch 5 mit einem Ableitungsmesser zur Abführung der Münzen,
dadurch gekennzeichnet, daß sich das Ableitungsmesser (29) über dem ringförmigen peripheren Teil
(21) der Scheibe (13) erstreckt, wobei es an diesem Teil anliegt oder sich dicht daran befindet und an
seinem Ende an den an der Scheibe vorhandenen Ansatz (22) anschließt.
7. Münzförderwerk gemäß Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Mitnehmer (26) aus einer
zumindest annähernd radialen Leiste am Feld (23) besteht, die entgegen der Federwirkung des Feldes
in eine eingezogene Lage überführbar ist, wenn die Leiste an dem Ableitungsmesser (29) vorbeikommt.
8. Münzförderwerk gemäß Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß ein Anschlag (31) in der
Bewegungsbahn für die mit dem Ableitungsmesser (29) abgeleiteten Münzen vorhanden ist, das zum
Eingriff mit größeren Münzen angeordnet ist, jedoch von solchen Münzen federnd abgebogen werden
kann, während der Anschlag Kante an Kante aufeinanderstellende, kleinere Münzen zum
Rückwurf in den Münzbehälter abführt.
Applications Claiming Priority (2)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
SE7404415 | 1974-04-02 | ||
SE7404415A SE375173B (de) | 1974-04-02 | 1974-04-02 |
Publications (3)
Publication Number | Publication Date |
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NL186203B (nl) | 1990-05-01 |
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SE375173B (de) | 1975-04-07 |
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Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
C3 | Grant after two publication steps (3rd publication) | ||
E77 | Valid patent as to the heymanns-index 1977 |