DE2538139A1

DE2538139A1 - Schraube

Info

Publication number: DE2538139A1
Application number: DE19752538139
Authority: DE
Inventors: Frederick A Simmons
Original assignee: Phillips Screw Co
Current assignee: PHILLIPS SCREW Co GLOUCESTER MASS US
Priority date: 1974-09-12
Filing date: 1975-08-27
Publication date: 1976-03-25
Also published as: FR2302799A1; FR2330905A1; JPS5828075B2; SE7810813L; JPS5550566B2; AU8475675A; SE446068B; SE7510131L; JPS5471500A; CA1031197A; NL7510733A; IT1042493B; AU492083B2; ES440925A1; SE434765B; US4084478A; DE2538139C2; GB1473969A; NL184338C; JPS5154152A

Description

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Phillips Screw Company, Natick / Mass. / USA

Schraube

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Schraube entsprechend dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie auf einen entsprechend ausgebildeten Schraubenzieher und einen Stempel zur Herstellung derartiger Schrauben.

Eine der wesentlichen Schwierigkeiten beim Eintreiben von Schrauben besteht in der genauen Steuerung des zum Anziehen der Schrauben verwendeten Drehmoments. Diese Schwierigkeiten werden noch erhöht, wenn angetriebene Schraubenzieher verwendet werden. So ist es beispielsweise bekannt (siehe US-PS 2 o46 837), die der Aufnahme des Schraubenziehers dienende Ausnehmung und den dazugehörigen Schraubenzieher derart auszulegen, daß eine automatische Lösung der kraftschlüssigen Verbindung zustandekommt,, sobald ein bestimmtes Drehmoment erreicht ist. Zu diesem Zweck sind die

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Wandungen der Ausnehmungen geneigt, sodaß eine axial gerichtete Kraft auf den Schraubenzieher ausgeübt wird, wodurch bei Auftreten eines bestimmten Drehmoments eine Lösung der kraftflüssigen Verbindung zustandekommt. Es zeigt sich jedoch, daß eine bestimmte Fertigkeit der Bedienungsperson erforderlich ist, weil nicht nur die Größe der auf den Schraubenzieher ausgeübten axialen Kraft gesteuert, sondern auch der Schraubenzieher gegenüber der Schraube axial ausgerichtet werden muß. Dies hat zur Folge, daß in vielen Fällen die mit einem angetriebenen Schraubenzieher eingetriebenen Schrauben zu stark oder zu schwach eingetrieben sind. Fernerhin besteht die Gefahr, daß beim Außer-Eingriff-Gelangen des Schraubenziehers derselbe aus der Ausnehmung der Schraube herausgleiten kann, wodurch die Oberfläche des betreffenden Werkstücks verkratzt wird.

Durch die Entwicklung von bestimmten Rutschkupplungen bei angetriebenen Schraubenziehern kann das bertragene maximale Drehmoment sehr gut gesteuert werden. Demzufolge erschien es wünschenswert, verbesserte Ausnehmungen vorzusehen, in welchen ein Schraubenzieher besser in Eingriff gelangt, wobei die Tendenz einer Lösung der kraftschlüssigen Verbindung verringert ist. Demzufolge wurden die Reibflächen im Bereich der Ausnehmung der Schrauben so ausgelegt, daß sie im wesentlichen vertikal, d.h. parallel zur Schraubenachse verlaufen (siehe US-PS 3 237 5o6 und ÜS-PS Re. 24 878). Bei Vorsehen derartiger vertikaler Wandungen kann ein ungewünschtes Lösen der kraftschlüssigen Verbindung vermieden werden, solange der Schraubenzieher axial gegenüber der Achse der Schraube ausgerichtet ist. Es besteht jedoch weiterhin die Tendenz einer ungewünschten Lösung der kraftschlüssigen Verbindung, falls der Schraubenzieher seine axiale Ausrichtung gegenüber der Schraube verliert. In diesem Fall nämlich sind

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die Oberflächen des Schraubenziehers gegenüber den Oberflächen der Ausnehmung geneigt, sodaß der Schraubenzieher aus der Ausnehmung herausgedrückt wird. Es ist demzufolge auch bei Vorsehen derartiger Schrauben ein gewisses Maß an Fertigkeit von selten der Bedienungsperson erforderlich, wenn derartige Schrauben mit Hilfe eines mit Kupplung versehenen angetriebenen Schraubenziehers eingetrieben werden. Aufgrund von Müdigkeit und anderen Faktoren haben selbst geschickte Bedienungspersonen sehr oft Schwierigkeiten, den Schraubenzieher in bezug auf die Schrauben axial ausgerichtet zu halten.

Um derartige Schwierigkeiten beim Einschrauben von Schrauben zu vermeiden, erscheint ein Zustand wünschenswert, bei welchem die Spitze des Schraubenziehers innerhalb der Ausnehmung der Schraube zum Haften gelangt. In diesem Fall kann die Schraube an dieSpitze des Schraubenziehers gesteckt werden, worauf dann der Schraubenzieher zusammen mit der Schraube zu der Einschraubposition geführt wird. Eine derartige Haftung zwischen Schraubenzieher und Schraube ist jedoch wegen den vorhandenen Herstellungstoleranzen relativ schwierig zu erreichen. Fernerhin werden die Spitzen der Schraubenzieher sowie die der Herstellung der Schrauben dienenden Stempel mit der Zeit abgenützt, was dazu führt, daß die gewünschte Haftung zwischen dem Schraubenzieher und der Schraube nicht immer zustandekommt. Fernerhin ergeben sich Fälle, bei denen die anfänglich gewünschte Haftung zwischen Schraubenzieher und Schraube so fest wird, daß ein Entfernen des Schraubenziehers nach Einschrauben der Schraube Schwierigkeiten bereitet. In diesem Zusammenhang sei erwähnt, daß viele Antriebswerkzeuge das betreffende Schraubenzieheransatzstücke mit Hilfe eines Magneten innerhalb eines Sockels halten. Falls die Haftung zwischen dem Schraubenzieher und der Schraube aufrechterhalten bleibt, nachdem die Schraube eingeschraubt worden ist, hat dies zur Folge, daß das mittels

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Magneten gehaltene vordere Schraubenzieheransatzstück an der Schraube haften bleibt.

Im Hinblick auf die oben aufgezeigten Schwierigkeiten ist es demzufolge Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Schraube mit einer verbesserten Konfiguration der vorgesehenen Ausnehmung zu schaffen, bei welcher selbst bei nicht genauer axialer Ausrichtung des Schraubenziehers gegenüber der Schraube die Tendenz einer Lösung der kraft— schlüssigen Verbindung vermieden ist, während auf der anderen Seite beim Zustandekommen einer gewünschten Haftung zwischen Schraubenzieherspitze und Schraube die Entfernung des Schraubenziehers nach dem Einschrauben der Schraube keine Schwierigkeiten bereitet-

Erfindungsgemäß wird dies durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 aufgeführten Merkmale erreicht .

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung sind eine oder mehrere Längsrippen im Bereich der Greif— und/oder Löse— flächen der Schraubenzieherausnehmung vorgesehen. Jede dieser Rippen erstreckt sich im wesentlichen parallel zur Achse der Schraube. Diese einzelnen Rippen ragen geringfügig über die betreffende Oberfläche der Ausnehmung heraus. Wenn dann ein Schraubenzieher in die betreffende Ausnehmung eingeführt wird, gelangt er mit den Rippen einer geringen jedoch ausreichenden Kraft in Eingriff, wodurch erreicht wird, daß die Schraube an der Schraubenzieherspitze haftet. Die Rippen sind dabei derart angeordnet und dimensioniert, daß selbst bei schlechter axialer Ausrichtung des Schraubenziehers gegenüber der Schraube einige der Kanten der Vorsprünge des Schraubenziehers in die einzelnen Rippen sich eingraben, wodurch eine Lösung der kraftschlüssigen Verbindung des Schraubenziehers gegenüber der Schraube verzögert wird, solange ein Drehmoment übertragen wird. Die einzelnen Rippen

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bestehen aus demselben Metall wie die Schrauben, welches gewöhnlich sehr viel weicher als das des Schraubenziehers ist. Unter dem Einfluß des übertragenen Drehmoments werden diese Rippen somit deformiert. Aufgrund dieser Deformation der Rippen während dem Eintreiben der Schraube wird die Haftung zwischen Schraubenzieherspitze und Schraube verringert bzw. zerstört, sodaß nach dem Eintreiben der Schraube der Schraubenzieher sehr leicht entfernt werden kann.

Die in die Ausnehmungen der Schrauben eingreifenden Schraubenzieher können konventioneller Konstruktion sein. Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung ergibt sich jedoch, wenn die Schraubenzieher in bestimmten Bereichen mit quer sich erstreckenden Rippen versehen sind, welche mit den Rippen innerhalb der Ausnehmungen der Schrauben zum Eingriff gelangen, wodurch die kraftschlüssige Verbindung verbessert wird.

Die Erfindung soll nunmehr anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert und beschrieben werden, wobei auf die beigefügte Zeichnung bezug genommen ist. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Teilansicht einer Schraube mit einem in diese Schraube eingreifenden Schraubenzieher,

Fig. 2 eine Draufsicht auf eine erste Ausfuhrungsform der erfindungsgemäßen Schraube,

Fig. 2a eine vergrößerte Teilansicht eines Bereiches der in Fig. 2 dargestelltenSchraube,

Fig. 3 eine Schnittansicht entlang der Linie 3-3 von Fig, 2,

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Fig. 4 eine Draufsicht auf die in Fig. 2 dargestellte Schraube, in welche ein Schraubenzieher entsprechend einem Schnitt 4-4 von Fig. 1 eingesetzt worden ist,

Fig. 5 eine perspektivische Teilansicht eines axial gegenüber der Schraube schlecht ausgerichteten Schraubenziehers ,

'Fig. 6. eine Schnittansicht entlang der Linie 6-6 von Fig. 5,

Fig. 7 und 8 schematische Schnittansichten entlang der Linien 8-8 und 9-9 von Fig. 6,

Fig. 9 eine gegenüber Fig. 2 abgewandelte Ausführungsform einer Schraube gemäß der Erfindung/

Fig. 1o eine Fig. 8 entsprechende Darstellung der in Fig. 9 dargestellten Schraube,

Fig. 11 eine perspektivische Darstellung einer gemäß der Erfindung ausgebildeten Schraubenzieherspitze,

Fig. 12 eine Ansicht von unten der in Fig. 11 dargestellten Schraubenzieherspitze,

Fig. 13 bis 15 schematische Darstellungen verschiedener Eingriffspositionen der in Fig. 11 dargestellten Schraubenzieherspitze,

Fig. 16 eine seitliche Ansicht einer gegenüber Fig. 11 modifizierten Schraubenzieherspitze,

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Fig. 16a eine schematische Teilansicht einer weiteren Ausfuhrungsform einer Schraubenzieherspitze,

Fig. 17 eine Schnittansicht entlang der Linie 17-17 von Fig. 16,

Fig. 17a und 18 Schnittansichten entsprechend Fig. 17 von verschiedenen anderen Ausführungsmöglichkeiten von Schraubenzieherspitzen,

Fig. 19 eine Teilansicht einer weiteren Ausführungsform einer Schraubenzieherspitze,

Fig. 2o eine Schnittansicht entlang der Linie 2o-2o von Fig. 19,

Fig. 21 eine Teilansicht einer weiteren Ausführungsform einer Schraubenzieherspitze,

Fig. 22 bis 24 Schnitt-Teilansichten von weiteren Ausführungsformen von gemäß der Erfindung ausgebildeten Schrauben,

Fig. 25 eine schematische Schnittansicht ähnlich Fig. 7 oder 8 zur Darstellung des Herausfallphänomens aus einer kaltgeformten Ausnehmung einer Schraube,

Fig. 26 eine perspektivische Darstellung einer Schraubenzieherspitze in Verbindung mit einer Schraube, wobei die Schraube ein sehr stark ausgebildetes Herausfallphänomen besitzt,

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Fig. 27 eine perspektivische Teilansicht einer weiteren Aus fuhrungs form des erfindungsgeinäßen Schraubenziehers, welcher in Verbindung mit Schrauben verwendbar ist, die einem starken Herausfallphänosnen ausgesetzt sind,

Fig. 28 eine seitliche Darstellung einer weiteren abgewandelten Ausführungsform des Schraubenziehers,

Fig. 2® eine Teilschnittansicht entlang der linie 29-29 von Fig. 28,

Fig. 3o eine Teilschnittansicht einer abgewandelten Aus— ruhrungsform eines entsprechend Fig. 28 ausgebildeten Schraubenziehers,

Fig. 31 eine perspektivische Teiiansicht einer abgewandelten Aus führ uegsfona einer geaaS der Erfindung ausgebildeten Schraube,

Fig. 32 eine Draufsicht auf die in Fig. 31 dargestellte

Fig. 33 eine Teilamsicht einer weiteren Äiasführungsforai des Schraubenziehers gesaE Fig. 28,

Fig. 34 eine Draufsicht auf eine weitere der erfindungsgeMääSen Schraube,,

Fig. 35 eine vergrößerte Teilaiisicht der im Fig, 34 dargestellten Schraiibe»

Fig. 36 vm& 37 Schnittansicshten entlang den !»iiaie 36—36 bzw. 37-37 von Fig. 35,

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Fig. 38 eine Teilansicht ähnlich Fig. 36 einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schraube,

Fig. 39 eine Draufsicht auf eine andere Art von Schraube, welche entsprechend der Erfindung ausgebildet ist,

Fig. 4o und 41 Schnittansichten entlang den Linien 4o-4o bzw. 41-41 von Fig. 39,

Fig. 42 eine Fig. 41 ähnliche Ansicht einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schraube,

Fig. 43 eine Draufsicht auf die in Fig. 42 dargestellte Anordnung,

Fig. 44 eine Draufsicht auf eine andere Art von Schraube, welche gemäß der Erfindung ausgebildet ist,

Fig. 45 und 46 Schnittansichten entlang der Linien 45-45 bzw. 46-46 von Fig. 44,

Fig. 47 eine Teilansicht ähnlich Fig. 45 einer abgewandelten Ausführungsform der Schraube,

Fig. 48 eine abgewandelte Ausführungsform von Fig. 44 in der Betrachtungsrichtung der Linie 48-48 von Figur 44,

Fig. 49 eine seitliche Teilansicht eines in Verbindung mit der Schraube von Fig. 44 verwendeten Schraubenziehers ,

Fig. 5o eine Ansicht von unten des in Fig. 49 dargestellten Schraubenziehers,

Fig. 51 bis 54 Teilansichten von weiteren Ausführungsformen von gemäß der Erfindung ausgebildeten Schraubenziehern,

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Fig. 55 eine Schnittansicht entlang der Linie 55-55 von Fig. 54,

Fig. 56 eine seitliche Ansicht einer Schraubenkonfiguration, welche gemäß der Erfindung ausgebildet ist,

Fig. 57 eine Draufsicht der in Fig. 56 dargestellten

Schraube, auf welcher ein entsprechender Schraubenzieher aufgesetzt ist_T

Fig. 58 eine Draufsicht auf einen Stempel zur Herstellung von entsprechend Fig. 2 und 3 ausgebildeten Ausnehmungen ,

Fig. 59 eine seitliche Ansicht des in Fig. 58 dargestellten Stempels,

Fig. 6o eine Draufsicht eines Stempels zur Herstellung von gemäß Figuren 34 bis 36 ausgebildeten Ausnehmungen ,

Fig. 61 eine seitliche Ansicht des in Fig. 6o dargestellten Stempels,

Fig. 62 eine Draufsicht eines Stempels zur Herstellung von entsprechend Fig. 31 und 32 ausgebildeten Ausnehmungen, und

Fig. 63 eine seitliche Ansicht eines gemäß Fig. 62 ausgebildeten Stempels.

Figur 1 zeigt eine gemäß der US-PS 2 474 994 ausgebildete Schraube 1o, in welche ein Schraubenzieher 12

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ORIGINAL

eingesetzt 1st.

GeinäB Figuren 2 und 3 ist die innerhalb der Schraube 1o vorgesehene Ausnehmung entsprechend der vorliegenden Erfindung weitergebildet- Die Ausnehmung besitzt einen mittleren Bereicli 14 sowie eine Mehrzahl von dem mittleren Bereich 14 radial nach außen sich erstreckenden Rinnen 16. Die Rinnen werden durch nach innen und nach unten geneigten Seitenflächen 18 begrenzt, welche nach unten hin in eine Bodenfläche 2o übergehen- Die Rinnen 16 werden selbst durch dreieckföranige Seitenflächen 22/ 22" sowie eine Endfläche 24 begrenzt» welche nach innen und abwärts geneigt ist. Die Seitenflächen 22, 22" sind ebenfalls nach unten und nach einwärts geneigt. Bei der dargestellten Schraube handelt es sich um eine Bechtsschraubej soda© die Seitenflächen 22 als Treibflächen icrnd die Seitenflächen 22* als Ziehflächen dienen.

Gemäß der Erfindung sind die *Ereibf lachen

der seitlichen ¥orsprünge 16 mit Iiängsrippan 26 versehen» Bei der in den Fig. 2 bis 7 dargestellten Ausführnngsform erstrecken sich die Iiängsrippen 26 von der BerSihrsteXle der Treibfläche 22 land der Endfläche 24 bis zur oberen Fläche des Schraubenkopfes. Die Längsrippen 26 besitzen einen im wesentlichen -dreieckfönaigen Querschnitt mit einer vorderen Kante 2® sowie Seitenflächen 3o, welche gemäE Fig. 2a xn die üFrelbflache 22 übergehen. Die ISngsrippen .26 erstrecken sich über die gesamte Höhe der Treibfläche 22 und sind in einem radial nach einwärts liegenden Bereich in der ISfähe der ¥erbiiidungsjfcant.eii der Treibflächen 22 und der Seitenflächen angeordnet. Bie ILäingsrippen 26 ragen nur geringfügig, d.h. wax einige Hundertstel Millimeter ober die Seitenflächen hinaus, wobei die Hohe dieser iängsrippen 26 iron der GroBe der jeweiligen Schrauben abhängt. In diesem Zusammenhang sei erwähnt„ daß die in Fig. 2 dargestellten Isängsrippen 26 sehr

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stark vergrößert dargestellt sind. Die Kanten 28 der Längs— rippen 26 verlaufen im wesentlichen parallel über die jeweiligen Treibflächen 22, Die Längsrippen 26 erstrecken sich fernerhin in einer Richtung, welche im wesentlichen parallel zur Schraubenachse verlaufen. Bei der in den Fig. 2 und 2a dargestellten Äusführungsform verlaufen die Seitenflächen der Iiängsrippen 26 entlang von Ebenen, welche nicht parallel zur Schraubenachse verlaufen. Bei Betrachtung in Bichtungder Schraubenachse sind somit die Seitenflächen 3o der !Längs— rippen 26 sichtbar. Die Seitenflächen 3o der Längsrippen können in Ebenen liegen, welche im wesentlichen parallel zur Schraubenachse verlaufen. Dies hat dann zur Folge, daß die Kanten 28 der Längsrippen 26 parallel zur Schraubenachse verläuft. Bei der in den Fig. 2 und 2a dargestellten Ausführungsform sind jedoch wie erwähnt die Seitenflächen 3o der Längsrippen geneigt, sodaß die Kanten 28 der Längsrippen 26 die Längsachse der Schraube schneiden, was zur Folge hat, daß die Längsrippen 26 beim Einsetzen eines Schraubenziehers eine Keilverbindung ergeben.

Gemäß Fig. 1,4 und 6 kann der Schraubenzieher 12 konventionell ausgebildet sein. Dieser Schraubenzieher besitzt einen Schaft 32 sowie an dessen Ende ein Kopfstück, welches komplementär zu der Ausnehmung ausgebildet ist. Das Kopfstück besteht im wesentlichen aus einem mittleren Kern 33, an welchem ■ Vorsprünge 34 angesetzt sind, wobei die Anzahl der Vorsprünge 34 der der Rinnen 16 entspricht. Zwischen den einzelnen Vorsprüngen 34 und dem Kern 33 ergeben sich Zwischenflächen 36, welche komplementär zu den Zwischenflächen 18 ausgebildet sind. Nach unten hin ist der Kopfteil des Schraubenziehers 12 durch eine Bodenfläche 38 begrenzt, welche entsprechend der unteren Fläche 2o der Ausnehmung ausgebildet ist. Aufgrund der Dimensionierung der Zwischenflächen 36 des Schraubenziehers 12 und der Zwischenflächen 18 der Ausnehmung kann bei der bekannten Anordnung eine Haftung der

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Schraube 1o gegenüber dem Schraubenzieher 12 aufgrund von Keilwirkung erreicht werden, während die Breite der Vorsprünge 34 geringfügig kleiner als die Breite der Rinnen 16 gemacht wird. Während unter idealen Herstellungsbedingungen der gewünschte Keileffekt erreicht wird, ergibt sich unter den gewöhnlichen Herstellungsbedingungen nicht eine optimale Anpassung der Ausnehmung gegenüber dem Schraubenzieher. Da der zur Herstellung der Ausnehmungen verwendete Stempel einer bestimmten Abnutzung ausgesetzt ist, ergibt sich, daß die Ausnehmung nicht in der gewünschten Weise die Spitze des Schraubenziehers 12 aufnimmt, sodaß nicht die gewünschte Wirkung erreicht wird. Bei der bekannten Anordnung tritt fernerhin ein gewisser Herausfalleffekt ein, indem die oberen Bereiche der Seitenflächen der Rinnen nach außen gebogen werden, was zu einer progressiv nach oben sich erweiternden Ausnehmung führt, aufgrund welcher eine Lösung der Kraftverbindung zwischen Schraubenzieher und Ausnehmung, insbesondere bei einer nicht genauen axialen Ausrichtung des Schraubenziehers 12 gegenüber der Schraube 1o zustandekommt.

Durch das im Rahmen der vorliegenden Erfindung Vorsehen von Längsrippen 26 werden die auftretenden Schwierigkeiten weitgehendat vermieden. Die Längsrippen 26 sind so dimensioniert, daß sie mit den Vorsprüngen 34 des Schraubenziehers 12 beim Einsetzen desselben in die Ausnehmung in Eingriff gelangen. Da jedoch die Längsrippen 26 relativ geringe Querschnittsabmessungen besitzen, ergibt sich beim Aufsetzen der Schrauben 1o auf den entsprechenden Schraubenzieher 12 die gewünschte Haftung. Die Längsrippen 26 können dabei ihre Funktion selbst dann ausüben, wenn die betreffenden Schrauben 1o durch Verformung einem erheblichen Maß an Herausfalleffekt ausgesetzt sind. Dieser Herausfalleffekt ist nämlich nur auf die oberen Bereiche der Ausnehmung begrenzt. Da die Längsrippen 26 sich bis zum unteren Ende der Treibflächen 22 erstrecken, gelangen wenigstens die unteren Teile

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der Längsrippen 26 in Eingriff mit den Vorsprüngen 34 des Schraubenziehers 12, wobei die gewünschte Haftung zustandekommt. Wenn dann die Schrauben 1o eingetrieben werden, ergibt sich insbesondere am Ende des Eintreibvorgangs, zu welchem Zeitpunkt das übertragene Drehmoment den höchsten Wert erreicht, eine Verformung der sehr klein ausgebildeten Längsrippen 26, wodurch die Haftung zwischen Schraube 1o und Schraubenzieher 12 gelöst wird, sodaß der Schraubenzieher sehr leicht aus den einzelnen Schrauben 1o herausgezogen werden kann.

Die Art, in welcher die Längsrippen 26 die

Tendenz einer Lösung der kraftflüssigen Verbindung zwischen Schrauben 1o und Schraubenzieher 12 auch dann verzögern, wenn eine gewisse axiale Fehleinstellung vorhanden ist, soll in dem folgenden anhand von Fig. 5 bis 8 erläutert werden. Fig. 5 zeigt eine perspektivische Darstellung, bei welcher die Schraubenzieherachse 4o gegenüber der Schraubenachse 42 einen Winkel A einnimmt. Der Schraubenzieher 12 ist fernerhin aus der Ausnehmung geringfügig zurückgezogen, so wie dies bei einer Fehlausrichtung in der Regel der Fall ist. Fig. 5 und 6 zeigen die räumliche Beziehung des Schraubenziehers und der Ausnehmung, wenn eine Fehleinstellung in Richtung des Pfeiles 44 nach rechts vorhanden ist. Wenn in diesem Fall die Schraube 1o im Uhrzeigersinn eingetrieben wird, ergibt sich ein Primärkontakt zwischen dem Schraubenzieher 12 und der Ausnehmung, aufgrund der Vorsprünge 34a und 34c, mit den entsprechenden Rinnen 16. Die in Richtung der Fehleinstellung liegenden Vorsprünge 34b und 34d ergeben kaum zuverlässigen Eingriff mit den Oberflächen der entsprechenden Rinnen 16. So wie dies stark übertrieben in Fig. 7 und 8 dargestellt ist,sind die Hauptkontaktbereiche auf der einen Seite der Vorsprünge 34a und 34c tiefeliegende Teile der Seitenwandungen der dazugehörigen Rinnen 16, während auf der anderen Seite der Vorsprünge 34a und 34c dies obenliegende Teile der gegenüberliegenden Seitenwandungen der betreffenden Rinnen 16 sind. Gemäß Fig. 7 liegt der untere Teil der Treib-

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fläche 46 des Vorsprunges 34a auf der Treibfläche 32 der dazugehörigen Rinne 16, wodurch die untere Kante 48 des Vorsprunges 34a in die auf der Seitenfläche 22 vorgesehene Längsrippe 26 gedrückt wird. Dieser Eingriff des Schraubenziehers 12 mit der !längsrippe 26 bewirkt eine Verriegelung dieser beiden Elemente, wodurch das Herausgleiten des Schraubenziehers 12 aus der Ausnehmung verzögert wird. Bei der weiteren Rotation der Schraube 1o unter Aufrechterhaltung der axialen Fehleinstellung ergibt sich/ daß nach einer Drehung um 9o° der Vorsprung 34a seinen Eingriff mit der jeweiligen Längsrippe 26 progressiv verliert, während der Vorsprung 34d progressiv in eine Fehlausrichtung gegenüber der dazugehörigen Rinne 16 gelangt; bei der progressiven Rotation wird die untere Kante 48 des Vorsprungs 34d progressiv in die Längsrippe 26 der dazugehörigen Rinne 16 hineingedrückt. Die einzelnen Vorsprünge 34 werden somit aufeinanderfolgend in die jeweiligen Längsrippen 26 hineingedrückt und wieder zurückgezogen, wodurch die Tendenz verringert wird, daß der Schraubenzieher 12 aus der jeweiligen Ausnehmung herausgedrückt wird. Fernerhin wird die Tendenz verringert, daß der Winkel A der Fehlausrichtung vergrößert wird.

Bei der bisher beschriebenen Ausfuhrungsform ergibt sich gemäß Fig. 8, daß der Vorsprung 34c im Gegensatz zu dem in Fig. 7 dargestellten Vorsprung 34a entgegengesetzt geneigt ist, was zur Folge hat, daß die Treibfläche gegen den oberen Teil der Längsrippe 26 der entsprechenden Rinne 16 gedrückt wird. Dadurch wird der obere Teil der Längsrippe 26 abgeflacht, jedoch nicht erreicht, daß der Vorsprung 34c in die jeweilige Längsrippe 26 eingedrückt wird, um jedoch die Haftung eines schräg angelegten Schraubenziehers 12 zu verbessern, kann es wünschenswert sein, gemäß Fig. S und 1o auf den einzelnen Ziehflächen 22' der Rinnen 16 Rippen 26* vorzusehen. Gemäß Fig. Io wird die untere Kante 48*

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des Vorsprungs 34c mit der auf der entsprechenden Ziehfläche 22· vorgesehenen Längsrippe 26' in Eingriff gebracht. Dies hat zur Folge, daß die Vorsprünge 34a und 34c beide ein Herausziehen eines schlecht ausgerichteten Schraubenziehers 12 aus der Ausnehmung verzögern.

Um die gegenseitige Verriegelung zwischen den Vorsprüngen 34 und den Längsrippen 26 zu erhöhen, kann ein entsprechend Fig. 11 und 12 vorgesehener Schraubenzieher vorgesehen sein, welcher am unteren Ende seiner Treibflächen 46 mit Querrippen 5o versehen ist. Diese Querrippen 5o erstrecken sich quer zur Schraubenzieherachse 42. Die Querrippen 5o erstrecken sich dabei in einer Richtung, daß beim Einsetzen der Vorsprünge 34 in die Rinnen 16 diese Querrippen 5ο die an den Treibflächen 22 vorgesehenen Längsrippen 26 kreuzen. Da der Schraubenzieher 12 einschließlich der Querrippen 5o aus einem härteren Material als die Schrauben 1o hergestellt ist, werden die Querrippen 5o in die Längsrippen 26 eingedrückt, so wie dies schematisch in Fig. 13 dargestellt ist. Falls der Schraubenzieher 12 gegenüber der Schraube 1o nicht genau ausgerichtet ist, unterstützen die Querrippen 5o gemäß Fig. 14 den Eindruckvorgang in die Längsrippen 26, wodurch sich eine bessere Verriegelung zwischen den Vorsprüngen 34 und den Längsrippen 26 ergibt. Der Schraubenzieher 12 kann zusätzlich auf jeder Treibfläche 46 der Vorsprünge 34 mit je einer Querrippe 5oa versehen sein, wodurch bei einer Fehlausrichtung des Schraubenziehers 12 gegenüber der Schraube 1o erreicht wird, daß auch der Vorsprung 34c entsprechend Fig. 15 im oberen Bereich der Rippe 26 einen Halt erhält.

Gemäß Fig. 16 kann der Schraubenzieher 12 auf beiden Seiten der Vorsprünge 34 mit Querrippen 5o, 5o' ver-

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sehen sein/ sodaß sowohl die Treibflächen 46 wie auch die Ziehflächen mit Querrippen versehen sind. In manchen Fällen kann es darüberhinaus wünschenswert sein, weiter oben zusätzliche Querrippen 5oa, 5oa^f vorzusehen. Es sei jedoch erwähnt, daß die Anzahl von Querrippen an den Vorsprüngen 34 nicht zu groß sein sollte, daß diese Querrippen nicht in zu kurzem gegenseitigen Abstand angeordnet sein sollten, um nicht die Fähigkeit zu verringern, daß die Querrippen die Längsrippen 26 verformen und mit denen in Eingriff gelangen*.

Das Prinzip des Vorsehens von Rippen an dem Schraubenzieher 12 erlaubt auch andere Konfigurationen. Fig. 16a und 17 zeigen Rippen 52, welche jeweils entlang der unteren Kante der Vorsprünge 34 angeordnet sind. Gemäß Fig. 17 können diese Rippen 52 einen Vorsprung bilden. Gemäß Fig. 17a könnaidiese Rippen 52 ebenfalls durch eine Aushöhlung 54 im unteren Bereich der Treibflächen 46 gebildet werden. Gemäß Fig. 18 können auch Rippen 52, 52 * entlang jeder unteren Kante 48 der Vorsprünge 34 vorgesehen sein. Gemäß Fig. 19 kann es wünschenswert sein, zusätzliche Rippen 52a vorzusehen, welche parallel zu den Rippen 52 verlaufen. Gemäß Fig. 2o können derartige Rippen 52, 52a, 52^f, 52a¹ auf beiden Sexten der Vorsprünge 34 vorgesehen sein. Fig. zeigt eine weitere AusfUhrungsmöglichkeit, bei welcher eine Mehrzahl von Rippen 52, 54 an jeweils einer oder beiden Flächen der Vorsprünge 34 vorgesehen ist, wobei diese Rippen 52, 54 weder parallel zueinander noch zur Schraubenzieherachse 4o verlaufen.

Weitere Abwandlungsmöglichkeiten ergeben sich im Hinblick auf die Längsrippen 26. In manchen Fällen kann es ausreichend sein, wenn gemäß Fig. 22 die Längsrippen 26 sich nicht bis ganz zum oberen Ende der Seitenflächen 22

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bzw. 22' der Rinnen 16 erstrecken. Gemäß Fig. 23 können ebenfalls eine Mehrzahl von Längsrippen an jeweils einer oder beiden Seitenflächen 22, 22' der Rinnen 16 vorgesehen sein, wobei beispielsweise dies Längsrippen 26 entsprechend der Darstellung entlang einer schräg verlaufenden Linie enden, welche parallel zur Endfläche 24 der jeweiligen Rinne 16 verläuft. Gemäß Fig. 24 können eine Mehrzahl von Längsrippen 26 vorgesehen sein, welche jedoch sich bis zum oberen Ende der Seitenflächen 22, 22' erstrecken.

Der erwähnte Metallwegdrückeffekt bewirkt

eine Schraube mit einer fehlerhaften Ausnehmung, v/obei Größe der Fehlerhaftigkeit von dem Maß des Metallwegdrückens abhängt. Fig. 25 zeigt eine entsprechend Fig. 7 oder 8 dargestellte Teilschnittansicht einer Rinne 16, bei v/elcher das Metall weggedrückt worden ist. Es ergibt sich, daß die oberen Bereiche der Seitenflächen 22, 22· nicht in gut definierter Weise in die obere Fläche übergehen, sondern von der durch die gestrichelten Linien 57 dargestellten Ausgangsposition verlagert sind. Dies hat zur Folge, daß ein erheblicher Teil des oberen Bereichs der Seitenflächen 22, 22' gewöhnlich in Bogenkonfiguratxon nach außen gebogen sind. Ausnehmungen mit erheblichen Ausbiegungen haben einen nachteiligen Einfluß auf die Verbindung des Schraubenziehers 12 mit der zugehörigen Schraube 1o, weil die Treibflächen 22 flächenmäßig reduziert sind. Es ergibt sich fernerhin eine nicht genaue Einpassung des Schraubenziehers 12 innerhalb der Ausnehmung, wodurch die Tendenz erhöht wird, daß der Schraubenzieher 12 winkelmäßig fehleingestellt wird, sodaß es zu einem Herausspringen des Schraubenziehers kommen kann. Anhand von Fig. ergibt sich jedoch, daß bei einer Fehleinstellung des Schraubenziehers 12 gegenüber der Schraube 1o und bei einem zum Teil aus der Ausnehmung bereits zurückgezogenen Schraubenziehers 12 die Außenfläche 56 des Vorsprungs 34d gegen die obere Kante 58 der Rinne 16 drückt. Dies ergibt sich aufgrund

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der Tatsache, daß die Fehleinstellung nicht auf die Treibbzw. Ziehflächen 46, 46* der Vorsprünge 34a und 34c mit den entsprechenden Rinnen 16 gemäß Fig. 5 beschränkt ist, weil die oberen Bereiche der Seitenflächen 22, 22' nach außen gebogen sind und somit nicht mit den oberen Bereichen der Treib- und Ziehflächen 46, 46' der Vorsprünge 34 in Eingriff gelangen können. Wenn diese Situation auftritt, liegen die Hauptberührbereiche zwischen dem schlecht eingestellten Schraubenzieher 12 und der Ausnehmung im unteren Bereich der Treibfläche 46 des Vorsprungs 34a mit der Treibfläche 22 der dazugehörigen Rinne 16, ferner im unteren Bereich der Ziehfläche 46' des VorSprungs 34c mit der Ziehfläche 22* der zugehörigen Rinne 16 sowie im Bereich der Endfläche 56 des Vorsprungs 34d mit dem oberen Bereich 58 der Endfläche 24 der dazugehörigen Rinne 16. um eine bessere Haftung zwischen dem fehleingestellten Schraubenzieher und der Schraube Io zu erreichen, können gemäS Fig. 27 die Endflächen 56 der einzelnen Vorsprünge 34 mit einer Anzahl von Zähnen 6o versehen sein, welche einen Eingriff mit dem oberen Teil 58 der Endflächen 24 ergeben.

Es kann manchmal vorkommen, daß bei einer Fehleinstellung des Schraubenziehers 12 gegenüber der Schraube und bei einem bereits aus der Ausnehmung zum Teil zurückgezogenen Schraubenzieher 12 die Primärberuhrkontakte nicht zwischen den Treibflächen 34 und den Rinnen 16, sondern zwischen den Zwischenflächen 36 und den entsprechenden Zwischenflächen 16 der Schraube 1o auftreten. Während dieser Zustand insbesondere bei stärkeren Metallausbiegungen auftritt, so kann derselbe jedoch auch bei einer entsprechend Fig. 2 und zufriedenstellenden Ausnehmung auftreten, wenn der Schraubenzieher 12 fehleingestellt ist und wenn die Schraube 1o gegenüber der in Fig. 6 dargestellten Position um etwa

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- 2ο -

rotiert worden ist, so wie dies in Fig. 6 durch die gestrichelten Linien 16' angedeutet ist. Um eine Trennung von Schraubenzieher 12 und Schraube auch unter diesen Bedingungen zu vermeiden, kann an dem Schraubenzieher 12 gemäß Fig. 28 und 29 im Bereich der unteren Kante der Seitenfläche 36 eine Querrippe 64 vorgesehen sein, welche sich im wesentlichen über die gesamte Länge der unteren Kante 62 von dem unteren Ende der Treibfläche 46 des einen Vorsprungs 34 bis zum unteren Ende der Ziehfläche 46* des danebenliegendenVbrsprungs 34 erstreckt. Wenn dann der - Schraubenzieher 12 zusammen mit der Schraube 1o die erwähnte Zwischenposition erreicht, werden die jeweilige Querrippen 64 gegen die unteren Bereiche der entsprechenden Hinnen 16 gedruckt,sodaß sich wunschgemäß eine gute Haftung ergibt.

Gemäß Fig. 3o kann die Querrippe 64 ebenfalls durch Vorsehen einer Aushöhlung 66 im unteren Teil der Treibfläche 36 gebildet werden. Auf diese Weise ergibt sich entlang der unteren Kante 62 der Treibfläche 36 eine relativ scharfe Kante 68, welche in die jeweilige Zwischenfläche 18 der Ausnehmung gedruckt wird. Gemäß Fig. 31 und 32 können im Bereich der Schraube 1o entsprechende Längsrippen 7o vorgesehen sein, welche im Bereich der Zwischenflächen 18 vorgesehen sind. Diese Längsrippen 7o erstrecken sich am unteren Ende der Zwischenfläche 18 bis zu deren oberen Ende. Diese Längsrippen 7o können jedoch ebenfalls unterhalb des oberen Endes der Zwischenflächen 18 enden. Diese Längsrippen 7o sollten im wesentlichen innerhalb einer vertikalen Ebene liegen, durch welche auch die Schraubenachse 42 hin— durchführt.

Gemäß Fig. 33 können zusätzlich zu den Querrippen 64 bzw. scharfen Kanten 68 am unteren Ende der Treiber-

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flächen 36 etwas höherliegende Querrippen 6 4a vorgesehen sein. Wenn die betreffende Schraube 1ο um 45 rotiert wird, gelangen die Zwischenflächen 18 von einer Seite der Ausnehmung im unteren Bereich und auf der gegenüberliegenden Seite der Ausnehmung im oberen Bereich in Eingriff. Falls Querrippen 64a in den oberen Bereichen der Zwischenflächen 36 vorgesehen sind, erweist es sich als vorteilhaft, Längsrippen 7o vorzusehen, welche sich über die gesamte Länge der Vorsprünge erstrecken, sodaß die Querrippen 64a mit den oberen Enden der Längsrippen 7o in Eingriff gelangen. Die Querrippen 64a sollten an dem Schraubenzieher 12 so angeordnet sein, daß sie unterhalb der oberen Fläche 27 der Schraube 1o 'zu liegen gelangen, selbst wenn der Schraubenzieher 12 geringfügig bereits aus der Ausnehmung zurückgezogen ist.

Die Längsrippen können ebenfalls noch weiter abgewandelt werden. Es wurde bisher davon ausgegangen, daß die Längsrippen 26 einen im wesentlichen konstanten Querschnitt besitzen und eine Kante 28 aufweisen, welche im wesentlichen parallel zu der jeweiligen Seitenfläche 22 22* verlaufen. In manchen Fällen kann es auch wünschenswert sein, gemäß Fig. 34 bis 36 ausgebildete Längsrippen 72 zu verwenden, welche eine Kante 74 aufweisen, die im wesentlichen parallel zur Schraubenachse 42 verlaufen. Bei dieser Ausführungsform vergrößert sich der Querschnitt der Längsrippen 72 nach oben hin, falls die entsprechende Seitenfläche 22, 22' nach oben und außen geneigt ist. Gemäß Fig. 38 kann es jedoch ebenfalls wünschenswert sein, Längsrippen 76 zu verwenden, bei welchen die Kanten 78 weder parallel zur Schraubenachse 42 noch zu den Seitenwandungen 22, 22' jedoch trotzdem noch innerhalb einer im wesentlichen vertikalen Ebene verlaufen. Bei dieser Ausführungsform beträgt

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die Höhe der Langsripjien 76 im Hinblick auf die entsprechende Seitenfläche 22, 22' einen Zwischenwert der in Fig. 34 bis dargestellten Konfiguration und der in den Fig. 2 und 3 dargestellten Konfiguration.

Die bisher beschriebenen Ausführungsformen

sind in Verbindung mit einer Schraubenkonfiguration geeignet, so wie sie in der erwähnten US-PS 2 474 99 4 beschrieben ist. Die vorliegende Erfindung ist jedoch ebenfalls in Verbindung mit anderen Ausnehmungen verwendbar. Fig. 39 zeigt beispielsweise eine Art von Schraube, so wie sie beispielsweise in der US-PS Re. 24 878 beschrieben ist- Diese Schraube besitzt einen mittleren Bereich 8o, von welchem mehrere Rinnen 82 ausgehen. Die einzelnen Rinnen 82 werden durch nach abwärts geneigte Endflächen 84 sowie im wesentlichen vertikal verlaufende Treib- und Ziehflächen 86, 88 begrenzt. Gemäß der Erfindung können die vorgesehenen Ausnehmungen mit vertikalen Längsrippen 9o versehen sein, welche gemäß Fig. 39 bis 41 v/ahlweise auf den Treibflächen 86 oder beiden Seitenflächen 86, vorgesehen sein können. Die einen dreieckförmigen gleichförmigen Querschnitt aufweisenden Längsrippen 9o weisen ein Paar von Seitenflächen 92 sowie eine vordere Kante 94 auf. Jede Längsrippe 9o verläuft im wesentlichen innerhalb einer vertikalen Ebene. DieLängsrippen 9o erstrecken sich vom Boden der Seitenflächen 86, 88 und enden an deren oberen Ende. Falls jedoch dies gewünscht sein soll, können die Längsrippen 9ο ebenfalls unterhalb der oberen Kante der Seitenflächen 86, 88 enden. In manchen Fällen kann es fernerhin wünschenswert sein, Längsrippen 9o vorzusehen, welche gemäß Fig. 42 und 43 nach oben hin sich verjüngen, indem ein Querschnitt dieser Längsrippen 9o sich nach oben reduziert. Derartige Längsrippen 9o ergeben, wie bereits erwähnt, eine Haftung der Schraube Io an dem Schraubenzieher 12. Die relativen Abmessungen der Rippen 9o, insbesondere die Größe ihrer Höhe gegenüber den Seitenflächen 86, 88 ist in den

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Figuren verg ßert dargestellt. Die einzelnen Rippen 9o müssen sich nur sehr geringfügig, d.h. einige Hundertstel Millimeter, von den Seitenflächen 86, 88 abheben und zwar gerade in dem Maße, daß ein Festklemmen der Längsrippen 9o mit den entsprechenden Flächen des Schraubenziehers 12 zustandekommt. Die Längsrippen 9o sind dabei derart dimensioniert, daß sie bei auftretendem Drehmoment des Schraubenziehers deformiert werden, sodaßdie Haftwirkung verlorengeht.

In dem folgenden soll nunmehr auf die Figuren 44 bis 46 bezug genommen werden,welche eine Abwandlung der in der US-PS Re. 24 878 beschriebenen Schrauben darstellen. Diese Schrauben weisen drei Rinnen 96 auf, welche sich radial von einem mittleren Bereich 98 der Ausnehmung erstrecken-Säahrend die in Fig. 39 dargestellten Schrauben mit vier Rinnen relativ geringe Tendenz haben, ihre kraftschliissige Verbindung mit dem Schraubenzieher 12 zu verlieren, so besitzt die mit drei Rinnen versehene Variante die Tendenz, daß der Schraubenzieher 12 aus der Ausnehmung heraus springt, was insbesondere bei kleineren Schrauben der Fall ist. In diesem Fall kann die Ausnehmung ebenfalls entsprechend der Erfindung modifiziert werden, indem auf wenigstens eine der Seitenwandungen eine Längsrippe 1oo vorgesehen ist, welche die gewünschte Haftung der Schraube gegenüber dem Schraubenzieher ergibt. Um die Tendenz einer Lösung der Haftung des Schraubenziehers 12 aus der Ausnehmung zu verringern, können weitere Längsrippen 1oo an den einzelnen Seitenwandungen der Rinnen 96 vorgesehen sein. Gemäß Fig. 44 - 46 ist jede Treibfläche 1o2 innerhalb der einzelnen Rinnen 96 mit wenigstens einer Längsrippe 1oo versehen, welche vorzugsweise in der nähe der inneren Bereiche der Treibfläche 1o2 angeordnet ist. Die Längsrippen 1oo erstrecken sich vom Boden der Seitenfläche 1oo bis zur Kante der oberen Fläche 1ö4 der Schraube. Falls gewünscht, können jedoch die Längsrippen 1oo ebenfalls unterhalb der oberen Fläche 1o4 enden. Die Abwandlung ist in Fig. 47 gezeigt, in welcher an der Treibfläche 1o2

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zwei vertikal verlaufende Längsrippen loo vorgesehen sind. Entsprechend Fig. 48 können ebenfalls auf den Ziehflächen 1o6 Längsrippen loo¹ vorgesehen sein. In diesem Zusammenhang sei bemerkt, daß bei der mit drei Rinnen 96 versehenen Variante die Ziehflächen 1o6 der einzelnen Rinnen langer als die Treibflächen 1o2 sind, daß die nach innen liegenden Bereiche 1o8 der Ziehflächen 1o6 ebenfalls für die Festlegung des mittleren Bereiches 98 der Ausnehmung dienen. Das nach innen ragende Ende der Ziehflächen 1o6 stößt dabei auf die Treibfläche 1o2 der nächsten Rinne 96.Die Längsrinnen loo¹ können an den inneren Bereichen 1o8,an den äußeren Bereichen oder gemäß Fig. 48 in beiden Bereichen der Ziehflächen 1o6 vorgesehen sein.

In Verbindung mit der soeben beschriebenen Ausföhrungs form der Schraube kann gemäß Figuren 49 bis 51 ein mit drei Vorsprüngen versehener Schraubenzieher verwendet werden. Dia jedoch die Haftung des Schraubenziehers innerhalb der Ausnehmung zu verbessern, erscheint es vorteilhaft, wenn der Schraubenzieher gemäß Fig. 51 bis 55 ausgebildet ist. Der mit drei Vorsprüngen versehene Schraubenzieher weist einen mittleren. Bereich 1o9 auf, von welchem drei seitliche Vorsprünge 11 ο in radialer Richtung heraus— ragen. Jeder Vorsprung 11o besitzt eine Treibf lache 112 und eine Ziehfläche 114, wobei diese Flächen 112, 114 im wesentlichen parallel zueinander und vertikal verlaufen. Jeder der Vorsprünge 11© im Bereich äer Treibfläche 112 mit einer unteren Kante 115. Die Ziehfläche 114 jedes Vorspruiags 11o kann aus einem in die jeweilige Rinne eindringenden Äußenbereich 116 und einer ziam Teil den Kern 1o9 festlegenden Innenbereich 118 zusammengesetzt gedacht werden. Die untere Kante 115 des inneren Bereiches 1o8 der Zieh-

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fläche 114 kann dabei im wesentlichen horizontal verlaufen. Der Schraubenzieher besitzt gemäß der Erfindung auf jeder Treibfläche 112 eine oder mehrere Querrippen 12o, welche in die Längsrippen 1oo der entsprechenden Flächen der Ausnehmung einschneiden und einen Eingriff ergeben. Es können jedoch ebenfalls gemäß Fig. 52 eine oder mehrere Rippen 122 vorgesehen sein, welche im wesentlichen parallel zur unteren geneigten Kante 115 verlaufen. Eine dieser Rippen 122 kann dabei direkt an der geneigten Kante 115 sich befinden. Bei der in· Fig. 53 dargestellten Ausführungsform erstreckt sich die Rippe 124 von der unteren Kante 115 der Treibfläche 112 entlang der unteren Kante 117 bis zur Ziehfläche 114. Bei der in den Fig. 54 und 55 dargestellten Ausführungsform weist die Treibfläche 112 im Bereich ihrer unteren Kante eine Aushöhlung 126 auf, wodurch eine scharfe Kante .128 gebildet ist, welche mit der entsprechenden Oberfläche der Treibfläche der Schraube zusammenarbeitet. Weitere Abwandlungen ergeben sich beispielsweise dadurch, indem die Treib- und Ziehflächen 112, 114 der Vorsprünge 11o mit im wesentlichen quer verlaufenden Rippen versehen sind, welche in Übereinstimmung mit Fig. 16 mit entsprechenden Oberflächen der Ausnehmungen in Eingriff gelangen. Es wird in diesem Zusammenhang die Auffassung vertreten, daß die wirksamste Verbindung des Schraubenziehers mit der entsprechenden Ausnehmung zustandekommt, wenn Querrippen des Schraubenziehers mit Längsrippen innerhalb der Ausnehmung in Eingriff gelangen. Auf diese Weise wird die Tendenz des Herausspringens des Schraubenziehers weitgehend verhindert.

Fig. 56 und 57 zeigen eine Schraube, welche entsprechend der US-PS 3 584 667 ausgebildet ist. In diesem Fall ist die Schraube mit einem nach oben sich erstreckenden Kopfstück 13o versehen, welches wellenförmige Oberflächen besitzt, durch welche eine Reihe von Treibflächen 132 gebildet werden.

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Eine oder mehrere dieser Treibflächen 132 können mit vertikal verlaufenden Längsrippen 134 versehen sein, welche in der bereits beschriebenen Art und Weise ausgebildet sind. Die Längsrippen 134 sind vorzugsweise in jenen Bereichen der Treibflächen 132 angeordnet, in welchen das Treibwerkzeug das größte Drehmoment überträgt. Auf diese Weise kann erreicht werden, daß die Längsrippen 134 verformt werden, sodaß beim Anziehen der Schraube die Haftung verlorengeht.

Obwohl die vorliegende Erfindung bisher anhand von Flachkopfsehrauben beschrieben worden ist, so ist es einleuchtend, daß dieselbe ebenfalls in Verbindung mit anderen Kopfkonfigurationen einschließlich konventionellen Schlitzköpfen verwendet werden kann. Die innerhalb der Schrauben vorgesehenen Ausnehmungen können mit konventionellen Kaltformmaschinen hergestellt werden. Die verschiedenen Rippenkonfigurationen in Verbindung mit den Schrauben und den Schraubenziehern können unabhängig und in den verschiedensten Kombinationen verwendet werden. So können beispielsweise Ausnehmungen in Verbindung mit konventionellen oder erfindungsgemäß ausgebildeten Schraubenziehern verwendet werden.

Die verschiedenen Konfigurationen der Ausnehmungen können mit konventionellen Verfahren in konventionellen Schraubkopfmaschinen hergestellt werden. Figuren 58 und zeigt einen Stempel,v/elcher zur Herstellung der in den Fig. 2 und 3 dargestellten Ausnehmungen geeignet ist. Der Stempel 15o kann in konventioneller Weise hergestellt werden. Dieser Stempel 15o weist einen mit einer Stirnfläche 154 versehenen Stempelkörper 152 auf, an welchen ein Ansatz 156 angeformt ist. Der Ansatz 156 ist komplementär zu der Ausnehmung ausgebildet, während die Stirnfläche 154 komplementär zu dem gewünschten Schraubenkopf ausgebildet ist, welche in dem vorliegenden Fall ein Flachkopf ist. Der Ansatz 156 weist einen

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mittleren Bereich 158 sowie .radial nach außen sich erstreckende Vorsprünge 16o auf. Jeder der Vorsprünge 16o besitzt SEitenflachen 162, 164 sowie eine Endfläche 166. Letztere ist gegenüber der Äußenbegrenzung des mittleren Bereiches 158 geneigt. Die Vorspränge 16o gehen an ihren oberen Enden in die Stirnfläche 154 über. Die Seitenflächen 162 und/oder 164 der Vorsprünge 16o sind gemäß der Erfindung mit Längsrillen 168 versehen, welche Seitenflächen 17o aufweisen- Die Längsrxllen 168 sind komplementär zu den Längsrippe^ 26 an den Seitenwandungen der Ausnehmungen ausgebildet. Die Längsrillen 168 besitzen eine Tiefe von einigen Hundertstel Millimetern, wobei in der Zeichnung dieselben vergrößert dargestellt sind. An den Seitenflächen 162 bzw. an den Seitenflächen 162 und 164 können jeweils eine oder mehrere Längsrillen 168 vorgesehen sein. Bei der dargestellten Ausführungsform ist jeweils eine Längsrille 168 an der Seitenfläche 162 jedes Vorsprungs 16o vorgesehen. Es können jedoch mehrere derartige Längsrillen 168 vorgesehen sein, um in Übereinstimmung mit der Aus— führungs form von Flg. 47 und 48 mehrere Längsrippen zu bilden. Die Längsrinnen 168 erstrecken sich von der unteren Kante der Seitenwandungen 162 bzw. 164 nach oben hin» Die Längsrillen 168 können sich dabei bis an das obere Eaade der Vor— Sprünge 16o erstrecken, an welcher Stelle der !Übergang in die obere Fläche 154 stattfindet. Diese Längsrillen 168 können sich jedoch ebenfalls nur bis unterhalb dieser Verbindungsstelle der Vorsprünge 16o und der oberen Fläche 154 erstrecken- Jede der Längsrillen 168 ist derart ausgebildet, daß sie symmetrisch zu einer im wesentlichen vertikalen Ebene 174 verläuft, welche beispielsweise parallel zur Längsachse des Stengels 15o verläuft.

Fig. 6o und 61 zeigen einen Stempel, welcher zur Herstellung der Schrauben geiaäß Fig. 34 bis 36 geeignet ist- Dieser bestimmte Stempel, welcher ähnlich wie der Stempel gemäß Fig. 58 und 59 ausgebildet ist, zeigt jedoch Längsrillen 176, welche der Herstellung der In Fig. 35 dargestellten

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nicht parallel zu den jeweiligen Seitenflächen verlaufenden Längsrippen dient. In diesem Fall erstreckt sich die untere Kante 178 der Seitenflächen 1 8o der Längsrillen 176 nicht parallel zu den Seitenflächen der Vorsprünge. Die einzelnen Längsrinnen 176 sind jedoch trotzdem symmetrisch im Hinblick auf die vertikale Ebene 174 angeordnet. Die Seitenflächen 18o können in diesem Fall ebenfalls in vertikalen Ebenen verlaufen.

Fig. 62 und 6 3 zeigen einenStempel zur Herstellung der in den Fig. 31 und 32 dargestellten Schrauben. Dieser Stempel ist mit Rinnen 182 versehen, welche im Bereich der teilweise den mittleren Bereich 186 begrenzenden Zwischenflächen 184 angeordnet sind. Diese Längsrinnen 182 sind ebenfalls symmetrisch im Bereich einer vertikalen Ebene 174 angeordnet.

In analoger Weise können Stempel hergestellt werden, welche zur Herstellung der Schrauben gemäß Fig. 9, 23, 24, 39, 4o bis 48 sowie 56 und 57 geeignet sind. Stempel zur Herstellung von von außen erfaßbaren Schraubenköpfen bestehen im wesentlichen aus einem Sockel, welcher komplementär zu dem Kopf ausgebildet ist. Dabei sind eine oder mehrere Längsrillen entlang der Seitenflächen des Sockels vorgesehen.

Anhand der obigen Beschreibung ergibt sich, · wie die vorliegende Erfindung bei verschiedenen Schraubköpfen - beispielsweise auch bei Schraubköpfen gemäß der US-PS 3 237 5o6 - verwendet werden kann.

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Claims

Patentansprüche

M., Schraube mit am oberen Ende angeordneten

Treibflächen, welche mit entsprechenden Treibflächen eines Sehraubenziehers in Eingriff bringbar sind, dadurch gekennzeichnet , daß an wenigstens einer der Seitenflächen (22, 22', 86, 88, 1o2, 132) Vorsprünge (26, 26', 7o, 72, 76, 9o, 1oo, 1oo* , 134) angeformt sind, welche aufgrund ihrer kleinen Dimensionierung bei Übertragung eines Drehmoments'des Schraubenziehers(12, 136) eine Verformung erleiden.

2. Schraube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (26, 26', 7o, 72, 76, 9o, 1oo, 1oo', 134) sich hinreichend von der betreffenden Seitenfläche (22, 22', 86, 88, 1o2, 132) erheben, sodaß beim Aufsetzen des Schraubenziehers (12, 136) eine geringfügige Klemmung zustandekommt.

3. Schraube nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet , daß die Vorsprünge Längsrippen (26, 26', 7o, 72, 76, 9o, 1oo, 1oo', -134) sind, welche sich im wesentlichen in Längsrichtung der Schraubenachse (42) erstrecken.

4. Schraube nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet , daß die Seitenflächen (22, 22', 86, 88, 1o2, 132) innerhalb einer Ausnehmung des Kopfstückes der Schraube (1o) angeordnet sind.

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5. Schraube nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung im wesentlichen aus einem mittleren Bereich (14, 8ο, 9 8) besteht, von welchem eine Mehrzahl von seitlichen Vorsprüngen (16, 82, 96) radial nach außen ragen und daß die Vorsprünge (16, 82, 96) Seitenflächen (22, 22", 86, 88, 1o2, 132) aufweisen, an welchen wenigstens eine Längsrippe (26, 26', 7o, 72, 76, 9o, 1oo, 1oo', 134) jeweils angeformt ist.

6. Schraube nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsrippen (26, 26', 7o, 72, 76, 9o, 1oo, 1oo', 134) an den Treibflächen (22, 86, 1o2, 132) der Vorsprünge (16, 82, 96) angeformt sind.

7. Schraube nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß ebenfalls Längsrippen (26, 26', 7o, 72, 76, 9o, 1oo, 1oo', 134) an den Ziehflächen (22·, 88) der Vorsprünge (16, 82, 96) angeformt sind.

8. Schraube nach einem der Ansprüche 3 bis I₁ dadurch gekennzeichnet , daß die Längsrippen (26, 26', 7o, 72, 76, 9o, 1oo, 1oo', 134) bis an das untere Ende der Seitenflächen (22, 22' , 86, 88, 1o2, 132) ragen.

9. Schraube nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsrippen (26, 26¹, 7o, 72, 76, 9o, 1oo, 1oo', 134) sich inRichtung der oberen Fläche (27, 1o4) der Schraube (1o) erstrecken.

1 ο. Schraube nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsrippen (26, 26', 7o, 72, 76, 9o, 1oo, 1oo*, 134) sich bis zur oberen Fläche (27, 1o4) der Schraube (1o) erstrecken.

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11. ' Schraube nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsrippen {26, 26', 7o, 72, 76, 9o, 1oo, 1oo', 134} unterhalb der oberen Fläche {27, 1o4) der Schraube (1o) enden,

12. Schraube nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Querschnittsabmessungen der Längsrippen (26, 26», 7o, 72, 76, 9o, 1oo, 1oo^f, 134) über die ganze Länge im wesentlichen gleich sind.

13. Schraube nach Anspruch 12, dadurch g e k e η η zeichnet, daß der Querschnitt der Längsrippen{26, 26', 7o, 72, 76 ,' 9o, loo, 1oo', 134) dreieckförmig ausgebildet ist.

14. Schraube nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Querschnittsabmessungen der Längsrippen (26, 26*, 7o, 72, 76, 9o, loo, 1oo^J , 134) in Richtung der oberen Fläche {27, 1o4) der Schraube {1o) abnehmen.

15. Schraube nach Anspruch 9, dadurch g e k e η η zeichnet, daß die Seitenflächen {22, 22', 86, 88, 1o2, 132) nach oben hin geneigt sind, und daß die Querschnittsabmessungen der Längsrippen (26, 26', 7o, 72, 76, 9o, 1oo, 1oo', 134) nach oben hin zunehmen.

16. Schraube nach Anspruch 15, dadurch g e k e η η ζ e i ch η e t , daß die vordere Kante (28) der dreieckförmigen Längsrippen (26, 26·, 7o, 72, 76, 9o, 1oo, Too¹,

134) sich entlang einer Linie erstreckt, welche zwischen einer Ebene der Seitenfläche (22, 22¹, 86, 88, 1o2, 132) und einer im wesentlichen parallel verlaufenden Ebene liegt.

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17. Schraube nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet , daß die Seitenflächen (22, 22', 86, 88, 1o2, 132) im wesentlichen vertikal verlaufen und daß die Längsrippen (26, 26', 7o, 72, 76, 9o, 1oo, too¹, 134) einen gleichmäßigen Querschnitt besitzen.

18. Schraube nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet , daß die Seitenflächen (22, 22', 86, 88, 1o2, 132) im wesentlichen vertikal verlaufen und daß die Längsrippen (26, 26', 7o, 72, 76, 9o, I00, I00¹, 134) nach oben hin einen sich verringernden Querschnitt besitzen.

19. Schraube nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Längsrippe {26, 26', 7o, 72, 76, 9o, I00, I00¹, 134) in der Nähe des inneren Teils der jeweiligen Seitenfläche (22, 22", 86, 88, 1o2, 132) angeordnet ist.

20. Schraube nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die einzelnen Seitenflächen (22, 22', 86, 88, 1o2, 132) mit einer Mehrzahl von Längsrippen (26, 26*, 7o, 72, 76, 9o, I00, I00¹, 134) versehen sind.

21. Schraube nach Anspruch 2o, dadurch g e k e η η zeichnet , daß die Längsrippen (26, 26', 7o, 72, 76, 9o, Too, I00¹, 134) in einem gewissen Abstand parallel zueinander angeordnet sind.

22. Schraube nach Anspruch 21, dadurch g e k e η η zeichnet , daß die einzelnen Längsrippen (26, 26', 7o, 72, 76, 9o, I00, I00¹, 134) eine unterschiedliche Länge aufweisen.

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" ³³ " 2533139

23. Schraube nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsrippen (26, 26', 7o, 72, 76, 9o, 1oo, 1oo', 134) jeweils dieselbe Länge aufweisen.

24. Schraube nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet , daß die die den mittleren Bereich (14, 8o, 98) begrenzenden Zwischenflächen (8o) mit Längsrippen (26, 26', 7o, 72, 76, 9o, 1oo, 1oo·, 134) versehen sind.

25. Schraube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Seitenflächen (22, 22', 86, 88, 1o2, 132) an der Außenseite des Kopfes (13o) der Schraube (1o) angeordnet sind.

26. Schraubenzieher zum Eintreiben von Schrauben gemäß einem der Ansprüche 1 bis 25, dadurch g e k e η η ze i chne t , daß die das Drehmoment übertragenden seitlichen Flächen (46, 46', 112, 114) im Bereich des unteren Endes mit Querrippen (5o, 52, 54, 6o, 64, 68, 12o, 122, 128) versehen sind, welche im wesentlichen nicht parallel zur Schraubenzieherachse (42) verlaufen.

27. Schraubenzieher nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet , daß in einem gewissen Abstand von den am unteren Ende^ingeordneten Querrippen (5o, 52, 54, 6o, 64, 68, 12o, 122, 128) jeweils eine weitere Querrippe angeordnet ist, welche beim Einführen des Schraubenziehers (12, 136) in die Ausnehmung der Schraube (1o) innerhalb derselben zu liegen gelangen.

28. Schraubenzieher nach Anspruch 26.oder 27, dadurch gekennzeichnet , daß sowohl die Treibflächen (46, 112)wie auch die Ziehflächen (46', 114) mit Querrippen (5o, 52, 54, 6o, 64, 68, 12o, 122, 128) versehen sind.

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29. Schraubenzieher nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet , daß die Treibflächen (46, 112) wie auch die Ziehflächen (46¹, 114) die Begrenzung von Vorsprüngen (34, 11o) bilden.

30. Schraubenzieher nach einem der Ansprüche 26 bis 29, dadurch gekennzeichnet, daß die Querrippen (5o, 52, 54, 6o, 64, 68, 12o, 122, 128) im wesentlichen senkrecht zur Schraubenzieherachse (42) verlaufen.

31. Schraubenzieher nach einem der Ansprüche 26 bis 3o, dadurch gekennzeichnet, daß die Querrippen (5o, 52, 54, 6o, 64, 68, 12o, 122, 1.28) sich von der einen Seitenfläche (46, 112) entlang der Endflächen bis zur anderen Seitenfläche (46¹, 114) erstrecken.

32. Schraubenzieher nach einem der Ansprüche 26 bis 31, dadurch gekennzeichnet , daß die Seitenflächen (46, 46', 112, 114) am unteren Ende eine konkave Konfiguration aufweisen, demzufolge am unteren Ende eine relativ scharfe Kante gebildet ist.

33. Schraubenzieher nach einem der Ansprüche 26 bis 31, dadurch g e k e nn zeichnet, daß im unteren Bereich der den mittleren Bereich (33, 1o9) begrenzenden Zwischenfläche Querrippen (5o, 52, 54, 6o, 64, 68, 12o, 122, 12 8) vorgesehen sind.

34. Schraubenzieher nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet , daß die Zwischenflächen oberhalb der Querrippen 5o,52, 54, 6o, 64, 68, 12o, 122, 128) jeweils eine zweite Querrippe aufweisen.

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35. Schraubenzieher nach einem der Ansprüche 26

bis 34, dadurch gekennzeichnet , daß derselbe zusammen mit den Querrippen {5o, 52, 54, 6o, 64, 68, 12o, 122, 128} aus einem harten, nicht defonaierbaren Material besteht,

36» Stempel zur Herstellung von Schrauben nach einem

der Ansprüche 1 bis 25 , dadurch gekennzeichnet , daß derselbe aus einem Steiapelkörpter {152} mit einem einstückig daran angesetzten Ansatz (156) besteht, welcher mit Längsrinnen (168, 176 _r 182) versehen ist, die parallel zur Stempelachse verlaufen.

37. Stempel nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet ,daß der Ansatz (156) wenigstens einen seitlichen Vorsprung (16o) aufweist, an dessen Seitenflächen (162, 164) wenigstens eine Längsrinne (168, 176, 182) vorgesehen ist.

38. Stempel nach Anspruch 37, dadurch gekennzeichnet, daß der Ansatz (156) einen mittleren Bereich (158) sowie radial davon ausgehende seitliche Vorsprünge (16o) aufweist, welche mit gegenüberliegenden Seitenflächen (162, 164) sowie einer Endfläche (166) versehen sind, und daß die Längsrinnen (168, 176, 182) von der Berührstelle der Endfläche(154) entlang der Seitenflächen (162, 164) verlaufen.

39. Stempel nach Anspruch 37, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsrillen (168, 176, 182) eine in Längsrichtung verlaufende zunehmende Tiefe aufweisen.

40. Stempel nach Anspruch 37, dadurch gekennzeichnet , daß die Längsrinnen (168, 176, 182) im . Bereich der den mittleren Bereich (158) begrenzenden Zwischenfläche zwischen den Vorsprüngen (16o) angeordnet sind.

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