DE2605348C2 - Einwegventil - Google Patents

Description

abschnitt 43 ein übliches Y-Verbindungsstück 44 bildet Das Teil 16 hat einen Abschnitt 17 mit einem erweiterten Durchmesser und stellt praktisch ein Anschlußstück zum Aufsetzen auf das Y-Verbindungsstück 44 dar, dessen Halterung nach dem Aufschieben durch einen Ringflansch 37 unterstützt wird. In den Teil 20 und dem Rohrabschnitt 43 sind beispielsweise bei 46 und 47, eine Anzahl von sich verjüngenden Hohlräumen vorhanden. Diese sind nicht wesentlich und können weggelassen werden. Jedoch kann der Hohlraum 47 im Rohrabschnitt 43 zur Aufnahme eines Schlauchstücks, beispielsweise des Schlauchs 13 dienen.

Gemäß den F i g. 4 bis 6 sind alle Vorsprünge 35 der Ventilscheibe 25 in ihren Abmessungen gleich ausgebildet und rund ausgeführt Sie besitzen zweckmäßig einen Durchmesser von 1 mm und liegen in einem Winkelabstand von 72°, so daß Durchlässe 36 zwischen ihnen gebildet werden. Die Vorsprünge 35 weisen jeweils einen Durchmesser auf, welcher wesentlich kleiner als der Abstand zwischen ihnen ist um eine Verkeilung der Vorsprünge 35 mit anderen Ventilscheiben während der Herstellung zu vermeiden. Ferner erstreckt sich ein kleiner Vorsprung 39 von der ebenen Oberfläche 33 weg, um ein unerwünschtes Zusammenkleben mit anderen Ventilscheiben während der Herstellung zu verhindern. Dies ist im Hinblick auf das verwendete Gummimaterial gelegentlich möglich, jedoch ist der Vorsprung 39 nicht von großer Bedeutung und kann weggelassen werden.

Die Fig.7 und 8 stellen eine weitere Ausführungsform der Ventilscheibe 50 dar, weiche ebenfalls eine ebene Oberfläche 51 aufweist, die zwei bogenförmige Vorsprünge 52 und zwei kreisförmige Vorsprünge 53 besitzt F i g. 9 zeigt eine weitere Ausführungsform einer Ventilscheibe 60, die ähnlich wie die Ventilscheiben 50 und 25 ausgeführt ist. Bei dieser Ausführungsform sind abgerundete Vorsprünge 61 längs des Umfangs der Ventilscheibe verteilt Darüber hinaus ist ein zentraler kleinerer abgerundet ausgeführter Vorsprung 62 vorhanden. Die Ventilscheibe 60 besitzt wie die Ventilelemente 25 und 50 ebenfalls eine ebene Oberfläche 65.

Der GruiH., warum die kreisförmigen oder abgerundet ausgeführten Vorsprünge 35 entweder klein ausgeführt sind oder einen Durchmesser besitzen, der größer ist als der zwischen ihnen liegende Raum, oder aber warum bogenförmige Vorsprünge 52 sowie der zentrale Vorsprung 62 vorgesehen sind, liegt darin, ein Verkeilen der Vorspringe miteinander und eir Kleben derselben aneinander während der Fertigung zu verhindern. In allen Fällen sind zwischen den Vorsprüngen Durchlässe 36 vorgesehen, um einen Strömungsdurchtritt während des Betriebs zu ermöglichen. Bei allen Ausführungsformen gemäß den F i g. 4 bis 10 verlaufen einige der Ränder der Vorsprünge 35,52» 53 und 61 fluchtend mit dem Rand des Ventilkörpers 24. Dadurch wird sichergestellt, daß die Vorsprünge 35, 52, 53, 61 an der Stirnwand 31 aufliegen.

Nachfolgend wird die Verwendung des Einwegventils 10 beschrieben. Gemäß F i g. 1 ist das Einwegventil 10 über eine Tropfkammer 12 und ein Schlauchstück 14 mit einem Behälter 11 zur Aufnahme einer Lösung verbunden. Die Lösung zur parenteralen Zuführung fließt bei geöffneter Klemme 15 vom Behälter 11 zur Injektionskanüle 21. Die Ventilscheibe 25 nimmt dabei die in F i g. 2 gezeigte Stellung ein, wobei die Vorsprünge 35 gegen die Stirnwand 31 des Teils 20 anliegen. In dieser Stellung fließt Lösung um die Seitenfläche 38 der Ventilscheibe 25, während dieses im Abstand von der Seitenwandung 32 des Teils *6 liegt. Die Lösung fließt zwischen den Vorsprüngen 35 und durch die Durchlässe 36 sowie die Auslaßöffnung 28 in das Teil 20 und weiter zur Injektionskanüle 2t. Falls die Zuführung einer zweiten Lösung gewünscht wird, die nicht gleichzeitig mit jener der Lösung im Behälter 11 erfolgen soll, so kann diese durch die Verschlußkappe 40 injiziert werden. Dabei fließt die Lösung durch den Rohrabschnitt 42 und versucht im Teil 20 zu steigen. Dadurch entsteht eine Aufwärtsbewegung der Ventilscheibe 25, so daß die ebene

ίο Oberfläche 33 gegen den Rand 30 gedrückt wird und dadurch die Einlaßöffnung 27 verschließt Die Ventilscheibe bleibt in dieser Stellung, solange Lösung im Rohrabschnitt 42 mit einem Druck zugeführt wird, der größer als der Druck der durch das Teil 16 strömenden Lösung ist Wird die Zufuhr von Lösung in den Rohrabschnitt 42 und nach oben in das Teil 20 unterbrochen, so bewegt sich die Ventilscheibe 25 infolge des größeren Drucks im Teil 16 in seiner Öffnungsstellung, gegen die Stirnwand 31 des Teils 20, um seine geöffnete Stellung gemäß Fig.2 einzunehmen, wobei Lösung durch die Einlaßöffnung 27 einströmt und durch die Auslaßöffnung 28 und um die Ventilscheibe 2Λ .austritt Die Verschlußkappe 40 schließt sich nach dem Herausziehen der Injektionsnadel wieder.

Die Ventilscheibe 25 bewegt sich im Hohlraum 26 frei, es ist jedoch keine genaue Festlegung der Ventilscheibe 25 notwendig, da jeder Bereich der ebenen Oberfläche 33, der in Anlage an den Rand 30 gelangt, die Einlaßöffnung 27 abschließt Die Vorsprünge 35 ermög-

.30 liehen den Durchtritt von Lösung um das Ende der Ventilscheibe 25, ohne diese gegen eine zugt-ordnete Wandfläche abzudichten. Die Ventilscheibe 25 weist einen verhältnismäßig dünnen Hauptteil 57 auf, der in seiner Breite der Länge der Vorsprünge 35 entspricht Dadurch kann die Ventilscheibe 25 leicht ausgeführt sein, so daß sie auf die Strömung anspricht Die Höhe der Ventilscheibe 25 beträgt zweckmäßig 1 mm, wobei die Vorsprünge 1 mm vorstehen. Der zweckmäßige Durchmesser der Ventilscheibe 25 beträgt 5 mm und ihr spezifisches Gewicht liegt zwischen 0,9.3 bis 0,91.

Die Ventilscheiben 50 und 60 arbeiten in gleicher Weise, wie es vorausgehend für die Ventilscheibe 25 beschrieben wurde und besitzen das gleiche Größenverhältnis zwischen Hauptteil und Vorsprüngen.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (8)

1 2 male des Patentanspruchs l gelöst Patentansprüche: Beim erfindungsgemäßen Einwegventil sind keine kleinen Toleranzen einzuhalten und ist ein Einpassen

1. Einwegventil für eine Vorrichtung zur parente- nicht erforderlich. Die Herstellung aus zwei teilweise ralen Verabreichung einer Lösung an einen Patien- 5 ineinandergeschobenen zylindrischen Teilen ist einfach ten, mit einem Ventilkörper, der durch zylindrische und erlaubt eine schnelle Montage. Der Hauptteil der Teile gebildet wird, die teilweise ineinandergescho- Ventilscheibe kann durch eine relativ dünne Gummiben sind und einen Hohlraum mit einer Einlaßöff- scheibe gebildet werden, so daß die Ventilscheibe keine nung und einer Auslaßöffnung bilden, und mit einer wesentliche Trägheit besitzt Eine Orientierung der Ventilscheibe, die freibeweglich in dem Hohlraum 10 Ventilscheibe gegenüber der Einlaßöffnung od^r der angeordnet ist und eine der Einlaßöffnung züge- Auslaßöffnung ist nicht erforderlich, so daß ein Verwandte Oberfläche aufweist, wobei zwischen der klemmen der Ventilscheibe durch eine falsche Orientie-Ventilscheibe und der Auslaßöffnung Durchlässe an- rung ausgeschlossen ist

geordnet sind, dadurch gekennzeichnet, Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind Ge-

daß die Durchlässe (36) zwischen Vorsprüngen (35; 15 genstand der Unteransprüche.

52,53; 61) gebildet werden, die sich auf der der Aus- Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfol-

laßöffnung (28) zugewandten Seite der Ventilschei- gend anhand der Zeichnung erläutert Es zeigt

be (25) und längs des Umfangs der Ventilscheibe (25) F i g. 1 eine perspektivische Darstellung einer Vor-

in gleichem Abstand voneinander befinden. richtung mit einem Einwegventil zur parenteralen Zu-

2. Einwegventil nach Anspruch 1, dadurch ge- 20 führung einer Lösung;

kennzeichne! daß die der Einlaßöffnung (27) züge- F i g. 2 eine teilweise im vertikalen Schnitt gezeigte

wandte OberSäche (33) der Ventilscheibe (25) eben Ansicht des Einwegventils, das sich in Öffnungsstellung

ist befindet;

3. Einwegventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch F i g. 3 eine der F i g. 2 ähnliche Darstellung, wobei gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (35; 61) gleiche 25 sich jedoch das Einwegventil in Schließstellung befin-Abmessungen haben. det;

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, F i g. 4 eine perspektivische Darstellung der in dem dadurch gekennzeichnet, daß cite Vorsprünge (35; Einwegventil nach der. F i g. 2 und 3 verwendeten Ven-53,61) rund ausgebildet sind. tilscheibe;

5. Einwegventil nach Anspruch4, dadurch ge- 30 Fig.5 eine Stirnansicht der Ventilscheibe gemäß kennzeichnet daß die Vorsprünge (35; 53,61) einen F i g. 4;

Durchmesser besitzen, der kleiner als der Abstand F i g. 6 einen vertikalen Schnitt nach 6-6 von F i g. 5;

der Vorsprünge voneinander ist F i g. 7 eine Stirnansicht einer anderen Ausführungs-

6. Einwegventil nach einem ckr Ansprüche 1 bis 5, form der Ventilscheibe;

dadurch gekennzeichnet d?.ß einer (62) der Vor- 35 Fig. 8 einen vertikalen Schnitt nach 8-8 von F ig. 7;
Sprünge zentral an der Ventilsch -ibe (25) angeord- F i g. 9 eine Ansicht von unten auf eine dritte Ausfüh-

net ist. rungsform der Ventilscheibe; und

7. Einwegventil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, Fig. 10 einen Schnitt nach 10-10 von F i g. 9.
dadurch gekennzeichnet, daß einige (52) der Vor- In F i g. 1 ist das Einwegventil 10 in Verbindung mit Sprünge länglich und bogenförmig ausgebildet sind, 40 einem üblichen Behälter 11 für eine parenteral zuzufühwobei ein Teil des Randes dieser Vorsprünge (52) rende Lösung dargestellt, wobei der Behälter 11 mit mit dem Rand der Ventilscheibe (25) fluchtet. einer belüfteten Tropfkammer 12 verbunden ist Ein

8. Einwegventil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, Schlauchstück 14 verbindet die Tropfkammer 12 mit dadurch gekennzeichnet daß die Ventilscheibe (25) dem Einlaß des Einwegventils 10. In ähnlicher Weise ist aus Gummi besteht. 45 ein Schlauch 18 über einen Y-förmigen Injektionsteil 22

und ein Schlauchstück 23 mit der Injektionskanüle 21

verbunden. Eine Klemme 15 zur Steuerung der Strömung ist am Schlauch 18 befestigt
Gemäß F i g. 2 und 3 sind zylindrische oder rohrförmi-

Die Erfindung betrifft ein Einwegventil für eine Vor- 50 ge Teile 16 und 20 teilweise ineinander geschoben und richtung zur parenteralen Verabreichung einer Lösung bilden einen Ventilkörper 24, wobei eine Ventilscheibe an einen Patienten nach dem Oberbegriff des Patentan- 25 im Hohlraum 26 des Ventilkörpers 24 angeordnet ist Spruches 1. Normalerweise stellt das Teil 16 den Einlaßbereich dar

Bei einem derartigen, aus der US-PS 25 38 662 be- und besitzt eine Einlaßöffnung 27, während das Teil 20 kannten Einwegventil ist die Ventilscheibe mit einem 55 die Auslaßöffnung 28 enthält Im Teil 16 ist ein die EinSchaft versehen, durch das eine seitliche Bewegung der laßöffnung 27 umgebender Rand 30 vorhanden, wäh-Ventiischeibe verhindert werden soll, so daß sie sich nur rend die Stirnwand 31 des Teils 20 die Auslaßöffnung 28 in Längsrichtung des Einwegventils vor- und zurückbe- enthält. Die Seitenwandung 32 des Teils 16 begrenzt den wegen kann. Diese Führung der Ventilscheibe ist dabei Hohlraum 26. Aus den F i g. 2 und 3 ist ersichtlich, daß offensichtlich erforderlich, um in der offenen Stellung 60 die Ventilscheibe 26 eine im wesentlichen ebene Oberein Verkanten zu verhindern. Durch den Schaft besitzt fläche 33 aufweist, die der Einlaßöffnung 27 zugewandt die Ventilscheibe ein relativ großes Gewicht und rea- ist. Die Ventilscheibe 25 besitzt eine Anzahl Vorsprünge giert das Einwegventil dadurch langsam. 35, die in Anlage an die Stirnwand 31 bringbar sind,

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Ein- welche die Auslaßöffnung 28 enthält Die Vorsprünge wegventil zu schaffen, das einfach aufgebaut ist und 65 35 begrenzen Durchlässe 36.
zuverlässig und rasch reagiert. Gemäß F i g. 2 und 3 ist eine übliche, Verschlußkappe

Diese Aufgabe wird bei einem Einwegventil der ein- 40 am äußeren oberen Rohrabschnitt 42 vorhanden, der gangs genannten Art durch die kennzeichnenden Merk- an das Teil 20 angrenzt und zusammen mit einem Rohr-