DE2913946A1

DE2913946A1 - Steuereinrichtung fuer ein mechanisches geraet

Info

Publication number: DE2913946A1
Application number: DE19792913946
Authority: DE
Inventors: Tateomi Kono
Original assignee: Minolta Co Ltd
Current assignee: Minolta Co Ltd
Priority date: 1978-04-10
Filing date: 1979-04-06
Publication date: 1979-10-11
Also published as: US4214833A; JPS54134275A

Description

Glawe, DeIfs, Moll & Partner - ρ 9171/79 - Seite ir

-ν-

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Steuersystem zum Steuern der Betätigungszeit von einer Einrichtung in einem mechanischen Gerät, die unter Programmsteuerung wie z.B. durch einen Mikrocomputer betätigbar ist. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Steuereinrichtung zum Steuern des Betätigungszeitpunkts für den PapierJustiermechanismus von elektro-fotographischen Kopiergeräten.

Unter Bezugnahme auf Figur 1 soll zunächst der Aufbau und die Betriebsweise eines elektro-fotographischen Kopiergerätes M kurz beschrieben werden.

Das Kopiergerät M kann in zwei Stufen mit Kapierkassetten 1 und 2 geladen werden und weist eine fotoleitende Trommel 3 auf, die in der Pfeilrichtung der Figur drehbar ist. Mit Drehung der Trommel 3 wird die Trommeloberfläche nacheinander folgenden Schritten ausgesetzt. Zuerst wird sie gleichförmig durch eine Ladeeinrichtung 4 geladen, anschließend dem Bild eines Originals ausgesetzt, das in einer Belichtungsstation Ex durch das später zu beschreibende optische System darauf projiziert wird. Anschließend wird das latente Bild durch eine Entwicklungseinrichtung 5 entwickelt, das Tonerbild wird durch einen Übertragungslader 6 auf Kopierpapier übertragen, das entsprechend mit der Drehung der Trommel zeitlich abgestimmt zugeführt wird. Dann werden die Ladungen durch einen Wechselspannungslader entfernt, und das Papier wird durch eine Klinke 8 getrennt.

90 9 8 41/0905

Glawe, Delfs, Moll & Partner - ρ 9171/7S·- Sextet

Das von der Trommel getrennte Papier wird durch ein Förderband 9 zu einer Fixiereinheit mit Wärmerollen weitertransportiert, durch die das Tonerbild unter Wärmeeinwirkung und/oder Druckeinwirkung fixiert wird, wonach die Kopie in die Schale 11 herausgegeben wird. Der auf der Oberfläche der fotoleitenden Trommel 3 nach dem Trennungsschritt verbleibende Toner wird durch eine Reinigungseinheit 12 entfernt. Durch eine Löscheinrichtung 13 werden die restlichen Ladungen von der Trommeloberfläche entfernt, wodurch die Trommel für den nachfolgenden Kopierzyklus zur Verfügung steht. Das optische System weist eine Belichtungslampe 14, erste bis vierte Reflexionsspiegel 15-18 und eine Linse auf. Die Beiichtungslampe 14 und der erste Reflexionsspiegel 15 können miteinander in Figur 1 nach links mit einer Geschwindigkeit V/M. bewegt werden, wobei V die Bewegungsgeschwindigkeit für Kopien in Originalgröße und M die Vergrößerung der Kopie ist. Der zweite reflektierende Spiegel kann sich auf ähnliche Weise nach links mit der halben Geschwindigkeit der Lampe 14 bewegen. Die Spiegel 17 und 18 stehen fest.

Bei Kopiergeräten, bei denen zwei Papierkassetten übereinander angeordnet werden können, wie dies oben beschrieben wurde, besteht ein Unterschied zwischen den Kassetten bezüglich der Weglänge für das Papier, die sich von der Kassette bis zur Übertragungsstation erstreckt, wie dies in Figur 1 gezeigt ist. Um die Vorderkante des Kopierpapiers geeignet relativ zürn Tonerbild auf der Trommel in einem solchen Kopiergerät in Stellung zu bringen, muß die Transportbewegung des Kopierpapiers so eingestellt sein, daß entweder die Zuführungsrollen 2o oder

90 98A1/0905

Glawe, DeIfs_f Moll & Partner - ρ 1971/79 - Seite JeT

betätigt werden, je nachdem welche der Kassetten für die Papierzufuhr benutzt wird. Außerdem muß eine genaue Justierung erfolgen, damit das Papier zeitweise für einen Zeitraum angehalten werden kann, der von der besonderen gewählten Papiersorte abhängt. Für diesen Zweck wurden bereits verschiedene Einrichtungen vorgeschlagen und geschaffen.

Andererseits ist es in letzter Zeit üblich geworden, den Betrieb des Kopiergerätes M durch ein digitales Steuersystem, wie z.B. einen Mikrocomputer, zu steuern, durch den ein Programm durchgeführt werden kann und der in das Gerät M eingebaut ist.

Für diese programmierte Steuerung arbeitet der Mikrocomputer als ein Zeitgeber, um vorbestimmte Zeitintervalle einzustellen, und zwar aufgrund der Daten, die im Mikrocomputer gespeichert sind,um Signale zum Steuern des Betriebs von verschiedenen Komponenten des Kopiergerätes abzugeben. Der Mikrocomputer bestimmt die Zeitpunkte einer Folge von Operationen, wenn er von außen ein Signal empfängt, durch das ein Kopierzyklus in Betrieb gesetzt wird.

Der Mikrocomputer, der auf diese Weise zum Steuern des Betriebs des Kopiergerätes benutzt wird, stellt sicher, daß die Zeitpunkte sehr genau kontrolliert und gesteuert werden. Er hat auch den Vorteil, daß ein weiter Bereich von komplexen Zeitgebungen eingestellt werden kann, ohne daß das Kopiergerät selbst kompliziert im Aufbau wird.

..7

908841/0905

1913946

Glawe, Delfs, Moll & Partner - ρ 9171/7y - Seite*9"

Der Mikrocomputer gibt jedoch Steuersignale entsprechend den Daten ab, die darin wie oben beschrieben gespeichert sind. Da alle Kopiergeräte desselben zu steuernden Typs mit demselben Zeitsignal für einen bestimmten Betriebsvorgang gesteuert werden, wurde herausgefunden, daß bei dieser Art der Steuerung, wenn sie für die genannte Justierung verwendet wird, das folgende Problem auftritt.

Deutlicher gesagt, arbeitet der Justierungsmechanismus so, daß das Papier zeitweilig während seines Transports angehalten wird und daß'; anschließend es dem Papier ermöglicht wird, seine Vorwärtsbewegung in zeitlicher Abstimmung mit dem Tonerbild auf der Oberfläche der fotoleitenden Trommel fortzusetzen. Um dies zu bewirken, arbeitet eine Zeitgeberrolle 24 auf die folgende Weise.

Das nach vorne, z.B. durch die Zuführungsrollen 2o bewegte Papier kommt in Berührung mit der Zeitgeberrolle 24, während diese angehalten ist, wodurch die Rolle 24 das vordere Ende des Papiers anhält (siehe Figur 1).

Eine nicht dargestellte Kupplung zum Antreiben der Rolle wird danach als Reaktion auf ein vorbestimmtes Zeitsignal eingerückt, um die Weiterbewegung des Papieres-einzuleiten.

Nun beginnt die Zeitgeberrolle 24 jedoch ihre Bewegung nach einergewissQi Zeit, nachdem die Kupplung das Signal empfangen hat, durch das sie eingerückt wird. Diese Zeitverzögerung ist von Kupplung zu Kupplung verschieden- Sogar wenn das Zeitsignal, das durch den Mikrocomputer gegeben wird, genau ist, so wird daher die Stellung des Tonerbildes, das auf das Papier übertragen wird, von Gerät zu Gerät ein wenig verschieden sein, was Probleme bei der tatsächlichen Benutzung des Gerätes mit sich bringt.

90984 1/09 05

Glawe, DeIfs, Moll & Partner - ρ 9171/79 - Seite 8

Da der Mikrocomputer jedoch Zeitsignale in Übereinstimmung mit einem vorbestimmten Programm gibt, das nicht leicht geändert werden kann, ist es unmöglich, jedes Gerät zu prüfen und diesen möglichen Fehler in der Betätigung der Kupplung durch Einstellen des Zeitpunktes, mit dem das Zeitgebersignal abgegeben wird, zu beseitigen. Dies ist einer der Nachteile des Mikrocomputers.

Die Fehler bzw. Abweichungen, die bei einem solchen mechanischen Betrieb auftreten, können also nicht durch Einstellen des Mikrocomputers korrigiert werden, während andererseits dieser fehlerhafte Betrieb des Justiermechanismus des Kopiergerätes, der direkt auf dem kopierten Bild erscheint, auf irgendeine Weise korrigiert werden muß.

Die Hauptaufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung einer Steuereinrichtung zum Steuern des zeitlichen Ablaufes des Betriebes eines mechanischen Gerätes, die durch ein digitales Steuersystem wie z.B. einen Mikrocomputer, gesteuert werden kann, um Steuerung durch ein Programm zu bewirken. Eine andere Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung eines Steuergerätes für die Zeitsteuerung für den Justiermechanismus eines elektro-fotographischen Kopiergerätes, durch das der Zeitablauf steuerbar ist, mit dem das während seines Transportes zeitweilig angehaltene Kopierpapier wieder in Bewegung gesetzt wird.

90984 1/0905

191394S

Glawe, Delfs, Moll & Partner - ρ 9171/79 - Seiten"

Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung einer Steuereinrichtung für die Zeitsteuerung,^ der ein Mikrocomputer ein zeitliches Signal zur Steuerung des Betriebes früher abgibt, als der Zeitpunkt der entsprechenden Betätigung ist, um als Reaktion auf das Signal die Betätigung zu bewirken.

Die Erfindung wird im folgenden beispielsweise anhand von vorteilhaften Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben.

Es zeigen:

Figur 1 im Querschnitt ein elektro-fotographisches Kopiergerät als Beispiel für ein mechanisches Gerät, bei dem die Erfindung anwendbar ist;

Figur 2 eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Steuersystems für die Zeitsteuerung, um dessen Aufbau und Wirkungsweise zu verdeutlichen;

Figur 3 eine Darstellung des zeitlichen Ablaufs des Betriebs;

Figur 4 ein Schaltschema des Aufbaus des Mikrocomputers;

Figur 5 in perspektivischer Ansicht den Verzögerungsmechanismus und die Kupplung für das Zeitsteuersystem;

Figur 6 eine Vorderansicht eines Teiles des Mechanismus der Figur 5;

Figur 7 eine Seitenansicht eines Teiles des Mechanismus der Figur 5;

909841 /0905

1913946

Glawe, Delfs, Moll & Partner - ρ 917 i/79 - Seite ί-er

Figur 7 eine Seitenansicht eines Teiles des Mechanismus der Figur 5;

Figur 8 in perspektivischer Ansicht eine andere Ausführungsform des Verzögerungsmechanismus;

Figur 9 in perspektivischer Ansicht teilweise weggebrochen den Kupplungsmechanismus;

Figur 1o eine Ansicht eines Teiles im Querschnitt desselben;

Figur 11 ein Fließdiagramm zur Erläuterung der durch den Mikrocomputer bewirkten Steuerung.

Besondere Ausführungsformen der Erfindung sollen nun unter Bezugnahme auf die Figur 2 und die folgenden Figuren beschrieben werden. Obwohl die Ausführungsformen auch für das Kopiergerät M, das in Figur 1 gezeigt ist, gebraucht werden können, zeigt Figur 2 eine für die Erläuterung vereinfachte Anordnung. In Figur 2 ist insbesondere eine Transporteinrichtung gezeigt, die einen Justierungsmechanismus einschließt und dazu ausgebildet ist, Kopierpapier zu einer Übertragungsstation zu transportieren. Die Betriebsweise der erfindungsgemäßen Steuereinrichtung soll unter Bezugnahme auf Figur 3 beschrieben werden. Wenn dem Kopiergerät ein Startsignal ST mitgeteilt wird, um den Kopierbetrieb zu beginnen, erzeugt ein wie in Figur 4 gezeigter Mikrocomputer Signale a. und a₉ zur Inbetriebsetzung, wodurch eine Zuführungsrolle 2o und eine Zeitgeberrolle 24 in Drehung versetzt werden, um ein Blatt Kopierpapier in Bewegung zu setzen.

11

909841/0905

Glawe, DeIf s, Moll & Partner - ρ 9171/79 - Seite

Gleichzeitig wird ein Zeitgeber A im Mikrocomputer auf ein vorbestimmtes Zeitintervall eingestellt. Wenn dieses vorbestimmte Zeitintervall abgelaufen ist, gibt der Mikrocomputer ein Signal b ab, das einen Anhaltebefehl bildet, wodurch die Zeitgeberrolle 24 angehalten wird, um das Kopierpapier in einer vorbestimmten Stellung vor der übertragungsstation festzuhalten. Der Mikrocomputer beginnt seinen Betrieb auf diese Weise aufgrund eines Programmes.Außerdem wird, wenn dem Kopiergerät das Startsignal ST mitgeteilt wird, eine Lampe 14 des optischen Systems des Gerätes eingeschaltet und zur selben Zeit das optische System in Bewegung gesetzt. Gleichzeitig beginnt mit dem Transport des Kopierpapiers eine fotoempfindliche Trommel ihre Drehbewegung, wobei ein latentes Bild auf derselben gebildet wird. Das Bild auf der Trommel bewegt sich zur Übertragungsstation.

Durch die Abtastbewegung des optischen Systems wird ein Schalter SW 1 betätigt, um ein Signal abzugeben, das wiederum einen Zeitgeber B auf ein Zeitintervall einstellt. Nach Ablauf dieses Zeitintervalls gibt der Mikrocomputer ein Signal c ab, das die Anweisung für die Zeitgeberrolle 24 enthält, ihre Bewegung wieder aufzunehmen. Gemäß dem Programm der erfindungsgemäßen Steuereinrichtung ist das Zeitintervall, das durch den Zeitgeber B eingestellt wird, so lang, daß das Signal c früher abgegeben wird als der tatsächliche Zeitpunkt, zu dem die Zeitgeberrolle 24 wieder in Bewegung gesetzt wird.

Das die Wiederinbetriebsetzung bewirkende Signal c wird einem Verzögerungsmechanismus zugefügt, der vor einer Solenoid-Antriebseinrichtung oder einer ähnlichen Antriebseinrichtung 25 angeordnet ist, die zum Betätigen eines Kupplungsmechanismus für die Zeitgeberrolle 24 bestimmt ist,

9 0 9841/0905

»..12

2S1394S

Glawe, DeIf s, Moll & Partner - ρ 9171/79 -

so daß das Zeitintervall zwischen dem Zeitpunkt, zu dem das die Wiederinbetriebsetzung bewirkende Signal c abgegeben wird, und dem Zeitpunkt, zu dem die Zeitgeberrolle 24 tatsächlich ihre Bewegung aufnimmt, durch die Verzögerungseinrichtung eingestellt werden kann. Stimmt der denBetrieb bewirkende Zeitpunkt nicht mit den tatsächlichen Betriebsbedingungen aufgrund einer Abweichung beim0etrieb des Gerätes überein, kann die Zuführung des Papieres mit der Bewegung des Bildes durch Einstellung des Zeitintervalles zeitlich in Übereinstimmung gebracht werden.

Der Aufbau der Verzögerungseinrichtung und auch der Aufbau des Mikrocomputers werden unten deutlicher beschrieben.

Figur 4 zeigt den grundsätzlichen Aufbau des Mikrocomputers, der als Einrichtung zu m Steuern des Betriebs des Kopiergerätes durch ein Programm benutzt wird.

Der Mikrocomputer weist eine Zentralrecheneinheit (Central Processing Unit, CPU) auf, die eine Rechen- und Logikeinheit (Arithmetic and Logic Unit, ALU), einen Speicher (Accumulator, ACC), einen Dekoder (Decoder, DEC), einen Zwischenspeicher (Stagepointer, SP), einen Programmzähler (Programcounter, PC) und einen Zeitgeber (Timer, T) einschließt. Außerdem weist der Mikrocomputer wenigstens einen LSI-Baustein mit einem Speicher mit direktem Zugriff (Random Access Memory, RAM), der im wesentlichen aus Halbleiterspeicherzellen besteht^ und einen Festwertspeicher (Read-Only Memory, ROM) zum Speichern des Programmes auf. Der Computer empfängt Signale von äußeren Einrichtungen über ein Eingangs/Ausgangs-Interface, während er aufgrund der von seinem inneren Zeitgeber T u.a. gelieferten Signalen Steuersignale in Übereinstimmung

909841/0905 -,

Glawe, DeIf s, Moll & Partner - ρ 9 i 71/79 - Sexte

mit den numerischen Daten abgibt, die im Programm im Festwertspeicher ROM gespeichert sind.

Irgendein anderer peripherer LSI-Baustein kann, falls dies gewünscht ist, für die Zentralrecheneinheit CPÜ zusätzlich zu der oben beschriebenen beispielhaften Anordnung benutzt werden. Außerdem können die Speicher RAM und ROM, die entsprechend dem Gerät gesteuert werden sollen, darin in Form eines Chip eingebaut sein, um eine zentrale Recheneinheit CPU zu schaffen. Damit der Mikrocomputer die zeitlich aufeinander folgende Steuerung des Kopiergerätes bewirkt, ist ein System sehr von Nutzen, in dem ein Schieberegister, ein Speicher RAM o.a. die Standardpulse des Zeitgebers zählen kann, die durch den Zeitgeber T o.a. abgegeben werden und die auf den Zeitpulsen beruhen, die durch den Mikrocomputer selbst abgegeben werden, so daß ein Steuersignal für den Betrieb an einen bestimmten Betriebsteil der Maschine abgegeben werden kann, das auf einem Vergleich zwischen der Zählung und dem numerischen Wert beruht, der bei der entsprechenden Adresse des Speichers gespeichert ist, bei der das Programm gespeichert ist.

Andere nützliche Systeme schließen eines ein, bei dem die gepulsten Signale, die in zeitlicher Beziehung zum Betrieb des Kopiergerätes abgegeben werden, auf dieselbe Weise wie die obenerwähnten Standardpulse des Zeitgebers zur Erzeugung eines Betriebssignales, das auf der Zählung beruht, gezählt werden. Jedes dieser Verfahren kann Anwendung finden.

In Figur 5 ist eine Kupplung und eine Verzögerungseinrichtung für die Zeitgeberrollen 24 gezeigt, die die Justierungseinrichtung für das Kopiergerät bilden. Das Drehmoment einer Antriebswelle 28 in Richtung eines Pfeiles d wird an die

...14

909841/0905

Glawe, DeIfs, Moll & Partner - ρ 9171/79 - Seite

Zeitgeberrolle 24 über eine Kette 29 und eine Federkupplung 27 abgegeben. Wie dies deutlicher in den Figuren 9 und 1o gezeigt ist, weist die Kupplung 27 ein Zahnrad 3o auf, das frei drehbar auf der Achse 24a der Zeitgeberrolle 24 befestigt ist. Außerdem weist sie eine Hülse 31 auf, die an einem Ende der Achse 24a befestigt ist. Die Hülse 31 weist einen Nabenteil 31a auf, der einem Nabenteil 3oa des Zahnrades 3o gegenübersteht. Eine Schraubenfeder 32 ist lose um die Nabenteile 3oa und 31a gewickelt, so daß, wenn die Schraubenfeder 32 fest um die Nabenteile 3oa und 31a herum aufgewickelt wird, die Hülse 31 und das Zahnrad 3ο miteinander verbunden werden.

Ein Sperrkranz 33, der frei um die Schraubenfeder 32 herumgepaßt ist, weist eine kleine Bohrung 33a auf, in die das Ende der Schraubenfeder 32 eingreift, das dem Zahnrad 3o näher ist. Ein Hebel 36 zur Betätigung der Kupplung, der drehbar durch einen Stift 34 gelagert und durch eine Feder 35 in Figur 5 im Uhrzeigersinn beaufschlagt ist, hat eine kleine Klinke 36a, die am Sperrkranz 33 angreifen kann.

Ein Solenoid 37 ist mit dem Hebel verbunden, um den Hebel vom Sperrkranz unter Reaktion auf ein Steuersignal vom Computer zu lösen, damit die erste Inbewegungsetzung der Zeitgeberrolle 24 stattfinden kann.

Wie in den Figuren 5-7 gezeigt ist, ist die Antriebswelle 28 mit einer Scheibe 38 und einer halbkreisförmigen Platte 39 versehen, die drehbar an einem Ende derselben befestigt ist. Die halbkreisförmige Platte 39 ist so mit der Scheibe 38 durch eine Schraube 4o, die durch einen Einstellschlitz 4o in der Platte hindurchgeht, verriegelt, daß sie in ihrer Stellung eingestellt werden kann. Die Scheibe 38, die mit der Platte 39

909841/0905

...15

2S13948

Glawe, DeIfs, Moll & Partner - ρ 9171/79 - Seite

verbunden ist, wird durch eine Feder 44 gegen eine Hülse 42 gedruckt, die an der Antriebswelle 28 befestigt ist. Eine Räibungsplatte 43 ist zwischen der Scheibe 38 und der Hülse 42 vorgesehen. An der Scheibe 38 ist starr an ihrer Vorderseite ein Stift 45 und an ihrer Rückseite ein'. Stift 46 vorgesehen. Die halbkreisförmige Platte 39 trägt einen starr daran befestigten Stift 47, der auf einem Umfang angeordnet ist, der mit dem Umfang zusammenfällt, auf dem der Stift der Scheibe 38 angeordnet ist.

Das hintere Ende 36b des die Kupplung betätigenden Hebels 36 kann in den Weg der Drehbewegung des Stiftes hineinbewegt werden, während das obere Ende 5oa eines Anschlags 5o, der drehbar durch einen Stift 48 getragen ist, in den Weg der Drehbewegung der Stifte 45 und 47 gebracht werden kann. Der Anschlag 5o wird durch eine Feder 49 in eine in Figur 6 im Gegenuhrzeigersinn gerichtete Richtung gedrückt. Ein Solenoid 51 ist mit dem unteren Ende 5ob des Anschlags 5o verbunden, um den Anschlag 5o aus dem obenerwähnten Weg heraus gegen die Wirkung der Feder 49 während eines vorbestimmten Zeitintervalles als Reaktion auf ein Signal vom Mikrocomputer herauszuhalten, das dazu bestimmt ist, dafür zu sorgen, daß die Zeitgeberrolle 24 ihre Drehung wieder aufnimmt.

Wenn ein Startsignal ST an das Kopiergerät abgegeben wird, gibt der Computer ein Startsignal a2 an den Solenoid 37 in Übereinstimmung mit dem im Festwertspeicher ROM gespeicherten Programm ab, woraufhin der Solenoid 37 betätigt wird, um die Klinke 36a des die Kupplung betätigenden Hebels 36 aus dem Sperrkranz 33 zu lösen.

909841/0905

Glawe, DeIfs, Moll & Partner -· ρ 5171/79 ·· Seite

Als Ergebnis hiervon wird die Schraubenfeder 32 der Kupplung 27 fest um die Nabenteile 31a und 3oa herum aufgewunden, um die Hülse 31 und das Zahnrad 3o miteinander zu verbinden. Die Drehung der Antriebswelle 28, die dem Zahnrad 3o über die Kette 29 mitgeteilt wird, wird daher weiter an die Achse 24a der Zeitgeberrolle weitergeleitet. Die Zeitgeberrolle 24 wirkt mit der Zuführungsrolle 2o zusammen, die durch ein Steuersignal a-j vom Computer gleichzeitig mit dem Start der Rolle 24 in Bewegung gesetzt wird, wodurch ein Blatt Kopierpapier P in einer Kassette in Vorwärtsrichtung bewegt wird. In diesem Moment wird der Zeitgeber A auf ein vorbestimmtes Zeitintervall, das durch das Programm vorgegeben ist, eingestellt. Wenn dieses vorbestimmte Zeitintervall abgelaufen ist, erzeugt der Mikrocomputer ein Signal b, durch das der Solenoid 37 entregt wird, um die Klinke 36a des Hebels 36 wieder mit dem Sperrkranz 33 in Eingriff zu bringen.

Die Schraubenfeder 32 wirkt in einer solchen Richtung, daß sich die Nabenteile 31a und 3oa von derselben lösen, wodurch die Verbindung von Hülse 31 und Zahnrad 3o voneinander gelöst wird, wodurch es dem Zahnrad 3o ermöglicht wird, sich frei zu drehen. Als Ergebnis wird die Zeitgeberrolle 24 angehalten, wodurch das Kopierpapier angehalten wird. Nach Ablauf der Zeit, die durch den vorgenannten Zeitgeber B eingestellt ist, gibt der Computer ein Signal c, um die Zeitgeberrolle wieder in Bewegung zu setzen, an den anderen Solenoid 51 ab, wodurch das obere Ende 5oa des Anschlags 5o, der die halbkreisförmige Platte 39 und die Scheibe 38 gegen eine Drehung durch anliegende Berührung mit dem Stift auf der Platte gehalten hat, zeitweise aus dem Weg der Drehbewegung des Stiftes 47 zurückgezogen wird.

...17

909841/0905

Glawe, Delfs, Moll & Partner - ρ S171/79 - Seite

Als Ergebnis hiervon beginnen die Platte 39 und die Scheibe 38 sich zusammen mit der Antriebswelle 28 unter Wirkung der Reibungsplatte 43 und der Feder 44 zu drehen. Da der Solenoid sofort entregt wird, wird der Anschlag 2n seine ursprüngliche Stellung zurückbewegt. Mit weiterer Bewegung der Scheibe 38 kommt der Stift 45 auf der Scheibe 38, der dieselbe radiale Entfernung von der Welle 28 wie der Stift 47 hat, in eine Stellung, in der der Stift 45 durch den Anschlag 5o gehalten wird. In dieser Stellung ist der Stift 46 auf der rückwärtigen Seite der Scheibe 38 so angeordnet, daß er das rückwärtige Ende 36b des die Kupplung betätigenden Hebels 36 niederdrückt, was dazu führt, daß die Klinke 36a des Hebels vom Sperrkranz 33 gelöst wird. Die Federkupplung 27 arbeitet nun auf dieselbe Weise wie dies bereits beschrieben wurde, indem sie die Zeitgeberrolle 24 wieder in Bewegung setzt, die selbst wiederum das Kopierpapier der Übertragungsstation zuführt. Wenn die vom Zeitgeber C eingestellt Zeit abgelaufen ist, gibt der Computer danach ein Steuersignal an den Solenoid 51 ab, um diesen Solenoid erneut zu erregen und den Stift vom Anschlag zu lösen. Der Stift 45 auf der Scheibe 38 geht am Anschlag 5o vorbei in seine Wartestellung. Der Solenoid wird danach entregt. Der Stift 47 auf der halbkreisförmigen Platte 39 kommt in die Stellung, in der er durch den Anschlag 5o gegen eine Rotation wiederum festgehalten wird, worauf die Platte 39 und die Scheibe 38 angehalten werden. Wenn das Kopierpapier, das wiederum durch die vorbeschriebenen Vorgänge in Bewegung gesetzt wurde, nicht in genaue Ausrichtung mit dem Tonerbild auf der foto-

...18

90 98 417 090 5

Glawe, Delfs, Moll & Partner - ρ 91 71 /79 - Seire

empfindlichen Trommel gebracht wird, kann die ungeeignete Zeiteinstellung leicht dadurch behoben werden, daß die Schraube 41 gelöst wird, um die halbkreisförmige Platte von der Scheibe 38 zu lösen und um die Winkelstellung des Stiftes 47 um die Welle 28 auf der Platte 39 relativ zum Stift 45 auf der Scheibe 38 einzustellen.

Alternativ ist die in Figur 8 gezeigte Anordnung sehr nützlich, um eine einstellbare Zeitverzögerung in bezug auf das Signal c zur Wiederinbewegungsetzung für die Zeitgeberrolle zu bewirken.

Eine kleine Scheibe 52, die so mit der Scheibe 38 verbunden ist, daß ihre Stellung einstellbar ist, ist auf einem Umfang, der vom Umfang verschieden ist, auf dem der Stift 45' auf der Vorderseite der Scheibe 39 angeordnet ist, mit einem Stift 47' versehen. Der Solenoid kann mit dem Signal c vom Computer zum Wiederinbewegungsetzen erregt gehalten werden, um den Anschlag 5o in der aus dem Weg der Drehbewegung des Stiftes 47 ' zurückgezogenen Stellung zu halten, wie dies durch die unterbrochene Linie in Figur 8 gezeigt ist. Der Anschlag verhindert in der zurückgezogenen Stellung, daß sich der Stift 45 ' auf der Vorderseite der Scheibe 38 drehen kann, was es dem Stift 46 ' ermöglicht, das rückwärtige Ende 36b des Hebels 36 niederzudrücken, wie dies bereits beschrieben wurde. Der Zeitgeberrolle 24 wird es dann ermöglicht, sich zu drehen, bis der Solenoid 51 entregt wird.

Die Betätigung des Solenoids 51, die in dem zeitlichen Ablaufschema von Figur 3 gezeigt ist, entspricht derjenigen, die durch die Ausführungsform von Figur 8 bewirkt wird. Die nicht in Figur 8 gezeigten Einrichtungen, wie z.B.

...19

909841/0905

1913948

Glawe, DeIf s, Moll & Partner ■■ ρ 9171/79 - Seite

die Kupplung zum Antreiben der Zeitgeberrolle 24 sind dieselben, wie in den Figuren 5, 9 und 1o.

Figur 11 ist ein Fließschema, das den Steuerungsbetrieb darstellt, der innerhalb des Mikrocomputers (der den in Figur 4 gezeigten Aufbau hat) stattfindet, und zwar entsprechend dem zeitlichen Ablaufschema von Figur 3.

In Schritt 1 bestimmt der Computer, ob ein Startsignal ST für den Kopierbetrieb gegeben wurde. Im Falle von JA werden Signale a* und ä- erzeugt, um die Zuführungsrolle und die Zeitgeberrolle 24 in Bewegung zu setzen. Außerdem wird der Zeitgeber A gesetzt. Die Signale ä-j und a₂ werden von einem Ausgangsanschluß PA1 des Interfaces I/O abgegeben. Wenn ein nicht gezeigtes Rückstellungssignal (Retrieval Signal) von einem Ausgangsanschluß PA 4 geliefert wird, bestimmt der Computer, ob das Startsignal ST den Wert "1" oder "0" hat, um die Gegenwart des Signales ST zu prüfen. Im Falle von "1" wird das Signal von einem Eingang PE 1 an eine bestimmte Adresse des Speichers mit direktem Zugriff RAM abgegeben, um den Zustand der Adresse für eine Beurteilung zu überprüfen.

Der Zustand des Zeitgebers A, der im Schritt 1 in Betrieb gesetzt wurde, wird im Schritt 2 geprüft. Wenn die eingestellte Zeit abgelaufen ist, erzeugt der Computer ein Anhaltesignal b an einem Ausgang PA 2 für die Rollen und 24.

Der Zustand des Zeitgebers A wird im wesentlichen auf dieselbe Weise wie diejenigen der Zeitgeber B und C, die weiter unten erwähnt werden, beurteilt. Hierfür wird das Programm zum Einstellen des Zeitgebers A im Festwertspeicher ROM bei einer bestimmten Adresse gespeichert. Der Speicher mit direktem Zugriff RAM liest den numerischen Wert aus, der im Programm bei dieser Adresse gespeichert ist, während ein Zähler (RAM oder Register) die Pulse

909841/0905

Glawe, DeIfs, Moll & Partner - ρ S171/79 - Seite

des Zeitgebers für jede Routine des Mikrocomputers aufzählt. Die Zählung wird zum Speicher ACC verschoben. Die Daten im Speicher mit direktem Zugriff RAM und die Daten im Speicher ACC werden für die Beurteilung verglichen. Eine Routine des Mikrocomputers dauert ungefähr 1 bis 1o msec.

Im Schritt 3 wird der Betrieb des Schalters SW 1 beurteilt, der mit der Bewegung des optischen Systems betätigt wird. Im Falle von JA wird der Zeitgeber B gesetzt. Die Beurteilung des Betriebes des Schalters SW wird auf dieselbe Weise wie die Beurteilung des Startsignales ST durchgeführt. Das sich ergebende Signal wird einem Eingang PE 2 zugeführt.

Im Schritt 4 wird der Zustand des Zeitgebers B geprüft. Wenn die darauf eingestellte Zeit abgelaufen ist, wird ein Signal c zum Wiederinbewegungsetzen der Zeitgeberrolle von einem Ausgang PA 3 abgegeben, um den Solenoid 51 zu erregen und um den Zeitgeber C zu setzen.

Im Schritt 5 wird der Zustand des Zeitgbers C geprüft, um den Solenoid 51 beim Ablauf der gesetzten Zeit zu entregen.

Bei der Ausführungsform der Figuren 5-7 wird das die Erregung bewirkende Signal für den Solenoid in Schritt in Form von Pulsen erzeugt, um den Solenoid 51 unmittelbar nach Erregung des Solenoids 51 zu entregen. Der im Schritt benutzte Signalausgang ist dabei so, daß der Solenoid nach Ablauf der Zeit erneut erregt wird, die auf dem Zeitgeber C eingestellt ist, und daß er unmittelbar danach entregt

...21

909841/0905

«13946

Glawe, DeIfs, Moll & Partner - ρ 9171/79 - Seite

Gemäß den oben beschriebenen Ausführungsformen wird die Zeitgeberrolle 24 zuerst als Reaktion auf das Signal a~ gleichzeitig mit der Zuführungsrolle 2o in Bewegung gesetzt. Anschließend wird sie angehalten, wobei sie sich im Eingriff mit dem Kopierpapier befindet. Die Zeitgeberrolle 24 muß jedoch nicht immer am Anfang gedreht werden. Es ist auch möglich, daß nur die Zuführungsrolle 2o allein angetrieben wird, was es dem vorderen Ende des Papieres ermöglicht, eine Schlaufe in Berührung mit der Zeitgeberrolle 24 zu bilden, bevor es angehalten wird.

Der in Figur 11 gezeigte Schritt 6 ist ein übergeordneter Schritt/ der Beurteilung, Bearbeitung u.a. Schritte einschließt, die nicht für die Steuerung des Betriebes, die für die Erfindung betrachtet wurden, durchgeführt wurden. Der Schritt 6 schließt daher die Steuerung des Betriebes des Kopiergerätes M ein. Die Schritte 1-6, die eine Routine bilden, werden innerhalb des Mikrocomputers wiederholt durchgeführt.

Die gewünschte Zeitverzögerung kann durch die oben beschriebene mechanische Konstruktion erreicht werden. Die in Figur 5 gezeigte Anordnung kann dabei wie unten beschrieben, abgewandelt werden. Der Solenoid 37, der zum direkten Betätigen des die Kupplung betätigenden Hebels 36 bestimmt ist, um die Zeitgeberrolle 24 zuerst in Bewegung zu setzen, kann parallel zürn Eingangskanal für das ursprüngliche Startsignal vom Computer mit einem anderen Kanal zum Zuführen des Signals zum erneuten Inbewegungsetzen vorgesehen sein, so daß das an den letzteren Kanal angelegte Signal durch eine Verzögerungs-

...22

909841/0 9 05

19139-46

Glawe, Delfs, Moll & Partner - ρ 9171/79 - Seite -3·2"

schaltung um einen vorbestimmten Zeitraum verzögert werden wird, bevor es an den Solenoid 37 angelegt wird, wobei die Verzögerungszeit wie gewünscht durch einen variablen Widerstand o.a. veränderbar gemacht werden kann.

Bei mechanischen Geräten, die unter Steuerung durch einen Computer betätigt werden können, wird die programmierte Zeitsteuerung, die durch den Computer bewirkt wird, von Gerät zu Gerät von der richtigen Zeiteinstellung abweichen. Durch die Erfindung wird jedoch sichergestellt, daß die Zeiteinstellung leicht vorgenommen werden kann, ohne daß man, was äußerst schwierig ist, das Programm modifizieren muß.

Die Erfindung ist z.B. für Kopiergeräte nützlich, die einen Mikrocomputer als Steuereinrichtung einschließen und bei denen die Justierung des Kopierpapiers mit dem Tonerbild auf der fotoleitenden Trommel zu einer unerwünschten Wirkung direkt auf der erhaltenen Kopie führen wird, wenn die Justierung auch nur ein wenig ungenau war. Während es schwierig ist, den zeitlichen Ablauf der Steuerbefehle, der für den Computer in einem solchen Falle programmiert ist, zu ändern, wird durch die Erfindung die gewünschte Einstellung leicht erreicht, um sehr gute Kopien herzustellen.

909841/0905

Claims

Patentansprüche

' 1.jSteuereinrichtung für ein mechanisches Gerät, das eine ---"' Vielzahl voneinander unabhängig betätigbarer Mechanismen, Einrichtungen zum Antreiben der Mechanismen, Einrichtungen, um den Betrieb wenigstens eines der
Mechanismen während des schon laufenden Betriebes des
mechanischen Gerätes zu starten, und Einrichtungen zum Steuern des zeitlichen Ablaufs des Betriebs wenigstens dieses einen Mechanismus aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung Einrichtungen zum Erzeugen
eines Startsignales (c) für den Mechanismus (24) nach
Verstreichen eines vorbestimmten Zeitintervalle, das
durch einen Zeitgeber (B) gegeben ist, aufweist, wobei der Zeitgeber (B) Teil einer Programmsteuereinrichtung des mechanischen Gerätes ist und das vorbestimmte Zeitintervall im Programm als numerischer Datenwert eingegeben ist, daß eine Einrichtung zum Inbetriebsetzen des mechanischen Gerätes vorgesehen ist, daß eine Einrichtung (SW 1) zum Inbetriebsetzen des Zeitgebers (B) im Zusammenhang mit der Inbetriebsetzung des mechanischen Gerätes vorgesehen ist, daß eine Verzögerungseinrichtung (26) zum Aufnehmen des Startsignales (c) vorgesehen ist, um den Betrieb der Starteinrichtung für den

909841/0905

ORIGINAL INSPECTED

Glawe, DeIf s, Moll & Partner - ρ 9171/79 - Seite JJr

einen Mechanismus (24) mit Zeitverzögerung in Gang zu setzen, wobei die Verzögerungseinrichtung (26) eine Einstelleinrichtung zum Einstellen der Verzögerungszeit aufweist, und daß die numerischen Daten im Programm in solcher Weise speicherbar sind, daß das Startsignal (c) zu einem Zeitpunkt erzeugbar ist, der früher liegt als die Betätigungszeit der Starteinrichtung (25) des Mechanismus (24).
2. Kopiergerät mit einem bewegbaren fotoleitenden Element, Einrichtungen zum Bilden eines Bildes auf der Oberfläche des fotoleitenden Elementes, Einrichtungen zum übertragen des Bildes auf der Oberfläche des fotoleitenden Elementes auf durch Papierzuführungseinrichtungen bewegtes Kopierpapier, Einrichtungen zum zeitweisen Anhalten des Kopierpapiers in einer Stellung, die in Arbeitsrichtung vor den Übertragungseinrichtungen liegt, Einrichtungen zum erneuten Inbetriebsetzen des Zuführvorganges des Kopierpapiers von seiner vorherigen Stellung zu den Übertragungseinrichtungen, und . Einrichtungen zum Steuern des Zeitpunkts des Betriebs wenigstens der Einrichtung zum erneuten Inbetriebsetzen der Zuführung, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung eine Einrichtung zum Erzeugen eines Signales (c) zum Wiederinbetriebsetzen nach Ablauf eines vorbestimmten, durch einen Zeitgeber (B) eingestellten Zeitintervalles aufweist, wobei der Zeitgeber (B) Teil einer programmsteuernden Einrichtung des Kopiergerätes ist und das vorbestimmte Zeitintervall in das Programm als numerischer Datenwert eingegeben ist, daß eine Einrichtung zum Inbetriebsetzen des Kopiergerätes vorgesehen ist, daß eine Einrichtung (SW 1) zum Inbetriebsetzen des Zeitgebers

909841/0905

1913946

Glawe, Delfs, Moll & Partner - ρ 9171/79 - Seite 3

im Zusammenhang mit dem Inbetriebsetzen des Gerätes vorgesehen ist, daß eine Verzögerungseinrichtung (26) zum Aufnehmen des Signales (c) zum Wiederinbetriebsetzen vorgesehen ist, durch das der Betrieb der Einrichtung (25) zum Wiederinbetriebsetzen mit Zeitverzögerung auslösbar ist, wobei die Verzögerungseinrichtungen (26) eine Einstelleinrichtung zum Einstellen der Verzögerungszeit aufweisen, und daß der numerische Datenwert im Programm so gespeichert ist, daß das Signal (c) zum Wiederinbetriebsetzen zu einem Zeitpunkt erzeugbar ist, der vor dem Zeitpunkt des Betriebs der Einrichtung (25) zum Wiederinbetriebsetzen liegt.

909841/0905