DE2920724A1 - Vorrichtung fuer ein endoskop zur zufuehrung eines mediums - Google Patents

Description

Vorrichtung für ein Endoskop zur Zuführung eines Mediums

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für ein Endoskop zur Zuführung eines Mediums zu einem darin befindlichen Durchlaß.

Normalerweise enthält ein Endoskop einen Durchlaß, der bis zum distalen Ende geführt ist, so daß Wasser in den Körperhohlraum eingeleitet werden kann, um diesen sowie das Betrachtungsfenster und das Beleuchtungsfenster des Endoskops zu waschen bzw. zu spülen und damit den Körperhohlraum für die Untersuchung vorzubereiten. Bei jedem Gebrauch des Endoskops muß Wasser aus dem Durchlaß entfernt werden. Insbesondere bei einem Endoskop, bei dem sich im distalen Ende ein Film zur Herstellung fotografischer Aufnahmen des Körperhohlraums befindet, kann im Durchlaß verbleibendes Wasser in die Kamera fließen, wenn die distale Endkappe entfernt wird, so daß damit unvermeidbar die Objektivlinse und andere Teile der Kamera befeuchtet werden. Bei Endoskopen dieser Art ist es daher unbedingt erforderlich, das Wasser aus dem Durchlaß zu entfernen, bevor die distale Endkappe abgenommen wird.

Um das Wasser aus dem Durchlaß zu entfernen, müssen bei dem bekannten Endoskop folgende Maßnahmen durchgeführt werden. Zunächst wird eine Verbindungsröhre zwischen dem Durchlaß und einem Wasserreservoir von dem Durchlaß gelöst. Dann wird ihr freies Ende mit einer Fingerkuppe abgedeckt. Zugleich wird Luft in den Durchlaß hineingepumpt, bis die Innenwand des Durchlasses trocken ist. Diese Schritte sind nicht nur zeit-

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raubend, sondern führen möglicherweise auch dazu, daß das Wasser aus einem oder beiden Enden des Durchlasses austritt. Dadurch kann der distale Endteil und/oder der proximale Endteil des Endoskops mit Wasser benetzt werden.

Bei der bekannten Zuführungsvorrichtung ist ferner nachteilig, daß dann, wenn außer Luft zwei Medien z.B. Wasser, Entschäumungsmittel, Gewebefärbemittel und komprimiertes Kohlendioxidgas wahlweise in einen Körperhohlraum eingeführt werden sollen, oder wenn unter Druck stehendes Wasser nicht vom Reservoir sondern von einer anderen Quelle zugeführt werden soll, neue Verbindungsmittel anstelle der Verbindungsröhre angebracht werden müssen. Die wahlweise Verwendung von zwei Verbindungselementen ist kompliziert, und die Bedienungsperson kann versehentlich eine falsche Flüssigkeit in den Körperhohlraum einleiten. Ferner erschwert die Verwendung von zwei Verbindungsmitteln die Miniaturisierung der Vorrichtung. Die Vorrichtung ist zwangsläufig größer, insbesondere wenn zwei Flüssigkeiten verwendet und zwei Reservoirs benötigt werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die bei kleinen Abmessungen auf einfache Weise die Entfernung von Wasser oder einer anderen Flüssigkeit aus einer Flüssigkeitszuführungsröhre des Endoskops ermöglicht, und mit der wahlweise wenigstens zwei unterschiedliche Flüssigkeiten in einen Körperhohlraum eingeleitet werden können.

Die Vorrichtung zur Lösung der gestellten Aufgabe ist gekennzeichnet durch eine Luftpumpe, ein abgedichtetes Flüssigkeitsreservoir, einen ersten Verbindungsweg, dessen eines

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Ende mit der Luftpumpe und dessen anderes Ende mit dem oberen Teil des Plüssigkeitsreservoirs verbunden ist, ein Steigrohr, dessen eines Ende im unteren Teil des Flüssigkeitsreservoirs endet und dessen anderes Ende offen ist, einen zweiten Verbindungsweg, der mit seinem einen Ende mit dem offenen Ende des Steigrohrs und mit seinem anderen Ende mit dem Endoskopdurchlaß verbunden ist, ein Umschaltventil zur Verbindung des offenen Endes des Steigrohrs mit dem einen Ende des zweiten Verbindungsweges, wenn das Ventil sich in einer ersten Position befindet und zur Trennung des Steigrohrs von dem zweiten Verbindungsweg, wenn sich das Ventil in einer zweiten Position befindet, Umschaltmittel zwischen dem Endoskopdurchlaß und dem anderen Ende des zweiten Verbindungsweges zur Herstellung einer Verbindung zwischen dem Endoskopdurchlaß und dem zweiten Verbindungsweg, wenn die Umschaltmittel sich in einer offenen Position befinden und zur Trennung der Verbindung, wenn die Umschaltmittel sich in einer geschlossenen Position befinden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in der
Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. In der Zeichnung bedeuten:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung

einer erfindungsgemäß ausgebildeten Vorrichtung;

Fig. 2 eine Seitenansicht eines Aus

schnittes des in Fig. 1 dargestellten Endoskops mit dem Auslaß für das Medium;

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Fig. 3 und 4 Querschnitte der in Fig. 1 dargestellten Vorrichtung zur Veranschaulichung von deren Aufbau und Funktion?

Fig. 5 und 6 Querschnitte eines Umschaltventils,

das in den Ausfuhrungsformen gemäß Fig. 1, 3, 4, 7, 8, 15, 16, 17, 19, 20, 21 verwendet wird;

Fig. 7 einen Querschnitt durch eine

andere Ausfuhrungsform der Erfindung;

Fig. 8 eine perspektivische Darstellung

eines Endoskops, das bei den Vorrichtungen gemäß Fig. 7, 17 und 21 verwendet wird;

Fig. 9 einen Querschnitt durch eine

weitere Ausfuhrungsform der Erfindung;

Fig. 10 und 11 Querschnitte durch ein Umschaltventil, das bei den Ausführungsformen gemäß Fig. 9, 12, 13, 18 und 22 verwendet wird;

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Fig. 12 eine perspektivische Darstellung

eines mit dem in Fig. 10 und 11 dargestellten Ventil versehenen Endoskops;

Fig. 13 einen Querschnitt durch eine

weitere Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 14 eine perspektivische Darstellung

einer anderen Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 15 und 16 Querschnitte der in Fig. 14

dargestellten Vorrichtung und

Fig. 17 bis 22 Querschnitte weiterer Ausführungsformen der Erfindung.

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Die in Fig. 1 dargestellte Flüssigkeitszuführungsvorrichtung 31 enthält ein kastenförmiges Gehäuse 32 mit einer darin angebrachten Luftpumpe und einem an einer Seitenwand des Gehäuses lösbar befestigten Flüssigkeitsreservoir 33, das das zum Spülen benötigte Wasser enthält. Oben auf dem Flüssigkeitsreservoir 33 ist flüssigkeitsdicht ein Umschaltventil 34 angebracht. An einer anderen Seite des Gehäuses 32 ist lösbar oder fest ein Anschluß 35 angebracht, über den das eine Ende eines Schlauches 36 mit dem Gehäuse 32 verbunden ist. Das eine Ende eines weiteren Schlauches 37 ist lösbar oder fest mit dem Anschluß 35 mittels eines Anschlusses 38 verbunden, während das andere Ende dieses Schlauches mittels eines Anschlusses 39 mit der Oberseite des Gehäuses 40 des Ventils 34 verbunden ist. Es wird später noch erläutert, wie die Schläuche 36 und 37 funktionieren.

Ein in Verbindung mit der Flüssigkeitszuführungsvorrichtung verwendetes Endoskop 41 enthält eine Hülle 42, einen am einen Ende der Hüllö 42 befestigten Arbeitsabschnitt 43 und ein am anderen Ende der Hülle 42 befestigtes starres distales Endteil 44. Das distale Endteil 44 ist mit einer Objektivlinse 45, einem Beleuchtungsfenster 46 und einer Ausbauchung 48 versehen. Aus Fig. 2 ist ersichtlich, daß die Ausbauchung 48 das Ende eines Flüssigkeitsdurchlasses 47 des Endoskops bildet, das durch die Hülle 42 bis zum Arbeitsabschnitt 43 verläuft. Der Durchlaß 57 mündet in der Stirnwand der Ausbauchung 48, so daß Flüssigkeit aus dem Durchlaß 47 auf die Objektivlinse 45 und das Beleuchtungsfenster 46 fließen kann. Am vorderen Ende des starren distalen Endteils 44 ist lösbar eine Kappe 49 angebracht. Nachdem die Kappe 49 vom distalen Endteil 44 entfernt worden ist, kann eine Filmkassette in bekannter Weise in eine im distalen Endteil 44 vorgesehene fotographische Kammer eingesetzt oder

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aus dieser entnommen werden. An einer Seitenwand des Arbeitsabschnittes 43 ist eine Drucktaste 50 zur Betätigung eines Ventils zum Durchlaß der Flüssigkeit vorgesehen, was später noch erläutert wird. Das andere Ende des Schlauches 36 ist lösbar mit einer anderen Seitenwand des Arbeitsabschnittes 43 mittels eines Anschlusses 36a verbunden. Der Aufbau des Endoskops entspricht mit Ausnahme des Flüssigkeitsdurchlasses 47 dem bekannten Endoskop, so daß dieser hier nicht näher erläutert zu werden braucht.

Aus Fig. 3 und 4 ist ersichtlich, daß das Ventil 34 einen Steuerkolben 51 besitzt, und daß das Gehäuse 40 zugleich als Deckel zum flüssigkeitsdichten Verschluß des Reservoirs 33 dient. Der Steuerkolben 51 kann in einer Bohrung 52 hin und her gleiten, die das Gehäuse 40 diametral durchdringt. Der Steuerkolben 51 enthält zwei längere Kolbenflächen 53 und 54 an den Enden und eine schmalere Kolbenfläche 55 etwa in der Mitte. An den äußeren Enden der Kolbenflächen 53 und 54 ist je eine Drucktaste 56 bzw. 57 befestigt. Zwischen den Kolbenflächen 53 und befindet sich eine ringförmige Nut 58, und zwischen den Kolbenflächen 54 und 55 ist eine weitere ringförmige Nut 59 vorgesehen. O-Ringe 60 und 61 umgeben die Kolbenflächen 53 und 54 und sorgen für eine flüssigkeitsdichte Verbindung zwischen dem Gehäuse 40 und dem Steuerkolben 51.

Eine Verbindungsröhre 62 ist mit ihrem einen Ende an eine im Gehäuse 32 (Fig. 1) vorgesehene Luftpumpe 63 angeschlossen, während ihr anderes Ende mit der Bohrung 52 des Ventilgehäuses 40 verbunden ist. Eine weitere Verbindungsröhre 64 ist mit ihrem einen Ende mit der Bohrung 52 an der rechten Seite der Röhre 62 verbunden, während das andere Ende an den Flüssigkeitsdurchlaß 47 des Endoskops 41 über ein Umschaltventil 65 angeschlossen ist. Diametral gegenüber der Verbindungsröhre 62 in

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bezug auf die Bohrung 52 ist im Ventilgehäuse 40 ein weiterer Flüssigkeitsdurchlaß 66 vorgesehen. Im Reservoir 33 ist ein Steigrohr 67 angeordnet, dessen eines Ende rechts von der Röhre 64 in die Bohrung 52 mündet und dessen anderes Ende in den unteren Teil des Reservoirs 33 hineinragt, so daß es in das im Reservoir 33 befindliche Wasser 68 eintaucht.

Wenn sich der Steuerkolben 51 in seiner äußeren rechten Position (nachfolgend "erste Position" genannt) befindet, die in Fig. 3 dargestellt ist, stehen die Verbindungsröhre 64 und das Steigrohr 67 in Verbindung mit der Nut 58, und die Verbindungsröhre 62 und der Flüssigkeitsdurchlaß 66 stehen in Verbindung mit der Nut 59. Wenn der Steuerkolben 51 in seine äußere linke Position (nachfolgend "zweite Position") bewegt wird, was in Fig. 4 dargestellt ist, ist das obere Ende des Steigrohrs 67 durch die Kolbenfläche 53 geschlossen, während die beiden Verbindungsröhren 62 und 64 sowie der Flüssigkeitsdurchlaß 66 mit der Nut 58 in Verbindung stehen.

Die Verbindungsröhren 62 und 64 verlaufen durch die Schläuche 37 bzw. 36 und sind dadurch gegen Beschädigungen geschützt.

Den Aufbau des Umschaltventils 65, das mit dem umschaltventil 34 verbunden ist, veranschaulichen die Fig. 5 und Das Umschaltventil 65 besteht aus einem hohlen zylindrischen Ventilgehäuse 69, in dessen zylindrischer Bohrung 69a ein Steuerkolben 70 hin- und hergleiten kann. Das Gehäuse 69 befindet sich im Ärbeitsabschnitt 43, und sein eines Ende ist an der Seitenwand des Arbeitsabschnittes 43 des Endoskops 41 befestigt. Der Steuerkolben 70 hat zwei Kolbenflächen 71 und 72, und die Drucktaste 50 ist an dem einen, aus der Seitenwand des

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Arbeitsabschnittes 43 vorstehenden Ende des Steuerkolbens angebracht. Eine Schraubenfeder 73 sorgt dafür, daß die Drucktaste normalerweise aus dem Arbeitsabschnitt 43 herausragt. Zwischen den Kolbenflächen 71 und 72 ist eine ringförmige Nut 75 vorgesehen. Wenn die Drucktaste 50 nicht gedrückt ist, d.h. wenn der Steuerkolben 70 in seiner höchsten Position ist (nachfolgend als "geschlossene Position" bezeichnet), was in Fig. 5 dargestellt ist, wird die Verbindungsröhre 64 durch die untere Kolbenfläche 72 geschlossen. Wenn die Drucktaste 50 betätigt wird, bis der Steuerkolben 70 seine unterste Position erreicht (nachfolgend als " offene Position" bezeichnet), was in Fig. 6 dargestellt ist, besteht eine Verbindung von der Röhre 64 und dem Flüssigkeitsdurchlaß 47 zur Nut 75 und damit auch eine Verbindung zwischen der Röhre 64 und dem Durchlaß 47.

In der Praxis wird der Steuerkolben 51 des Ventils 34 zunächst in die erste Position gebracht und dann die Luftpumpe 63 in Betrieb gesetzt. Dadurch strömt komprimierte Luft von der Pumpe 63 in das Flüssigkeitsreservoir 33 über die Verbindungsröhre 92, die Nut 59 und den Flüssigkeitsdurchlaß 66, so daß auf das Wasser 68 ein Druck ausgeübt wird. Wenn das Ventil 65 in die geöffnete Position gebracht wird, gelangt das Wasser 68 vom Flüssxgkeitsreservoir 33 in den Flüssigkeitsdurchlaß 47 des Endoskops 41 über das Steigrohr 67, die Nut 58 und die Verbindungsröhre 64, so daß das Wasser *68 aus der Ausbauchung 48 ausströmt und dadurch die Objektivlinse 45, das Beleuchtungsfenster 46 und der Körperhohlraum, in den das Endoskop 41 eingeführt wurde, gespült werden können.

Wenn das Umschaltventil 34 in die zweite Position umgeschaltet und dann das Ventil 65 in die offene Position bewegt wird, strömt die komprimierte Luft durch die Verbindungs-

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röhre 62, die Nut 58, die Verbindungsröhre 64 und den Flüssigkeitsdurchlaß 47 gemäß Fig. 4. In diesem Falle strömt die komprimierte Luft aus der Ausbauchung 48 in den Körperhohlraum 48 und trocknet die Objektivlinse 45 und das Beleuchtungsfenster 46 wie auch den Körperhohlraum. Das Umschaltventil 34 dient zur Auswahl eines von zwei Medien. Im vorliegenden Fall kann zwischen dem Wasser 68 und komprimierter Luft gewählt werden. Das Ventil erlaubt die Einleitung des ausgewählten Mediums in den Körperhohlraum, sobald es in seine geöffnete Position gebracht worden ist.

Die in Fig..7 dargestellte Ausführungsform unterscheidet sich von der Anordnung gemäß Fig. 3 und 4 nur dadurch, daß von der Verbindungsröhre 62 eine Verbindungsröhre 76 abzweigt, die über ein Umschaltventil 65 der gleichen Bauart wie in Fig. und 6 dargestellt ist, an einen Flüssigkeitsdurchlaß 77 angeschlossen ist, der durch das in Fig. 8 dargestellte Endoskop 41 neben dem Flüssigkeitsdurchlaß 47 verläuft. Die Verbindungsröhre 76 und der Durchlaß 77 sind mit dem Ventil 65 in der gleichen Weise verbunden wie die Verbindungsröhre 65 und der Flüssigkeitsdurchlaß 47 mit dem Ventil 65 gemäß Fig. 5 und 6 verbunden sind.

Wenn hier wie in Fig. 3 und 4 der Steuerkolben 51 des Ventils 34 in die erste, durch durchgehende Linien gekennzeichnete Position bewegt wird, werden die Verbindungsröhre 62 und der Flüssigkeitsdurchlaß 66 mit der Nut 59 verbunden. Gleichzeitig kommen die Verbindungsröhre 64 und das Steigrohr 67 mit der Rille 58 in Verbindung. Wenn andererseits der Steuerkolben 51 in die durch gestrichelte Linien gekennzeichnete zweite Position bewegt wird, kommen die Verbindungsröhren 62 und 64 mit der Nut 58 in Verbindung, während das Steigrohr 67 durch die Kolbenfläche 53 des Steuerkolbens 51 geschlossen wird.

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Wenn das an die Röhre 64 angeschlossene Ventil 65 geöffnet wird, gelangt Luft von der Luftpumpe 63 zum Flüssigkeitsdurchlaß 47 über die Röhre 62, die Nut 58 und die Röhre 64, so daß Wasser in den Durchlaß 47 befördert wird.

Beim Gebrauch wird die Luftpumpe 63 in Betrieb gesetzt und der Steuerkolben 51 in die erste Position bewegt. Wenn das Ventil 65, das die Verbindungsröhre 64 mit dem Flüssigkeitsdurchlaß 47 verbindet, in die offene Position bewegt wird, fließt aufgrund des in das Reservoir 33 geleiteten Luftdruckes Wasser aus dem Reservoir in den Flüssigkeitsdurchlaß 47 des Endoskops Wenn dagegen der Steuerkolben 51 in die zweite Position bewegt und das die Verbindungsröhre 7 6 mit dem Flüssigkeitsdurchlaß verbindende Ventil 65 in die offene Position gebracht wird, strömt die komprimierte Luft über die Verbindungsröhre 76 in den Flüssigkeitsdurchlaß 77 des Endoskops 41, ohne durch das Ventil 34 zu fließen. Die komprimierte Luft fließt dann aus der Ausbauchung 48 im distalen Endteil 44 des Endoskops 41 in den Körperhohlraum. Hierbei ist das Steigrohr 67 durch die Kolbenfläche 53 des Steuerkolbens 51 geschlossen, und das Wasser 68 kann nicht in den Körperhohlraum fließen, selbst wenn die Bedienungsperson versehentlich das an die Verbindungsröhre 64 angeschlossene Ventil 65 öffnet.

Die in Fig. 9 dargestellte Ausführungsform der Erfindung unterscheidet sich in ihrer Konstruktion von der Anordnung gemäß Fig. 7 nur darin, daß ein Umschaltventil 78 anstelle der beiden Ventile 65 verwendet wird. In Fig. 10 und 11 ist dargestellt, daß das Ventil 78 ein Gehäuse 79 mit einer zylindrischen Bohrung 79a und einem in der Bohrung 79a hin- und herbewegbaren Steuerkolben 80 enthält. Das Gehäuse 79 ist im Arbeitsabschnitt 43 des in Fig. 12 dargestellten Endoskops ange-

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ordnet und mit einem Ende an einer Seitenwand des Arbeitsabschnittes 43 befestigt. Der Steuerkolben 80 hat zwei Kolbenflächen 81 und 82, und die Drucktaste 50 ist an dem der Seitenwand des Arbeitsabschnittes 43 benachbarten Kolbenfläche so angebracht, daß sie aus dem Arbeitsabschnitt nach außen vorsteht. Eine Schraubenfeder 83 bewirkt, daß die Drucktaste normalerweise aus dem Arbeitsabschnitt 43 herausragt. Durch die Drucktaste 50 und den Steuerkolben 80 verläuft ein Luftdurchlaß 84. Zwischen dem Boden des Ventilgehäuses 79 und dem unteren Ende des Steuerkolbens 80 verbleibt ein Zwischenraum, wenn der Ventilkolben 80 sich in der in Fig. 11 dargestellten unteren Position befindet. Dieser Zwischenraum definiert eine Verbindungskammer 85. Zwischen den Kolbenflächen 81 und 82 des Steuerkolbens 80 befindet sich eine ringförmige Nut 86. Solange die Drucktaste 50 nicht mit einem Finger 74 niedergedrückt wird, stehen die Verbindungsröhre

76 und der Flüssigkeitsdurchlaß 77 mit der Kammer 85 in Verbindung, und durch die untere Kolbenfläche 82 wird die Verbindungsröhre 64 geschlossen. Wird die Drucktaste 50 gemäß Fig. 11 gedrückt, wird die Verbindungsröhre 76 durch die untere Kolbenfläche 82 geschlossen, während die Verbindungsröhre 64 und der Flüssigkeitsdurchlaß 47 zur Nut 86 geöffnet werden.

Bei nicht gedrückter Taste 50 und nicht verstopftem Luftdurchlaß 84 strömt komprimierte Luft von der Luftpumpe 63 über die Verbindungsröhre 76, die Kammer 85 und den Luftdurchlaß 84 in die Atmosphäre und nicht durch den Flüssigkeitsdurchlaß

77 des Endoskops 41 in den Körperhohlraum. Wenn der Luftdurchlaß 84 beispielsweise mit der Kuppe des Fingers 74 verschlossen wird, ohne gedrückt zu werden, strömt die komprimierte Luft durch die Verbindungsröhre 76, den Durchlaß 77 und die Ausbauchung 48 des Endoskops 41 in den Körperhohlraum, ohne in die Atmosphäre zu entweichen. Wenn die Drucktaste 50 bei geschlossenem Luftdurchlaß

84 gedrückt wird, strömt Wasser 68 aus dem Flüssigkeitsreservoir 33 über die Verbindungsröhre 64, die Nut 86, den Flüssigkeitsdurchlaß 47 und die Ausbauchung 48 in den Körperhohlraum. In diesem Falle ist die Verbindungsröhre 76 durch die untere Kolbenfläche 82 des Steuerkolbens 80 verschlossen, so daß keine komprimierte Luft mehr in den Körperhohlraum strömen kann.

Das in Fig. 13 dargestellte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von der Anordnung gemäß Fig. 9 nur dadurch, daß der Durchlaß 77 mit dem Durchlaß 47 verbunden ist. Über den Durchlaß kann somit wahlweise komprimierte Luft und Wasser zum Körperhohlraum befördert werden. Bei dem Ausführungsbeispiel, das in den Fig. 14, 15 und 16 dargestellt ist, kann außer komprimierter Luft und Wasser noch ein weiteres Medium in den Körperhohlraum eingeführt werden. Diese Anordnung unterscheidet sich von der in Fig. 1 bis 4 dargestellten Anordnung durch die folgenden Merkmale.

Erstens ist die Verbindungsröhre 62, die mit ihrem einen Ende an die Luftpumpe 63 angeschlossen ist, mit ihrem anderen Ende durch das Gehäuse 32 des Umschaltventils 34 hindurchgeführt und unmittelbar zum oberen Teil des Flüssigkeitsreservoirs 33 geführt. Zweitens hat der Ventilkolben 51 des Ventils 34 Kolbenflächen 53 und 54 jedoch keine dazwischenliegende Kolbenfläche. Drittens ist eine Röhre 87 mit ihrem einen Ende an die zylindrische Bohrung 52 des Gehäuses 32 angeschlossen, in der sich der Steuerkolben 51 hin- und herbewegt.

Wenn sich der Steuerkolben 51 in der ersten Position gemäß Fig. 15 befindet, stehen die Verbindungsröhre 64 und das Steigrohr 67 mit einer ringförmigen Nut 58A zwischen den Kolbenflächen 53 und 54 in Verbindung. Wenn das die Verbindungsröhre

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mit dem Endoskopdurchlaß 47 in Verbindung stehende Ventil 65 unter dieser Bedingung in die offene Position bewegt wird, fließt Wasser 68 vom Flüssigkeitsreservoir 33 durch den Durchlaß 47 in den Körperhohlraum. Hierbei ist die Röhre 87 durch die Kolbenfläche 54 verschlossen. Wenn der Steuerkolben 51 in die zweite, in Fig. 16 dargestellte Position bewegt wird, gelangen die Verbindungsröhre 64 und die Röhre 87 in Verbindung mit der ringförmigen Nut 58a. Solange der Steuerkolben 51 in der zweiten Position verbleibt, kann Waschflüssigkeit 59 beispielsweise durch einen Injektor 88 auf die Objektivlinse und das Beleuchtungsfenster des Endoskops 41 und in den Körperhohlraum über die Nut 58a, die Röhre 64 und den Durchlaß 47 geleitet werden, wenn das Ventil 65 in die geöffnete Position gebracht wird. Anstelle einer Waschflüssigkeit 89 können über die Röhre 87, die Nut 58a, die Röhre 64 und den Durchlaß 47 auch andere Flüssigkeiten zugeführt werden, z.B. ein Entschaumungsmittel, ein Färbemittel oder Kohlendioxidgas.

Das in Fig. 17 dargestellte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von der Anordnung gemäß Fig. 14-16 nur darin, daß die Verbindungsröhre 76 von der Verbindungsröhre 62 abzweigt und über ein Umschaltventil 65 mit dem Durchlaß 77 eines Endoskops 41 gemäß Fig. 8 verbunden ist.

Die in Fig. 18 dargestellte Ausführungsform unterscheidet sich von der Anordnung gemäß Fig. 17 darin, daß anstelle der beiden Ventile 65 ein Umschaltventil 78 verwendet wird. In den beiden Ausführungsformen gemäß Fig. 17 und 18 funktionieren die Ventile 65 und das Ventil 68 in gleicher Weise wie bei den Anordnungen gemäß Fig. 7 und 9.

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Die in Fig. 19 und 20 dargestellte Ausführungsform der Erfindung ähnelt sehr der Anordnung gemäß Fig. 15 und 16, unterscheidet sich von dieser jedoch in den folgenden Merkmalen. Ein Flüssigkeitsreservoir 33a ist durch eine Trennwand 90 in zwei Kammern 90a und 90b unterteilt. Die Trennwand reicht nicht bis zur Unterseite des Ventilgehäuses 40, sondern ist von dieser getrennt, so daß eine Verbindung zwischen den Kammern 90a und 90b besteht. Zwei Steigrohre 67 und 91 sind in den Kammern 90a bzw. 90b angeordnet. Die Steigrohre 67 und 91 stehen an ihren oberen Enden mit der Bohrung 52 des Ventilgehäuses 32 in Verbindung und tauchen mit ihren unteren Enden in die in den Kammern 90a und 90b enthaltenen Flüssigkeiten ein. Beispielsweise befindet sich in der Kammer 90a Waschwasser und in der Kammer 90b ein Gewebefärbemittel.

Wenn der Steuerkolben 51 gemäß Fig. 19 in die erste Position bewegt wird, gelangen das Steigrohr 67 und die Verbindungsröhre 64 mit der ringförmigen Nut 58A zwischen den Kolbenflächen 53 und 54 in Verbindung. Wenn das die Verbindungsröhre 64 mit dem Durchlaß im Endoskop verbindende Ventil 65 sich bei diesem Zustand in der offenen Position befindet, strömt Waschwasser 68 aus der Kammer 90a durch die Verbindungsröhre und den Durchlaß 47. Da das Steigrohr 91 in der Kammer 90b durch die Kolbenfläche 54 geschlossen ist, fließt die Flüssigkeit 92 in der Kammer 90b nicht durch die Röhre 64 und den Durchlaß Wenn dagegen der Steuerkolben 51 in die in Fig. 20 dargestellte zweite Position bewegt wird, wird das Steigrohr 67 in der Kammer 90a durch die Kolbenfläche 53 verschlossen, während die Steigröhre 91 in der Kammer 90b und die Verbindungsröhre 64 zur ringförmigen Nut 58A geöffnet werden. Wenn sich das Ventil 65 in der geöffneten Position befindet, wird das Mittel 92 aus der Kammer 90b durch die Röhre 64 und den Durchlaß 47 dem Körper-

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hohlraum zugeführt. Somit können abwechselnd zwei unterschiedliche Flüssigkeiten 68 und 92 in den Körperhohlraum durch den Durchlaß 47 des Endoskops 41 geleitet werden, indem das Ventil 34 abwechselnd in die erste und zweite Position gebracht wird. Da das Flüssigkeitsreservoir 33A in zwei Kammern unterteilt ist, können zwei unterschiedliche Flüssigkeiten in einem einzigen Reservoir untergebracht werden. Der von dem Reservoir 33A benötigte Raum ist wesentlich geringer als der von zwei Reservoirs benötigte Raum.

Das in Fig. 21 dargestellte Ausführungsbeispiel der Erfindung unterscheidet sich von der Anordnung gemäß Fig. 19 und 20 nur darin, daß die Verbindungsröhre 76 von der Verbindungsröhre 62 abzweigt, und mit dem Durchlaß 77 des in Fig. 8 dargestellten Endoskops über das in Fig. 5 und 6 dargestellte Umschaltventil 65 verbunden ist. Die Vorrichtung gemäß Fig. 21 arbeitet in der gleichen Weise wie die Anordnung gemäß Fig. 17.

Das in Fig. 22 dargestellte Ausführungsbeispiel der Erfindung unterscheidet sich von dem gemäß Fig. 21 darin, daß das Umschaltventil 78, das den in Fig. 10 und 11 dargestellten Aufbau aufweist, die beiden Umschaltventile 65 ersetzt. Diese Anordnung arbeitet in der gleichen Weise wie die Anordnung gemäß Fig. 18. Der Durchlaß 77 kann mit dem Durchlaß 47 in der durch gestrichelte Linien angedeuteten Weise verbunden werden.

Claims (17)

EIKENBERG & BRÜMMERSTEDT PATENTANWÄLTE IN HANNOVER Olympus Optical Co., Ltd. 235/149 Patentansprüche:

1.J Vorrichtung für ein Endoskop zur Zuführung eines Meüiums zu einem darin befindlichen Durchlaß,gekennzeichnet durch eine Luftpumpe (63) , ein abgedichtetes Flüssigkeitsreservoir (33), einen ersten Verbindungsweg (62), dessen eines Ende mit der Luftpumpe und dessen anderes Ende mit dem oberen Teil des Flüssigkeitsreservoirs verbunden ist, ein Steigrohr (67), dessen eines Ende im unteren Teil des Flüssigkeitsreservoirs (33) endet und dessen anderes Ende offen ist, einen zweiten Verbindungsweg (64), der mit seinem einen Ende mit dem offenen Ende des Steigrohrs (67) und mit seinem anderen Ende mit dem Endoskopdurchlaß (47) verbunden ist, ein umschaltventil (34) zur Verbindung des offenen Endes des Steigrohrs (67) mit dem einen Ende des zweiten Verbindungsweges (64), wenn das Ventil sich in einer ersten Position befindet und zur Trennung des Steigrohrs (67) von dem zweiten Verbindungsweg (64) , wenn sich das Ventil (34) in einer zweiten Position befindet, Umschaltmittel (65) zwischen dem Endoskopdurchlaß (47) und dem anderen Ende des zweiten Verbindungsweges (64) zur Herstellung einer Verbindung zwischen dem Endoskopdurchlaß (47) und dem zweiten Verbindungsweg (64) , wenn die Umschaltmittel (65) sich in einer offenen Position befinden und zur Tren-

nung der Verbindung, wenn die Umschaltmittel (65) sich in einer geschlossenen Position befinden.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet/ daß das Umschaltventil (34) mit einem Steuerkolben (51) versehen ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Umschaltventil (34) ein Gehäuse (40) mit einer Bohrung (52) und einem in der Bohrung (52) hin- und herbewegbaren Steuerkolben (51) enthält, der an seinen beiden Enden je eine Kolbenfläche (53, 54) und dazwischen eine ringförmige Nut (58A) an solcher Stelle enthält, daß das offene Ende des Steigrohrs

(67) und das eine Ende des zweiten Verbindungsweges (64) mit der Nut (58A) in Verbindung stehen, wenn sich das Umschaltventil (34) in der ersten Position befindet, und daß das offene Ende des Steigrohres (67) durch die erste Kolbenfläche (53) geschlossen ist, wenn sich das Umschaltventil (34) in der zweiten Position befindet.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das andere Ende des ersten Verbindungsweges (62) unmittelbar in den oberen Teil des Plüssigkeitsreservoirs (33) mündet.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß ein dritter Verbindungsweg (87) vorgesehen ist, dessen eines Ende nach außen offen ist und dessen anderes Ende durch die zweite Kolbenfläche (54) geschlossen ist, wenn sich das Umschaltventil (34) in seiner ersten Position befindet und das zu der ringförmigen Nut (58A) geöffnet wird, wenn sich das Umschaltventil (34) in seiner zweiten Position befindet.

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6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet/ daß das eine Ende des dritten Verbindungsweges (87) aus einer außerhalb des Flüssigkeitsreservoirs (33) angeordneten Röhre besteht.

7. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet/ daß das Flüssigkeitsreservoir (33) durch eine Trennwand (90) in zwei Kammern (90a, 90b) unterteilt ist, deren obere Enden miteinander in Verbindung stehen, wobei eine Kammer (90a) das eine Ende des Steigrohres (67) und die andere Kammer (90b) das eine Ende eines zweiten Steigrohres (91) aufnimmt und das andere Ende des zweiten Steigrohrs (91) durch die zweite Kolbenfläche (53) geschlossen ist, wenn sich das Ventil (34) in der ersten Position befindet, aber mit der Nut (58A) in Verbindung steht, wenn sich das Ventil (34) in seiner zweiten Position befindet.

8. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Umschaltventil (-34) ein Gehäuse (40) mit einer Bohrung (52) und einem in der Bohrung (52) hin- und herbewegbaren Steuerkolben (51) enthält, der an seinem einen Ende eine erste und an seinem anderen Ende eine zweite Kolbenfläche (53, 54) und dazwischen eine weitere Kolbenfläche (55) enthält, wobei sich zwischen der ersten und der weiteren Kolbenfläche eine erste ringförmige Nut (58) und zwischen der zweiten und der weiteren Kolbenfläche eine zweite ringförmige Nut (59) befindet, daß im Ventilgehäuse (40) in Flucht mit dem anderen Ende des ersten Verbindungsweges (62) ein Durchlaß (66) vorgesehen ist, daß die ringförmigen Nuten (58, 59) an solcher Stelle angeordnet sind, daß in der ersten Position des Steuerkolbens (51) das offene Ende des Steigrohrs (67) und das eine Ende des zweiten Verbindungsweges (64) mit der ersten Nut (58) sowie das andere Ende des ersten Verbin-

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dungsweges (62) und der Durchlaß (66) mit der zweiten Nut (59) in Verbindung stehen, und daß in der zweiten Position des Ventils (34) das offene Ende des Steigrohres (67) durch die erste Kolbenfläche (54) geschlossen ist.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Umschaltmittel (65) ein Ventil mit Steuerkolben (70) enthalten.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1-8, dadurch gekennzeichnet, daß ein vierter Verbindungsweg (76) vorgesehen ist, dessen eines Ende an die Luftpumpe (63) angeschlossen und dessen anderes Ende offen ist.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das andere Ende des vierten Verbindungsweges (76) mit den Umschaltmitteln (65) verbunden ist, und daß durch die Umschaltmittel (65) wahlweise der zweite Verbindungsweg (64) und der vierte Verbindungsweg (76) an den Endoskopdurchlaß (4 7) anschaltbar ist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Umschaltmittel (65) aus einem Ventil mit Steuerkolben bestehen.

13. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Umschaltmittel (65) aus einem Umschaltventil zur Verbindung des zweiten Verbindungsweges (64) mit dem Endoskopdurchlaß

(47) und zur Trennung dieser Verbindung und aus einem Umschaltventil zur Verbindung des vierten Verbindungsweges (76).mit einem zweiten Endoskopdurchlaß (77) und zur Trennung dieser Verbindung bestehen.

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14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Umsehaltmittel (65) aus Ventilen mit Steuerkolben bestehen.

15. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die ümschaltmittel aus einem Umschaltventil (78) zur wahlweisen Verbindung des zweiten Verbindungsweges (64) und des vierten Verbindungsweges (76) mit den Endoskopdurchlässen (47, 77) bestehen.

16. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Umschaltmittel aus einem Ventil mit Steuerkolben bestehen.

17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1-8, dadurch gekennzeichnet , daß das Umschaltventil (34) einen Deckel zum flüssigkeitsdichten Abschließen des Flüssigkeitsreservoirs (33) bildet.

-Beschreibung-

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