DE29815747U1 - Anschraubscharnier mit Raststellung - Google Patents
Anschraubscharnier mit RaststellungInfo
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Description
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Claims (19)
1. Anschraubscharnier (10) für eine vertikal oder horizontal an einem Rahmen oder
Wand (12) schwenkbar angeordnete Tür oder Klappe (16), bei dem die Tür oder
Klappe (16) in zumindest einer Schwenkwinkelstellung (-5°; +85°; +175°) lösbar
gehalten ist, bestehend aus einem ersten z. B. am Rahmen befestigbaren Scharnierteil
(18), und einem zweiten z. B. an der Tür oder Klappe (16) befestigbaren zweiten
Scharnierteil (24), welche Scharnierteile (18, 24) jeweils um ihre Mittelhalbierende (67)
symmetrisch sind und jeweils eine Bohrung (26, 28) zur Aufnahme einer
Scharnierstiftanordnung (30) umfassen, wobei die Scharnierstiftanordnung eine Hülse
(34) umfaßt, die mit dem einen Scharnierteil (18) drehstarr verbunden ist, und
zwischen welcher Hülse (34) und dem anderen Scharnierteil (24) eine federnde
Rasteinrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Scharnierstifteinrichtung (30) zweiteilig ist und daß das eine Ende (44) des einen
Scharnierteils, das zum anderen Scharnierteil weist, die Rasteinrichtung bildet, und
daß die Rasteinrichtung jeweils von einer Hülsenstirnseite gebildet ist und jeweils eine
achsial innerhalb der Hülse angeordnete Spiraldruckfeder (52) umfaßt.
2. Anschraubscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die
Rasteinrichtung eine am Ende der jeweiligen Bohrung (28) für den jeweiligen
Scharnierstift (30) im Scharnierteil (24) gebildete oder angeordnete Schultern oder
Sacklochbodenflächen (58) aufweist, in der Einsenkungen oder Erhebungen
(Rücksprünge oder Vorsprünge) (46; 62) vorgesehen sind, die Erhebungen oder
Einsenkungen (62, 46) der Hülsenstirnseite (46) zugeordnet sind, und daß die Feder
(52) die Hülse (34) mit ihren Erhebungen oder Einsenkungen gegen die Schulter oder
Bodenfläche mit deren Einsenkungen oder Erhebungen drückt.
3. Anschraubscharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die
drehstarre Verbindung zwischen dem einen Scharnierteil (z. B. 18) und dem
Scharnierstift (z. B. 34) durch eine Nut-Feder-Einrichtung (38, 40) oder durch eine
prismatische oder nicht runde Querschnittsform erreicht ist.
4. Anschraubscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß
das eine Scharnierteil (z. B. 18) das andere Scharnierteil (z. B. 24) gabelförmig
umschließt.
5. Anschraubscharnier nach einem der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, daß
beide aufeinander weisenden Stirnenden (40) der Scharnierteile (34) mit Vorsprüngen
oder Rücksprüngen (62, 46) versehen sind, die in entsprechende
Rücksprünge/Vorsprünge (46, 62) eingreifen, die von Ringschultern (58) in der
Scharnierteilbohrung gebildet sind, in die die entsprechenden Stirnenden (44)
aufgenommen sind.
6. Anschraubscharnier nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das jeweils
andere Ende (36) der Scharnierstiftteile (34) in die Scharnierstiftbohrung (26) des
anderen Scharnierteils (18) drehstarr, aber achsial gleitend aufgenommen ist.
7. Anschraubscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß
die Feder zweiteilig ist und aus zwei Druckfedern (52) besteht.
8. Anschraubscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß
die voneinander weggerichteten Federenden der Druckfeder(n) (52) von einer die
Federteile durchdringenden Schraube (56) zusammengedrückt werden, wobei sich die
eine Feder auf den Kopf (70) der Schraube und die andere Feder auf eine
aufgeschraubte Mutter (72) abstützt.
9. Anschraubscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß
die Stirnfläche (44) der Hülse vier Vorsprünge-Rücksprünge (62, 46) aufweist, die
voneinander einen Abstand von 90 Winkelgrad haben.
10. Anschraubscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß
auch die von der Schulter (58) gebildeten Rücksprünge-Vorsprünge (46, 62) vierfach
vorgesehen sind und einen Abstand von 90 Winkelgrad zueinander haben, wobei die
0°-Ausrichtung der Rücksprünge-Vorsprünge bezüglich der Befestigungsfläche des
Scharniers (12) eine Verschiebung von einigen Graden, z. B. 5° aufweist.
11. Anschraubscharnier nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausrichtung
der Raststellen derart getroffen ist, daß bei Schließstellung der Tür oder Klappe diese
Raststellung gerade erreicht ist.
12. Anschraubscharnier nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die
Rasteinrichtung so ausgestaltet ist, daß der Federdruck der Spiralfeder innerhalb
eines um den Rastpunkt herum liegenden Drehwinkels zu einem Drehmoment in
Richtung des Rastpunktes führt, und daß die Ausrichtung des einen Rastpunktes für
die Schließstellung derart getroffen ist, daß bei geschlossener Tür oder Klappe auf
diese Tür oder Klappe ein in Schließrichtung wirkendes Drehmoment auftritt.
13. Anschraubscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet,
daß die Scharnierteile (18, 24) derart gestaltet sind, daß sie auf zueinander
fluchtenden Befestigungsflächen (12, 16) von Rahmen und Tür oder Klappe
aufschraubbar sind.
14. Anschraubscharnier nach einem der Ansprüche 8 bis 13, dadurch gekennzeichnet,
daß anstelle des Schraubbolzens ein Niet, wie Hohlniet, die Druckfedern
zusammendrückt.
15. Anschraubscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet,
daß die Scharnierteile (18, 24) aus Kunststoff gespritzt sind.
16. Anschraubscharnier nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastflächen
(58, 60) des einen Scharnierteils (24) von einem Metallteil gebildet ist, das in den
Kunststoff eingelegt, insbesondere eingespritzt ist.
17. Anschraubscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet,
daß die Scharnierstifteinrichtung von einer mit dem einen Scharnierteil fest
verbundenen ersten Hülse und einer mit dem anderen Scharnierteil drehstarr, aber
axial verschieblich verbundenen zweiten Hülse gebildet wird, wobei die zweite Hülse
in der ersten Hülse angeordnet ist und die erste Hülse eine nach innen radial
vorspringende Ringschulter mit Rasteinrichtungen bildet, auf der die Stirnfläche der
zweiten Hülse mit einer analogen Rasteinrichtung unter Federkraft aufliegt, welche
Federkraft von einer innerhalb der zweiten Hülse angeordneten Spiraldruckfeder
erzeugt wird.
18. Anschraubscharnier nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden
Hülsen aus unterschiedlichem Material, wie Metall und Kunststoff bestehen.
19. Anschraubscharnier nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, daß die
Spiraldruckfeder(n) von einem Schraubbolzen oder Niet, insbesondere Hohlniet
unter Spannung gehalten wird, der die Spiralfeder(n) durchgreift.
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