DE3144175A1 - Zahnaertzliches behandlungsstuhl - Google Patents

Description

-A-PAF-1092

Kabushiki Kaisha Morita Seisakusho

680 Higashihama Minami-machi, Fushimi-ku

Kyoto-shi, Japan

Zahnärztlicher Behandlungsstuhl

Die Erfindung betrifft einen zahnärztlichen Behandlungsstuhl mit einem Sockel, einem auf dem Sockel abgestützten Sitzkörper und einer an dem Sitzkörper verschwenkbar angebrachten Rückenlehne, in der eine Einziehvorrichtung für flexible Anschlußschläuche untergebracht ist, die mit den Instrumenten des Stuhls verbunden sind.

Bei bekannten zahnärztlichen Behandlungsstühlen -werden Druckluft und Wasser für die Instrumente mittels einer Steuervorrichtung gesteuert, bei der mehrere verhältnismäßig große Magnetventile vorgesehen sind. Diese Magnetventile machen es schwierig, wenn nicht unmöglich, den Raumbedarf der Steuervorrichtung wesentlich zu verringern.Infolgedessen war es nahezu unmöglich, die Steuervorrichtung in dem beschränkten Raum unterzubringen, der innerhalb einer Rückenlehne noch verfügbar ist. Dies führte dazu, daß die Steuervorrichtung in den Sitzkörper eingebaut werden mußte, wo reichlich Innenraum vorhanden ist.

Im Falle von zahnärztlichen Behandlungsstühlen, bei welchen die Steuervorrichtung im Sitzkörper untergebracht war, mußten jedoch Anschlußschläuche für fünf bis sechs Instrumente, die an der Schulter der Rückenlehne ausziehbar montiert sind, in den Sitzkörper eingeführt und an die Steuervorrichtung angeschlossen werden. Bei wieder-

holtem Verstellen der Rückenlehnenneigung wurden alle flexiblen Schläuche in dem Überbrückungsbereich zwischen der Rückenlehne und dem Sitzkörper Biegebeanspruchungen ausgesetzt, welche die Lebensdauer der Schläuche verkürzen. Außerdem hatte dies einen nachteiligen Einfluß auf die Zufuhr von Druckluft und Wasser zu den Instrumenten. Die Einführung der Anschlußschläuche" in den Sitzkörper erforderte entsprechend längere Anschlußleitungen und führte zu erhöhtem Leitungswiderstand. In der Praxis hatten die an den Enden der Verbindungsschläuche angebrachten Instrumente trotz einwandfrei funktionierender Steuervorrichtung oft nicht die gewünschte Leistung. Außerdem mußte bei Überprüfungen und Reparaturen sowohl die die Einziehvorrichtung für die Anschlußschläuche enthaltende Rückenlehne als auch der die Steuervorrichtung aufnehmende Sitzkörper in umständlicher Weise geöffnet werden. Erfolgte der Transport des Behandlungsstuhls bei vom Sitzkörper getrennter Rückenlehne, mußten auf komplizierte Weise die zahlreichen Verbindungsschläuche mit der im Sitzkörper befindlichen Steuervorrichtung verbunden werden. Im allgemeinen wurde infolgedessen der Behandlungsstuhl in fertig montierter Form transportiert. In dieser Form ist der Stuhl jedoch sperrig, was erhöhte Transportkosten zur Folge hatte.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen zahnärztlichen Behandlungsstuhl zu schaffen, der sich einfacher und bequemer warten und reparieren läßt, der eine vereinfachte Montage gestattet und bei dem der Transport und die Aufstellung des Behandlungsstuhls vereinfacht sind.

Diese Aufgabe wird mit den Maßnahmen des Anspruchs 1 gelöst. Bevorzugte weitere Ausgestaltungen der Erfindung er-

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- 6 -geben sich aus den UnteransprUchen.

Erfindungsgemäß sind anstelle von Magnetventilen kleine druckluftbetätigte Ventile vorgesehen, die keine elektri sche Verkabelung benötigen. Die Steuervorrichtung ist ferner mit einem Verteilerblock für Druckluft und Wasser ausgestattet, wodurch die Anzahl der in die Steuervorrichtung hineinführenden Speiseleitungen verringert wird In Verbindung mit den Kupplungen für die flexiblen Anschlußschläuche kann dadurch die Steuervorrichtung stärker als eine konventionelle Vorrichtung dieser Art minia turisiert und vereinfacht werden, so daß eine- Unterbringung der Steuervorrichtung in der Rückenlehne des Stuhls möglich wird.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist im folgenden an Hand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung einer

Ausführungsform des zahnärztlichen Behandlungsstuhls,

Fig. 2 ■ eine teilweise aufgebrochene Frontansicht der Rückenlehne des Stuhls, und

Fig. 3 ein Schaltdiagramm einer Steuervorrich

tung entsprechend einem Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Der in Fig. 1 veranschaulichte zahnärztliche Behandlungsstuhl 1 weist einen Sockel 2, einen Sitzkörper 3, eine Rückenlehne 4, eine Kopfstütze 5 und einen Fußregler 51 auf. Der Stuhl 1 ist so aufgebaut, daß der Sitzkörper 3 mit Bezug auf den Sockel 2 hochgefahren, die Rückenlehne

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-Ί Α gegenüber dem Sitzkörper 3 geneigt und die Kopfstütze 5 ihrerseits gegenüber der Rückenlehne 4 bezüglich ihres Neigungswinkels verstellt werden kann.

Auf der Schulter der Rückenlehne 4 sind verschiedene Instrumente, beispielsweise Handstücke und Spritzen, so angeordnet, daß die Instrumente aus dem Schulterbereich
frei herausgezogen werden können. Wie aus Fig. 2 hervorgeht, sind innerhalb der Rückenlehne 4 Einziehvorrichtungen 21 für mit den Instrumenten 11 verbundene flexible
Anschlußschläuche 12 paarweise (es sind 3 Paare dargestellt) untergebracht. Die Einziehvorrichtungen 21 liegen in Gruppen zu zwei übereinander. Die Paare verlaufen in gegenseitigem Abstand im wesentlichen parallel zueinander. Eine Abgabesteuervorrichtung 31 zum Steuern der · Zufuhr von Druckluft und Wasser zu den Instrumenten 11
ist in kompakter Weise innerhalb der Rückenlehne 4 entlang dem Rückenlehnenrahmen auf der einen Seite der .
Rückenlehne 4 angeordnet. Kupplungen 32 für die flexib-. len Anschlußschläuche gehören funktionsmäßig zu der Vorrichtung 31, sitzen jedoch in Abstand von dieser.

Die Einziehvorrichtung 21 ist an sich bekannt. Sie weist einen Schieber 28 mit einer angelhakenförmigen Rastfeder

26 und einer Rillenscheibe 22 auf, der verschiebbar entlang einer Führung 23 ist. Eine feste Rillenscheibe 24
sitzt am unteren Ende der Führung 23, während eine Raste

27 am oberen Ende der Führung 23 angebracht ist. Auf die feste Rillenscheibe 24 ist eine Spiralfeder 25 aufgewickelt, deren äußeres Ende mit dem Schieber 28 verbunden ist. Ein flexibler Anschlußschlauch 12 für ein Instrument 11 ist im wesentlichen U-förmig über die Rillenscheibe 22 geführt und an seinem einen Ende mit einer der Kupplungen 32 fest verbunden. Wenn das betreffende Instrument 11 ausgezogen wird, gleitet der Schieber 28 entgegen

der Spannung der Feder 25 in Richtung auf das obere Ende der Führung 23, bis die Rastfeder 26 des Schiebers 28 mit der Raste 27 am Ende der Führung 23 in Eingriff kommt. Auf diese Weise wird ein Schlauchstück freigesetzt, das die doppelte Länge der Verschiebebewegung des Schiebers 28 hat. Die Raste 27 kann außer Eingriff mit der Rastfeder 26 gebracht werden, indem der Schlauch etwas weiter ausgezogen wird. Dann zieht die Feder 25 den Schieber 28 in seine Ausgangslage zurück. Der Schlauch 12 wird wieder eingezogen.

Wie aus Fig. 2 hervorgeht, stellt die Abgabesteuervorrichtung 31 eine kompakte Baugruppe dar, zu der Verteilerventile 33, ein luftdruckbetätigtes Absperrventil zum Öffnen und Schließen eines Wasserkanals mittels Luftdruck, ein Umschaltventil 35 für einen Luftkanal, Manometer36, 37, ein Verteilerblock 38 zum Verteilen von Druckluft und Wasser, die von der Seite des Sitzkörpers 3 aus zugeführt werden, die Kupplungen 32 zum Anschließen der betreffenden Enden der flexiblen Anschlußschläuche sowie ein Luftkanal und ein Wasserkanal (beide Kanäle sind nicht dargestellt) gehören. Entsprechend Fig. 3 stehen die Instrumente 11 mit einer Druckluftquelle 41 und einer Wasserquelle 42 in Verbindung. Die in der Rückenlehne 4 untergebrachte Steuervorrichtung 31 ist als strichpunktierter Block angedeutet. Der Fußregler 51, der Sockel 2, der Sitzkörper 3 und die Rückenlehne 4 sind in Fig. 3 gleichfalls als Blöcke veranschaulicht. Der an der Druckluftquelle 41 angeschlossene Luftdurchlaß ist innerhalb des Fußreglers 51 in drei Luftkanäle 61, 62 und 63 verzweigt. In den Kanälen 61 und 63 sitzen Druckregel- und Absperrventile 52 bzw. 53, die es erlauben, durch Betätigen des Pedals des Fußreglers 51 den Druck vorzugeben. Ein weiterer Luftkanal 64 zweigt auf der stromabliegenden Seite des Absperrventils 53 des Luftka-

nals 63 ab. In dem Luftkanal 64 liegt ein Absperrventil 54. Die vier Luftkanäle 61, 62, 63 und 64 sind gemeinsam mit einem an die Wasserquelle 42 angeschlossenen Wasserkanal 7 zusammengefaßt und durch einen flexiblen Schlauch 6 hindurchgeführt. Der Schlauch 6 erstreckt sich durch den Sockel 2 und den Sitzkörper 3 hindurch in die Rückenlehne 4. Der Kanal 61 steht mit dem Manometer 37 und einer Kupplung 32a am Ende des flexiblen Anschlußschlauchs 12a in Verbindung, der an ein mit relativ niedriger Drehzahl laufendes Turbinenhandstück lla angeschlossen ist. Der Luftkanal 62 verzweigt sich innerhalb der Steuervorrichtung 31 über das Umschaltventil 35 in einen Luftkanal 621, der zu der einen Ventilkammer A des druckluftbetätigten Verteilerventils 33 führt, und einen zur anderen Ventilkammer B führenden Luftkanal 622. Der Luftkanal 63 ist an das Verteilerventil 33 angeschlossen. Der Luftkanal 64 steht mit dem luftdruckbetätigten Absperrventil 34 in Verbindung, das in dem an das Verteilerventil 33 angeschlossenen Wasserkanal 7 sitzt. Die Ventilkammern A und B des Verteilerventils 33 stehen über einen Luftkanal 65 und einen Wasserkanal 71 bzw. einen Luftkanal 66 und einen Wasserkanal 72 mit den Kupplungen 32b und 32c der Anschlußschläuche 12b und 12c von Hochgeschwindigkeits-Luftturbinenhandstücken lib und lic in Verbindung. Dem Verteilerventil 33 ist das Manometer 36 zugeordnet. In den Kupplungen 32d und 32e der Anschlußschläuche 12d und 12e der beiden Spritzen lld und lie sitzen Drosselventile für Druckluft bzw. Wasser. Ein Luftkanal 623 und ein Wasserkanal 73 sowie ein Luftkanal 624 und ein Wasserkanal 74 sind an die Kupplungen 32d bzw. 32e angeschlossen. Die Luftkanäle 623, 624 sind über den Verteilerblock 38 an einer stromaufwärts vom Umschaltventil 35 liegenden Stelle vom Luftkanal 62 abgezweigt, während die Wasserkanäle 73 und 74 stromaufwärts von dem luftdruckbetätigten Ventil 34 von dem Wasserkanal 7 ab-

- ίο -

zweigen.

Wenn das Ventil 52 durch Betätigen des Pedals des Fußreglers 51 geöffnet wird, gelangt Druckluft über den Kanal 61 zum LuftturbinenhandstUck lla, wodurch die Turbine des HandstUcks lla angetrieben wird. Bei Freigabe des Pedals wird die Luftzufuhr unterbrochen; die Turbine bleibt stehen. Die Druckregelung der Druckluft erfolgt" durch Verstellbewegungen des Pedals. Der Antrieb der hochtourigen Handstücke lib und lic kann durch Betätigen des Umschaltventils 35 und des Ventils 53 des Fußreglers 51 erfolgen. Wenn das Ventil 53 durch Betätigen des Pedals geschlossen wird und das Umschaltventil 35 in die gezeigte Stellung gebracht wird, geht Druckluft dem Verteilerventil 33 über den Kanal 63 zu. Weil jedoch unter dem gleichen Druck stehende Druckluft bereits der Ventilkammer A des Verteilerventils 33 über die Kanäle 62 und 621 zugeführt wird, bleibt das Ventil geschlossen. Die andere Ventilkammer B wird in einen EIN-Zustand überführt, so daß dem Handstück lic Druckluft über den Kanal 66 zugeht. Die Turbine des Handstücks lic wird angetrieben. In diesem Falle erfolgt keine Druckluftzufuhr über den Kanal 64 zu-dem luftdruckbetätigten Absperrventil 34- im Wasserkanal 7; das Ventil 34 steht im Schließzustand. Dem Handstück lic geht infolgedessen kein Wasser über den Wasserkanal 72 zu. Wenn aber das Absperrventil 54 für den Luftkanal 64 geöffnet wird, erfolgt eine Beaufschlagung des luftdruckbetätigten Absperrventils 34 mit Druckluft; das Ventil 34 öffnet; dem Handstück lic wird Wasser zugeführt. Wenn das Umschaltventil 35 in die andere (nicht gezeigte) Stellung gebracht wird, öffnet die Ventilkammer A des Verteilerventils 35, während die Ventilkammer B schließt, so.daß Druckluft dem Handstück lib zugeht und dessen Turbine angetrieben wird. Auch in diesem Falle wird die Wasserzufuhr mittels des Absperr-

Ventils 54 des Fußreglers ein- und ausgeschaltet. Den Kupplungen 32d und 32e der Spritzen lld und lie gehen ständig Druckluft und Wasser zu. Wenn daher die Spritzen lld und lie benutzt werden, brauchen nur die in den Spritzen lld und 11 e sitzenden Ventile geöffnet zu werden.

Bei dem zuvor erläuterten Ausführungsbeispiel ist davon ausgegangen, daß ein niedertouriges Luftturbinenhandstück lla, zwei hochtourige Luftturbinenhandstücke lib, lic und zwei Spritzen als Instrumente 11 vorhanden sind. Es versteht sich, daß diese Kombination bedarfsweise geändert werden kann und daß in Abhängigkeit von der Art und Anzahl der Instrumente 11 unterschiedliche kompakte, einfache Steuervorrichtungen mit druckluftbetätigten Ventilen vorgesehen werden können. Wenn beispielsweise nur ein hochtouriges Handstück vorhanden ist, können . das Verteilerventil 33 und das Umschaltventil 35 entfallen. Je nach den jeweiligen Umständen kann auf die Manometer 36,37 und das Ventil 35 verzichtet werden. Als Kupplungen 32 können Kupplungen benutzt werden, die kein Drosselventil enthalten. Vorliegend besonders wichtige Bauteile sind der Verteilerblock 38, das druckluftbetätigte Absperrventil 34 und die Kupplungen 32 (gegebenenfalls ohne Drosselventile). Durch den Verteilerblock 38 kommt man ohne zusätzliche Luft- und Wasserzuleitungen für die Instrumente lld und lie aus, indem der Druckluftkanal 62 in zwei Luftkanäle 623 und 624 verzweigt wird, während der einzige Wasserkanal 7 in zwei Wasserkanäle 73 und 74 verzweigt wird. Das druckluftbetätigte Absperrventil 33 erfüllt die 2-fache Funktion, die Luft- und die Wasserzufuhr zu den Instrumenten lib, lic zu steuern, während das druckluftbetätigte Absperrventil 34 in Kombination·mit dem Ventil 33 für die Verteilung von Wasser, das von einem einzigen

Wasserkanal 7 kommt, auf die Instrumente lib und lic sorgt. Die Kupplungen 32a, 32b, 32c, 32d und 32e erlauben es auf einfache Weise und in kompakter Ausführung, die Kanäle 61, 62, 62 und 7, die in die Rückenlehne 4 über den einzigen flexiblen Schlauch 6 eintreten, mit den betreffenden Enden der flexiblen Anschlußschläuche 12 zu verbinden. Dabei sitzen die Kupplungen 32 in der Nähe der Schlaucheinziehvorrichtungen 21. Der Verteilerblock 38, die druckluftbetätigten Ventile 33, 34 und die Kupplungen 32a bis 32e stellen demgemäß in ihrer Kombination einen wesentlichen Faktor bei der Ermöglichung einer Verlagerung der Abgabesteuervorrichtung 31 vom Sitzkörper 3 in die Rückenlehne 4 dar.

Weil bei- dem vorliegend erläuterten Behandlungsstuhl die Abgabesteuervorrichtung 31 durch die Anwendung des Verteilerblocks, der druckluftbetätigten Ventile und der Kupplungen für die flexiblen Anschlußschläuche kompakt aufgebaut und in der Rückenlehne 4 untergebracht werden kann, wird es, im Gegensatz zu konventionellen Behandlungsstühlen, unnötig, die mit den Instrumenten 11 verbundenen flexiblen Anschlußschläuche 12 über eine große Weglänge bis zu einer mit Magnetventilen ausgestatteten Steuervorrichtung im Sitzkörper 3 zu führen. Es wird auf diese Weise vermieden, daß die flexiblen Schläuche 12 durch wiederholte Neigungsänderung der Rückenlehne 4 dauernden Biegebeanspruchungen ausgesetzt und innerhalb kurzer Dauer beschädigt werden. Durch die Anordnung der Abgabesteuervorrichtung 31 in der Rückenlehne wird ferner die Länge der Wasser- und Luftkanäle von der Steuervorrichtung 31 zu den Instrumenten 11 vermindert, was eine Verkleinerung des Lei- ■ tungswiderstandes bewirkt. Dies verhindert auf wirkungsvolle Weise Funktionsstörungen bei gleichzeitiger Vermeidung von Biegebeanspruchungen der flexiblen

Schläuche 12. Mittels der Steuervorrichtung 31 kann eine besonders leistungsfähige Steuerfunktion ausgeführt werden. Schlanke Rohr- oder Schlauchleitungen, welche die Luftkanäle 6\, 62, 63 und 64 sowie den Wasserkanal 7 bilden und von der Druckluftquelle 41 bzw. der Wasserquelle 42 zu der Steuervorrichtung 31 reichen, sind in einem einzigen flexiblen Schlauch 6 gebündelt untergebracht und in die .Rückenlehne eingeführt. Die Anzahl der Leitungen zwischen dem Sitzkörper 3 und der Rückenlehne 4 läßt sich auf diese Weise wesentlich verringern. Der flexible Schlauch 6 ist zweckmäßig so ausgebildet, daß er mittels einer geeigneten Kupplung an einer Stelle benachbart dem Punkt seiner Einleitung in die Rückenlehne 4 angeschlossen und abgenommen werden kann. In einem solchen Fall können auch technisch wenig Begabte die Durchverbindung der Wasser- und Druckluft-. Zuführungen mühelos vornehmen. Die Rückenlehne 4 kann ■ vom Sitzkörper 3 getrennt und gesondert transportiert werden. Durch die Verminderung des Platzbedarfs lassen sich die Transportkosten entsprechend senken.

Der Einbau der Abgabesteuervorrichtung 31 zusammen mit den Einziehvorrichtungen 21 für die flexiblen Schläuche in der Rückenlehne 4 schafft einen leichten Zugang zu beiden Vorrichtungen 21 und 31 für Reparatur- und Wartungszwecke, Dabei sind Montage- oder Demontagearbeiten lediglich an der Rückenlehne 4 auszuführen. Durch den Einbau der Steuervorrichtung 31 in die Rückenlehne wird schließlich der im konventionellen Sitzkörper 3 für die Steuervorrichtung 31 notwendige Raum frei für andere Geräte.

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Claims (1)

1. PATENTANWALT DIPL.-INC. GERHARD SCHWAN

   EiFENSTRASSE 32 . D-8000 MÜNCHEN S3

   PAF-1092

   Ansprüche

   1. Zahnärztlicher Behandlungsstuhl mit einem Sockel, ei-

   ni auf dem Sockel abgestutzten Sitzkörper und einer an dem Sitzkörper verschwenkbar angebrachten Rückenlehne, in der Einziehvorrichtungen für flexible Anschlußschläuche untergebracht sind, die mit den Instrumenten des Stuhls verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß in der Rückenlehne (4) eine Abgabesteuervorrichtung (31) für den Instrumenten (11) zuzuführende Druckluft und Wasser angeordnet ist, die einen Verteilerblock (38) für Druckluft und Wasser, zwischen dem Verteilerblock und den Anschlußschläuchen (12) sitzende, druckluftbetätigte Ventile (33, 34) zum Ein- und Ausschalten von Druckluft und Wasser sowie Kupplungen (32) aufweist, über welche die von den Instrumenten abliegenden Enden der flexiblen Schläuche angeschlossen sind.

   Zahnärztlicher Behandlungsstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verteilerblock (38) Verzweigungen für mindestens einen Luftkanal (62) und mindestens einen Wasserkanal (7) in mehrere Luftkanäle (621, 622, 623, 624) bzw. mehrere Wasserkanäle (73, 74) aufweist, die paarweise voneinander unabhängig mit Instrumenten (lld, lie) verbunden sind, sowie daß über die druckluftbetätigten Ventile (33, 34) die Versorgung von Instrumenten (lib, lic) mit Druckluft und Wasser beim Ein- oder Ausschalten der druckluftbetätigten Ventile durch Druckluft veranlaßbar ist, die von einer Druckluftquelle (41) aus

   FERNSPRECHER: 089/6011039 · KABEL: ELECTRICPATENT MÜNCHEN

   über die verzweigten Luftkanäle (621, 622) den Ventilen (33, -34) zuführbar ist.

   3. Zahnärztlicher Behandlungsstuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwei druckluftbetätigte Ventile (33, 34) vorgesehen sind, von denen das eine (33) selektiv für die Zufuhr von Druckluft und Wasser zu zwei Hochgeschwindigkeitshandstücken (Hb, lic) bzw. die Absperrung der Luft- und Wasserzufuhr zu diesen Handstücken sorgt, während mittels des anderen Ventils (34) die Wasserzufuhr zu den beiden Handstücken stromaufwärts von dem einen Ventil

   (33) steuerbar ist.

   4. Zahnärztlicher Behandlungsstuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Abgabesteuervorrichtung (31) zusätzlich mit Manometern (36, 37) und mindestens einem Verteilerventil (35) versehen ist, sowie daß die Kupplungen (32) mit Drosselventilen zur Steuerung der Durchflußmenge der Luft und des Wassers ausgestattet sind.

   5. Zahnärztlicher Behandlungsstuhl nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Verteilerblock (38), die druckluftbetätigten Ventile (33, 34), die Manometer (36, 37) und die Verteilerventile (35) der Abgabesteuervorrichtung (31) innerhalb der Rückenlehne

   (34) im Bereich des seitlichen Teils des Rückenlehnenrahmens montiert sind, daß die Kupplungen (32) in der Nähe der Einziehvorrichtungen (21) für die flexiblen Anschlußschläuche (12) angeordnet sind, und daß mehrere Luftkanäle (61, 62, 63, 64) sowie mindestens ein Wasserkanal (7), die mit einer entsprechenden Druckluftquelle (41) bzw. einer Wasserquelle (42) verbunden sind, in einem flexiblen Schlauch (6)

   Λ β O c β β · «

   zusammengefaßt sind, der von der Sitzkörperseite her in die Rückenlehne (4) eingeführt ist.