DE3153386C2 - - Google Patents

Description

Aus der US-PS 36 16 487 (DEARTH) ist eine Tiefziehpackung mit einem fe­ dernden Scharnier bekanntgeworden. Dieses Scharnier ist aber nur in der Lage, die beiden Scharnierteile (Deckel und Unterteil) in einer be­ stimmten gegenseitigen Lage zu halten. Es ermöglicht keinen Schnappvor­ gang.

Durch die vorliegende Erfindung soll eine Tiefziehpackung geschaffen werden, bei der die Scharnierteile wiederum durch einen echten Schnapp­ vorgang entweder in die Offenstellung oder, nach Überschreiten einer labilen Gleichgewichtslage, in die Schließstellung schnappen und je­ weils in der einen oder anderen Stellung von selbst halten. Auch hier soll das Schnappscharnier in die Packung integriert werden können, oh­ ne daß das Einbringen von Längsschlitzen konstruktiv notwendig würde. Man soll also auf Ausstanzungen verzichten können, die störende Löcher in der Packung bilden und durch den ausgestanzten Abfall Produktions­ störungen hervorrufen würden.

Um zu verhindern, daß das tiefgezogene Material, z. B. PVC oder Poly­ styrol, an den Biegestellen bricht, können die Zwischenelemente minde­ stens je zwei tiefgezogene Rinnen haben, die gemeinsam mit den Zwi­ schenelementen, die ebenfalls als Rinnen gestaltet sind, beim Umklap­ pen je einen Teil der dazu erforderlichen Biegung übernehmen.

Werden nach Anspruch 3 dort, wo die weiten Enden zweier Zwischenele­ mente zusammenstoßen, Rippen vorgesehen, die quer zur Hauptachse ver­ laufen, so erhält man auch dort mindestens eine Biegerinne. Hierdurch wird den beiden Zwischenelementen des oder jedes Paares eine Schnapp­ bewegung quer zur Hauptachse ermöglicht oder erleichtert, so daß z. B. bei geschlossener Packung die querverlaufenden Rippen etwas in die Packung hineingeschnappt, bei geöffneter Packung dagegen nach außen geschnappt sind.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im folgenden anhand der Zeich­ nungen beschrieben.

Fig. 1 bis 4 zeigen eine mit einem Klappscharnier ausgerüstete Tief­ ziehpackung, Fig. 1 und 2 perspektivisch in Schließ- bzw. Offenstellung, während Fig. 4 eine Draufsicht auf die geöffnete Packung ist und Fig. 3 ein Querschnitt nach Linie XXI-XXI in Fig. 4.

Die Fig. 1 bis 4 zeigen eine aus Tiefziehfolie, z. B. PVC (Polyvinylchlorid) oder Polystyrol, tiefgezogene Packung. Die Tief­ ziehfolie kann eine erhebliche Stärke haben, während Filmscharniere meist wesentlich dünner sein müssen. Die Ausführungsform zeigt eine Möglichkeit, die erforderlichen Filmscharniere in mehrere zueinander parallele oder schwach geneigte Rinnen aufzuteilen. Die Packung wird in der Lage nach Fig. 2 und 4 tiefgezogen. Es sind wiederum zwei Scharnierteile 1 und 2 vorhanden, die hier die Hälften der Tiefziehpackung bilden. Es sind Zwischen­ elemente 5.7 vorgesehen, die mit ihren weiten Enden gegenein­ ander gekehrt sind und ohne Unterbrechung ineinander übergehen.

Die Funktion der Filmscharniere 9.3, 10.3 wird hier von tief­ gezogenen Rinnen übernommen, deren Wandungen durch Rippen 25 und 26 gebildet werden. Die Rippen 25 gehen in die Wände 35 der Scharnierteile 1 und 2 über, die Rippen 26 in die Zwischen­ elemente 5.7.

Die Zwischenelemente 5.7 haben vorzugsweise kurz vor ihren weiten Enden, also nahe der Scharniermitte, je eine Rippe 28. Ein Paar solcher Rippen dient einerseits zur Querversteifung der Zwischenelemente, andererseits zur Bildung einer quer ver­ laufenden Zwischenfläche oder Biegerinne 30, die als Umlenkachse zwischen den beiden Zwischenelementen wirkt. Die Rinnen, die die Filmscharniere 9.3 und 10.3 bilden, verlaufen zu­ einander V-förmig bis zu den schmalen Enden 32 der Zwischen­ elemente.

Beim Zuklappen einer Tiefziehpackung aus der Lage nach Fig. 2 in die nach Fig. 1 übernehmen die Rinnen, die die Filmscharniere 9.3 und 10.3 und die schmalen Enden 32 bilden, sowie die Rippen 25 und 26 je einen Teil der erforderlichen Biegung. Bei diesem Ausführungsbeispiel nehmen diese Rinnen, in der Richtung des Pfeils 34 betrachtet, im Schließzustand die Form eines Kleeblatts an.

Die federnde Schnappwirkung kommt hier durch Umklappen der Zwischenelemente 5.7 zustande. Hierbei übernehmen Bereiche 36 der Behälterwände in der Nähe der weiten Enden der Zwischen­ elemente die Federfunktion. In der Offenstellung nach Fig. 2 bilden die beiden Zwischenelemente 5.7 gemeinsam eine Art Dach­ fläche, deren First nach unten, d. h. nach der Außenseite der Packung weist. Beim Übergang in die Schließstellung schnappen beide Zwischenelemente einwärts. Es entsteht wiederum eine Art Dachfläche, deren First jedoch nun einwärts weist. Die Zwischen­ fläche 30 bildet ein Gelenk. Die Scharnierfunktion der Zwischen­ fläche 30 erleichtert die Schnappbewegung der Dachfläche.

Vorzugsweise sind zumindest die Wände 35 der Scharnierteile elastisch biegsam, so daß sie beim Umklappvorgang einen Teil der Federwirkung übernehmen.

Die Scharnierteile 1 und 2 der Tiefziehpackung können einen Flansch 38 haben, wie es nur Fig. 4 zeigt.

Claims (5)

1. Einteiliges Schnappscharnier aus federndem Kunststoff, gekennzeich­ net durch die Kombination folgender Merkmale:

• a) das Schnappscharnier besteht aus tiefgezogener, biegeelasti­ scher Kunststoffolie,
• b) zwei um eine geometrische Hauptachse (4) klappbare Scharnier­ teile (1, 2) sind über tiefgezogene Rinnen (9.3, 10.3) mit ei­ nem Zwischenelement (5.7) gelenkig verbunden,
• c) die Scharnierteile (1, 2) sind außerdem mindestens über ein in die Hauptachse fallendes Filmscharnier (32) und/oder ein wei­ teres Zwischenelement (5.7) miteinander gelenkig verbunden,
• d) von den beiden ein Zwischenelement eingrenzenden, tiefgezogenen Rinnen (9.3, 10.3) verläuft, gegen den Boden der Zwischenele­ mente gesehen, die eine (9.3) auf der einen, die andere (10.3) auf der anderen Seite der geometrischen Hauptachse,
• e) die Zwischenelemente (5.7) erweitern sich in ihrer Längsrich­ tung und verlaufen schräg zur geometrischen Hauptachse,
• f) zur Erzielung der für die Schnappfunktion erforderlichen Feder­ wirkung sind zumindest die Wände (35) der Scharnierteile in der Nachbarschaft der Rinnen (9.3, 10.3) biegeelastisch.

2. Schnappscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die tiefgezogenen Rinnen (9.3, 10.3) von den Zwischenelementen (5.7) und von den Scharnierteilen (1, 2) durch Rippen (26 bzw. 25) ge­ trennt sind.

3. Schnappscharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an den gegeneinander gekehrten, weiten Enden der Zwischenelemen­ te (5.7) quer zur geometrischen Hauptachse (4) verlaufende Rippen (28) vorgesehen sind.

4. Schnappscharnier nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Zwischenelemente als Zugelemente, insbesonde­ re Zugfedern ausgebildet sind.

5. Schnappscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Zwischenelemente Druckfedern sind.