DE3327829A1

DE3327829A1 - Sanitaere unterputzarmatur

Info

Publication number: DE3327829A1
Application number: DE19833327829
Authority: DE
Inventors: Walter 7000 Stuttgart Gruber
Original assignee: Hansa Metallwerke AG
Current assignee: Hansa Metallwerke AG
Priority date: 1983-08-02
Filing date: 1983-08-02
Publication date: 1985-02-14
Also published as: US4572232A; IT1176534B; ATA247484A; CH664590A5; IT8422173A0; AT395257B; DE3327829C2

Description

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PATENTANWÄLTE O O Λ / O Z.

DR. ULRICH OSTERTAG DR. REINHARD OSTERTAQ

ElBENWEQ 1O. 70OO STUTTGART 70. TELEFON 0711/76 68 45. KABEL: OSPAT

Sanitäre Unterputzarmatur

Anmelderin: Hansa Metallwerke AG

Sigmaringerstr. 7000 Stuttgart 81

Anwaltsakte: 13 98.9

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Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine sanitäre Unterputzarmatur mit einem in eine Gebäudewand einzusetzenden Unterputzkasten, durch dessen Wand mindestens eine in der Gehäusewand verlaufende Wasserleitung (Hausleitung) durchführbar ist; mit mindestens einem Armaturengehäuse, das innerhalb des Unterputzkastens angeordnet ist, die zur Steuerung von mindestens einem Wasserstrom erforderlichen Steuerelemente und Kanäle enthält und dessen Bedienungselement durch ein Montagefenster des Unterputzkastens hinausragt.

Bei bekannten derartigen sanitären Unterputzarmaturen ist das bzw. sind die Armaturengehäuse aus Metall hergestellt.

Der Anschluß der Hausleitungen an das bzw. die Armaturengehäuse erfolgt mittels Gewinde, welche in das Material des Armaturengehäuses eingebracht sind. Hierdurch wird das Armaturengehäuse auch im wesentlichen innerhalb des Unterputzkastens gehalten. Diese Befestigungs- bzw. Anschlußart bringt in das Armaturengehäuse erhebliche Zug- bzw. Biegebeanspruchungen ein, so daß sich die Verwendung von Kunststoff für das bzw. die Armaturengehäuse verbietet. Dabei wäre eine · solche Verwendung von Kunststoff aus Preisgründen sehr wünschenswert, zumal gerade bei Unterputzarmaturen auch optisehe Gründe gegen eine solche Verwendung nicht sprechen würden.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine sanitäre Unterputzarmatur der eingangs genannten Art derart auszugestalten, daß der Anschluß an die Hausleitung(en) sowie die Befestigung innerhalb des Unterputzkastens unter geringer mechanischer Belastung, insbesondere unter kleinen Biege- und Zugspannungen sowie unter Vermeidung von Gewinden an dem oder den Armaturengehäusen erfolgt.

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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß

a) das Armaturengehäuse mindestens eine ebene äußere Anschlußfläche umfaßt, in die sich ein Zulauf- oder Ablaufkanal des Armaturengehäuses öffnet;

b) auf das Ende jeder Hausleitung eine Anschlußmutter aufschraubbar ist, deren ebene Stirnfläche dicht gegen eine Anschlußfläche des Armaturengehäuses anlegbar ist;

c) eine Klemmeinrichtung vorgesehen ist, welche das bzw. die Armaturengehäuse durch Klemmung an zwei ebenen Flächen festhält;

d) eine Befestigungseinrichtung vorgesehen ist, mit welcher die Klemmeinrichtung am Unterputzkasten befestigt ist.

Die erfindungsgemäß verwendete Klemmeinrichtung, mit welcher das bzw. die Armaturengehäuse im Unterputzkasten befestigt wird (werden), übt auf das bzw. die Armaturengehäuse nur geringe Druckkräfte aus. Biege- oder Zugbeanspruchungen, die vom Kunststoff im allgemeinen mechanisch nicht ausgehalten werden, sind praktisch völlig vermieden. Dadurch, daß erfindungsgemäß die Anschlußmuttern eben gegen entsprechende Anschlußflächen des bzw. der Armaturengehäuse angelegt werden, sind keine Gewinde erforderlich, deren Verwendung in Kunststoffmaterial ebenfalls problematisch ist.

Die Klemmeinrichtung umfaßt zweckmäßigerweise zwei Metallflansche, die durch zwei Schraubbolzen miteinander verbunden und relativ zueinander bewegbar sind. Besonders einfach zum Betätigen wird diese Klemmeinrichtung, wenn jeder Schraubbolzen an den gegenüberliegenden Enden mit gegenläufigen Gewinden versehen ist, die in entsprechende Gewinde der Metallflansche eingedreht sind. In diesem Falle

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werden bei Verdrehung der Schraubbolzen in der einen Richtung die Metallflansche aneinander angenähert und bei Ver-

drehung in der anderen Richtung voneinander entfernt/

Jeder Schraubbolzen kann dabei im mittleren Bereich mit Schraubenschlüsselflächen versehen sein. Zur Demon-cage des bzw. der Armaturengehäuse aus dem Unterputzkasten genügt somit ein einfacher Gabelschlüssel.

Die Befestigungseinrichtung kann vier an den Ecken eines gedachten Rechtecks angeordnete, flache, parallele Befestigungslaschen umfassen, welche an einer Wand des Unterputzkastens befestigt sind und jeweils eine Ausnehmung aufweisen, wobei sich jeweils ein Schraubbolzen durch die Ausnehmungen von zwei gegenüberliegenden Befestigungslaschen erstreckt. Auf diese Weise spannen die beiden Schraubbolzen sowie die beiden Metallflansche ein Rechteck auf, welches das bzw. die Armaturengehäuse umgibt.

Die Befestigungslaschen sind zweckmäßigerweise mit dem Unterputzkasten einstückig. Wenn die Ausnehmung U-förmig ist, können die Schraubbolzen leicht eingeführt werden.

Sind mehrere Armaturengehäuse vorgesehen, so kann jedes Armaturengehäuse eine ebene Anschlußfläche aufweisen, wobei die Armaturengehäuse durch die Klemmeinrichtung mit ihren ebenen Anschlußflächen unter Zwischenschaltung von Dichtungen direkt gegeneinander gedrückt werden. Eine besondere Einrichtung, welche die mehreren Armaturengehäuse miteinander verbindet, ist so nicht mehr erforderlich.

Die Metallflansche können Durchgangsöffnungen für die Anschlußmuttern aufweisen, wobei die Anschlußmuttern an der Stirnseite mit Flanschen versehen sind, deren Durchmesser größer als derjenige der Durchgangsöffnung der Metallflan-

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sehe ist, derart, daß die Flansche der Anschlußmuttern bei der gegenseitigen Annäherung der Metallflansche gegen die entsprechenden Anschlußflächen des bzw. der Armaturengehäuse gepreßt werden. Bei dieser Ausgestaltung ist also die Klemmrichtung der Klemmeinrichtung identisch mit der Anpreßrichtung, in welcher die Anschlußmuttern an die Anschlußflächen des Armaturengehäuse angedrückt werden. Auf diese Weise wird bei der Befestigung des bzw. der Armaturengehäu-'se im Unterputzkasten gleichzeitig für eine zuverlässige Anpressung der Anschlußmuttern an die Anschlußflächen gesorgt.

Zweckmäßigerweise ist in die Stirnfläche der Flansche der Anschlußmuttern jeweils ein O-Ring eingelegt. Dieser umgibt in der Montagestellung dann jeweils die Mündung eines Zulauf- bzw. eines Ablaufkanales des bzw. der Armaturengehäuse.

Über das bzw. die Armaturengehäuse kann an der Seite, in welche die Aufnahmeöffnung(en) für einen bzw. mehrere Einsätze münden, ein Metalldeckel gelegt sein, der mittels durch das gesamte Armaturengehäuse hindurchgeführte Schrauben befestigt ist. Dieser Metalldeckel fängt den in den Einsatzöffnungen herrschenden, vom Wasser herrührenden Innendruck auf und fixiert gleichzeitig die verschiedenen Einsäzte in ihrer Position.

Zusätzlich zu den oben genannten, der Befestigung der Klemmeinrichtung dienenden Befestigungslaschen können weitere Befestigungslaschen vorgesehen sein, welche entfernbar mit dem Unterputzkasten verbunden sind und an denen während der Rohmontage bei entferntem Armaturengehäuse mindestens ein Rohrstück befestigt ist, mit dem die Verbindung zwischen zwei Anschlußmuttern herstellbar ist. Auf diese Weise kann also ohne die Verwendung besonderer Formstücke die Rohmontage, bei welcher die Anschlüsse fixiert und die Hausleitungen auf Dichtigkeit überprüft ("abgepreßt") werden,

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noch ohne eingesetzte Armaturengehäuse erfolgen.

Am einfachsten ist es, wenn diese weiteren Befestigungslaschen mit dem Unterputzkasten einstückig und abbrechbar sind. Nach durchgeführter Rohmontage und zum Einsetzen des bzw. der Armaturengehäuse werden einfach die Rohrstücke entfernt und die zugehörigen Befestigungslaschen abgebrochen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert; es zeigen

Fig. 1 einen senkrechten Schnitt durch einen Unterputzkasten mit eingebautem Thermostatventil und Wanne-Brause-Umstellung gemäß Linie I-I von Fig. 3; 15

Fig. 2 einen Schnitt durch Unterputzkasten und Thermostatventil gemäß der abgewinkelten Linie II-II von Fig.3;

Fig. 3 eine Draufsicht auf die Befestigungseinrichtung des Unterputzkastens mit eingesetztem Thermostat- und Umstellgehäuse;

Fig. 4 eine Draufsicht entsprechend der Fig. 3, bei welcher jedoch in der Befestigungseinrichtung des Unterputzkastens zwei Rohrstücke montiert sind.

In der Zeichnung ist ein Unterputzkasten 1 mit Boden 2 und Seitenwänden 3 dargestellt, welcher mit einem Kaisabschnitt 4 durch ein Fenster einer Verkachelung 5 oder dergl. herausragt. Durch Öffnungen in den Seitenwänden 3 verlaufen Zulaufleitungen 6, 7 für Warm- und Kaltwasser sowie Ablaufleitungen 8, 9 (Fig. 3), die beispielsweise zum Wannenauslauf bzw. zur Brause führen.

Beim gezeigten Ausführungsbeispiel sind in einer Weise, die

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unten ausführlicher erläutert wird, ein Thermostatventil 10 sowie eine Wanne-Brause-Umstellung 11 montiert. Auf die _{ Art der dort unter gebrachten Sanitärarmaturen kommt es jedoch im vorliegenden Zusammenhang nicht an. So könnte etwa das Thermostatventil 10 jederzeit durch eine bekannte Einhebel- oder Zweigriff-Mischbatterie ersetzt werden.

Das Fenster der Verkachelung 5 ist in bekannter Weise durch eine Rosette 44 abgedeckt, durch welches sich die Bedienungselemente 12, 13 des Thermostatventils 10 bzw. der Wanne-Brause-Umstellung 11 hindurcherstrecken.

Mit dem Boden 2 des Unterputzkastens 1 sind, an den Ecken eines gedachten Viereckes angeordnet, vier flache, parallele Befestigungslaschen 14 einstückig verbunden, welche am freien Ende mit einer U-förmigen Ausnehmung 15 (vgl. insbesondere Fig. 2) versehen sind. Durch die U-förmigen Ausnehmungen 15 von jeweils zwei einander gegenüberliegenden Befestigungslaschen 14 sind zwei Schraubbolzen 16 gelegt, welche an den gegenüberliegenden Enden jeweils gegenläufige Gewinde 17, 18 tragen.

Die benachbarten, jeweils mit gleichsinnigen Gewinden 17 bzw. 18 versehenen Enden der beiden Schraubbolzen 16 sind in entsprechende Gewindebohrungen von zwei einander im Abstand gegenüberliegenden Stahlflanschen 19, 20 eingedreht. Im mittleren Bereich sind die Schraubbolzen 16 mit Sechskantflächen 21 ausgestattet, an denen ein Schraubschlüssel angesetzt werden kann. Die Anordnung ist ersichtlich so, daß durch Verdrehen der Schraubbolzen 16 in einer Richtung die Stahlflansche 19, 20 einander genähert, durch Verdrehen in der anderen Richtung voneinander entfernt werden.

Durch Öffnungen 22 in den Stahlflanschen 19, 20 erstrecken sich Anschlußmuttern 23, welche auf Gewinde 24 an den Enden

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der Zulaufleitungen 6, 7 bzw. der Ablaufleitungen 8, 9 aufgedreht sind. Die Anschlußmuttern weisen einen einstückigen Flansch 25 auf, dessen Durchmesser größer als der Durchmesser der Öffnungen 22 in den Stahlflanschen 19, 20 ist. In die Stirnfläche der Flansche 25 ist jeweils ein die Mündungsstelle eines Kanals umgebender O-Ring 26 (vgl. Fign. 3 und 4, links unten) eingelegt.

Bei dem in den Fign. 1 bis 3 dargestelltem Ausführungsbeispiel sind zwischen den Flanschen 25 der Anschlußmuttern 23 sowohl das Thermostatgehäuse 27 als auch das Umstellgehäuse 28 mittels der von außen an den Flanschen 25 anliegenden Stahlflansche 19, 20 verklemmt. Die Stirnflächen der Anschlußmuttern 23 liegen dabei an ebenen, parallelen Anschlußflächen 29 bzw. 30 (Fig. 3) des Thermostatgehäuses 27 bzw. des Umstellgehäuses 28 an.

Auch das Thermostatgehäuse 27 sowie das ümstellgehäuse 28 liegen über ebene Anschlußflächen 31, 32 (Fign.3, 1) aneinander an, wobei in einer der beiden Anschlußflächen (31) geeignete O-Ringe 33 (Fig. 1) eingelassen sind, welche für eine korrekte Kasserüberleitung sorgen.

Bei der geschilderten Montageart der Armaturengehäuse 27, 28 treten ersichtlich keinerlei Biege- oder Zugbeanspruchungen sondern nur geringe Druckflächen am Armaturengehäuse 27, 28 auf. Da außerdem in den Armaturengehäusen 27, 28 selbst keine Gewinde erforderlich sind, können diese aus Kunststoff hergestellt werden.
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Derauf die verschiedenen Einsatzöffnungen (34 für das Thermostatventil·, 35, 36 für zwei Rückschlagventile, 37 für die Wanne-Brause-L'mstellung) in den Armaturengehäusen 27, 28 wirkende Innendruck wird von einem Blech-, vorzugsweise Messingdeckel 38 aufgenommen, der mit zwei durch das ge-

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samte Armaturengehäuse 27 hindurchgehenden Schrauben 3 9 (vgl. Fign. 2, 3) befestigt ist und die entsprechenden Einsätze in den beiden Armaturengehäusen 27, 28 fixiert.

Die Rohmontage des Unterputzkastens 1 in der Gebäudewand zur Fixierung der Anschlüsse und zum Prüfen der Leitungen 6, 7, 8, 9 auf Dichtigkeit ("Abpressen") kann ohne eingesetzte Armaturengehäuse 27, 28 erfolgen. Statt diesen v/erden, wie in Fig. 4 gezeigt, zwischen den einander gegenüberliegenden Flanschen 25 der entsprechenden Anschlußmuttern 22 zwei einfache Rohrstücke 41, 42 verwendet. Auch diese sind mit vier Befestigungslaschen 40, welche am Boden 2 des Unterputzkastens 1 angespritzt sind, befestigt. Die Befestigungslaschen 40 werden zur Endmontage, wenn also die Rohrstücke 41, 42 durch die Armaturengehäuse 27, 28 ersetzt werden, einfach abgebrochen.

Claims

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Patentansprüche

Sanitäre Unterputzarmatur mit einem in eine Gehäusewand einzusetzenden Unterputzkasten, durch dessen Wand mindestens eine in der Gehäusewand verlaufende Wasserleitung (Hausleitung) durchführbar ist; mit mindestens einem Armaturengehäuse, das innerhalb des Unterputzkastens angeordnet ist, die zur Steuerung von mindestens einem Wasserstrom erforderlichen Steuerelemente und Kanäle enthält und dessen Bedienungselement durch ein Montagefenster des Unterputzkastens hinausragt, dadurch gekennzeichnet, daß

a) das Armaturengehäuse (27, 28)

mindestens eine ebene äußere Anschlußfläche (29 32) umfaßt, in die sich ein Zulauf- oder Ablaufkanal des Armaturengehäuses (27, 28) öffnet;

b) auf das Ende jeder Hausleitung (6 - 9) eine Anschlußmutter (23) aufschraubbar ist, deren ebene Stirnfläche dicht gegen eine Anschlußfläche (29 - 32) des Armaturengehäuses (27, 28) anlegbar ist;

c) eine Klemmeinrichtung (16, 19, 20) vorgesehen ist, welche das bzw. die Armaturengehäuse (28, 27) durch Klemmung an zwei ebenen Flächen (29, 30) festhält;

d) eine Befestigungseinrichtung (14) vorgesehen ist, mit welcher die Klemmeinrichtung (16, 19, 20) am Unterputzkasten (1) befestigt ist.

2. Unterputzarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmeinrichtung zwei Metallflansche (19,

20) umfaßt, die durch zwei Schraubbolzen (16) miteinander verbunden und relativ zueinander bewegbar sind.

3. Unterputzarmatur nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Schraubbolzen (16) an den gegenüberliegenden Enden mit gegenläufigen Gewinden (17, 18) versehen

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ist, die in entsprechende Gewinde der Metallflansche (19, 20) eingedreht sind, derart, daß bei Verdrehung der Schraubbolzen (16) in der einen Richtung die Metallflansche (19,20) einander angenähert und bei Verdrehung in der anderen Richtung voneinander entfernt werden.

4. Unterputzarmatur nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Schraubbolzen (16) im mittleren Bereich mit

Schraubenschlüsselflachen (21) versehen ist. 10

5. Unterputzarmatur nach· einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungseinrichtung

(4) an den Ecken eines gedachten Rechtecks angeordnete, flache, parallele Befestigungslaschen (14) umfaßt, welche an einer Wand (2) des Unterputzkastens (1) befestigt sind und jeweils eine Ausnehmung (15) aufweisen, wobei sich jeweils ein Schraubbolzen (16) durch die Ausnehmung (15) von zwei gegenüberliegenden Befestigungslaschen (14) erstreckt.

6. Unterputzarmatur nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungslaschen (14) mit dem Unterputzkasten (1) einstückig sind.

7. Untergutzarmatur nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (15) U-förmig ist.

8. Unterputzarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche mit mehreren Armaturengehäusen, dadurch gekennzeichnet,

daß jedes Armaturengehäuse (27, 28) eine ebene Anschlußfläche (31, 32) aufweist, und daß die Armaturengehäuse (27, 28) durch die Klemmeinrichtung (16, 19, 20) mit ihren ebenen Anschlußflächen (31, 32) unter Zwischenschaltung von Dichtungen (33) direkt gegeneinander gedrückt werden.

9. Unterputzarmatur nach einem der Ansprüche 2 bis 8, da-

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durch gekennzeichnet, daß die Metallflansche (19, 20)
Durchgangsöffnungen (22) für die Anschlußmuttern (2-3) aufweisen und daß die Anschlußmuttern (23) an der Stirnseite
mit Flanschen (25) versehen sind, deren Durchmesser größer als derjenige der Durchgangsöffnungen (22) der Metallflansche (19, 20) ist, derart, daß die Flansche (25) der Anschlußmuttern (23) bei der gegenseitigen Annäherung der
Metallflansche (19, 20) gegen die entsprechenden Anschlußflächen (29, 30) des bzw. der Armaturengehäuse (28, 27) gepreßt werden.

10. Unterputzarmatur nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß in die Stirnfläche der Flansche (25) der Anschlußmuttern (23) jeweils ein O-Ring (26) eingelegt ist.

11. Unterputzarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß über das bzw. die

Armaturengehäuse (27, 28) an der Seite, in welche die Aufnahmeöffnung (en) (34 - 37) für einen bzw. mehrere Einsätze münden, ein Metalldeckel (38) gelegt ist, der mittels durch das gesamte Armaturengehäuse (27, 28) hindurchgeführte
Schrauben (39) befestigt ist.

12. Unterputzarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüehe, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Befestigungslaschen. (40) vorgesehen sind, welche entfernbar mit dem
Unterputzkasten (1) verbunden sind und an denen während der Rohmontage bei entferntem Armaturengehäuse (27, 28) mindestens ein Rohrstück (41, 42) befestigt ist, mit dem die

Verbindung zwischen zwei Anschlußmuttern (23) herstellbar
ist.

13. Unterputzarmatur nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungslaschen (40) mit dem Unter-

putzkasten (1) einstückig und abbrechbar sind.

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14. Unterputzarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Aramturengehäuse (27, 28) aus Kunststoff besteht.