DE3417123C2

DE3417123C2 - Zahnsteinentfernungs-Handstück

Info

Publication number: DE3417123C2
Application number: DE3417123A
Authority: DE
Inventors: Walter Moesle; Eugen Eibofner
Original assignee: Kaltenbach and Voigt GmbH
Current assignee: Kaltenbach and Voigt GmbH
Priority date: 1984-05-09
Filing date: 1984-05-09
Publication date: 1995-02-23
Anticipated expiration: 2004-05-10
Also published as: JPH0562B2; ATA127385A; FR2563992A1; AT381447B; US4634376A; CH668178A5; DE3417123A1; FR2563992B1; JPS60242849A

Description

Die Erfindung betrifft ein Zahnsteinentfernungs-Handstück mit einer länglichen Griffhülse, einem mit einem Werkzeugträger lösbar verbundenen Zahnsteinentfernungs- Werkzeug mit einem abgebogenen Arbeitsende, und mit einer in der Griffhülse angeordneten Lichtquelle mit einer seitlich neben dem Werkzeug angeordneten fleckartigen Austrittsöffnung, die ein in Längsrichtung der Griffhülse verlaufendes Lichtbündel erzeugt. Das Zahnsteinentfernungs-Werkzeug besitzt einen Schaft, an den sich das winkelförmig oder kurvenförmig abgebogene Arbeitsende anschließt.

Die DE-OS 33 28 603 beschreibt ein dem Handstück der vorliegenden Erfindung ähnliches Zahnsteinentfernungs-Handstück. In diesem Fall ist jedoch die Lichtquelle ringförmig ausgestaltet, wobei das Werkzeug im Mittelpunkt des Lichtringes angeordnet ist. Aus diesem Grund ist es unabhängig von der Verdrehstellung zwischen dem Werkzeug und der Griffhülse stets gewährleistet, daß das Arbeitsende des Werkzeuges ausreichend beleuchtet ist. Zusätzlich ist das Werkzeug mit dem zugehörigen Werkzeugträger durch einen Verdrehsicherungsstift gegenüber der Griffhülse festgelegt, so daß ein Verdrehen des Werkzeuges beispielsweise während eines Bearbeitungsvorganges ausgeschlossen ist.

Die Erfindung, wie sie in den Ansprüchen 1 und 4 gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe, ein Zahnsteinentfernungs-Handstück der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem sichergestellt ist, daß nach dem Einsetzen des Zahnsteinentfernungs-Werkzeuges in die Griffhülse auf einfache Weise eine eine optimale Ausleuchtung des Bereiches des Werkzeugarbeitsendes gewährleistende Drehstellung des Werkzeuges einnehmbar ist, auch wenn eine Lichtquelle mit einer seitlich neben dem Werkzeug angeordneten fleckartigen Austrittsöffnung vorhanden ist.

Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen, daß lediglich die Eingriffs mittel während des Einsetzens oder nach dem Einsetzen des Werkzeuges zum gegenseitigen Zusammenarbeiten gebracht werden müssen, damit das Lichtbündel das abgebogene Arbeitsende des Werkzeuges trifft und somit eine einwand freie Ausleuchtung des Arbeitsendes gewährleistet ist.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben und nachstehend erläutert.

In der Zeichnung sind Ausführungsformen der Erfindung beispielsweise dargestellt.

Es zeigen:

Fig. 1 ein Zahnsteinentfernungs-Handstück mit eingesetz tem Zahnsteinentfernungs-Werkzeug im Schnitt,

Fig. 2 das werkzeugseitige Ende des Zahnsteinentfernungs- Handstückes bei abgenommenem Werkzeug im Schnitt,

Fig. 3 das abgenommene Werkzeug mit Überwurfmutter im Schnitt,

Fig. 4 das Handstück nach Fig. 1 in Ansicht auf das werk zeugseitige Ende,

Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie V-V in Fig. 1,

Fig. 6 das werkzeugseitige Ende einer abgeänderten Aus führungsform des zahnsteinentfernungs-Handstückes im Schnitt,

Fig. 7 einen Schnitt nach der Linie VII-VII in Fig. 6,

Fig. 8 das Handstück nach Fig. 6 in Ansicht auf das werk zeugseitige Ende,

Fig. 9 die Einzelheit IX in Fig. 6 in vergrößertem Maß stab,

Fig. 10 das werkzeugseitige Ende einer weiteren abgeänder ten Ausführungsform des Zahnsteinentfernungs- Handstückes im Schnitt,

Fig. 11 die Einzelheit XI in Fig. 10 in vergrößertem Maß stab,

Fig. 12 das Handstück nach Fig. 10 mit in die Griffhülse eingeschobenem Werkzeug und

Fig. 13 einen Schnitt nach der Linie XIII-XIII in Fig. 12.

Das Zahnsteinentfernungs-Handstück besteht aus einer länglichen Griffhülse 1, an deren einem Ende ein ein abge bogenes Arbeitsende 2 aufweisendes Zahnsteinentfernungs- Werkzeug 3 angeordnet ist. Das Werkzeug 3 kann z. B. als einfacher Kratzer oder Schaber ausgebildet und direkt mit der Griffhülse 1 verbunden, z. B. verschraubt oder ver spannt sein. Das Werkzeug 3 kann aber auch schwingbar sein und zur Schwingungsübertragung wie dargestellt mit dem Werkzeugträger 4 eines in der Griffhülse 1 angeordneten Schwingungserzeugers 5 verbunden sein. Der Schwingungs erzeuger 5 kann pneumatisch oder wie im darge stellten Fall elektrisch betreibbar sein.

Die Griffhülse 1 besitzt eine an ihrem werkzeugseitigen Ende angeordnete, auf den Bereich des Zahnsteinentfer nungs-Werkzeuges 3 gerichtete Lichtquelle 6, die seitlich neben dem Werkzeug 3 angeordnet ist. Die Lichtquelle 6 kann außen an der Griffhülse 1 oder wie dargestellt in der Griffhülse 1 - und zwar aus deren werkzeugseitigem Ende ausmündend - angeordnet sein. Die Lichtquelle 6 kann ferner z. B. durch eine Glühlampe oder wie dargestellt durch das werkzeugseitige Ende 7 (Austrittsöffnung) eines strangförmigen Lichtleiters 8 gebildet sein, dessen werkzeugfernes Ende 9 durch eine Lichtquelle 10, die z. B. durch das Ende eines weiteren Lichtleiters oder wie dargestellt durch eine Glühlampe 11 gebildet ist, beleuchtbar ist.

Das Zahnsteinentfernungs-Werkzeug 3 ist lösbar in die Griffhülse 1 eingesetzt bzw. lösbar mit dem Werkzeugträger 4 des Schwingungserzeugers 5 verbunden. Zur Fixierung einer das Fluchten des aus der Lichtquelle 6 austretenden Lichtbündels 12 mit dem abgebogenen Arbeitsende 2 des Zahnsteinentfernungs-Werkzeuges 3 bewirkenden, durch Drehen um die Achse 13 des Werkzeugschaftes 14 einnehmbaren Drehstellung des Werkzeuges 3 sind miteinander zusammenarbeitende Eingriffsmittel 15 vorgesehen.

Diese Eingriffsmittel 15 weisen mindestens je ein am Schaft 14 des Werkzeuges 3 und ein am Handstück, nämlich am Werkzeugträger 4 angeordnetes Eingriffsmittel auf, wobei die Eingriffsmittel in der das Fluchten von Lichtbündel 12 und abgebogenem Arbeitsende 2 bewirkenden Drehstellung des Werkzeuges 3 ineinander eingreifbar bzw. einrastbar sind.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 1 bis 5 ist das eine Eingriffsmittel durch eine axial vom werkzeugseitigen Ende des Werkzeugträgers 4 des Handstückes vorspringende Nase 16 und das andere Eingriffsmittel durch eine die Nase 16 aufnehmende, in Form einer Abflachung ausgebildete Ausnehmung 17 des Werkzeugschaftes 14 gebildet. Das Werkzeug 3 und das Handstück bzw. der Werkzeugträger 4 sind in der das Fluchten von Lichtbündel 12 und abgebo genem Arbeitsende 2 sowie das gegenseitige Eingreifen der Eingriffsmittel bewirkenden Drehstellung durch eine das Werkzeug 3 und den Werkzeugträger 4 gegeneinander ziehende Überwurfmutter 18 miteinander arretierbar. Zuvor wird das Werkzeug 3 mit einem Fortsatz 45 des Schaftes 14 in ein in der Stirnfläche des Werkzeugträgers 4 vorgesehenes Sackloch 46 eingesteckt. Die Überwurf mutter 18 besitzt noch einen inneren Ringbund 19 für die axiale Anlage eines Ringbundes 20 des Werkzeugträgers 4.

Aus Fig. 5 ist die drehfeste Anordnung des Schwingungs erzeugers 5 in der Griffhülse 1 ersichtlich. Wenn die Nase 16 und die Ausnehmung 17 miteinander in Eingriff gebracht sind, dann ist ein Auftreffen des Lichtstrahls 12 auf das Arbeitsende 2 des Werkzeuges 3 sichergestellt.

Bei der Ausführungsform nach den Fig. 6 bis 9 ist das eine Eingriffsmittel durch auf einem mit seinem Mittel punkt in der Achse 13 des Werkzeugschaftes 14 liegenden Kreis verteilt angeordnete Rastausnehmungen 21 und das andere Eingriffsmittel durch mindestens einen je nach Drehstellung des Werkzeuges 3 unter der Wirkung einer Feder 22 in eine der Rastausnehmungen 21 einrastenden Rastkörper 23 gebildet. Die Feder 22 ist jeweils als Schraubendruckfeder ausgebildet. Wie ersichtlich, sind insgesamt zwei diametral gegenüberliegende, als Rast kugeln ausgebildete Rastkörper 23 vorgesehen. Die Rast körper 23 können grundsätzlich axial in die dann ent sprechend angeordneten Rastausnehmungen 21 eingreifbar sein. Im dargestellten Fall sind die Rastkörper 23 jedoch in radialer Richtung in die jeweils eine radial verlaufende Achse 24 aufweisenden Rastausnehmungen 21 eingreifbar, vgl. Fig. 9.

Die Feder 22 und der Rastkörper 23 sind jeweils in einem Sackloch 23a eines Isolators 5a des Schwingungserzeugers 5 angeordnet. Die Rastausnehmungen 21 sind in einem an der Handstückinnenwand drehfest angeordneten Rastring 27 angeordnet.

Im einzelnen sind die Rastkörper 23 an einer drehfest mit dem Werkzeug 3 verbundenen Verlängerung 25 und die Rastausnehmungen 21 an der Innenwandung einer beson deren, den werkzeugseitigen Griffhülsenteil bildenden, gegenüber der übrigen Griffhülse 1 um die Achse 13 des Werkzeugschaftes 14 drehbaren Kappe 26 angeordnet.

Im Innern der Kappe 26 ist die Glühlampe 11 als Lichtquelle 10 eines kurzen Lichtleiters 8 angeordnet. Der Lichtleiter 8 und die Glühlampe 11 sind zusammen mit der Kappe 26 drehbar. Hierfür sind feste Kontaktringe 28 sowie mit der Kappe 26 drehbare, an den Kontaktringen 28 anliegende Schleifkontakte 29 zur Stromversorgung der Glühlampe 11 vorgesehen. Der Schwin gungserzeuger 5 ist zusammen mit dem Werkzeugträger 4 und dem Werkzeug 3 undrehbar und enthält die Rastkörper 23. Der Rastring 27 ist am werkzeugfernen Ende der Kappe 26 angeordnet. In Fig. 8 ist mit gestrichelten Linien eine im Uhrzeigersinn verdrehte Stellung der Kappe 26 darge stellt.

Sofern das zuvor gelöste Werkzeug 3 nach seiner Verbin dung mit dem Werkzeugträger 4 bzw. mit der Verlängerung 25 eine Drehstellung hat, in der das Lichtbündel 12 an dem abgebogenen Arbeitsende 2 vorbeigeht, braucht die Kappe 26 nur um die Achse 13 verdreht zu werden, bis die Rastkörper 23 in einer Stellung, in der Lichtbündel 12 und Arbeitsende 2 miteinander fluchten, einrasten.

Bei der Ausführungsform nach den Fig. 10 bis 13 ist das in die Griffhülse 1 eingesetzte Werkzeug 3 gegen die Wirkung einer Rückstellfeder 30 aus einer Andrück stellung, in der das Werkzeug 3 mit einer Andrückfläche 31 gegen eine Gegenandrückfläche 32 der Griffhülse 1 anliegt, in eine die Drehung des Werkzeuges 3 um die Achse 13 des Werkzeugschaftes 14 ermöglichende Nichtan drückstellung axial bewegbar, wobei das eine Eingriffs mittel durch die Andrückfläche 31 und das andere Eingriffs mittel durch die Gegenandrückfläche 32 gebildet ist. Sowohl die Andrückfläche 31 als auch die Gegenandrück fläche 32 sind mit einem die Haftung bzw. den Eingriff verbessernden Reibbelag 33 versehen.

Ferner liegen sowohl die Andrückfläche 31 als auch die Gegenandrückfläche 32 jeweils in einer Radialebene. Die Andrückfläche 31 ist an einer drehfest mit dem Werkzeug 3 verbundenen Verlängerung 25 angeordnet, die auch hier durch den mit dem in der Griffhülse 1 angeordneten Schwingungserzeuger 5 verbundenen Werkzeugträger 4 gebil det ist.

Das Werkzeug 3 ist mit der Verlängerung 25 verschraubt. Hierzu besitzt das werkzeugseitige Ende der Verlängerung 25 einen mit einem Außengewinde versehenen Fortsatz 34 und das griffhülsenseitige Ende des Werkzeugschaftes 14 ein mit einem Innengewinde versehenes Sackloch 35. Das Werkzeug 3 könnte auch in nicht dargestellter Weise z. B. mittels einer Spannzange mit dem Werkzeugträger 4 verbunden sein. Das Werkzeug 3 und die Griffhülse 1 sind noch mit einer Drehbegrenzungssicherung versehen, die durch einen der Andrückfläche 31 des Werkzeuges 3 zugeordneten Anschlag 36 und einen der Gegenandrückfläche 32 der Griffhülse 1 zugeordneten Gegenanschlag 37 ge bildet ist. Der Anschlag 36 ist in Form eines Stiftes und der Gegenanschlag 37 in Form eines Nockens ausge bildet.

Zur Einnahme der Nichtandrückstellung ist das Werkzeug 3 mit seinem Schaft 14 in die Griffhülse 1 hineinver schiebbar. Dabei wird gleichzeitig der in einer Schiebe hülse 38 gelagerte Schwingungserzeuger 5 mit verschoben. Die an einer inneren Ringnut 39 der Griffhülse 1 abgestützte, als Schraubendruckfeder ausgebildete Rück stellfeder 30 drückt dabei gegen das werkzeugferne Ende der Schiebehülse 38.

Falls das zuvor gelöste Werkzeug 3 nach seiner Verbindung mit dem Werkzeugträger 4 bzw. mit der Verlängerung 25 eine Drehstellung eingenommen hat, in der das Lichtbündel 12 an dem abgebogenen Arbeitsende 2 vorbeigeht, braucht das Werkzeug 3 mit seinem Schaft 14 und damit mit der Verlängerung 25 sowie mit dem Schwingungserzeuger 5 lediglich entgegen der Wirkung der Rückstellfeder 30 in Richtung des Pfeiles 47 in Fig. 12 in die Griffhülse 1 hineingedrückt zu werden, wobei sich die Andrückfläche 31 gemäß Fig. 12 von der Gegenandrückfläche 32 löst; das Werkzeug 3 kann dann entsprechend dem Rundpfeil 48 so lan ge um die Achse 13 gedreht werden, bis das Lichtbündel 12 und das Arbeitsende 2 miteinander fluchten. Sodann kann der Druck auf das Werkzeug 3 beendet werden, worauf unter der Wirkung der Rückstellfeder 30 die Andrückfläche 31 wieder in Anlage an die Gegenandrückfläche 32 gelangt und somit das Werkzeug 3 nicht weiter verdreht werden kann.

In Fig. 1 sind noch mit 40 die elektrische Zuleitung zur Glühlampe 11, mit 41 die elektrische Zuleitung zum Schwingungserzeuger 5 und mit 42 eine Kühlmittelleitung bezeichnet. Das durch die Kühlmittelleitung 42 strömende Kühlmittel gelangt durch einen anschließenden Kühlmittel kanal 43 in einen Hohlkanal 44 des Werkzeuges 3 und von dort auf die Behandlungsstelle.

Claims

1. Zahnsteinentfernungs-Handstück, umfassend:

a) eine längliche Griffhülse (1),
b) ein in der Griffhülse (1) drehsicher angeordneter Werkzeugträger (4),
c) ein mit dem Werkzeugträger (4) lösbar verbundenes Zahnsteinentfernungs-Werkzeug (3) mit einem abgebogenen Arbeitsende (2),
d) eine in der Griffhülse (1) angeordnete Lichtquelle (6, 10) mit einer am werkzeugseitigen Ende der Griffhülse (1) seitlich neben dem Werkzeug (3) angeordneten fleckartigen Austrittsöffnung (7), die ein in Längsrichtung der Griffhülse (1) verlaufendes Lichtbündel (12) erzeugt,
e) Verdrehsicherungsmittel (15, 16, 17, 18) zwischen Werkzeugträger (4) und Werkzeug (3), derart, daß das abgebogene Arbeitsende (2) stets im Lichtbündel (12) liegt.

2. Zahnsteinentfernungs-Handstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Werkzeugträger (4) mit einem Schwingungserzeuger (5) verbunden oder Teil desselben ist.

3. Zahnsteinentfernungs-Handstück nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verdrehsicherungsmittel (16, 17, 18) durch eine axial vorspringende Nase (16), eine die Nase (16) aufhemmende Nut (17) und eine Überwurfmutter (18) gebildet sind, wobei durch die Überwurfmutter (18) die durch die Nase (16) und die Nut (17) festgelegte Drehstellung zwischen dem Werkzeugträger (4) und dem Werkzeug (3) arretierbar ist.

4. Zahnsteinentfernungs-Handstück, umfassend:

a) eine längliche Griffhülse (1),
b) ein in der Griffhülse (1) drehbar angeordneter Schwingungserzeuger (5) mit einem Werkzeugträger (4),
c) ein mit dem Werkzeugträger (4) lösbar verbundenes Zahnsteinentfernungs-Werkzeug (3) mit einem abgebogenen Arbeitsende (2),
d) eine in der Griffhülse (1) angeordnete Lichtquelle (6, 10) mit einer am werkzeugseitigen Ende der Griffhülse (1) seitlich neben dem Werkzeug (3) angeordneten fleckartigen Austrittsöffnung (7), die ein in Längsrichtung der Griffhülse (1) verlaufendes Lichtbündel (12) erzeugt,
e) Verdrehsicherungsmittel (15, 21-23, 27; 15, 30-33, 36, 37) zwischen der Griffhülse (1) und dem Schwingungserzeuger (5) mit Werkzeugträger (4), derart, daß das abgebogene Arbeitsende (2) stets im Lichtbündel (12) liegt.

5. Zahnsteinentfernungs-Handstück nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verdrehsicherungsmittel (21, 22, 23, 27) an dem Schwingungserzeuger (5) befestigte Rastkörper (23) und in einem an der Innenwand der Griffhülse (1) drehfest gelagerten Rastring (27) angeordnete Rastausnehmungen (21) umfaßt, wobei die Rastkörper (23) unter Wirkung einer Feder (22) in die Rastausnehmungen (21) einrastbar sind.

6. Zahnsteinentfernungs-Handstück nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastkörper (23) in radialer Richtung in die Rastausnehmungen (21) eingreifbar und die Rastausnehmungen (21) auf einem mit seinem Mittelpunkt in der Achse (13) des Werkzeugträgers (4) liegenden Kreis verteilt sind.

7. Zahnsteinentfernungs-Handspruch nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastausnehmungen (21) an der Innenwandung einer den werkzeugseitigen Teil der Griffhülse (1) bildenden, gegenüber der übrigen Griffhülse (1) um die Achse (13) des Werkzeugträgers (4) drehbaren Kappe (26) angeordnet sind.

8. Zahnsteinentfernungs-Handstück nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verdrehsicherungsmittel eine Andrückfläche (31) des Werkzeuges (3) oder des Werkzeughalters (4) und eine Gegenandrückfläche (32) der Griffhülse (1) sowie eine Rückstellfeder (30) umfassen, gegen deren Wirkung das in die Griffhülse (1) eingesetzte Werkzeug (3) aus einer Andrückstellung, in der das Werkzeug (3) mit der Andrückfläche (31) gegen die Gegenandrückfläche (32) der Griffhülse (1) anliegt, in eine die Drehung des Werkzeuges (3) um die Achse (13) des Werkzeughalters (4) ermöglichende Nichtandrückstellung axial bewegbar ist.

9. Zahnsteinentfernungs-Handstück nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Andrückfläche (31) und/oder die Gegenandrückfläche (32) mit einem Reibbelag (33) versehen sind.

10. Zahnsteinentfernungs-Handstück nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Andrückfläche (31) und die Gegenandrückfläche (32) in Radialebenen liegen.

11. Zahnsteinentfernungs-Handstück nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Andrückfläche (31) an dem Werkzeugträger (4) oder dem Werkzeug (3) angeordnet ist.

12. Zahnsteinentfernungs-Handstück nach einem der Ansprüche 4 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Werkzeug (3) mit dem Werkzeugträger (4) verschraubbar ist.

13. Zahnsteinentfernungs-Handstück nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das werkzeugseitige Ende des Werkzeugträgers (4) einen mit einem Außengewinde versehenen Fortsatz (34) und das griffhülsenseitige Ende des Werkzeuges (3) ein mit einem Innengewinde versehenes Sackloch (35) aufweisen.

14. Zahnsteinentfernungs-Handstück nach einem der Ansprüche 8 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Werkzeug (3) und die Griffhülse (1) mit einer Drehbegrenzungssicherung versehen sind.

15. Zahnsteinentfernungs-Handstück nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehbegrenzungssicherung durch einen der Andrückfläche (31) zugeordneten Anschlag (36) und einen der Gegenandrückfläche (32) zugeordneten Gegenanschlag (37) gebildet ist.

16. Zahnsteinsteinentfernungs-Handstück nach einem der Ansprüche 8 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß zur Einnahme der Nichtandrückstellung das Werkzeug (3) in die Griffhülse (1) hineinbewegbar ist.