DE3439679A1 - Babytraeger - Google Patents

Description

Babyträger

Die Erfindung betrifft Babyträger und bezieht sich insbesondere auf einen als Wippe verwendbaren Babyträger mit einem Aufbewahrungsfach und einem verbesserten Handgriff.

Babyträger sind im Stand der Technik so ausgelegt worden, daß sie unter einem einstellbaren Winkel auf dem Boden sitzen und ein Baby halten, das auf seinem Rücken ruht. Das US-Patent 3 361 473 (Dudouyt) offenbart einen Stuhl mit einem Sitz und einer Rückenlehne, die mit den Beinen über ein festklemmbares Schwenkgelenk verbunden sind, um die Teile relativ zueinander bewegen zu können. Das US-Patent 3 492 047 (Dudouyt) beschreibt einen einteiligen Schalensitz mit einem Halter, zu dem ein Vorderfuß, ein Hinterfuß und Verbindungselemente gehören, durch die der Sitz in verschiedene Winkel verschoben und der Halter zur Vorderseite des Sitzes als einspannende Querstange verschoben werden kann. Ein einteiliger Schalensitz, der in dem US-Patent Nr. D252 118 (Meeker) offenbart ist, besitzt einen Vorderfuß, einen Hinterfuß und Klammern, und 0 kann offensichtlich über ein Zahnrad mit drei Klauen auf unterschiedliche Winkel eingestellt werden. Ein Kinderschalensitzstuhl, der in der US-PS 3 4 09 325 (Hamilton) offenbart ist, besitzt einen einteiligen U-förmigen Träger,

der um die Oberseite der Stuhlrückenlehne zur Verwendung als Traghandgriff herumschwenkbar ist. Dieser Stuhl weist Scharniere auf, die gegenüberliegende Scheiben enthalten, welche jeweils radiale Zähne besitzen. Ein anderes Stuhlscharnier mit radialen Zähnen an gegenüberliegenden Scheiben ist in dem US-Patent 3 099 485 (Beierbach) offenbart. Ein Scharnier mit parallelen Zähnen an konzentrischen Trommeln, nicht speziell zur Verwendung bei einem Stuhl, ist in dem US-Patent 2 921 773 (Hoelzer) offenbart.

Eine andere Babyträgerart ist ebenso zur Verwendung als Wippe geeignet. Beispielsweise verwendet ein erhältlicher Babyträgertyp, der Kolkraft CARRI-CRADLE genannt wird/ Kufen, die Verlängerungen der Ränder der Schale sind. Ein anderer Typ, der von der Questor Corporation of Toledo, Ohio, als MAXI-ROCKER vertrieben wird, verwendet Metallrohre, die an den Seiten und dem Boden der Schale angebracht sind.

Obgleich die im Stand der Technik bekannten Babyträger gewisse Funktionen erfüllen, bleiben zahlreiche Aufgaben ungelöst, die Babyträgern zugeordnet sind. Beispielsweise ist es beim Tragen eines Babys in einem Träger schwierig, andere Utensilien für das Kind zu tragen. Es besteht demzufolge ein Bedürfnis nach einem vielseitigeren Babyträger, der eine bequeme Einrichtung zum Tragen eines Babys und der Accessoires verfügbar macht.

Der erfindungsgemäße Babyträger weist einen einteiligen schalenartigen Sitz mit einem in etwa U-förmigen Träger auf, der drehbar an den Rändern der Schale durch einfache verläßliche und zweckdienliche Schwenkgelenke angebracht ist. Der Boden der Schale bildet ein einstückiges Paar Kufen, was die Verwendung des Trägers als Schaukelstuhl bzw. Wippe ermöglicht. Die Schwenkgelenke können in

verschiedenen vorbestimmten Stellungen arretiert werden, um verschiedenen Funktionen zu dienen, beispielsweise um einen Haltegriff kompakt zur Aufbewahrung umzulegen, um einen Anschlag zur Verwendung des Trägers als Schlummerwippe zu bilden oder um eine Strebe zur Verwendung des Trägers zum Füttern und Spielen vorzusehen. Eine abnehmbare Gewebetragetasche ist vorzugsweise unterhalb des Trägers zwischen den Kufen vorgesehen, um verschiedene Utensilien aufzunehmen. Die Tasche beeinträchtigt nicht die anderen Verwendungen des Trägers und ist sehr handlich für die Aufnahme von Utensilien, wenn der wiegenartige Babyträger und das Baby herumgetragen werden.

Die vorliegende Erfindung schafft demzufolge durch die Verwendung der neuen Schwenkgelenke einen vielseitigen Babyträger, der als Stuhl, Wippe oder Einhandträger dient. Die Tasche ermöglicht es, Utensilien bequem mit dem Träger und dem Baby mitzunehmen, und erlaubt dazu die unbeeinträchtigte Verwendung des Trägers als Stuhl oder als Wippe.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung sind den übrigen Ansprüchen und dem nachfolgenden Beschreibungsteil zu entnehmen, in dem ein Ausführungsbeispiel der Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert wird. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Babyträgers gemäß der Erfindung von links vorn; Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des Babyträgers von hinten links;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht wie Fig. 1, die den Halter in seinen verschiedenen Stellungen in gestrichelten Umrissen darstellt; Fig. 4 einen Querschnitt durch den linken Rand der Sitzschale, des NabenZahnrads, des Sperrschiebers und

der Halternabenabdeckung;
Fig. 5 eine linksseitige Ansicht der Sitzschale, wobei

der Halter und das Nabenzahnrad entfernt sind; Fig. 6 eine Ansicht auf die nach außen weisende Seite des linken Nabenzahnrads:

Fig. 7 einen Querschnitt durch das linke Nabenzahnrad; Fig. 8 einen Aufriß des Sperrschiebers; Fig. 9 einen Schnitt durch den Sperrschieber; Fig.10 eine Unteransicht mit entfernter Tasche, die die Kufen zeigt; und

Fig.11 eine Ansicht der von dem Träger abgenommenen Tragetasche.

In den Fig. 1 bis 3 besteht ein erfindungsgemäßer Babyträger 10 aus einem schalenartigen Sitz 11 mit integrierten Kufen 12, einer separaten Aufbewahrungstasche 13, die zwischen die Kufen 12 gehängt ist, und einem drehbaren Halter 14, der über Schwenkgelenke- 15 mit der Schale 11 verbunden ist. Die Schwenkgelenke 15 können in einigen vorbestimmten Ausrichtungen verriegelt werden, um die verschiedenen Verwendungen des Trägers zu erleichtern. Beispielsweise kann der Halter 14, wie in Fig. dargestellt, in der Stellung A zur Verwendung des Trägers 10 als Babysitz zum Essen oder Spielen, in der Stellung B zur Verwendung des Trägers als Schlummerwippe, in der Stellung C zur Aufbewahrung des Trägers und in der Stellung D zum Tragen eines Babys verriegelt werden.

Der Halter 14 wird in seine Position gebracht, indem Handknöpfe 20 gleichzeitig mit beiden Händen gedrückt werden, der Halter 14 gedreht wird und die Knöpfe zur Arretierung losgelassen werden. In Fig. 4 hält ein Sperrschieber 21 (Fig. 8 und 9) den Halter 14 in dessen Stellung oder ermöglicht dessen Drehung über einen Schieberzapfen 22, der mit den Nuten 23 in einem Radkranz 24 eines Nabenzahnrads 25 (Fig. 6) zusammenwirkt. Dieses Zahnrad

ist seinerseits fest mit der Schale 11 über einen zweiten Radkranz 26 (Fig. 7) verbunden, der mit einem Schalennapf abschnitt 2 0 (Fig. 5) verriegelt ist. Der Napf 30 besitzt eine Reihe radialer Ausstanzungen 31, die durch einen oder mehrere Zwischenräume 32 unterbrochen sind/ und der Radkranz 26 weist eine Reihe paralleler Schlitze

27 auf, die durch einen oder mehrere ungeschlitzte Bögen

28 (Fig. 7) unterbrochen sind, die den Eingriff der zweiten Radkranzschlitze 27 mit den Napfausstanzungen 31 unter einem geeigneten Winkel ermöglichen, sonst jedoch nicht. Wenn die Nabenzahnräder 25 an beiden Seiten somit in der richtigen Orientierung befestigt sind, werden auch die Nuten 23 richtig orientiert sein, um den Träger 14 in den beabsichtigten Stellungen zu verriegeln.

Nahe dem Fuß 39 des Trägers 10 weist jede der Kufen 12 an ihrer den Boden berührenden Fläche 4 0 eine Antirutsch-Druckunterlage bzw. einen Rutschfänger 41, um das Gleiten des Trägers anzuhalten, wenn er mit dem Halter 14 in der Stellung A als Stuhl verwendet wird.

Eine Strebe 46 (Fig. 2 und 10),vorzugsweise aus starkem Metalldraht, ist drehbar in einem Paar Löcher 47 montiert, die sich jeweils an der Innenseite jeder Kufe 12 befinden.

Die Strebe 46 kann in ein Paar Clips 48 an der Innenseite der jeweiligen Kufen 12 festgeklemmt oder nach unten verschwenkt und durch (nicht dargestellte) Kämme gehalten werden, um den Träger 10 unabhängig von der Stellung des Halters 14 am Wippen zu hindern. Die Strebe 46 weist vorzugsweise rutschfeste Kunststoffhülsen 44 auf.

Die Innenfläche der Schale 11 ist mit einer gepolsterten Unterlage 50 (Fig. 1 und 3) bezogen, vorzugsweise wasserabweisendes Gewebe oder Kunststoff. Die Unterlage 50 ist an den Armlehnen 53 mit Hilfe von (nicht sichtbaren) Be-

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festigungselementen verankert, beispielsweise Plastikschrauben oder Clips, die durch Löcher in den Armlehnen... 53 treten. Die Oberseiten der Befestigungselemente sind vorzugsweise unter einer Oberschicht der Unterlage 50 verborgen. Die Befestigungselemente sind vorzugsweise entfernbar, um die vorderen Flächen der Schale und dio Unterlage zur Reinigung mit Seife und Wasser zugänglich zu machen.

Der Sitz 11 ist ebenfalls vorzugsweise mit einem Bauchgurt 55 und einem Quergurt 56 versehen, die beispielsweise aus Nylongewebe bestehen, und mit Hilfe einer Schnalle bzw. eines Gurtschluß 57 festlegbar sind, um zu verhindern, daß ein Baby aus dem Träger fällt.

An der Unterseite der Schale ist zwischen den Kufen 12 vorzugswese eine Tragetasche 13 (Fig. 2 und 11) zum bequemen Aufbewahren und Transportieren verschiedener Dinge vorgesehen. Die Tasche 13 ist keilförmig ausgebildet,um den Raum zwischen den Kufen vollständig einzunehmen, ohne die Stuhl- oder Wippbewegung des Trägers zu beeinträchtigen. Die Tasche 13 ist durch ein nichtelastisches Band 60, das um Kunststoffzungen 61 an der Schwelle der Unterseite 45 der Schale 11 gewickelt ist, und durch elastische Bänder 62, abnehmbar befestigt, welche in Richtung auf das Oberteil der Unterseite 45 gespannt und um Kunststoffzungen 63 eingehakt sind. Die Tasche 13

TM besitzt eine schließbare Klappe 65, die Velcro -Streifen

TM 66 aufweist, die komplementär zu Velcro -Streifen 67 an der gegenüberliegenden Seite der Tasche angeordnet sind (Klettenverschluß ) . Die Tasche 1 3 besteht vorzugsweise aus waschbarem wasserabweisenden Gewebe, damit es gewaschen werden kann.

- Leerseite -

Claims (1)

1. P_-VV T;E N.;T.A".N WaI T E

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   ZUQEU. VERTRETER BEIM EPA · PROFESSIONAL REPRESENTATIVES BEFORE EPO · MANDATAIRtS AGREES PRES LOEB

   GERBER PRODUCTS COMPANY 445 State Street Fremont, Michigan 49 412 USA

   Patentanmeldung

   30. Oktober 1984

   eoOO MÜNCHEN 2 Tal 13

   Telefon (08?) 22 62 07/22 4209 Telegramme: Invenlius München Telex: 528418 intus d

   UnsereAkte: 2 3 ? 7 ~I ~1 2 . 6 7 1

   Ihr Zeichen:

   Babyträger
   Ansprüche

   Schalenartiger Babyträger, gekennzeichnet durch

   einen schalenartigen Sitz (11), der einen Innenbereich für das Halten eines Babys bildet und Armlehnen (53) formende Seitenränder aufweist; ein Paar Nabenzahnräder (25) jeweils an der Außenseite der entsprechenden Armlehnen (5 3); ein U-förmiger Halter (14) mit Enden, die durch die Nabensahnräder (25) drehbar mit den Armlehnen (53) verbunden und die durch die Nabenzahnräder in einer begrenzten Zahl vorbestimmter Stellungen arretierbar sind;

   eine Unterseite des Sitzes, die ein Paar integrierter Kufen (12) mit Bodenkontaktflächen bildet; eine Tasche (13), die so bemessen ist, daß sie unter die Unterseite der Schale zwischen die Kufen (12) paßt; und

   Einrichtungen (60-63) zur lösbaren Befestigung der Tasche (13) an dem Sitz (11).

   2. Babyträger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtungen zum lösbaren Befestigen zahl-' reiche Kunststoffzungen (61 , 63) an der Unterseite zwischen den Kufen (12) und Bänder (60, 62) an der Tragetasche (13) aufweisen, durch die die Tasche an den Zungen befestigbar ist.

   3. Babyträger nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine gepolsterte Unterlage (50) , die zu der Form des Innenbereichs paßt und abnehmbar an den Armlehnen (53) befestigt ist.

   4. Babyträger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an jedem der vorderen Seiten des Kufenpaars ein Loch vorgesehen ist, und daß ein Paar Klammern (48) und eine Strebe (46) mit zwei Enden vorgesehen sind, wobei jedes Ende jeweils in einem der Löcher angeordnet ist und wobei die Strebe in dem Klammerpaar verriegelbar ist.

   5. Babyträger nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,

   daß die Tasche (13) keilförmig ausgebildet ist und eine Klappe (65) aufweist, die fortlaufend mit einer breiten Seite der Tasche an deren unterem Ende gebildet ist und zusammenwirkende Haftschließstreifen (66, 67) an den freien Enden der Klappe und an der gegenüberliegenden Seite der Tasche aufweist.

   6. Babyträger, bestehend aus beidseitig symmetrisch um

   eine Längsrichtungsebene angeordnete Sitzschale mit Seitenrändern und einem drehbaren Griffhalter, gekennzeichnet durch ein Halterschwenkgelenk, bestehend aus einem Nabenzahnrad (25), das im wesentlichen zylindrisch um eine Achse senkrecht zu der Ebene fest mit der Schale vereinigt ist und senkrecht zu

   der Achse einen nach außen weisenden ebenen Bereich besitzt, aus dem eine zylindrische Achse längs dieser Achse vorsteht und von deren Außenrand ein zylindrischer Radkranz (24) konzentrisch zu der Achse und mit einem geringeren Abstand zu dieser vorsteht, wobei die Innenseite des Radkranzes (24) zahlreiche beabstandete Nuten (23) bildet, die radial auswärts ausgenommen sind;
   einen Sperrschieber (21) mit einem ersten Abschnitt, der geringfügig höher als der Radkranz (24) ist, welcher einen ersten Schlitz umschreibt, der geringfügig breiter als der Durchmesser der Achse und annähernd so lang wie der Innenradius des Radkranzes zuzüglich des Radius der Achse ist, und der an der Außenseite des ersten Abschnitts einen Zapfen (22) aufweist, der sich in Längsrichtung des Schlitzes um die Entfernung erstreckt, um die die Nuten (23) in dem Radkranz (24) ausgenommen sind, und der einen zweiten Abschnitt enthält, der an den ersten Abschnitt angrenzt und einen zweiten Schlitz bildet, der eine teilweise Fortsetzung des ersten Schlitzes ist, welcher von dem Ende gegenüber dem Zapfen (22) beginnt, wobei der zweite Abschnitt sich über den Zapfen (22) erstreckt und in einem Druckknopf (20) mündet; eine Schraubenfeder, die zusammengedrückt im Innern der Länge des ersten Schlitzes abzüglich des Durchmessers der Achse sitzt; und

   eine Nabenabdeckung, die starr mit einem Ende des Halters (14) und drehbar mit der Achse verbunden ist, die einen gleitend um das Nabenzahnrad (25) angeordneten Zylinderabschnitt aufweist und ein Loch für den Durchtritt des Druckknopfs (20) aufweist.

   1. Babyträger nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Nabenzahnrad (25) ein Einzelstück mit einem nach

   innen weisenden ebenen Bereich ist, von dessen Umfangsrand ein zweiter zylindrischer Radkranz (26) vorragt, wobei der zweite Radkranz eine Reihe paralleler Schlitze (27) besitzt, und daß die Außenseite der Seiten des Schalensitzes jeweils einen Napfabschnitt (30) besitzen, dessen Innendurchmesser einen Gleitsitz mit der Außenseite des zweiten Radkranzes (26) bildet und der eine Reihe von Ausstanzungen (31) enthält/ die mit den parallelen Schlitzen (27) zur festen Vereinigung des Nabenzahnrads mit der Schale verriegelbar sind.

   8. Babyträger nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Reihe paralleler Schlitze (27) nicht alle gleich beabstandet sind, wodurch die Nabe bzw. das Nabenzahnrad nur in vorbestimmten Ausrichtungen fest mit der Schale vereinigbar ist.

   9. Babyträger nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,

   daß die Nabenzahnradachse ein durch dieses verlaufendes Nabenachsenloch aufweist, und daß der Napfabschnitt (30) eine Napfachse mit einem Napfachsenloch besitzt, das die Schale durchdringt und koaxial zu dem Nabenachsenloch verläuft, wenn das Nabenzahnrad (25) fest mit der Schale verbunden ist, und daß weiterhin ein Achsbolzen vorgesehen ist, der gleitend durch die Nabenabdeckung, das Nabenachsenloch und das Napfachsenloch angeordnet ist und der für das Zusammenhalten der Abdeckung, des Nabenzahnrads und der Schale an jedem Ende einen Kopf besitzt.

   10. Schalensitzträger, gekennzeichnet durch einen Sitz (11), der einen Innenbereich zum Halten eines Babys bildet und seitliche Ränder aufweist; ein Paar beabstandeter Kufen (12) an der Unterseite

   des Sitzes mit Bodenberührungsflächen; eine Tasche (13), die unterhalb der Unterseite des Sitzes zwischen die Kufen passend bemessen ist; und Einrichtungen (60-63) zur Befestigung der Tasche an c dem Sitz.

   11. Babyträger nach Anspruch 10, gekennzeichnet durch einen U-förmigen Handgriff (14) , der schwenkbar an den seitlichen Rändern des Sitzes montiert ist.

   12. Babyträger nach Anspruch 10, gekennzeichnet durch ein Paar Nabenzahnräder (25) , die jeweils an der Aussenseite der Ränder angeordnet sind; und einen U-förmigen Halter (14) mit Enden, die drehbar durch die Nabenzahnräder (25) mit den Rändern verbunden und durch die Nabenzahnräder in einer Zahl vorbestimmer Stellungen arretierbar sind.

   13. Babyträger nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Ränder Armlehnen (53) bilden.

   14. Babyträger nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Kufen (12) einstückig mit dem Sitz (11) gebildet sind.