DE3523080A1 - Universell verwendbare schutzkappe fuer scheinwerfer von kraftfahrzeugen - Google Patents

Universell verwendbare schutzkappe fuer scheinwerfer von kraftfahrzeugen

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DE3523080A1 DE19853523080 DE3523080A DE3523080A1 DE 3523080 A1 DE3523080 A1 DE 3523080A1 DE 19853523080 DE19853523080 DE 19853523080 DE 3523080 A DE3523080 A DE 3523080A DE 3523080 A1 DE3523080 A1 DE 3523080A1
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    • F21S41/55Attachment thereof

Description

DIPL.-INC. GERHARD PULS (1952-1971)
lff-59 485 D-8000 MÜNCHEN 90
Cibie Projecteurs Schweigerstrasse 2
27. Juni 1985 telefon: (089)662051
TELEGRAMM: PROTECTPATENT TELEX: J 24 070
Universell verwendbare Schutzkappe für Scheinwerfer von Kraftfahrzeugen
Die Erfindung betrifft Schutzkappen für Scheinwerfer von Kraftfahrzeugen, insbesondere solche zum Schutz des hinteren Mittelabschnitts von Kraftfahrzeug-Scheinwerfern.
Im weiteren Verlauf der Beschreibung wird unter "Scheinwerfer" jede Art von optischem System verstanden, das einen beispielsweise parabolischen Reflektor oder Spiegel hat, welcher mit einer Lichtquelle zusammenwirkt, die zumindest annähernd in seiner Achse und meistens in der Nähe eines Brennpunktes von ihm angeordnet ist.
Die Erfindung bezieht sich insbesondere auf Schutzkappen für Scheinwerfer von Kraftfahrzeugen, die an der Rückseite eines in den Scheinwerfer integrierten Reflektors befestigbar sind und eine umhüllende Muffe aufweisen, die zum Zusammenwirken mit einem Flansch des Scheinwerfers im Innern herausragende Einhakeelemente aufweist und eine elastische Umfangs-Dichtlippe hat, die im Einbauzustand auf dem Reflektor aufruht. Dieser Scheinwerferflansch ist vorzugsweise an einem mit dem Reflektor fest bzw. einstückig verbundenen Lampenträger ausgebildet, kann aber auch z.B. von Flügeln gebildet sein, wie sie bei Lampen des Typs H4 aus dem Umfang des Lampensockels herausragen.
/2
Schutzkappen des angegebenen Typs mit einer Muffe, die Einhakeelemente und eine elastische Lippe aufweist, sind insbesondere in den FR-Patentanmeldungen 2 053 608, 2 056 516, 2 071 808 und 2 436 334 beschrieben, auf die zum besseren Verständnis der Erfindung verwiesen wird.
Im allgemeinen sind diese Kappen von einer Haube gebildet, die in einem Stück aus synthetischem Kautschuk hergestellt und mittels der genannten Einhakeelemente an der Rückwand des optischen Blocks eines Kraftfahrzeug-Scheinwerfers so befestigt ist, daß sie diejenige Reflektorzone bedeckt, in der die Lampe angeordnet ist. Zu diesem Zweck legt sich dabei der freie Umfangsrand der Haube an die Rückseite des Reflektors an.
Solche Kappen erfüllen einesteils eine allgemeine Schutzfunktion, andererseits insbesondere eine Dichtungsaufgabe, bei der sie verhindern, daß Regenwasser am Reflektor entlang bis zur Montageöffnung für die mit ihm verbundene Lampe rinnt. Die Kappen sollen außerdem die elektrischen Stromanschlüsse dieser Lampe sowie, selbstverständlich, das Innere des Reflektors schützen.
Die Anmelderin hat jedoch festgestellt, daß, je nach Funktion und Brennweite der Reflektoren, die am Scheinwerfer vorgesehenen Befestigungselemente - im allgemeinen der Flansch eines Lampenträgers - zum Zusammenwirken mit den auf der Innenfläche der umhüllenden Schutzmuffe der Kappe angeordneten Einhakeelementen mit verschiedenen Abständen von der Rückseite des Reflektors angeordnet sind.
Folglich waren die Hersteller bis heute dazu gezwungen, für jeden neuen Anwendungsfall oder für jeden neuen Scheinwerfertyp ein spzielles, mit ihnm kompatibles Kappenmodell zu entwickeln.
Daraus ergeben sich nicht nur Fragen bezüglich der Kosten für Planung und Entwicklung der speziellen Fertigungsmittel, sondern es entsteht auch eine nicht zu vernachlässigende Schwierigkeit aus der Notwendigkeit, eine große Zahl von Kappenmodellen auf Lager zu halten.
Um hier Abhilfe zu schaffen, könnte man verleitet sein, ein und dasselbe Kappenmodell für verschiedene Scheinwerfertypen zu verwenden. Die Anmelderin hat jedoch festgestellt, daß wegen des herkömmlichen Aufbaus der Kappen eine solche Lösung nicht völlig zufriedenstellen kann, insbesondere bei der Dichtungsfunktion.
Um die bisherigen Schwierigkeiten wirkungsvoller zu lösen, zieht die Anmelderin die Entwicklung einer universell verwendbaren Dichtkappe anstelle der zahlreichen bisherigen Modelle in Betracht.
Die Schutzkappe gemäß der Erfindung, mit einer umhüllenden Muffe, die zum Zusammenwirken mit einem Flansch des Scheinwerfers im Innern herausragende Einhakeelemente aufweist und eine elastische Umfangs-Dichtlippe hat, die im Einbauzustand auf dem in den Scheinwerfer eingegliederten Reflektor aufruht, zeichnet sich dadurch aus, daß
- die Einhakeelemente mehrere auf der Innenfläche der Muffe mit axialem Abstand angeordnete Ebenen von zumindest annähernd kreisringformigen Vorsprüngen aufweist,
- und die Dichtlippe von in Richtung auf ihren freien Rand hin sich konisch erweiternder Gestalt ist und im Sinne einer stärkeren konischen Erweiterung nach außen verformbar ist, wobei die radiale Komponente der Verformung von derselben Größenordnung ist wie der axiale Abstand zwischen zwei benachbarten Ebenen von VorSprüngen, und dabei gegen die Rückseite des Reflektors einwandfrei abdichtet.
Die Wahl der Ebene von Einhakeelementen, die zum Befestigen der Schutzkappe an der Rückseite des optischen Blocks vom Scheinwerfer verwendet werden, und folglich die Einhaketiefe ist von dem Abstand zwischen dem Befestigungsflansch des Scheinwerfers und der Rückseite des Reflektors abhängig, wobei die erfindungsgemäße Dichtlippe dank ihrer Eigenschaften für jeden Abstand zwischen dem Scheinwerferflansch und dem Reflektor, der innerhalb eines Zwischenbereiches zwischen zwei Ebenen von Befestigungselementen liegt, eine zuverlässige Befestigung der Kappe am Scheinwerfer und zugleich eine einwandfreie Abdichtung ermöglicht.
Vorzugsweise sind die Vorsprünge an einem Flansch eines mit dem Reflektor fest bzw. einstückig verbundenen Lampenträgers einhakbar.
Gemäß einem weiter unten näher erläuterten vorteilhaften Merkmal der Erfindung wird unter der "radialen Komponente der Verformung von derselben Größenordnung wie der axiale Abstand zwischen zwei benachbarten Ebenen von Vorsprüngen" eine radiale Komponente verstanden, die zwischen dem 0,4- und dem 0,9fachen des axialen Abstandes zwischen zwei benachbarten Ebenen von Vorsprüngen beträgt.
Bei einer mit der Erfindung besonders streng übereinstimmenden Ausführungsform sind auf der Innenfläche der Muffe zwei Ebenen von Vorsprüngen ausgebildet.
Gemäß einem anderen vorteilhaften Merkmal der Erfindung weist jede Ebene von Vorsprüngen mehrere Rippen auf, die annähernd über einen gemeinsamen Innenumfang der Muffe verteilt sind und sich je über einen begrenzten Abschnitt dieses Umfangs erstrecken.
Vorzugsweise sind die herausragenden Rippen in bezug aufeinander von Ebene zu Ebene winklig versetzt.
Bei einer mit der Erfindung besonders streng übereinstimmenden Ausführungsform weist jede Ebene von Vorsprüngen vier Rippen auf, die sich je über einen Winkelabschnitt von etwa 45° erstrecken.
Gemäß einem weiteren vorteilhaften Merkmal der Erfindung weist die Muffe auf der der Dichtlippe abgewandten Seite eine quergerichtete Rückwand auf, die eine Öffnung hat und mit sekundären Dichtelementen versehen ist.
Bei einer ersten Variante der Erfindung vermag die quergerichtete Rückwand der Muffe ein rohrförmiges Winkelstück unter Abdichtung aufzunehmen, das als Leitungskanal für elektrische Anschlüsse einer in den Scheinwerfer integrierten Lampe dient.
Bei einer zweiten Ausführungsvariante ist die quergerichtete Rückwand der Muffe mit einer zumindest annähernd zylindrischen Schürze versehen, die eine elastische Sekundärlippe aufweist, welche dazu bestimmt ist, auf dem Sockel einer in den Scheinwerfer integrierten Lampe aufzuruhen. Eine solche zylindrische Schürze kann je nach Bedarf mit der Muffe einstückig oder durch Einrasten verbunden sein.
Nach einem noch anderen vorteilhaften Merkmal der Erfindung sind die Muffe und die mit ihr verbundene Dichtlippe in einem Stück aus einem synthetischen Elastomeren geformt, dessen Shore-Härte A zwischen 50 und 60 beträgt.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt: Fig. 1 eine Schrägansicht, zum Teil in auseinandergezogener Darstellung, einer Schutzkappe gemäß der Erfindung
und
Fig. 2 einen Schnitt durch dieselbe Schutzkappe.
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Die in Fig. 1 dargestellte Schutzkappe 10 ist zum Befestigen an der Rückseite eines Reflektors 100 bestimmt. Ihre Arbeitsweise ist in Fig. 2 dargestellt, wobei die rechte und die linke Zeichnungshälfte die Stellungen verdeutlichen, die von der Schutzkappe bei einer Befestigung auf zwei verschiedenen Ebenen von Einhakeelementen eingenommen werden.
Die Schutzkappe 10, deren Aufbau'im einzelnen weiter unten beschrieben wird, ist an einem kreisringförmigen Flansch eines Lampenträgers 110 befestigbar, der in an sich herkömmlicher Weise an einem zylindrischen Bund 101 des Reflektors 100 befestigt ist.
Wie weiter oben schon angegeben, kann der axiale Abstand ζ zwischen dem Flansch 111 des Lampenträgers 110 und dem Reflektor 100 von Scheinwerfertyp zu Scheinwerfertyp verschieden sein.
Gemäß Fig. 1 ist eine Lampe 120, die Kontaktstifte 121 und 122 hat, mittels eines Bügels 112 am Lampenträger 110 festgehalten.
Der an sich herkömmliche Aufbau des Reflektors 100 und des Lampenträgers 110 wird im einzelnen nicht beschrieben.
Gemäß Fig. 1 hat die Schutzkappe 10 eine zylindrische Muffe 20, die ein Rotationskörper um die Achse A-A und gleichachsig mit der Achse B-B des Reflektors 100 eingebaut ist.
Die Muffe 20 weist eine im wesentlichen kegelstumpfförmige Lippe 30 auf, die zur Achse A-A rotationssymmetrisch ist. In der der Muffe 20 entgegengesetzten Richtung erweitert sich die Lippe 30 konisch nach außen. In derselben Richtung, von ihrer Verbindungsstelle mit dem Zylinder bzw. der Muffe 20 zu ihrem freien Rand 31 hin, verkleinert sich die Dicke der Lippe 30 (s. Fig. 1).
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Auf der der Dichtlippe 30 abgewandten Seite hat dae Muffe 20 eine quergerichtete, also zur Achse A-A rechtwinklige Rückwand 40, in die eine mittige zylindrische Öffnung 41 eingearbeitet ist. Die Rückwand 40 hat daher die Gestalt eines kreisringförmigen Kranzes von radialer Erstreckung.
Vom Umfang der Öffnung 41 ragt von der Schutzkappe 10 axial nach außen ein Wulst 42 von im Axialschnitt rechteckiger Gestalt hinaus.
Wie schon erwähnt, sind-auf der Innenfläche der Muffe 20 mehrere Ebenen von Vorsprüngen mit axialem Zwischenabstand ausgebildet.
Gemäß Fig. 1 ist eine erste Reihe von beim gezeigten Beispiel rippenförmigen Vorsprüngen 21 im wesentlichen auf einem gemeinsamen Innenumfang der Muffe 20 in der Nähe der Übergangszone zwischen der Muffe 20 und der Dichtlippe 30 angeordnet, und eine zweite Reihe von VorSprüngen 22 auf einem zweiten gemeinsamen Innenumfang der Muffe 20, der von dem zuerst erwähnten Innenumfang aus axial nach innen in die Muffe 20 versetzt ist.
Bei dem Beispiel gemäß Fig. 1 umfaßt jede Reihe vier rippenförmige Vorsprünge 21 bzw. 22, die sich auf der Innenumfangsfläche 23 der Muffe je über einen Winkelabschnitt von etwa 45° erstrecken.
Diese Anordnung darf jedoch nicht als einschränkend betrachtet werden.So sind beispielsweise Vorsprünge denkbar, die sich über 360° und daher über die ganze Länge eines Innenumfangs an der Umfangsflache 23 erstrecken.
Die für die Innenumfangsflache 23 der Muffe 20 vorgesehene Anzahl von Vorsprung-Reihen oder -Ebenen stellt keinerlei Einschränkung dar.
59 465
Wenn die Rippen bzw. Vorsprünge 21 und 22 sich je über einen begrenzten Abschnitt des Innenumfangs der Muffe 20 erstrekken, sind sie, wie in Fig. 1 dargestellt, von Ebene zu Ebene in bezug aufeinander winklig versetzt.
Gemäß Fig. 2 sind die Vorsprünge 21 und 22 dazu bestimmt, mit dem Flansch 111 des Lampenträgers 110 in Eingriff gebracht zu werden. Dabei ist insbesondere die sich radial erstreckende, gegen die Rückwand 40 weisende Fläche der Vorsprünge 21 und 22 dazu bestimmt, sich an die zum Reflektor 100 weisende Fläche des Flansches 111 vom Lampenträger 110 anzulegen.
Um einen solchen Eingriff der Vorsprünge 21 und 22 jenseits des Flansches 111 des Lampenträgers 110 zu vereinfachen, und weil dies eine elastische Verformung des Werkstoffes der Schutzkappe 10 erforderlich macht, sind die Vorsprünge 21 und 22 gemäß Fig. 1 vorzugsweise in einer die Achse A-A schneidenden axialen Schnittebene von dreieckförmiger Querschnittsgestalt .
D,ie Vor Sprünge 21 und 22 sind einerseits von einer sich radial, also rechtwinklig zur Achse A-A rstreckenden Rückfläche 24 bzw. 25 begrenzt, die im Einbauzustand am Flansch 111 des Lampenträgers 110 anliegen soll (s. Fig. 2), und andererseits von einer Eingriffsfläche 26 bzw. 27, die in bezug auf die Achse A-A geneigt und zu dieser rotationssymmetrisch ist.
Die Eingriffsflächen 26 und 27, welche den Eingriff der Vorsprünge 21 und 22 mit dem Flansch 111 des Lampenträgers 110 zu erleichtern vermögen, laufen in bezug auf die Achse A-A in Richtung auf die Dichtlippe 30 hin auseinander.
Die Schutzkappe 10 wird auf den Scheinwerfer so aufgesetzt, daß, wenn einer der Einhakevorsprünge 21, 22 den Flansch 111
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des Lampenträger.s TlO passiert hat und an dessen gegen den Reflektor 100 weisender Fläche anliegt, liegt der freie Rand 31 der Dichtlippe 30 oder ein kegelstumpfförmiger Abschnitt ihrer Innenumfangsflache 32 (die von der zylindrischen Muffe 20 am weitesten entfernte Zone) an der Rückfläche des Reflektors 100 an, um zwischen diesem und der Schutzkappe 10 abzudichten.
Die linke Zeichnungshälfte der Fig. 2 zeigt eine Dicht- bzw. Schutzkappe 10, die am Lampenträger 110 mit den der Dichtlippe 30 am nächsten gelegenen Vorsprüngen 21 befestigt ist, wogegen die rechte Zeichnungshälfte von Fig. 2 dieselbe Schutzkappe 10 bei Befestigung am Lampenträger 110 mittels der weiter innen gelegenen zweiten Vorsprünge 22 zeigt.
Der freie Rand 31 der Dichtlippe 30, der auf der Rückfläche des Reflektors 100 gleitet, die sich in der zum Lampenträger 110 entgegengesetzten Richtung konisch nach außen erweitert, muß beim Übergang von der Befestigung mit den am weitesten außen gelegenen VorSprüngen 21 (Fig. 2, linke Zeichnungshälfte) auf die Befestigung mittels der am weitesten innen gelegenen Vorsprünge 22 (Fig. 2, rechte Zeichnungshälfte) eine Verformung im Sinne einer stärkeren konischen Erweiterung nach außen mitmachen, um eine ständige Abdichtung zwischen der Schutzkappe 10 und dem Reflektor 100 zu gewährleisten.
Die vorstehend erwähnte Verformung der Dichtlippe 30 muß eine radiale Komponente y aufweisen, die (als die Verschiebung jedes der Punkte des freien Randes 31 der Dichtlippe 30 in radialer Richtung, bezogen auf die Achse A-A, definiert ist, und) von gleicher Größenordnung ist wie der axiale Abstand χ zwischen zwei benachbarten Ebenen von Vorsprüngen 21,22.
Diese radiale Komponente y muß etwa zwischen dem 0,4- und
/10
dem G,9fachen des axialen Abstandes χ zwischen zwei benachbarten Ebenen von Vorsprüngen 21,22 betragen.
Diese Beziehung zwischen der radialen Komponente y der Verformung der Dichtlippe 30 und dem axialen Abstand χ zwischen zwei benachbarten Ebenen von Vorsprüngen 21,22 wird ausgehend von der Beziehung y = χ tang α bestimmt, worin der Winkel α die Neigung darstellt, welche im Berührungspunkt der Dichtlippe 30 mit dem Reflektor 100 die mittlere Tangente an die Rückfläche des Reflektors 100 mit der Achse A-A bildet, wobei dieser Winkel α unter Berücksichtigung der herkömmlichen Geometrie der in Kraftfahrzeug-Scheinwerfern benutzten Reflektoren bekanntlich im allgemeinen zwischen 30° und 60° beträgt.
Die vorstehend im Zusammenhang mit Fig. 2 angestellten Überlegungen hinsichtich der Befestigung von zwei verschiedenen Ebenen von Vorsprüngen 21,22 am Flansch 111 eines Lampenträgers 110, der in einem gleichbleibenden Abstand vom Reflektor 100 angeordnet ist, sind gleichermaßen auf die Untersuchung der Merkmale anwendbar, welche von der Dichtlippe 30 eingehalten werden müssen, damit die Schutzkappe 10 an zwei Lampenträgern 110 eingehakt werden kann, die vom Reflektor 100 einen um die Amplitude χ verschiedenen Abstand haben, und dabei selbstverständlich der gesamte Bereich des axialen Abstands abgedeckt wird, über den sich diese Amplitude χ erstreckt.
Durch die Verwendung einer Dichtlippe 30, welche die vorgenannte Beziehung erfüllt, und durch die Anordnung von EinhakevorSprüngen auf der Muffeninnenfläche mit einem axialen Abstand, der gleich ist dem Bereich der möglichen Veränderung der Höhe ζ des Lampenträgerflansches 111 (Abstand zwischen diesem Flansch 111 und dem Reflektor 100), wird eine universell verwendbare Schutzkappe 10 erzielt.
Gemäß Fig. 1 ist die quergerichtete Rückwand 40 der Schutzkappe 10 außerdem vorzugsweise so ausgelegt, daß sie ein rohrförmiges Winkelstück 200 als Leitungskanal für elektrische Anschlüsse einer in den Scheinwerfer integrierten Lampe unter Abdichtung aufnehmen kann. Ein solches Winkelstück 200 ist für Lampen des Typs Hl besonders geeignet.
Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 1 ist das Winkelstück 200 von einem Anschlußstück 201 und einem mit diesem verbundenen und zu ihm querverlaufenden rohrförmigen Verlängerungsstück 202 gebildet. Im eingebauten Zustand ist das rotationszylindrische Anschlußstück 201 mit der Achse A-A gleichachsig.
Der freie Rand des Anschlußstückes 201 ist dazu bestimmt, auf den die Öffnung 41 in der Rückwand 40 der Schutzkappe 10 umgebenden Wulst 42 montiert zu werden. Hierzu weist das Anschlußstück 201 auf seiner Außenumfangsflache eine erste kreisringförmige Rippe 203 in der Nähe seines freien Randes und in axialem Abstand davon in der zum freien Rand des Anschlußstückes 201 entgegengesetzten Richtung eine zweite kreisringförmige Rippe 204.
Der axiale Abstand zwischen den beiden Rippen 203 und 204 ist im wesentlichen gleich der in axialer Richtung (parallel zur Achse A-A) gemessenen Dicke des Wulstes 42, derart, daß nach Einführen der Rippe 203 in die Öffnung 41 die beiden Rippen 203 und 204 den Wulst 42 ,zwischen sich einschließen und das Anschlußstück 201 und somit das Winkelstück 200 an der Schutzkappe 10 festhalten und dabei zwischen dem Winkelstück 200 und der Schutzkappe 10 abdichten.
Gemäß Fig. 1 verläuft die Außenumfangsflache 205 der ersten Rippe 203 vorzugsweise in Richtung auf den freien Rand des Anschlußstückes 201 zu dessen Symmetrieachse hin nach innen, um das Eingreifen der Rippe 203 in die Öffnung 41 zu erleichtern.
Das Winkelstück 200 ist in mannigfaltiger Weise ausführbar.
Das vorstehend beschriebene Winkelstück 200 kann durch eine im wesentlichen zylindrische Schürze ersetzt werden, die auf der quergerichteten Rückwand 40 angeordnet ist und eine elastische Sekundärlippe aufweist, die dazu bestimmt ist, auf dem Sockel einer in den Scheinwerfer integrierten Lampe aufzuruhen. Eine solche elastische Schürze ist für Scheinwerfer mit Larapen des Typs H4 besonders geeignet.
Bei einer ersten Ausführungsform kann die elastische Schürze mit der Innenfläche der Rückwand 40 fest bzw. einstückig verbunden sein (und sich· dabei gleichachsig zur Achse A-A in Richtung der Dichtlippe 30 erstrecken).
Bei einer zweiten Ausführungsform kann diese elastische Schürze an einem getrennten Bauteil ausgebildet sein, das dazu bestimmt ist, mit den vorstehend beschriebenen Rippen 203 und 204 ähnlichen Rippen am Wulst 42 festgehalten zu werden.
Bei einer speziellen Ausführungsform der Erfindung, die als nicht einschränkendes Beispiel angegeben wird, ist die Schutzkappe 10, genauer die zylindrische Muffe 20, die Dichtlippe 30 und die quergerichtete Rückwand 40, in einem Stück aus einem synthetischen Elastomeren geformt, das eine Shore-Härte A zwischen 50 und 60, vorzugsweise 55, hat.
Bei dieser speziellen Ausführungsform ist die Schutzkappe 10 aus einem Elastomeren des Typs 100-EPDM (Ethylen/Propylen/-Dien-Copolymer) hergestellt und
- die zylindrische Muffe 20 hat eine axiale Breite von etwa 30 mm,
- die Dicke der Muffe 20 beträgt etwa 3 mm,
- auf der Innenumfangsflache 23 der Muffe 20 sind zwei
Reihen von vier Rippen bzw. Vorsprüngen 21,22 ausgebildet, von denen jeder sich über einen Winkelsektor von etwa 45° erstreckt,
- der axiale Abstand zwischen den beiden Reihen von Vorsprüngen beträgt etwa 8 mm,
- die Dichtlippe 30 ist etwa 16 mm lang,
- die Dicke der Dichtlippe 30 nimmt ab einer Stelle in der Nähe der Muffe 20 in der dieser entgegengesetzten Richtung allmählich ab, und
- die Konizität der Dichtlippe 30 ist so, daß bei einem Innendurchmesser der Muffe 20 von etwa 62 mm der Durchmesser der Dichtlippe 30 auf der Höhe ihres freien Randes 31 etwa 80 mm beträgt.
Es ist wünschenswert, die zylindrische Muffe 20 mit ausreichender Dicke auszuführen, um im Einbauzustand eine axiale Verformung derselben zu vermeiden, derart, daß sich die axiale Belastung der Schutzkappe 10, die sich aus dem Einhaken derselben in den Lampenträger 110 ergibt, allein als eine elastische Verformung der Dichtlippe 30 auswirkt.
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Claims (11)

  1. PATENTANWÄLTE " - " ". dr.-ing, j-ranz
    WUESTHOFF-v. PECHMANN-BEHRENS-GOETZ: "»r-"^·"»«»*
    DI£l.-INC;. GERHAtO PUOj (1QJ2-I971)
    EUROPEANPATENTATTORNEYS „,„
    DIPL.-CHEM. DR. E. FREIHERR VON PECHKANN Q ζ 9 Q Π β η DK-ING- DIETE*
    DIPL.-ING.; DIPL.-VIRTSCH.-ING. RUPERT SOETZ
    J.~59 . ^ D-8000 MÜNCHEN
    Cxbxe Projecteurs schWEigerstrasse2
    27.Juni 1985 »»,oh: fee,)«»,,
    TELEGRAMM: PROTECTPATENT TELEX: 524070
    Ansprüche :
    Schutzkappe für einen Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge, zum Befestigen an der Rückseite eines in den Scheinwerfer eingegliederten Reflektors (100) und mit einer umhüllenden Muffe (20), die zum Zusammenwirken mit einem Flansch (111) des Scheinwerfers im Innern herausragende Einhakeelemente (21,22) aufweist und eine elastische Umfangs-Dichtlippe (30) hat, die im Einbauzustand auf dem Reflektor (100) aufruht, dadurch gekennzeichnet , daß
    - die Einhakeelemente mehrere auf der Innenfläche (23) der ~f Muffe (20) mit axialem Abstand angeordnete Ebenen von zu- ^\ mindest annähernd kreisringförmigen Vorsprüngen (21,22) aufweist
    - und die Dichtlippe (30) von in Richtung auf ihren freien Rand (31) hin sich konisch erweiternder Gestalt ist und im Sinne einer stärkeren konischen Erweiterung nach außen verformbar ist, wobei die radiale Komponente (y) der Verformung von derselben Größenordnung ist wie der axiale Abstand (x) zwischen zwei benachbarten Ebenen von Vorsprüngen (21,22), und dabei gegen die Rückseite des Reflektors (100) einwandfrei abdichtet.
  2. 2. Schutzkappe nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet , daß die Vorsprünge (21,22) an einem Flansch (111) eines mit dem Reflektor (100) fest bzw. einstückig verbundenen Lampenträgers (110) einhakbar sind.
    /2
  3. 3. Schutzkappe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet , daß die Dichtlippe (30) eine Verformung verträgt, deren radiale Komponente (y) zwischen dem 0,4- und dem 0,9fachen des axialen Abstandes (x) zwischen zwei benachbarten Ebenen von Vorsprüngen (21,22) beträgt.
  4. 4. Schutzkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet , daß auf der Innenfläche (23) der Muffe (20) zwei Ebenen von Vorsprüngen (21,22) ausgebildet sind.
  5. 5. Schutzkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet , daß jede Ebene von Vorsprüngen (21,22) mehrere Rippen aufweist, die annähernd über einen gemeinsamen Innenumfang der Muffe (20) verteilt sind und sich je über einen begrenzten Abschnitt dieses Umfangs erstrecken.
  6. 6. Schutzkappe nach Anspruch 5,
    dadurch gekennzeichnet , daß die herausragenden Rippen (21,22) in bezug aufeinander von Ebene zu Ebene winklig versetzt sind.
  7. 7. Schutzkappe nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet , daß jede Ebene von Vorsprüngen (21,22) vier Rippen aufweist, die sich je über einen Winkelabschnitt von etwa 45° erstrecken.
  8. 8. Schutzkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet , daß die Muffe (20) auf der der Dichtlippe (30) abgewandten Seite eine quergerichtete Rückwand (40) aufweist, die eine Öffnung (41) hat und mit sekundären Dichtelementen (200) versehen ist.
  9. 9. Schutzkappe nach Anspruch 8,
    dadurch gekennzeichnet , daß die Rückwand (40) der Muffe (20) ein rohrfÖrmiges Winkelstück (200) unter Abdichtung aufzunehmen vermag, das als Leitungskanal für elektrische Anschlüsse einer in den Scheinwerfer integrierten Lampe (120) dient.
  10. 10. Schutzkappe nach Anspruch 8,
    dadurch gekennzeichnet , daß die Rückwand (40) der Muffe (20) mit einer zumindest annähernd zylindrischen Schürze versehen ist, die eine elastische Sekundärlippe aufweist, welche dazu bestimmt ist, auf dem Sockel einer in den Scheinwerfer integrierten Lampe (120) aufzuruhen.
  11. 11. Schutzkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet , daß die Muffe (20) und die mit ihr verbundene Dichtlippe (30) in einem Stück aus einem synthetischen Elastomeren geformt sind, dessen Shore-Härte A zwischen 50 und 60 beträgt.
DE19853523080 1984-06-27 1985-06-27 Universell verwendbare schutzkappe fuer scheinwerfer von kraftfahrzeugen Granted DE3523080A1 (de)

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IT (1) IT1184647B (de)

Cited By (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE3939122A1 (de) * 1988-11-29 1990-05-31 Valeo Vision Schutzkappe, insbesondere fuer kraftfahrzeugscheinwerfer
EP0582995A1 (de) * 1992-08-12 1994-02-16 Stanley Electric Co., Ltd. Haltevorrichtung einer Schutzkappe für Scheinwerfer von Fahrzeugen
FR2709171A1 (fr) * 1993-08-19 1995-02-24 Valeo Vision Boîtier et capuchon pour projecteur de véhicule automobile, et projecteur ainsi obtenu.
FR2718401A1 (fr) * 1994-04-07 1995-10-13 Valeo Vision Boîtier de projecteur de véhicule automobile à capot étanche.

Families Citing this family (9)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US4709305A (en) * 1986-10-03 1987-11-24 General Motors Corporation Electrical connector for headlight assembly
DK68889A (da) * 1989-02-15 1990-08-16 Nordlux A S Lampe
US4988309A (en) * 1990-03-08 1991-01-29 General Motors Corporation Electrical connector cover
US5113320A (en) * 1990-08-16 1992-05-12 Robart Enterprises, Inc. Spherically adjustable headlamp mounting system
JPH0466001U (de) * 1990-10-15 1992-06-10
US5142454A (en) * 1991-11-18 1992-08-25 Ford Motor Company Vehicle lamp assembly
DE4436409C1 (de) * 1994-10-12 1995-12-07 Hella Kg Hueck & Co Halterung einer Lampe in einer Öffnung eines Reflektors eines Fahrzeug-Scheinwerfers
DE102009031410A1 (de) * 2009-07-02 2011-01-05 Automotive Lighting Reutlingen Gmbh Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
US7803005B1 (en) * 2009-10-13 2010-09-28 Whitney Blake Company Barbed-shaped connector elements with additional pre-seal element for improved holding ability and moisture resistance

Citations (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
FR2053608A5 (de) * 1969-07-10 1971-04-16 Sev Marchal
FR2071808A5 (de) * 1969-11-12 1971-09-17 Carello Fausto C Spa
FR2436334A1 (fr) * 1978-09-15 1980-04-11 Cibie Projecteurs Perfectionnements aux bonnettes d'etancheite pour projecteurs de vehicules automobiles

Family Cites Families (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
CH16228A (fr) * 1898-02-16 1898-10-31 Beau & M Bertrand Taillet H Dispositif de protection pour lampes à incandescence exposées à la pluie
US1933358A (en) * 1929-04-15 1933-10-31 Edward L Kappelman Outlet box
DE2405603A1 (de) * 1974-02-06 1975-08-07 Westfaelische Metall Industrie Kraftfahrzeugscheinwerfer
US4250540A (en) * 1979-08-23 1981-02-10 Mcgraw-Edison Co. Mounting arrangement for recessed light fixture housing
DE3028688A1 (de) * 1980-07-29 1982-04-01 Robert Bosch Gmbh, 7000 Stuttgart Scheinwerfer fuer kraftfahrzeuge
US4471414A (en) * 1982-03-11 1984-09-11 Savage John Jun Integrated light unit and circuit element attachable to circuit board

Patent Citations (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
FR2053608A5 (de) * 1969-07-10 1971-04-16 Sev Marchal
FR2071808A5 (de) * 1969-11-12 1971-09-17 Carello Fausto C Spa
FR2436334A1 (fr) * 1978-09-15 1980-04-11 Cibie Projecteurs Perfectionnements aux bonnettes d'etancheite pour projecteurs de vehicules automobiles

Cited By (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE3939122A1 (de) * 1988-11-29 1990-05-31 Valeo Vision Schutzkappe, insbesondere fuer kraftfahrzeugscheinwerfer
DE3939122C2 (de) * 1988-11-29 2000-07-20 Valeo Vision Schutzkappe, insbesondere für Kraftfahrzeugscheinwerfer
EP0582995A1 (de) * 1992-08-12 1994-02-16 Stanley Electric Co., Ltd. Haltevorrichtung einer Schutzkappe für Scheinwerfer von Fahrzeugen
US5375046A (en) * 1992-08-12 1994-12-20 Stanley Electric Co., Ltd. Apparatus of holding cover of lamp assembly of vehicle
FR2709171A1 (fr) * 1993-08-19 1995-02-24 Valeo Vision Boîtier et capuchon pour projecteur de véhicule automobile, et projecteur ainsi obtenu.
FR2718401A1 (fr) * 1994-04-07 1995-10-13 Valeo Vision Boîtier de projecteur de véhicule automobile à capot étanche.

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Publication number Publication date
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FR2566879B1 (fr) 1986-12-26
US4635174A (en) 1987-01-06
ES287551U (es) 1985-11-16
DE3523080C2 (de) 1987-06-25
IT8521298A0 (it) 1985-06-26

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