DE3546064A1

DE3546064A1 - Tintenrohrverbindungsverfahren in einer tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung sowie tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung, die von diesem verfahren gebrauch macht

Info

Publication number: DE3546064A1
Application number: DE19853546064
Authority: DE
Inventors: Tsutomu Isehara Kanagawa Abe; Yoshie Hiratsuka Kanagawa Akiyama; Isao Tokio/Tokyo Bisawa; Yoshifumi Yamato Kanagawa Hattori; Toshiaki Hirosawa
Original assignee: Canon Inc
Current assignee: Canon Inc
Priority date: 1984-12-28
Filing date: 1985-12-24
Publication date: 1986-07-03
Also published as: FR2578195B1; US4684962A; JPS61115634U; FR2578195A1; JPH0534935Y2

Description

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ΓΈΙΧΜΑΝΝ - UIRAMS - OTRUIF Dipl.-Chem. G. Bühling

Dipl.-Ing. R. Kinne Dipl.-lng. R Grupe

-4- Dipl.-lng. B. Pellmann

Dipl.-lng. K. Grams Dipl.-Chem. Dr. B. Struif

Bavariaring 4, Postfach 202403

Canon Kabushiki Kaisha 8000 München 2

Tel.: 0 89-539653 Tokio, Japan _Telex. ₅__{24845 tipat}

Telecopier: O 89 - 537377 cable: Germaniapatent München

24. Dezember 1985 DE 5436 Tintenrohrverbindungsverfahren

in einer TintenstrahJaufZeichnungsvorrichtung

sowie Tintenstrahiaufzeichnungsvorrichtung,

die von diesem Verfahren Gebrauch macht

Die vorJiegende Erfin dung betrifft ein Tintenrohrverbindungsverfahren in einer FJüssigkeitsstrahiaufZeichnungsvorrichtung eines Typs, bei dem eine Aufzeichnungskopfeinheit auf einem SchJitten montiert ist und Tinte der Aufzeichnungseinheit über ein Tintenrohr zugeführt wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung, bei der ein derartiges Verfahren Verwendung findet.

JO Eine FJüssigkeitsstrahiaufZeichnungsvorrichtung eines Typs, bei dem eine Aufzeichnungskopfeinheit auf einem Schlitten montiert über ein flexibles Tintenrohr an einen Tintentank angeschlossen ist, wird als hochwirksame Aufzeichn ngsvorrichtung, beispielsweise als Drucker oder als Fsksimilevorrichtung, verwendet, die die Ausgangsvorrichtung eines Computers darstellt. Bei einer derartigen Aufzeichnungsvorrichtung, wie sie in den Figuren 1 und 2 der Zeichnung dargesteJJt ist, sind zwei Führungsschienen 2A und 2B paralleJ zu einer WaJze 1 angeordnet, und ein Schlitten 3 ist bewegJich auf diesen Führungsschienen

Dresdner Bank (Mönchen) Kto. 3939 844 Deutsch« E.-.1« !Mur.cne·" KR. 286 1O6G Postscheckamt (Vurcheni K!o e70 43-804

2A und 2B montiert. Eine Aufzeichnungskopfeinheit, die einen Aufzeichnungskopf 4 umfaßt, der der Walze 1 gegenüberliegt, sowie ein Tintennebentank 5 , der hinter dem Aufzeichnungskopf angeordnet ist, sind auf dem SchIitten 3 montiert. Der Aufzeichnungskopf 4, der die Aufzeichnungseinrichtung bildet, und der Tintennebentank 5 sind über ein Zuführrohr 6 miteinander verbunden, so daß als Aufzeichnungsmedium dienende Tinte zugeführt werden kann. Desweiteren sind ein Tintenrohr (Zuführrohr) 7A zur Zuführung von Tinte aus einem Tintentank (Haupttintentank), der nicht gezeigt ist, und ein Tintenrohr (Abgaberohr) 7B zur Abgabe von Tinte und/oder Gas durch den Betrieb einer Saugpumpe zum Absaugen von Tinte vom Aufzeichnungskopf 4 an den Tintennebentank 5 angeschlossen. Die Rohre 7A und 7B sind an den Tintennebentank 5 über Kupplungen 8A und 8B angeschlossen, welche auf einer Seite des Tintennebentanks angeordnet sind. Die Abgaberohrkupplung 8B befindet sich vertikal über der Zuführrohrkupplung 8A, um die Menge der Tinte im Tintennebentank 5 konstant, zu halten. Diese beiden Rohre 7A und 7B sind nebeneinander angeordnet und einstückig miteinander ausgebildet sowie zu dem hinteren Haupttank herumgezogen, wobei sie eine ausreichende Länge besitzen, um der Bewegung des Schlittens 2 folgen zu können. Das Material dieser Rohre ist flexibel.

Bei einer derartigen Ausführungsform nach dem Stand der Technik, bei der die flexiblen Rohre 7A und 7B nebeneinander angeordnet und einstückig miteinander ausgebildet sind, ist die Ebene, in der die Rohre nebeneinander liegen, eine Vertikalebene. Dies hat zu dem Problem geführt, daß bei einer Gleitbewegung des Schlittens 3 die beiden Rohre 7A und 7B von der Führungsschiene

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2A vorstehen. Daher wird ein ausreichender Raum für die Fixierung und die Funktionsweise der Rohre 7A und 78 außerhalb der hinteren Führungsschiene 2A benötigt, was zu relativ großen Abmessungen der Vorrichtung geführt hat.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Flüssigkeitsstrahl aufZeichnungsvorrichtung, die eine auf einem Schlitten montierte Aufzeichnungskopfeinheit umfaßt, zu schaffen, bei der während der Bewegung des Schlittens Tintenrohre, die den Tintentank und die Aufzeichnungskopfeinheit miteinander verbinden, nur innerhalb eines vorgegebenen Bereiches einer Schlittenführungsschiene betätigbar sind, um dadurch eine besonders kompakte Vorrichtung auszubilden.

Die Erfindung bezweckt ferner die Schaffung eines Tintenrohrverbindungsverfahrens in einer Flüssigkeitsstrahlaufzeichnungsvorrichtung, die mit einer Tintenstrahlaufzeichnungskopfeinheit und mit einem Tintentank zur Speicherung von Tinte, die der Tintenstrahlaufzeichnungskopfeinheit zugeführt wird, versehen ist und ein Tintenrohr aufweist, das die Tintenstrahlaufzeichnungskopfeinheit mit dem Tintentank verbindet, sowie ein Tintenrohr zur Abgabe des Gases und/oder der Flüssigkeit in der Tintenstrahlaufzeichnungskopfeinheit, bei dem eine im Verbindungsabschnitt eines der Tintenrohre ausgebildete Ebene, die die Tintenrohre enthält, und eine im Verbindungsabschnitt des anderen Tintenrohres ausgebildete Ebene, die die Tintenrohre enthält, so angeordnet werden, daß sie sich nicht in einer senkrechten Richtung schneiden, und bei dem die Tintenrohre einstückig miteinander und parallel zueinander in mindestens einem Abschnitt derselben angeordnet werden.

Darüberhinaus soll durch die Erfindung eine Flüssigkeitsstrahlauf Zeichnungsvorrichtung geschaffen werden, die eine Tintenstrahlaufzeichnungskopfeinheit, einen Tintentank zum Speichern von Tinte, die der Tintenstrahlaufzeichnungskopfeinheit zugeführt wird, ein Tintenrohr, das die Tintenstrahlaufzeichnungskopfeinheit mit dem Tintentank verbindet, und ein Tintenrohr zur Abgabe von Gas und/oder Flüssigkeit in der Tintenstrahlaufzeichnungskopf einheit umfaßt, bei der die Tintenrohre einstückig miteinander und parallel zueinander in mindestens einem Abschnitt derselben ausgebildet und so angeordnet sind, daß eine Ebene, die Tintenrohre enthält, an einem Ende von einem der Tintenrohre und eine Ebene, die die Tintenrohre enthält, an einem Ende des anderen Tintenrohres sich in einer im wesentlichen vertikalen Richtung nicht schneiden.

Die vorstehend genannte Aufgabe wird durch ein Verfahren nach Patentanspruch 1 und eine Vorrichtung nach Patentanspruch 5 gelöst.

Weiterbildungen des Erfindungsgegenstandes gehen aus den Unteransprüchen hervor.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung im einzelnen erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht der wesentliehen Teile einer F1üssigkeitsstrahlauf-

zeichnungsvorrichtung nach dem Stand der Technik;

Figur 2 eine Draufsicnt auf die Vorrichtung der Fig u r 1 ;

Figur 3 eine perspektivische Ansicht der wesentlichen Teile einer Flüssigkeitsstrahlaufzeichnungsvorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung; und

Figur 4 eine Draufsicht auf die Vorrichtung der Figur 3.

Das erfindungsgemäß ausgebildete Fintenrohrverbindungsverfahren in der FlüssigkeitsstrahlaufZeichnungsvorrichtung, mit dem die vorstehend genannte Aufgabe gelöst wird, ist ein Verfahren zum Verbinden einer Vielzahl von Tintenrohren, die parallel zueinander zwischen einer Tintenstrahlaufzeichnungskopfeinheit und einem Tintentank vorgesehen sind, und zwar derart, daß die parallele Fläche auf der Tintentankseite die parallele Fläche auf der Aufzeichnungskopfeinheitseite nicht senkrecht schneidet.

Die erfindungsgemäß vorgesehene Flüssigkeitsstrahlaufzeichnungsvorrichung, mit der die vorstehend genannte Aufgabe gelöst wird, besitzt ein Tintenrohr zur Verbindung einer Tintenstrahlaufzeichnungskopfeinheit mit einem Tintentank und ein Tintenrohr zur Abgabe von nicht benötigtem Gas und/oder überschüssiger Flüssigkeit im Tintenstrahl aufzeichnungskopfteil. Hierbei sind die Tintenrohre so montiert, daß Ebenen, die die Tintenrohre enthalten, an den Montageflächen der Tintenrohre der Flüssigkeitsstrahlaufzeichnungsvorrichtung, die mindestens feile dieser Rohre enthalten, welche einstückig miteinander ausgebildet und parallel zueinander angeordnet sind, sich nicht senkrecht zueinander schneiden.

Eine erfindungsgemäß ausgebildete Flüssigkeitsstrahlaufzeichnungsvorrichtung wird hiernach im einzelnen in Verbindung mit den Figuren 3 und 4 beschrieben. In diesen Figuren weisen Elemente, die denen des in den Figuren 1 und 2 gezeigten Ausführungsbeispiels des Standes der Technik entsprechen, entsprechende Bezugszeichen auf.

Wie man den Figuren entnehmen kann, sind bei dieser Flüssigkeitsstrahlaufzeichnungsvorrichtung eine Walze 1 und zwei Führungsschienen 2A und 2B parallel zueinander angeordnet. Ein Schlitten 3 ist auf den Führungsschienen 2A und 2B montiert und der Walze 1 gegenüberliegend beweglich. Eine Tintenstrahlaufzeichnungskopfeinheit, die einen Aufzeichnungskopf 4 und einen Tintennebentank 5 umfaßt, ist auf dem Schlitten 3 montiert. Der Aufzeichnungskopf und der Tintennebentank sind über ein Zuführrohr 6 miteinander verbunden. Ein Tintenrohr (Zuführrohr) 7A zur Zuführung von Tinte aus einem nicht gezeigten Tintentank und ein Tintenrohr (Abgaberohr) 7B zur Rückführung der Tinte zu einer Saugpumpe sind an den Tintennebentank 5 angeschlossen. Die Anschlüsse erfolgen hierbei über Kupplungsabschnitte 8A und 8B, die auf einer Seite des Tintennebentanks 5 vorgesehen sind. Von diesen Kupplungsabschnitten 8A und 8B befindet sich der Kupplungsabschnitt 8B auf der Tintenabgabeseite über dem Kupplungsabschnitt 8A der Tintenzuführung, um die Menge der Tinte im Nebentank 5 konstant zu halten.

Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der Kupplungsabschnitt 8B des Abgaberohres an einer Stelle angeordnet, die gegenüber einer Vertikalen, welche sich durch den Kupplungsabschnitt 8A des Zuführrohres erstreckt, seitlich versetzt angeordnet ist. Mit anderen Worten, die Stellen, an denen die Kupplungsabschnitte 35

8A und 8B angeordnet sind, sind so positioniert, daß ein Segment L,, das den unteren Kupplungsabschnitt 8A und den oberen Kupplungsabschnitt 8B miteinander verbindet, mit einer Geraden L„, die sich durch den unteren Kupplungsabschnitt 8B erstreckt, einen Winkel bildet. Dieser Winkel θ sollte wünschenswerterweise so groß sein, daß er bis zur Horizontalen oder etwa bis zu dieser reicht. Wenn jedoch die Niveaus der Kupplungsabschnitte 8A und 8B konstant sind, kann der Winkel O so groß gehalten werden, daß der Abstand zwischen den beiden Kupplungsabschnitten in Längsrichtung senkrecht zu den beiden Führungsschienen 2A und 2B so groß wie möglich ist. Die mit den Kupplungsabschnitten 8A und 8B verbundenen Rohre 7A und 7B sind horizontal und in einem einstückigen Bündel angeordnet, wie in Figur 4 gezeigt, und um den nicht gezeigten Tintentank herumgezogen. Sie sind insbesondere so angeordnet, daß sie zurückgebogen sind und dabei eine Schleife entlang einer Vertikalebene innerhalb der beiden Führungsschienen 2A und 2B bilden.

Bei einer derart ausgebildeten Flüssigkeitsstrahlaufzeichnungsvorrichtung ist der Kupplungsabschnitt 8B des Abgaberohres an der Aufzeichnungskopfeinheit (dem Tintennebentank 5) an einer Stelle angeordnet, die gegenüber einem Punkt, der vertikal über dem Kupplungsabschnitt 8A des Zuführrohres angeordnet ist, abweicht. Daher können das Zuführrohr 7A und das Abgaberohr 7B in ihrem natürlichen Zustand parallel zur Gleitfläche des Schlittens 3 angeordnet und einstückig miteinander ausgebildet werden. Wie in Figur 4 gezeigt, können die Rohre 7A und 7B zwischen den Führungsschienen 2A und 2B hin- und herbewegt werden. Hierbei wird die Schleife in der Vertikal ebene lediglich größer oder kleiner und

steht nicht über die Führungsschiene 2A vor. Folglich ist kein äußerer Raum für die Führungsschiene 2A erforderlich, so daß es möglich ist, die Vorrichtung kompakt auszubilden.

Die vorliegende Erfindung kann in gleicher Weise bei einem Fall Anwendung finden, bei dem die Tintenrohre an eine Aufzeichnungskopfeinheit angeschlossen sind, die keinen Tintennebentank 5 aufweist. Hierbei kann die gleiche Wirkung erzielt werden. Darüberhinaus kann die Erfindung bei einem Fall Anwendung finden, bei dem der Tintentank und die Aufzeichnungskopfeinheit auf dem Schlitten montiert sind.

Wie vorstehend erläutert, werden bei der vorliegenden Erfindung während des Betriebes des Schlittens die vom Tintentank zur Aufzeichnungskopfeinheit auf dem Schlitten führenden Tintenrohre mit keiner unerwünschten Kraft beaufschlagt. Das Zuführ- und Abgaberohr können in ihrem natürlichen Zustand angeschlossen und unter einem vorgegebenen Winkel in einer parallelen Lage relativ zur Gleitfläche des Schlittens einstückig miteinander hin- und herbewegt werden, so daß eine besonders kompakte Vorrichtung erreicht wird,

Erfindungsgemäß wird somit ein Tintenrohrverbindungsverfahren in einer Flüssigkeitsstrahlaufzeichnungsvorrichtung, die mit einer Tintenstrahlaufzeichnungskopfeinheit, einem Tintentank zum Speichern der der Tintenstrahlaufzeichnungskopfeinheit zuzuführenden Flüssigkeit, einem Tintenrohr, das die Tintenstrahlaufzeichnungskopfeinheit mit dem Tintentank verbindet, und einem Tintenrohr, das in der Tintenstrahl aufzeichnungskopfeinheit vorhandenes Gas und/oder Flüssigkeit abgibt, ver-

sehen ist, vorgeschlagen, das dadurch gekennzeichnet
ist, daß eine im Verbindungsabschnitt eines Tintenrohres befindliche Ebene, die die Tintenrohre enthält,
und eine im Verbindungsabschnitt des anderen Tintenrohres befindliche Ebene, die die Tintenrohre enthält, so angeordnet werden, daß sie sich nicht senkrecht
schneiden, und daß die Tintenrohre in mindestens einem Teil derselben einstückig miteinander und parallel zueinander angeordnet werden. Erfindungsgemäß wird ferner eine entsprechend ausgebildete Flüssigkeitsstrahler-aufzeichnungsvorrichtung vorgeschlagen.

Claims

Patentansprüche

1. Tintenrohrverbindungsverfahren in einer Flüssigkeitsstrahlauf Zeichnungsvorrichtung mit einer Tintenstrahlaufzeichnungskopfeinheit, einem Tintentank zum Speichern der der Tintenstrahlaufzeichnungskopfeinheit zuzuführenden Fllüssigkeit, einem Tintenrohr, das die Tintenstrahl aufzeichnungskopfeinheit mit dem Tintentank verbindet, und einem Tintenrohr zur Abgabe von Gas und/oder Flüssig keit in der Tintenstrahlaufzeichnungskopfeinheit, dadurch gekennzeichnet, daß eine im Verbindungsabschnitt eines Tintenrohres befindliche Ebene, die die Tintenrohre enthält, und eine im Verbindungsabschnitt des anderen Tintenrohres befindliche Ebene, die die Tintenrohre enthält, so angeordnet werden, daß sie sich nicht senkrecht schneiden, und daß die Tintenrohre zumindest in einem Teil derselben einstückig miteinander ausgebildet und parallel zueinander angeordnet werden.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung zwischen den Tintenrohren mit dem anderen Element in entgegengesetzten Richtungen und an entgegengesetzten Enden der Rohre hergestellt wird.

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3. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Tintenstrahlaufzeichnungskopfeinheit auf einem hin- und herbeweglichen Schlitten montiert wird.

4. Verfahren nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Tintentank auf dem Schlitten montiert wird.

5. Tintenstrahl aufzeichnungsvorrichtung, die mit einer Tintenstrahl aufzeichnungskopfeinheit, einem Tintentank zur Speicherung der der Tintenstrahlaufzeichnungskopfeinheit zuzuführenden Flüssigkeit, einem Tintenrohr, das die Tintenstrahlaufzeichnungskopfeinheit mit dem Tintentank verbindet, und einem Tintenrohr zur Abgabe von Gas und/oder Flüssigkeit in der Tintenstrahlaufzeichnungskopfeinheit versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Tintenrohre (7A, 7B) in mindestens einem Teil derselben einstückig miteinander ausgebildet und parallel zueinander angeordnet und so positioniert sind, daß eine Ebene, die die Tintenrohre (7A, 7B) enthält, an einem Ende von einem (7A) Tintenrohr und eine Ebene, die die Tintenrohre (7A, 7B) enthält, an einem Ende des anderen (7B) Tintenrohres sich im wesentlichen nicht vertikal schneiden.

6. Tintenstrahl aufzeichnungsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Tintenrohre (7A, 7B) an entgegengesetzten Enden in entgegengesetzte Richtungen angeschlossen sind.

7. TintenstrahlaufZeichnungsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Tintenstrahlaufzeichnungskopfeinheit einen Tintenstrahlaufzeichnungskopf (4) und einen Nebentank (5) umfaßt.

8. TintenstrahlaufZeichnungsvorrichtung nach Anspruch

7, dadurch gekennzeichnet, daß der Tintenstrahlaufzeichnungskopf (4) und der Nebentank (5) getrennt voneinander angeordnet sind.
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9. Tintenstrahl aufzeichnungsvorrichtung nach Anspruch

5, dadurch gekennzeichnet, daß die Tintenstrahlaufzeichnungskopfeinheit auf einem hin- und herbeweglichen Schlitten (3) montiert ist.
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10. TintenstrahlaufZeichnungsvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Tintentank (5) auf dem Schlitten montiert ist.

11. TintenstrahlaufZeichnungsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Tintenrohr (7B) zur Zuführung von Tinte an die Tintenstrahlaufzeichnungskopfeinheit vertikal über dem Tintenrohr (7A) zur Abgabe des Gases und/oder der Flüssigkeit angeordnet ist.

12. Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Tintenrohr (7A) zur Abgabe des Gases und/oder der Flüssigkeit an eine Saugpumpe angeschlossen ist.