DE3614515A1 - Austragvorrichtung fuer medien - Google Patents
Austragvorrichtung fuer medienInfo
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Description
Die Erfindung betrifft eine Austragvorrichtung für
Medien, mit einem Speicher, dem eine mit einer
Handhabe betätigbare Austragpumpe zugeordnet ist,
welche an einem am Speicher anzuordnenden Pumpen
gehäuse mit einem den Speicher mit einer Pumpenkam
mer verbindenden Saugkanal und einem von der Pumpen
kammer zu einer Auslaßöffnung führenden Auslaßkanal
versehen ist.
Besonders pharmazeutische und kosmetische, aber
auch technische und ähnliche Medien, können im
Anwendungszustand aus zwei oder mehr Komponenten
bestehen, die aus Gründen einer einzuhaltenden
Reaktionszeit, einer möglichst frischen und daher
wirksamen Zubereitung oder weil sie im gemischten
Zustand zu Veränderungen, beispielsweise geringerer
Haltbarkeit, neigen, möglichst erst kurz vor Ge
brauch bzw. beim Gebrauch gemischt werden sollten.
Daher werden solche Mischmedien in der Regel ge
trennt voneinander in gesonderten Gefäßen bereit
gestellt. Entweder müssen die Komponenten vor dem
Gebrauch gemischt oder bei pharmazeutischen und
kosmetischen Zubereitungen gelegentlich unmittel
bar nacheinander appliziert und dadurch zur Ver
bindung bzw. Mischung gebracht werden. Hierzu be
darf es einiger Geschicklichkeit und auch hoher
Sorgfalt, wenn es darauf ankommt, daß die Kompo
nenten in einem genauen Mengenverhältnis mitein
ander anzuwenden sind.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Aus
tragvorrichtung der genannten Art zu schaffen, mit
welcher mindestens zwei in Verbindung miteinander
anzuwendende Komponenten zeitlich aufeinander ge
nau abgestimmt ausgebracht und durch einfache Hand
betätigung in Verbindung miteinander gebracht wer
den können, ohne daß die Medien hierzu im Speicher
einem Druck ausgesetzt werden müssen.
Diese Aufgabe wird bei einer Austragvorrichtung
der eingangs beschriebenen Art gemäß der Erfindung
dadurch gelöst, daß für mindestens zwei Medien-
Komponenten gesonderte Speicher mit gesonderten
Austragpumpen vorgesehen sind und mindestens zwei
Austragspumpen mit einer einzigen Handhabe gemein
sam betätigbar sind. Dadurch werden einerseits die
Komponenten in ihren noch nicht verwendeten ge
speicherten Vorratsmengen ständig getrennt vonein
ander gehalten und andererseits können die beiden
Komponenten durch Betätigung nur einer einzigen
Handhabe in einem relativ genau bestimmbaren Mengen
verhältnis in Verbindung miteinander gebracht bzw.
ausgetragen werden. Austragpumpen der genannten Art
können nämlich als verhältnismäßig genau dosierende
Dosierpumpen ausgebildet sein, die mit jedem Pump
takt eine genau reproduzierbare Menge an Medium
fördern, wobei die gemeinsam zu betätigenden Aus
tragpumpen je nach den Erfordernissen gleiche oder
unterschiedliche Fördermengen aufweisen können.
Es ist denkbar, die Anordnung so vorzusehen, daß die
Austragpumpen nach Art einer Registersteuerung un
mittelbar aufeinander folgend, also nacheinander in
Stufen fördern, so daß die zugehörigen Komponenten
nacheinander ausgetragen werden. Besonders vorteil
haft ist es jedoch, wenn die Ausbildung so vorge
sehen ist, daß bei Betätigung der Handhabe mindestens
zwei von dieser betätigbare Austragpumpen gleichzeitig
bzw. simultan fördern, so daß die Komponenten unmittel
bar beim Austragen miteinander gemischt werden können.
Hierzu führen die Auslaßkanäle mindestens zweier
Austragpumpen zweckmäßig zu einer Komponenten-Misch
zone, die vorzugsweise in unmittelbarer Nähe wenig
stens einer Auslaßöffnung liegt.
Ist mindestens eine Komponente von der Art, daß ihr
eine unmittelbare Berührung mit Luft vor Vermischung
mit der anderen Komponente abträglich ist, so ist
die Mischzone vorteilhaft in Austragrichtung vor der
Auslaßöffnung, insbesondere unmittelbar benachbart
zum Eintritt in eine Auslaßdüse vorgesehen, wobei
vorzugsweise beide Auslaßkanäle in einen gemeinsamen
Endkanal übergehen, der seinerseits in die bei
spielsweise am Umfang und/oder im Bereich ihrer hin
teren Stirnseite mit schraubenwendelförmigen oder
spiralnutartigen Drallkanälen versehene Auslaßdüse
mündet. Dadurch sind ab etwa dem Bereich, in welchem
die Komponenten zusammengebracht werden und vor der
Auslaßöffnung Wirbelzonen bzw. Wirbelkammern gebil
det, in welchen die zusammengebrachten Komponenten
intensiv unter Ausnutzung des Förderdruckes vermischt
werden.
Nicht nur bei aufeinanderfolgendem Austrag der Kompo
nenten, sondern auch bei gleichzeitigem Austrag kann
es aber auch aufgrund spezifischer Eigenschaften die
ser Komponenten vorteilhaft sein, wenn die Komponenten
erst außerhalb der Austragvorrichtung zusammengebracht
werden, so daß das Verbleiben vermischter Komponenten
in der Austragvorrichtung völlig ausgeschlossen ist.
In diesem Fall liegt die Mischzone in Austragrichtung
nach der Auslaßöffnung, insbesondere außerhalb der Aus
tragvorrichtung im Freien. Je nach Eigenart des Mediums
kann es dabei zweckmäßig sein, daß die austretenden
Komponenten an benachbarten Stellen gesondert aufge
tragen und dann beispielsweise durch Verreiben mitein
ander vermischt werden. Die Komponenten können aber
auch in diesem Fall vor Erreichen der Auftragstelle
außerhalb der Austragvorrichtung sehr gut gemischt
werden, da handbetätigbare Pumpen bei Verwendung ent
sprechend gestalteter Auslaßdüsen besonders vorteil
haft zur Erzeugung eines feinsten Sprühnebel-Strahles
geeignet sind. Sind die Auslaßöffnungen so zueinander
ausgerichtet, daß sich die aus ihnen austretenden
Strahle in nicht allzu weiter Entfernung von den Aus
laßdüsen überschneiden, so ist insbesondere bei Er
zeugung von Sprühnebel-Strahlen infolge der feinsten
Tröpfchenverteilung des Mediums in dieser durch Über
schneidung gebildeten Sprühnebelzone eine sehr inten
sive Durchmischung in äußerst kurzem zeitlichem Ab
stand vor dem Auftreffen auf der Auftragstelle zu
erzielen. Dies kann in besonderem Maße bei pharma
zeutischen Wirkstoffen von großem Vorteil sein, da
diese häufig eine umso bessere Wirksamkeit haben,
je frischer sie vor der Anwendung angemischt sind.
Zur Erzielung einer möglichst kompakten und leicht
handzuhabenden Bauweise ist die Austragöffnung bzw.
sind die Austragöffnungen unmittelbar an der Hand
habe vorgesehen, wobei sie etwa bündig in einer
Wandung der Handhabe liegen oder am Ende eines über
den Außenumfang der Handhabe vorstehenden Ansatzes,
wie eines Schnabels, vorgesehen sein können.
Vor allem wenn baulich gesonderte und erst durch die
Austragvorrichtung räumlich einander zugeordnete
Speicher verwendet werden, ist es vorteilhaft, wenn
zur Erzielung einer möglichst großen Stabilität der
Gesamtvorrichtung die Handhabe mindestens zwei neben
einanderliegende Austragpumpen miteinander, insbeson
dere nach Art einer Brücke, verbindet und vorzugs
weise einteilig ausgebildet ist. Dies wird noch wei
ter verbessert, wenn die Handhabe im Bereich einer
gemeinsamen brückenartigen Anschlußkappe für die
insbesondere flaschenförmigen Speicher liegt und
vorzugsweise mit einem Wandungsrand in einen ihrer
Grundform entsprechenden Ringsteg der Anschlußkappe
eingreift, so daß die beiden gesonderten, flaschen
förmigen und ggf. gleichen Speicher nicht unmittel
bar in Berührung oder mechanisch fester Verbindung
miteinander stehen müssen, sondern mit geringem Ab
stand auf Lücke benachbart zueinander angeordnet
werden können.
In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist die
Anschlußkappe jedoch gesonderte Halterungen für die
Austragpumpen sowie ggf. gesonderte Verbindungskappen
für Flaschenhälse der etwa parallel unmittelbar be
nachbart zueinander stehenden Speicher auf, wobei
auch die Anschlußkappe einteilig ausgebildet sein
kann. Die Flaschenhälse können durch einfache, druck
dichte Schnappverbindungen gesondert oder gemeinsam
in Eingriff mit den Verbindungskappen gebracht werden,
was insbesondere vorteilhaft ist, wenn die beiden
Speicher durch einen einzigen formfesten, beispiels
weise einteiligen Bauteil gebildet sind. Bei geson
derter Ausbildung der Speicher können die Flaschen
hälse aber auch über Gewinde in Eingriff mit den Ver
bindungskappen gebracht werden, da die Speicher un
abhängig voneinander in die Verbindungskappen einge
schraubt werden können.
Zur weiteren Erhöhung der Festigkeit der Gesamtvor
richtung und zur Vermeidung von eventuell zu Lecks
führenden Belastungen der Verbindung der Austragvor
richtung mit den Speichern, kann nach der Herstellung
dieser Verbindung eine zusätzliche Halterungsbrücke
an den Speichern angebracht werden, die vorzugsweise
durch eine flache, die Speicher im Bodenbereich eng
umschließende Steckkappe gebildet ist.
Die erfindungsgemäße Ausbildung ist insbesondere für
solche Austragvorrichtungen geeignet, bei denen die
Austragpumpen nicht als Balg-, elastische Kammer-
oder ähnliche Pumpen, sondern als Schubkolbenpumpen
ausgebildet sind, da diese wesentliche Vorteile haben.
Sie können mit hohen Förderdrücken betrieben werden,
eignen sich zur sehr genauen Dosierung, erlauben einen
luftdichten Abschluß sowohl des Pumpengehäuses als
auch des Speichers bei Ausgangsstellung der Pumpe,
gewährleisten eine hohe Austraggeschwindigkeit und
sind sowohl zum tropfenweisen als auch zum spritz
strahlartigen oder sprühstrahlartigen Austrag ge
eignet; ferner können sie sowohl für flüssige wie
auch für pastöse bzw. breiige oder ähnlich fließ
fähige Medien verwendet werden. Zweckmäßig weist die
jeweilige Austragpumpe ein vom Druck in der Pumpen
kammer oder in Abhängigkeit von der Kolbenstellung
des Pumpkolbens gesteuertes Auslaßventil auf, das
somit die Verbindung von der Pumpenkammer zum Aus
laßkanal erst öffnet, wenn in der Pumpenkammer bei
geschlossenem Zustand eines die Verbindung zum Spei
cher herstellenden Saugventiles ein verhältnismäßig
hoher Druck aufgebaut ist.
Diese und weitere Merkmale von bevorzugten Weiter
bildungen der Erfindung gehen auch aus der Beschrei
bung und den Zeichnungen hervor, wobei die einzelnen
Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehreren
in Form von Unterkombinationen bei einer Ausführungs
form der Erfindung und auf anderen Gebieten verwirk
licht sein können. Ausführungsbeispiele der Erfindung
sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im
folgenden näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen
Fig. 1 eine erfindungsgemäße Austragvorrichtung
in Ansicht,
Fig. 2 die Austragvorrichtung gemäß Fig. 1 in
Draufsicht,
Fig. 3 die Austragvorrichtung gemäß Fig. 1 in
vergrößerter und teilweise axial ge
schnittener Darstellung,
Fig. 4 einen Ausschnitt der Fig. 2 in vergrößer
ter und geschnittener Darstellung,
Fig. 5 eine weitere Ausführungsform einer Aus
tragvorrichtung in einer Darstellung ent
sprechend Fig. 2.
Wie die Fig. 1 bis 4 zeigen, weist eine erfindungs
gemäße Austragvorrichtung 1 zwei fläschchenförmige, im
wesentlichen zylindrische Speicher 2 zur Vorratshal
tung von Medien-Komponenten auf, in die jeweils eine
Austragpumpe 3 im Bereich des Flaschenhalses 4 ein
gesetzt ist. Die beiden Flaschenhälse 4 sind über
eine in Draufsicht langrunde Anschlußkappe 5 derart
formschlüssig miteinander verbunden, daß die beiden
Speicher 2 mit geringem Abstand voneinander parallel
zueinander sowie in gleicher Höhe vorgesehen sind.
Im Bereich jedes etwa halbrunden Endes bildet die An
schlußkappe 5 an der Innenseite eine im wesentlichen
achssymmetrische Verbindungskappe 6, welche im Be
reich des halbrunden Endes mit der Anschlußkappe 5
eine gemeinsame Wandung bildet und gleiche Höhe wie
die Anschlußkappe 5 hat. Die Verbindungskappen 6
übergreifen die beiden Flaschenhälse 4 und sind über
Schraub-Gewindeverbindungen 8 auf den Flaschenhälsen 4
festgezogen. Jede Verbindungskappe 6 bildet eine Hal
terung 7 für die zugehörige Austragpumpe 3 in Form
einer einen Ringflansch des Pumpengehäuses aufnehmen
den Ringschulter, welche diesen Ringflansch 11 unter
Zwischenlage einer Ringdichtung 9 gegen die äußere
Stirnfläche des zugehörigen Flaschenhalses 4 spannt.
Beide Austragpumpen 3 sind mit einer gemeinsamen Hand
habe 10 in Form einer achsparallel zu den Austrag
pumpen 3 verschiebbaren Betätigungskappe verbunden,
die im wesentlichen gleiche Grundform wie die An
schlußkappe 5 aufweist, jedoch gegenüber dieser in
Draufsicht geringfügig kleiner ist. Die Handhabe 10
greift mit ihrem den Speichern 2 zugekehrten, lang
runden Wandungsrand 13 in die Innenseite eines sie
mit geringem Spaltabstand umgebenden Ringsteges 12
ein, der über die äußere Stirnseite der die Stirn
wandungen der Verbindungskappen 6 bildenden Stirn
wand der Anschlußkappe 5 vorsteht. In der den Wan
dungsrand 13 bildenden Umfangswand der Handhabe 10
ist benachbart zu deren zur Betätigung zu drückenden
Stirnwand eine Auslaßöffnung 16 vorgesehen, die
über Auslaßkanäle 14 der beiden Austragpumpen 3
und an diese anschließende Austrittskanäle 15 in
der Handhabe 10 an die beiden Pumpenkammern beider
Austragpumpen 3 angeschlossen ist. Die beiden Aus
tragpumpen 3 ihrerseits sind jeweils durch einen
durch ein Steigrohr gebildeten Saugkanal 17 saug
seitig in Bodennähe an den zugehörigen Speicher 2
angeschlossen. Durch Niederdrücken der Handhabe 10
entgegen der Kraft von Rückstellfedern der beiden
Austragpumpen 3 wird aus beiden Speichern 2 gleich
zeitig Medium in Richtung zur Auslaßöffnung 16
gefördert und vor Erreichen der Auslaßöffnung 16
durch ggf. verwirbeltes Zusammenführen mit der je
weils anderen Komponente gemischt, wonach das so
hergestellte Mischmedium als ein einziger, ggf.
versprühter Strahl aus der Austrittsöffnung 16 aus
tritt. Es ist aber auch denkbar, die beiden Kompo
nenten über gesonderte, unmittelbar benachbart zu
einander beispielsweise in konzentrischen Kränzen
liegende Düsenöffnungen auszutragen und dadurch
bereits im Bereich des Austrittes zusammenzubringen;
die Düsenöffnungen können dann in einem gemeinsamen
Düsenkörper vorgesehen sein. Im dargestellten Aus
führungsbeispiel sind die beiden achsgleich zuein
anderliegenden Austrittskanäle 15 bis zur Anschluß
stelle an einen Endkanal 18 gegeneinander gerichtet
bzw. durch einen einzigen durchgehenden Kanal ge
bildet, an welchen der zur Auslaßöffnung 16 führen
de Endkanal 18 rechtwinklig angeschlossen ist; im
Bereich dieses Anschlußes ist die Anordnung einer im
Querschnitt ggf. erweiterten Wirbelkammer denkbar.
Die beiden Austrittskanäle 15 sind zweckmäßig gleich
lang, so daß beide Komponenten etwa gleichen Strömungs
verhältnissen ausgesetzt sind. Die gemäß Fig. 2 am
Ende eines frei vorstehenden Schnabels 19 vorge
sehene Auslaßöffnung 16 liegt an einer langen Sei
te der Handhabe 10 und zwar in der Mitte dieser
langen Seite.
Jede Austragpumpe 3 ist als Schubkolbenpumpe ausge
bildet, deren durch den Flaschenhals 4 in den zuge
hörigen Speicher 2 ragendes, zum Saugkanal 17 im
Außendurchmesser mehrfach abgesetzt reduziertes
Zylindergehäuse 20 über seine gesamte Länge mit Ab
stand vom Innenumfang des Flaschenhalses 4 liegt.
Die Austragpumpe 3 weist eine im Zylindergehäuse 20
verschiebbare Kolbeneinheit 21 mit einer elastischen
Kolbenmanschette 22 auf, die an ihrem äußeren Ende
einteilig mit einer elastisch federnden Stauchhülse 23
ausgebildet ist. Die Kolbenmanschette 22 und die
Stauchhülse 23 sind am Außenumfang eines Kolben
stößels 24 angeordnet, welcher aus dem Pumpengehäuse
und über den Ringsteg 12 in die Handhabe 10 vorsteht
und von dem Auslaßkanal 14 durchsetzt ist. Die Kolben
manschette 22 bildet im Übergangsbereich zur Stauch
hülse 23 den äußeren, ringförmigen Ventilschließ
teil eines im einzelnen nicht näher dargestellten
Auslaßventiles 25, dessen Ventilsitz am Kolben
stößel 24 vorgesehen ist. Die Kolbenmanschette 22
kann einschließlich des Ventilschließteiles unter
rückfedernder Stauchung der Stauchhülse 23 gegenüber
dem Kolbenstößel 24 entgegen der Richtung des Pump
hubes bewegt werden, wodurch das Auslaßventil 25
öffnet. Diese Bewegung kann entweder gegen Ende des
Pumphubes durch Anschlag der Kolbenmanschette 22 an
einer Innenschulter des Zylindergehäuses 20 zwangs
läufig oder druckabhängig durch einen entsprechen
den Überdruck in der Pumpenkammer erfolgen. Das
äußere Ende des Zylindergehäuses 20 ist von einer
Zylinderdeckelkappe 27 verschlossen, die den Ring
flansch 11 bildet und von dem Kolbenstößel 24 durch
setzt ist. Zwischen der Pumpenkammer und dem Saug
kanal 17 weist jede Austragpumpe 3 ein Einlaßven
til 26 in Form eines Kugelventiles auf, welches
bei Überdruck in der Pumpenkammer, also während des
Pumphubes, schließt.
Die Handhabe 10 weist an der Innenseite ihrer Stirn
wand, welche auch die Austrittskanäle 15 enthält,
eine der Anzahl der Speicher 2 entsprechende Anzahl
von vorstehenden Steckmuffen 28 auf, die axial ge
sichert durch Aufstecken mit den äußeren Enden der
Kolbenstößel 24 verbunden sind, derart, daß alle
Zylinderdeckelkappen 27 der Austragpumpen 3 von der
Handhabe 10 überdeckt sind.
Zur Stabilisierung der Lage der Speicher 2 gegenein
ander in deren der Handhabe 10 gegenüberliegenden
Bodenbereich ist eine Halterungsbrücke 29 in Form
einer langrunden Flachschale vorgesehen, welche mit
ihren teilkreisförmigen Wandungsabschnitten die
Speicher 2 durch Aufstecken eng umschließt und mit
ihrer Bodenplatte die Standfläche der Austragvor
richtung bildet. Die Halterungsbrücke 29 bildet
einen gesonderten Bauteil, so daß die Speicher 2
zuerst an der Anschlußkappe 5 befestigt werden können,
wonach die Halterungsbrücke 29 angebracht wird.
Wie Fig. 4 zeigt, kann im Bereich der Auslaßöffnung
16 bzw. benachbart zu dieser ein Düsenkörper 30 im
Strömungsweg der Medien vorgesehen sein, der am Um
fang mit Drallnuten 31 versehen ist. Statt dessen
oder zusätzlich hierzu können auch an mindestens
einer Stirnseite des Düsenkörpers 30 Spiralnuten
32 vorgesehen sein. Die zu mischenden Medien-Kompo
nenten werden entweder gesondert oder bereits zu
sammengeführt dem Düsenkörper 30 zugeführt, wo sie
stark verwirbelt und dadurch intensiv vermischt
werden, wonach sie, ggf. als Sprühstrahl, durch die
Auslaßöffnung 16 austreten.
Bei der Ausführungsform gem. Fig. 5 ist für jede
Komponente eine gesonderte Auslaßöffnung 16 a vor
gesehen, wobei die beiden Auslaßöffnungen 16 a im
dargestellten Ausführungsbeispiel nahe benachbart
zueinander an den Enden von schräg gegeneinander ge
richtet vorstehenden Schnäbeln 19 a vorgesehen sind.
Die Austrittskanäle 15 a stehen innerhalb der Aus
tragvorrichtung 1 a nicht in Verbindung miteinander,
sondern die Medien-Komponenten treffen erst un
mittelbar nach Verlassen der Auslaßöffnungen 16 a
außerhalb der Austragvorrichtung 1 a und in unmittel
barer Nähe der Auslaßöffnungen 16 a aufeinander, so
daß sie dann hier zusammengeführt und gemischt
werden.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn mindestens eine oder
mindestens zwei Austragpumpen hinsichtlich ihrer Austrag
menge durch Einstellung veränderbar sind, beispielsweise
gemäß Patentanmeldung P 32 25 910.7, auf die wegen wei
terer Einzelheiten Bezug genommen wird. Dadurch läßt sich
das Mischungsverhältnis der Komponenten jederzeit an die
Erfordernisse anpassen.
Claims (15)
1. Austragvorrichtung (1) für Medien, mit einem
Speicher (2), dem eine mit einer Handhabe (10)
betätigbare Austragpumpe (3) zugeordnet ist,
welche an einem am Speicher (2) anzuordnenden
Pumpengehäuse mit einem den Speicher (2) mit
einer Pumpenkammer verbindenden Saugkanal (17)
und einem von der Pumpenkammer zu einer Aus
laßöffnung (16) führenden Auslaßkanal (14) ver
sehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß für
mindestens zwei Medien-Komponenten gesonderte
Speicher (2) mit gesonderten Austragpumpen (3)
vorgesehen und mindestens zwei Austragpumpen
(3) mit einer einzigen Handhabe (10) gemein
sam betätigbar sind.
2. Austragvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, daß die Auslaßkanäle (14)
mindestens zweier Austragpumpen (3) zu minde
stens einer Komponenten-Mischzone führen, die
vorzugsweise in unmittelbarer Nähe wenigstens
einer Auslaßöffnung (16) liegt.
3. Austragvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch ge
kennzeichnet, daß mindestens eine Mischzone in
Austragrichtung vor der Auslaßöffnung (16),
insbesondere unmittelbar benachbart zum Ein
tritt in eine Auslaßdüse vorgesehen ist, wo
bei vorzugsweise beide Auslaßkanäle (14) in
einen gemeinsamen Endkanal (18) übergehen.
4. Austragvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, da
durch gekennzeichnet, daß mindestens eine Misch
zone im Bereich eines Düsenkörpers (30) vorge
sehen ist, der vorzugsweise am Umfang und/oder
an mindestens einer Stirnseite Drallnuten (31)
bzw. Spiralnuten (32) aufweist.
5. Austragvorrichtung nach einem der Ansprüche 2
bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens
eine Mischzone in Austragrichtung nach der Aus
laßöffnung (16 a), insbesondere außerhalb der
Austragvorrichtung (1 a) in einer Sprühnebel
zone im Freien vorgesehen ist, wobei vorzugs
weise die Auslaßöffnungen (16 a) für die Über
schneidung ihrer Austragstrahle ausgerichtet
sind.
6. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens
eine Austragöffnung (16), insbesondere alle Aus
tragöffnungen (16 a), an der Handhabe (10, 10 a)
vorgesehen sind und daß vorzugsweise wenigstens
eine Austragöffnung (16) am Ende eines frei
vorstehenden Schnabels (19) oder dgl. liegt.
7. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehen
den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die
Handhabe (10) mindestens zwei nebeneinander
liegende Austragpumpen (3) miteinander insbe
sondere nach Art einer Brücke verbindet und
vorzugsweise einteilig ausgebildet ist.
8. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehen
den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an
die Auslaßkanäle (14) der Austragpumpen (3) an
schließende Austrittskanäle (15) an, insbe
sondere in, der Handhabe (10) vorgesehen sind
und vorzugsweise an Steckmuffen (28) der Hand
habe (10) zur Verbindung mit den Austragpum
pen (3) anschließen.
9. Austragvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch ge
kennzeichnet, daß die Austrittskanäle (15)
insbesondere achsgleich gegeneinander gerichtet
sind und vorzugsweise quer zur Auslaßöffnung
(16) bzw. zum Endkanal (18) liegen.
10. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehen
den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die
Austrittsöffnung (16) etwa in der Mitte zwischen
den Austragpumpen (3) und/oder etwa rechtwinklig
zu deren gemeinsamer Axialebene liegt.
11. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehen
den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die
Handhabe (10) im Bereich einer gemeinsamen
brückenartigen Anschlußkappe (5) für die ins
besondere flaschenförmigen Speicher (2) liegt
und vorzugsweise mit einem Wandungsrand (13)
in einen ihrer Grundform entsprechenden Ring
steg (12) der Anschlußkappe (5) eingreift.
12. Austragvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch
gekennzeichnet, daß die Anschlußkappe (5) ge
sonderte Halterungen (7) für die Austragpum
pen (3) und/oder gesonderte Verbindungskappen
(6) für Flaschenhälse (4) der etwa parallel
unmittelbar benachbart zueinander stehenden
Speicher (2) aufweist und vorzugsweise eintei
lig ausgebildet ist.
13. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehen
den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die
Handhabe (10) und/oder die Anschlußkappe (5)
langrund ist und daß die Austrittsöffnung (16)
vorzugsweise an einer langen Seite der Hand
habe (10) liegt.
14. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehen
den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
eine zusätzliche, insbesondere von der Anschluß
kappe (5) gesonderte und/oder dieser im Boden
bereich der Speicher (2) gegenüberliegende Hal
terungsbrücke (29) für die Speicher (2) vorge
sehen ist, die vorzugsweise durch eine flache,
die Speicher eng umschließende Steckkappe ge
bildet ist.
15. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehen
den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
mindestens eine Austragpumpe (3) als mit einem
Kolbenstößel (24) an die Handhabe (10) ange
schlossene Schubkolbenpumpe ausgebildet ist,
die vorzugsweise jeweils eine über eine federn
de Stauchhülse (23) axial verschiebbar an dem
Kolbenstößel (24) gelagerte Kolbenmanschette (22)
und im Kolbenstößel (24) den mit einem Auslaß
ventil (25) versehenen Auslaßkanal (14) auf
weist, wobei das Auslaßventil (25) bei einer
Verschiebelage der Kolbenmanschette (22) gegen
über dem Kolbenstößel (24) geöffnet ist.
Priority Applications (4)
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DE19863614515 DE3614515A1 (de) | 1986-04-29 | 1986-04-29 | Austragvorrichtung fuer medien |
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