DE3707468C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung geht aus von einer Halterung für ein Endoskop oder eine Endoskopführungsvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Eine derartige Halterung ist in der älteren Anmeldung P 36 21 919 beschrieben.

Auf verschiedenen Gebieten finden Endoskope immer häufiger Verwendung, bei denen ein langes Einführteil in eine Körperhöhle oder eine Röhre eingeführt wird, wodurch das Innere beobachtet und eine kranke oder beschädigte Stelle diagnostiziert werden kann.

Das Einführteil derartiger Endoskope ist flexibel, so daß es auch auf einem gekrümmten Weg eingeführt werden kann. Auf Grund dieser Flexibilität ist jedoch die Spitze in ihrer Ausrichtung nicht festgelegt und es ist in manchen Fällen schwierig sie exakt auf die zu beobachtende Stelle zu richten.

Die DE-OS 34 05 514 beschreibt eine Röhre, durch die ein Endo­ skop geschoben werden kann, so daß das Einführteil des Endo­ skopes aus einer Öffnung an der Spitze dieser Röhre vorsteht und das Innere einer Maschine oder dergleichen unter Verwendung einer Endoskopführungsvorrichtung inspiziert werden kann, die auf der Halteseite mit einer Krümmvorrichtung versehen ist. Für eine Beobachtung des Inneren einer derartig komplizierten Einrichtung wie die vorgenannte Maschine wird ein Befestigungs­ teil der vorgenannten Führungsvorrichtung an einem ge­ eignet gewählten Ort, wie einem Anschlag oder dergleichen, an der Außenfläche der Maschine befestigt. Durch ein derartiges Befestigen der Führungsvorrichtung oder des durch sie eingeführten Endoskops kann ein Schwingen oder ähnliches Bewegen desselben verhindert werden, so daß die dem optischen Objektivsystem an der Spitze des Einführteils gegenüberliegende, zu untersuchende Stelle exakt betrachtet werden kann. Bei einer derartigen Befestigung der Führungsvorrichtung ist jedoch der zu betrachtende oder inspizierende Bereich be­ schränkt und manche zu inspizierende Stelle kann dabei nicht erreicht werden.

Die JP 60-5 00 735 A beschreibt ein Endoskop mit einem zweistufigen Krümmechanismus, bei dem ein zweiter krümmbarer Teil versteifbar ist, so daß er sich selbst auf­ richtet und das Endoskop auch innerhalb der Maschine verwendet werden kann. Diese bekannte Vorrichtung ist jedoch nicht mit einer Endoskop­ befestigungsvorrichtung versehen und hat somit den Nachteil,daß beim von außen gesteuertem Krümmen das Endoskop zu schwingen beginnt, was die Beobachtung schwierig macht. Das gleiche gilt, wenn zum Fotografieren eine Kamera oder Fern­ sehkamera oder dergleichen außen auf das Endoskop aufgesetzt werden soll, wobei ebenfalls ein Schwingen erzeugt wird, was die Beobachtung erschwert.

Aus der US 40 78 864 ist eine rohrförmige Endoskophaltevorrichtung bekannt, die an einem Ende eine erste Befestigungsvorrichtung zu deren Befestigung am zu inspizierenden Gegenstand und am anderen Ende eine zweite als Klemmeinrichtung ausgebildete Befestigungseinrichtung zum Festklemmen des Führungsrohres des Endoskops aufweist. Der Abstand zwischen beiden Befestigungseinrichtungen liegt jedoch fest, so daß keine flexible Verwendung möglich ist.

Aus der US 42 98 312 ist eine Halteeinrichtung für ein Endoskop bekannt, die im wesentlichen aus einem Einführrohr mit gebogenem Abschnitt besteht, das an einer Öffnung einer Turbine mittels eines Halteelements befestigt wird und mit seinem gebogenen Abschnitt in das Innere der Turbine hineinragt. Über dieses Einführrohr kann das Einführteil des Endoskops in das Innere der Turbine zu einer durch den Verlauf des Rohres bestimmten Stelle eingeführt werden. Das heißt diese Halteeinrichtung dient lediglich der Führung und Abstützung des flexiblen Einführteils des Endkoskops, während das Endoskop mit seinem schweren Betätigungsteil keine Abstützung erfährt.

In der eingangs erwähnten älteren Anmeldung P 36 21 919 (vgl. DE 36 21 919 A1) ist eine Halterung für eine Endoskopführungsvorrichtung beschrieben, die einen Gelenkarm aufweist, an dessen einem Ende eine Schraubenanordnung zum Festlegen des Betätigungsteils des Endoskops und an dessen anderem Ende eine Klemmeinrichtung zum Anbringen des Gelenkarms an dem zu inspizierenden Gegenstand vorgesehen sind. Der Gelenkarm selbst besteht aus zwei Armabschnitten, die in der Mitte über eine Verbindung gekoppelt sind. An den jeweiligen freien Enden der Armabschnitte sind Gelenkstücke befestigt, die ihrerseits mit der Schraubenanordnung und der Klemmeinrichtung gelenkig verbunden sind. Um den Arm nach entsprechender Ausrichtung über die Gelenke arretieren zu können, ist an der Verbindung ein Hebel vorgesehen. Nachdem eine Platte, die eine Öffnung aufweist und ein zufälliges Abziehen einer zur Führung der Endoskopsonde dienenden Führungsröhre dient, über der am zu inspizierenden Gegenstand vorgesehenen Beobachtungsöffnung befestigt ist, wird die Klemmeinrichtung des Tragarms an einem geeigneten Bauteil des zu inspizierenden Gegenstandes angebracht und das Führungsrohr über die Öffnung der Platte und die damit fluchtende Beobachtungsöffnung in das Innere des Gegenstands eingeführt. Hierbei bereitet es jedoch Schwierigkeiten, die Endoskopführungsvorrichtung sicher mittels der Klemmeinrichtung des Tragarms am Gegenstand zu befestigen, falls dieser selbst keine geeigneten Bauteile aufweist, an denen die Klemmeinrichtung festlegbar ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Halterung der eingangs erwähnten Art so weiterzubilden, daß eine sichere Festlegung des Gelenkarms mittels der Klemmeinrichtung am zu inspizierenden Gegenstand auf einfache Weise möglich ist.

Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche 2 bis 16.

Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Halterung werden nachstehend unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher beschrieben. Es zeigen

Fig. 1 bis 7 ein erstes Ausführungsbeispiel der Halterung, und zwar,

Fig. 1 eine Perspektivansicht der Art und Weise wie die Halterung des ersten Ausführungsbeispiels an einem zu untersuchenden Strahltriebwerk anbringbar ist,

Fig. 2 eine Schnittansicht einer Endoskopführungs­ vorrichtung, die an der Halterung anbring­ bar ist,

Fig. 3 eine Schnittansicht längs der Linie A-A′ in Fig. 2,

Fig. 4 eine Schnittansicht längs der Linie B-B′ in Fig. 2,

Fig. 5 eine Schnittansicht längs der-Linie C-C′ in Fig. 2,

Fig. 6 eine Schnittansicht längs der Linie D-D′ in Fig. 2,

Fig. 7 eine Seitenansicht einer Befestigungsplatte der Halte­ rung des ersten Ausführungsbeispiels,

Fig. 8 eine Perspektivansicht eines zweiten Ausführungsbei­ spiels einer erfindungsgemäßen Halterung,

Fig. 9 eine Seitenansicht einer Befestigungsplatte eines dritten Ausführungsbeispiels einer Halterung,

Fig. 10 eine Perspektivansicht einer Befestigungsplatte einer vierten Ausführungsform einer Halterung,

Fig. 11 eine Perspektivansicht einer Befestigungsplatte einer fünften Ausführungsform einer Halte­ rung,

Fig. 12 eine Perspektivansicht eines Teiles eines Armes einer sechsten Ausführungsform einer Halterung,

Fig. 13 eine Perspektivansicht der Umgebung eines Einpaß­ teiles einer Halterung einer siebten Aus­ führungsform einer Halterung,

Fig. 14 eine Schnittansicht einer Befestigungsplatte, die bei der siebten Ausführungsform einer Halterung Verwendung findet,

Fig. 15 eine Schnittansicht einer Befestigungsplatte einer achten Ausführungsform einer Halte­ rung,

Fig. 16 eine Perspektivansicht einer Befestigungsplatte einer achten Ausführungsform einer Halte­ rung,

Fig. 17 eine Perspektivansicht der Form einer Gummischeibe,

Fig. 18 Draufsichten auf andere Ausführungsformen von Gummi­ scheiben gemäß Fig. 17,

Fig. 19 eine Schnittansicht einer Befestigungsplatte einer neunten Ausführungform einer Halte­ rung,

Fig. 20 eine Schnittansicht einer Befestigungsplatte einer zehnten Ausführungsform einer Halte­ rung und

Fig. 21 eine Schnittansicht einer Befestigungsplatte einer elften Ausführungsform einer Halte­ rung.

Fig. 1 zeigt eine Endoskopführungsvorrichtung 2, die an einer Halterung 1 für eine Endoskopeinrichtung ange­ bracht werden kann. Die Führungsvorrichtung 2 umfaßt eine lange Führungsröhre 3, ein erweitertes (Führungsröhren-) Handhabungsteil 4, ein Endoskopeinsetzteil 7, das am hinteren Ende dieses Handhabungsteils 4 ausgebildet ist und in das ein Handhabungsteil 6 eines Endoskops 5 eingesetzt ist, und ein Endoskophalteteil 8, das zwischen dem Handhabungsteil 4 und dem Endoskopeinsetzteil 7 angeordnet ist und ausgezogen und zu­ sammengeschoben werden kann. Am vorderen Ende der Führungsröhre 3 ist ein krümmbarer Bereich 9 in Form vieler hintereinander angeordneter, nicht veranschaulichter Ringglieder vorgesehen, die mit einer Vorrichtung zum Anziehen und Lockern von Drähten verbunden sind, die in dem Handhabungsteil 4 durch die Führungs­ röhre 3 verlaufen, so daß durch Drehen eines Krümmungsknopfes 10, der außen am Handhabungsteil 4 angebracht ist, der krümm­ bare Bereich 9 gekrümmt und eine Spitze 11 des durch die Füh­ rungsröhre 3 eingeführten Endoskopeinführteils in Richtung der Beobachtungsposition gekrümmt werden kann.

Das Endoskophalteteil 8 der vorgenannten Endoskopführungsvorrichtung 2 weist beispielsweise einen Aufbau ge­ mäß Fig. 2 auf.

Dieses Halteteil 8 ist in seiner Gesamtlänge durch Ausziehen von beispielsweise vier Röhren 14, 15, 16 und 17 veränderbar.

Die erste Röhre 14 ist außen mit einem Halterungsfixierelement 18 versehen, dessen hinterer Teil im Durchmesser vergrößert ist. In das Fixierelement 18 sind gemäß Fig. 3 Schrauben 19 an vier Stellen in entsprechende Gewindebohrungen eingeschraubt und greifen mit ihren Spitzen in Gewindebohrungen der Röhre 14 ein, die mit den Gewindebohrungen im Fixierelement 18 fluchten, so daß die Röhre 14 und das Fixierelement 18 gesichert gegen Verdrehung miteinander verschraubt sind.Eine Klemmschraube 21 verhindert eine Verdrehung eines äußeren Anpreßgliedes 25 der Endoskopführungsvorrichtung 2, wenn sie gegen den Außenumfang dieses äußeren Anpreßgliedes 25 drückt. In dem Fixierelement 18 ist auch, beispielsweise der Klemmschraube 21 gegenüberliegend (Fig. 3), eine Gewindebohrung 22 angebracht, die zum lösbaren Anschrauben der Halterung gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel dient. Insbesondere kann eine Befestigungsplatte 23 der Halte­ rung 1 mittels einerFixierschraube 24 an der die Gewinde­ bohrung 22 aufweisenden Seite des Fixierelements 18 angebracht werden.

Das Fixierelement 18 ist nach vorn konisch verjüngt und paßt auf das äußere Anpreßglied 25, welches zum Inneren des vorderen Endes der Röhre 14 paßt und mit seiner vorderen Stirnfläche mit der rückwärtigen inneren Stirnfläche eines Verbindungsgliedes 26 in Berührung ist, so daß es nicht herausgezogen werden kann. Dieses Verbindungsglied 26 ist an der hinteren Stirnfläche eines Körpers 27 des Handhabungsteils 4 mit einer Schraube oder dergleichen befestigt.

Das äußere Anpreßglied 25 ist mit einem Innengewinde versehen, in das über ein Außengewinde ein inneres Anpreßglied 25 ein­ schraubbar ist. Eine Führungsröhre 29 ist zwischen den konischen Flächen dieser beiden Anpreßglieder 25 und 28 gehalten. Der Innendurchmesser dieser Führungsröhre 29 ist etwas größer als der Außendurchmesser des Einführteils 5 des Endoskops, so daß dieses in die Führungsröhre 29 eingesetzt werden kann. Es sei noch erwähnt, daß ein O-Ring im Bereich des äußeren Anpreß­ gliedes 25 mit größerem Durchmesser eingepaßt ist.

Die erste Röhre 14 ist in einer zweiten Röhre 15 angepaßt und kann in dieser längsverschoben werden. Um ein unbeabsichtigtes Verdrehen zwischen diesen beiden Röhren zu vermeiden, weist gemäß Fig. 2 die erste Röhre über eine Länge d im hinteren Be­ reich abgestuft eine ringförmige Erweiterung auf, in der, wie Fig. 4 zeigt, Längsnuten 30 oben und unten angebracht sind, in die entsprechend gemäß den Fig. 2 bzw. 4 Federn 31 mit recht­ eckigem Querschnitt geführt sind, die mittels Schrauben oder dergleichen in Längsrichtung, also vorwärts und rückwärts, an der Innenwand der zweiten Röhre 15 angebracht sind.

Auf ein Außengewinde 15a am vorderen Ende der zweiten Röhre 15 kann ein Fixierring 32 aufgeschraubt werden. Ein O-Ring 33 liegt an einem inneren Anschlag des Fixierringes 32 an, so daß mit dem Anziehen der Verschraubung des Fixierringes 32 der O- Ring 33 in radialer Richtung nach innen gedrückt und durch die dadurch erzeugte Reibung eine Verschiebung zwischen der ersten und zweiten Röhre 14 bzw. 15 verhindert und somit eine ge­ wünschte Längenposition eingehalten wird.

Die Verbindung zwischen der zweiten und dritten Röhre 15 bzw. 16 entspricht derjenigen zwischen den Röhren 14 und 15.

Insbesondere ist das hintere Ende der zweiten Röhre 15 ring­ förmig erweitert und mit Nuten 34 versehen, in die entsprechende Federn 35 mit rechteckigen Querschnitt eingreifen, die an der Röhre 16 außen angebracht sind. Die zweite Röhre 15 ist somit in der dritten Röhre 16 vorwärts und rückwärts verschiebbar. Über ein Außengewinde 16a am vorderen Ende der dritten Röhre 16 läßt sich mittels eines Fixierringes 36 die zweite Röhre 15 zur dritten Röhre 16 gegenüber einer Verschiebung in Längs­ richtung dadurch fixieren, daß durch Anziehen der Verschraubung ein O-Ring 37 im Inneren des Fixierrings 36 nach innen gepreßt wird.

Wie die Fig. 2 und 5 zeigen, ist auch die dritte Röhre 16 am hinteren Ende ringförmig erweitert und weist Nuten 38 auf, in denen für eine Längsverschiebung Federn 39 mit rechteckigem Querschnitt der Röhre 17 eingreifen. Ein Fixierring 41 ist wiederum auf ein Außengewinde 17a am vorderen Ende der vierten Röhre 17 aufschraubbar, so daß ein im Inneren des Fixier­ rings 41 angeordneten O-Ring 42 zum Verklemmen der dritten und vierten Röhre 16 beziehungsweise 17 beim Festschrauben nach innen gedrückt wird.

Am hinteren Ende der vierten Röhre 17 ist ein Einpaßteil 7 aus­ gebildet, an dem eine Drehvorrichtung angeordnet ist, über die das einsetzbare Endoskop 5 drehbar ist.

Insbesondere ist am hinteren Ende der vierten Röhre 17 ein am Außenumfang mit einem Einschnitt versehener Ring 46 im dünnen Bereich am vorderen Ende mittels einer Schraube oder dergleichen angebracht, der mit einer Verdrehungsanschlagsschraube 45 ver­ sehen ist, die zu einem Anschlagsglied 44 paßt. Der Ring 46 steht nach hinten über die vierte Röhre 17 über und sein Außen­ umfang fluchtet mit dem Außenumfang des vorderen Endes eines Endoskophalteelements 47, das das Einpaßteil 7 bildet. Dieses Endoskophalteelement 47 ist an der vorderen Stirnfläche mit einer ringförmigen Andruckscheibe 48 verschraubt. Diese An­ druckscheibe 48 hält den Ring 46 in Position. Das Endoskop­ halteelement 47 ist bezüglich dieses Rings 46 drehbar. Es sei bemerkt, daß die Andruckscheibe 48 verhindert, daß das Endo­ skophalteelement 47 nach hinten herausrutscht. Durch Drehen der Klemmschraube 45 in eine Gewindebohrung des Rings 46 drückt das innere Ende gegen die Außenumfangsfläche des Endoskophalte­ elements 47, so daß dieses an sich bezüglich der Röhren 14, 15, 16 bzw. 17 oder dem Handhabungsteil 4 drehbare Teil gegen eine Verdrehung verklemmt wird.

Aus Fig. 6 ist ersichtlich, daß das Endoskophalteelement 47 mit einer im wesentlichen rechteckigen inneren Öffnung 47a versehen ist, zu der die Kontur des Handhabungsteils 6 ohne Spiel paßt.

Durch Einschrauben der Druckschraube 49 in der Gewindebohrung des Endoskophalteelements 47 nach innen wird ein Druckschutz­ element 51 gegen das Handhabungsteil 6 des Endoskops 5 ge­ drückt und damit fixiert. Es sei bemerkt, daß ein O-Ring 52 zwischen dem Endoskophalteelement 47 und dem Ring 46 angeordnet ist.

Das Handhabungsteil 4 der vorstehend beschriebenen Endoskop­ führungsvorrichtung 2 ist vorn mit dem hinteren Ende der Füh­ rungsröhre 3 unter Anordnung eines schützenden, verjüngten Bruchverhinderungselement 53 verbunden.

Gemäß Fig. 1 weist die Halterung 1 des ersten Ausführungs­ beispiels zwei Arme 56 und 57 auf, von denen der Arm 56 von der Befestigungsplatte 23 ausgeht, die lösbar an dem Fixierelement 18 der Unterstützungsvorrichtung 2 angebracht werden kann, und dessen anderes Ende mit dem anderen Arm 57 über ein abbieg­ bares Element, etwa ein Gelenk 58, verbunden ist. Mittels des Gelenks 58 kann der Abstand zwischen den entgegengesetzten Enden der Halterung 1 verändert werden, und zwar dadurch, daß der Winkel D zwischen den Armen 56 und 57 variiert wird.

Zwei mittels einer Schraube 59 zu schließende und zu öffnende Klemmen 61 sind am anderen Ende des Arms 57 angebracht. Wie die Fig. 1 und 7 zeigen, können diese Klemmen 61 ein stabförmiges Element bzw. einen Stift 63 umfassen, der von der Befestigungsplatte 62 absteht. Durch Festlegen der Klemmen 61 an diesem Stift 63 kann die Endoskop­ führungsvorrichtung 2 und das in diese eingepaßte Endo­ skop 5 durch die Befestigungsplatte 62 ohne Spiel gehalten werden.

Die zuvor genannte Befestigungsplatte 62 umfaßt Gewindeboh­ rungen 68, die mit entsprechenden Bohrungen 67 in einem Be­ festigungsteil 66 eines Strahltriebwerks 65 fluchten, das in Fig. 1 als Beispiel eines zu untersuchenden Gegenstandes gezeigt ist. Die Befestigungsplatte 62 kann an dem Befestigungsteil 66 des Strahltriebwerks 65 mittels entsprechender Fixierschrauben 69 be­ festigt sein.

Die Befestigungsplatte 62 weist eine Durchgangsöffnung 72 auf, die mit einer Beobachtungsöffnung 71 im Befestigungsteil 66 des vor­ genannten Strahltriebwerks 65 fluchtet und durch die die Führungs­ röhre 3 der Endoskopführungsvorrichtung 2 einsetzbar ist.

Es sei erwähnt, daß das mit der Endoskopführungsvorrichtung 2 ge­ mäß Fig. 1 ausgestattete Endoskop ein Lichtleiterkabel 74 aufweist, das sich von dem Handhabungsteil 6 zu einer Lichtquellen­ vorrichtung 76 erstreckt und mit dieser über einen Verbin­ der 75 verbunden ist.

Unter Bezugnahme auf Fig. 1 soll nun die Funktion der Halterung gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel erläutert werden.

Für eine Inspektion des Inneren des in Fig. 1 gezeigten Strahltrieb­ werks 65 wird die Befestigungsplatte 62 mittels der ent­ sprechenden Schrauben 69 fest an dem Befestigungsteil 66 des Strahltriebwerks 65 angeschraubt, so daß die Befestigungsplatte 62 starr an dem Befestigungsteil 66 angebracht ist. Die Klemmen 61 werden fest um den Stift 63 dieser Befestigungsplatte 62 ge­ legt, wodurch die Halterung 1 in Position gehalten wird. Nun wird die Befestigungsplatte 23 am Ende des Armes 56 dieser Halterung 1 mit dem Fixierelement 18 der Endoskopführungsvorrichtung 2 durch Anschrauben verbunden, so daß die Endoskopführungsvorrichtung 2 und das in diese eingeführte Endoskop 5 ohne Spiel gehalten sind. Nun kann die Führungsröhre 3 der Endoskop­ führungsvorrichtung 2, in die dieses Endoskop 5 eingesetzt ist, mit ihrer Spitze durch die Durchgangsöffnung 72 in der Befesti­ gungsplatte 62 und die Beobachtungsöffnung 71 in dem Strahltriebwerk 65 eingeführt werden. Über das Lichtleiterkabel 74 des Endoskops 5 wird von der Lichtquellenvorrichtung 76 Beleuch­ tungslicht durch ein an der Einführteilspitze 11 vorgesehenes Beleuchtungsfenster ausgestrahlt und das Innere des Strahltriebwerks 65 beleuchtet, so daß eine Beobachtung stattfinden kann. Ist dann beispielsweise die Spitze 11 zu weit von der zu beobachtenden Position entfernt, dann kann durch Verändern des Winkels D zwischen den Armen 56 und 57 durch Betätigen des Abbiegeteils 58 der Halterung 1 kleiner gemacht werden, so daß die Spitze 11 näher an die Beobachtungsposition herangeführt werden kann. Da der Abstand zwischen der Position der Endoskop­ führungsvorrichtung 2 und der Position der Befestigungsplatte 62 bzw. des Befestigungsteils 66 durch Ändern des Winkels D zwischen den beiden Armen 56 und 57 durch Drehen des Abbiege­ teils 58 verändert werden kann, läßt sich die Beobachtungs­ position in einfacher Weise verändern. Auch läßt sich eine Kamera anbringen und es kann ein großer Bereich des Inneren des Strahltriebwerks 65 kontinuierlich spielfrei mit einer sehr einfachen Handhabung beobachtet werden.

Es sei bemerkt, daß als Modifikation des ersten Ausführungs­ beispiels der Stift 63 der auch am Ende des Armes 57 und die Klemmen 61 an der Befestigungsplatte 62 angebracht sein können. Dies gilt auch für die anderen nachstehend zu beschreibenden Ausführungsbeispiele.

Fig. 8 zeigt eine Halterung 81 eines zweiten Ausführungsbei­ spiels.

Bei diesem zweiten Ausführungsbeispiel ist der von der Befesti­ gungsplatte 62 abstehende Stift 63 von einer Röhre 82 umgeben, die in Längsrichtung A auf dem Stift 63 verschiebbar ist. Die Röhre 82 kann auf dem Stift 63 mittels einer Klemmschraube 83 festgelegt werden. Es sei bemerkt, daß die Arme 56′ und 57′ in Abweichung zum ersten Ausführungsbeispiel nicht mit kreis­ förmigem Querschnitt ausgebildet sind, sondern als Stangen mit rechteckigem Querschnitt. Im übrigen entspricht die Ausbildung der Halterung 81 derjenigen der Halterung 1 des ersten Aus­ führungsbeispiels.

Fig. 9 zeigt eine Befestigungsplatte 91 eines dritten Ausführungs­ beispiels. Wie die Schnittansicht veranschaulicht, ist in dieser Befestigungsplatte 91 ein Positionierelement 92 in eine ringförmige Rille in der Durchgangsöffnung 72 eingepaßt. Dieser O-Ring 92 bietet eine geeignete Reibungskraft für die Führungs­ röhre der Endoskopführungsvorrichtung bzw. für das durch diese Durchgangsöffnung 72 eingeführte Endoskopeinführteil, so daß sich eine geregelte, geführte Bewegung derselben er­ gibt, ohne daß ein unbeabsichtigtes Verschieben auftritt und die Anordnung instabil wird. Es werden somit Veränderungen der eingestellten Position reduziert bzw. vermieden. Im übrigen entspricht die Ausbildung der Befestigungsplatte derjenigen des ersten Ausführungsbeispiels.

Fig. 10 zeigt eine Befestigungsplatte 101 eines vierten Aus­ führungsbeispiels mit einem von dieser Befestigungs­ platte 101 abstehenden Stift 102 mit einem kugelförmigen Lager­ ende, das in einer kugelförmigen Ausnehmung der Befestigungs­ platte 101 eingepaßt ist, so daß der Stift 102 sowohl in vertikaler Richtung B als auch in horizontaler Richtung C ver­ schwenkt und mittels einer Fixiervorrichtung, etwa einer Fixier­ schraube 103 in der gewünschten Position fixiert werden kann. Die übrige Ausbildung entspricht derjenigen des ersten Aus­ führungsbeispiels.

Fig. 11 zeigt eine Befestigungsplatte 111 des fünften Ausfüh­ rungsbeispiels mit einem von dieser Befestigungs­ platte 111 abstehenden Stift 112, der einen vieleckigen Quer­ schnitt beispielsweise einen gleichmäßigen achteckigen Quer­ schnitt aufweist, was ein Verdrehen der an ihm angebrachten Klemmen 61 verhindert. Die übrige Ausbildung der erfindungsge­ mäßen Halterung entspricht derjenigen des ersten Ausführungs­ beispiels.

In diesem Zusammenhang sei erwähnt, daß bei den zuvor be­ schriebenen Ausführungsbeispielen etwa beim ersten Ausführungs­ beispiel der Stift 63 an seiner Außenmantelfläche mit einer Riffelung versehen sein kann, was ein Schlüpfen der an dem Stift angreifenden Klemmen 61 verhindert.

Fig. 12 zeigt einen Teil eines Armes 131 des sechsten Ausfüh­ rungsbeispiels einer Halterung.

Bei diesem Ausführungsbeispiel ist der beispielsweise dem Arm 57 entsprechende Arm 131 aus einem Rohr 132 und einem in dieses passenden Rohr oder Stift 133 zusammengesetzt, die zu­ einander in Längsrichtung verschiebbar sind, so daß der Arm 131 in seiner Länge veränderbar ist, wobei die gewünschte Position mittels einer Klemmschraube 134 festlegbar ist.

Es sei bemerkt, daß ein weiteres Biegeteil in den Verlauf des bzw. der Arme beispielsweise 56 bzw. 57 angeordnet werden kann, das eine Verstellung der Arme rechtwinkelig zum Biege­ teil 58 ermöglicht.

Fig. 13 zeigt einen wichtigen Teil eines siebten Ausführungs­ beispiels einer Halterung.

Bei diesem Ausführungsbeispiel wird anstelle der Klemmen 61 der Halterung der Fig. 1 ein stabförmiges Element bzw. eine Verbindungsstange 141 verwendet. Diese Verbindungsstange 141 ist an die Spitze des Armes 57 angesetzt und wird in eine Halterungseinpaßöffnung 143 eines Halterungsanschlußelements (Körpers) 142 eingeführt, das von der Be­ festigungsplatte 62 absteht, wobei die Verbindungsstange 141 mittels einer Fixierschraube 144 lösbar befestigt werden kann. Durch Einschrauben der Fixierschraube 144 in das Halterungs­ anschlußelement 142 gelangt die Spitze der Schraube 144 in die Befestigungsöffnung 143 und drückt gegen einen flachen Teil 141A der Verbindungsstange 141 und fixiert diese. Es sei bemerkt, daß der Außendurchmesser der an gegenüberliegenden Teilen des flachen Bereichs 141A der Verbindungsstange 141 angrenzenden scheiben- oder säulenförmigen Bereiche im wesentlichen gleich dem Innendurchmesser der Befestigungsöffnung 143 ist, so daß die Verbindungsstange 141 ohne Spiel eingepaßt werden kann. Es können bevorzugt vier flache Bereiche 141A vorgesehen sein, so daß sich eine einfache Befestigung mittels der Fixierschraube 144 ergibt. Der Aufbau des Armes 57 und der anderen Elemente der Halterung entspricht demjenigen der anderen Ausführungs­ beispiele. In diesem Zusammenhang sei auf Fig. 14 verwiesen, die veranschaulicht, daß als O-Ring eine elastische Scheibe 145 in eine Vertiefung in der Durchgangsöffnung 72 der Befestigungs­ platte 62 durch eine mittels einer Schraube 147 befestigten Fixierscheibe 146 in ihrer Position gehalten wird. Die Form des Anschlußelements 142 ist nicht beschränkt auf einen quadratischen Querschnitt, wie er in Fig. 13 gezeigt ist, son­ dern der Querschnitt kann auch kreisförmig oder von beliebiger anderer Form sein.

Es sei darauf hingewiesen, daß die verschiedenen Ausbildungen der einzelnen Ausführungsbeispiele auch mit anderen Ausführungs­ beispielen kombiniert werden können.

Es sei ferner bemerkt, daß bei den zuvor beschriebenen Aus­ führungsbeispielen die Halterung entweder entfernbar an die Endoskopführungsvorrichtung anbringbar ist oder auch einstückig mit dieser ausgeführt sein kann. Auch die Halte­ rung kann entfernbar an dem Endoskop angebracht oder einstückig mit diesem ausgebildet sein.

Die an einem zu untersuchenden Objekt anzubringende Befesti­ gungsplatte ist nicht auf die beschriebene Form und Ausbildung beschränkt, sondern sie kann abhängig von dem zu untersuchenden Gegenstand ausgebildet sein. Auch können unterschiedliche Be­ festigungsplatten oder dergleichen abhängig von der Art von zu untersuchenden Objekten vorgesehen sein. Eine derartige Be­ festigungsvorrichtung kann auch einstückig mit Arm 56 oder der­ gleichen ausgebildet werden.

Die Fig. 15 und 16 zeigen eine bei dem achten Ausführungs­ beispiel einer Halterung verwendete Be­ festigungsplatte.

Bei diesem Ausführungsbeispiel ist eine quadratische oder recht­ eckige Befestigungsplatte 151 mit Gewindebohrungen 68 versehen, die beispielsweise mit vier entsprechenden Gewindebohrungen 67 eines Befestigungsteils 66 fluchten. Die Befestigungsplatte 151 dient zur Anbringung an dem Befestigungsteil 66 eines Strahltriebwerks 65, das ein Beispiel für ein zu beobachtendes Objekt darstellt, und kann an diesem mittels Schrauben 69 befestigt werden.

Die Befestigungsplatte 151 weist eine Durchgangsöffnung 152, die mit der zuvor genannten Halterungseinpaß- bzw. Beobachtungsöffnung 71 fluchtet. Die durch die Durchgangsöffnung 152 eingeführte Führungsröhre 3 wird elastisch über ihren Mantel gedrückt, so daß sie ohne Spiel gehalten ist.

Hierzu ist in der Mitte zwischen den vier Gewindebohrungen 68 ein Durchgang mit einem Durchmesser ausgebildet, der größer als der Außendurchmesser der Führungsröhre 3 ist. Der Durchgang ist mit einer abgestuften zylindrischen Erweiterung 153 mit ent­ sprechend vergrößertem Innendurchmesser versehen, wobei die innere Stirnfläche abgestuft ist und eine Gummischeibe 154 als ringförmiges elastisches Element umfaßt. Diese Gummischeibe 154 wird durch einen Abstandsring 155 in einem vorbestimmten Ab­ stand zu einer weiteren Gummischeibe 154 gehalten. Der Abstands­ ring 155 paßt in die Erweiterung 153 und weist einen Absatz auf, in den die Gummischeibe 154 paßt. Die beiden Gummischeiben 154 und der dazwischenliegende Abstandsring 155 werden durch eine Abdeckscheibe 156 in der Erweiterung 153 gehalten, die beispiels­ weise mittels dreier Schrauben 157 befestigt ist.

Der Innendurchmesser d der durch den Abstandsring 155 in Ab­ stand gehaltenen Gummischeiben 154 ist geringfügig kleiner als der Außendurchmesser D der Führungsröhre 3. Andererseits ist der Innendurchmesser der Befestigungsplatte 151, des Abstands­ ringes 155 und der Abdeckscheibe 156 größer als der Außendurch­ messer der Führungsröhre 3, so daß sich die Durchgangsöffnung 152 ergibt. Da die Gummischeiben 154 gut elastisch sind, weitet sich ihre innere Öffnung unter Druck auf, auch wenn ihr Innendurch­ messer d geringer als der Außendurchmesser D der Führungsröhre 3 ist, so daß diese gut geführt eingesetzt werden kann. Da die beiden Gummischeiben 154 in Abstand zueinander angeordnet sind, wird, sofern kein Druck in Längsrichtung ausgeübt wird, die Führungsröhre 3 elastisch unter Druck auf ihren Außenmantel gehalten und ohne Spiel in diesen Elementen fixiert. Die anzu­ wendende Druckkraft kann dabei kleiner gehalten werden, als wenn nur ein einziges Gummielement zum Halten der Führungs­ röhre 3 vorgesehen ist, was die Gefahr einer Beschädigung der Einführröhre 3 verringert.

Die in die Einführöffnung 152 der Befestigungsplatte 151 ein­ gesetzte elastische Scheibe ist in ihrer Form nicht begrenzt auf die in Fig. 17 gezeigte Ausbildung, sondern sie kann auch Formen gemäß den Fig. 18a bis 18d annehmen.

Insbesondere weist die elastische Scheibe gemäß Fig. 18a vier von einer kreisförmigen Einführöffnung radial nach außen gehende Einschnitte für eine leichtere Einführung der Füh­ rungsröhre 3 und ein entsprechend festes Halten auf.

Die Scheibe gemäß Fig. 18b weist eine kreuz- oder stern­ förmige Öffnung auf, während die Fig. 18c eine Scheibe mit vier Einschnitten ähnlichen denjenigen der Fig. 18a jedoch mit gerundeten Endpunkten zeigt. Die Scheibe gemäß Fig. 18d schließt zahlreiche radiale Einschnitte ein.

Fig. 19 zeigt eine Befestigungsplatte gemäß einem neunten Aus­ führungsbeispiel einer Halterung.

Bei diesem Ausführungsbeispiel werden in Abweichung zur achten Aus­ führungsform gemäß Fig. 15 zwei Abstandsringe 155 verwendet, die drei Gummischeiben 154 als ringförmige elastische Scheiben in vorbestimmten Abständen fixiert halten. Hierdurch wird die Haltefunktion für die Führungsröhre 3 verbessert. Falls er­ wünscht, könnte bei diesem Ausführungsbeispiel der Befesti­ gungsstift wegfallen.

Fig. 20 zeigt eine Befestigungsplatte 161 des zehnten Ausfüh­ rungsbeispiels einer Halterung, bei der beispielsweise in Abwandlung der Fig. 15 nicht ringförmige Gummischeiben 154, sondern O-Ringe 162 verwendet werden. Diese O-Ringe 162 sind in zwei ringförmigen Vertiefungen 164 im Innen­ mantel einer Durchgangsöffnung 163 einer Befestigungsplatte 161 angeordnet. Die O-Ringe sind in die entsprechenden Ver­ tiefungen 164 eingepaßt.

Der Innendurchmesser der Durchgangsöffnung 163 ist geringfügig größer als der Außendurchmesser D der Führungsröhre und der Innendurchmesser d′ der O-Ringe 162 ist geringfügig kleiner als der Außendurchmesser D der Führungsröhre 3. Funktion und Wirkung dieser Haltemittel entspricht denjenigen der Fig. 3 mit dem Vorteil einer vereinfachten Ausbildung.

Fig. 21 zeigt eine Befestigungsplatte 171 gemäß einem elften Ausführungsbeispiel einer Halterung.

Bei diesem Ausführungsbeispiel sind beispielsweise drei konkave kugelförmige Vertiefungen 173 größer als Halbkugeln am Innen­ mantel einer Durchgangsöffnung 172 in einer Befestigungsplatte 171 ausgebildet und enthalten elastische Kugeln 174. Die elastischen Kugeln 174 ragen über den Innenmantel der Durchgangs­ öffnung 172 nach innen, wobei der Durchmesser des diese vor­ stehenden Teile berührenden inneren Kreises geringfügig kleiner als der Außendurchmesser der Führungsröhre 3 gewählt wird. Der Innendurchmesser der Durchgangsöffnung 172 ist etwas größer als der Außendurchmesser D der Führungsröhre 3. In Durchgangs­ richtung versetzt sind nochmals entsprechende Vertiefungen 173 mit entsprechenden elastischen Kugeln 174 in der Durchgangs­ öffnung 172 gegebenenfalls auch umfangswinkelmäßig zur ersten Anordnung der Vertiefungen 173 angeordnet.

Die Anzahl der Vertiefungen 173 und elastischen Kugeln 174 so­ wie die Form der Vertiefungen 173 sind nicht auf die in Fig. 21 gezeigten beschränkt.

Es sei darauf hingewiesen, daß Befestigungsplatten gemäß der vor­ stehend beschriebenen Ausführungsbeispiele auch überlappt ange­ ordnet werden können.

Unterschiedliche Ausbildungen ergeben sich durch teilweise Kombination der vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele. Außerdem kann in dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 13 die Ver­ bindungsstange 141 auch an der Befestigungsplatte 62 und das Anschlußelement 142 am Arm 57 befestigt sein. Auch derartig modifizierte kombinierte Ausführungsbeispiele fallen unter die vorliegende Erfindung.

Abschließend sei darauf hingewiesen, daß bei den vorstehend be­ schriebenen Ausführungsbeispielen die Führungsröhre 3 der Endoskopführungsvorrichtung 2 etwa eines für industrielle Zwecke verwendeten Endoskops elastisch unter Druck auf den Außenmantel gehalten werden kann. Die vorliegende Erfindung kann jedoch auch dann Verwendung finden, wenn das Endoskopeinführteil 11 eines industriell verwendeten Endoskops 5 selbst ohne Verwendung der Endoskopführungsvorrichtung 2 eingepreßt und gehalten werden soll.

Claims (17)

1. Halterung für ein Endoskop oder eine Endoskopführungsvorrichtung mit

• - einem Gelenkarm, der mehrere Armabschnitte (56, 57; 56′, 57′) aufweist, die über mindestens ein Drehgelenk (58) miteinander verbunden sind,
• - einer ersten Befestigungseinrichtung (23, 24), die an einem Ende des Gelenkarmes vorgesehen und am Endoskop (5) oder an der Endoskopführungsvorrichtung (2) befestigbar ist, und
• - einer zweiten Befestigungseinrichtung (62), die an dem anderen Ende des Armes vorgesehen ist und an einem Befestigungsteil (66) eines technischen Gegenstandes (65) befestigbar ist, der eine Beobachtungsöffnung (71) aufweist, in die das Endoskop oder die Endoskopführungsvorrichtung (2) einführbar ist,

dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Befestigungseinrichtung (62) als am Gegenstand befestigbare Platte ausgebildet ist, in der eine mit der Beobachtungsöffnung (71) fluchtende Durchgangsöffnung (72) vorhanden ist.

2. Halterung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Armabschnitte (56, 57), das Drehgelenk (58) und die zweite Befestigungseinrichtung (62) als zusammenhängende Einheit ausgebildet sind.

3. Halterung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Armabschnitte (56, 57; 56′, 57′) und das Drehgelenk (58) einerseits und die zweite Befestigungseinrichtung (62) andererseits getrennte Elemente sind, die mit Hilfe einer Verbindungseinrichtung (61, 63; 141, 142) lösbar miteinander verbunden sind.

4. Halterung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungseinrichtung aus einer Klemme (61) und einem an der Platte befestigten stabförmigen Element (63; 102; 112) besteht, das von der Klemme (61) umgreifbar ist.

5. Halterung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungseinrichtung ein mit einer Öffnung (143) versehener und an der Platte befestigter Körper (142) ist, in dessen Öffnung (143) ein stabförmiges Element (141) des Armabschnittes (57) einschiebbar und mittels einer Klemmvorrichtung, insbesondere einer Schraube (140), festlegbar ist.

6. Halterung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das stabförmige Element (63; 82; 141; 102; 103) in der Länge veränderbar, um eine Achse drehbar und/oder schwenkbar in eine gewünschte Position und in dieser festlegbar ist.

7. Halterung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß einer der Armabschnitte (57) ein röhrenförmiges Element (132) und ein darin verschiebbares Element (133) aufweist und
daß eine Klemmvorrichtung (134) zum Festlegen des längsverschiebbaren Elements (133) in dem röhrenförmigen Element (132) vorgesehen ist.

8. Halterung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in der Durchgangsöffnung (72; 152; 163; 172) mindestens ein Führungselement (145; 154; 164; 174) angeordnet ist, das auf die äußere Mantelfläche des Einführteils des Endoskops (5) bzw. der Endoskopführungsvorrichtung (2) beim Einführen des- bzw. derselben einen Druck ausübt, der die bei der Einführung anzuwendende Kraft bestimmt.

9. Halterung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungselement (z. B. 154) ein elastisches scheibenförmiges Element mit einer durchgehenden Öffnung ist, deren Innendurchmesser etwas geringer als der Außendurchmesser des Einführteils bzw. der Endoskopführungsvorrichtung (2) ist.

10. Halterung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere elastische Elemente (154; 164; 173) vorgesehen sind.

11. Halterung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß das oder die elastischen Elemente O-Ringe (164) sind.

12. Halterung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß das oder die elastischen Elemente Gummischeiben (154) sind.

13. Halterung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung der Gummischeibe (154) kreisförmig ausgebildet ist.

14. Halterung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung der Gummischeibe als Kreis mit vier um 90° versetzten radialen Einschnitten ausgebildet ist.

15. Halterung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung der Gummischeibe kreisförmig mit zahlreichen radialen Einschnitten ausgebildet ist.

16. Halterung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungselemente über den Innenumfang der Durchgangsöffnung (172) verteilte, in entsprechenden Öffnungen (173) untergebrachte Kugel- oder Zylinderelemente sind, die teilweise in die Durchgangsöffnung (172) hineinragen.