DE3709783C1 - Dosierspritze - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Dosierspritze mit einem zylindrischen Spritzenkörper, der an einem sich verjüngenden Ende eine Ausgabe­ öffnung und am anderen Ende eine stufenförmige zylindrische Erweiterung und zwei sich gegenüberliegende Grifflügel aufweist, unter denen sich jeweils eine Aussparung befindet, wobei vom erweiterten Ende in den zylindrischen Spritzenkörper ein Kolben eingeschoben ist, an den sich zwei voneinander getrennte, jeweils ein Innengewinde aufweisende Kolbenbacken anschließen, mit einem ein Außengewinde und einen Längs­ nocken aufweisenden Dosierstempel des in den zweiteiligen, in der Er­ weiterung mit einem Spalt zueinander angeordneten Kolbenbacken drehbar angeordnet ist, wobei jede Kolbenbacke einen in die Aussparung der Erweiterung einführbaren Fixiervorsprung aufweist.

Bei einer solchen bekannten, vorbenutzten Dosierspritze wird nach dem Befüllen des Spritzenkörpers der Kolben eingeschoben, wonach die zweige­ teilten Kolbenbacken, die abgefederte Fixiervorsprünge aufweisen, in die zylindrische Erweiterung eingelegt und durch Eindrehen des Dosier­ stempels in das Gewinde der Gewindebacken dadurch fixiert werden, daß dabei die Fixiervorsprünge in die Aussparungen der zylindrischen Erweiterung eingeführt werden.

Der geschilderte Zusammenbau der Dosierspritze, der zudem bei gefülltem Spritzenkörper durchgeführt werden muß, ist umständlich und zeitaufwendig und birgt die Gefahr der Verunreinigung oder Verschüttung des Füllguts der Spritze in sich.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Dosierspritze der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, daß der Zusammenbau der Dosierspritze ver­ einfacht und so die Gefahr eines Verschüttens oder Verunreinigens des Füllguts vermieden wird.

Diese Aufgabe wird durch eine Dosierspritze mit den Merk­ malen des Anspruchs 1 gelöst.

Nachstehend wird die Erfindung anhand eines Ausführungs­ beispiels unter Angabe von vorteilhaften Variationen unter Bezug auf Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine Dosierspritze mit vorkomplettierten Teilen vor dem Zusammenbau in vergrößertem Maßstab,

Fig. 2 einen Schnitt gemäß Linie II-II in Fig. 1.

Eine Dosierspritze weist einen zylindrischen Spritzenkörper 1 auf. Der Spritzenkörper 1 weist ein sich verjüngendes Ende 2 mit einer Ausgabeöffnung 3 auf. Das verjüngte Ende 2 kann für das Aufsetzen eines Verschlusses und einer Spritznadel (nicht gezeigt) oder einer anderen Ausgabedüse, die dem jeweiligen Verwendungszweck der Dosierspritze angepaßt ist, gestaltet sein. Am anderen Ende weist der Spritzenkörper 1 eine stufenartige zylindrische Erweiterung 4 und an deren freiem Ende zwei sich gegenüberliegende Grifflügel 5 auf. Der Spritzenkörper 1 mit der Ausgabeöffnung 3 der stufen­ artigen zylindrischen Erweiterung 4 und den Grifflügeln 5 ist einstückig hergestellt. Unter jedem Grifflügel 5 ist eine Aussparung 6 in der Wandung der stufenartigen zylin­ drischen Erweiterung 4 ausgeführt.

Zur Anordnung im zylindrischen Spritzenkörper 1 ist ein Kolben 7 vorgesehen. Der Kolben 7 weist ein zentrales Blindloch 8 auf, in das ein entsprechend gestalteter Vor­ sprung 9 eines Dosierstempels 10 mittels einer Schnapp­ verbindung 11 einrastbar einführbar ist. Durch die Schnappverbindung 11 wird eine feste Verbindung zwischen Kolben 7 und Dosierstempel 10 erreicht. Die Schnappver­ bindung 11 kann auf eine beliebige bekannte Art, z. B. durch das Zusammenwirken von einer oder gegebenenfalls mehreren Nuten mit einem oder gegebenenfalls mehreren Vorsprüngen gestaltet sein. Im Ausführungsbeispiel weisen das Blindloch 8 und der Vorsprung 9 jeweils einen ringförmigen gerundeten Vorsprung 12 bzw. 13 auf, die so gegeneinander versetzt angeordnet sind, daß, wenn das freie Ende des Vorsprungs 9 am Boden des Blindlochs 8 anliegt, der ringförmige gerundete Vorsprung 12 des Blindlochs 8 in Einschubrichtung vor dem ringförmig gerundeten Vorsprung 13 des Vorsprungs 9 liegt und diesen an einem Herausrutschen aus dem Blindloch 8 hindert.

Im Anschluß an den Vorsprung 9 weist der Dosierstempel 10 ein Schraubgewinde 14, einen vorspringenden Längsnocken 15 sowie einen Griff 16 am Ende auf. In der stufenartigen zylindrischen Erweiterung 4 sind zwei etwa halbkreisförmig gestaltete Kolbenbacken 17, 18 mit einem geringen Spalt 19 zueinander angeordnet. Die Kolbenbacken 17, 18 weisen Innengewinde auf, die dem äußeren Schraubgewinde 14 des Dosierstempels 10 angepaßt sind. Die Kolbenbacken 17, 18 stützen sich mit ihrer unteren Kante auf der Stufe 21 der stufenartigen Erweiterung 4 ab und bilden mit ihren oberen Flächen eine Ebene mit der oberen Fläche der Grifflügel 5. In ihrer im Querschnitt halbkreisförmigen Außenfläche weisen die Kolbenbacken 17, 18 eine Nut 22 auf, in die ein die Kolbenbacken 17, 18 zusammenhaltender elastischer O-Ring 23 versenkt eingelegt ist. Die Kolbenbacken 17, 18 weisen jeweils einen keilförmigen Vorsprung 24 an ihrer Außenfläche auf, die zum Eingriff in die unterhalb der Grifflügel 5 ausgeführten Aussparungen 6 bestimmt und dementsprechend ausgestaltet und angeordnet sind. Der Abstand der oberen den Grifflügeln 5 benachbarten Kanten der keilförmigen Vor­ sprünge 24 ist im am Gewinde des Dosierstempels 10 anlie­ genden Zustand etwas größer als der lichte Durchmesser der zylindrischen Erweiterung 4 gewählt, so daß die keilförmigen Vorsprünge unter Ausnützung ihrer elastischen Deformation durch den zylindrischen geschlossenen Teil der zylindrischen Erweiterung 4 durchgeschoben werden und sich erst in den Aussparungen 6 wieder entspannen können und dadurch eine feste Verriegelung des Dosierstempels mit dem darauf aufgesetzten Kolben im Spritzenkörper garantieren.

Es besteht auch die Möglichkeit, die keilförmigen Vorsprünge 24 nicht wie beschrieben starr mit den Kolbenbacken 17, 18 verbunden auszuführen, sondern federnd an den Gewindebacken 17, 18 anzuordnen, z. B. durch Ausführung eines Spaltes (nicht dargestellt), der bewirkt, daß die Vorsprünge 24 mittels eines durch Materialverdünnung erzeugten Scharniers an den Gewindebacken 17, 18 befestigt sind. In diesem Fall brauchen die Abmessungen der Vorsprünge 24 nicht so genau auf den lichten Durchmesser der zylindrischen Erweiterung 4 abgestimmt sein, jedoch erhöhen sich die Kosten für die Spritzformen zur Herstellung der Kolbenbacken 17, 18.

Durch die Erfindung ist es nun möglich, nach oder vor dem Aufschieben des Kolbens 7 auf den Dosierstempel 10 und deren gegenseitiger Befestigung mittels der Schnappverbindung 11 die Kolbenbacken 17 und 18 einander gegenüberliegend mit ihren Innengewinden in das Außengewinde 14 des Dosierstem­ pels 10 eingreifend auf dem Dosierstempel 10 anzuordnen und mittels des in ihre Nuten 22, die zusammen einen geschlos­ senen Kreis bilden, eingelegten O-Rings 23 in ihrer gegenseitigen Lage zusammenzuhalten. Hierdurch ist es möglich, einen vorkomplettierten Kolbenstempel zu erhalten, der nach Befüllen des Spritzenkörpers 1 lediglich in das obere Ende des Spritzenkörpers 1 derart eingeführt werden muß, daß die keilförmigen Vorsprünge 24 der Kolbenbacken 17, 18 in die Aussparungen 6 einrasten und so den Kolben­ stempel im Spritzenkörper 1 fixieren. Durch Drehen des Dosierstempels 10 im Gewinde der Kolbenbacken 17, 18 braucht dann nur noch die Nullstellung eingestellt werden. Durch die Erfindung wird erreicht, daß der Zusammenbau der Einzelteile des Kolbenstempels unter erleichterten Bedingungen erfolgen kann und daß die Arbeit mit dem gefüllten Spritzenkörper auf ein Minimum begrenzt werden kann, so daß die Gefahr des Ver­ schüttens und des Eindringens von Verunreinigungen minimiert wird.

Claims (2)

1. Dosierspritze mit einem zylindrischen Spritzenkörper (1), der an einem sich verjüngenden Ende (2) eine Ausgabeöffnung (3) und am anderen Ende eine stufenförmige zylindrische Erweiterung (4) und zwei sich gegenüberliegende Grifflügel (5) aufweist, unter denen sich jeweils eine Aussparung (6) befindet, mit einem vom erweiterten Ende in den zylindrischen Spritzenkörper (1) eingeschobenen Kolben (7), an den sich zwei voneinander getrennte, jeweils ein Innengewinde aufweisende Kolbenbacken anschließen, mit einem ein Außengewinde (14) und einen Längsnocken (15) aufweisenden Dosierstempel (10), der in den zwei­ teiligen, in der Erweiterung (4) mit einem Spalt (19) zueinander angeordneten Kolbenbacken (17, 18) drehbar angeordnet ist, wobei jede Kolbenbacke (17 bzw. 18) einen in die Aussparung (6) der Er­ weiterung (4) einführbaren Fixiervorsprung (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (7) mit dem Dosierstempel (19) mittels einer Schnapp­ verbindung (11) verbunden ist und daß die Kolbenbacken (17, 18) eine außen liegende Nut (22) aufweisen, in der ein beide Gewindebacken (17, 18) zusammenhaltender O-Ring (23) versenkt eingelegt ist.

2. Dosierspritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Fixier­ vorsprünge (24) starr mit den Kolbenbacken (17, 18) verbunden und derart dimensioniert und/oder gestaltet sind, daß sie bei Anordnung der Kolbenbacken auf dem Dosierstempel (19) in die zylindrische Er­ weiterung einschieb- und in die Aussparungen (6) einrastbar sind.