DE3741900C2 - - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mop oder dgl. Wischgerät mit Ausdrückvorrichtung für den Wischteil, be­ stehend aus einer auf dem Stiel des Wischgerätes ver­ schiebbar gelagerten Hülse und zwei am unteren Ende der Hülse in nach oben konvergierenden Führungen gelagerten Walzen, die beim Verschieben der Hülse nach unten am Wisch­ teil beidseitig zur Anlage kommen und durch Ansteigen in ihren Führungen einen zunehmenden Anpreßdruck auf den Wischteil ausüben.

Ein solcher Mop ist bereits aus DE-PS 24 55 637 bekannt. Der größte, mögliche Ausdrückgrad ist hier durch den ge­ ringsten Abstand der konvergierenden Führungen festgelegt. Dieser allein durch den Walzenabstand bestimmte Ausdrück­ grad ist aber nicht ausreichend, um einen Wischteil voll­ ständig auszudrücken. Mit den in den Führungen gelager­ ten Walzen kann lediglich ein Wischteil mehr oder weniger abgestreift werden. Zudem ist es nicht möglich, die Aus­ drückvorrichtung eines Mops der angegebenen Art an unter­ schiedliche Wischteile anzupassen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Mop zu schaffen, dessen Wischteil mit einer einfachen Einrich­ tung vollständig ausgedrückt werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Hülse zwei elastisch gegeneinander spreizbare Hülsenhälften aufweist, an denen je eine Walze gelagert ist, und daß an der Außenseite der Hülse ein Klemmring gelagert ist, durch dessen Verstellung die Spreizstellung der Hülsenhälften und damit der Abstand der Walzen veränderbar ist.

Wenn der Klemmring auf die Hülse geschoben oder geschraubt wird, verringert sich die Spreizstellung der beiden Hülsen­ hälften zueinander stufenlos, d. h. der Abstand der jeweils gegenüberliegenden und nach oben konvergierenden Führungen für die Walzen verringert sich ebenfalls. Der verkleinerte Abstand aber erhöht wiederum den Ausdrückgrad, wenn die Hülse über den Wischteil geschoben wird. Der Ausdrückgrad kann also mittels des Klemmrings auf vorteilhafte Weise op­ timiert und zudem auch an unterschiedliche Wischteile an­ gepaßt werden.

Ausführungsformen der Erfindung werden anhand der folgenden Figuren im einzelnen beschrieben. Es zeigt

Fig. 1 eine bevorzugte Ausführungsform eines Mops gemäß der vorliegenden Erfindung in der Vorderansicht;

Fig. 2 die Ausdrückhülse in perspektivischer, teilweise demontierter Darstellung;

Fig. 3 das untere Ende der Ausdrückhülse mit herausge­ nommenen Rollen in perspektivischer Darstellung; und

Fig. 4 und 5 eine Teilansicht des Mops im Schnitt zur Er­ läuterung des Ausdrückvorganges des Wischlappens.

Ein Mop 1 ist mit einem herunterhängenden Wischlappen 3 an einem Ende eines Stiels 2 versehen, der teleskopartig aus­ einander oder ineinander geschoben werden kann. Am Stiel 2 ist eine rohrförmige Ausdrückhülse 4 aus Kunststoff zum Um­ hüllen des Wischlappenteils 3 so befestigt, daß sie auf und ab verschiebbar ist.

Der Innendurchmesser der Ausdrückhülse 4 ist am oberen Ende im wesentlichen gleich dem Außendurchmesser des Stiels 2 und am oberen Ende der Hülse 4 ist ein Gewinde 5 vorge­ sehen (Fig. 2). Auf dem Gewindeteil 5 ist eine Befestigungs­ kappe 6 aufgeschraubt, um die Ausdrückhülse fest am Stiel 2 zu befestigen.

Die Ausdrückhülse 4 hat an einander gegenüberliegenden Seiten ein Paar flexible Verbindungsteile 7, die ein Größer- oder Kleinerwerden des Durchmessers der Ausdrückhülse 4 erlauben. Der Durchmesser der Hülse wird nach unten etwas größer. Am Außenumfang der Ausdrückhülse 4 sind Gewindegänge 8 vor­ gesehen. Auf die Ausdrückhülse 4 ist ein Klemmring 9 auf­ geschraubt. Am Innenumfang des Klemmrings 9 ist ein Innen­ gewinde 10 vorgesehen, das mit den Gewindegängen 8 zusammen­ wirken kann, so daß der Durchmesser der Ausdrückhülse 4 verringert wird, wenn der Klemmring 9 nach unten geschraubt wird.

Am unteren Ende der Ausdrückhülse 4 sind symmetrisch zu­ einander Wände 11, 11′ angeordnet, die zueinander geneigt sind. An beiden Seiten der schrägen Wände 11, 11′ sind schräge Führungsschlitze 12, 12′ ausgebildet. Diese Führungs­ schlitze 12, 12′ sind symmetrisch zueinander angeordnet, so daß der Abstand zwischen den Schlitzen nach oben langsam abnimmt. In den jeweiligen Führungsschlitzen 12, 12′ sind Rollen, 13, 13′ aufgenommen, so daß sie nach oben und unten verschiebbar sind. Die Rollen 13, 13′ sind an beiden Enden mit Zapfen 14 versehen, die in den Führungsschlitzen 12 und 12′ aufgenommen werden können.

Die Rollen 13, 13′ sind an ihrem Umfang mit mehreren axialen Zähnen 15 versehen. An der Innenfläche der schrägen Wände 11, 11′ sind ebenfalls Zähne 16 vorgesehen, die mit den Zähnen 15 an den Rollen 13, 13′ zusammenwirken.

Im Betrieb, und um den Wischlappen des Mops 1 auszudrücken wird die Befestigungskappe 6, die in dem in der Fig. 1 gezeigten Zustand ist, gelöst und dann wird die Ausdrück­ hülse 4 nach unten gepreßt. Da die zwei Rollen 13, 13′ an der Ausdrückhülse 4 anfänglich am unteren Ende der Führungsschlitze 12, 12′ liegen, wo der Abstand zwischen den beiden Rollen sein Maximum hat, wird das obere Ende des Wischlappens 3 zwischen den Rollen 13, 13′ aufge­ nommen, wie dies in der Fig. 4 zu sehen ist. Wenn die Ausdrückhülse 4 weiter nach unten gedrückt wird, werden die Rollen 13, 13′ gegen den Wischlappen 3 gedrückt und drehen. Da die Zähne 15 der Rollen 13, 13′ mit den Zähnen 16 an den schrägen Wänden 11, 11′ in Eingriff stehen, werden die Rollen 13, 13′ zum Mopende der Führungsschlitze 12, 12′ bewegt, wie dies in der Fig. 5 dargestellt ist, wenn die Ausdrückhülse nach unten gepreßt wird. Dabei wird der Ab­ stand zwischen den Rollen 13, 13′ verringert, so daß der dazwischenliegende Wischlappen 3 fest zusammengepreßt wird.

Wenn weiterhin der an der Außenseite der Ausdrückhülse 4 be­ festigte Klemmring 9 nach unten geschraubt wird, wird der Durchmesser der Ausdrückhülse 4 an ihrem unteren Ende ver­ ringert, so daß der Abstand zwischen den Rollen 13, 13′ verringert wird, wodurch der Grad des Ausdrückens des Wisch­ lappens 3 reguliert werden kann.

Wenn die Ausdrückhülse 4 andererseits nach dem Ausdrücken des Wischlappens nach oben gezogen wird, werden die Rollen 13, 13′ zum unteren Ende der Führungsschlitze 12, 12′ zu­ rück bewegt und der Abstand zwischen den Rollen wird ver­ größert, so daß die Ausdrückhülse 4 gleichmäßig zum oberen Teil des Wischlappens 3 gleitet. Die Befestigungskappe 6 wird festgezogen, um die Ausdrückhülse 4 am Stil 2 zu be­ festigen, um zu verhindern, daß die Ausdrückhülse während dem Reinigen und nach dem Verschieben der Ausdrückhülse zum oberen Teil des Wischlappens, nach unten fällt.

Wie vorstehend erwähnt, kann gemäß der vorliegenden Erfindung der Wischlappen sicher allein durch Vorrücken der Ausdrückhülse über den Wischlappen des Mops ausge­ drückt werden.

Claims (4)

1. Mop oder dgl. Wischgerät mit Ausdrückvorrichtung für den Wischteil, bestehend aus einer auf dem Stiel des Wisch­ gerätes verschiebbar gelagerten Hülse und zwei am unteren Ende der Hülse in nach oben konvergierenden Führungen gelagerten Walzen, die beim Verschieben der Hülse nach unten am Wisch­ teil beidseitig zur Anlage kommen und durch Ansteigen in ihren Führungen einen zunehmenden Anspreßdruck auf den Wisch­ teil ausüben, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (4) zwei elastisch gegeinander spreizbare Hül­ senhälften aufweist, an denen je eine Walze (13, 13′) ge­ lagert ist, und daß an der Außenseite der Hülse (4) ein Klemmring (9) gelagert ist, durch dessen Verstellung die Spreizstellung der Hülsenhälften und damit der Abstand der Walzen (13, 13′) veränderbar ist.

2. Mop nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß die Hülse (4) ein Außengewinde (8) und der Klemmring (9) ein entsprechendes Innengewinde (10) auf­ weist.

3. Mop nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß die gegeneinander spreizbaren Hülsenhälften durch elastisch nachgiebige Verbindungsteile (7) der Hülse (4) miteinander verbunden sind.

4. Mop nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß zu den Führungen (12, 12′) der Walzen (13, 13′) parallel verlaufende Innenflächen der Hülse (4) mit einer Riffelung oder Verzahnung (16) versehen sind, die mit einer entsprechenden Riffelung oder Verzahnung (15) an den Walzen (13, 13′) zusammenwirkt.