DE3838191C2 - Gerät zum Abscheiden von Bestandteilen aus einem flüssigen Medium mittels Filter - Google Patents
Gerät zum Abscheiden von Bestandteilen aus einem flüssigen Medium mittels FilterInfo
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- B01D35/00—Filtering devices having features not specifically covered by groups B01D24/00 - B01D33/00, or for applications not specifically covered by groups B01D24/00 - B01D33/00; Auxiliary devices for filtration; Filter housing constructions
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- B01D25/38—Removal of the filter cakes by moving parts, e.g. scrapers, contacting stationary filter elements sprayers
Description
Die Erfindung betrifft ein Gerät zum Abscheiden von Bestand
teilen aus einem flüssigen Medium mittels Filter wie es bei
spielsweise aus der SE-OS 8600229-2, der die EP-OS 230928
entspricht, bekannt ist.
Das in dieser Druckschrift beschriebene Gerät besteht aus
einem Stapel von hintereinander angeordneten Zellen, von
denen jede versehen ist mit mindestens einem Filter, mit ei
ner Eintrittsöffnung für die Zuführung des flüssigen Mediums
auf der einen Seite des Filters, mit einer Austrittsöffnung
zur Abführung des Teils der Flüssigkeit, der sich als Rück
stand auf der Eingangsseite des Filters bildet, mit einer
Austrittsöffnung zur Abführung des Permeats, welches das
Filter passiert hat, auf der anderen Seite des Filters und
mit einem auf der Eintrittsseite des Filters angeordneten
Rotor, der mit Teilen versehen ist, die an der Oberfläche
des Filters entlang bewegbar sind. Die Zellen enthalten
Platteneinheiten, die hintereinander angeordnet sind und die
mit je einem äußeren Teil, einem inneren Teil und einem da
zwischen liegenden mittleren Teil ausgebildet sind.
Aus der US-PS-3900398 ist ein Gerät zur Behandlung von Blut
bekannt, das aus mehreren Filtersektionen besteht, die über
einander in einem rotierbaren Gehäuse angeordnet sind. Jede
Sektion enthält ein Flügelrad, das über ein Magnetsystem,
das zum Teil in dem als Rotor ausgebildeten Gehäuse angeord
net ist, gedreht werden kann. Die einzelnen Sektionen sind
mit unterschiedlich groben Filtern ausgerüstet.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Abscheidegerät
der vorgenannten Art zu entwickeln, bei welchem beschädigte
oder zu ersetzende Zellen des Filters auf einfache Weise
entnommen und ersetzt werden können.
Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Abscheidegerät mit den im
Anspruch 1 genannten Merkmalen vorgeschlagen.
Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den wei
teren Ansprüchen genannt.
Gemäß der Erfindung ist es möglich, einzelne Zellen, falls
notwendig, zu schließen, während der Betrieb des Gerätes
aufrechterhalten bleibt. Ferner ist es möglich, einzelne
Zellen zu ersetzen, ohne den gesamten Zellenstapel auseinan
der bauen zu müssen. Ferner kann das Gerät sehr kompakt ge
baut werden.
Anhand der in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiele
soll die Erfindung näher erläutert werden. Es zeigen
Fig. 1 schematisch ein Gerät gemäß der Erfindung in per
spektivischer Darstellung,
Fig. 2a bis 2d in perspektivischer Ansicht und im glei
chen Maßstab wie in Fig. 1 eine Anzahl von oben ge
sehener Platteneinheiten, einen Rotor, ein Wellen
stück und eine von unten gesehene Platte, die zu dem
Gerät nach Fig. 1 gehören,
Fig. 3 das Wellenstück aus Fig. 2c in perspektivischer
Darstellung und in größerem Maßstab,
Fig. 4 einen Teil des Gerätes gemäß Fig. 1 im Schnitt
längs der Rotorachse,
Fig. 5 einen Querschnitt durch einen Rotor,
Fig. 6 einen Probeentnehmer zur Entnahme einer Permeat
probe,
Fig. 7 das Gerät gemäß Fig. 1 während des Ersetzens einer
Platte,
Fig. 8 einen Teil des Gerätes gemäß Fig. 1, in welchem das
Wellenteil, Rotoren und Werkzeuge zum Auseinander
ziehen von Wellenteilen in einem Schnitt längs der
Rotorachse dargestellt sind,
Fig. 9 ein Wellenstück der Fig. 8, gesehen in Richtung der
Rotorachse,
Fig. 10 einen Teil des Rotors in der gleichen Richtung ge
sehen,
Fig. 11 einen Schnitt der gleichen Art wie in Fig. 4 durch
eine abgewandelte Ausführungsform des Gerätes gemäß
Fig. 1.
Zu dem Abscheidegerät nach den Fig. 1 bis 4 gehört ein
Stapel hintereinander angeordneter Platteneinheiten 10, von
denen jede aus einer aus einem Stück bestehenden Platte, zum
Beispiel aus glasfaserverstärktem Kunststoff, besteht. Jede
Platte besteht aus einem äußeren Teil 10a, einem inneren
Teil 10b und einem dazwischenliegenden Teil 10c. Der äußere
Teil 10a und in dem gezeigten Beispiel auch der innere Teil
10b sind in Richtung des Plattenstapels höher als der mitt
lere Teil 10c ausgebildet. Der äußere Teil einer Platte
steht über ein zwischengefügtes Dichtungselement, zum Bei
spiel ein nicht dargestellter O-Ring, mit dem äußeren Teil
der auf beiden Seiten benachbarten Platten in Kontakt. Der
innere Teil einer Platte bildet in Stapelrichtung mit den
inneren Teilen der benachbarten Platten je einen Spalt. An
dem mittleren Teil 10c ist auf jeder Seite der Platte ein
Filter 11 angeordnet, zum Beispiel in Form eines Filter
tuchs, eines Papiers aus faserigem Material oder einer dyna
mischen Membran in einer Weise, wie sie in der oben genann
ten SE-OS 8600229-2 beschrieben wird. Die Filter werden in
ihrer Lage durch Klemmringe 12 beziehungsweise 13 aus bei
spielsweise Kunststoff, Gummi oder Metall in ihrer Lage ge
halten. In der Platte unter den Filtern sind Kanäle 14 ange
ordnet, die innerhalb jeder Platte miteinander in Verbindung
stehen. Im äußeren Teil hat jede Platte eine Eintrittsöff
nung 15 für das dem Abscheidungsprozeß zu unterwerfende
flüssige Medium, eine Austrittsöffnung 16 für den Teil der
Flüssigkeit, welcher den Rückstand bildet und die Filter
nicht durchdringt, und eine Austrittsöffnung 17 für den Teil
der Flüssigkeit, dem Permeat, welcher durch das Filter hin
durchtritt. Die Eintrittsöffnung 15 und die Austrittsöffnung
16 haben die Gestalt relativ flacher und breiter Schlitze
mit recheckigem Querschnitt auf der Oberfläche der Platten
seite, auf der der zugehörige Filter angeordnet ist, das
heißt, sie liegen auf derselben Seite wie das Filter. Die
Austrittsöffnung 17 besteht aus einer relativ flachen und
breiten Vertiefung mit recheckigem Querschnitt in der Mitte
des äußeren Teils und liegt auf der entgegengesetzten Seite
des Filters. Die Austrittsöffnung 17 steht mit den Kanälen
14 in Verbindung. Die Eintrittsöffnungen 15 der verschie
denen Platten sind an einen für alle Austrittsöffnungen ge
meinsamen Kanal 18 angeschlossen, der in Stapelrichtung der
Platten verläuft und im äußeren Teil der Platten angeordnet
ist. In ähnlicher Weise sind die Austrittsöffnungen 16 an
einen Kanal 19 angeschlossen, der für alle Austrittsöffnun
gen gemeinsam ist, in Stapelrichtung der Platten verläuft
und im äußeren Teil der Platten angeordnet ist. In ähnlicher
Weise sind die Austrittsöffnungen 17 der verschiedenen Plat
ten an einen für alle Austrittsöffnungen gemeinsamen Kanal
20 angeschlossen, der ebenfalls in Stapelrichtung der Plat
ten verläuft und im äußeren Teil der Platten angeordnet ist.
Zwischen, den Platten sind um die Kanäle 18, 19 und 20 herum
nicht dargestellte, in zweckmäßiger Weise ausgebildete Dich
tungselemente, zum Beispiel in Gestalt von O-Ringen, ange
ordnet. Diese Kanäle sind an Leitungen 18a, 19a beziehungs
weise 20a für das im Abscheidegerät zu behandelnde Flüssig
keitsmedium, dem Rückstand beziehungsweise das Permeat ange
schlossen. Diese Leitungen erstrecken sich bis überhalb des
Abscheidegeräts, so daß die Kanäle 18, 19 und 20 mit Flüssig
keit gefüllt sind. Ein oder mehrere der Kanäle 18, 19 und 20
können außerhalb des Plattenstapels angeordnet sein, zum
Beispiel in Gestalt vertikaler Rohre, die an die Austritts
öffnungen 15,16 beziehungsweise 17 angeschlossen sind.
Der innere Teil 10b jeder Platte ist mit einem durchgehenden
Loch 21 versehen. In diesem Loch ist ein drehbares Wellen
stück 22, vorzugsweise in Gestalt eines Ringes, angeordnet.
Das Wellenstück hat zweckmäßigerweise eine etwas größere
Höhe als der innere Teil 10b in welchem es angeordnet ist.
Das Wellenstück im inneren Teil jeder Platte ist mit den ro
tierbaren Wellenstücken im inneren Teil der zu beiden Seiten
benachbarten Platten verbunden, und zwar durch Verbindungen
vorrichtungen, die allein durch Ziehen der Platten in Sta
pelrichtung gelöst werden können. Die Verbindungenvorrich
tungen können beispielsweise aus Stiften 22a auf einer Seite
des Wellenstückes und aus diesen Stiften angepaßten Löchern
22b auf der anderen Seite des Wellenstückes bestehen. Fig.
3 zeigt nur den unteren Teil des vorderen Stiftes, um den
hinteren Stift deutlicher darstellen zu können. Die Stifte
können vorteilhafter Weise mit einer geriffelten Oberfläche
versehen sein, um ihr Lösen aus den Löchern zu erleichtern.
22c bezeichnet ein zentrales Loch im Wellenstück. Die Stifte
eines Wellenstücks können in die Löcher eines benachbarten
Wellenstückes in solcher Weise eingeführt werden, daß die
Wellenstücke einen zusammenhängenden Stapel aus Wellenstüc
ken bilden, die über die Stifte 22a in den Löchern 22b mit
einander verbunden sind. Das unterste Wellenstück ist über
einem Antriebsriemen 23a mit einen Motor 23 gekoppelt. Die
Wellenstücke tragen Rotoren 24 in Form von Stäben oder
Scheiben aus beispielsweise glasfaserverstärktem Kunststoff
oder Stahl. Diese können dauerhaft an den Wellenstücken ver
ankert oder leicht lösbar sein, zum Beispiel dadurch, daß
sie mit den Stiften 22a in den Wellenstücken angepaßten Lö
chern 24a versehen sind und zwischen benachbarten Wellen
stücken angeordnet sind. Wenn die Wellenstücke ringförmig
sind und mit zentralen Löchern 22c versehen sind, sind auch
die Rotoren mit einem solchen Loch 24c versehen.
Die Platten werden in Stapelrichtung von einem Preßgestell
zusammengepreßt, welches zwei Endstücke oder Endplatten 25
und 26 sowie Stangen 27 enthält, wobei die Stangen an einem
Ende fest mit einem Endstück 26 verbunden sind und an dem
anderen Ende mit druckerzeugenden Glieder 28, zum Beispiel
in Gestalt hydraulischen Zylinder oder Schraubanordnungen,
verbunden sind, die zwischen festen Balken 29 und über längs
der Stangen verschiebbare Balken 30 einen Druck auf das End
stück 25 auzuüben vermögen. Die Wellenstücke werden eben
falls in Stapelrichtung zusammengepreßt. Dies kann dadurch
erreicht werden, daß eine Stange mit Gewindeenden durch
sämtliche Löcher 22c läuft und an jedem Ende des Stapels aus
Wellenstücken eine Dichtungsscheibe und eine festgezogene
Mutter vorhanden sind. Die Zusammenpressung kann auch da
durch erreicht werden, daß die Wellenstücke zwischen den
Endstücken 25 und 26 zusammengedrückt gehalten werden, wobei
die äußersten Wellenstücke unter einer Haube 31 über den
nicht sichtbaren Löchern 25c und 26c liegen und drehbare La
ger zwischen den Hauben und den äußersten Wellenstücken an
geordnet sind, um eine Drehbarkeit der Wellenstücke zu er
möglichen.
Wie Fig. 5 zeigt, sind die Rotoren vorzugsweise mit Scha
bern 24d ausgerüstet, um Ablagerungen von den Filtern zu be
seitigen. Die Schaber können beispielsweise aus Gummi beste
hen und haben die Gestalt von Messern oder Flügeln. Sie kön
nen am Rotor mittels Verbindungenvorrichtungen 24e in sol
cher Weise befestigt sein, daß sie sich entfalten, wenn sich
der Rotor in der einen Richtung dreht dagegen sich zusammen
falten, wenn er sich in entgegengesetzter Richtung dreht.
Wenn die Rotoren sich mit eingefalteten Flügeln drehen, wer
den über der Filterfläche Scherkräfte erzeugt, welche den
Durchsatz durch die Filter vergrößern.
Im folgenden wird das Verfahren zur Ermittlung beschädigter
Filter oder Platteinheiten und zum Schließen oder Ersetzen
von Platteneinheiten mit beschädigten Filtern beziehungs
weise beschädigten Platteneinheiten beschrieben.
Das Abscheidegerät in Fig. 1 ist an seinem oberen Ende mit
einem Verbindungsstück 20b versehen, welches mit dem Per
meatkanal 20 verbunden ist. Mit diesem Verbindungsstück kann
eine in Fig. 6 gezeigte Einheit 32 verbunden werden. Diese
Einheit ist mit einem Teil 20c ausgerüstet, welches an das
Verbindungsteil anschließbar ist, und mit einem Probennehmer
33, welcher durch das Verbindungsstück 20b nach unten in den
Permeatkanal 20 zur Entnahme einer Probe geführt werden
kann. Indem der Probennehmer fortlaufend auf niedrigere Ni
veaus im Permeatkanal abgesenkt wird, kann festgestellt wer
den, ob und auf welchem Niveau das Permeat verunreinigt ist.
Wenn der Probennehmer durchsichtig ist, kann zum Beispiel
eine durch einen Defekt verursachte Trübung visuell beobach
tet werden. Die entnommenen Proben können natürlich auch
chemisch analysiert werden. Wenn der Druck in dem Permeatka
nal für das Permeat nicht ausreicht, um oberhalb des Ab
scheidegeräts sichtbar zu werden, ohne daß Messungen durch
geführt werden, kann das Probennehmen natürlich auch durch
Ansaugen des Permeats durchgeführt werden.
Wenn das Vorliegen eines Defektes festgestellt wurde, kann
die Permeat-Austrittsöffnung 17 derjenigen Platte, in der
eine Verunreinigung des Permeats durch einen Defekt festge
stellt wurde, durch Einführung eines Pfropfens vom Permeat
kanal 20 aus in die Austrittsöffnung 17 verschlossen werden.
Dies kann mit Hilfe eines lange Werkzeuges geschehen, wel
ches über das Verbindungsstück 20b in den Permeatkanal 20
eingeführt wird. Wie bereits früher erwähnt, kann sowohl das
Ermitteln wie das Verschließen der Austrittsöffnung 17 unter
Aufrechterhaltung des Betriebes des Abscheidegeräts durchge
führt werden.
Wenn eine Platte des Stapels zwecks Reparatur oder Austau
sches herausgenommen werden soll, wird, gemäß Fig. 7 bis
10, nach Entfernung von Klemmvorrichtungen, welche die Wel
lenstücke 22 in Stapelrichtung der Platten festhalten, ein
Werkzeug durch das Loch 24c in der Endwand 25 und durch die
Löcher 25c in den Wellenstücken eingeführt, und zwar bis zu
dem Niveau, auf dem eine Platte herauszunehmen ist. Im ge
zeigten Beispiel besteht das Werkzeug aus einer lange Stange
34 und einem Rohr 35, welches die Stange umgibt und längs
der Stange verschiebbar ist. Die Stange 34 wird auf dem be
absichtigten Niveau festgesetzt, und zwar dadurch, daß sie
mittels eines im wesentlichen horizontalen, nicht darge
stellten Tragstücks, welches über der Endwand 25 angeordnet
wird, mit den Stangen 27 verbunden wird. Das Rohr 35 ist mit
der Endwand 25 mittels nicht dargestellter Tragstücke ver
bunden.
Wie aus den Fig. 8 bis 10 ersichtlich, sind die Stange 34
und das Rohr 35 in dem dargestellten Beispiel am unteren
Ende mit Vorsprüngen 34a beziehungsweise 35a versehen, und
jedes Wellenstück 22 in seinem oberen Teil und jeder Rotor
ist mit Teilen 22d beziehungsweise 24d versehen, die in die
zentralen Löcher 22c beziehungsweise 24c hineinragen. Auf
diese Weise kann die Stange 34 nach ihrer Einführung in die
zentralen Löcher durch Drehung zur Anlage an den Rotor ge
bracht werden, der unterhalb der aus dem Stapel herauszuneh
menden Platte angeodnet ist. In ähnlicher Weise kann das
Rohr 35 nach seiner Einführung in den zentralen Kanal durch
Drehung in eine Lage unter den vorstehenden Teilen 22d in
dem Wellenstück in der herauszunehmenden Platte gebracht
werden. In Fig. 10 ist die nach erfolgter Drehung eingenom
mene Stellung der Vorsprünge der Stange gezeigt. In Fig. 9
wird die Stellung der Vorsprünge des Rohres vor der Drehung
in vollausgezogenen Linien gezeigt und die Stellung nach der
Drehung in gestrichelten Linien.
Diejenige Platte, welche sich in dem Stapel unter der Her
auszunehmenden befindet, wird durch Klemmvorrichtungen 36
mit den Zugstangen 37 verbunden, welche Klemmvorrichtungen
an den Stangen befestigt sind und Kanten der genannten
Platte oder an diesen Kanten vorhandene Vorsprünge 37 erfas
sen. Alle Platten, die oberhalb der Herauszuziehenden lie
gen, werden miteinander und mit dem Endstück 25 mittels C-
förmiger Klammern 38 oder anderer geeigneter Klemmvorrich
tungen verbunden. Nachdem dies erfolgt ist und das drucker
zeugende Glied 28 abgeschaltet ist, wird das von den Klemm
vorrichtungen 38 zusammengehaltene Plattenpaket nach oben
gezogen, und zwar zusammen mit dem Rohr 35, welches mit dem
Endstück 25 und den Wellenstücken verbunden ist, die ober
halb der Vorsprünge 35a an diesem Rohr liegen, während die
Platten, welche unterhalb der an der Stange 34 vorhandenen
Vorsprünge 34a liegen, in ihrer Position verharren. Nach dem
Anheben des Paketes werden die unmittelbar unter dem Paket
liegende Platte und das zugehörige Filter zugänglich und
können zum Zwecke der Reparatur, zum Beispiel eines Filters,
entnommen oder ersetzt werden. Wenn eine reparierte oder
neue Platte in das Abscheidegerät eingesetzt worden ist,
wird der Stapel wieder in seinen ursprünglichen Zustand ge
bracht.
Fig. 11 zeigt eine Ausführungsform der Erfindung, die sich
von der in den Fig. 1 bis 10 gezeigten unterscheidet. In
diesem Falle besteht der äußere Teil 10a aus 3 getrennten
Teilen 10a1., 10a2 und 10a3, die hintereinander in Stapel
richtung der Platteneinheiten angeordnet sind. Der mittlere
Teil 10a1 bildet eine zusammenhängende Einheit mit dem mitt
leren Teil 10c und dem inneren Teil 10b, welcher vorzugs
weise in gleicher Weise wie in der zuerst beschriebenen Aus
führungsform der Erfindung ausgeführt sein kann. Jedes der
Teile 10a2 und 10a3 ist ringförmig und erstreckt sich über
die äußere Kante des benachbarten Filters, so daß kein be
sonderer Klemmring 12 erforderlich ist. Die Austrittsöffnun
gen 15 und 16 sind, wie aus Fig. 11 ersichtlich, in den
Teilen 10a2 und 10a3 angeordnet und sind mit dem Kanal 18
beziehungsweise 19 verbunden. Die aus dem mittleren Teil
10a1, dem inneren Teil 10b und dem mittleren Teil 10c beste
hende Einheit kann auch in bezug auf eine Ebene senkrecht
zur Stapelrichtung in zwei spiegelsymetrische Teile unter
teilt sein, wobei die Austrittsöffnung 17 in Schlitzen zwi
schen gegenüberliegenden Flächen der äußeren Teile der spie
gelbildlichen Teile angeordnet sind.
Das Abscheidegerät kann zur Entfernung verschiedener Be
standteile verwendet werden, die durch ein Filter in einem
flüssigen Medium separierbar sind. Es kann also verwendet
werden zur Beseitigung von festen oder ungelösten flüssigen
Bestandteilen aus einer Flüssigkeit, zum Beispiel zur Säube
rung von ölhaltigem Wasser, zur Trennung von Aufschlämmun
gen, wie zum Beispiel einer Kohle-Wasser-Aufschlämmungen,
einer Torf-Wasser-Aufschlämmung, und Abwässern der Zellulo
seherstellung sowie für hochmolekulare Substanzen, die in
einem flüssigen Medium gelöst sind, wie zum Beispiel Humin
säuren, Ligninverbindungen und polymeren Substanzen.
Es ist natürlich auch möglich, ein Filter nur auf einer
Seite der Platte zu benutzen und das andere Filter durch
eine geschlossene Wand ohne Kanäle 14 zu ersetzen, das heißt
ohne Verbindung mit dem Kanal 20. Ein solches Filter hat je
doch nicht die Kapazität wie die in den Figuren gezeigten
Filter.
Claims (11)
1. Gerät zum Abscheiden von Bestandteilen aus einem flüssi
gen Medium mittels Filter, bestehend aus einem Stapel von
hintereinander angeordneten, als Platteneinheiten (10) aus
gebildeten Zellen, von denen jede versehen ist mit minde
stens einem Filter (11), einer Eintrittsöffnung (15) für die
Zuführung des flüssigen Mediums auf der Eingangsseite des
Filters, mit einer Austrittsöffnung (16) zur Abführung des
Teils der Flüssigkeit, der sich als Rückstand auf der Ein
gangsseite des Filters bildet, mit einer Austrittsöffnung
(17) zur Abführung des Permeats, welches das Filter passiert
hat, auf der Ausgangsseite des Filters und mit einem auf der
Eingangsseite des Filters angeordneten Rotor (24), der mit
Teilen versehen ist, die an der Oberfläche des Filters ent
lang bewegbar sind, wobei
- a) der äußere Teil (10a, 10a1, 10a2, 10a3) der Plattenein heiten höher als der mittlere (10c) und der innere Teil (10b) der Platteneinheiten ist und mit dem äuße ren Teil der benachbarten Platteneinheiten in Kontakt steht,
- b) die Eintrittsöffnung (15) für das flüssige Medium und die Austrittsöffnungen (16 und 17) für den Rückstand und das Permeat im äußeren Teil der Platteneinheit an geordnet sind,
- c) im Falle der Verwendung nur eines Filters dieses (11) im mittleren Teil der Platteneinheit auf einer Seite der Platteneinheit angeordnet ist und im Falle der Verwendung von zwei Filtern diese im mittleren Teil der Platteneinheit an je einer Seite der Plattenein heit angeordnet sind,
- d) der innere Teil der Platteneinheit mit einem durchge henden Loch (21) versehen ist, in welchem ein rotier bares Wellenstück (22) angeordnet ist, welches den ge nannten Rotor (24) mit den sich über das Filter im mittleren Teil der Platteneinheit erstreckenden Teilen trägt, wobei das Wellenstück mit den drehbaren Wellen stücken im inneren Teil der benachbarten Plattenein heiten mittels Verbindungsvorrichtungen verbunden ist, welche durch Ziehen in Stapelrichtung der Plattenein heit gelöst werden können, und ein Wellenstück in ei ner der Platteneinheiten mit einer Antriebsvorrichtung (23) verbunden ist,
- e) die Platteneinheiten und die Wellenstücke in Stapel richtung der Platteneinheiten verschiebbar zueinander angeordnet sind und
- f) das Wellenstück (22) die Gestalt eines Ringes hat, dessen Öffnung (22c) in Stapelrichtung der Plat teneinheiten gerichtet ist.
2. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekenn
zeichnet, daß der genannte Kontakt zwischen den äuße
ren Teilen benachbarter Platteneinheiten über zwischenge
fügte Dichtungen hergestellt ist.
3. Gerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge
kennzeichnet, daß zu ihm ein Preßgestell gehört,
das aus Endstücken (25, 26), die an den Endflächen des Sta
pels angeordnet sind, und Stangen (27) besteht, die mit den
genannten Endstücken zur Erzeugung einer Kompression der
Platteneinheiten in deren Stapelrichtung zusammenwirken.
4. Gerät nach Anspruch 3, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Endstücke (25, 26) mit druckerzeu
genden Vorrichtungen und mit Lagern versehen sind, die zwi
schen diesen Vorrichtungen und benachbarten Wellenstücken
zur Zusammendrückung der Wellenstücke in Stapelrichtung der
Platteneinheiten in solcher Weise angeordnet sind, daß die
Drehbarkeit der Wellenstücke erhalten bleibt.
5. Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Ein
trittsöffnungen (15) für die Zuführung des flüssigen Mediums
in dem äußeren Teil (10a, 10a1, 10a2, 10a3) der verschiedenen
Platteneinheiten (10) mit einem gemeinsamen Kanal (18) ver
bunden sind, der in der Stapelrichtung der Platteneinheiten
in dem äußeren Teil der Platteneinheiten angeordnet ist.
6. Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Aus
trittsöffnungen (16) für den Rückstand in dem äußeren Teil
(10a, 10a1, 10a2, 10a3) der verschiedenen Platteneinheiten an
einen gemeinsamen Kanal (19) angeschlossen sind, der in Sta
pelrichtung der Platteneinheiten im äußeren Teil der Plat
teneinheiten angeordnet ist.
7. Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Aus
trittsöffnungen (17) für das Permeat in dem äußeren Teil
(10a) der verschiedenen Platteneinheiten an einen gemeinsa
men Kanal (20) angeschlossen sind, der in Stapelrichtung der
Platteneinheiten im äußeren Teil der Platteneinheiten ange
ordnet ist.
8. Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß das Wellen
stück mit Greifflächen (22d) für ein Werkzeug (34, 35) verse
hen ist, welches durch die Wellenstücke in den Plattenstapel
einführbar ist.
9. Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Plat
teneinheiten (10) längs der Stangen (27) in dem Preßgestell
in Stapelrichtung der Platteneinheiten derart verschiebbar
sind, daß eine beliebige Anzahl der hintereinander in dem
Stapel angeordneten Platteneinheiten von den anderen in dem
Stapel hintereinander angeordneten Platteneinheiten getrennt
werden kann.
10. Gerät nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch
gekennzeichnet, daß das durch die Wellenstücke
einschiebbare Werkzeug (34, 35) und Teile des Preßgestells me
chanisch derart miteinander verbindbar sind, daß ein Teil
der in dem Stapel hintereinander angeordneten Platteneinhei
ten zusammen mit den Wellenstücken in diesen Platteneinhei
ten gleichzeitig bewegbar sind gegenüber den anderen in dem
Stapel hintereinander angeordneten Platteneinheiten und den
anderen hintereinander angeordneten Wellenstücken.
11. Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß der äußere
Teil (10a) in einer Platteneinheit aus einem mittleren Teil
(10a1) besteht, welches mit dem inneren Teil (10b) und dem
mittleren Teil (10c) zusammenhängt, und je einer ringförmi
gen Platte (10a2, 10a3) an jeder Seite des mittleren Teils.
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Legal Events
Date | Code | Title | Description |
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8110 | Request for examination paragraph 44 | ||
8127 | New person/name/address of the applicant |
Owner name: RAISION TEHTAAT OY AB, RAISIO, FI |
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D2 | Grant after examination | ||
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8327 | Change in the person/name/address of the patent owner |
Owner name: VALMET FLOOTEK OY, RAISIO, FI |
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